Digital- und Telekommunikationswirtschaft

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Thüringen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Thüringen

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

AfD00

CDU21 BSW11 Linke01 SPD33Koalitionsvertrag CDU BSW SPD11

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Ohne Einzug ins Parlament

Grüne00

FW00

FDP34

CDU 211

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau soll wo möglich Vorrang haben.

Ohne klare Richtung 1

1. Cloud-Lösungen aus Thüringen werden unterstützt.

Mehr Pflichten 2

1. Eine verbindliche Speicherung von IP-Adressen gilt als unverzichtbar zur Bekämpfung schwerer Straftaten wie Kindesmissbrauch.
2. Verbindungsdaten sollen für eine Mindestdauer gespeichert und nach richterlicher Anordnung ausgelesen werden können.

BSW 1​1

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Der Netzausbau wird durch Stärkung der Thüringer Netkom beschleunigt.

Mehr Pflichten 1

1. Mit den Netzbetreibern werden Schritte vereinbart, den 5G-Ausbau zum Schutz elektrosensibler Menschen möglichst schonend zu gestalten.

Linke ​11

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Entwicklung, Auditierung und Verbreitung quelloffener digitaler Werkzeuge werden gefördert.

Bleibt wie bisher 1

1. Ein Verkauf von Bahn, Post und Telekom an Private wird abgelehnt.

SPD 3​3

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau wird durch Beratungsangebote für Kommunen unterstützt.
2. Sicherheitsbehörden melden gefundene Software-Schwachstellen in Zusammenarbeit mit dem BSI umgehend den Herstellern.
3. Erfurt wird als Zentrum für Kindermedien gestärkt, mit Schwerpunkten auf Lehr- und Lernmedien, Spieleentwicklung und Medienproduktion durch Kinder.

Mehr Pflichten 3

1. Für den Ausbau verwendete Glasfasern müssen hohen Umweltstandards genügen.
2. Telekommunikationsanbieter werden stärker zum Mobilfunkausbau verpflichtet und an ihren Ausbauzielen festgehalten.
3. Bestehende digitale Infrastruktur wird möglichst weitgehend „Open Access“ reguliert.

FDP 314

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die Nutzung und Vermarktung von Abwärme aus Rechenzentren und Industrieanlagen wird gefördert und vereinfacht.
2. Statt des zentralen Dienstleisters KIV setzt ein Koordinator über Rahmenverträge mit der Wirtschaft die digitalen Dienstleistungen in den Kommunen um.
3. Durch die Unterstützung von Kooperationen sollen die e-Health- und MedTech-Industrie gestärkt und ihre Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden.

Weniger Pflichten 2

1. Die Nutzung und Vermarktung von Abwärme aus Rechenzentren und Industrieanlagen wird gefördert und vereinfacht.
2. Bürokratische Hemmnisse beim Glasfaserausbau werden abgebaut, um ihn zu beschleunigen.

Ohne klare Richtung 1

1. Telekommunikationsunternehmen wird eine Willkommenskultur geboten, um Versorgungslücken zu schließen.

Weniger Geld 2

1. Geförderter Breitbandausbau erfolgt nur noch dort, wo keine Ausbauabsichten bestehen.
2. Hersteller haften für Schäden durch fahrlässig verursachte IT-Sicherheitslücken.

Mehr Pflichten 2

1. Eine gesetzliche Vorgabe verpflichtet Hersteller zu Security-by-design.
2. Hersteller haften für Schäden durch fahrlässig verursachte IT-Sicherheitslücken.

Koalitionsvertrag 1​1

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Innovative Projekte in der Digitalwirtschaft werden unterstützt.

Mehr Pflichten 1

1. Auf Bundes- und EU-Ebene wird eine rechtssichere Mindestspeicherfrist für Verkehrsdaten und IP-Adressen mit Auslesen nach richterlicher Anordnung gefordert.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht