Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, BSW und SPD · Original
Der Vertrag enthält 43 von 1.559 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Verwaltungsdigitalisierung“ (19).
- 43Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 126Seiten im Original
- 2024Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 43
Verwaltungsdigitalisierung 19
Verwaltungsprozesse werden digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Verwaltungsprozesse deutlich vereinfachen, Prozesse digitalisieren und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Die Kompetenzen für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung werden auf höchster Ebene gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Ein zentraler Bestandteil unserer Digitalisierungsstrategie ist die Bündelung der Digitalisierungs - und Verwaltungsmodernisierungskompetenzen auf höchster Ebene. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Das Digitalkabinett wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortführung eines Digitalkabinetts, die Aufwertung eines Chief Information Officer (CIO) respektive Chief Digital Officer (CDO) mit Kabinettsrang werden sicherstellen, dass digitale Themen ressortübergreifend vorangetrieben werden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich KI
Der Chief Information Officer beziehungsweise Chief Digital Officer wird mit Kabinettsrang aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortführung eines Digitalkabinetts, die Aufwertung eines Chief Information Officer (CIO) respektive Chief Digital Officer (CDO) mit Kabinettsrang werden sicherstellen, dass digitale Themen ressortübergreifend vorangetrieben werden. Link zum Original
Der CIO/CDO erhält durch eine Modifizierung des Ressortprinzips übergreifende Kompetenzen sowie die nötigen personellen und finanziellen Strukturen.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wird der CIO/CDO durch Modifizierung des Ressortprinzips mit den notwendigen übergreifenden Kompetenzen und den notwendigen personellen und finanziellen Strukturen ausgestattet. Link zum Original
Der CIO/CDO berichtet regelmäßig über den Fortschritt der Digitalisierung.
Wortlaut im Vertrag
Der CIO/CDO berichtet regelmäßig über den Fortschritt der Digitalisierung. Link zum Original
Die Digitalagentur wird weiterentwickelt, um Methodenkompetenzen bereitzustellen und zu vernetzen.
Wortlaut im Vertrag
Zudem entwickeln wir die Digitalagentur weiter mit der Zielstellung, Methodenkompetenzen bereitzustellen und zu vernetzen (»GovTechCampus«). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Digitale Verwaltungsprozesse werden standardisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf die Standardisierung digitaler Verwaltungsprozesse und stellen Basisdienste für die Kommunen weiterhin kostenlos bereit, unter anderem über einen App-Store für Land und Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema KI
Basisdienste werden den Kommunen weiterhin kostenlos bereitgestellt, unter anderem über einen App-Store für Land und Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf die Standardisierung digitaler Verwaltungsprozesse und stellen Basisdienste für die Kommunen weiterhin kostenlos bereit, unter anderem über einen App-Store für Land und Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Das Thüringer Antragsmanagementsystem ThAVEL wird aktualisiert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir unter anderem das Thüringer Antragsmanagementsystem (ThAVEL) aktualisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum und die KIV Thüringen GmbH werden zu leistungsfähigen Dienstleistern für Land und Kommunen fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um den Gesamtprozess nachhaltig zu gewährleisten, werden wir das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) und die KIV Thüringen GmbH zu leistungsfähigen Dienstleistern für das Land und die Kommunen fortentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum bleibt zentraler Ansprechpartner für IT-Lösungen der Landesverwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es uns wichtig, dass das TLRZ weiterhin zentraler Ansprechpartner für IT-Lösungen der Landesverwaltung ist und baulich um einen zweiten redundanten Rechenzentrumsstandort erweitert wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise unsicher KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird um einen zweiten redundanten Rechenzentrumsstandort erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es uns wichtig, dass das TLRZ weiterhin zentraler Ansprechpartner für IT-Lösungen der Landesverwaltung ist und baulich um einen zweiten redundanten Rechenzentrumsstandort erweitert wird. Link zum Original
Digitale Schnittstellen und Standards zwischen Land und Kommunen werden festgelegt und gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Um eine reibungslose Zusammenarbeit zu gewährleisten, werden digitale Schnittstellen und Standards zwischen dem Land und den Kommunen festgelegt und gebündelt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Unterstützung der Kommunen, insbesondere durch die E-Government-Förderrichtlinie, wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung der Kommunen, insbesondere durch die E-Government-Förderrichtlinie, verstetigen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Mit der Thüringen-Cloud wird eine zentrale, sichere Plattform für Austausch und Speicherung von Daten zwischen Kommunen und Land geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit der » Thüringen-Cloud« schaffen wir eine zentrale, sichere Plattform für den Austausch und die Speicherung von Daten zwischen Kommunen und dem Land. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Die wichtigsten Verwaltungsregister in Thüringen werden im Gleichklang mit Bund und Ländern modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zweck streben wir an, im Gleichklang mit dem Bund und den Ländern die wichtigsten Verwaltungsregister in Thüringen zu modernisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Zur Entlastung der Kommunen wird die Einrichtung von Spiegel- und Zentralregistern geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zur Entlastung der Kommunen prüfen wir zudem die Einrichtung von Spiegel - und Zentralregistern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Mit Shared Services und einer einheitlichen Digitalkarte werden die digitalen Schnittstellen zwischen Behörden optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Mithilfe von Shared Services und einer einheitlichen Digitalkarte optimieren wir die digitalen Schnittstellen zwischen Behörden und schaffen eine datenschutzkonforme und effizientere Verwaltung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema KI
Digitale Netze 11
Für den steigenden Frequenzbedarf der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft wird die notwendige Ausstattung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem erkennen wir den steigenden Frequenzbedarf für die Kultur- sowie Veranstaltungswirtschaft und setzen uns für die notwendige Ausstattung ein. Link zum Original
Ein Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen dazu ein »Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur« auf. Link zum Original
Ganz Thüringen soll über schnelles Internet verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Anspruch ist es, dass ganz Thüringen über schnelles Internet verfügt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleich CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Die kommunale Thüringer Glasfasergesellschaft soll beim geförderten Glasfaserausbau eine wichtige Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Die kommunale Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) soll beim geförderten Glasfaserausbau eine wichtige Rolle spielen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Mit einer Gigabit-Offensive wird der flächendeckende Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit unserer Gigabit -Offensive stellen wir den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sicher, um allen Menschen in Thüringen Zugang zu modernen digitalen Dienstleistungen zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Das Land sichert die vollständige Kofinanzierung des Gigabit-Programms des Bundes.
Wortlaut im Vertrag
Der Breitbandausbau ist in Thüringen nur über das Gigabit-Programm des Bundes zu leisten. Wir sichern die vollständige Kofinanzierung und fordern den Bund auf, seiner im Grundgesetz normierten Verantwortung gerecht zu werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher SPD gleich KI
Der Bund wird aufgefordert, seiner grundgesetzlichen Verantwortung für den Breitbandausbau gerecht zu werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Breitbandausbau ist in Thüringen nur über das Gigabit-Programm des Bundes zu leisten. Wir sichern die vollständige Kofinanzierung und fordern den Bund auf, seiner im Grundgesetz normierten Verantwortung gerecht zu werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft hat beim geförderten Glasfaserausbau eine zentrale Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Die TGG spielt beim geförderten Glasfaserausbau eine zentrale Rolle. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft wird in den kommenden Jahren weiterhin vom Land finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die für den Geschäftshochlauf der TGG notwendigen Mittel erfordern in den kommenden Jahren weiterhin Unterstützung durch das Land. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die bewährten Vollzugsstrukturen in der Breitbandförderung bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die bewährten Vollzugsstrukturen in der Förderung behalten wir bei. Link zum Original
Die Thüringer Glasfaserstrategie wird überarbeitet, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu befördern.
Wortlaut im Vertrag
Den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Zusammenspiel von privater und öffentlicher Initiative werden wir mit einer Überarbeitung der Thüringer Glasfaserstrategie befördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 4
Innovative Projekte in der Digitalwirtschaft werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für innovative Projekte in der Digitalwirtschaft ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise KI
Die de:hub-Initiative des Bundes wird in Thüringen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die » de:hub-Initiative« des Bundes in Thüringen unterstützen und auf Bundesebene für weitere Standorte in Thüringen werben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Auf Bundesebene wird für weitere de:hub-Standorte in Thüringen geworben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die » de:hub-Initiative« des Bundes in Thüringen unterstützen und auf Bundesebene für weitere Standorte in Thüringen werben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Das Förderprogramm Digitalbonus wird für die Sozialwirtschaft geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Wir öffnen das bestehende und bisher auf die gewerbliche Wirtschaft beschränkte Förderprogramm „Digitalbonus“ auch für die Sozialwirtschaft. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD ähnlich KI
KI-Regulierung 2
Beim Einsatz von KI gelten strenge ethische, juristische und datenschutzrechtliche Standards.
Wortlaut im Vertrag
Wird KI eingesetzt, sind strenge ethische, juristische und datenschutzrechtliche Standards einzuhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Bei KI-gestützten Entscheidungen entscheidet am Ende immer ein Mensch.
Wortlaut im Vertrag
Bei allen KI -Entscheidungsprozessen muss am Ende immer noch ein Mensch stehen und entscheiden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
Digitale Teilhabe 2
Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerschaft, auch Senioren und Menschen mit Behinderung, werden in die Digitalisierung eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Die fachadäquate Einbindung von Expert innen und Experten aller Ebenen (Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch von beispielsweise Seniorinnen und Senioren oder von Menschen mit Behinderung) ist dabei zu gewährleisten, insbesondere sollen in den Ressorts und nachgeordneten Einrichtungen Ansprechpartner innen und Ansprechpartner für digitale Barrierefreiheit eingesetzt werden. Link zum Original
In den Ressorts und nachgeordneten Einrichtungen werden Ansprechpartner für digitale Barrierefreiheit eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die fachadäquate Einbindung von Expert innen und Experten aller Ebenen (Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch von beispielsweise Seniorinnen und Senioren oder von Menschen mit Behinderung) ist dabei zu gewährleisten, insbesondere sollen in den Ressorts und nachgeordneten Einrichtungen Ansprechpartner innen und Ansprechpartner für digitale Barrierefreiheit eingesetzt werden. Link zum Original
KI-Entwicklung 2
Künstliche Intelligenz wird in der Verwaltung verantwortungsvoll eingesetzt, um Verwaltungsprozesse und Entscheidungsabläufe zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Künstliche Intelligenz werden wir verantwortungsvoll einsetzen, um Verwaltungsprozesse weiter zu verbessern und Entscheidungsabläufe zu unterstützen. Dazu werden wir eine KI- und Datenstrategie erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Eine KI- und Datenstrategie für die Verwaltung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Künstliche Intelligenz werden wir verantwortungsvoll einsetzen, um Verwaltungsprozesse weiter zu verbessern und Entscheidungsabläufe zu unterstützen. Dazu werden wir eine KI- und Datenstrategie erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Datennutzung 1
Der Datenaustausch zwischen allen Beteiligten der Justiz erfolgt ohne Medienbrüche.
Wortlaut im Vertrag
Der Datenaustausch zwischen allen Beteiligten muss medienbruchlos gewährleistet sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Datenschutz 1
Transparenz über die Einhaltung des Datenschutzes gegenüber Bürgerinnen und Bürgern wird einfach und ohne bürokratische Hürden gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es unerlässlich, die notwendige Transparenz im Sinne der Einhaltung des Datenschutzes gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern einfach und ohne Schaffung bürokratischer Hürden zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Open-Source-Software 1
Die Verwaltung setzt grundsätzlich auf Open-Source-Anwendungen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir grundsätzlich auf Open-Source-Anwendungen, da diese eine Wiederverwendung fördern und eine Herstellerunabhängigkeit stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Thüringen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 23, BSW 15, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.