Bodenpolitik
378 Forderungen zum Thema „Bodenpolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (91). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Bodenpolitik in Thüringen
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Ein Vorkaufsrecht für Kommunen, insbesondere nach Fiskalerbschaften, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen dürfen Bauland günstiger an Familien abgeben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 3
Grundstücke bleiben in kommunalem Eigentum oder können in kommunales Eigentum zurückgeholt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Boden- und Planungsrecht wird mit rechtssicheren Wertermittlungsverfahren so geändert, dass Grundstückspreise begrenzt und spekulative Preisentwicklungen gestoppt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Vorkaufsrecht der Kommunen wird als Instrument zur Gewinnung von Bauland verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 3
Das Land erstattet Kommunen Einnahmeausfälle, wenn sie Bauland vergünstigt an Familien abgeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
In größeren Städten kann vergünstigtes Bauland auch an Bauträger abgegeben werden, die sich langfristig zu sozialen Kriterien verpflichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt den Aufbau kommunaler Bodenfonds, mit denen Kommunen Flächen für Wohnraum und öffentliche Infrastruktur erwerben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
AfD 2
Die Ausweisung von Wohnbauflächen im ländlichen Raum soll erleichtert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen sollen ungenutzte Immobilien im Dorf- und Stadtgebiet einfacher aufkaufen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
Kommunale Grundstücke sollen auch über Konzeptverfahren und in Erbpacht statt nur zum Höchstpreis vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der Grundstücksvergabe soll neben dem Preis die Qualität des Nutzungskonzepts entscheiden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 1
Kommunen werden beim Ankauf und der Entwicklung leerstehender Gebäude und Brachen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 91 | 4 | 5 | 16 |
| Bremen | 44 | 3 | 5 | 22 |
| Schleswig-Holstein | 34 | 2 | 5 | 12 |
| Hamburg | 28 | 2 | 5 | 12 |
| Bundestag | 25 | 0 | 6 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 25 | 1 | 4 | 8 |
| Bayern | 22 | 1 | 4 | 2 |
| Niedersachsen | 15 | 2 | 4 | 6 |
| Saarland | 15 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 13 | 1 | 4 | 5 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Hessen | 12 | 1 | 5 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 0 | 4 | 1 |
| Thüringen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Sachsen | 8 | 0 | 4 | 1 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 3 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 6 | 0 | 3 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.