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Koalitionsvertrag · Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen. Regierungsvertrag 2024–2029 zwischen CDU, BSW und SPD im Freistaat Thüringen

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, BSW und SPD · Original

Der Vertrag enthält 48 von 1.559 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“, die meisten zum Schwerpunkt „Stadtentwicklung“ (9).

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 48
Stadtentwicklung 9
  1. Hitzeschutz wird in der Städtebauförderung förderfähig, auch nachträglich in laufenden Sanierungsgebieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Den Hitzeschutz werden wir unter anderem im Rahmen der Städtebauförderung künftig und auch bei noch nicht abgeschlossenen Sanierungsgebieten nachträglich förderfähig machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  2. Städtebauförderung und Dorferneuerung sollen deutlich gesteigert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine deutlich gesteigerte Städtebauförderung und Dorferneuerung soll die Förderung von Schutzmaßnahmen vor Starkregenereignissen, die Anlage von Gewässern und Grünflächen und den Einbau von Löschwasserzisternen ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich KI
  3. Städtebauförderung und Dorferneuerung sollen Starkregenschutz, Gewässer, Grünflächen und Löschwasserzisternen fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine deutlich gesteigerte Städtebauförderung und Dorferneuerung soll die Förderung von Schutzmaßnahmen vor Starkregenereignissen, die Anlage von Gewässern und Grünflächen und den Einbau von Löschwasserzisternen ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW gleich Linke teilweise KI
  4. Eine Innenstadt-Offensive wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Weiterhin treiben wir eine Innenstadt-Offensive sowie eine sinnvolle Entwicklung von Großflächen voran, um wirtschaftliche Impulse in den urbanen und ländlichen Regionen zu setzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  5. Eine sinnvolle Entwicklung von Großflächen wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Weiterhin treiben wir eine Innenstadt-Offensive sowie eine sinnvolle Entwicklung von Großflächen voran, um wirtschaftliche Impulse in den urbanen und ländlichen Regionen zu setzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
  6. Das Thüringer Aktionsbündnis „Innenstädte mit Zukunft“ wird weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen auch weiterhin das Thüringer Aktionsbündnis »Innenstädte mit Zukunft«. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise KI
  7. Stadtentwicklung und Städtebauförderung sollen urbane Räume attraktiver machen und den sozialen Wohnungsbau stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In den Städten setzen wir uns dabei für die Stadtentwicklung und Städtebauförderung ein, die die Attraktivität urbaner Räume erhöht und gleichzeitig den sozialen Wohnungsbau stärkt. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  8. Großwohnsiedlungen werden als lebenswerte Quartiere besonders in den Blick genommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Großwohnsiedlungen als lebenswerte Quartiere in Thüringen nehmen wir besonders in den Blick. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
  9. Die Rahmenbedingungen für das Kleingartenwesen werden erhalten und verbessert, damit Anlagen erhalten bleiben und Neuanlagen möglich werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Rahmenbedingungen für das Kleingartenwesen erhalten und wo nötig verbessern, damit bestehende Kleingartenanlagen erhalten und Neuanlagen möglich werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise KI
Sozialer Wohnungsbau 8
  1. Wohnen für Studierende soll bezahlbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass Wohnen für Studentinnen und Studenten bezahlbar ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise unsicher Linke gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
  2. Geprüft wird der Zugang zu Mitteln des sozialen Wohnungsbaus für Träger, die stationäre Angebote ambulantisieren und barrierefreien Wohnraum schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für Leistungserbringer und Kommunen, die bisher stationäre Angebote ambulantisieren und barrierefreien Wohnraum schaffen wollen, prüfen wir den Zugang zu Fördermitteln des sozialen Wohnungsbaus. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen soll geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien -Eigentumsquote sind unsere Ziele. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
  4. Die Investitionen in den geförderten Wohnungsbau werden so erhöht, dass die Mieten erschwinglich bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    wollen die Investitionen in den gefördert en Wohnungsbau so erhöhen, dass die Mieten trotz hoher Investitionskosten erschwinglich bleiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  5. Der Bestand an Sozialwohnungen soll bis 2030 deutlich erhöht und die nötigen Mittel bereitgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unser gemeinsames Ziel ist es, den Bestand an Sozialwohnungen bis 2030 deutlich zu erhöhen und die dafür erforderlichen Mittel bereitzustellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Im sozialen Wohnungsbau wird eine zweite Säule eingeführt, die Menschen mit geringen und mittleren Einkommen über geförderten Neubau oder Sanierung leerstehender Gebäude bezahlbares Wohnen ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im sozialen Wohnungsbau wird eine zweite Säule eingeführt. Diese soll durch geförderten Neubau oder Sanierung von leerstehenden Gebäuden Menschen mit geringen und mittleren Erwerbseinkommen Wohnen in einer modernen Wohnung mit bezahlbaren Mieten ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  7. Die Bezahlbarkeit des studentischen Wohnens erhält besonderen Fokus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen besonderen Fokus legen wir zudem auf die Bezahlbarkeit des studentischen Wohnens. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  8. Über den sozialen Wohnungsbau werden moderne und bezahlbare Wohnungen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem sozialen Wohnungsbau schaffen wir moderne und bezahlbare Wohnungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher CDU teilweise unsicher BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Wohnungsneubau 7
  1. Holzbau wird bei der Infrastruktur- und Wohnraumförderung besonders berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei der Infrastruktur- und Wohnraumförderung wird Holzbau besonders berücksichtigt. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
  2. Die Wohnungsbauförderung wird in enger Abstimmung mit der Wohnungswirtschaft evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Wohnungsbauförderung in enger Abstimmung mit der Wohnungswirtschaft evaluieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
  3. Die Eigenverantwortung der Wohnungswirtschaft bei der Umsetzung von Wohnungsbauvorhaben wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir bauen die bürokratischen Hürden in der Förderung und Umsetzung der Wohnungsbauvorhaben ab und stärken die Eigenverantwortung der Wohnungswirtschaft bei der Umsetzung. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
  4. Die Kombination der Wohnungsbauförderung mit Städtebauförderung und EFRE-Mitteln wird forciert und ihre Nutzung durch die Wohnungswirtschaft unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kombination der Wohnungsbauförderung mit der Städtebauförderung und europäischen EFRE-Mitteln wollen wir ausdrücklich forcieren und deren Nutzung durch die Wohnungswirtschaft unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke teilweise unsicher KI
  5. Ein finanziell ausgestattetes »Wohnungsbauprogramm 2030« wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden ein »Wohnungsbauprogramm 2030« auflegen und dies finanziell entsprechend ausstatten. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Die LEG soll neben Wohnquartieren auch mehrgeschossigen Wohnungsbau im ländlichen Raum eigenständig errichten dürfen, in Kooperation mit kommunalen Wohnungsgesellschaften oder im Einvernehmen mit den Gemeinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der LEG wollen wir ermöglichen, neben Wohnquartieren auch mehrgeschossigen Wohnungsbau im ländlichen Raum in Kooperation mit kommunalen Wohnungsgesellschaften oder im Einvernehmen mit den Gemeinden eigenständig zu errichten. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Geprüft wird, ob die Wohnungsbauförderung teilweise auf Darlehensfinanzierung umgestellt werden kann.

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    Wortlaut im Vertrag
    Es ist unter Begleitung der Haushaltsstrukturkommission zu prüfen, ob die Wohnungsbauförderung teilweise auf Darlehensfinanzierung (kreditfinanzierte finanzielle Transaktionen) umgestellt werden kann. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Wohneigentum 5
  1. Die Wohneigentumsquote soll steigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien -Eigentumsquote sind unsere Ziele. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise SPD gleich KI
  2. Mit Familienbaudarlehen werden Neubau, Kauf oder Sanierung von Bestandsimmobilien gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit Familienbaudarlehen fördern wir den N e ub au, Kauf oder die S a nie r ung von Bestandsimmobilien. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  3. Familien erhalten Eigenheimzuschüsse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Kampf gegen Leerstand im ländlichen Raum und die Zahlung von Eigenheimzuschüssen für Familien gehören ebenso zu unseren Prioritäten. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Ein Programm »Jung kauft Alt« soll Kauf und Modernisierung älterer Bestandsimmobilien in Dörfern und Städten attraktiv machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit einem Programm » Jung kauft Alt« wollen wir den Kauf und die Modernisierung von älteren Bestandsimmobilien in unseren Dörfern und Städten besonders attraktiv machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich SPD ähnlich KI
  5. Familien erhalten Zuschüsse für die Sanierung von Bestandsimmobilien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für die Sanierung von Bestandsimmobilien gewähren wir Familien Zuschüsse. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Gebäudeenergie 4
  1. Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen erhalten Unterstützung bei der energetischen Gebäudesanierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um Investitionen in die Wärmewende auch Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen zu ermöglichen, werden wir eine Unterstützung im Bereich energetische Gebäudesanierung auf den Weg bringen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
  2. Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen wird besonders gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um die Potenziale von Holz als Baustoff für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen weiter zu erschließen, werden wir weitere Erleichterungen für den Holzbau im Bauordnungsrecht schaffen und Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen besonders fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
  3. Die energetische Sanierung wird ein Förderschwerpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen besonderen Förderschwerpunkt werden wir auf barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnraum besonders im ländlichen Raum, auf die energetische Sanierung sowie auf innovative und nachhaltige Bauweisen legen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW ähnlich SPD teilweise KI
  4. Die energetische Sanierung wird insbesondere für Familien und Menschen mit geringem Einkommen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ebenso wird die energetische Sanierung insbesondere für Familien und Menschen mit geringem Einkommen gefördert. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise KI
Baurecht 4
  1. Im Bauordnungsrecht werden weitere Erleichterungen für den Holzbau geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um die Potenziale von Holz als Baustoff für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen weiter zu erschließen, werden wir weitere Erleichterungen für den Holzbau im Bauordnungsrecht schaffen und Bauen mit nachhaltigen Rohstoffen besonders fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich BSW gleiches Thema Linke ähnlich SPD teilweise KI
  2. Innovative und nachhaltige Bauweisen werden ein Förderschwerpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen besonderen Förderschwerpunkt werden wir auf barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnraum besonders im ländlichen Raum, auf die energetische Sanierung sowie auf innovative und nachhaltige Bauweisen legen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich Linke ähnlich KI
  3. Das serielle Bauen wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das serielle Bauen entwickeln wir weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke ähnlich SPD gleich KI
  4. Eine »kleine Bauvorlageberechtigung« für staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Einführung der » kleinen Bauvorlageberechtigung« für staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Gebäudebestand 4
  1. Baulücken am Ortsrand oder im ortsnahen Außenbereich sollen geschlossen werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass Baulücken am Ortsrand oder im ortsnahen Außenbereich geschlossen werden können. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich SPD teilweise KI
  2. Innerörtliche Nachverdichtungsmöglichkeiten sollen in den Blick genommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zugleich sollen die innerörtlichen Nachverdichtungsmöglichkeiten in den Blick genommen werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise KI
  3. Innenentwicklung hat Vorrang vor Außenentwicklung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei gilt der Grundsatz: Innenentwicklung geht vor Außenentwicklung. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich SPD ähnlich KI
  4. Für innerörtliche Siedlungsentwicklung werden höhere Fördersätze für Abriss oder energetische Sanierung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Anreize für innerörtliche Siedlungsentwicklung in Form höherer Fördersätze für Abriss oder energetische Sanierung schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Wohnungsleerstand 2
  1. Der Leerstand auf dem Land soll verringert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bezahlbarer Wohnraum in den Kommunen, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien -Eigentumsquote sind unsere Ziele. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich SPD gleich KI
  2. Der Kampf gegen Leerstand im ländlichen Raum ist eine Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Kampf gegen Leerstand im ländlichen Raum und die Zahlung von Eigenheimzuschüssen für Familien gehören ebenso zu unseren Prioritäten. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Bodenpolitik 2
  1. Ein Vorkaufsrecht für Kommunen, insbesondere nach Fiskalerbschaften, wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen die Einführung eines Vorkaufsrechts für Kommunen, insbesondere nach Fiskalerbschaften. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
  2. Kommunen dürfen Bauland günstiger an Familien abgeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir ermöglichen Kommunen, Bauland günstiger an Familien abzugeben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Gemeinnütziger Wohnungsbau 1
  1. Die Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit für kommunale Unternehmen und Genossenschaften wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen die Praktikabilität der Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit für kommunale Unternehmen sowie Genossenschaften. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW teilweise Linke teilweise unsicher SPD ähnlich KI
Barrierefreies Wohnen 1
  1. Barrierefreier und barrierearmer Wohnraum, besonders im ländlichen Raum, wird ein Förderschwerpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen besonderen Förderschwerpunkt werden wir auf barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnraum besonders im ländlichen Raum, auf die energetische Sanierung sowie auf innovative und nachhaltige Bauweisen legen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 1
  1. Nachhaltiger, sozialer, barrierearmer und bezahlbarer Wohnraum soll in Stadt und Land geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Wohnraum für breite Schichten der Bevölkerung – nachhaltig, sozial und barrierearm, bezahlbar in Stadt und Land – schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Thüringen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 23, BSW 15, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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