Tilo Kummer – Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
- Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Thüringen, seit 2024
- Landesgeschäftsführer BSW Thüringen, seit 2024
- Abgeordnetenmandat Thüringer Landtag, seit 2024
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- Parlamentarischer Geschäftsführer BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, 2024
- Eigener Land- und Forstwirtschaftsbetrieb 2014–2024
- Bürgermeister der Stadt Hildburghausen 2020–2023
- Abgeordnetenmandat Thüringer Landtag, 1999–2019
- Inhaber einer Zoohandlung und Zierfischzucht 1997–2001
- Altenpflege im Rahmen der Pflegeversicherung 1995–1999
- Produktionsarbeiter Halle Fisch GmbH, 1990
Gesetzentwürfe
In der 8. Wahlperiode gibt es keinen Entwurf, für den dieses Ministerium federführend ist. Dazu 3 Entwürfe von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Linke TH Beteiligung von Gemeinden an Windparks 88 % in Arbeit
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Beteiligung von Gemeinden an Windparks
Der Entwurf verpflichtet Betreiber neuer Windenergieanlagen in Thüringen, Gemeinden und Anwohner finanziell zu beteiligen. Ziel ist eine breitere Teilhabe an der Wertschöpfung und mehr Akzeptanz für den Windausbau. KI-Zusammenfassung
Programm Linke 4 Forderungen, bis 90 %
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 66 %
Programm BSW 2 Forderungen, bis 80 %
Programm CDU 3 Forderungen, bis 78 %
Programm SPD 6 Forderungen, bis 88 %
Landesforstanstalt und Forstschutz 62 % verkündet
Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Der Entwurf stärkt die finanzielle Handlungsfähigkeit der Landesforstanstalt und passt das Waldrecht an die Schadenslage an. Ziel ist die Bewältigung der Waldschäden und die Fortsetzung des Waldumbaus. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 5 Forderungen, bis 72 %
Programm BSW 4 Forderungen, bis 55 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 55 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 62 %
AfD TH Aufhebung des Klimagesetzes 38 % abgelehnt
Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes
Das thüringische Landesgesetz zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung wird vollständig aufgehoben. Ziel ist, Bürokratie, Kosten und landesrechtliche Doppelregelungen neben dem Bundesrecht abzubauen. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 9 Forderungen, bis 97 %
Koalitionsvertrag 5 Forderungen, bis 30 %
Programm BSW 6 Forderungen, bis 62 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 38 %
Programm SPD 6 Forderungen
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
150 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, BSW und SPD (2024), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 33 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 358 Vertragspunkten der 2 Kapitel zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- CDU TH78 %281 von 358 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 56 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
- BSW TH51 %181 von 358 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 36 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD TH68 %244 von 358 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 45 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2007
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „LANDWIRTSCHAFT UND UMWEL T“, Kapitel „WIRTSCHAFT , ARBEIT UND ENERGIE“
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 6
Genehmigungsverfahren 6
Die Genehmigung von Geothermie-Projekten wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen praxisorientierte Forschung und Pilotprojekte von Geothermie-Projekten und erleichtern deren Genehmigung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH teilweise unsicher KI
Gemeinsam mit der Energiewirtschaft wird ein Maßnahmenplan zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren auf Landes- und kommunaler Ebene erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit der Thüringer Energiewirtschaft werden wir einen Maßnahmenplan zur Beschleunigung von Planungs - und Genehmigungsverfahren auf Landes- und kommunaler Ebene erarbeiten. Darüber hinaus bedarf es einer konsequenten Vereinheitlichung und Digitalisierung der Verfahren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema unsicher CDU TH teilweise Linke TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Planungs- und Genehmigungsverfahren im Energiebereich werden vereinheitlicht und digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit der Thüringer Energiewirtschaft werden wir einen Maßnahmenplan zur Beschleunigung von Planungs - und Genehmigungsverfahren auf Landes- und kommunaler Ebene erarbeiten. Darüber hinaus bedarf es einer konsequenten Vereinheitlichung und Digitalisierung der Verfahren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema unsicher CDU TH teilweise KI
Die Zulassungsverfahren der Netzbetreiber zur Einspeisung, insbesondere von PV-Strom, werden deutlich beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zulassungsverfahren zur Einspeisung, insbesondere von PV-Strom, durch die Netzbetreiber müssen deutlich beschleunigt werden. Hier prüfen wir regulatorische Vereinfachungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Regulatorische Vereinfachungen bei der Zulassung der Einspeisung werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Zulassungsverfahren zur Einspeisung, insbesondere von PV-Strom, durch die Netzbetreiber müssen deutlich beschleunigt werden. Hier prüfen wir regulatorische Vereinfachungen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema unsicher CDU TH ähnlich KI
Die Verfahren für das Repowering von Energieerzeugungsanlagen werden vereinfacht und beschleunigt, indem vorhandene Anlagen als Präqualifikation für Anträge auf neue Anlagen gelten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Verfahren für das Repowering von Energieerzeugungsanlagen vereinfachen und beschleunigen, indem wir vorhandene Anlagen als Präqualifikation bei Anträgen für neue Anlagen einstufen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH teilweise KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 6
Rohstoffversorgung 3
Die Nutzung heimischer Rohstoffe wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Nutzung heimischer Rohstoffe und erarbeiten eine Thüringer Rohstoffstrategie. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema unsicher Linke TH gleiches Thema KI
Eine Thüringer Rohstoffstrategie wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Nutzung heimischer Rohstoffe und erarbeiten eine Thüringer Rohstoffstrategie. Link zum Original
Der Abbau mineralischer Rohstoffe in aktiven Lagerstätten wird mensch- und naturverträglich sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Bei noch aktiven Lagerstätten werden wir den Abbau der mineralischen Rohstoffe für Mensch und Natur verträglich sicherstellen und Rechtsänderungen prüfen, die die Beseitigung der Bergbauhinterlassenschaften nach Ausbeutung der Lagerstätte finanziell absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Tourismus 2
Die Pflege touristisch relevanter Wanderwege durch ThüringenForst wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflege des Netzes touristisch relevanter Wanderwege durch ThüringenForst werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema KI
Die Einbeziehung von Radwegen und Mountainbike-Trails im Wald in die Wegepflege wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Einbeziehung weiterer touristisch genutzter Erholungswege in die W egepflege, insbesondere von Radwegen und Mountainbike-Trails im Wald, werden wir prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema KI
Industriestandort 1
Thüringen soll durch Zusammenarbeit von Wissenschaft, Praxis und Politik zu einem Zentrum der Bioökonomie mit Holz entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei streben wir einen engen Austausch und gemeinsame Aktivitäten zwischen Wissenschaft, Praxis und Politik an, um unser Land zu einem zentralen Stützpunkt der Bioökonomie mit Holz zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 1
Subventionen 1
Die Förderabgabe für Rohstoffabbau wird künftig konsequent erhoben.
Wortlaut im Vertrag
Das Instrument der Förderabgabe werden wir künftig konsequent anwenden. Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 2
Forschungsschwerpunkte 1
Ein Innovationszentrum Holz zur Erforschung neuer Verwendungsmöglichkeiten von Holz wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir ein Innovationszentrum Holz einrichten. Kernaufgabe soll die wissenschaftliche Erforschung und Weiterentwicklung neuer und innovativer Verwendungsmöglichkeiten von Holz, insbesondere im klimafreundlichen Holzbau, sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH gleiches Thema KI
Unterrichtsinhalte 1
Einrichtungen der Umweltbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Einrichtungen der Umweltbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken. Link zum Original
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Gebäudeenergie 1
Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen erhalten Unterstützung bei der energetischen Gebäudesanierung.
Wortlaut im Vertrag
Um Investitionen in die Wärmewende auch Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen zu ermöglichen, werden wir eine Unterstützung im Bereich energetische Gebäudesanierung auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
Energie 55
Erneuerbare Energien 16
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird als Chance für mehr Wohlstand in Thüringen genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen den Ausbau der erneuerbaren Energien daher als Chance für die Steigerung des Wohlstandes in Thüringen und setzen auf eine sozial und wirtschaftlich verträgliche Energiewende. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gegenteilig unsicher Linke TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Beteiligung von Gemeinden an Windparks · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Die Energieversorgung soll auf einem Mix aus Geothermie, Bioenergie, Solar-, Wasser- und Windenergie sowie künftig Wasserstoff beruhen.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Energiemix aus Geo -, Bio-, Solar-, Wasser- und Windenergie sowie zukünftig Wasserstoff legen wir den Grundstein für eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieversorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gegenteilig CDU TH teilweise BSW TH gleiches Thema unsicher Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Thüringen soll bilanziell so viel Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugen, wie es selbst verbraucht.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, genügend Strom aus einem breiten Mix von erneuerbaren Quellen in Thüringen zu erzeugen, um unseren eigenen Stromverbrauch bilanziell selbst zu decken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH teilweise KI
Für den Ausbau der erneuerbaren Energien werden klare Erzeugungsmengenziele festgelegt, die sich am Bedarf und an möglichst geringem Flächenverbrauch orientieren.
Wortlaut im Vertrag
Dabei braucht es klare Erzeugungsmengenziele für den Ausbau, die sich am tatsächlichen Bedarf bei geringstmöglichen Flächenverbrauch orientieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Die lokale Wertschöpfung soll durch verbrauchsnahe Strom- und Wärmeerzeugung für Großflächen, Gewerbegebiete und Industriestandorte erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, die lokale Wertschöpfung durch technologieoffene und verbrauchsnahe Strom - und Wärmeerzeugung für Großflächen, Gewerbegebiete und Industriestandorte zu erhöhen und den Wasserstoff -Hochlauf in Thüringen gemeinsam zu gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher BSW TH ähnlich Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Beteiligung von Gemeinden an Windparks · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Windkraftanlagen im Wald werden grundsätzlich ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Grundsätzlich gilt: Keine Windkraft im Wald. Ausnahmen sollen auf drängenden kommunalen Wunsch hin vor Ort möglich sein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH ähnlich CDU TH ähnlich BSW TH ähnlich Linke TH gegenteilig SPD TH gegenteilig KI
Ausnahmen vom Verbot der Windkraft im Wald sind auf ausdrücklichen kommunalen Wunsch möglich.
Wortlaut im Vertrag
Grundsätzlich gilt: Keine Windkraft im Wald. Ausnahmen sollen auf drängenden kommunalen Wunsch hin vor Ort möglich sein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gegenteilig CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH gegenteilig SPD TH gegenteilig unsicher KI
Energie soll möglichst regional und dezentral dort erzeugt werden, wo sie verbraucht wird.
Wortlaut im Vertrag
Ziel muss sein, möglichst viel Energie dort zu erzeugen, wo sie auch benötigt und verbraucht wird: regional und dezentral. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH gleich KI
TEAG, TEN und die Thüringer Stadtwerke werden beim Aufbau eigener dezentraler erneuerbarer Energiequellen und innovativer Geschäftsmodelle wie virtueller Kraftwerke unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die TEAG, die TEN und die Thüringer Stadtwerke werden wir als zentrale Energiedienstleister für Erzeugung, Speicherung, Verteilung und Handel von Energie unterstützen, eigene, dezentrale erneuerbare Energiequellen sowie innovative Geschäftsmodelle wie virtuelle Kraftwerke aufzubauen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH teilweise KI
Für die Energiegewinnung sollen, wo wirtschaftlich sinnvoll, bereits bestehende Flächen genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wo immer wirtschaftlich sinnvoll, wollen wir bestehende Flächen nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema unsicher KI
Gemeinsam mit dem Bund werden Anreize für Solarenergieprojekte entlang der Autobahnen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir Anreize für die Energiewirtschaft schaffen, konkrete Projekte zur Gewinnung von Solarenergie entlang der Autobahn umzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gegenteilig CDU TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Auch Parkplätze und Lärmschutzwände an Autobahnen sollen zur Solarenergiegewinnung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir Anreize für die Energiewirtschaft schaffen, konkrete Projekte zur Gewinnung von Solarenergie entlang der Autobahn umzusetzen. Auch Parkplätze und Lärmschutzwände entlang von Autobahnen sollen so zur Energiegewinnung genutzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH teilweise KI
Für die Solarenergiegewinnung kommen auch Flächen entlang von Landes- und Bundesstraßen sowie Bahn- und Stromtrassen in Betracht.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir Anreize für die Energiewirtschaft schaffen, konkrete Projekte zur Gewinnung von Solarenergie entlang der Autobahn umzusetzen. Auch Parkplätze und Lärmschutzwände entlang von Autobahnen sollen so zur Energiegewinnung genutzt werden. Im Sinne einer Bündelung von Infrastruktur kommen dafür auch Landes- und Bundesstraßen, Bahn- und Stromtrassen in Betracht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Ein Sonderprogramm zur Eigenstromerzeugung für kleine und mittlere Unternehmen und Handwerksbetriebe wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen ein Sonderprogramm »Eigenstromerzeugung für kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe« und eine Initiative zur Errichtung von Großspeichern in Gewerbegebieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema BSW TH ähnlich KI
Statt neuer Anlagen auf ungenutzten Flächen sollen vorrangig alte Energieerzeugungsanlagen durch effizientere Modelle ersetzt oder nachgerüstet werden.
Wortlaut im Vertrag
Statt neue Anlagen auf ungenutzten Flächen zu bauen, sollen alte Anlagen durch effizientere, leistungsstärkere Modelle ersetzt oder nachgerüstet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Agri-PV erhält Vorrang vor Freiflächen-PV.
Wortlaut im Vertrag
Durch den Vorrang von Agri -PV vor Freiflächen -PV schaffen wir einen Anreiz, landwirtschaftlich genutzte Flächen zu erhalten und gleichzeitig einen Beitrag zur Energieproduktion zu leisten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise BSW TH ähnlich Linke TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
Wärmenetze 11
Vorhandene Abwärmequellen, insbesondere der Industrie, sollen genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen vorhandene Abwärme-Quellen insbesondere der Industrie nutzen, daher setzen wir uns gegenüber dem Bund für ein Absicherungsinstrument ein und prüfen ggf. ergänzende Landesinstrumente. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise Linke TH teilweise KI
Beim Bund wird ein Absicherungsinstrument für die Nutzung industrieller Abwärme gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen vorhandene Abwärme-Quellen insbesondere der Industrie nutzen, daher setzen wir uns gegenüber dem Bund für ein Absicherungsinstrument ein und prüfen ggf. ergänzende Landesinstrumente. Link zum Original
Ergänzende Landesinstrumente zur Absicherung der Abwärmenutzung werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen vorhandene Abwärme-Quellen insbesondere der Industrie nutzen, daher setzen wir uns gegenüber dem Bund für ein Absicherungsinstrument ein und prüfen ggf. ergänzende Landesinstrumente. Link zum Original
Die Geothermie wird stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Geothermie ist stärker zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise KI
Praxisorientierte Forschung und Pilotprojekte zur Geothermie werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen praxisorientierte Forschung und Pilotprojekte von Geothermie-Projekten und erleichtern deren Genehmigung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH teilweise KI
Kommunale Partner werden bei der Erkundung und Absicherung von Investitionen in Tiefengeothermie unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Für Investitionen in die Tiefengeothermie unterstützen wir die kommunalen Partner in der Erkundung und Absicherung der Investitionen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher SPD TH ähnlich KI
Kommunen und Stadtwerke werden beim Ausbau und der Finanzierung der Nah- und Fernwärmeversorgung stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir die Kommunen und ihre Stadtwerke beim Ausbau und der Finanzierung ihrer Nah- und Fernwärmeversorgung besser unterstützen und dabei auch den Einsatz neuer Fernwärmequellen aus erneuerbaren Energien (Geothermie, Solarthermie, Großwärmepumpen, Bioenergie, etc.) verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Der Einsatz erneuerbarer Fernwärmequellen wie Geothermie, Solarthermie, Großwärmepumpen und Bioenergie wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir die Kommunen und ihre Stadtwerke beim Ausbau und der Finanzierung ihrer Nah- und Fernwärmeversorgung besser unterstützen und dabei auch den Einsatz neuer Fernwärmequellen aus erneuerbaren Energien (Geothermie, Solarthermie, Großwärmepumpen, Bioenergie, etc.) verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
Das Land begleitet die kommunale Wärmeplanung und ihre Umsetzung.
Wortlaut im Vertrag
Die kommunale Wärmeplanung begleiten wir ebenso wie ihre Umsetzung. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH ähnlich SPD TH gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Ausbau von Wärmenetzen, der Anschluss daran und Großinvestitionen der lokalen Energiewirtschaft in die Wärmeversorgung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Umsetzung der Klimaziele durch den Ausbau von Wärmenetzen und den Anschluss hieran sowie andere Großinvestitionen in die Wärmeversorgung durch die lokale Energiewirtschaft unterstützen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Ein Zinsverbilligungsprogramm für klimawirksame zentrale und dezentrale Wärmelösungen im Quartier wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Stadtwerke und Versorgungsunternehmen bei ihren Bemühungen um sozialverträgliche Investitionen und prüfen die Unterstützung durch ein Zinsverbilligungsprogramm für klimawirksame Investitionen für zentrale und dezentrale Wärmelösungen im Quartier. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher BSW TH teilweise SPD TH teilweise KI
Bioenergie 8
Bioenergiedörfer mit Wärmespeicherung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Förderung von Quartierskonzepten zur Energieeinsparung und Energieerzeugung und von Bioenergiedörfern mit Wärmespeicherung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher BSW TH gleich KI
Landwirtschaftliche Biogasanlagen sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt landwirtschaftlicher und den weiteren Ausbau abfallbasierter Biogasanlagen sowie weitere Technologien ein, welche die Ausbeute aus Biomasse erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH ähnlich BSW TH teilweise SPD TH gleiches Thema unsicher KI
Abfallbasierte Biogasanlagen sollen weiter ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt landwirtschaftlicher und den weiteren Ausbau abfallbasierter Biogasanlagen sowie weitere Technologien ein, welche die Ausbeute aus Biomasse erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise unsicher BSW TH teilweise SPD TH teilweise KI
Technologien zur Erhöhung der Ausbeute aus Biomasse werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt landwirtschaftlicher und den weiteren Ausbau abfallbasierter Biogasanlagen sowie weitere Technologien ein, welche die Ausbeute aus Biomasse erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH gleiches Thema BSW TH gleiches Thema unsicher Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH gleiches Thema unsicher KI
Die Verwertung von Biomasse soll möglichst hochwertig und vorzugsweise regional organisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine möglichst hochwertige Verwertung der Biomasse sollte vorzugsweise in der Region organisiert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH gleiches Thema unsicher KI
Auf Bundesebene werden Rahmenbedingungen gefordert, die den Weiterbetrieb von Bioenergie-Bestandsanlagen nach Ende der EEG-Förderung ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werben auf Bundesebene dafür, dass die Rahmenbedingungen für die Bioenergieerzeugung einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb der Bestandsanlagen nach dem Wegfall der EEG-Förderung und einen Zubau im Rahmen der Biomassepotenziale und der regionalen Bedingungen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH teilweise KI
Auf Bundesebene werden Rahmenbedingungen für einen Zubau von Bioenergieanlagen im Rahmen der Biomassepotenziale gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werben auf Bundesebene dafür, dass die Rahmenbedingungen für die Bioenergieerzeugung einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb der Bestandsanlagen nach dem Wegfall der EEG-Förderung und einen Zubau im Rahmen der Biomassepotenziale und der regionalen Bedingungen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Die Biogasberatung der Thüringer Energie- und Greentech-Agentur wird wieder aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen die Biogasberatung der »Thüringer Energie- und Greentech-Agentur« (ThEGA) wieder auf. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH gleich SPD TH teilweise KI
Bürgerenergie 5
Der regulatorische Rahmen für Energy Sharing soll zügig vereinfacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der regulatorische Rahmen für »Energy Sharing« zügig vereinfacht und die Gründung von »Erneuerbare -Energie-Gemeinschaften« unkompliziert möglich wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Die Gründung von Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften soll unkompliziert möglich werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der regulatorische Rahmen für »Energy Sharing« zügig vereinfacht und die Gründung von »Erneuerbare -Energie-Gemeinschaften« unkompliziert möglich wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH teilweise KI
Der Anteil der Bürgerenergiegenossenschaften soll steigen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Anteil der Bürgerenergiegenossenschaften erhöhen. Dazu werden wir Genossenschaften in der Planungsphase organisatorisch und finanziell unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH gleiches Thema unsicher Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 34 % Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Beteiligung von Gemeinden an Windparks · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Bürgerenergiegenossenschaften werden in der Planungsphase organisatorisch und finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Anteil der Bürgerenergiegenossenschaften erhöhen. Dazu werden wir Genossenschaften in der Planungsphase organisatorisch und finanziell unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Gemeinsam mit der Energiewirtschaft werden Beteiligungsinstrumente für Bürgerinnen und Bürger an der Energieerzeugung geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus prüfen wir zusammen mit der Energiewirtschaft Beteiligungsinstrumente für Bürgerinnen und Bürger. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema BSW TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Beteiligung von Gemeinden an Windparks · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Gasversorgung 3
Erdgas bleibt eine Brückentechnologie auf dem Weg zu erneuerbaren Energien.
Wortlaut im Vertrag
Erdgas bleibt entsprechend der Kraftwerkstrategie der Bundesregierung mit einem sehr hohen Anteil am Primärenergieverbrauch in Thüringen eine Brückentechnologie ins erneuerbare Zeitalter. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise KI
Für die Gasversorgung sollen verschiedene Lieferquellen, insbesondere Leitungsgas, genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollten verschiedene Lieferquellen, insbesondere Leitungsgas, genutzt werden, um einen Beitrag zu Versorgungssicherheit und bezahlbarer sowie nachhaltiger Energie für Verbraucher innen und Verbraucher und Unternehmen in Thüringen zu leisten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH gleiches Thema unsicher KI
Das vorhandene Gasnetz bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Das vorhandene Gasnetz wollen wir erhalten und zukünftig für Wasserstoff nutzbar machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Wasserstoff 2
Der Wasserstoff-Hochlauf in Thüringen wird gemeinsam gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, die lokale Wertschöpfung durch technologieoffene und verbrauchsnahe Strom - und Wärmeerzeugung für Großflächen, Gewerbegebiete und Industriestandorte zu erhöhen und den Wasserstoff -Hochlauf in Thüringen gemeinsam zu gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
Das Gasnetz wird künftig für Wasserstoff nutzbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Das vorhandene Gasnetz wollen wir erhalten und zukünftig für Wasserstoff nutzbar machen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH gleich Linke TH gleiches Thema unsicher KI
Energiespeicher 2
Eine Netz- und Speicheroffensive soll die Energieversorgung sichern, auch unter Nutzung von Pumpspeicherstandorten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf eine Netz- und Speicheroffensive, um die Energieversorgung Thüringens zu sichern. Dazu gehört auch die Nutzung von Pumpspeicherstandorten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Eine Initiative zur Errichtung von Großspeichern in Gewerbegebieten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen ein Sonderprogramm »Eigenstromerzeugung für kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe« und eine Initiative zur Errichtung von Großspeichern in Gewerbegebieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich Linke TH teilweise KI
Stromnetze 1
Land, Kreise, Kommunen und Netzbetreiber erarbeiten gemeinsam eine Netzausbaustrategie und setzen sie durch.
Wortlaut im Vertrag
Der Netzausbau ist dabei der Dreh- und Angelpunkt der Transformation des Energiesystems. Das erfordert die gemeinsame Erarbeitung und Durchsetzung einer Netzausbaustrategie mit Land, Kreisen, Kommunen und Netzbetreibern an einem Tisch. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise KI
Energieeffizienz 1
Quartierskonzepte zur Energieeinsparung und Energieerzeugung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Förderung von Quartierskonzepten zur Energieeinsparung und Energieerzeugung und von Bioenergiedörfern mit Wärmespeicherung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH gleich KI
Kraftwerkskapazität 1
Anlagen zur Netzstabilisierung sollen gesondert gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Anlagen zur Stabilisierung des Netzes müssen gesondert gefördert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 5
Die Energiepolitik soll technologieoffen sein und Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie gewährleisten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf eine technologieoffene Energiepolitik, die sowohl die Versorgungssicherheit als auch die Bezahlbarkeit von Energie gewährleistet. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH ähnlich CDU TH gleich BSW TH teilweise Linke TH teilweise KI
Die Energiewende soll sozial und wirtschaftlich verträglich gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen den Ausbau der erneuerbaren Energien daher als Chance für die Steigerung des Wohlstandes in Thüringen und setzen auf eine sozial und wirtschaftlich verträgliche Energiewende. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH ähnlich KI
Ein Thüringer Energiegesetz soll die Grundlage schaffen, Energieerzeugung und Energieverbrauch besser aufeinander abzustimmen.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Thüringer Energiegesetz schaffen wir die Grundlage, um Energieerzeugung und Energieverbrauch besser aufeinander abzustimmen. Link zum Original
Das Krisenmanagement in den Bereichen Energie und Infrastruktur wird gemeinsam mit der Energiewirtschaft überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Da Energieversorgung sicher sein muss, überprüfen wir gemeinsam mit der Energiewirtschaft das Krisenmanagement bei den Themen Energie und Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema KI
Stadtwerke und Versorgungsunternehmen werden bei sozialverträglichen Investitionen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Stadtwerke und Versorgungsunternehmen bei ihren Bemühungen um sozialverträgliche Investitionen und prüfen die Unterstützung durch ein Zinsverbilligungsprogramm für klimawirksame Investitionen für zentrale und dezentrale Wärmelösungen im Quartier. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Klima, Umwelt und Naturschutz 47
Flächen und Böden 9
Die Entsiegelung von Altlastenflächen hat Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Die Entsiegelung von Altlastenflächen hat für uns dabei Vorrang; hier befördern wir den proaktiven Rückbau in Verantwortung der » Thüringer Landgesellschaft«. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema SPD TH teilweise unsicher KI
Für die Pflege kleiner und Splitterflächen ohne bewirtschaftende Betriebe werden Alternativen geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Vor allem kleine Flächen und Splitterflächen lassen sich kaum noch wirtschaftlich bewirtschaften. Dort, wo nicht bereits Landwirtschaftsbetriebe oder bestehende Akteure dies leisten können, prüfen wir Alternativen. Link zum Original
Ehemalige Rohstoffgewinnungsstätten werden naturnah rekultiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ehemalige Gewinnungsstätten heimischer Rohstoffe einer naturnahen Rekultivierung zuführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Rechtsänderungen zur finanziellen Absicherung der Beseitigung von Bergbauhinterlassenschaften werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Bei noch aktiven Lagerstätten werden wir den Abbau der mineralischen Rohstoffe für Mensch und Natur verträglich sicherstellen und Rechtsänderungen prüfen, die die Beseitigung der Bergbauhinterlassenschaften nach Ausbeutung der Lagerstätte finanziell absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich KI
Nachnutzungs- und Renaturierungskonzepte für ehemalige Deponien werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Nachnutzungs- und Renaturierungskonzepte ehemaliger Deponien werden wir unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich SPD TH gleiches Thema KI
Die Finanzierung der Altlastensanierung im Kali-Bergbau wird mit dem Ziel der Kostenreduzierung geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Finanzierung der Altlastensanierung im Kali-Bergbau werden wir mit dem Ziel der Kostenreduzierung prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
Mit dem Bund wird über die Finanzierung der Sanierung von Bergbaualtlasten weiter verhandelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Bund werden wir die Finanzierung der Sanierung von Bergbaualtlasten weiter verhandeln. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise Linke TH ähnlich KI
Neue Gipsabbaugebiete über bestehende Genehmigungen hinaus werden kritisch gesehen.
Wortlaut im Vertrag
Neue Gipsabbaugebiete und Neuaufschlüsse über die bestehenden Genehmigungen hinaus sehen wir kritisch. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH teilweise KI
Schutz landwirtschaftlicher Flächen und Reduzierung der Flächenversiegelung bleiben zentrale umweltpolitische Ziele.
Wortlaut im Vertrag
Der Schutz von landwirtschaftlichen Flächen und die Reduzierung der Flächenversiegelung bleiben zentrale Themen unserer Umweltpolitik. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Gewässerschutz 9
Die dezentrale Wasserbevorratung wird langfristig gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die dezentrale Wasserbevorratung sichern wir langfristig. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema BSW TH teilweise Linke TH gleiches Thema SPD TH gleiches Thema unsicher KI
Die Niedrigwasserstrategie soll umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die Niedrigwasserstrategie umzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH ähnlich KI
Die Durchgängigkeit der Gewässer wird verbessert und ihre Verbauung schrittweise beseitigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen eine konsequente Beseitigung, Absenkung oder Verlegung von Deichen an Fließgewässern, die weder Bebauung noch Infrastruktur sichern und verbessern die Durchgängigkeit unserer Gewässer und beseitigen schrittweise deren Verbauung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher Linke TH teilweise SPD TH teilweise unsicher KI
Die Struktur der Gewässerunterhaltungsverbände wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir evaluieren die Struktur der Gewässerunterhaltungsverbände. Link zum Original
Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum an die öffentliche Abwasserbehandlung sollen besser gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum an die öffentliche Abwasserbehandlung wollen wir besser fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH gleich Linke TH ähnlich KI
In kleinteiligen Siedlungsgebieten soll per Variantenvergleich geprüft werden, ob zentrale oder dezentrale Abwasserlösungen wirtschaftlicher sind.
Wortlaut im Vertrag
In kleinteiligen Siedlungsgebieten muss von den Abwasserbeseitigungspflichtigen anhand eines qualifizierten Variantenvergleichs geprüft werden, ob eine zentrale oder dezentrale Lösung gesamtwirtschaftlicher ist. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema KI
Bei absehbaren öffentlichen Abwasserinvestitionen sollen Bürger von der Pflicht zu temporären vollbiologischen Kläranlagen befreit werden.
Wortlaut im Vertrag
In kleinteiligen Siedlungsgebieten muss von den Abwasserbeseitigungspflichtigen anhand eines qualifizierten Variantenvergleichs geprüft werden, ob eine zentrale oder dezentrale Lösung gesamtwirtschaftlicher ist. Sind danach öffentliche Investitionen absehbar, müssen die Bürgerinnen und Bürger von der Pflicht zur temporären vollbiologischen Lösung entbunden werden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema unsicher Linke TH gleiches Thema KI
Das Fernwassernetz wird zur Erhöhung der Versorgungssicherheit erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Erweiterung des Fernwassernetzes zur Erhöhung der Versorgungssicherheit und ermöglichen der Thüringer Fernwasserversorgung die Erweiterung ihrer Geschäftsfelder. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise KI
Der Thüringer Fernwasserversorgung wird die Erweiterung ihrer Geschäftsfelder ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Erweiterung des Fernwassernetzes zur Erhöhung der Versorgungssicherheit und ermöglichen der Thüringer Fernwasserversorgung die Erweiterung ihrer Geschäftsfelder. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH ähnlich KI
Wälder und Moore 7
Der Erhalt des Waldes gilt als gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Wortlaut im Vertrag
Der Erhalt des Waldes ist für uns eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich SPD TH gleiches Thema KI
Für jedes in Thüringen neugeborene Kind wird ein Baum gepflanzt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Verbundenheit der Bevölkerung zum Markenkern Thüringens als Grünes Herz Deutschlands zu stärken, werden wir für jedes in Thüringen neu geborene Kind einen Baum pflanzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Erhaltung und Umbau der Wälder liegen im vordringlichen öffentlichen Interesse.
Wortlaut im Vertrag
Die Erhaltung und der Umbau unserer Wälder ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe im vordringlichen öffentlichen Interesse. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
Der Waldumbau soll vorwiegend mit heimischen Baumarten erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Der Waldumbau soll mit vorwiegend heimischen Baumarten erfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH gleiches Thema unsicher KI
Die Reaktivierung oder Erweiterung von Mooren, Feuchtgebieten und Auen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um die natürliche Klimaschutzwirkung unserer Moore, Feuchtgebiete und Auen zu stärken, prüfen wir deren Reaktivierung oder Erweiterung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise SPD TH teilweise KI
Prozessschutz in Auen gilt als wirksamer Klima-, Hochwasser- und Naturschutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Prozes sschutz in Auen ist effektiver Klima -, Hochwasser- und Naturschutz. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH gleich SPD TH teilweise KI
Ein Aktionsplan zur Belebung von Bach- und Flussauen mit Förderkulisse wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden einen Aktionsplan zur Belebung der Bach- und Flussauen nebst passender Förderkulisse auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich KI
Schutzgebiete 7
Naturschutzfachlich wertvolle Gipskarstgebiete im Südharz werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden naturschutzfachlich wertvolle Gipskarstgebiete im Südharz erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH gleich KI
Nationale Naturlandschaften gelten als Instrumente umweltverträglicher Regionalentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Die Nationalen Naturlandschaften sind für uns wichtige Instrumente einer umweltverträglichen Regionalentwicklung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH ähnlich KI
Die Schutzgebietsverordnung für die Thüringer Rhön wird geändert.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund werden wir die Schutzgebietsverordnung für die Thüringer Rhön ändern sowie einen Nachteilsausgleich prüfen. Link zum Original
Das Leitbild „Grünes Herz Deutschlands“ wird zur Sicherung des Naturerbes umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung des Naturerbes, der Schönheit der Landschaft und unserer Heimat werden wir das Leitbild Grünes Herz Deutschlands umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH gleiches Thema KI
Das Netzwerk der Natura-2000-Stationen bleibt erhalten und wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Netzwerk »Natura 2000-Stationen« werden wir aufrechterhalten und mit dem Ziel der Weiterentwicklung evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise SPD TH teilweise KI
Die Ausweisung des Grünen Bandes als gemischte Weltkultur- und Weltnaturerbestätte wird gemeinsam mit anderen Ländern vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Prozess zur Ausweisung des » Grünen Bandes « als gemischte Weltkultur- und Weltnaturerbestätte gemeinsam mit den anderen Ländern vorantreiben und somit diese deutschlandweit einmalige Biotopverbundachse schützen sowie vorhandene Lücken schließen. Link zum Original
Lücken im Biotopverbund des Grünen Bandes sollen geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Prozess zur Ausweisung des » Grünen Bandes « als gemischte Weltkultur- und Weltnaturerbestätte gemeinsam mit den anderen Ländern vorantreiben und somit diese deutschlandweit einmalige Biotopverbundachse schützen sowie vorhandene Lücken schließen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise KI
Klimaziele 4
Die Thüringer Wirtschaft und Industrie wird beim Übergang zu einer CO2-neutralen Produktion unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Beim Übergang zu einer CO₂ -neutralen Produktion werden wir die Thüringer Wirtschaft und Industrie unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Treibhausgasemissionen sollen reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Klimaschutz und setzen uns für die Reduktion von Treibhausgasen sowie die Nutzung von CO₂ als Wertstoff ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Pariser Klimaschutzabkommen wird bejaht.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Pariser Klimaschutzabkommen und werden das Thüringer Klimaschutzgesetz überarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thüringer Klimaschutzgesetz wird überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Pariser Klimaschutzabkommen und werden das Thüringer Klimaschutzgesetz überarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gegenteilig SPD TH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Kreislaufwirtschaft 3
Rechtsvorschriften sollen im Sinne regionaler Wertschöpfung und der Abfallkreislaufwirtschaft angepasst werden.
Wortlaut im Vertrag
Rechtsvorschriften sind im Sinne einer regionalen Wertschöpfung und Abfallkreislaufwirtschaft anzupassen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema Linke TH teilweise KI
Nutzung regionaler Rohstoffe, verstärktes Recycling und Altlastensanierung gelten als Maßnahmen für Umweltschutz und nachhaltige Wirtschaft.
Wortlaut im Vertrag
Die Nutzung regionaler Rohstoffe, das verstärkte Recycling und das Aufräumen von Altlasten sind weitere Maßnahmen, die nicht nur die Umwelt schützen, sondern auch die Grundlage für eine nachhaltige Wirtschaft schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH teilweise KI
Über eine Länderöffnungsklausel im Bundesbodenschutzrecht werden lokale Entsorgungsmöglichkeiten für Bauabfälle zugelassen.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen eine Länderöffnungsklausel im Bundesbodenschutzrecht, um auch künftig lokale Entsorgungsmöglichkeiten für Bauabfälle zuzulassen. Link zum Original
Wildtiermanagement 3
Angestrebt wird eine dem Naturraum angepasste Wilddichte, die stabile, vielfältige Wälder ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist eine angemessene, dem Naturraum angepasste Wilddichte, die den Aufbau stabiler, vielfältig strukturierter Wälder sicherstellt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH ähnlich Linke TH ähnlich KI
Ein Wolfs- und Wildtiermanagement wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Ein Wolf - und Wildtiermanagement werden wir ermöglichen und die rechtlichen Grundlagen für die Regulierung der Wolfbestände schaffen, sowie die Schäden bei Tierhaltern ausgleichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich Linke TH gleiches Thema unsicher KI
Rechtliche Grundlagen für die Regulierung der Wolfsbestände werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Ein Wolf - und Wildtiermanagement werden wir ermöglichen und die rechtlichen Grundlagen für die Regulierung der Wolfbestände schaffen, sowie die Schäden bei Tierhaltern ausgleichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH ähnlich CDU TH gleich KI
Biodiversität 2
Die Naturschutzförderung wird auf hohem Niveau gehalten.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir die Naturschutzförderung in Thüringen auf einem hohen Niveau halten sowie Naturschutzgroßprojekte und andere Naturschutzprojekte in Thüringen unterstützen, die maßgeblich mit Bundesmitteln finanziert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher BSW TH gleiches Thema unsicher SPD TH teilweise unsicher KI
Überwiegend bundesfinanzierte Naturschutzgroßprojekte und andere Naturschutzprojekte werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir die Naturschutzförderung in Thüringen auf einem hohen Niveau halten sowie Naturschutzgroßprojekte und andere Naturschutzprojekte in Thüringen unterstützen, die maßgeblich mit Bundesmitteln finanziert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich SPD TH teilweise KI
CO2-Abscheidung 1
Die Nutzung von CO2 als Wertstoff wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Klimaschutz und setzen uns für die Reduktion von Treibhausgasen sowie die Nutzung von CO₂ als Wertstoff ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH ähnlich KI
Hochwasser- und Küstenschutz 1
Deiche an Fließgewässern, die weder Bebauung noch Infrastruktur schützen, sollen beseitigt, abgesenkt oder verlegt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen eine konsequente Beseitigung, Absenkung oder Verlegung von Deichen an Fließgewässern, die weder Bebauung noch Infrastruktur sichern und verbessern die Durchgängigkeit unserer Gewässer und beseitigen schrittweise deren Verbauung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Die Gründung einer Umweltakademie in Thüringen mit Perspektive einer Mitteldeutschen Akademie wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang werden wir auch die Etablierung einer Umweltakademie in Thüringen prüfen mit der Perspektive, diese als »Mitteldeutsche Akademie« weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH ähnlich KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 29
Wald und Jagd 25
Das Prämien- und Antragssystem für die Bejagung von Schwarzwild wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Für die erforderliche Bejagung der Schwarzwildbestände wollen wir das Prämien- und Antragssystem verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema SPD TH gleiches Thema KI
Der Waldumbau wird begleitet und Privatwaldbesitzer werden beraten und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Forstwirtschaft werden wir zukunftsorientiert aufstellen, indem wir Waldumbau begleiten und Privatwaldbesitzerinnen und Privatwaldbesitzer beraten und unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema unsicher KI
ThüringenForst wird zur Erhaltung und zum Umbau des Waldes gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf die Stärkung von ThüringenForst zur Erhaltung und zum Umbau des Waldes. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die Rücklagen von ThüringenForst werden für rentierliche Investitionen genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Rücklagen von ThüringenForst werden wir für rentierliche Investitionen nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema unsicher BSW TH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die forstbehördlichen Aufgaben von ThüringenForst werden evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die forstbehördlichen Aufgaben von ThüringenForst werden wir evaluieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die Beratung für den Nichtstaatswald, besonders zur Nutzung von Förderprogrammen, wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Beratungsangebote für den Nichtstaatswald, besonders im Hinblick auf die Nutzung von Förderprogrammen des Bundes und Landes, wollen wir ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH gleiches Thema KI
Der Waldumbau soll bedarfsgerecht mit gesamtgesellschaftlich getragenen Finanzmitteln finanziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Zur Fortführung der nachhaltigen Finanzierung des Waldumbaus braucht es bedarfsgerecht gesamtgesellschaftlich getragene Finanzmittel. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise unsicher BSW TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH gleiches Thema KI
Waldbesitzende Kommunen sollen rechtssichere Rücklagen für den Waldumbau bilden können.
Wortlaut im Vertrag
Die waldbesitzenden Kommunen werden in die Lage versetzt, rechtsichere Rücklagen zum Waldumbau zu bilden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Waldbesitzer werden bei der Sicherung der Ökosystemleistungen des Waldes langfristig und direkt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Waldbesitzer innen und Waldbesitzer bei der Erhaltung und dauerhaften Sicherung der Ökosystemleistungen des Waldes langfristig und direkt unterstützen, dazu prüfen wir die Umwandlung bisheriger Einzelfördertatbestände in eine Flächenprämie. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Die Umwandlung bisheriger Einzelförderungen im Wald in eine Flächenprämie wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Waldbesitzer innen und Waldbesitzer bei der Erhaltung und dauerhaften Sicherung der Ökosystemleistungen des Waldes langfristig und direkt unterstützen, dazu prüfen wir die Umwandlung bisheriger Einzelfördertatbestände in eine Flächenprämie. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise unsicher SPD TH gleiches Thema KI
Waldbauliche Ziele werden mit den Waldbesitzern für verschiedene Zeithorizonte definiert und finanziell hinterlegt.
Wortlaut im Vertrag
Die waldbaulichen Ziele wollen wir mit den Waldbesitzern für unterschiedliche Zeithorizonte definieren und finanziell untersetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema Linke TH teilweise KI
Die rund 180.000 Kleinwaldbesitzer sollen beraten und gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die fast 180.000 Kleinwaldbesitzer innen und Kleinwaldbesitzer unter Beibehaltung des Gemeinschaftsforstamtes beraten und fördern, damit sie ihre Waldökosysteme intensiver und besser weiterentwickeln können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH teilweise unsicher KI
Das Gemeinschaftsforstamt wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die fast 180.000 Kleinwaldbesitzer innen und Kleinwaldbesitzer unter Beibehaltung des Gemeinschaftsforstamtes beraten und fördern, damit sie ihre Waldökosysteme intensiver und besser weiterentwickeln können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH gleich KI
Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse im Privat-, Kommunal- und Kirchenwald sollen stärker unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen kommt dabei für den Privat-, Kommunal- und Kirchenwald eine besondere Bedeutung zu, die sich in einer stärkeren Unterstützung niederschlagen soll. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse sollen personell gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen den Fokus vor allem auf die personelle Stärkung der Zusammenschlüsse und somit den Grundstein zur langfristigen Etablierung und Sicherung dieser Strukturen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise unsicher Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
Das Projekt zur Beratung und Unterstützung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Projekt zur Beratung und Unterstützung der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse wollen wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise unsicher Linke TH teilweise KI
Ein Programm zur Klärung ungeklärten Waldeigentums und zur Mobilisierung von Privatwaldflächen wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Programm zur Klärung ungeklärten Waldeigentums sowie zur Mobilisierung weiterer Privatwaldflächen auf den Weg bringen und prüfen, welche gesetzlichen Regelungen verändert oder Modelle etabliert werden müssen, um ungenutzte Flächen wieder zeitnah in Bewirtschaftung zu bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise SPD TH teilweise KI
Geprüft wird, welche gesetzlichen Regelungen geändert werden müssen, um ungenutzte Waldflächen wieder zu bewirtschaften.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Programm zur Klärung ungeklärten Waldeigentums sowie zur Mobilisierung weiterer Privatwaldflächen auf den Weg bringen und prüfen, welche gesetzlichen Regelungen verändert oder Modelle etabliert werden müssen, um ungenutzte Flächen wieder zeitnah in Bewirtschaftung zu bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise SPD TH teilweise KI
Das geltende Jagdrecht bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Das Jagdrecht werden wir beibehalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH ähnlich CDU TH gleich KI
Die Strategie „Wald UND Wild“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die bewährte Strategie „Wald UND Wild“ führen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema unsicher CDU TH gleich KI
Die Jägerschaft wird bei ihren Aufgaben unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit den Jagdverbänden pflegen wir einen partnerschaftlichen Austausch und unterstützen die Jägerschaft bei ihren Aufgaben. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise BSW TH ähnlich KI
In der Jagdgesetzgebung sollen allein wissenschaftsbasierte Aspekte von Wildbiologie, Arten- und Tierschutz, Jagdpraxis und Lebensmittelhygiene berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
In der Jagdgesetzgebung dürfen allein wissenschaftsbasiert Aspekte der Wildbiologie, des Arten - und Tierschutzes, neueste Erkenntnisse der Jagdpraxis, Werte des Tierschutzes und Erfordernisse der Lebensmittelhygiene die gebotene Berücksichtigung finden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Wolfsschäden bei Tierhaltern werden ausgeglichen.
Wortlaut im Vertrag
Ein Wolf - und Wildtiermanagement werden wir ermöglichen und die rechtlichen Grundlagen für die Regulierung der Wolfbestände schaffen, sowie die Schäden bei Tierhaltern ausgleichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH ähnlich KI
Wildtiere, die die Lebens- und Futtermittelproduktion beeinträchtigen, werden reguliert.
Wortlaut im Vertrag
Wildtiere, die die Produktion von Lebens - und Futtermitteln beeinträchtigen, werden wir regulieren und, wo dies artenschutzrechtlich nicht geboten ist, Schäden erstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise Linke TH gleiches Thema KI
Wildschäden werden erstattet, wo eine Regulierung artenschutzrechtlich nicht möglich ist.
Wortlaut im Vertrag
Wildtiere, die die Produktion von Lebens - und Futtermitteln beeinträchtigen, werden wir regulieren und, wo dies artenschutzrechtlich nicht geboten ist, Schäden erstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise KI
Fischerei 2
Binnen- und Angelfischerei sollen erhalten und weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Binnen- und Angelfischerei sind ein wesentlicher Teil unserer Landeskultur mit reicher Tradition. Unsere Fischerinnen und Fischer sowie Anglerinnen und Angler tragen wesentlich zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Gewässer bei, sie fördern Naturverständnis, Biodiversität und Qualität der Lebensräume. Deshalb wollen wir diese Vielfalt erhalten und weiterentwickeln sowie die Bildungs- und Jugendarbeit unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH ähnlich BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema unsicher KI
Die Bildungs- und Jugendarbeit der Fischerei- und Anglerverbände wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Binnen- und Angelfischerei sind ein wesentlicher Teil unserer Landeskultur mit reicher Tradition. Unsere Fischerinnen und Fischer sowie Anglerinnen und Angler tragen wesentlich zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Gewässer bei, sie fördern Naturverständnis, Biodiversität und Qualität der Lebensräume. Deshalb wollen wir diese Vielfalt erhalten und weiterentwickeln sowie die Bildungs- und Jugendarbeit unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema SPD TH gleiches Thema KI
Agrarflächen 1
Eine Landes-Kompensationsverordnung soll Agrarflächen vor der Inanspruchnahme für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen schützen.
Wortlaut im Vertrag
Besonderes Augenmerk legen wir auf den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen und die Reduzierung des Flächenverbrauchs, dazu erarbeiten wir unter anderem eine Landes -Kompensationsverordnung mit klaren Regeln zum Schutz der landwirtschaftlich genutzten Fläche vor Inanspruchnahme für Ausgleichs - und Ersatzmaßnahmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH gleiches Thema BSW TH ähnlich Linke TH gleiches Thema SPD TH ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Geprüft wird, Talsperrenwasser für Gartenbau und Landwirtschaft verfügbar zu machen.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Möglichkeit, Talsperrenwasser für den Gartenbau und die Landwirtschaft verfügbar zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH gleiches Thema KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 3
Gleichwertige Lebensverhältnisse 2
Die Handlungs- und Entwicklungsfähigkeit der Kommunen in Biosphärenreservaten soll gewahrt bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Die Handlungs - und Entwicklungsfähigkeit der Kommunen in den Biosphärenreservaten muss gewahrt bleiben. Link zum Original
Ein Nachteilsausgleich für die Rhön-Kommunen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund werden wir die Schutzgebietsverordnung für die Thüringer Rhön ändern sowie einen Nachteilsausgleich prüfen. Link zum Original
Förderprogramme 1
Kommunen werden weiterhin bei der Umsetzung ihrer Klimaschutz- und Energieprojekte unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen erhalten weiterhin Unterstützung um ihre Klimaschutz - und Energieprojekte gezielt umzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
Beteiligt 35
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 1
Katastrophenschutz 1
Die Feuerlöschteiche in Thüringer Wäldern bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Um Wald- und Vegetationsbrände effektiver bekämpfen zu können, wollen wir die Feuerlöschteiche in Thüringer Wäldern erhalten und Feuerwehren zur Bekämpfung von Vegetationsbränden besser ausstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 2
Industriestandort 1
Die gezielte Neuansiedlung holzverarbeitender Unternehmen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die gezielte Neuansiedlung von holzverarbeitenden Unternehmen ein. Link zum Original
Mittelstand und Handwerk 1
Kleine und mittelständische rohholzverarbeitende Betriebe und Sägewerke werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Hauptaugenmerk richtet sich daher auf kleine und mittelständische rohholzverarbeitende Betriebe und Sägewerke. Diese wollen wir unterstützen, damit auch in Zukunft die Verfügbarkeit heimischer Produkte und lokale Wertschöpfung erhalten bleibt. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Weitere Forderungen 1
Beratungsangebote wie der Stromsparcheck für Haushalte mit niedrigem Einkommen werden begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Initiativen wie den »Stromsparcheck« als Beratungs- und Unterstützungsangebote für Haushalte mit niedrigem Einkommen begrüßen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH ähnlich KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 5
Gebäudeenergie 3
Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen wird besonders gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um die Potenziale von Holz als Baustoff für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen weiter zu erschließen, werden wir weitere Erleichterungen für den Holzbau im Bauordnungsrecht schaffen und Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen besonders fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
Die energetische Sanierung wird ein Förderschwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Förderschwerpunkt werden wir auf barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnraum besonders im ländlichen Raum, auf die energetische Sanierung sowie auf innovative und nachhaltige Bauweisen legen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH gleiches Thema BSW TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Die energetische Sanierung wird insbesondere für Familien und Menschen mit geringem Einkommen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso wird die energetische Sanierung insbesondere für Familien und Menschen mit geringem Einkommen gefördert. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH teilweise BSW TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Baurecht 1
Im Bauordnungsrecht werden weitere Erleichterungen für den Holzbau geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Potenziale von Holz als Baustoff für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen weiter zu erschließen, werden wir weitere Erleichterungen für den Holzbau im Bauordnungsrecht schaffen und Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen besonders fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH gleiches Thema Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Stadtentwicklung 1
Hitzeschutz wird in der Städtebauförderung förderfähig, auch nachträglich in laufenden Sanierungsgebieten.
Wortlaut im Vertrag
Den Hitzeschutz werden wir unter anderem im Rahmen der Städtebauförderung künftig und auch bei noch nicht abgeschlossenen Sanierungsgebieten nachträglich förderfähig machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema KI
Verkehr und Infrastruktur 2
Alternative Kraftstoffe 1
Synthetische Kraftstoffe, Wasserstoff und HVO100-Diesel sollen neben der Elektromobilität eine zentrale Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Der moderne Verbrenner ist eine Spitzentechnologie, die weiterentwickelt werden muss. Saubere synthetische Kraftstoffe, Wasserstoff und HVO100 -Diesel spielen dabei neben der Elektromobilität eine zentrale Rolle. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Für sozial gerechte und umweltfreundliche Mobilität wird eine Mobilitätswende angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Für eine sozial gerechte, umweltfreundliche Mobilität sowie zur Steigerung der Attraktivität unseres ländlichen Raums und unserer Städte bedarf es einer Mobilitätswende. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema CDU TH ähnlich BSW TH gleiches Thema Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Energie 4
Erneuerbare Energien 3
Das bisherige System der Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie wird grundsätzlich beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Planung werden wir das bisherige System der Ausweisung von »Vorranggebieten Windenergie« grundsätzlich beibehalten, einschließlich der Möglichkeit, Vorranggebiete für eine industrienahe Erzeugung auszuweisen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gegenteilig SPD TH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Erstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen nach der endgültigen Einstellung ihrer zulässigen Nutzung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Vorranggebiete für eine industrienahe Energieerzeugung können ausgewiesen werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Planung werden wir das bisherige System der Ausweisung von »Vorranggebieten Windenergie« grundsätzlich beibehalten, einschließlich der Möglichkeit, Vorranggebiete für eine industrienahe Erzeugung auszuweisen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema unsicher SPD TH ähnlich KI
Landeseigene Flächen, die das Land nicht selbst zur Energiegewinnung nutzen kann, werden zur Verpachtung freigegeben.
Wortlaut im Vertrag
Wenn landeseigene Flächen nicht vom Land zur Energiegewinnung genutzt werden können, dann ermöglichen wir die Verpachtung von Liegenschaften. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH teilweise BSW TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Energieeffizienz 1
Die Energiebilanz landeseigener Liegenschaften wird in einem realistischen Zeitraum verbessert, um Kosten zu sparen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Maßnahmen ergreifen, um die Energiebilanz von landeseigenen Liegenschaften in einem realistischen Zeithorizont zu verbessern und Kosten einzusparen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH teilweise KI
Klima, Umwelt und Naturschutz 3
Flächen und Böden 1
Der proaktive Rückbau von Altlastenflächen durch die Thüringer Landgesellschaft wird befördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Entsiegelung von Altlastenflächen hat für uns dabei Vorrang; hier befördern wir den proaktiven Rückbau in Verantwortung der » Thüringer Landgesellschaft«. Link zum Original
Klimaanpassung 1
Maßnahmen für besseren Wasserrückhalt und Wasserspeicherung in Städten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen zudem Maßnahmen für den besseren Wasserrückhalt und die Wasserspeicherung in den Städten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH gleich BSW TH gleiches Thema Linke TH ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Konzepte für ein „Green Hospital“ werden begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen hierzu insbesondere Konzepte auf dem Weg zum „Green Hospital“. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH ähnlich KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 17
Ökolandbau 4
Betriebe sollen für Naturschutzleistungen angemessen honoriert werden.
Wortlaut im Vertrag
Derzeit werden zu viele Betriebe für Naturschutz nicht ausreichend honoriert, das wollen wir generell ändern. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH ähnlich SPD TH ähnlich KI
Das Anlegen von Agroforstsystemen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Anlegen von Agroforstsystemen werden wir unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH teilweise Linke TH teilweise unsicher KI
Artenreiches Grünland soll durch Stärkung der Weidehaltung erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Erhalt des artenreichen Grünlands durch Stärkung der Weidehaltung ist uns ein besonderes Anliegen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise SPD TH ähnlich KI
Es sollen Voraussetzungen für Wertschöpfung durch CO2-Speicherung auf landwirtschaftlichen Flächen mittels CO2-Zertifikaten geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die Voraussetzungen für eine Wertschöpfung durch CO₂ -Speicherung auf landwirtschaftlichen Flächen (CO₂ -Zertifikate) geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH gleiches Thema KI
Agrarflächen 4
Die Einführung eines Naturschutzfeldblocks wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung eines Naturschutzfeldblocks. Link zum Original
Landwirtschaftliche Flächen sollen erhalten und der Flächenverbrauch reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Besonderes Augenmerk legen wir auf den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen und die Reduzierung des Flächenverbrauchs, dazu erarbeiten wir unter anderem eine Landes -Kompensationsverordnung mit klaren Regeln zum Schutz der landwirtschaftlich genutzten Fläche vor Inanspruchnahme für Ausgleichs - und Ersatzmaßnahmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH teilweise BSW TH teilweise Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Das Brachflächenkataster wird zu einem Kataster für Brach-, Ausgleichs-, Entwicklungs- und Angebotsflächen weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln das Thüringer Brachflächenkataster weiter zum Kataster für Brach -, Ausgleichs-, Entwicklungs- und Angebotsflächen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH gleiches Thema unsicher SPD TH gleiches Thema KI
Die Regelungen zum land- und forstwirtschaftlichen Vorkaufsrecht werden verknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Wir verknüpfen die Regelungen zum land- und forstwirtschaftlichen Vorkaufsrecht. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke TH gleiches Thema KI
Nutztierhaltung 2
In der Nutztierstrategie soll die Weidetierhaltung wegen ihrer Bedeutung für die Biodiversität bei der Honorierung besonders berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Thüringer Nutztierstrategie zur Stärkung der Tierhaltung in Thüringen auf den Weg bringen. Hierbei ist die Weidetierhaltung wegen ihrer hohen Bedeutung zur Biodiversitätssicherung bei der Honorierung der ökologischen Leistung besonders zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise unsicher BSW TH gleiches Thema Linke TH gleiches Thema SPD TH ähnlich KI
Gegen die Afrikanische Schweinepest werden alle möglichen Präventionsmaßnahmen koordiniert mit anderen Ländern ergriffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden alle möglichen Präventionsmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest koordiniert mit anderen Bundesländern ergreifen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Agrarförderung 2
Die KULAP-Förderung wird an Praxisanforderungen der Landwirtschaft sowie an Umwelt- und Naturschutzbelange angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die »KULAP- Förderung« passen wir an Praxisanforderungen der Landwirtschaft sowie der Umwelt- und Naturschutzbelange an und nehmen dabei die Rolle der Landwirtschaft als CO₂-Speicher in den Blick. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema SPD TH teilweise KI
Bei der KULAP-Förderung wird die Rolle der Landwirtschaft als CO2-Speicher berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die »KULAP- Förderung« passen wir an Praxisanforderungen der Landwirtschaft sowie der Umwelt- und Naturschutzbelange an und nehmen dabei die Rolle der Landwirtschaft als CO₂-Speicher in den Blick. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD TH teilweise KI
Weitere Forderungen 5
Besonderer Wert wird auf den Erhalt landwirtschaftlicher Flächen, den Schutz der Biodiversität und die regionale Wertschöpfung gelegt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei legen wir besonderen Wert auf die Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen, den Schutz der Biodiversität und die Förderung der regionalen Wertschöpfung. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise CDU TH gleiches Thema unsicher Linke TH teilweise SPD TH teilweise KI
Ein Zukunftspakt Landwirtschaft wird als Austauschplattform zwischen Landnutzung und Umwelt- und Naturschutz eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir rufen einen Zukunftspakt Landwirtschaft ins Leben. Er wird als Plattform für den Austausch zwischen Landnutzung und Umwelt- und Naturschutz dienen und gemeinsame Lösungen entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH gleiches Thema unsicher Linke TH teilweise SPD TH gleiches Thema unsicher KI
Das land- und forstwirtschaftliche Versuchswesen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Das land - und forstwirtschaftliche Versuchswesen werden wir erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD TH teilweise BSW TH gleiches Thema SPD TH ähnlich KI
Landwirtschaftliche Wasserspeicher sollen erhalten und nutzbar gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die landwirtschaftlichen Wasserspeicher wollen wir erhalten und nutzbar machen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH ähnlich Linke TH ähnlich SPD TH teilweise KI
Alternative Kraftstoffe in der Landwirtschaft wie Bioethanol, Pflanzenöl und Biogas werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Für Alternativen, wie Bioethanol, Pflanzenöl und Biogas, wollen wir uns einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW TH ähnlich SPD TH gleiches Thema KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
529 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 38 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 5 davon ist die Zuordnung unsicher.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 1
Rohstoffversorgung unsicher 1 Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Die Forderung zu „Rohstoffversorgung“ auf der Seite des Themas
Verkehr und Infrastruktur 14
Elektromobilität unsicher 7 Verkehr und Infrastruktur
Alle 7 Forderungen zu „Elektromobilität“ auf der Seite des Themas
Alternative Kraftstoffe unsicher 4 Verkehr und Infrastruktur
Alle 4 Forderungen zu „Alternative Kraftstoffe“ auf der Seite des Themas
Ladeinfrastruktur unsicher 3 Verkehr und Infrastruktur
Alle 3 Forderungen zu „Ladeinfrastruktur“ auf der Seite des Themas
Energie 236
Erneuerbare Energien 76 Energie
Alle 76 Forderungen zu „Erneuerbare Energien“ auf der Seite des Themas
Bürgerenergie 33 Energie
Alle 33 Forderungen zu „Bürgerenergie“ auf der Seite des Themas
Wasserstoff 18 Energie
Alle 18 Forderungen zu „Wasserstoff“ auf der Seite des Themas
Wärmenetze 18 Energie
Alle 18 Forderungen zu „Wärmenetze“ auf der Seite des Themas
Energiespeicher 17 Energie
Alle 17 Forderungen zu „Energiespeicher“ auf der Seite des Themas
Energiepreise 13 Energie
Alle 13 Forderungen zu „Energiepreise“ auf der Seite des Themas
Energieeffizienz 11 Energie
Alle 11 Forderungen zu „Energieeffizienz“ auf der Seite des Themas
Bioenergie 9 Energie
Alle 9 Forderungen zu „Bioenergie“ auf der Seite des Themas
Heizungen 9 Energie
Alle 9 Forderungen zu „Heizungen“ auf der Seite des Themas
Netzentgelte 7 Energie
Alle 7 Forderungen zu „Netzentgelte“ auf der Seite des Themas
Stromnetze 7 Energie
Alle 7 Forderungen zu „Stromnetze“ auf der Seite des Themas
Gasversorgung 6 Energie
Alle 6 Forderungen zu „Gasversorgung“ auf der Seite des Themas
Kernenergie 6 Energie
Alle 6 Forderungen zu „Kernenergie“ auf der Seite des Themas
Endlagerung 3 Energie
Alle 3 Forderungen zu „Endlagerung“ auf der Seite des Themas
Kraftwerkskapazität 2 Energie
Alle 2 Forderungen zu „Kraftwerkskapazität“ auf der Seite des Themas
Kohle 1 Energie
Die Forderung zu „Kohle“ auf der Seite des Themas
Klima, Umwelt und Naturschutz 203
Wälder und Moore 45 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 45 Forderungen zu „Wälder und Moore“ auf der Seite des Themas
Gewässerschutz 34 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 34 Forderungen zu „Gewässerschutz“ auf der Seite des Themas
Kreislaufwirtschaft 20 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 20 Forderungen zu „Kreislaufwirtschaft“ auf der Seite des Themas
Biodiversität 18 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 18 Forderungen zu „Biodiversität“ auf der Seite des Themas
Wildtiermanagement 17 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 17 Forderungen zu „Wildtiermanagement“ auf der Seite des Themas
Klimaziele 15 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 15 Forderungen zu „Klimaziele“ auf der Seite des Themas
Schutzgebiete 15 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 15 Forderungen zu „Schutzgebiete“ auf der Seite des Themas
Klimaanpassung 13 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 13 Forderungen zu „Klimaanpassung“ auf der Seite des Themas
Hochwasser- und Küstenschutz 7 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 7 Forderungen zu „Hochwasser- und Küstenschutz“ auf der Seite des Themas
Sozialer Ausgleich unsicher 7 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 7 Forderungen zu „Sozialer Ausgleich“ auf der Seite des Themas
CO2-Abscheidung 5 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 5 Forderungen zu „CO2-Abscheidung“ auf der Seite des Themas
Emissionshandel 2 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 2 Forderungen zu „Emissionshandel“ auf der Seite des Themas
Verpackungen und Kunststoffe 2 Klima, Umwelt und Naturschutz
Alle 2 Forderungen zu „Verpackungen und Kunststoffe“ auf der Seite des Themas
Schadstoffe 1 Klima, Umwelt und Naturschutz
Die Forderung zu „Schadstoffe“ auf der Seite des Themas
Europäische Klimapolitik 1 Klima, Umwelt und Naturschutz
Die Forderung zu „Europäische Klimapolitik“ auf der Seite des Themas
Produkthaltbarkeit 1 Klima, Umwelt und Naturschutz
Die Forderung zu „Produkthaltbarkeit“ auf der Seite des Themas
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 75
Wald und Jagd 65 Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum
Alle 65 Forderungen zu „Wald und Jagd“ auf der Seite des Themas
Fischerei 10 Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum
Alle 10 Forderungen zu „Fischerei“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Bundesrat – Thüringen. In: bundesrat.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Mitglieder – Tilo Kummer. In: Bundesrat. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b c d e f g h i Tilo Kummer. In: Thüringer Landtag. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Thüringer Landesregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b Tilo Kummer. In: Wikipedia.