Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, BSW und SPD · Original
Der Vertrag enthält 106 von 1.559 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Ärztliche Versorgung“ (12).
- 106Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Vertrags
- 126Seiten im Original
- 2024Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 106
Ärztliche Versorgung 12
Eine flächendeckende medizinische Grundversorgung soll sichergestellt werden, sodass Ärzte und Apotheken überall in maximal 20 Minuten erreichbar sind.
Wortlaut im Vertrag
Unser Anspruch ist es, eine flächendeckende medizinische Grundversorgung sicherzustellen, sodass Ärztinnen und Ärzte und Apotheken überall im Land in maximal 20 Minuten erreichbar sind. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU gleich BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Die Landarztquote wird schnell erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Gesundheitsnetz in allen Regionen stärken, die Landarztquote schnell erhöhen und durch moderne Konzepte wie Polikliniken 2.0 und digitale Angebote zukunftsfest machen. Link zum Original
Hausärzte, Kinderärzte, Frauenärzte, Zahnärzte und Apotheken sollen höchstens 20 Fahrtminuten entfernt sein.
Wortlaut im Vertrag
Hausärztinnen und Hausärzte, Kinderärztinnen und Kinderärzte, Frauenärztinnen und Frauenärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie Apotheken sollen nicht weiter als 20 Fahrtminuten entfernt sein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW gleiches Thema Linke teilweise SPD teilweise KI
Bei Versorgungslücken unterstützt das Land die Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigung bei der Besetzung freier Arztsitze.
Wortlaut im Vertrag
Bei konkret festgestellten Lücken in der Versorgung werden wir die Kassenärztliche Vereinigung und die Kassenzahnärztliche Vereinigung bei der Suche nach Lösungen für unbesetzte Arztsitze aktiv unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Studienkapazitäten der Zahnmedizin am Universitätsklinikum Jena werden durch Baumaßnahmen erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Um perspektivisch mehr Ärztinnen und Ärzte sowie Fachkräfte im Gesundheitsbereich zu gewinnen, werden wir durch Baumaßnahmen die Studienkapazitäten der Zahnmedizin am Universitätsklinikum Jena und des Pharmazeutischen Instituts an der Friedrich-Schiller-Universität Jena erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Die Landarztquote wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Erhöhung der Landarztquote und Landzahnarztquote sowie der Einführung einer Landapothekerquote werden wir die Versorgung wieder erreichbar gestalten. Link zum Original
Die Landzahnarztquote wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Erhöhung der Landarztquote und Landzahnarztquote sowie der Einführung einer Landapothekerquote werden wir die Versorgung wieder erreichbar gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Niederlassungsförderung für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker in ländlichen Gebieten wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Ausbau der Niederlassungsförderung und Stipendienprogramme für Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker schaffen wir in Kooperation mit der kommunalen Familie Anreize, sich in ländlichen Gebieten langfristig niederzulassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Stipendienprogramme für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Ausbau der Niederlassungsförderung und Stipendienprogramme für Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker schaffen wir in Kooperation mit der kommunalen Familie Anreize, sich in ländlichen Gebieten langfristig niederzulassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise Linke ähnlich KI
Praxisübergaben und Niederlassungen in ländlichen Regionen werden gemeinsam mit den Kommunen frühzeitig organisatorisch unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
In Kooperation mit der kommunalen Familie werden wir die Übergabe von Praxen sowie die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten in ländlichen Regionen frühzeitig organisatorisch unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
Junge Mediziner sollen für eine freiberufliche Tätigkeit gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Junge Medizinerinnen und Mediziner wollen wir motivieren, sich für eine berufliche Perspektive in Freiberuflichkeit zu entscheiden, und bürokratische Hemmnisse abbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Bürokratische Hemmnisse für freiberufliche Mediziner werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Junge Medizinerinnen und Mediziner wollen wir motivieren, sich für eine berufliche Perspektive in Freiberuflichkeit zu entscheiden, und bürokratische Hemmnisse abbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise unsicher KI
Notfallversorgung 12
Die Rettungsdienstplanung wird auf eine flächendeckende Versorgung ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Eine flächendeckende Versorgung werden wir durch den Erhalt aller Krankenhausstandorte als Orte medizinischer Versorgung sichern und die Rettungsdienstplanung dahingehend anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes – Einführung freiwilliger First-Responder-Aufgaben durch die Feuerwehren · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Rettungswesen wird besser mit ambulanter und stationärer Versorgung verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Rettungswesen mit der ambulanten und stationären Versorgung besser verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise unsicher KI
Ein gemeinsamer Masterplan für Rettungsdienst, Luftrettung und Intensivverlegung wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Begleitend zur Krankenhausplanung werden wir einen gemeinsamen Masterplan für bodengebundenen Rettungsdienst, Luftrettung und Intensivverlegungsdienste auflegen, der die Wiederaufnahme der Leitstellenreform beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich KI
Die Leitstellenreform wird wieder aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Begleitend zur Krankenhausplanung werden wir einen gemeinsamen Masterplan für bodengebundenen Rettungsdienst, Luftrettung und Intensivverlegungsdienste auflegen, der die Wiederaufnahme der Leitstellenreform beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich KI
Rettungsmittel sollen bei veränderten Wegen bedarfsgerecht verfügbar sein, besonders in der Luftrettung.
Wortlaut im Vertrag
Für veränderte Wege und Entfernungen ist eine bedarfsgerechte Verfügbarkeit von Rettungsmitteln notwendig, dabei nehmen wir insbesondere die Modalitäten der Luftrettung in den Blick. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Angestrebt wird ein 24-Stunden-Notfallversorgungsnetzwerk.
Wortlaut im Vertrag
Unser Anspruch ist ein 24 -Stunden-Notfallversorgungsnetzwerk. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise KI
Die personellen und finanziellen Ressourcen im Rettungsdienst werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
In Ableitung der Ergebnisse des Masterplans Rettungsdienst setzen wir uns für eine Erhöhung der personellen und finanziellen Ressourcen im Rettungsdienst ein und werden sicherstellen, dass bürokratische Vorgaben das Funktionieren des Rettungsdienstes nicht behindern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise unsicher SPD teilweise KI
Bürokratische Vorgaben dürfen das Funktionieren des Rettungsdienstes nicht behindern.
Wortlaut im Vertrag
In Ableitung der Ergebnisse des Masterplans Rettungsdienst setzen wir uns für eine Erhöhung der personellen und finanziellen Ressourcen im Rettungsdienst ein und werden sicherstellen, dass bürokratische Vorgaben das Funktionieren des Rettungsdienstes nicht behindern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW gleiches Thema KI
Die Zeit bis zum Eintreffen von Hilfe wird durch Ersthelfer und App-Alarmierung verkürzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Zeit bis zum Eintreffen von Hilfe durch Erstretter (First Responder) und die Alarmierung per App (z. B. Lebensretter, Mobile Retter) reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes – Einführung freiwilliger First-Responder-Aufgaben durch die Feuerwehren · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Mehr Menschen sollen Mut und Kompetenz zur Laienreanimation erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Es ist daher auch unser Ziel, Menschen mehr Mut und Kompetenzen zur Laienreanimation zu vermitteln. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich KI
Gemeindenotfallsanitäter werden erprobt und dort eingesetzt, wo Hilfsfristen sonst nur mit unverhältnismäßigen Investitionen einzuhalten sind.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch Gemeindenotfallsanitäter und Gemeindenotfallsanitäterinnen in Thüringen erproben und gezielt dort einsetzen, wo die Einhaltung der gesetzlich normierten Hilfsfristen nur durch unverhältnismäßig große Investitionen erreicht werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich SPD teilweise KI
Die Patientensteuerung wird verbessert, um Rettungsketten zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Die Rettungsketten sind auch aufgrund von missbräuchlichen Alarmierungen überlastet. Um diesem entgegenzuwirken, wollen wir die Patientensteuerung verbessern und die Gesundheitskompetenz der Thüringer Bevölkerung stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Krankenhäuser 10
Alle Krankenhausstandorte bleiben als Orte medizinischer Versorgung erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Eine flächendeckende Versorgung werden wir durch den Erhalt aller Krankenhausstandorte als Orte medizinischer Versorgung sichern und die Rettungsdienstplanung dahingehend anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleich SPD ähnlich KI
Der Landeskrankenhausplan wird zügig überarbeitet und die Planungsprozesse werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der zügigen Überarbeitung des Landeskrankenhausplans und der Weiterentwicklung zukünftiger Planungsprozesse werden wir die Krankenhausstrukturen in Thüringen den Anforderungen der Zukunft anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Planbare Eingriffe sollen dort erfolgen, wo Qualität und Erfolg am höchsten und Komplikationsraten am niedrigsten sind.
Wortlaut im Vertrag
Planbare medizinische Eingriffe müssen dort durchgeführt werden, wo die Qualität am besten, der Erfolg der Eingriffe am höchsten und die Komplikationsraten am niedrigsten sind. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich Linke ähnlich KI
Krankenhäuser sollen zu spezialisierten Standorten mit abgestuften Angeboten, Schwerpunkten und regionaler Vernetzung weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Krankenhäuser müssen deutlich stärker als bisher zu leistungsfähigen, spezialisierten Standorten mit abgestuften Versorgungsangeboten, überregionalen Schwerpunkten und einer engen regionalen Vernetzung weiterentwickelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise KI
Die Bildung von Qualitätszentren wird durch die Krankenhausplanung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu braucht es die Bildung von Qualitätszentren, die wir durch die Krankenhausplanung weiter unterstützen wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Das Universitätsklinikum Jena wird in Ausbildung, Forschung und als tragender Teil des Versorgungsnetzes gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um auch zukünftig Thüringen mit Spitzenmedizin und exzellenter Forschung und Lehre zu versorgen, werden wir das Universitätsklinikum Jena nicht nur als Leuchtturm für die medizinische Ausbildung und wissenschaftliche Forschung, sondern auch in tragender Netzwerkrolle für die medizinische Versorgung in Thüringen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich BSW gleiches Thema SPD ähnlich KI
Ein Transformationsfonds mit zusätzlichen Mitteln für Modernisierung und Umbau der Krankenhäuser wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Auflage eines Transformationsfonds, der mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet wird, schaffen wir die Grundlage, um die notwendigen Modernisierungen und strukturellen Anpassungen vorzunehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD teilweise KI
Den Thüringer Krankenhäusern werden mehr Investitionsmittel zielgerichtet ausgezahlt.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich werden wir künftig mehr Investitionsmittel zielgerichtet an Thüringer Krankenhäuser auszahlen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
Auf Bundesebene wird eine weitere Überbrückungsfinanzierung der Krankenhäuser bis zum Wirksamwerden der Krankenhausreform gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stabilisierung der Krankenhäuser und zur Sicherung einer flächendeckenden stationären Versorgung werden wir uns auf Bundesebene für weitere Maßnahmen zur Überbrückungsfinanzierung bis zum Wirksamwerden der Krankenhausreform einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Innovative Konzepte zur Unterstützung der Krankenhaustransformation werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Innovative Konzepte bei der Unterstützung der Transformationsprozesse werden wir prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Integrierte Versorgung 9
Das Gesundheitsnetz wird in allen Regionen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Gesundheitsnetz in allen Regionen stärken, die Landarztquote schnell erhöhen und durch moderne Konzepte wie Polikliniken 2.0 und digitale Angebote zukunftsfest machen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Gesundheitsversorgung wird durch Polikliniken 2.0 und digitale Angebote zukunftsfest gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Gesundheitsnetz in allen Regionen stärken, die Landarztquote schnell erhöhen und durch moderne Konzepte wie Polikliniken 2.0 und digitale Angebote zukunftsfest machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Mit dem Konzept des 20-Minuten-Landes soll medizinische Versorgung in ganz Thüringen vor Ort erreichbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Konzept des » 20-Minuten-Landes« wollen wir dafür sorgen, dass die Menschen in ganz Thüringen medizinische Versorgung vor Ort erhalten können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
In der Primärversorgung wird die Kooperation in multiprofessionellen Teams gefördert, um nichtärztliche Gesundheitsfachberufe aufzuwerten.
Wortlaut im Vertrag
In der Primärversorgung fördern wir die Kooperation beispielsweise durch multiprofessionelle Teams mit dem Ziel der Aufwertung der nichtärztlichen Gesundheitsfachberufe. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Es wird eine sektorenübergreifende Gesundheits- und Versorgungsplanung unter Einbeziehung der Notfallversorgung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden außerdem engagierte Schritte in Richtung einer konsequent sektorenübergreifenden Gesundheits - und Versorgungsplanung, die auch die Notfallversorgung einbezieht, unternehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise unsicher KI
Geprüft wird, Thüringen als Integrierte Gesundheitsregion unter Einbeziehung von Rehabilitation und Altenpflege zu entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Dafür prüfen wir, wie wir unser Bundesland als ganzheitliche Integrierte Gesundheitsregion entwickeln können, die auch die Strukturen von Rehabilitation und Altenpflege einbezieht. Link zum Original
Die Poliklinik 2.0 wird als Ankerpunkt der fachärztlichen und teilstationären Versorgung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen die Poliklinik 2.0 als neuen Ankerpunkt der fachärztlichen und teilstationären Versorgung in ganz Thüringen, um die sektorenübergreifende Gesundheitsversorgung – ambulant und stationär – weiter zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW ähnlich Linke gleiches Thema KI
Netzwerke wie das Schlaganfall- und das Herzinfarktnetzwerk werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Netzwerke, wie das Schlaganfall- und das Herzinfarktnetzwerk, werden wir fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise KI
Synergien zwischen Angeboten wie AGATHE, Gesundheitskiosken und Pflegestützpunkten werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wollen wir Synergien zwischen den bestehenden Angeboten und Strukturen wie beispielsweise »AGATHE«, Gesundheitskioske und Pflegestützpunkte heben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Pflegekräfte 9
Landschwestern, Gemeindepflegekräfte und Community Health Nurses werden eingeführt, um den Zugang zur medizinischen Versorgung zu verbreitern.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Einführung von » Landschwestern«, »Gemeindepflegekräften« und »Community Health Nurses« wollen wir die Zugangsmöglichkeiten zu medizinischer Versorgung breiter aufstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Tariflich gesicherte Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in der Pflege werden im Dialog mit den Tarifpartnern angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns im Dialog mit den Tarifpartnern für gute, insbesondere tariflich gesicherte Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen als Grundlage der Wertschätzung des Pflegeberufs ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD teilweise unsicher KI
Leiharbeit in der Pflege wird begrenzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Begrenzung von Leiharbeit in der Pflege ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise unsicher KI
Eine einheitliche, generalistische Pflegehelferausbildung wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem unterstützen wir die Einführung einer einheitlichen, generalistischen Pflegehelferausbildung. Link zum Original
Überflüssige Bürokratie in der Pflege wie Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten wird abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden überflüssige Bürokratie, beispielsweise Statistik -, Melde- und Dokumentationspflichten, konsequent abbauen und die Digitalisierung zur Entlastung nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW gleiches Thema KI
Die Digitalisierung wird zur Entlastung der Pflege genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden überflüssige Bürokratie, beispielsweise Statistik -, Melde- und Dokumentationspflichten, konsequent abbauen und die Digitalisierung zur Entlastung nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
Alle Gesetze, Verordnungen und Erlasse mit Pflegebezug werden auf ihre Auswirkungen auf die Pflegetätigkeit überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Alle gesetzlichen Grundlagen, Verordnungen und Erlasse mit Bezug zur Pflege werden wir auf ihre Auswirkungen auf die konkrete Pflegetätigkeit hin überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Pflegekräfte erhalten mehr Eigenständigkeit durch Delegations- und Substitutionsmöglichkeiten.
Wortlaut im Vertrag
Mit mehr Eigenständigkeit in der pflegerischen und medizinischen Arbeit durch Delegations- und Substitutionsmöglichkeiten wollen wir das Berufsbild Pflege aufwerten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Ein Masterplan Fachkräftesicherung in der Pflege startet eine Offensive zur Gewinnung, Rückgewinnung und Weiterbildung von Pflegekräften.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Masterplan Fachkräftesicherung in der Pflege in Zusammenarbeit mit den Tarifpartnern, den freien Trägern, Pflegekassen und der Bundesagentur für Arbeit werden wir eine Offensive zur Fachkräftesicherung und Rückgewinnung von Pflegekräften und Weiterbildung von Pflegehilfskräften starten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Digitale Gesundheit 8
Die Digitalisierung der Thüringer Krankenhäuser wird konsequent fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir treten für eine konsequente Fortführung der Digitalisierung der Thüringer Krankenhäuser ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Digitalstrategie des Landes setzt einen Schwerpunkt auf digitale Infrastruktur und Vernetzung der Kliniken.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird dazu in der Digitalstrategie einen Schwerpunkt auf die digitale Infrastruktur und Vernetzung der Kliniken legen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich KI
Die Kliniken sollen interoperabel vernetzt werden, ohne Insellösungen.
Wortlaut im Vertrag
Wichtig ist, dass die Kliniken interoperabel vernetzt werden und keine Insellösungen entstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich KI
Thüringen wird zur ersten telemedizinischen Praxisregion Deutschlands gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ganz Thüringen zur ersten deutschen telemedizinischen Praxisregion machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Bereits geplante telemedizinische Lösungen werden angepasst und flächendeckend eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Bereits projektierte telemedizinische Lösungsansätze werden wir an die örtlichen Bedürfnisse anpassen und flächendeckend ausrollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise Linke teilweise KI
Im ambulanten Bereich sollen einheitliche Digitalstandards mit Schnittstellen gelten.
Wortlaut im Vertrag
Im ambulanten Bereich braucht es einheitliche Standards inklusive Schnittstellen, sowie eine Bündelung der Digitalisierungskompetenzen an einer Stelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Digitalisierungskompetenzen im ambulanten Bereich sollen an einer Stelle gebündelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Im ambulanten Bereich braucht es einheitliche Standards inklusive Schnittstellen, sowie eine Bündelung der Digitalisierungskompetenzen an einer Stelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Digitalisierung der gesamten Rettungskette wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung der gesamten Rettungskette wollen wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Pflegeangebote 7
Kurzzeit-, Verhinderungs-, Tages- und Nachtpflege werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen sie dadurch unterstützen, dass die Kurzzeitpflege, Verhinderungspflege, Tagespflege und Nachtpflege weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW gleiches Thema KI
Eine Online-Terminvermittlung für Kurzzeit-, Verhinderungs- und Langzeitpflegeplätze wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Einrichtung einer Online -Terminvermittlungsstelle für Kurzzeit- und Verhinderungspflege- sowie Langzeitpflegeplätze und die digitale Bündelung von Informationen zu bestehenden Angeboten wollen wir die Inanspruchnahme erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
Informationen zu bestehenden Pflegeangeboten werden digital gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Einrichtung einer Online -Terminvermittlungsstelle für Kurzzeit- und Verhinderungspflege- sowie Langzeitpflegeplätze und die digitale Bündelung von Informationen zu bestehenden Angeboten wollen wir die Inanspruchnahme erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Qualitätsergebnisse der Pflegeheime werden zentral und barrierefrei gebündelt und in eine Heimfinder-App integriert.
Wortlaut im Vertrag
Die gesetzliche Verpflichtung zur Veröffentlichung der Qualitätsergebnisse der Thüringer Pflegeheime werden wir zentral und barrierefrei bündeln und in die geplante »Heimfinder-App« integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Die Nachbarschaftshilfe in der Pflege wird weiterentwickelt und entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Nachbarschaftshilfe in der Pflege (ThürAUPAVO) weiterentwickeln, entbürokratisieren und eine bundesländerübergreifende Harmonisierung anstreben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich KI
Für die Nachbarschaftshilfe in der Pflege wird eine länderübergreifende Harmonisierung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Nachbarschaftshilfe in der Pflege (ThürAUPAVO) weiterentwickeln, entbürokratisieren und eine bundesländerübergreifende Harmonisierung anstreben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Eine Landespflegeplanung deckt Versorgungslücken auf und schließt sie gemeinsam mit der kommunalen Sozialplanung.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Landespflegeplanung werden wir in Kooperation mit der kommunalen Sozialplanung bestehende Lücken in der gesamten Versorgungslandschaft aufdecken und in Kooperation mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren zielgerichtet schließen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Infektionsschutz 6
Für den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird ein neues Landesgesetz geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) werden wir die rechtlichen Grundlagen neu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema SPD gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Tarifpartner werden bei einer besseren Bezahlung von Amtsärzten unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um die finanzielle Differenz in der Entlohnung insbesondere von Amtsärztinnen und Amtsärzten im Vergleich zu Ärztinnen und Ärzten in kommunalen Kliniken abzubauen, unterstützen wir die Tarifpartner beim Erreichen einer besseren Bezahlung. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Kooperationen und Zweckverbände zwischen Gesundheitsämtern werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Freistaat fördert unter den Gesundheitsämtern die Bildung von Kooperationen und Zweckverbänden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für die Gesundheitsämter wird eine einheitliche Personalmindestausstattung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Es wird auf eine einheitliche Personalmindestausstattung der Gesundheitsämter hingewirkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Angehende Mediziner, die in den Öffentlichen Gesundheitsdienst gehen, erhalten ein Stipendium.
Wortlaut im Vertrag
Analog zum » Thüringen Stipendium« fördert der Freistaat angehende Medizinerinnen und Mediziner, die sich für eine Tätigkeit im ÖGD entscheiden, mit einem Stipendium. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD gleich KI
Die Corona-Maßnahmen sollen kritisch analysiert werden, um Lehren für eine krisenfeste Gesundheitsversorgung zu ziehen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, die ergriffenen Maßnahmen kritisch zu analysieren, um aus gemachten Fehlern zu lernen und die richtigen Schlüsse für eine krisenfeste Gesundheitsversorgung zu ziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD teilweise KI
Pflegende Angehörige 5
Pflegestützpunkte werden als zentrale Anlauf- und Beratungsstellen für pflegende Angehörige eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Implementierung von Pflegestützpunkten schaffen wir zentrale Anlauf - und Beratungsstellen für pflegende Angehörige. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise unsicher SPD teilweise KI
Die Pflegestützpunkte werden um eine mobile, aufsuchende Pflegeberatung erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden und die künftigen Stützpunkte werden wir perspektivisch um eine mobile Pflegeberatung erweitern, um niedrigschwellig, aufsuchend und regional vernetzt, insbesondere mit Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten, Hilfestellung zu vermitteln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Eine Machbarkeitsstudie prüft Modelle wie ein Landespflegegeld oder ein Gehalt für pflegende Angehörige.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Machbarkeitsstudie wollen wir die volkswirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen von Unterstützungsmodellen wie einem Landespflegegeld oder der Zahlung eines Gehaltes an pflegende Angehörige evaluieren und ein Modell für Thüringen entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise unsicher Linke teilweise KI
Auf Bundesebene werden Familienzeitkonten zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir die Thüringer Perspektiven zur Senkung der Pflegekosten für Heimbewohner, wie zum Beispiel Pflegekostendeckel und Pflegeversicherungsreform, aktiv einbringen und dabei auch Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf für pflegende Angehörige, wie etwa Familienzeitkonten im Sinne von Lebensarbeitszeitkonten und die Absenkung von Beiträgen an die Pflegeversicherung für pflegende Angehörige, fordern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
Auf Bundesebene wird eine Absenkung der Pflegeversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir die Thüringer Perspektiven zur Senkung der Pflegekosten für Heimbewohner, wie zum Beispiel Pflegekostendeckel und Pflegeversicherungsreform, aktiv einbringen und dabei auch Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf für pflegende Angehörige, wie etwa Familienzeitkonten im Sinne von Lebensarbeitszeitkonten und die Absenkung von Beiträgen an die Pflegeversicherung für pflegende Angehörige, fordern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Geburtshilfe 4
Der „Rose Revolution Day“ wird als Aktionstag gegen Gewalt in der Geburtshilfe eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um Gebärende vor Gewalt in der Geburtshilfe zu schützen, soll der »Rose Revolution Day« als Aktionstag eingeführt werden, um so zu einer Sensibilisierung in der Geburtshilfe beizutragen. Link zum Original
Eine geburtshilfliche Gesamtstrategie für eine flächendeckende Hebammenversorgung wird entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Unter Beteiligung des Runden Tisches »Familie und Geburt«, soll eine geburtshilfliche Gesamtstrategie für Thüringen geplant und umgesetzt werden, um die Bevölkerung flächendeckend insbesondere mit Hebammenhilfe zu versorgen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Geburtskliniken bleiben erhalten, auch auf dem Land.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt der Geburtskliniken, auch auf dem Land, ein und wollen die Geburtshilfe auch durch Hebammen-Portal-Praxen, hebammengeleitete Kreißsäle, Geburtshäuser sowie Frauenärztinnen und Frauenärzte vielfältig abgebildet wissen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Die Geburtshilfe soll auch durch Hebammen-Portal-Praxen, hebammengeleitete Kreißsäle, Geburtshäuser und Frauenärzte angeboten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt der Geburtskliniken, auch auf dem Land, ein und wollen die Geburtshilfe auch durch Hebammen-Portal-Praxen, hebammengeleitete Kreißsäle, Geburtshäuser sowie Frauenärztinnen und Frauenärzte vielfältig abgebildet wissen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich Linke teilweise KI
Arzneimittelversorgung 3
Die Studienkapazitäten des Pharmazeutischen Instituts der Universität Jena werden durch Baumaßnahmen erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Um perspektivisch mehr Ärztinnen und Ärzte sowie Fachkräfte im Gesundheitsbereich zu gewinnen, werden wir durch Baumaßnahmen die Studienkapazitäten der Zahnmedizin am Universitätsklinikum Jena und des Pharmazeutischen Instituts an der Friedrich-Schiller-Universität Jena erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Eine Landapothekerquote wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Erhöhung der Landarztquote und Landzahnarztquote sowie der Einführung einer Landapothekerquote werden wir die Versorgung wieder erreichbar gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Erkenntnisse aus Modellprojekten wie ARMIN fließen in die Regelversorgung ein.
Wortlaut im Vertrag
Erkenntnisse aus erfolgreichen Thüringer Modellprojekten wie »ARMIN« wollen wir in die Versorgung einfließen lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Prävention und Rehabilitation 3
Die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Rettungsketten sind auch aufgrund von missbräuchlichen Alarmierungen überlastet. Um diesem entgegenzuwirken, wollen wir die Patientensteuerung verbessern und die Gesundheitskompetenz der Thüringer Bevölkerung stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise KI
Gesundheitsförderung und Prävention werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Gesundheitsförderung und Prävention müssen gestärkt werden, um den Herausforderungen und den veränderten Anforderungen und Belastungen der Arbeitswelt passgenau zu begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Innovative Präventionsangebote mit landesweiter Wirkung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei unterstützen wir insbesondere innovative Präventionsangebote mit landesweiter Wirkung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke teilweise KI
Versorgung am Lebensende 3
Das Hospizwesen wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Hospizwesen ist ein essenzieller Teil der Versorgungslandschaft, welchen wir weiter stärken werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD gleich KI
Die Arbeit des Thüringer Hospiz- und Palliativverbands wird weiter gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit des Thüringer Hospiz- und Palliativverbands werden wir auch weiterhin sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Die Entstehung von Tages- und Nachthospizen zur Entlastung Angehöriger wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen, dass in Thüringen zur Entlastung der Angehörigen zunehmend Tages - und Nachthospize entstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Pflegefinanzierung 3
Das Land übernimmt die Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen, um die Pflegekosten zu senken.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Senkung der Pflegekosten durch die Übernahme der Investitionskosten für Pflegeeinrichtungen schaffen wir eine direkte finanzielle Entlastung für pflegebedürftige Menschen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Geprüft wird eine rechtliche Grundlage für die Kostenübernahme ambulanter Seniorenwohngemeinschaften durch Sozialleistungsträger.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Versorgungssicherheit durch die Prüfung der Einführung einer rechtlichen Grundlage der Kostenübernahme für ambulante Seniorenwohngemeinschaften durch Sozialleistungsträger. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Auf Bundesebene werden Maßnahmen zur Senkung der Pflegekosten für Heimbewohner wie ein Pflegekostendeckel und eine Pflegeversicherungsreform gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir die Thüringer Perspektiven zur Senkung der Pflegekosten für Heimbewohner, wie zum Beispiel Pflegekostendeckel und Pflegeversicherungsreform, aktiv einbringen und dabei auch Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf für pflegende Angehörige, wie etwa Familienzeitkonten im Sinne von Lebensarbeitszeitkonten und die Absenkung von Beiträgen an die Pflegeversicherung für pflegende Angehörige, fordern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Trägerschaft 2
Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft, ärztliche Genossenschaften oder Zentren der Kassenärztlichen Vereinigungen kommen für eine strukturelle und rechtliche Stärkung in Frage.
Wortlaut im Vertrag
Dazu kommt auch eine strukturelle und rechtliche Stärkung von Versorgungszentren in Trägerschaft der Kommunen, beispielsweise kommunalen Medizinische Versorgungszentren (MVZ), ärztlichen Genossenschaften oder der Kassenärztlichen Vereinigungen in Frage. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Die Trägervielfalt der Krankenhäuser bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig bewahren wir die Trägerpluralität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Psychische Versorgung 2
Videosprechstunden werden ausgebaut, besonders in der Kinder- und Jugendpsychotherapie.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Ausbau der Videosprechstunde, insbesondere in der Kinder- und Jugendpsychotherapie ein. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Die Einrichtung eines psychiatrischen Krisendienstes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um eine niederschwellige psychiatrische und psychosoziale Krisenhilfe zu erreichen, prüfen wir die Einrichtung eines psychiatrischen Krisendienstes nach dem Beispiel anderer Bundesländer. Link zum Original
Suchtmittel 2
Ein Landeskonzept zur Suchtprävention wird initiiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Landeskonzept zur Suchtprävention initiieren und die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD gleich KI
Die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Suchtprävention wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Landeskonzept zur Suchtprävention initiieren und die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Gesundheitsberufe 1
Kliniken aller Versorgungsstufen sollen an der medizinischen Ausbildung beteiligt werden.
Wortlaut im Vertrag
Kliniken aller Level sollen an der medizinischen Ausbildung beteiligt sein, um angehende Medizinerinnen und Mediziner auch für eine spätere Tätigkeit im ländlichen Raum zu begeistern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Schwangerschaftsabbruch 1
Für Schwangerschaftsabbrüche sollen landesweit Praxen oder Kliniken erreichbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Frauen in Konfliktsituationen unterstützen wir durch ein differenziertes, ergebnisoffenes Angebot von Schwangerschaftskonfliktberatung und wir setzen uns dafür ein, dass für Schwangerschaftsabbrüche landesweit entsprechende Praxen bzw. Kliniken erreichbar sind. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Frauengesundheit 1
Aufklärungskampagnen zu reproduktiver Gesundheit, Verhütung und Unterstützungsangeboten werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Aufklärungskampagnen zu reproduktiver Gesundheit, Verhütung und Unterstützungsangeboten, um informierte Entscheidungen und gesellschaftliches Verständnis zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Medizinische Forschung 1
Die Versorgung von Menschen mit Long-Covid und ME/CFS in Thüringen soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgung von Menschen mit Erkrankungen wie Long-Covid und ME/CFS in Thüringen wollen wir weiter verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Weitere Forderungen 2
Mehrfache Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten im Gesundheitswesen werden durch Änderung landesrechtlicher Regelungen abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Mehrfache Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten werden wir abschaffen und dazu gezielt die landesgesetzlichen Regelungen in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise KI
Landesrechtliche Möglichkeiten werden genutzt, um die pflegerische Versorgung zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden auf Basis der bundesrechtlichen Regelungen und der Personalmindestvorgaben unsere landesrechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die pflegerische Versorgung im Land nachhaltig zu sichern. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Thüringen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 23, BSW 15, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.