Digital- und Telekommunikationswirtschaft

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Rheinland-Pfalz

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU32 SPD21

AfD00

Grüne51Koalitionsvertrag CDU SPD213

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke11

FW00

FDP15

BSW00

CDU 322

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Rheinland-Pfalz soll durch klare Genehmigungsverfahren und Anbindung an Strom- und Glasfasernetze ein attraktiver Standort für Rechenzentren werden.
2. KI-Forschung, Start-ups und datenintensive Anwendungen sollen durch Zugang zu leistungsfähigen Rechenkapazitäten gestärkt werden.

Ohne klare Richtung 2

1. Zukunftsfelder wie Künstliche Intelligenz, Life Sciences, Wasserstoff und nachhaltige Materialien werden gefördert.
2. Rechenzentren gelten als Teil der systemrelevanten Infrastruktur.

Mehr Pflichten 3

1. Rechenzentren in Rheinland-Pfalz sollen höchste Effizienzstandards erfüllen.
2. Rechenzentren sollen stärker in kommunale Wärme- und Energiekonzepte eingebunden werden.
3. Für den Betrieb staatlicher IT in Rechenzentren gelten Cybersicherheit und Resilienz als verbindliche Standards.

SPD 221

Mehr Geld 1

1. Die Medienförderung wird stärker auf Film und Games ausgerichtet.

Ohne klare Richtung 2

1. Gut bezahlte Arbeitsplätze in Zukunftsindustrien sollen im Land bleiben und neu entstehen.
2. Ziel ist die Unabhängigkeit von Anbietern proprietärer Software.

Mehr Pflichten 2

1. Für KI werden klare ethische Leitplanken gesetzt.
2. Undurchsichtige Angebote, versteckte Kosten und aggressive Vertriebspraktiken, insbesondere im Telekommunikationsbereich, werden bekämpft.

Grüne 521

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Ein besonderer Förderfokus liegt auf Biotechnologie-, Chemie-, IT-, KI- und Mobilitätslösungen.

Ohne klare Richtung 2

1. Souveräne KI-Systeme werden gefördert.
2. Digitale Geschäftsmodelle und Zukunftstechnologien werden verstärkt gefördert.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Digitale Identitätssysteme sollen vom Staat und nicht von privaten Anbietern betrieben werden.

Mehr Pflichten 4

1. Öffentliche Fördermittel für den Netzausbau werden an Technologien aus vertrauenswürdigen Partnerländern gekoppelt.
2. Der Betrieb technischer Infrastruktur wie Rechenzentren soll mit klimaneutralem Strom erfolgen.
3. Die Abwärme von Rechenzentren soll für Wärmenetze und Fernwärme genutzt werden.
4. Die Förderung digitaler Technologien und Vorhaben wird an die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen geknüpft.

Linke 1​1

Mehr Geld 1

1. Freie Software wird finanziell gefördert.

Mehr Pflichten 1

1. Beim Netzausbau erhält Glasfaser Vorrang vor Funklösungen.

FDP 155

Mehr Geld 1

1. Durch geförderte Projekte mit Unternehmen soll die Entwicklung marktreifer KI-Lösungen beschleunigt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die frei werdenden Frequenzen werden für Breitbanddienste oder Sicherheitskräfte bereitgestellt.
2. Die Rahmenbedingungen für die Spielebranche im Land werden nachhaltig verbessert.
3. Rheinland-Pfalz wird als Games-Standort weiter ausgebaut.

Weniger Pflichten 1

1. Die Errichtung von Rechenzentren wird durch Lockerungen im Baurecht vereinfacht.

Ohne klare Richtung 5

1. Schwerpunkte der Innovationspolitik sind KI sowie etwa Biotechnologie, Industrie 4.0, autonomes Fahren, alternative Nutzfahrzeugantriebe, Wasserstoff, 6G und Sicherheits- und Verteidigungstechnologie.
2. Rheinland-Pfalz soll mit nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Rechenzentren zum digitalen Herzen Europas werden.
3. Über den Bundesrat werden die Rahmenbedingungen für Rechenzentren geschaffen.
4. Die Bundesregierung legt eine nationale Life-Science-Strategie für Medizintechnik, Biotechnologie, Gen- und Zelltherapien und digitale Gesundheit vor.
5. Die Sichtbarkeit von KI und KI-Angeboten wird durch Kommunikation und Marketing gesteigert.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Unternehmen unter dem Einfluss autoritärer Regime oder ohne rechtsstaatliche Standards sollen beim Ausbau digitaler Netze ausgeschlossen werden.

Mehr Pflichten 1

1. Unternehmen unter dem Einfluss autoritärer Regime oder ohne rechtsstaatliche Standards sollen beim Ausbau digitaler Netze ausgeschlossen werden.

Koalitionsvertrag 2213

Mehr Geld 4

1. Der Glasfaserausbau wird mit passgenauen Förderangeboten vorangetrieben.
2. Gegenüber dem Bund wird für Förderangebote zum Glasfaserausbau eingetreten.
3. Die Medienförderung Rheinland-Pfalz wird weiterentwickelt und fördert Games und Audiovisuelles wie Film gleichermaßen.
4. Die Gamesförderung innerhalb der Medienförderung wird weiter ausgebaut.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Zukunftscluster in Biotechnologie, Bioökonomie, Künstlicher Intelligenz, Robotik, Cybersicherheit und Resilienz werden systematisch ausgebaut.
2. Rechenzentren erhalten eine verlässliche Anbindung an Strom- und Glasfasernetze.
3. Rechenzentren werden systematisch in kommunale Wärme- und Energiekonzepte integriert.
4. Wo wirtschaftlich geboten und zulässig, werden europäische Cloud-Dienstleister genutzt.
5. Stromnetzbetreiber und weitere Akteure werden für den Mobilfunkausbau mit Mobilfunkunternehmen zusammengebracht.
6. Austauschformate zwischen Umweltbehörden und Mobilfunkanbietern werden geschaffen.
7. Forschende, Unternehmen und Organisationen im Bereich 6G werden gezielt unterstützt.

Weniger Pflichten 2

1. Für Rechenzentren werden klare und effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren geschaffen.
2. Genehmigungen für den Netzausbau werden, wo möglich, vereinfacht.

Ohne klare Richtung 2

1. Neue Leitmärkte mit neuen Leittechnologien werden erschlossen, insbesondere unter Nutzung biotechnologischer, IT- und KI-Kompetenzen.
2. Rheinland-Pfalz wird attraktiver Standort für leistungsfähige, sichere und nachhaltige Rechenzentren.

Mehr Pflichten 2

1. Rechenzentren unterliegen höchsten Effizienzstandards, insbesondere bei Abwärmenutzung, erneuerbaren Energien und Laststeuerung.
2. Beim Bund werden Vorgaben gefordert, die Mehrfachausbau zugunsten der Mitnutzung bestehender Infrastruktur unattraktiv machen.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht