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Landesregierung Thüringen

Stefan Gruhner – Thüringer Staatskanzlei – Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt

Christlich Demokratische Union Deutschlands

Im Landtag seit 1990, in Regierungsverantwortung seit 2024

  • Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt Thüringen, seit 2024
  • Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, 2023–2024
  • Referent (Bundesratsreferent) Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund, 2022–2023
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  • Leiter der Stabsstelle „Zukunft der Volkspartei/Bund-Länder-Koordinierung/Internationale Parteibeziehungen“ Bundesgeschäftsstelle der CDU, 2020–2022
  • Abgeordnetenmandat Thüringer Landtag, 2014–2019
  • Landesvorsitzender Junge Union Thüringen, 2010–2019
  • Persönlicher Referent der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht Thüringer Staatskanzlei, 2013–2014
  • Referent für politische Grundsatzfragen CDU-Landesverband Thüringen, 2010–2013

Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort

80 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, BSW und SPD (2024), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 14 Themen.

Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht

Wie viel aus den 219 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.

  • CDU TH74 %163 von 219 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 54 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
  • BSW TH47 %103 von 219 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 32 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
  • SPD TH75 %165 von 219 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 49 % · Wahlprogramm 2024, Grundsatzprogramm 1998 des Landesverbands und Grundsatzprogramm 2007

Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „KUL TUR UND SPORT , DEMOKRATIE UND ZUSAMMENHAL T“

Staat, Demokratie und Verwaltung 6
Parlament 4
  1. Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat wird grundsätzlich im Kabinett festgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das konkrete Abstimmungsverhalten im Bundesrat wird grundsätzlich im Kabinett festgelegt. Link zum Original
  2. Eine möglichst einheitliche Positionierung im Bundesrat wird angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsames Ziel ist es, eine möglichst einheitliche Positionierung zu erreichen. Wird trotz dieser Bemühungen kein Einvernehmen erzielt, enthält sich der Freistaat im Bundesrat. Link zum Original
  3. Wird kein Einvernehmen erzielt, enthält sich der Freistaat im Bundesrat.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsames Ziel ist es, eine möglichst einheitliche Positionierung zu erreichen. Wird trotz dieser Bemühungen kein Einvernehmen erzielt, enthält sich der Freistaat im Bundesrat. Link zum Original
  4. Im Vermittlungsausschuss wird Thüringen durch den Ministerpräsidenten vertreten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Vermittlungsausschuss wird Thüringen durch den Ministerpräsidenten vertreten. Link zum Original
Zivilgesellschaft 1
  1. Bürokratische Belastungen für das Ehrenamt werden abgebaut, unter anderem durch ein zentrales Portal mit Musterformularen und Informationen zu geltenden Regelungen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Ehrenamtsstiftung dabei, unverhältnismäßige bürokratische Belastungen für das Ehrenamt abzubauen, etwa durch Schaffung eines zentralen Portals mit Muster-Formularen und Informationen zu geltenden Regelungen. Besondere Priorität bei der Umsetzung des Portals messen wir einem niedrigschwelligen Zugriff für die ehrenamtlich engagierten Nutzer innen und Nutzer bei, unter anderem durch die Einführung digitaler Unterschriften. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich BSW TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH gleich KI
Behördenaufbau 1
  1. Der Chef der Staatskanzlei führt den Vorsitz in der Staatssekretärskonferenz.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Vorsitz in der Staatssekretärskonferenz führt der Chef der Staatskanzlei. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 51
Breitensport 24
  1. Breiten- und Spitzensport werden gesichert und ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Breiten- und Spitzensport werden wir sichern und ausbauen, auch mit dem Ziel, internationale Spitzenwettkämpfe weiterhin nach Thüringen zu holen und das Land sportlich noch stärker als wichtigen Standort zu etablieren. Hierzu zählen auch eine gezielte Sichtung und Förderung von Talenten sowie die Unterstützung von Vereinen, Trainer innen und Trainern sowie Übungsleiterinnen und Übungsleitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH ähnlich BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
  2. Vereine, Trainerinnen und Trainer sowie Übungsleiterinnen und Übungsleiter werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Breiten- und Spitzensport werden wir sichern und ausbauen, auch mit dem Ziel, internationale Spitzenwettkämpfe weiterhin nach Thüringen zu holen und das Land sportlich noch stärker als wichtigen Standort zu etablieren. Hierzu zählen auch eine gezielte Sichtung und Förderung von Talenten sowie die Unterstützung von Vereinen, Trainer innen und Trainern sowie Übungsleiterinnen und Übungsleitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
  3. Die integrierende Funktion des Sports wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die integrierende Funktion des Sports wollen wir fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH teilweise unsicher KI
  4. Gemeinsam mit dem Landessportbund werden Förderinstrumente und Bedarfe des Breiten-, Leistungs- und Behindertensports in einem Zukunftsplan Sport analysiert, neu bewertet und vereinfacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit dem Landessportbund Thüringen e. V. werden wir die bestehenden Förderinstrumente und die Bedarfe des Breiten-, Leistungs- und Behindertensports in einem »Zukunftsplan Sport für Thüringen« analysieren, neu bewerten und vereinfachen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH teilweise unsicher Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
  5. Die Ziel- und Leistungsvereinbarung mit dem Landessportbund wird novelliert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden mit dem Landessportbund die Ziel- und Leistungsvereinbarung novellieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH gleiches Thema KI
  6. Funktionstüchtige, moderne, barrierefreie, nachhaltige, sichere und zugängliche Sportstätten gelten als Grundvoraussetzung für den Sport.

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    Wortlaut im Vertrag
    Grundvoraussetzung für alle Sporttreibende in Thüringen sind funktionstüchtige, moderne, barrierefreie, nachhaltige, sichere und weitestgehend zugängliche Sportstätten. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise BSW TH teilweise KI
  7. Der Sanierungsstau bei Sportstätten wird durch eine systematische Analyse ermittelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Sanierungsstau im Bereich der Sportstätten wird durch eine systematische Analyse ermittelt. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH gleiches Thema BSW TH gleiches Thema SPD TH gleiches Thema KI
  8. Die jährliche Förderung für den kommunalen Bereich wird erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für den kommunalen Bereich wollen wir eine Erhöhung der jährlichen Förderung. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise unsicher KI
  9. Mit dem Zukunftsplan Sport werden gemeinsam mit dem Landessportbund Breiten-, Leistungs- und Behindertensport durch gezielte Förderung und einfachere Strukturen gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Zukunftsplan Sport stärken wir gemeinsam mit dem Landessportbund den Breiten-, Leistungs- und Behindertensport durch gezielte Förderung und einfachere Strukturen – für mehr Sportbegeisterung überall im Land. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH teilweise unsicher Linke TH ähnlich SPD TH teilweise unsicher KI
  10. Kommunen werden beim Erhalt und der Unterhaltung ihrer Sportanlagen sowie bei der Sportentwicklungsplanung unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen Kommunen beim Erhalt und der Unterhaltung ihrer Sportanlagen und - vereine sowie der Sportentwicklungsplanung, unter anderem auch durch Anreize für interkommunale Sportentwicklungsplanungen über die Orts- und Kreisgrenzen hinweg. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise BSW TH teilweise SPD TH teilweise KI
  11. Es werden Anreize für interkommunale Sportentwicklungsplanungen über Orts- und Kreisgrenzen hinweg geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen Kommunen beim Erhalt und der Unterhaltung ihrer Sportanlagen und - vereine sowie der Sportentwicklungsplanung, unter anderem auch durch Anreize für interkommunale Sportentwicklungsplanungen über die Orts- und Kreisgrenzen hinweg. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH gleiches Thema KI
  12. Die Förderung, mit der Kommunen öffentlich zugängliche Bewegungsräume und Sportgeräte errichten können, wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken die Förderung, nach der Kommunen in die Lage versetzt werden, auch öffentlich zugängliche Bewegungsräume und Sportgeräte zu errichten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
  13. Auf Bundesebene wird ein Goldener Plan Ost 2.0 zum Abbau des Sanierungsstaus bei Sportstätten angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf Bundesebene werden wir uns für die Einführung eines »Goldenen Plans Ost 2.0« einsetzen, um den gegenwärtigen Sanierungsstau abzubauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH gleich BSW TH teilweise SPD TH gleiches Thema unsicher KI
  14. Eine verbindliche Finanzierungsvereinbarung für Nachwuchsprojekte soll Kooperationen zwischen Kindergärten, Schulen und Sportvereinen fördern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für eine verbindliche Finanzierungsvereinbarung für Nachwuchsprojekte ein, um Kooperationen zwischen Kindergärten, Schulen und Sportvereinen zu fördern sowie sportliche Aktivitäten frühzeitig in den Alltag von Kindern und Jugendlichen zu integrieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH gleiches Thema KI
  15. Zur mehrjährigen Absicherung der Programme KITA-Schule-Sportverein, Bewegte Kinder und Bewegungscoaches wird mit dem Landessportbund eine verbindliche Ziel- und Leistungsvereinbarung abgeschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur mehrjährigen Absicherung der Programme » KITA-Schule-Sportverein«, »Bewegte Kinder = Gesündere Kinder« und das Projekt »Bewegungscoaches« werden wir mit dem Landessportbund Thüringen e. V. eine förderrechtlich verbindliche Ziel- und Leistungsvereinbarung abschließen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
  16. Eine Seepferdchen-Offensive verbessert die Schwimmfähigkeit von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer Seepferdchen-Offensive werden wir die Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen aber auch Erwachsenen verbessern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH gleiches Thema KI
  17. Ein Thüringer Bäderprogramm sichert den Erhalt von Schwimmhallen und Bädern sowie den Schwimmunterricht für alle Schülerinnen und Schüler.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für den Erhalt der Schwimmhallen sowie Schwimm- und Freibäder und zur Gewährleistung des Schwimmunterrichts für alle Schülerinnen und Schüler werden wir ein Thüringer Bäderprogramm auflegen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema unsicher SPD TH ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  18. Die Etablierung des Berufs Trainerin und Trainer als anerkannter Ausbildungsberuf wird mit dem organisierten Sport und den Industrie- und Handelskammern geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Etablierung eines Berufsbildes Trainer in und Trainer als anerkannter Ausbildungsberuf werden wir gemeinsam mit dem organisierten Sport und den Industrie- und Handelskammern prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema KI
  19. Thüringen soll Vorreiter im inklusiven Sport werden und die Teilhabe aller Menschen stärken.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel ist es, Thüringen zu einem Vorreiter im inklusiven Sport zu machen und die Teilhabe aller Menschen nachhaltig zu stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke TH teilweise KI
  20. Sportangebote, die für alle zugänglich und inklusiv sind, werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für den Ausbau von Sportangeboten ein, die für alle zugänglich und inklusiv gestaltet sind. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema unsicher KI
  21. Die Zugangskriterien für die von Landkreisen und kreisfreien Städten finanzierten Sportjugendkoordinatoren werden praktikabler gestaltet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die allgemeinen Zugangskriterien für die durch die Landkreise bzw. kreisfreien Städte finanzierten Sportjugendkoordinatoren praktikabler gestalten. Link zum Original
  22. Die Vergütung der über das Land finanzierten Trainerinnen und Trainer wird schrittweise an die vergleichbar qualifizierter Lehrkräfte und Erzieher angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen einer Trainer innen- und Trainerinitiative werden wir gemeinsam mit dem Landessportbund die Vergütung der über das Land finanzierten Trainer innen und Trainer schrittweise an die Vergütung von vergleichbar ausgebildeten und qualifizierten Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern anpassen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH teilweise unsicher Linke TH teilweise KI
  23. Sportvereine werden bei einer Qualifizierungsoffensive für Trainer, Übungsleiter, Schieds- und Kampfrichter weiterhin direkt unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für eine Qualifizierungsoffensive für Trainer innen und Trainer, Übungsleiterinnen und Übungsleiter, Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter so- wie Kampfrichterinnen und Kampfrichter wollen wir Sportvereine weiterhin direkt unterstützen und neu erworbene und vom Deutschen Olympischen Sportbund anerkannte Lizenzen fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH teilweise KI
  24. Neu erworbene und vom Deutschen Olympischen Sportbund anerkannte Lizenzen werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für eine Qualifizierungsoffensive für Trainer innen und Trainer, Übungsleiterinnen und Übungsleiter, Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter so- wie Kampfrichterinnen und Kampfrichter wollen wir Sportvereine weiterhin direkt unterstützen und neu erworbene und vom Deutschen Olympischen Sportbund anerkannte Lizenzen fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Ehrenamt 15
  1. Das Staatsziel Ehrenamt in der Landesverfassung wird mit Leben gefüllt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Staatsziel Ehrenamt in der Thüringer Verfassung werden wir dementsprechend mit Leben füllen und weitere Erleichterungen für ehrenamtlich Engagierte ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
  2. Für ehrenamtlich Engagierte werden weitere Erleichterungen geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Staatsziel Ehrenamt in der Thüringer Verfassung werden wir dementsprechend mit Leben füllen und weitere Erleichterungen für ehrenamtlich Engagierte ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Eine regelmäßige Würdigung des Ehrenamts wird an herausgehobener Stelle in der Landesregierung etabliert, mit besonderem Blick auf junge Menschen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ehrenamtliches Engagement ist ein unverzichtbarer Beitrag zur sozialen Stabilität und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Daher werden wir an herausgehobener Stelle in der Landesregierung die Würdigung dieses Engagements fest etablieren und regelmäßig vornehmen, wobei der Einsatz junger Menschen eine besondere Bedeutung beigemessen wird. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise BSW TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema KI
  4. Das Ehrenamt wird auf allen Ebenen durch finanzielle Unterstützung, Anerkennung und klare Regelungen gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten das Ehrenamt auf allen Ebenen stärken und wertschätzen, indem wir finanzielle Unterstützung, Anerkennung und klare Regelungen schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH ähnlich CDU TH ähnlich BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Das Landesprogramm zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements wird mit den erforderlichen Mitteln ausgestattet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das im Thüringer Ehrenamtsgesetz festgeschriebene Landesprogramm „Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und Ehrenamts im Freistaat Thüringen“ werden wir mit den erforderlichen Mitteln ausstatten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH teilweise KI
  6. Die Thüringer Ehrenamtsstiftung wird auf hohem Niveau fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die »Thüringer Ehrenamtsstiftung« werden wir auf dem derzeitigen hohen Niveau fortführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
  7. Die Thüringer Ehrenamtscard wird besser ausgestattet und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Thüringer »Ehrenamtscard« soll besser ausgestattet und weiterentwickelt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH gleiches Thema SPD TH ähnlich KI
  8. Die Freiwilligenagenturen werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Freiwilligenagenturen sollen ausgebaut und Initiativen ergriffen werden, um die Arbeit der »Thüringer Ehrenamtsstiftung« und der »Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt« noch stärker aufeinander abzustimmen. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema Linke TH gleich KI
  9. Die Arbeit der Thüringer Ehrenamtsstiftung und der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt wird stärker aufeinander abgestimmt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Freiwilligenagenturen sollen ausgebaut und Initiativen ergriffen werden, um die Arbeit der »Thüringer Ehrenamtsstiftung« und der »Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt« noch stärker aufeinander abzustimmen. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema SPD TH gleiches Thema unsicher KI
  10. Das Ehrenamtsportal soll niedrigschwellig zugänglich sein, unter anderem durch die Einführung digitaler Unterschriften.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Ehrenamtsstiftung dabei, unverhältnismäßige bürokratische Belastungen für das Ehrenamt abzubauen, etwa durch Schaffung eines zentralen Portals mit Muster-Formularen und Informationen zu geltenden Regelungen. Besondere Priorität bei der Umsetzung des Portals messen wir einem niedrigschwelligen Zugriff für die ehrenamtlich engagierten Nutzer innen und Nutzer bei, unter anderem durch die Einführung digitaler Unterschriften. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema unsicher SPD TH teilweise KI
  11. Unternehmen in Thüringen werden dabei unterstützt, Freistellungen für ehrenamtliche Tätigkeiten anzubieten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unternehmen in Thüringen werden unterstützt, Freistellungen für ehrenamtliche Tätigkeiten anzubieten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH teilweise KI
  12. Gemeinnützige Vereine und Verbände werden bei nicht kommerziellen Veranstaltungen bei den GEMA-Gebühren entlastet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden für gemeinnützige Vereine und Verbände bei nicht kommerziellen Veranstaltungen die eingeführte Entlastung bei der Übernahme der GEMA-Gebühren umsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
  13. Eine Erhöhung der Wegstreckenentschädigung der vom Land geförderten Einrichtungen wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Erhöhung der Wegstreckenentschädigung der vom Land geförderten Einrichtungen wollen wir prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich Linke TH gleiches Thema KI
  14. Ein neues Ehrenamtsportal dient als Serviceplattform für Ehrenamtliche und soll Bürokratie verringern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Ehrenamtsportal ist eine Serviceplattform für Ehrenamtliche. Alles an einem Ort – für weniger Bürokratie und mehr Zeit für das Ehrenamt. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
  15. Maßnahmen zur Bindung und Gewinnung ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer im Sport werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Stärkung des Ehrenamts im Sport fördern wir Maßnahmen zur Bindung und Gewinnung ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Spitzensport 12
  1. Internationale Spitzenwettkämpfe sollen weiterhin nach Thüringen geholt und das Land als Sportstandort gestärkt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Breiten- und Spitzensport werden wir sichern und ausbauen, auch mit dem Ziel, internationale Spitzenwettkämpfe weiterhin nach Thüringen zu holen und das Land sportlich noch stärker als wichtigen Standort zu etablieren. Hierzu zählen auch eine gezielte Sichtung und Förderung von Talenten sowie die Unterstützung von Vereinen, Trainer innen und Trainern sowie Übungsleiterinnen und Übungsleitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
  2. Talente werden gezielt gesichtet und gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Breiten- und Spitzensport werden wir sichern und ausbauen, auch mit dem Ziel, internationale Spitzenwettkämpfe weiterhin nach Thüringen zu holen und das Land sportlich noch stärker als wichtigen Standort zu etablieren. Hierzu zählen auch eine gezielte Sichtung und Förderung von Talenten sowie die Unterstützung von Vereinen, Trainer innen und Trainern sowie Übungsleiterinnen und Übungsleitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH ähnlich BSW TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
  3. Sportgroßveranstaltungen in Thüringen werden mit einer gezielten Strategie gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer gezielten Strategie werden wir Sportgroßveranstaltungen in Thüringen fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise KI
  4. Das Land bekennt sich zur Sportregion Oberhof.

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    Wortlaut im Vertrag
    Als Sportland bekennen wir uns zur Sportregion Oberhof. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema KI
  5. Die Bewerbung um die Ausrichtung des European Youth Olympic Festival in den Wintersportarten 2029 wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Bewerbung zur Ausrichtung des »European Youth Olympic Festival« in den Wintersportarten 2029. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema KI
  6. Die Bewerbung von Suhl für die Weltmeisterschaft im Schießsport 2030 wird durch eine förderfähige Trägerstruktur unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Bewerbung von Suhl für die Weltmeisterschaft im Schießsport 2030 unterstützen wir vor allem durch die Schaffung einer förderfähigen Trägerstruktur. Link zum Original
  7. Die Ausrichtung nationaler Breiten- und Spitzensportveranstaltungen wie der Deutschen Leichtathletikmeisterschaften in Erfurt 2027 wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Ausrichtung von nationalen Breiten - und Spitzensportveranstaltungen, wie die Deutschen Leichtathletikmeisterschaften in Erfurt 2027, vorantreiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
  8. Profi- und Spitzensportvereine werden unterstützt, den wachsenden Anforderungen ihrer Ligen gerecht zu werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unsere Profi- und Spitzensportvereine werden wir dabei unterstützen, weiterhin den wachsenden Voraussetzungen der jeweiligen Ligen gerecht zu werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema SPD TH gleich KI
  9. Die Einführung eines Landesstipendiums für Kaderathletinnen und Kaderathleten in dualer Karriere wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Ziel, Spitzensportlerinnen und Spitzensportler langfristig in Thüringen zu halten, wollen wir für ausgewählte Kaderathlet innen und Kaderathleten ein Kontingent an Studienplätzen in Abstimmung mit den Hochschulen und Spitzensportverbänden zur Verfügung stellen. Um diese im Zuge ihrer dualen Karriere zwischen Studium und Sport zu unterstützen, prüfen wir die Einführung eines Landesstipendiums. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH ähnlich KI
  10. Die Teilnahme an den Special Olympics und Paralympics wird aktiv unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen aktiv die Teilnahme an den Special Olympics und Paralympics, die wir als wertvolle Plattformen für gelebte Inklusion und zur Anerkennung sportlicher Leistungen betrachten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH gleiches Thema KI
  11. Die Stiftung Thüringer Sporthilfe, die drei Sportgymnasien, der Olympiastützpunkt und die Sportfördergruppe der Polizei gelten als unverzichtbar für die Nachwuchsförderung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Stiftung »Thüringer Sporthilfe«, die drei Thüringer Sportgymnasien, der Olympiastützpunkt Thüringen und die Sportfördergruppe der Thüringer Polizei sind für uns ein unverzichtbarer Bestandteil der Nachwuchsförderung. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich BSW TH teilweise SPD TH teilweise KI
  12. Die Bezahlung der im Leistungssport tätigen Trainerinnen und Trainer wird verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Bezahlung der im Leistungssport tätigen Trainerinnen und Trainer muss verbessert werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleich Linke TH ähnlich KI
Europa, Euro und europäische Institutionen 16
Kohäsions- und Sozialpolitik 5
  1. Regionalpartnerschaften werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel ist es, Regionalpartnerschaften zu fördern und das »Weimarer Dreieck« mit neuem Leben zu füllen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH ähnlich Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
  2. Geprüft wird, den Kreis der Regionalpartnerschaften etwa in Osteuropa zu erweitern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem werden wir prüfen, ob wir den Kreis der Regionalpartnerschaften z. B. in Osteuropa erweitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH gleiches Thema SPD TH gleiches Thema KI
  3. Europäische Städtepartnerschaften werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen europäische Städtepartnerschaften. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
  4. Jugendaustausche, Städtepartnerschaften und Beziehungen zu Partnerregionen sollen der jüngeren Generation das Lernen von anderen Kulturen ermöglichen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Durch Jugendaustausche für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studentinnen und Studenten, Städtepartnerschaften und den Ausbau von Beziehungen mit Partnerregionen schaffen wir Möglichkeiten für die jüngere Generation, von anderen Kulturen und Gesellschaften zu lernen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
  5. Für die EU-Förderperiode ab 2028 wird gegenüber EU-Kommission und Bund die Beibehaltung regionaler Förderprogramme mit geteilter Mittelverwaltung und attraktiven Kofinanzierungssätzen gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für die EU -Förderperiode ab 2028 setzen wir uns gegenüber EU -Kommission und Bund für die Beibehaltung regionaler Förderprogramme, unter der Maßgabe von Kriterien wie geteilter Mittelverwaltung und attraktiven Kofinanzierungssätzen ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
EU-Haushalt 2
  1. Die Teilnahme des Landes an EU-Programmen und europäischen Kooperationen wird ausgeweitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Teilnahme des Landes an EU-Programmen und europäischen Kooperationen ausweiten sowie die EU-Fördermittel besser ausschöpfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
  2. EU-Fördermittel werden besser ausgeschöpft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Teilnahme des Landes an EU-Programmen und europäischen Kooperationen ausweiten sowie die EU-Fördermittel besser ausschöpfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich SPD TH gleiches Thema KI
Rechtsstaatlichkeit 1
  1. Befürwortet wird ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen für ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke TH teilweise SPD TH gleich KI
Außen- und Sicherheitspolitik 1
  1. Das Weimarer Dreieck soll mit neuem Leben gefüllt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel ist es, Regionalpartnerschaften zu fördern und das »Weimarer Dreieck« mit neuem Leben zu füllen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH ähnlich KI
Weitere Forderungen 7
  1. Eine ressortübergreifende Europastrategie wird entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine ressortübergreifende Europastrategie entwickeln. Link zum Original
  2. Die Thüringer Landesvertretung in Brüssel wird personell verstärkt und besser ausgestattet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Thüringer Landesvertretung in Brüssel personell verstärken und besser ausstatten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
  3. Die Europafähigkeit der Landesverwaltung wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Europafähigkeit der Landesverwaltung konsequent stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
  4. Das bestehende Konzept zur Etablierung eines Europapools wird aktiviert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das bestehende Konzept zur Etablierung eines »Europapools« werden wir aktivieren. Link zum Original
  5. Das Europäische Informationszentrum wird zu einer zentralen Anlaufstelle und Netzwerkplattform entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Überdies werden wir das »Europäische Informationszentrum« (EIZ) zu einer zentralen Anlaufstelle und Netzwerkplattform entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke TH teilweise KI
  6. Die Vertreter Thüringens im Ausschuss der Regionen übernehmen Berichterstattungen, um das Profil des Freistaats auf europäischer Ebene zu schärfen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Ausschuss der Regionen werden unsere Vertreter innen und Vertreter durch die Übernahme von Berichterstattungen das Profil des Freistaats auf europäischer Ebene schärfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH gleiches Thema KI
  7. Das Europa-Förderprogramm für Aktivitäten von Vereinen und gesellschaftlichen Gruppen wird wieder verstärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Europa-Förderprogramm, mit den Aktivitäten von Vereinen oder gesellschaftlichen Gruppen, wollen wir wieder verstärken. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 7
Ukraine 3
  1. Das Land unterstützt alle diplomatischen Initiativen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen der europäischen und bundesstaatlichen Ordnung unterstützen wir alle diplomatischen Initiativen, den von Russland gegen die Ukraine entfesselten Angriffskrieg zu beenden. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich KI
  2. Eine diplomatische Lösung des Krieges gegen die Ukraine mit dem Ziel eines Waffenstillstands und eines gerechten, dauerhaften Friedens soll vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wenngleich wir hinsichtlich der Notwendigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine zur Verteidigung ihrer territorialen Integrität und Souveränität unterschiedlicher Auffassungen sind, eint uns das Ziel, eine diplomatische Lösung des Krieges gegen die Ukraine und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas mit dem Ziel eines Waffenstillstandes und gerechten, dauerhaften Friedens im Sinne der Charta der Vereinten Nationen und des Budapester Memorandums voranzutreiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise BSW TH ähnlich Linke TH teilweise KI
  3. Die Beziehungen des Freistaates zur Ukraine werden vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Sinne wird der Freistaat auch die Beziehungen mit der Ukraine weiter vertiefen und den Kontakt mit zivilgesellschaftlichen Akteur innen und Akteuren in unseren russischen Partnerregionen sobald möglich intensivieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke TH gleiches Thema KI
Diplomatie 2
  1. Die Landesregierung bekennt sich zur europäischen Friedensordnung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zur europäischen Friedensordnung und wenden uns gegen jegliche Bestrebungen, mit kriegerischen Mitteln Grenzen zu verschieben. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise BSW TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema KI
  2. Bestrebungen, Grenzen mit kriegerischen Mitteln zu verschieben, werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zur europäischen Friedensordnung und wenden uns gegen jegliche Bestrebungen, mit kriegerischen Mitteln Grenzen zu verschieben. Link zum Original
Europäische Außenpolitik 1
  1. Das Format des Weimarer Dreiecks soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Format des Weimarer Dreiecks hat in der Vergangenheit wichtige Beiträge zur Verständigung zwischen den Völkern geleistet. Wir werden uns dafür einsetzen, dieses Format zu stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH ähnlich KI
Russland 1
  1. Der Kontakt zu zivilgesellschaftlichen Akteuren in russischen Partnerregionen soll sobald möglich intensiviert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Sinne wird der Freistaat auch die Beziehungen mit der Ukraine weiter vertiefen und den Kontakt mit zivilgesellschaftlichen Akteur innen und Akteuren in unseren russischen Partnerregionen sobald möglich intensivieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
Beteiligt 39

Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 1
Einsatzkräfte 1
  1. Einsatzkräfte erhalten mit einem Respekt-Paket Jubiläumszuwendungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit einem Respekt-Paket für Lebensretterinnen und Lebensretter sowie Schützerinnen und Schützer sorgen wir dafür, dass diejenigen, die im Dienst der Sicherheit arbeiten, auch die notwendige Anerkennung, beispielsweise durch Jubiläumszuwendungen und eine landesweite »Einsatz-Card«, basierend auf der Thüringer Ehrenamtscard, erhalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema unsicher SPD TH gleiches Thema unsicher KI
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Schutzstatus 1
  1. Die Liste sicherer Herkunftsstaaten soll insbesondere um Marokko, Algerien und Tunesien erweitert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Zusammenhang setzen wir uns für eine Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten, insbesondere um Marokko, Algerien und Tunesien, ein und begrüßen Anstrengungen des Bundes für den Abschluss von Rückführungs- und Migrationsabkommen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich Linke TH gegenteilig KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 3
Tourismus 2
  1. Synergien zwischen Tourismus und Sport sollen angesichts des Klimawandels im Thüringer Wald deutlicher genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit Blick auf das sich verändernde Klima und die daraus resultierende Frage nach Schneesicherheit im Thüringer Wald hat die Landesregierung das besondere Interesse, Synergien zwischen Tourismus und Sport deutlicher zu nutzen und weiterführende Investitionen in Tourismus- und Sportstätteninfrastruktur nur im Rahmen eines ganzheitlichen Entwicklungskonzepts für die Region zu tätigen, welches die ganzjährige gemeinsame touristische und sportliche Nutzung sicherstellt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH teilweise KI
  2. Investitionen in Tourismus- und Sportstätteninfrastruktur im Thüringer Wald erfolgen nur im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts mit ganzjähriger Nutzung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit Blick auf das sich verändernde Klima und die daraus resultierende Frage nach Schneesicherheit im Thüringer Wald hat die Landesregierung das besondere Interesse, Synergien zwischen Tourismus und Sport deutlicher zu nutzen und weiterführende Investitionen in Tourismus- und Sportstätteninfrastruktur nur im Rahmen eines ganzheitlichen Entwicklungskonzepts für die Region zu tätigen, welches die ganzjährige gemeinsame touristische und sportliche Nutzung sicherstellt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH teilweise KI
Innovationsförderung 1
  1. Beim Bund wird um weitere Ansiedlungen von Einrichtungen wie der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation geworben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) soll für eine Interaktion mit dem regionalen Innovationsökosystem genutzt werden. Wir werden uns beim Bund um weitere derartige Ansiedlungen bemühen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 7
Familienbesteuerung 3
  1. Per Bundesratsinitiative soll das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer Bundesratsinitiative zur Einkommenssteuerreform wollen wir das Ehegattensplittung zu einem Familiensplitting weiterentwickeln, bei dem die Besteuerung der Familie mit jedem weiteren Kind sinkt. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
  2. Per Bundesratsinitiative soll der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zudem wollen wir im Rahmen der Bundesratsinitiative den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende erhöhen und die tatsächlich anfallenden Betreuungskosten für Kinder steuerlich höher absetzbar machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH gleich KI
  3. Per Bundesratsinitiative sollen Kinderbetreuungskosten steuerlich stärker absetzbar werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zudem wollen wir im Rahmen der Bundesratsinitiative den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende erhöhen und die tatsächlich anfallenden Betreuungskosten für Kinder steuerlich höher absetzbar machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH ähnlich SPD TH gleiches Thema KI
Einkommensteuertarif 3
  1. Auf Bundesebene wird eine Anhebung des Übungsleiterfreibetrags angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auf Bundesebene werden wir uns für eine Anhebung des Übungsleiterfreibetrags, eine Erhöhung der steuerfreien Ehrenamtspauschale und die Einführung eines Ehrenamts-Pauschbetrages einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
  2. Auf Bundesebene wird eine Erhöhung der steuerfreien Ehrenamtspauschale angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auf Bundesebene werden wir uns für eine Anhebung des Übungsleiterfreibetrags, eine Erhöhung der steuerfreien Ehrenamtspauschale und die Einführung eines Ehrenamts-Pauschbetrages einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
  3. Auf Bundesebene wird die Einführung eines Ehrenamts-Pauschbetrags angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auf Bundesebene werden wir uns für eine Anhebung des Übungsleiterfreibetrags, eine Erhöhung der steuerfreien Ehrenamtspauschale und die Einführung eines Ehrenamts-Pauschbetrages einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
Immobiliensteuern 1
  1. Per Bundesratsinitiative sollen die Länder Flexibilisierungen bei der Grunderwerbsteuer für breite Bevölkerungsschichten schaffen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer Bundesratsinitiative werden wir uns dafür einsetzen, dass die Länder Flexibilisierungen bei der Grunderwerbsteuer für breite Bevölkerungsschichten schaffen können. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 9
Freiwilligendienste 5
  1. Ein freiwilliges Gesellschaftsjahr als Thüringen-Jahr wird eingeführt, in dem junge Menschen an gesellschaftlichen Projekten teilnehmen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit der Einführung eines freiwilligen Gesellschaftsjahres als » Thüringen-Jahr« wollen wir jungen Menschen die Möglichkeit bieten, aktiv an gesellschaftlichen Projekten teilzunehmen und einen wichtigen Beitrag zur Gemeinschaft zu leisten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich SPD TH teilweise KI
  2. Die Attraktivität der Freiwilligendienste wird im Rahmen des Thüringen-Jahrs gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen des » Thüringen-Jahrs« wollen wir die Attraktivität der Freiwilligendienste stärken, dafür wollen wir die Zugangsbedingungen vereinfachen und auf die Obergrenze des Taschengeldes verzichten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
  3. Die Zugangsbedingungen zu den Freiwilligendiensten werden vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen des » Thüringen-Jahrs« wollen wir die Attraktivität der Freiwilligendienste stärken, dafür wollen wir die Zugangsbedingungen vereinfachen und auf die Obergrenze des Taschengeldes verzichten. Link zum Original
  4. Auf die Obergrenze des Taschengeldes in den Freiwilligendiensten wird verzichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen des » Thüringen-Jahrs« wollen wir die Attraktivität der Freiwilligendienste stärken, dafür wollen wir die Zugangsbedingungen vereinfachen und auf die Obergrenze des Taschengeldes verzichten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH teilweise KI
  5. Mit dem Thüringen-Jahr entsteht ein freiwilliges Gesellschaftsjahr, in dem junge Menschen sich engagieren und gesellschaftliche Projekte unterstützen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Thüringen-Jahr schaffen wir ein freiwilliges Gesellschaftsjahr, in dem junge Menschen sich aktiv engagieren und gesellschaftliche Projekte unterstützen können. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Kinder- und Jugendrechte 2
  1. Dem Deutsch-Israelischen Jugendwerk soll ein Engagement in Weimar ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben an, dem Deutsch-Israelischen Jugendwerk ein Engagement in Weimar zu ermöglichen, damit die Werte von Frieden, Freundschaft und Offenheit in unserer Gesellschaft weiter verankert werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema KI
  2. Jugendprojekte zu Bildung, Kultur und Freizeitgestaltung werden gestärkt, auch mit Blick auf den innereuropäischen Jugendaustausch.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Jugendprojekte zur Bildung, Kultur und Freizeitgestaltung stärken – auch mit einem Fokus auf den innereuropäischen Jugendaustausch. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH gleich Linke TH teilweise KI
Ehrenamt 1
  1. Eine landesweite Einsatz-Card auf Basis der Thüringer Ehrenamtscard wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit einem Respekt-Paket für Lebensretterinnen und Lebensretter sowie Schützerinnen und Schützer sorgen wir dafür, dass diejenigen, die im Dienst der Sicherheit arbeiten, auch die notwendige Anerkennung, beispielsweise durch Jubiläumszuwendungen und eine landesweite »Einsatz-Card«, basierend auf der Thüringer Ehrenamtscard, erhalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich SPD TH gleiches Thema KI
Spitzensport 1
  1. Für ausgewählte Kaderathletinnen und Kaderathleten wird in Abstimmung mit Hochschulen und Spitzensportverbänden ein Kontingent an Studienplätzen bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Ziel, Spitzensportlerinnen und Spitzensportler langfristig in Thüringen zu halten, wollen wir für ausgewählte Kaderathlet innen und Kaderathleten ein Kontingent an Studienplätzen in Abstimmung mit den Hochschulen und Spitzensportverbänden zur Verfügung stellen. Um diese im Zuge ihrer dualen Karriere zwischen Studium und Sport zu unterstützen, prüfen wir die Einführung eines Landesstipendiums. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD TH gleiches Thema KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 6
Forschungsfinanzierung 1
  1. Die Bundesförderquote für Thüringen soll erhöht werden, etwa durch Ansiedlung und Ausbau von Bundesforschungsinstituten sowie vom Bund kofinanzierte Neubauten und Großgeräte an Hochschulen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für eine Erhöhung der Bundesförderquote für Thüringen ein, unter anderem über weitere Ansiedlungen und den Ausbau von Bundesforschungsinstituten und -zentren sowie über vom Bund kofinanzierte Neubauten und Großgeräte bei den Hochschulen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Politische Bildung 1
  1. Die Europäische Jugendbildungsstätte Weimar wird zu einem Zentrum für demokratische Bildung weiterentwickelt und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Europäische Jugendbildungsstätte Weimar (EJBW) werden wir zu einem »Zentrum für demokratische Bildung« weiterentwickeln und fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema SPD TH ähnlich KI
Internationale Kooperation 1
  1. Auszubildende erhalten verstärkt die Möglichkeit zu einem Austausch über Erasmus+.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neben Studentinnen und Studenten wollen wir verstärkt Auszubildenden über Erasmus+ die Möglichkeit zu einem Austausch geben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema SPD TH gleich KI
Unterrichtsinhalte 1
  1. Sportunterricht und Bewegungsförderung an Kindergärten und Schulen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Sportunterricht und die Bewegungsförderung an den Thüringer Kindergärten und Schulen soll gestärkt und außerschulische Sportangebote besser in das Ganztagsangebot integriert werden, um so den Übergang zu außerschulischen Sportangeboten in den Vereinen weiter zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH ähnlich CDU TH teilweise BSW TH gleiches Thema unsicher Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH ähnlich KI
Ganztag und Schulgebäude 1
  1. Außerschulische Sportangebote werden besser in das Ganztagsangebot integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Sportunterricht und die Bewegungsförderung an den Thüringer Kindergärten und Schulen soll gestärkt und außerschulische Sportangebote besser in das Ganztagsangebot integriert werden, um so den Übergang zu außerschulischen Sportangeboten in den Vereinen weiter zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH teilweise SPD TH teilweise unsicher KI
Schulstruktur 1
  1. Der Maßnahmenplan für die Sportgymnasien wird nach einer Evaluation mit allen Beteiligten fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Maßnahmenplan für die Sportgymnasien soll nach einer Evaluation mit allen Beteiligten fortgeführt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema BSW TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
Verkehr und Infrastruktur 1
Öffentlicher Nahverkehr 1
  1. Auf Bundesebene wird eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auf Bundesebene werden wir uns für die dringend notwendige Erhöhung der Regionalisierungsmittel einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH teilweise Linke TH gleich KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 3
Agrarförderung 3
  1. Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU soll weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die »Gemeinsame Agrarpolitik« (GAP) mit der Landwirtschaft werden wir weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema unsicher CDU TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
  2. Bei der Weiterentwicklung der GAP sollen die Besonderheiten der ostdeutschen Agrarstruktur berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die »Gemeinsame Agrarpolitik« (GAP) mit der Landwirtschaft werden wir weiterentwickeln. Den Besonderheiten der Agrarstruktur in den ostdeutschen Ländern muss dabei Rechnung getragen werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH gleiches Thema KI
  3. Auf Bundesebene wird eine auskömmliche Ausstattung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns auf Bundesebene für eine auskömmliche Ausstattung der Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes« ein und werden sie vollständig kofinanzieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 1
Digitale Netze 1
  1. Der Bund wird aufgefordert, seiner grundgesetzlichen Verantwortung für den Breitbandausbau gerecht zu werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 114 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Breitbandausbau ist in Thüringen nur über das Gigabit-Programm des Bundes zu leisten. Wir sichern die vollständige Kofinanzierung und fordern den Bund auf, seiner im Grundgesetz normierten Verantwortung gerecht zu werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke TH gleiches Thema KI
Europa, Euro und europäische Institutionen 1
Weitere Forderungen 1
  1. Mit einem europäischen Jugendcampus der Dualen Hochschule Gera-Eisenach werden junge Menschen aus Europa nach Thüringen eingeladen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem europäischen Jugendcampus, getragen durch die Duale Hochschule Gera -Eisenach, sollen junge Menschen aus Europa nach Thüringen eingeladen werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH gleich KI
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 3
Abrüstung 1
  1. Die Landesregierung fördert eine breite Debatte über die geplante Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen und verleiht der kritischen Haltung dazu eine öffentliche Stimme.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir erkennen aber auch an, dass viele Menschen in Thüringen die geplante Stationierung von Mittelstrecken - und Hyperschallraketen kritisch sehen bzw. ablehnen. Die künftige Regierung des Freistaates Thüringen fördert eine breit angelegte Debatte und verleiht auch dieser Haltung im Sinne eines nachhaltigen Einsatzes für Frieden eine öffentliche Stimme. Link zum Original
Bundeswehr 1
  1. Die Thüringer Bundeswehrstandorte sollen erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zu den Thüringer Standorten der Bundeswehr. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher KI
Israel 1
  1. Das Existenzrecht Israels wird bekräftigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Freistaat Thüringen bekennt sich zum Fördern und Sichern jüdischen Lebens in Thüringen und zum Existenzrecht des Staates Israel. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 1
SED-Aufarbeitung 1
  1. Der Wiedergutmachungsprozess für Opfer von SED-Unrecht wird fortgesetzt und erweitert, insbesondere durch bessere Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sowohl auf Landes - als auch auf Bundesebene werden wir uns für eine Fortsetzung und Erweiterung des Wiedergutmachungsprozesses für alle Opfergruppen von SED-Unrecht einsetzen, insbesondere durch die Verbesserungen bei den Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen für erfahrenes Leid. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 2
Regionale Strukturpolitik 1
  1. Auch nach der laufenden EU-Strukturfondsperiode sollen Mittel für strukturschwache Regionen bereitgestellt und für den Ausbau der Forschungs- und Innovationslandschaft eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, dass auch über die laufende EU-Strukturfondsperiode Mittel für die Entwicklung strukturschwacher Regionen bereitgestellt werden und diese für den gezielten Ausbau der Forschungs- und Innovationslandschaft eingesetzt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH teilweise unsicher Linke TH teilweise KI
Konnexitätsprinzip 1
  1. Gegenüber dem Bund wird eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und des Unterhaltsvorschusses gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit Blick auf die gestiegenen Kosten und steigende Sozialausgaben wird sich der Freistaat gegenüber dem Bund für eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und des Unterhaltsvorschusses stark machen – aber sich auch selbst in die Pflicht nehmen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema KI

Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.

Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht

Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern

208 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 16 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 9 davon ist die Zuordnung unsicher.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 159
Ehrenamt 81 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft

Alle 81 Forderungen zu „Ehrenamt“ auf der Seite des Themas

Breitensport 60 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Spitzensport 18 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Europa, Euro und europäische Institutionen 33
Kohäsions- und Sozialpolitik unsicher 10 Europa, Euro und europäische Institutionen
EU-Haushalt unsicher 6 Europa, Euro und europäische Institutionen
Europäische Staatsform 5 Europa, Euro und europäische Institutionen
Binnenmarkt und Wettbewerb unsicher 3 Europa, Euro und europäische Institutionen
EU-Demokratie 2 Europa, Euro und europäische Institutionen
Subsidiarität 2 Europa, Euro und europäische Institutionen
Außen- und Sicherheitspolitik unsicher 2 Europa, Euro und europäische Institutionen
Rechtsstaatlichkeit 2 Europa, Euro und europäische Institutionen
Grundrechte unsicher 1 Europa, Euro und europäische Institutionen

Die Forderung zu „Grundrechte“ auf der Seite des Themas

Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 16
Diplomatie unsicher 7 Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Ukraine unsicher 5 Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit

Alle 5 Forderungen zu „Ukraine“ auf der Seite des Themas

Sanktionen unsicher 3 Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Russland unsicher 1 Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit

Die Forderung zu „Russland“ auf der Seite des Themas

Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
  • b) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
  • c) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
  • Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.

Einzelnachweise

  1. ↑ Bundesrat – Thüringen. In: bundesrat.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  2. ↑ Heute im Thüringer Landtag: Ministerpräsident Mario Voigt ernennt Ministerinnen und Minister. In: thueringen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  3. ↑ Wahlen in Thüringen. In: wahlen.thueringen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  4. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
  5. ↑ Thüringer Landesregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
  6. ↑ a b c d e f g Mitglieder – Stefan Gruhner. In: Bundesrat.
  7. ↑ Stefan Gruhner. In: Wikipedia.

KI-Hinweis

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