KI-Regulierung
129 Forderungen zum Thema „KI-Regulierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (17). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
KI-Regulierung in Thüringen
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Beim Einsatz von KI gelten strenge ethische, juristische und datenschutzrechtliche Standards.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Bei KI-gestützten Entscheidungen entscheidet am Ende immer ein Mensch.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 6
Die Trainingsdaten eingesetzter KI-Systeme werden offengelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eingesetzte KI-Systeme werden regelmäßig auf systematische Diskriminierung und Rassismus überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Entscheidungen einer KI werden von einem Menschen überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung werden ethische Standards entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Statistische KI-Entscheidungen werden gekennzeichnet und müssen transparent und nachvollziehbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Rechtsanspruch auf menschliche Überprüfung von KI-Entscheidungen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 3
Der Umgang mit KI-generierten Inhalten und KI-gesteuerten Abläufen wird in Thüringen gestaltet und nötigenfalls gesetzlich geregelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Standards für Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Arbeitsrechte und Medienrecht werden mit Blick auf KI gegebenenfalls neu geregelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Unterausschuss des Landtags mit Experten aus Wissenschaft, Gewerkschaften, Justiz, Datenschutz und Journalismus berät über Chancen, Risiken und Regulierung von KI.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz soll nicht übermäßig reguliert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jugendschutz- und Datenschutzrecht sollen auch beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz gewahrt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 1
Ein Regelwerk für den Umgang mit künstlicher Intelligenz wird erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Gerichtliche Entscheidungen muss am Ende immer ein Mensch treffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 17 | 1 | 5 | 6 |
| Berlin | 16 | 1 | 4 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 15 | 1 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 14 | 0 | 4 | 5 |
| Thüringen | 12 | 0 | 4 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 10 | 0 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 10 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 9 | 0 | 5 | 2 |
| Sachsen | 9 | 0 | 3 | 1 |
| Hessen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.