Datennutzung
175 Forderungen zum Thema „Datennutzung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Thüringen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Datennutzung in Thüringen
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 2 Parteien. Alle Themen in Thüringen
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Datenaustausch zwischen allen Beteiligten der Justiz erfolgt ohne Medienbrüche.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 3
Mit den Kommunen entsteht ein gemeinsamer Thüringer Data Space zum Datenaustausch.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die verwaltungsübergreifende Nutzung personenbezogener Daten mit Einverständnis wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Langfristig soll es nur noch ein staatliches Datennetz, den „Thüringen Data Space“, geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD 2
Ein Gesetz sorgt dafür, dass Daten zu Telekommunikationsleitungen erhoben und öffentlich zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Behördliche Umwelt- und Geodaten werden maschinenlesbar für Wirtschaft und Öffentlichkeit bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 28 | 2 | 4 | 12 |
| Schleswig-Holstein | 25 | 2 | 4 | 23 |
| Berlin | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Bremen | 16 | 0 | 3 | 1 |
| Bundestag | 15 | 1 | 3 | 18 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 7 |
| Sachsen | 11 | 0 | 4 | 3 |
| Niedersachsen | 8 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 7 | 3 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 0 | 3 | 9 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 4 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 4 | 2 | 3 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | 11 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.