Digital- und Telekommunikationswirtschaft

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Sachsen-Anhalt

← belastetbegünstigt →

AfD00 CDU00 SPD03 Grüne14 Linke1011 BSW20Koalitionsvertrag CDU SPD FDP48

Ohne Einzug ins Parlament

FDP00

FW00

AfD ​2​

Ohne klare Richtung 2

1. Die Ansiedlung von Rechenzentren wird ausdrücklich befürwortet.
2. Das Land soll als verlässlicher und wettbewerbsfähiger Standort für Rechenzentren und digitale Schlüsseltechnologien etabliert werden.

CDU ​2​

Ohne klare Richtung 2

1. Starke regionale IT-Angebote sollen digitale Abhängigkeiten verringern.
2. Ein starkes IT-Ökosystem aus dem Land soll Know-how und Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt sichern.

SPD ​​3

Mehr Geld 1

1. Digitale Angebote wie Computerspiele werden in die Kulturförderung einbezogen.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Neue Technologien, insbesondere Hoch- und Spitzentechnologie sowie die IT-Wirtschaft, werden gezielt unterstützt.
2. Investitionen in Infrastruktur, Forschung und beschleunigte Verfahren sollen Sachsen-Anhalt als Standort für Zukunftsindustrien stärken.
3. Digitale Angebote wie Computerspiele werden in die Kulturförderung einbezogen.

Grüne 124

Mehr Geld 2

1. Es wird geprüft, ob die Mitteldeutsche Medienförderung reformiert werden muss, damit kleinere Games-Studios niedrigschwellig gefördert werden.
2. Öffentliche Aufträge sollen an nachhaltige KI-Anbieter gehen, der Staat soll Ankerkunde für verantwortungsvolle Innovation sein.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Digitalisierungsstrategien und IT-Infrastruktur setzen deutlich stärker auf regionale und europäische Alternativen.
2. Es wird geprüft, ob die Mitteldeutsche Medienförderung reformiert werden muss, damit kleinere Games-Studios niedrigschwellig gefördert werden.
3. Die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen wie Gewerbeanmeldungen soll auch mit regionalen IT-Dienstleistern umgesetzt werden.

Ohne klare Richtung 2

1. Sachsen-Anhalt wird ein attraktiver Standort für Games-Entwicklung.
2. Digitale Techniken wie KI und Quantencomputing werden gefördert.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Lizenzsoftware wird nur eingesetzt, wo es keine gleichwertige offene Alternative gibt.

Linke 10​11

Mehr Geld 4

1. Open-Source-Anwendungen im Gesundheitswesen werden öffentlich gefördert.
2. Das Land investiert in europäische IT-Lösungen, die nach europäischen Datenschutzstandards funktionieren.
3. Das Land fördert die Entwicklung und Anpassung quelloffener Software.
4. Digitalisierungsaufträge sollen an Unternehmen gehen, die nutzerfreundliche und durchdachte Lösungen entwickeln.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Verwaltungs-KI wird von europäischen Dienstleistern oder im eigenen Hosting des Landes betrieben.
2. Bei Softwarebeschaffungen und IT-Ausschreibungen des Landes haben Open-Source-Lösungen grundsätzlich Vorrang.
3. Das Land setzt auf europäische IT-Anbieter mit Datenschutzgarantien.
4. Das Land unterstützt die Entwicklung europäischer Alternativen zu Microsoft, Google und ähnlichen Anbietern.
5. In der Verwaltung wird bevorzugt Open-Source-Software verwendet.
6. Microsoft Office wird durch souveräne Open-Source-Alternativen ersetzt.
7. Bei Ausschreibungen werden Anbieter bevorzugt, die offene Schnittstellen und Interoperabilität garantieren.

Weniger Geld 1

1. Die Preise für den Internetzugang werden gedeckelt.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Die Neuanschaffung von Software, die dem US Cloud Act oder ähnlichen Gesetzen unterliegt, wird verboten.

Mehr Pflichten 9

1. Für digitale Gesundheitsanwendungen werden wissenschaftliche Bewertungsverfahren eingeführt.
2. Das Land koordiniert sich regelmäßig mit Betreibern kritischer Infrastrukturen.
3. Für den Energieverbrauch von KI-Systemen gelten Transparenzpflichten.
4. Bei öffentlichen Vergaben von KI-Systemen gelten ökologische Kriterien.
5. Proprietäre Software des Landes muss über offene, dokumentierte und standardisierte Schnittstellen verfügen, wenn Open Source im Einzelfall nicht wirtschaftlich ist.
6. Proprietäre Lösungen müssen einen vollständigen, strukturierten Datenexport ermöglichen, damit ein Systemwechsel ohne Datenverlust jederzeit möglich ist.
7. Einsicht in den Quellcode und dessen Besitz werden Vergabekriterium bei IT-Beschaffungen.
8. Das Land setzt sich auf Bundesebene für verbindliche Interoperabilitätsstandards ein.
9. Die Preise für den Internetzugang werden gedeckelt.

BSW 2​​

Mehr Pflichten 2

1. Netzbetreiber werden verpflichtet, alle weißen Flecken der Netzversorgung zu beseitigen.
2. Behörden vereinbaren mit Herstellern nicht quelloffener Software ein Recht auf Quellcodeeinsicht.

Koalitionsvertrag 458

Mehr Geld 4

1. Geodaten werden für den Netzausbau kostenfrei zur Verfügung gestellt.
2. Der Markt für IT- und Cybersicherheitsprodukte wird durch Forschungs- und Wirtschaftsförderung erschlossen.
3. Für die Förderung der IT- und Cybersicherheitsbranche wird ein Sonderfonds eingerichtet.
4. Geodaten für die Planung des Netzausbaus werden gebündelt und kostenfrei bereitgestellt.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Netzbetreiber, die Mobilfunkstandorte mit Glasfaser anbinden, werden bei der Standortsuche und durch schnellere Genehmigungsverfahren unterstützt.
2. Geodaten werden für den Netzausbau kostenfrei zur Verfügung gestellt.
3. Innovative Testfelder für automatisiertes Fahren, Drohnen und künstliche Intelligenz werden eingerichtet.
4. Das Know-how von IT-Unternehmen und -Initiativen aus Sachsen-Anhalt wird in die Planungen einbezogen.
5. Geodaten für die Planung des Netzausbaus werden gebündelt und kostenfrei bereitgestellt.

Weniger Pflichten 1

1. Die Breitbandförderung wird so verschlankt, dass es keine unterschiedlichen Vorgaben von Bund und Land gibt.

Bleibt wie bisher 3

1. Die Förderung von Netzwerken zwischen Kreativ- und IT-Branche und anderen Wirtschaftsbereichen wird verstetigt.
2. Die Kooperation mit Netzbetreibern im Glasfaserpakt und im Telekom-Digitalpakt wird fortgesetzt.
3. Die im Medienstaatsvertrag begonnene Regulierung von Internetunternehmen wird begrüßt.

Ohne klare Richtung 2

1. Die Wertschöpfungskette der IT-Sicherheit in Sachsen-Anhalt wird ausgebaut.
2. Die Medienregulierung von Internetunternehmen soll unter Wahrung der föderalen Zuständigkeit weiterentwickelt werden.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Das Modell der vom Land zertifizierten Breitbandberatung wird nicht weitergeführt.

Mehr Pflichten 3

1. Der Ausbau digitaler Infrastrukturen erfolgt durch eigenwirtschaftliches Engagement der Netzbetreiber mit staatlicher und kommunaler Unterstützung.
2. Für Internet und Rundfunk sollen einheitliche rechtliche Werbevorgaben gelten.
3. Die für Rundfunk und Fernsehen geltenden Werberegeln sollen zwingend auch im Internet angewendet werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht