Steffen Schütz – Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur
- Stellvertretender Parteivorsitzender Thüringen.Gerecht, seit 2026
- Minister für Digitales und Infrastruktur Thüringen, seit 2024
- Abgeordnetenmandat Thüringer Landtag, seit 2024
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- Landesvorsitzender (gemeinsam mit Katja Wolf) BSW Thüringen, 2024–2025
- Geschäftsführer (geschäftsführender Gesellschafter) Schütz Brandcom GmbH, Berlin, 1997–2024
- Geschäftsführer Yps Art Werbung und Design Berlin / RSI GbR Berlin, 1993–1997
- Filialleiter Messebau Keck GmbH Renningen/Malmsheim (Berlin), 1990–1992
Gesetzentwürfe
In der 8. Wahlperiode gibt es keinen Entwurf, für den dieses Ministerium federführend ist. Dazu 3 Entwürfe von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Linke Gesetz zum Sozialen Wohnen 66 % in Arbeit
Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG)
Das Gesetz verpflichtet Land und Kommunen, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu sichern. Mehr Menschen sollen eine angemessene Wohnung finden und vor Wohnungsnot geschützt sein. KI-Zusammenfassung
Programm Linke 11 Forderungen, bis 66 %
Koalitionsvertrag 6 Forderungen, bis 50 %
Programm BSW 5 Forderungen, bis 66 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 50 %
Programm SPD 7 Forderungen, bis 66 %
AfD Bauordnung, kleine Bauvorlageberechtigung 33 % abgelehnt
Erstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer qualifizierten kleinen Bauvorlageberechtigung - Neufassung -
Meister und Techniker dürfen nach zertifizierter Fortbildung einfache Bauvorhaben selbst zur Genehmigung einreichen. Planung und Genehmigung sollen beschleunigt und das Bauen erleichtert werden. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 4 Forderungen, bis 80 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 88 %
Programm BSW 2 Forderungen, bis 33 %
Programm CDU 2 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %
AfD Bauordnung, Rückbau Windenergieanlagen 33 % abgelehnt
Erstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen nach der endgültigen Einstellung ihrer zulässigen Nutzung
Der Entwurf legt den vollständigen Rückbau von Windenergieanlagen nach dem Ende der Nutzung verbindlich fest. Ziel ist Rechtssicherheit für den Umfang des Rückbaus und seine finanzielle Absicherung. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 3 Forderungen, bis 33 %
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 33 %
Programm BSW 3 Forderungen, bis 62 %
Programm CDU 2 Forderungen
Programm SPD 3 Forderungen, bis 33 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
161 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, BSW und SPD (2024), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 40 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 232 Vertragspunkten der 2 Kapitel zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- CDU79 %183 von 232 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 57 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
- BSW63 %146 von 232 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 43 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD70 %162 von 232 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 47 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2007
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „BAUEN, WOHNEN, INFRASTRUKTUR UND KOMMUNEN“, Kapitel „MODERNER STAAT UND DIGITALISIERUNG“
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 11
Genehmigungsverfahren 3
Bau- und Sanierungsverfahren der Hochschulen werden entbürokratisiert und beschleunigt, auch unter Prüfung alternativer Finanzierungs-, Planungs- und Durchführungsmodelle.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zusammen mit den Hochschulen eine Entbürokratisierung und Beschleunigung der Bau- und Sanierungsverfahren angehen, auch unter Auslotung alternativer Finanzierungs-, Bauplanungs- und Durchführungsmodelle. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise KI
Die Einführung des § 246e BauGB für bauplanungsrechtliche Vereinfachungen im Wohnungsbau wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einführung des § 246e BauGB, um bauplanungsrechtliche Vereinfachungen für den Wohnungsbau zu nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Die Thüringer Bauordnung wird stark vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Um stärkere Investitionen im Baubereich und eine bürgernahe Verwaltung zu ermöglichen, werden wir die Thüringer Bauordnung und die Vergabe von Planungsleistungen stark vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer qualifizierten kleinen Bauvorlageberechtigung - Neufassung - · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Bürokratie 3
Geprüft wird, Straßenbaumittel als zweckgebundene Zuweisung an die Kommunen auszureichen, um die Förderung zu entbürokratisieren.
Wortlaut im Vertrag
Um die Förderung von Straßenbaumaßnahmen zu entbürokratisieren, prüfen wir die Ausreichung entsprechender Mittel als zweckgebundene Zuweisung an die Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Bürokratische Hürden in der Förderung und Umsetzung von Wohnungsbauvorhaben werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die bürokratischen Hürden in der Förderung und Umsetzung der Wohnungsbauvorhaben ab und stärken die Eigenverantwortung der Wohnungswirtschaft bei der Umsetzung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer qualifizierten kleinen Bauvorlageberechtigung - Neufassung - · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Programme zur Dorferneuerung, Städtebauförderung, Dorfkirchen und Denkmalsanierung werden vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Programme zur Dorferneuerung und Städtebauförderung sowie Dorfkirchen und Denkmalsanierung werden wir aufstocken und vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Behördenaufbau 2
In der Bauverwaltung werden Kapazitäten für die Umsetzung der Straßenbauprojekte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine schnellere Umsetzung der Thüringer Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan ein und schaffen in der Bauverwaltung die dafür nötigen Kapazitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird nachgeordnete operative Einheit des für Digitales zuständigen Ministeriums.
Wortlaut im Vertrag
Das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) wird nachgeordnete operative Einheit des für Digitales und eGovernment zuständigen Ministeriums. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Behördendaten 1
Nach dem Once-Only- und Digital-First-Prinzip werden Daten nur einmal erfasst und mehrfach genutzt, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf das »Once-Only- und Digital-First-Prinzip«, um Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und Bürger innen und Bürger sowie Unternehmen zu entlasten, indem Daten nur einmal erfasst und mehrfach genutzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Weitere Forderungen 2
Ein moderner Staat soll effizient, digital und bürgernah handeln.
Wortlaut im Vertrag
Ein moderner Staat muss effizient, digital und nah an den Bürgern agieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD teilweise KI
Es wird für mehr Transparenz, Interaktion und Beteiligung gesorgt.
Wortlaut im Vertrag
Neben einer umfassenden, stringenten digitalen Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen, die leicht verständlich, intuitiv sowie barriere- und medienbruchfrei bedienbar sind, sorgen wir für mehr Transparenz, Interaktion und Beteiligung. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
Gesundheit und Pflege 1
Digitale Gesundheit 1
Die Digitalstrategie des Landes setzt einen Schwerpunkt auf digitale Infrastruktur und Vernetzung der Kliniken.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird dazu in der Digitalstrategie einen Schwerpunkt auf die digitale Infrastruktur und Vernetzung der Kliniken legen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 1
Behinderung und Teilhabe 1
Denkmalpflegerische Belange dürfen der Barrierefreiheit staatlicher Einrichtungen nicht entgegenstehen.
Wortlaut im Vertrag
Den barrierefreien Zugang zu staatlichen Einrichtungen wollen wir sicherstellen. Denkmalpflegerische Aspekte, insbesondere im Baugesetzbuch und in der Bauordnung, dürfen diesem Zweck nicht entgegenstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 4
Ganztag und Schulgebäude 4
Eine Bildungsbauoffensive sorgt für moderne, sichere und multifunktionale Lernumgebungen in allen Schularten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine umfassende Bildungsbauoffensive initiieren, die sicherstellt, dass alle Schularten moderne, sichere und zukunftsfähige sowie multifunktional nutzbare Lernumgebungen erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Mit einer Bildungsbauoffensive wird in sichere, moderne und multifunktionale Lernräume für alle Schularten investiert.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer umfassenden Bildungsbauoffensive investieren wir in sichere, moderne und multifunktionale Lernräume für alle Schularten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Kommunen werden beim Ausbau ihrer Schul- und Bildungsinfrastruktur unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Kommunen beim Ausbau ihrer Schul- und Bildungsinfrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich KI
Die Förderhöchstgrenze bei der Schulbauförderung wird abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderhöchstgrenze bei der Schulbauförderung schaffen wir ab. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 42
Stadtentwicklung 8
Hitzeschutz wird in der Städtebauförderung förderfähig, auch nachträglich in laufenden Sanierungsgebieten.
Wortlaut im Vertrag
Den Hitzeschutz werden wir unter anderem im Rahmen der Städtebauförderung künftig und auch bei noch nicht abgeschlossenen Sanierungsgebieten nachträglich förderfähig machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Städtebauförderung und Dorferneuerung sollen deutlich gesteigert werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine deutlich gesteigerte Städtebauförderung und Dorferneuerung soll die Förderung von Schutzmaßnahmen vor Starkregenereignissen, die Anlage von Gewässern und Grünflächen und den Einbau von Löschwasserzisternen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich KI
Städtebauförderung und Dorferneuerung sollen Starkregenschutz, Gewässer, Grünflächen und Löschwasserzisternen fördern.
Wortlaut im Vertrag
Eine deutlich gesteigerte Städtebauförderung und Dorferneuerung soll die Förderung von Schutzmaßnahmen vor Starkregenereignissen, die Anlage von Gewässern und Grünflächen und den Einbau von Löschwasserzisternen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW gleich Linke teilweise KI
Eine Innenstadt-Offensive wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Weiterhin treiben wir eine Innenstadt-Offensive sowie eine sinnvolle Entwicklung von Großflächen voran, um wirtschaftliche Impulse in den urbanen und ländlichen Regionen zu setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Das Thüringer Aktionsbündnis „Innenstädte mit Zukunft“ wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen auch weiterhin das Thüringer Aktionsbündnis »Innenstädte mit Zukunft«. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Stadtentwicklung und Städtebauförderung sollen urbane Räume attraktiver machen und den sozialen Wohnungsbau stärken.
Wortlaut im Vertrag
In den Städten setzen wir uns dabei für die Stadtentwicklung und Städtebauförderung ein, die die Attraktivität urbaner Räume erhöht und gleichzeitig den sozialen Wohnungsbau stärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Großwohnsiedlungen werden als lebenswerte Quartiere besonders in den Blick genommen.
Wortlaut im Vertrag
Großwohnsiedlungen als lebenswerte Quartiere in Thüringen nehmen wir besonders in den Blick. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen für das Kleingartenwesen werden erhalten und verbessert, damit Anlagen erhalten bleiben und Neuanlagen möglich werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Rahmenbedingungen für das Kleingartenwesen erhalten und wo nötig verbessern, damit bestehende Kleingartenanlagen erhalten und Neuanlagen möglich werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise KI
Sozialer Wohnungsbau 7
Geprüft wird der Zugang zu Mitteln des sozialen Wohnungsbaus für Träger, die stationäre Angebote ambulantisieren und barrierefreien Wohnraum schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für Leistungserbringer und Kommunen, die bisher stationäre Angebote ambulantisieren und barrierefreien Wohnraum schaffen wollen, prüfen wir den Zugang zu Fördermitteln des sozialen Wohnungsbaus. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen soll geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien -Eigentumsquote sind unsere Ziele. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Die Investitionen in den geförderten Wohnungsbau werden so erhöht, dass die Mieten erschwinglich bleiben.
Wortlaut im Vertrag
wollen die Investitionen in den gefördert en Wohnungsbau so erhöhen, dass die Mieten trotz hoher Investitionskosten erschwinglich bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Bestand an Sozialwohnungen soll bis 2030 deutlich erhöht und die nötigen Mittel bereitgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser gemeinsames Ziel ist es, den Bestand an Sozialwohnungen bis 2030 deutlich zu erhöhen und die dafür erforderlichen Mittel bereitzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Im sozialen Wohnungsbau wird eine zweite Säule eingeführt, die Menschen mit geringen und mittleren Einkommen über geförderten Neubau oder Sanierung leerstehender Gebäude bezahlbares Wohnen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Im sozialen Wohnungsbau wird eine zweite Säule eingeführt. Diese soll durch geförderten Neubau oder Sanierung von leerstehenden Gebäuden Menschen mit geringen und mittleren Erwerbseinkommen Wohnen in einer modernen Wohnung mit bezahlbaren Mieten ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Die Bezahlbarkeit des studentischen Wohnens erhält besonderen Fokus.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Fokus legen wir zudem auf die Bezahlbarkeit des studentischen Wohnens. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Über den sozialen Wohnungsbau werden moderne und bezahlbare Wohnungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem sozialen Wohnungsbau schaffen wir moderne und bezahlbare Wohnungen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher CDU teilweise unsicher BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Wohnungsneubau 7
Holzbau wird bei der Infrastruktur- und Wohnraumförderung besonders berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Infrastruktur- und Wohnraumförderung wird Holzbau besonders berücksichtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Wohnungsbauförderung wird in enger Abstimmung mit der Wohnungswirtschaft evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Wohnungsbauförderung in enger Abstimmung mit der Wohnungswirtschaft evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Eigenverantwortung der Wohnungswirtschaft bei der Umsetzung von Wohnungsbauvorhaben wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die bürokratischen Hürden in der Förderung und Umsetzung der Wohnungsbauvorhaben ab und stärken die Eigenverantwortung der Wohnungswirtschaft bei der Umsetzung. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Kombination der Wohnungsbauförderung mit Städtebauförderung und EFRE-Mitteln wird forciert und ihre Nutzung durch die Wohnungswirtschaft unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kombination der Wohnungsbauförderung mit der Städtebauförderung und europäischen EFRE-Mitteln wollen wir ausdrücklich forcieren und deren Nutzung durch die Wohnungswirtschaft unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise unsicher KI
Ein finanziell ausgestattetes »Wohnungsbauprogramm 2030« wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein »Wohnungsbauprogramm 2030« auflegen und dies finanziell entsprechend ausstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Die LEG soll neben Wohnquartieren auch mehrgeschossigen Wohnungsbau im ländlichen Raum eigenständig errichten dürfen, in Kooperation mit kommunalen Wohnungsgesellschaften oder im Einvernehmen mit den Gemeinden.
Wortlaut im Vertrag
Der LEG wollen wir ermöglichen, neben Wohnquartieren auch mehrgeschossigen Wohnungsbau im ländlichen Raum in Kooperation mit kommunalen Wohnungsgesellschaften oder im Einvernehmen mit den Gemeinden eigenständig zu errichten. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Geprüft wird, ob die Wohnungsbauförderung teilweise auf Darlehensfinanzierung umgestellt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Es ist unter Begleitung der Haushaltsstrukturkommission zu prüfen, ob die Wohnungsbauförderung teilweise auf Darlehensfinanzierung (kreditfinanzierte finanzielle Transaktionen) umgestellt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Wohneigentum 5
Die Wohneigentumsquote soll steigen.
Wortlaut im Vertrag
Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien -Eigentumsquote sind unsere Ziele. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise SPD gleich KI
Mit Familienbaudarlehen werden Neubau, Kauf oder Sanierung von Bestandsimmobilien gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Mit Familienbaudarlehen fördern wir den N e ub au, Kauf oder die S a nie r ung von Bestandsimmobilien. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Familien erhalten Eigenheimzuschüsse.
Wortlaut im Vertrag
Der Kampf gegen Leerstand im ländlichen Raum und die Zahlung von Eigenheimzuschüssen für Familien gehören ebenso zu unseren Prioritäten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
Ein Programm »Jung kauft Alt« soll Kauf und Modernisierung älterer Bestandsimmobilien in Dörfern und Städten attraktiv machen.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Programm » Jung kauft Alt« wollen wir den Kauf und die Modernisierung von älteren Bestandsimmobilien in unseren Dörfern und Städten besonders attraktiv machen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich SPD ähnlich KI
Familien erhalten Zuschüsse für die Sanierung von Bestandsimmobilien.
Wortlaut im Vertrag
Für die Sanierung von Bestandsimmobilien gewähren wir Familien Zuschüsse. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Baurecht 4
Im Bauordnungsrecht werden weitere Erleichterungen für den Holzbau geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Potenziale von Holz als Baustoff für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen weiter zu erschließen, werden wir weitere Erleichterungen für den Holzbau im Bauordnungsrecht schaffen und Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen besonders fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW gleiches Thema Linke ähnlich SPD teilweise KI
Innovative und nachhaltige Bauweisen werden ein Förderschwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Förderschwerpunkt werden wir auf barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnraum besonders im ländlichen Raum, auf die energetische Sanierung sowie auf innovative und nachhaltige Bauweisen legen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Linke ähnlich KI
Das serielle Bauen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das serielle Bauen entwickeln wir weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich SPD gleich KI
Eine »kleine Bauvorlageberechtigung« für staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Einführung der » kleinen Bauvorlageberechtigung« für staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Erstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer qualifizierten kleinen Bauvorlageberechtigung - Neufassung - · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Gebäudeenergie 3
Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen wird besonders gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um die Potenziale von Holz als Baustoff für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen weiter zu erschließen, werden wir weitere Erleichterungen für den Holzbau im Bauordnungsrecht schaffen und Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen besonders fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Die energetische Sanierung wird ein Förderschwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Förderschwerpunkt werden wir auf barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnraum besonders im ländlichen Raum, auf die energetische Sanierung sowie auf innovative und nachhaltige Bauweisen legen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW ähnlich SPD teilweise KI
Die energetische Sanierung wird insbesondere für Familien und Menschen mit geringem Einkommen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso wird die energetische Sanierung insbesondere für Familien und Menschen mit geringem Einkommen gefördert. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise KI
Wohnungsleerstand 2
Der Leerstand auf dem Land soll verringert werden.
Wortlaut im Vertrag
Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien -Eigentumsquote sind unsere Ziele. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich SPD gleich KI
Der Kampf gegen Leerstand im ländlichen Raum ist eine Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Der Kampf gegen Leerstand im ländlichen Raum und die Zahlung von Eigenheimzuschüssen für Familien gehören ebenso zu unseren Prioritäten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Gebäudebestand 2
Baulücken am Ortsrand oder im ortsnahen Außenbereich sollen geschlossen werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass Baulücken am Ortsrand oder im ortsnahen Außenbereich geschlossen werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich SPD teilweise KI
Innerörtliche Nachverdichtungsmöglichkeiten sollen in den Blick genommen werden.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich sollen die innerörtlichen Nachverdichtungsmöglichkeiten in den Blick genommen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise KI
Gemeinnütziger Wohnungsbau 1
Die Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit für kommunale Unternehmen und Genossenschaften wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Praktikabilität der Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit für kommunale Unternehmen sowie Genossenschaften. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke teilweise unsicher SPD ähnlich KI
Barrierefreies Wohnen 1
Barrierefreier und barrierearmer Wohnraum, besonders im ländlichen Raum, wird ein Förderschwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Förderschwerpunkt werden wir auf barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnraum besonders im ländlichen Raum, auf die energetische Sanierung sowie auf innovative und nachhaltige Bauweisen legen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Bodenpolitik 1
Ein Vorkaufsrecht für Kommunen, insbesondere nach Fiskalerbschaften, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung eines Vorkaufsrechts für Kommunen, insbesondere nach Fiskalerbschaften. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Nachhaltiger, sozialer, barrierearmer und bezahlbarer Wohnraum soll in Stadt und Land geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Wohnraum für breite Schichten der Bevölkerung – nachhaltig, sozial und barrierearm, bezahlbar in Stadt und Land – schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Verkehr und Infrastruktur 53
Öffentlicher Nahverkehr 8
Es soll in ein modernes, barrierearmes, klimaschonendes, flächendeckendes und besser getaktetes Bus- und Bahnangebot investiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in ein modernes, barrierearmes und klimaschonendes Bus - und Bahnangebot investieren – flächendeckend, schneller, besser getaktet. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Ausbau, Modernisierung und Elektrifizierung der Bus- und Bahninfrastruktur werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in ein modernes, barrierearmes und klimaschonendes Bus - und Bahnangebot investieren – flächendeckend, schneller, besser getaktet. Hierzu gehören für uns der Ausbau, die Modernisierung und die Elektrifizierung der Infrastruktur sowie die Anschaffung neuer Fahrzeuge. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Für Bus und Bahn werden neue Fahrzeuge angeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in ein modernes, barrierearmes und klimaschonendes Bus - und Bahnangebot investieren – flächendeckend, schneller, besser getaktet. Hierzu gehören für uns der Ausbau, die Modernisierung und die Elektrifizierung der Infrastruktur sowie die Anschaffung neuer Fahrzeuge. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Auf Bundesebene wird eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir uns für die dringend notwendige Erhöhung der Regionalisierungsmittel einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise Linke gleich KI
Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten des Bundes wie das GVFG sollen stärker genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Zur Finanzierung des Ausbaus des Verkehrssektors wollen wir die Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten des Bundes (GVFG und andere) stärker nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Die Nahverkehrsstruktur im Landesamt für Bau und Verkehr wird mit Blick auf eine eigenständige Nahverkehrsgesellschaft geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um die Organisation und Bestellung im Nahverkehr zu verbessern, prüfen wir die bestehende Struktur im »Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr « (TLBV) mit der Perspektive der Gründung einer eigenständigen Nahverkehrsgesellschaft. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich SPD gleiches Thema KI
Die Übertragbarkeit internationaler Modelle öffentlicher Beteiligung an Finanzierung, Beschaffung und Betrieb im Nahverkehr wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem prüfen wir die Übertragbarkeit international praktizierter Verfahren zur öffentlichen Beteiligung an Finanzierungs-, Beschaffungs- und Betriebsmodellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Der ÖPNV soll landkreisübergreifend verknüpft und vertaktet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der ÖPNV in Thüringen soll langfristig landkreisübergreifend verknüpft und vertaktet werden, um die Erreichbarkeit zu verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Straßennetz 8
Die Thüringer Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan sollen schneller umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine schnellere Umsetzung der Thüringer Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan ein und schaffen in der Bauverwaltung die dafür nötigen Kapazitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW teilweise KI
Investitionen in Landesstraßen, kommunale Straßen und Brücken sollen deutlich steigen.
Wortlaut im Vertrag
Investitionen in Landesstraßen, kommunale Straßen und Brücken wollen wir deutlich steigern, dabei steht Sanierung vor Neubau. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise KI
Beim Straßenbau hat Sanierung Vorrang vor Neubau.
Wortlaut im Vertrag
Investitionen in Landesstraßen, kommunale Straßen und Brücken wollen wir deutlich steigern, dabei steht Sanierung vor Neubau. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW ähnlich SPD gleiches Thema KI
Fördermittel sollen auch für Sanierung und Ersatzneubau kommunaler Brücken und Ingenieurbauwerke nutzbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen dafür, dass nicht nur Gemeinschaftsmaßnahmen gefördert werden, sondern auch für die Sanierung oder den Ersatzneubau von Ingenieurbauwerken und Brücken der Kommunen Fördermittel genutzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Die KVI-Richtlinie wird für innerörtliche Straßen geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich öffnen wir die »KVI- Richtlinie« auch für die innerörtlichen Straßen. Link zum Original
Das Förderprogramm für kommunalen Straßenbau wird aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausstattung des Förderprogrammes zum kommunalen Straßenbau wollen wir erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Sanierung und Unterhaltung des Straßennetzes sollen in Stadt und Land bedarfsgerecht vorangetrieben werden.
Wortlaut im Vertrag
Sowohl auf dem Land als auch in der Stadt sind die Sanierung und Unterhaltung des Straßennetzes bedarfsgerecht und auf hohem Niveau voranzutreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Das Thüringer Straßennetz wird digitalisiert, auch als Voraussetzung für autonomes Fahren.
Wortlaut im Vertrag
Wir digitalisieren das Thüringer Straßennetz als Arbeitsgrundlage für die Straßenbauverwaltung und um Voraussetzungen für moderne Mobilität, wie zum Beispiel das autonome Fahren, zu ermöglichen. Link zum Original
Rad- und Fußverkehr 8
Mehr Investitionen in Ausbau und Instandhaltung alltagstauglicher Radwege sind vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr in den Ausbau und die Instandhaltung alltagstauglicher Radwege sowie die dafür notwendige Infrastruktur investieren und damit das Alltagsradroutennetz zwischen allen zentralen Orten umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Ein Alltagsradroutennetz zwischen allen zentralen Orten wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr in den Ausbau und die Instandhaltung alltagstauglicher Radwege sowie die dafür notwendige Infrastruktur investieren und damit das Alltagsradroutennetz zwischen allen zentralen Orten umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Nicht straßenbegleitende Radwegenetze werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus fördern wir Maßnahmen zur Etablierung von nichtstraßenbezogenen Radwegenetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Das Radverkehrskonzept 2.0 und kommunale Radverkehrskonzepte werden zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich werden wir das » Radverkehrskonzept 2.0« und bestehende kommunale Radverkehrskonzepte zügig und konkret umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise KI
Die Förderinstrumente für den Radverkehr werden in Anforderungen und technischen Bestimmungen vereinheitlicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir vereinheitlichen dabei die im Freistaat bestehenden Förderinstrumente hinsichtlich ihrer Anforderungen und technischen Bestimmungen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Bei Straßenneubau und grundlegender Sanierung wird der Radverkehr berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden sicherstellen, dass bei Straßenneubau- und grundlegenden Sanierungsmaßnahmen der Radverkehr berücksichtigt wird. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Die Kapazitäten für die Fahrradmitnahme in Zügen sollen erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Schienenpersonennahverkehr wollen wir eine kostenlose Fahrradmitnahme sichern und mehr Kapazitäten der Fahrradmitnahme ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Einführung einer Radwegeinvestitionspauschale für Kommunen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung einer Radwegeinvestitionspauschale für die Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Schienennetz 7
Die Landesregierung wirkt binnen eines Jahres auf eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB für Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung bis 2030 hin.
Wortlaut im Vertrag
Um die Fertigstellung der Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der Mitte- Deutschland-Verbindung bis 2030 zu sichern, wirkt die Landesregierung binnen eines Jahres auf den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG hin. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Bahnstrecken sollen wo nötig zweigleisig ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Wo nötig, setzen wir uns für den zweigleisigen Ausbau von Bahnstrecken ein. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise SPD gleich KI
Bahnhöfe und Haltestellen in ländlichen Gebieten sollen erhalten und zu Mobilitätsknoten ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir treten für den Erhalt und Ausbau von Bahnhöfen, Haltestellen und Haltepunkten zu Mobilitätsknoten in ländlichen Gebieten ein, welche die Verknüpfung von Bahn, Bus, Rad - und PKW -Verkehr stark verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke teilweise SPD ähnlich KI
Die Ausbaustandards für Mobilitätsknoten sollen zur Kostenoptimierung gesenkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbaustandards sind mit dem Ziel der Kostenoptimierung zu senken. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Stillgelegte Bahnstrecken sollen für Güter- und Personenverkehr reaktiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Wiederinbetriebnahme stillgelegter Strecken für den Güter- und Personenverkehr an. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW gleich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Vom Bund wird eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für Streckenreaktivierungen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Wiederinbetriebnahme stillgelegter Strecken für den Güter- und Personenverkehr an. Eine Reaktivierung muss im Vergleich mit anderen öffentlichen Verkehrsmitteln und unter Berücksichtigung von volks - und betriebswirtschaftlichen Aspekten tragfähig sein oder die Mobilität entscheidend fördern. Den Bund nehmen wir bei der Erhöhung der dafür notwendigen Regionalisierungsmittel in die Pflicht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Linke ähnlich SPD teilweise KI
Streckenreaktivierungen müssen wirtschaftlich tragfähig sein oder die Mobilität entscheidend fördern.
Wortlaut im Vertrag
Eine Reaktivierung muss im Vergleich mit anderen öffentlichen Verkehrsmitteln und unter Berücksichtigung von volks - und betriebswirtschaftlichen Aspekten tragfähig sein oder die Mobilität entscheidend fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Schienenpersonenverkehr 5
Bis 2026 wird eine Testregion für den Integrierten Taktfahrplan umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Testregion für den »Integrierten Taktfahrplan« werden wir bis 2026 umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise SPD teilweise KI
Der Integrierte Taktfahrplan soll in allen Regionen Thüringens umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine Testregion für den »Integrierten Taktfahrplan« werden wir bis 2026 umsetzen. Gemeinsames Ziel ist die Umsetzung in allen Regionen Thüringens. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Der Fernverkehr in Ostthüringen soll erhalten und ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Fernverkehr ist für die weitere positive Entwicklung Ostthüringens essenziell und muss erhalten und ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Ostthüringen soll über den IC-Knoten Jena mit zwei IC-Linien besser an den Fernverkehr angebunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu der seit 2015 zwischen Bund, Land und der DB AG abgestimmten Planung, Ostthüringen über den IC-Knoten Jena mittels zweier IC-Linien wieder besser in das Fernverkehrsnetz der DB einzubinden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Der Integrierte Taktfahrplan gilt als langfristige Ausbaustufe eines Thüringen-Takts.
Wortlaut im Vertrag
Den »Integrierten Taktfahrplan« (ITF) sehen wir als langfristige Ausbaustufe eines »Thüringen-Takts«. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD teilweise unsicher KI
Nahverkehrstarife 4
Die Finanzierung des Deutschlandtickets soll langfristig gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine langfristig sichere Finanzierung des Deutschlandtickets ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke ähnlich SPD gleich KI
Für Schüler, Auszubildende und Menschen mit geringem Einkommen soll es vergünstigte ÖPNV-Tarife geben.
Wortlaut im Vertrag
Mit besonderen Tarifen für Schüler, Auszubildende und Menschen mit geringem Einkommen machen wir den öffentlichen Nahverkehr für alle zugänglich und bezahlbar. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Die kostenlose Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr soll gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Schienenpersonennahverkehr wollen wir eine kostenlose Fahrradmitnahme sichern und mehr Kapazitäten der Fahrradmitnahme ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW gleiches Thema Linke gleich KI
Die kostenlose Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die kostenlose Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW gleiches Thema Linke gleich KI
Verkehrssicherheit 3
Das Verkehrssicherheitsprogramm des Landes wird fortgeschrieben und seine Maßnahmen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Verkehrssicherheitsprogramm des Landes fortschreiben und die daraus resultierenden Maßnahmen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleich Linke gleich KI
Eine Schulwegeplanung wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Schulwegeplanung wollen wir einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Eine Schulwegeplanung wird eingeführt, um die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg zu gewährleisten, unterstützt von der Thüringer Verkehrswacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen eine Schulwegeplanung ein, um die Sicherheit auf den täglichen Wegen unserer Kinder zu gewährleisten. So sorgen wir dafür, dass Kinder sicher zur Schule kommen – mit der Unterstützung der Thüringer Verkehrswacht als zuverlässigem Partner. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich BSW gleiches Thema KI
Individualverkehr 2
Das Auto soll im Mobilitätsmix, besonders im ländlichen Raum, weiter eine wesentliche Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Im Mobilitätsmix wird das Automobil auch künftig eine wesentliche Rolle spielen, insbesondere im ländlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich BSW ähnlich SPD gegenteilig unsicher KI
Pendlerparkplätze an ÖPNV-Haltestellen, Autobahnauffahrten und Landstraßen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung von Fahrgemeinschaften wollen wir Pendlerparkplätze an ÖPNV- Haltestellen, zentralen Autobahnauffahrten und Landstraßen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich KI
Alternative Kraftstoffe 2
Synthetische Kraftstoffe, Wasserstoff und HVO100-Diesel sollen neben der Elektromobilität eine zentrale Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Der moderne Verbrenner ist eine Spitzentechnologie, die weiterentwickelt werden muss. Saubere synthetische Kraftstoffe, Wasserstoff und HVO100 -Diesel spielen dabei neben der Elektromobilität eine zentrale Rolle. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Logistikunternehmen sollen bei der Umstellung auf alternative Antriebe unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Logistikunternehmen sollen zur Umstellung auf alternative Antriebe und deren Logistik unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Güterverkehr 1
Es wird geprüft, die Autobahntunnel im Thüringer Wald für einzelne Gefahrgutklassen zu öffnen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Standortbedingungen der Thüringer Wirtschaft zu verbessern, werden wir prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die Autobahntunnel im Thüringer Wald für einzelne Gefahrgutklassen zu öffnen. Link zum Original
Weitere Forderungen 5
Für die sanierungsbedürftige Verkehrsinfrastruktur wird eine langfristige Mobilitätsoffensive angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich der von einem erheblichen Sanierungsstau geprägten Verkehrsinfrastruktur setzen wir uns für eine langfristige Mobilitätsoffensive ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Für sozial gerechte und umweltfreundliche Mobilität wird eine Mobilitätswende angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Für eine sozial gerechte, umweltfreundliche Mobilität sowie zur Steigerung der Attraktivität unseres ländlichen Raums und unserer Städte bedarf es einer Mobilitätswende. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke teilweise SPD teilweise KI
Attraktivität und Sicherheit von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr sollen gesteigert werden, ohne Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen, sondern die Attraktivität und Sicherheit des öffentlichen Personennahverkehrs, des Radverkehrs und des Fußverkehrs steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Die Verkehrsanbindung an die Nachbarländer soll durch gemeinsame Planung verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Durch bessere Anbindungen und gemeinsam koordinierte Planung mit den angrenzenden Bundesländern wollen wir die Anbindung Thüringer Regionen an die angrenzenden Bundesländer verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
Projekte, die verschiedene Mobilitätsformen kombinieren, sollen vorrangig gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Projekte, die unterschiedliche Mobilitätsformen kombinieren, sollen vorrangig gefördert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Energie 2
Erneuerbare Energien 1
Landeseigene Flächen, die das Land nicht selbst zur Energiegewinnung nutzen kann, werden zur Verpachtung freigegeben.
Wortlaut im Vertrag
Wenn landeseigene Flächen nicht vom Land zur Energiegewinnung genutzt werden können, dann ermöglichen wir die Verpachtung von Liegenschaften. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD ähnlich KI
Energieeffizienz 1
Die Energiebilanz landeseigener Liegenschaften wird in einem realistischen Zeitraum verbessert, um Kosten zu sparen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Maßnahmen ergreifen, um die Energiebilanz von landeseigenen Liegenschaften in einem realistischen Zeithorizont zu verbessern und Kosten einzusparen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Klima, Umwelt und Naturschutz 1
Klimaanpassung 1
Maßnahmen für besseren Wasserrückhalt und Wasserspeicherung in Städten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen zudem Maßnahmen für den besseren Wasserrückhalt und die Wasserspeicherung in den Städten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 1
Agrarflächen 1
Die Flurneuordnung bleibt ein Instrument der Flächenpolitik in Land- und Forstwirtschaft.
Wortlaut im Vertrag
Die Flurneuordnung bleibt ein wichtiges Instrument der Flächenpolitik im Agrar- und Forstbereich. Link zum Original
Digitalisierung, Daten und Technologie 41
Verwaltungsdigitalisierung 26
Verwaltungsprozesse werden digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Verwaltungsprozesse deutlich vereinfachen, Prozesse digitalisieren und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Verwaltungsleistungen werden umfassend, verständlich, barriere- und medienbruchfrei digital verfügbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Neben einer umfassenden, stringenten digitalen Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen, die leicht verständlich, intuitiv sowie barriere- und medienbruchfrei bedienbar sind, sorgen wir für mehr Transparenz, Interaktion und Beteiligung. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Ein digitales Förderportal und eine digitale Förderdatenbank sollen den Zugang zu Fördermitteln schneller und transparenter machen.
Wortlaut im Vertrag
Ein digitales Förderportal sowie eine digitale Förderdatenbank unter Berücksichtigung bestehender Systeme sollen dafür sorgen, dass der Zugang zu Fördermitteln schneller und transparenter wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Geeignete Förderprozesse werden automatisiert und standardisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Automatisierung und Standardisierung von geeigneten Förderprozessen tragen dazu bei, dass Anträge effizienter bearbeitet werden und so schneller Mittel für wichtige Projekte bereitgestellt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise unsicher KI
Die Kompetenzen für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung werden auf höchster Ebene gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Ein zentraler Bestandteil unserer Digitalisierungsstrategie ist die Bündelung der Digitalisierungs - und Verwaltungsmodernisierungskompetenzen auf höchster Ebene. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Das Digitalkabinett wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortführung eines Digitalkabinetts, die Aufwertung eines Chief Information Officer (CIO) respektive Chief Digital Officer (CDO) mit Kabinettsrang werden sicherstellen, dass digitale Themen ressortübergreifend vorangetrieben werden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich KI
Der Chief Information Officer beziehungsweise Chief Digital Officer wird mit Kabinettsrang aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortführung eines Digitalkabinetts, die Aufwertung eines Chief Information Officer (CIO) respektive Chief Digital Officer (CDO) mit Kabinettsrang werden sicherstellen, dass digitale Themen ressortübergreifend vorangetrieben werden. Link zum Original
Der CIO/CDO erhält durch eine Modifizierung des Ressortprinzips übergreifende Kompetenzen sowie die nötigen personellen und finanziellen Strukturen.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wird der CIO/CDO durch Modifizierung des Ressortprinzips mit den notwendigen übergreifenden Kompetenzen und den notwendigen personellen und finanziellen Strukturen ausgestattet. Link zum Original
Der CIO/CDO berichtet regelmäßig über den Fortschritt der Digitalisierung.
Wortlaut im Vertrag
Der CIO/CDO berichtet regelmäßig über den Fortschritt der Digitalisierung. Link zum Original
Die Digitalagentur wird weiterentwickelt, um Methodenkompetenzen bereitzustellen und zu vernetzen.
Wortlaut im Vertrag
Zudem entwickeln wir die Digitalagentur weiter mit der Zielstellung, Methodenkompetenzen bereitzustellen und zu vernetzen (»GovTechCampus«). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Die Arbeitsweise der öffentlichen Verwaltung soll im Rahmen der Digitalisierung modernisiert werden, um Verwaltungsdienstleistungen zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, im Rahmen der Digitalisierung die Arbeits- und Herangehensweise der öffentlichen Veraltung zu modernisieren, um Verwaltungsdienstleistungen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zu verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD ähnlich KI
Digitale Verwaltungsprozesse werden standardisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf die Standardisierung digitaler Verwaltungsprozesse und stellen Basisdienste für die Kommunen weiterhin kostenlos bereit, unter anderem über einen App-Store für Land und Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema KI
Basisdienste werden den Kommunen weiterhin kostenlos bereitgestellt, unter anderem über einen App-Store für Land und Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf die Standardisierung digitaler Verwaltungsprozesse und stellen Basisdienste für die Kommunen weiterhin kostenlos bereit, unter anderem über einen App-Store für Land und Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Das Thüringer Antragsmanagementsystem ThAVEL wird aktualisiert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir unter anderem das Thüringer Antragsmanagementsystem (ThAVEL) aktualisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum und die KIV Thüringen GmbH werden zu leistungsfähigen Dienstleistern für Land und Kommunen fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um den Gesamtprozess nachhaltig zu gewährleisten, werden wir das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) und die KIV Thüringen GmbH zu leistungsfähigen Dienstleistern für das Land und die Kommunen fortentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum bleibt zentraler Ansprechpartner für IT-Lösungen der Landesverwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es uns wichtig, dass das TLRZ weiterhin zentraler Ansprechpartner für IT-Lösungen der Landesverwaltung ist und baulich um einen zweiten redundanten Rechenzentrumsstandort erweitert wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise unsicher KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird um einen zweiten redundanten Rechenzentrumsstandort erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es uns wichtig, dass das TLRZ weiterhin zentraler Ansprechpartner für IT-Lösungen der Landesverwaltung ist und baulich um einen zweiten redundanten Rechenzentrumsstandort erweitert wird. Link zum Original
Digitale Schnittstellen und Standards zwischen Land und Kommunen werden festgelegt und gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Um eine reibungslose Zusammenarbeit zu gewährleisten, werden digitale Schnittstellen und Standards zwischen dem Land und den Kommunen festgelegt und gebündelt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Unterstützung der Kommunen, insbesondere durch die E-Government-Förderrichtlinie, wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung der Kommunen, insbesondere durch die E-Government-Förderrichtlinie, verstetigen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Mit der Thüringen-Cloud wird eine zentrale, sichere Plattform für Austausch und Speicherung von Daten zwischen Kommunen und Land geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit der » Thüringen-Cloud« schaffen wir eine zentrale, sichere Plattform für den Austausch und die Speicherung von Daten zwischen Kommunen und dem Land. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Die wichtigsten Verwaltungsregister in Thüringen werden im Gleichklang mit Bund und Ländern modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zweck streben wir an, im Gleichklang mit dem Bund und den Ländern die wichtigsten Verwaltungsregister in Thüringen zu modernisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Zur Entlastung der Kommunen wird die Einrichtung von Spiegel- und Zentralregistern geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zur Entlastung der Kommunen prüfen wir zudem die Einrichtung von Spiegel - und Zentralregistern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Mit Shared Services und einer einheitlichen Digitalkarte werden die digitalen Schnittstellen zwischen Behörden optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Mithilfe von Shared Services und einer einheitlichen Digitalkarte optimieren wir die digitalen Schnittstellen zwischen Behörden und schaffen eine datenschutzkonforme und effizientere Verwaltung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema KI
Im E-Government-Gesetz und in Fachgesetzen wird eine Verpflichtung zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen verankert.
Wortlaut im Vertrag
Im E -Government-Gesetz und in notwendigen Fachgesetzen verankern wir eine Verpflichtung zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
Ein analoger Zugang zu Verwaltungsleistungen bleibt gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Das Fortbestehen eines analogen Zugangs zu Verwaltungsleistungen sichern wir weiterhin zu. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW teilweise KI
Nicht-digitale Kommunikationswege werden beibehalten, damit Menschen, die die Digitalisierung nicht nutzen können oder wollen, nicht benachteiligt werden.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Beibehaltung nicht-digitaler Kommunikationswege, die diskriminierungsfrei genutzt werden können, stellen wir sicher, dass die angestrebte Digitalisierung nicht dazu führt, dass Menschen, die sie nicht nutzen können oder wollen, benachteiligt werden und am Zugang zu Behördenmitarbeitern und -leistungen gehindert werden (»Recht auf analoges Leben«). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise KI
Digitale Netze 10
Ein Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen dazu ein »Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur« auf. Link zum Original
Ganz Thüringen soll über schnelles Internet verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Anspruch ist es, dass ganz Thüringen über schnelles Internet verfügt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleich CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Die kommunale Thüringer Glasfasergesellschaft soll beim geförderten Glasfaserausbau eine wichtige Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Die kommunale Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) soll beim geförderten Glasfaserausbau eine wichtige Rolle spielen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Mit einer Gigabit-Offensive wird der flächendeckende Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit unserer Gigabit -Offensive stellen wir den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sicher, um allen Menschen in Thüringen Zugang zu modernen digitalen Dienstleistungen zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Das Land sichert die vollständige Kofinanzierung des Gigabit-Programms des Bundes.
Wortlaut im Vertrag
Der Breitbandausbau ist in Thüringen nur über das Gigabit-Programm des Bundes zu leisten. Wir sichern die vollständige Kofinanzierung und fordern den Bund auf, seiner im Grundgesetz normierten Verantwortung gerecht zu werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher SPD gleich KI
Der Bund wird aufgefordert, seiner grundgesetzlichen Verantwortung für den Breitbandausbau gerecht zu werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Breitbandausbau ist in Thüringen nur über das Gigabit-Programm des Bundes zu leisten. Wir sichern die vollständige Kofinanzierung und fordern den Bund auf, seiner im Grundgesetz normierten Verantwortung gerecht zu werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft hat beim geförderten Glasfaserausbau eine zentrale Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Die TGG spielt beim geförderten Glasfaserausbau eine zentrale Rolle. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft wird in den kommenden Jahren weiterhin vom Land finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die für den Geschäftshochlauf der TGG notwendigen Mittel erfordern in den kommenden Jahren weiterhin Unterstützung durch das Land. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die bewährten Vollzugsstrukturen in der Breitbandförderung bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die bewährten Vollzugsstrukturen in der Förderung behalten wir bei. Link zum Original
Die Thüringer Glasfaserstrategie wird überarbeitet, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu befördern.
Wortlaut im Vertrag
Den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Zusammenspiel von privater und öffentlicher Initiative werden wir mit einer Überarbeitung der Thüringer Glasfaserstrategie befördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Digitale Teilhabe 2
Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerschaft, auch Senioren und Menschen mit Behinderung, werden in die Digitalisierung eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Die fachadäquate Einbindung von Expert innen und Experten aller Ebenen (Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch von beispielsweise Seniorinnen und Senioren oder von Menschen mit Behinderung) ist dabei zu gewährleisten, insbesondere sollen in den Ressorts und nachgeordneten Einrichtungen Ansprechpartner innen und Ansprechpartner für digitale Barrierefreiheit eingesetzt werden. Link zum Original
In den Ressorts und nachgeordneten Einrichtungen werden Ansprechpartner für digitale Barrierefreiheit eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die fachadäquate Einbindung von Expert innen und Experten aller Ebenen (Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch von beispielsweise Seniorinnen und Senioren oder von Menschen mit Behinderung) ist dabei zu gewährleisten, insbesondere sollen in den Ressorts und nachgeordneten Einrichtungen Ansprechpartner innen und Ansprechpartner für digitale Barrierefreiheit eingesetzt werden. Link zum Original
KI-Entwicklung 2
Künstliche Intelligenz wird in der Verwaltung verantwortungsvoll eingesetzt, um Verwaltungsprozesse und Entscheidungsabläufe zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Künstliche Intelligenz werden wir verantwortungsvoll einsetzen, um Verwaltungsprozesse weiter zu verbessern und Entscheidungsabläufe zu unterstützen. Dazu werden wir eine KI- und Datenstrategie erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Eine KI- und Datenstrategie für die Verwaltung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Künstliche Intelligenz werden wir verantwortungsvoll einsetzen, um Verwaltungsprozesse weiter zu verbessern und Entscheidungsabläufe zu unterstützen. Dazu werden wir eine KI- und Datenstrategie erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Open-Source-Software 1
Die Verwaltung setzt grundsätzlich auf Open-Source-Anwendungen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir grundsätzlich auf Open-Source-Anwendungen, da diese eine Wiederverwendung fördern und eine Herstellerunabhängigkeit stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 2
Bundeswehrausrüstung 2
Der Sanierungsstau an Thüringer Bundeswehrstandorten wird beendet.
Wortlaut im Vertrag
Um ein zukunftsfähiger Standort für die Bundeswehr zu bleiben, wollen wir den Sanierungsstau beenden und notwendige Bauvorhaben schnellstmöglich umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Notwendige Bauvorhaben für die Bundeswehr in Thüringen werden schnellstmöglich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Um ein zukunftsfähiger Standort für die Bundeswehr zu bleiben, wollen wir den Sanierungsstau beenden und notwendige Bauvorhaben schnellstmöglich umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 2
Förderprogramme 1
Die Programme zur Dorferneuerung und Städtebauförderung werden aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Programme zur Dorferneuerung und Städtebauförderung sowie Dorfkirchen und Denkmalsanierung werden wir aufstocken und vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Gleichwertige Lebensverhältnisse 1
Für Co-Working-Spaces der Verwaltung werden leerstehende Gebäude genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Co-Working-Spaces für die Verwaltung im ländlichen Raum schaffen. Hierfür nutzen wir leerstehende Gebäude. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise unsicher KI
Beteiligt 64
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 18
Gesetzgebung 3
Neue und anzupassende Vorschriften werden in einem Praxis- und Digitalcheck auf Praxistauglichkeit und digitale Umsetzbarkeit geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig legen wir großen Wert auf einen Praxis- und Digitalcheck, um sicherzustellen, dass neue und anzupassende Vorschriften auf ihre Praxistauglichkeit und digitale Umsetzbarkeit überprüft werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Verkündung von Rechtsvorschriften wird digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Daneben werden wir die Verkündung von Rechtsvorschriften digitalisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Neue Vorschriften werden gezielt auf Praxistauglichkeit und digitale Umsetzbarkeit geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig prüfen wir neue Vorschriften ab sofort gezielt auf Praxistauglichkeit und digitale Umsetzbarkeit. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Bürokratie 2
Die Vergabe von Planungsleistungen wird stark vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Um stärkere Investitionen im Baubereich und eine bürgernahe Verwaltung zu ermöglichen, werden wir die Thüringer Bauordnung und die Vergabe von Planungsleistungen stark vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
Im Vergaberecht werden freie Vergaben und beschränkte Ausschreibungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Vergaberecht setzen wir uns für die Stärkung von freien Vergaben und be schränkten Ausschreibungen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
Direkte Demokratie 2
Programme zur Bürgerbeteiligung in Wohngebieten mit niedriger Wahlbeteiligung werden aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne des Förderprogramms »Soziale Stadt« legen wir Programme zur Bürgerbeteiligung in Wohngebieten mit niedriger Wahlbeteiligung auf. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Es wird in digitale Beteiligungsformate für den politischen Prozess investiert.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei wollen wir den Thüringer Bürgerbeauftragten weiter stärken und gezielt in digitale Formate investieren, die die Menschen am politischen Prozess beteiligen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Behördenaufbau 2
Ein zentrales Prozessmanagement wird aufgebaut, das die Landesverwaltung bei der Standardisierung ihrer Prozesse unterstützt und Ansprechpartner für die Kommunen ist.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen ein zentrales Prozessmanagement auf, das die Landesverwaltung bei der Standardisierung ihrer Prozesse unterstützt und Ansprechpartner für die Kommunen ist. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Im Rahmen einer digitalen Verwaltungsreform wird geprüft, ob die Aufgabenverteilung zwischen den Verwaltungsebenen noch zeitgemäß und wirtschaftlich ist.
Wortlaut im Vertrag
Schließlich werden wir im Rahmen der sogenannten digitalen Verwaltungsreform prüfen, ob die Aufgabenverteilung zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen angesichts der Möglichkeiten der digitalen Aufgabenerledigung noch zeitgemäß und wirtschaftlich ist. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise unsicher Linke teilweise SPD teilweise KI
Behördendaten 2
Open-Government-Maßnahmen werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zweck werden wir verstärkt auf Open- Government-Maßnahmen setzen und insbesondere das Transparenzgesetz zu einem Open-Data-Gesetz fortentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Das Transparenzgesetz wird zu einem Open-Data-Gesetz fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zweck werden wir verstärkt auf Open- Government-Maßnahmen setzen und insbesondere das Transparenzgesetz zu einem Open-Data-Gesetz fortentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
- Gegenposition Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Genehmigungsverfahren 1
Planungs- und Genehmigungsverfahren im Energiebereich werden vereinheitlicht und digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit der Thüringer Energiewirtschaft werden wir einen Maßnahmenplan zur Beschleunigung von Planungs - und Genehmigungsverfahren auf Landes- und kommunaler Ebene erarbeiten. Darüber hinaus bedarf es einer konsequenten Vereinheitlichung und Digitalisierung der Verfahren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
Zivilgesellschaft 1
Bürokratische Belastungen für das Ehrenamt werden abgebaut, unter anderem durch ein zentrales Portal mit Musterformularen und Informationen zu geltenden Regelungen.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Ehrenamtsstiftung dabei, unverhältnismäßige bürokratische Belastungen für das Ehrenamt abzubauen, etwa durch Schaffung eines zentralen Portals mit Muster-Formularen und Informationen zu geltenden Regelungen. Besondere Priorität bei der Umsetzung des Portals messen wir einem niedrigschwelligen Zugriff für die ehrenamtlich engagierten Nutzer innen und Nutzer bei, unter anderem durch die Einführung digitaler Unterschriften. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich SPD gleich KI
Berichtspflichten 1
Schriftformerfordernisse werden abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu gehören die Reduzierung von Widerspruchsverfahren, die Harmonisierung und Reduzierung von Berichts- und Statistikpflichten, die Abschaffung von Schriftformerfordernissen sowie die Beschränkung der Umsetzung von EU - und Bundesrecht auf das notwendige Mindestmaß. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 36 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Weitere Forderungen 4
Co-Working-Spaces werden von Beschäftigten der Landesbehörden genutzt oder eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Um soziales Miteinander zu ermöglichen und kostenintensive Fahrwege zu vermeiden, sollen Co -Working-Spaces von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesbehörden genutzt oder eingerichtet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Co-Working-Spaces für die Verwaltung werden im ländlichen Raum geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Co-Working-Spaces für die Verwaltung im ländlichen Raum schaffen. Hierfür nutzen wir leerstehende Gebäude. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Ein moderner Staat soll serviceorientiert, bürgerfreundlich und transparent handeln.
Wortlaut im Vertrag
Ein moderner Staat muss nicht nur effizient und digital sein, sondern auch serviceorientiert, bürgerfreundlich und transparent agieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Menschen, Institutionen, Unternehmen und weitere Akteure werden stärker aktiv an Entscheidungen beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Akzeptanz von politischem Handeln entsteht dadurch, dass die Menschen, Institutionen, Unternehmen und sonstige Stakeholder in unserem Freistaat mehr als in der Vergangenheit an Entscheidungen aktiv beteiligt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise unsicher SPD teilweise KI
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 7
Justiz 3
Die Liegenschaften der Justiz werden weiterentwickelt und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Liegenschaften der Justiz werden wir konzeptionell und baulich weiterentwickeln und modernisieren sowie begonnene Baumaßnahmen zeitnah abschließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Begonnene Baumaßnahmen der Justiz werden zeitnah abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Die Liegenschaften der Justiz werden wir konzeptionell und baulich weiterentwickeln und modernisieren sowie begonnene Baumaßnahmen zeitnah abschließen. Link zum Original
Die Justiz erhält für die Digitalisierung die erforderliche Ausstattung einschließlich IT-Fachpersonal.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung der Justiz muss schnellstmöglich so umgesetzt werden, dass sie zu einer Vereinfachung, Erleichterung und Effizienzsteigerung führt. Wir werden für die erforderliche Ausstattung, auch mit IT -Fachpersonal, sorgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise unsicher Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Katastrophenschutz 2
Die Stationierung von Löschhubschraubern und Löschflugzeugen am Flughafen Erfurt-Weimar wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört auch die Einbindung der Möglichkeiten zur Brandbekämpfung aus der Luft in die Einsatzkonzepte und eine Prüfung der Stationierung von Löschhelikoptern und Löschflugzeugen am Flughafen Erfurt -Weimar, der zu einem Lösch- und Katastrophenschutz-Hub als zentralem Anlaufpunkt im Krisen- und Katastrophenfall entwickelt werden könnte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Der Flughafen Erfurt-Weimar könnte zu einem Lösch- und Katastrophenschutz-Hub entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört auch die Einbindung der Möglichkeiten zur Brandbekämpfung aus der Luft in die Einsatzkonzepte und eine Prüfung der Stationierung von Löschhelikoptern und Löschflugzeugen am Flughafen Erfurt -Weimar, der zu einem Lösch- und Katastrophenschutz-Hub als zentralem Anlaufpunkt im Krisen- und Katastrophenfall entwickelt werden könnte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Polizei 1
Der Investitionsstau bei der Sanierung von Polizeiliegenschaften wird durch ein Investitionsprogramm aufgelöst.
Wortlaut im Vertrag
Den Investitionsstau bei der Sanierung von Polizeiliegenschaften werden wir durch ein Investitionsprogramm auflösen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Cybersicherheit 1
Es wird eine zentrale Cyber-Sicherheitsagentur geschaffen, die Betreiber kritischer Infrastruktur, Verwaltungen und Wirtschaft berät und warnt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Schaffung einer zentralen Cyber -Sicherheitsagentur, die in Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Sicherheitsbehörden sowohl als Ansprechpartnerin für Betreiberinnen und Betreiber kritischer Infrastruktur, Verwaltungen von Land und Kommunen und der Wirtschaft fungiert, als auch als Beraterin bei aktuellen Risiken im Cyberraum zur Verfügung steht und rechtzeitig warnt, und einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Cyberkriminalität gehen wir insbesondere die Herausforderungen der digitalen Kriminalität offensiv an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Weitere Forderungen 1
Wohnungslosigkeit soll bis 2030 beendet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir verfolgen das Ziel, Wohnungslosigkeit auch auf Grundlage angestoßener Prozesse bis 2030 zu beenden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 1
Immobiliensteuern 1
Per Bundesratsinitiative sollen die Länder Flexibilisierungen bei der Grunderwerbsteuer für breite Bevölkerungsschichten schaffen können.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Bundesratsinitiative werden wir uns dafür einsetzen, dass die Länder Flexibilisierungen bei der Grunderwerbsteuer für breite Bevölkerungsschichten schaffen können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich KI
Gesundheit und Pflege 9
Digitale Gesundheit 5
Die Digitalisierung der Thüringer Krankenhäuser wird konsequent fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir treten für eine konsequente Fortführung der Digitalisierung der Thüringer Krankenhäuser ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Kliniken sollen interoperabel vernetzt werden, ohne Insellösungen.
Wortlaut im Vertrag
Wichtig ist, dass die Kliniken interoperabel vernetzt werden und keine Insellösungen entstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich KI
Thüringen wird zur ersten telemedizinischen Praxisregion Deutschlands gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ganz Thüringen zur ersten deutschen telemedizinischen Praxisregion machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Im ambulanten Bereich sollen einheitliche Digitalstandards mit Schnittstellen gelten.
Wortlaut im Vertrag
Im ambulanten Bereich braucht es einheitliche Standards inklusive Schnittstellen, sowie eine Bündelung der Digitalisierungskompetenzen an einer Stelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Digitalisierungskompetenzen im ambulanten Bereich sollen an einer Stelle gebündelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Im ambulanten Bereich braucht es einheitliche Standards inklusive Schnittstellen, sowie eine Bündelung der Digitalisierungskompetenzen an einer Stelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Ärztliche Versorgung 1
Die Studienkapazitäten der Zahnmedizin am Universitätsklinikum Jena werden durch Baumaßnahmen erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Um perspektivisch mehr Ärztinnen und Ärzte sowie Fachkräfte im Gesundheitsbereich zu gewinnen, werden wir durch Baumaßnahmen die Studienkapazitäten der Zahnmedizin am Universitätsklinikum Jena und des Pharmazeutischen Instituts an der Friedrich-Schiller-Universität Jena erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Arzneimittelversorgung 1
Die Studienkapazitäten des Pharmazeutischen Instituts der Universität Jena werden durch Baumaßnahmen erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Um perspektivisch mehr Ärztinnen und Ärzte sowie Fachkräfte im Gesundheitsbereich zu gewinnen, werden wir durch Baumaßnahmen die Studienkapazitäten der Zahnmedizin am Universitätsklinikum Jena und des Pharmazeutischen Instituts an der Friedrich-Schiller-Universität Jena erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Pflegeangebote 1
Eine Online-Terminvermittlung für Kurzzeit-, Verhinderungs- und Langzeitpflegeplätze wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Einrichtung einer Online -Terminvermittlungsstelle für Kurzzeit- und Verhinderungspflege- sowie Langzeitpflegeplätze und die digitale Bündelung von Informationen zu bestehenden Angeboten wollen wir die Inanspruchnahme erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
Pflegekräfte 1
Die Digitalisierung wird zur Entlastung der Pflege genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden überflüssige Bürokratie, beispielsweise Statistik -, Melde- und Dokumentationspflichten, konsequent abbauen und die Digitalisierung zur Entlastung nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 6
Kinder- und Jugendrechte 2
Die Digitalisierung der überörtlichen Jugendhilfe wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung in der überörtlichen Jugendhilfe werden wir weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Die Digitalisierung der Kinder- und Jugendhilfe wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung in der Kinder- und Jugendhilfe werden wir angemessen fördern und ein Investitionsprogramm für Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und für die Thüringer Jugendbildungsstätten auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Behinderung und Teilhabe 2
Das Barrierefreiheitsprogramm für Aus- und Umbaumaßnahmen wird verstetigt und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Barrierefreiheitsprogramm werden wir gemeinsam mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen verstetigen und stärken, um Aus- und Umbaumaßnahmen zur Stärkung von Barrierefreiheit zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
Der barrierefreie Zugang zu staatlichen Einrichtungen wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Den barrierefreien Zugang zu staatlichen Einrichtungen wollen wir sicherstellen. Denkmalpflegerische Aspekte, insbesondere im Baugesetzbuch und in der Bauordnung, dürfen diesem Zweck nicht entgegenstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Ehrenamt 2
Das Ehrenamtsportal soll niedrigschwellig zugänglich sein, unter anderem durch die Einführung digitaler Unterschriften.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Ehrenamtsstiftung dabei, unverhältnismäßige bürokratische Belastungen für das Ehrenamt abzubauen, etwa durch Schaffung eines zentralen Portals mit Muster-Formularen und Informationen zu geltenden Regelungen. Besondere Priorität bei der Umsetzung des Portals messen wir einem niedrigschwelligen Zugriff für die ehrenamtlich engagierten Nutzer innen und Nutzer bei, unter anderem durch die Einführung digitaler Unterschriften. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Ein neues Ehrenamtsportal dient als Serviceplattform für Ehrenamtliche und soll Bürokratie verringern.
Wortlaut im Vertrag
Das neue Ehrenamtsportal ist eine Serviceplattform für Ehrenamtliche. Alles an einem Ort – für weniger Bürokratie und mehr Zeit für das Ehrenamt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 6
Hochschulen 2
Die bauliche Entwicklung in Jena wird mit einer dritten Bauentwicklungsphase schrittweise umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die weitere bauliche Entwicklung in Jena wird mit einer dritten Bauentwicklungsphase in den kommenden Jahren schrittweise umgesetzt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Bis 2027 wird ein systematisches Sanierungsprogramm für Hochschulen, Studierendenwerk, Universitätsklinikum Jena und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen erarbeitet und schrittweise umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb wollen wir bis 2027 ein systematisches Sanierungsprogramm für die Hochschulen, das Studierendenwerk, das Universitätsklinikum Jena und die außeruniversitären Forschungseinrichtungen erarbeiten und schrittweise umsetzen. Link zum Original
Digitale Bildung 1
Die Infrastruktur wird schnell ausgebaut, damit jeder Klassenraum verlässlich vernetzt ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Infrastrukturausbau wird intensiv und schnell vorangetrieben, damit jeder Klassenraum verlässlich vernetzt ist. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich KI
Forschungsschwerpunkte 1
Mit einem Forschungsprojekt zum autonomen Fahren für ländliche Mobilität werden laufende Wissenschaftsprojekte an Hochschulen fortgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Forschungsprojekt »Autonomes Fahren für ländliche Mobilität in Thüringen« werden wir bereits laufende Wissenschaftsprojekte an den Thüringer Hochschulen fortsetzen und weiterentwickeln. Link zum Original
Ganztag und Schulgebäude 1
Die kombinierte Nutzung von Schulen, Kindergärten, Turnhallen und Bibliotheken, etwa durch Vereine, wird erleichtert, unter anderem durch Anpassung des Ganztagsprogramms.
Wortlaut im Vertrag
Schulen, Kindergärten, Turnhallen und Bibliotheken sind Orte des lebendigen Austauschs, der Begegnung und des Miteinanders, nicht nur für Schülerinnen und Schüler, sondern auch im Laufe des weiteren Tages für Vereine oder andere Nutzerinnen und Nutzer. Deshalb wollen wir die kombinierte Nutzung erleichtern, beispielsweise durch die Anpassung des Ganztagsprogramms. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 1
Das Land sorgt für moderne Schulen und verlässlichen Unterricht.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für moderne Schulen und verlässlichen Unterricht. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 5
Gebäudebestand 2
Innenentwicklung hat Vorrang vor Außenentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Dabei gilt der Grundsatz: Innenentwicklung geht vor Außenentwicklung. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Für innerörtliche Siedlungsentwicklung werden höhere Fördersätze für Abriss oder energetische Sanierung eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anreize für innerörtliche Siedlungsentwicklung in Form höherer Fördersätze für Abriss oder energetische Sanierung schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Sozialer Wohnungsbau 1
Wohnen für Studierende soll bezahlbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass Wohnen für Studentinnen und Studenten bezahlbar ist. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise unsicher Linke gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Gebäudeenergie 1
Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen erhalten Unterstützung bei der energetischen Gebäudesanierung.
Wortlaut im Vertrag
Um Investitionen in die Wärmewende auch Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen zu ermöglichen, werden wir eine Unterstützung im Bereich energetische Gebäudesanierung auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Bodenpolitik 1
Kommunen dürfen Bauland günstiger an Familien abgeben.
Wortlaut im Vertrag
Wir ermöglichen Kommunen, Bauland günstiger an Familien abzugeben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Verkehr und Infrastruktur 1
Antriebsvorgaben 1
Der Verbrennungsmotor soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der moderne Verbrenner ist eine Spitzentechnologie, die weiterentwickelt werden muss. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW ähnlich Linke gegenteilig KI
Energie 4
Erneuerbare Energien 3
Gemeinsam mit dem Bund werden Anreize für Solarenergieprojekte entlang der Autobahnen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir Anreize für die Energiewirtschaft schaffen, konkrete Projekte zur Gewinnung von Solarenergie entlang der Autobahn umzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig CDU ähnlich SPD teilweise KI
Auch Parkplätze und Lärmschutzwände an Autobahnen sollen zur Solarenergiegewinnung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir Anreize für die Energiewirtschaft schaffen, konkrete Projekte zur Gewinnung von Solarenergie entlang der Autobahn umzusetzen. Auch Parkplätze und Lärmschutzwände entlang von Autobahnen sollen so zur Energiegewinnung genutzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Linke teilweise KI
Für die Solarenergiegewinnung kommen auch Flächen entlang von Landes- und Bundesstraßen sowie Bahn- und Stromtrassen in Betracht.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir Anreize für die Energiewirtschaft schaffen, konkrete Projekte zur Gewinnung von Solarenergie entlang der Autobahn umzusetzen. Auch Parkplätze und Lärmschutzwände entlang von Autobahnen sollen so zur Energiegewinnung genutzt werden. Im Sinne einer Bündelung von Infrastruktur kommen dafür auch Landes- und Bundesstraßen, Bahn- und Stromtrassen in Betracht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise SPD ähnlich KI
Energieeffizienz 1
Quartierskonzepte zur Energieeinsparung und Energieerzeugung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Förderung von Quartierskonzepten zur Energieeinsparung und Energieerzeugung und von Bioenergiedörfern mit Wärmespeicherung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleich KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 4
Digitale Wirtschaft 2
Innovative Projekte in der Digitalwirtschaft werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für innovative Projekte in der Digitalwirtschaft ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise KI
Die de:hub-Initiative des Bundes wird in Thüringen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die » de:hub-Initiative« des Bundes in Thüringen unterstützen und auf Bundesebene für weitere Standorte in Thüringen werben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Digitale Netze 1
Für den steigenden Frequenzbedarf der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft wird die notwendige Ausstattung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem erkennen wir den steigenden Frequenzbedarf für die Kultur- sowie Veranstaltungswirtschaft und setzen uns für die notwendige Ausstattung ein. Link zum Original
Datenschutz 1
Transparenz über die Einhaltung des Datenschutzes gegenüber Bürgerinnen und Bürgern wird einfach und ohne bürokratische Hürden gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es unerlässlich, die notwendige Transparenz im Sinne der Einhaltung des Datenschutzes gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern einfach und ohne Schaffung bürokratischer Hürden zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 2
Föderale Zuständigkeiten 1
Potenziale zur Konzentration übertragener kommunaler Aufgaben werden geprüft, um ortsungebundene Leistungen schneller zu digitalisieren.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sind insbesondere auch Potenziale zur Konzentration übertragener kommunaler Aufgaben in den Blick zu nehmen, um die Digitalisierung ortsungebundener Leistungen schneller umsetzen zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD gleich KI
Gleichwertige Lebensverhältnisse 1
Mehr Aufgaben von Landesbehörden werden im ländlichen Raum erledigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Aufgaben von Landesbehörden im ländlichen Raum erledigen lassen und dabei innovative Lösungen nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
525 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 40 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 8 davon ist die Zuordnung unsicher.
Staat, Demokratie und Verwaltung 5
Behördendaten 5 Staat, Demokratie und Verwaltung
Alle 5 Forderungen zu „Behördendaten“ auf der Seite des Themas
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 155
Gemeinnütziger Wohnungsbau 20 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 20 Forderungen zu „Gemeinnütziger Wohnungsbau“ auf der Seite des Themas
Sozialer Wohnungsbau 20 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 20 Forderungen zu „Sozialer Wohnungsbau“ auf der Seite des Themas
Stadtentwicklung 18 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 18 Forderungen zu „Stadtentwicklung“ auf der Seite des Themas
Barrierefreies Wohnen 14 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 14 Forderungen zu „Barrierefreies Wohnen“ auf der Seite des Themas
Wohneigentum 13 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 13 Forderungen zu „Wohneigentum“ auf der Seite des Themas
Gebäudeenergie unsicher 13 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 13 Forderungen zu „Gebäudeenergie“ auf der Seite des Themas
Gebäudebestand unsicher 12 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 12 Forderungen zu „Gebäudebestand“ auf der Seite des Themas
Baurecht 11 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 11 Forderungen zu „Baurecht“ auf der Seite des Themas
Wohnungsneubau 10 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 10 Forderungen zu „Wohnungsneubau“ auf der Seite des Themas
Bodenpolitik unsicher 10 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 10 Forderungen zu „Bodenpolitik“ auf der Seite des Themas
Wohnungsleerstand 4 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 4 Forderungen zu „Wohnungsleerstand“ auf der Seite des Themas
Mieterschutz 4 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 4 Forderungen zu „Mieterschutz“ auf der Seite des Themas
Miethöhe unsicher 4 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 4 Forderungen zu „Miethöhe“ auf der Seite des Themas
Wohngeld 2 Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Alle 2 Forderungen zu „Wohngeld“ auf der Seite des Themas
Verkehr und Infrastruktur 238
Öffentlicher Nahverkehr 68 Verkehr und Infrastruktur
Alle 68 Forderungen zu „Öffentlicher Nahverkehr“ auf der Seite des Themas
Rad- und Fußverkehr 46 Verkehr und Infrastruktur
Alle 46 Forderungen zu „Rad- und Fußverkehr“ auf der Seite des Themas
Nahverkehrstarife 30 Verkehr und Infrastruktur
Alle 30 Forderungen zu „Nahverkehrstarife“ auf der Seite des Themas
Straßennetz 19 Verkehr und Infrastruktur
Alle 19 Forderungen zu „Straßennetz“ auf der Seite des Themas
Schienennetz 18 Verkehr und Infrastruktur
Alle 18 Forderungen zu „Schienennetz“ auf der Seite des Themas
Verkehrssicherheit 16 Verkehr und Infrastruktur
Alle 16 Forderungen zu „Verkehrssicherheit“ auf der Seite des Themas
Antriebsvorgaben unsicher 8 Verkehr und Infrastruktur
Alle 8 Forderungen zu „Antriebsvorgaben“ auf der Seite des Themas
Tempolimits 7 Verkehr und Infrastruktur
Alle 7 Forderungen zu „Tempolimits“ auf der Seite des Themas
Schienenpersonenverkehr 7 Verkehr und Infrastruktur
Alle 7 Forderungen zu „Schienenpersonenverkehr“ auf der Seite des Themas
Individualverkehr 6 Verkehr und Infrastruktur
Alle 6 Forderungen zu „Individualverkehr“ auf der Seite des Themas
Barrierefreiheit 4 Verkehr und Infrastruktur
Alle 4 Forderungen zu „Barrierefreiheit“ auf der Seite des Themas
Güterverkehr 3 Verkehr und Infrastruktur
Alle 3 Forderungen zu „Güterverkehr“ auf der Seite des Themas
Bahnunternehmen 3 Verkehr und Infrastruktur
Alle 3 Forderungen zu „Bahnunternehmen“ auf der Seite des Themas
Führerschein 2 Verkehr und Infrastruktur
Alle 2 Forderungen zu „Führerschein“ auf der Seite des Themas
Luftverkehr 1 Verkehr und Infrastruktur
Die Forderung zu „Luftverkehr“ auf der Seite des Themas
Digitalisierung, Daten und Technologie 126
Verwaltungsdigitalisierung 43 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 43 Forderungen zu „Verwaltungsdigitalisierung“ auf der Seite des Themas
Digitale Netze 39 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 39 Forderungen zu „Digitale Netze“ auf der Seite des Themas
KI-Regulierung 12 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 12 Forderungen zu „KI-Regulierung“ auf der Seite des Themas
Digitale Teilhabe 9 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 9 Forderungen zu „Digitale Teilhabe“ auf der Seite des Themas
KI-Entwicklung unsicher 6 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 6 Forderungen zu „KI-Entwicklung“ auf der Seite des Themas
IT-Sicherheit unsicher 6 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 6 Forderungen zu „IT-Sicherheit“ auf der Seite des Themas
Datennutzung 5 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 5 Forderungen zu „Datennutzung“ auf der Seite des Themas
Open-Source-Software 5 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 5 Forderungen zu „Open-Source-Software“ auf der Seite des Themas
Digitale Souveränität 1 Digitalisierung, Daten und Technologie
Die Forderung zu „Digitale Souveränität“ auf der Seite des Themas
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Bundeswehrausrüstung unsicher 1 Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Die Forderung zu „Bundeswehrausrüstung“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Bundesrat – Thüringen. In: bundesrat.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Mitglieder – Steffen Schütz. In: Bundesrat. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b c d e f Steffen Schütz. In: Thüringer Landtag. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Thüringer Landesregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b Steffen Schütz. In: Wikipedia.