MODERNER STAAT UND DIGITALISIERUNG: Vertrag und Programme
Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen. Regierungsvertrag 2024–2029 zwischen CDU, BSW und SPD im Freistaat Thüringen
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- CDU89 %79 von 89 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 59 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
- BSW54 %48 von 89 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 43 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD73 %65 von 89 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 51 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2007
Der Vertrag Punkt für Punkt
Ein moderner Staat soll effizient, digital und bürgernah handeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 94 % · BSW 79 % · SPD 97 % KI
Verwaltungsleistungen werden umfassend, verständlich, barriere- und medienbruchfrei digital verfügbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU 88 % · BSW 58 % · SPD 97 % KI
Es wird für mehr Transparenz, Interaktion und Beteiligung gesorgt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU 44 % · BSW 48 % · SPD 38 % KI
Ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau und zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: CDU 96 % · BSW 58 % · SPD 91 % KI
Widerspruchsverfahren werden reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 42 % Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · BSW 37 % KI
Berichts- und Statistikpflichten werden harmonisiert und reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: CDU 42 % · BSW 76 % KI
Schriftformerfordernisse werden abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 36 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU 64 % · BSW 35 % · SPD 41 % KI
EU- und Bundesrecht wird nur im notwendigen Mindestmaß umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 98 % KI
Eine Vollständigkeitsfiktion für Anträge wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % KI
Wo möglich, wird eine Genehmigungsfrist von acht Wochen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 63 % · SPD 33 % KI
Gebührentatbestände werden daraufhin geprüft, ob die Gebührenerhebung angesichts des Aufwands, insbesondere bei digitaler Antragstellung, noch gerechtfertigt ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % KI
Bürokratie für Wirtschaft, Bürger und Vereine wird flächendeckend überprüft und reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU 94 % · BSW 95 % · SPD 96 % KI
Der Normenkontrollrat wird gesetzlich gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 64 % · BSW 37 % KI
Eine Paragrafenbremse nach dem Prinzip eins rein, eins raus wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 68 % · BSW 38 % KI
Geprüft wird, ob Anzahl und Komplexität von Rechtsvorschriften bei gleicher Rechtssicherheit reduziert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 57 % · BSW 98 % · SPD 44 % KI
Neue und anzupassende Vorschriften werden in einem Praxis- und Digitalcheck auf Praxistauglichkeit und digitale Umsetzbarkeit geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 94 % · SPD 78 % KI
Die Verkündung von Rechtsvorschriften wird digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 35 % · BSW 36 % KI
Auf Basis einer Aufgabenkritik 2.0 wird eine Verwaltungsreform angegangen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 87 % · BSW 57 % KI
Aufgaben und Abläufe in der Verwaltung sollen gestrafft, optimiert und effizienter gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 30 % Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
- 30 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung der Thüringer Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU 94 % · BSW 64 % · SPD 34 % KI
Die Verwaltung misst sich mit Benchmarking-Methoden an anderen Ländern und übernimmt Best-Practice-Beispiele.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 44 % · BSW 38 % KI
Die Strukturen des Landes werden im Rahmen einer Verwaltungsreform auf den Prüfstand gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Entsprechungen in den Programmen: CDU 46 % · BSW 96 % KI
Ein Landesorganisationsgesetz wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 83 % KI
Mit einer Genehmigungsfrist von acht Wochen werden Antragsverfahren überall beschleunigt, wo das möglich ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 66 % · BSW 43 % · SPD 38 % KI
Verwaltungsgebühren werden abgeschafft, wo es möglich ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 42 % · SPD 44 % KI
Mit einer Paragrafenbremse nach dem Prinzip eins rein, eins raus werden unnötige Regelungen abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 78 % · BSW 77 % · SPD 72 % KI
Neue Vorschriften werden gezielt auf Praxistauglichkeit und digitale Umsetzbarkeit geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 98 % · BSW 43 % · SPD 81 % KI
Ein zentrales Prozessmanagement wird aufgebaut, das die Landesverwaltung bei der Standardisierung ihrer Prozesse unterstützt und Ansprechpartner für die Kommunen ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · BSW 33 % KI
Das Thüringer Landesverwaltungsamt wird zu einer modernen Dienstleistungsbehörde fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 42 % · BSW 83 % · SPD 57 % KI
Die Errichtung einer zentralen Vergabe- und Beschaffungsstelle wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 54 % · SPD 38 % KI
Geprüft wird, welche Querschnittsaufgaben der Ressorts zentralisiert werden können, etwa in Shared Service Centern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 65 % · BSW 37 % · SPD 43 % KI
Im Rahmen einer digitalen Verwaltungsreform wird geprüft, ob die Aufgabenverteilung zwischen den Verwaltungsebenen noch zeitgemäß und wirtschaftlich ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 67 % · SPD 76 % KI
Potenziale zur Konzentration übertragener kommunaler Aufgaben werden geprüft, um ortsungebundene Leistungen schneller zu digitalisieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · BSW 64 % · SPD 98 % KI
Die Förderstrategie beruht auf einer reduzierten Fördermittelkulisse ohne hohe bürokratische Hürden, die digital abbildbar ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 47 % · BSW 46 % · SPD 44 % KI
Förderprogramme werden vereinfacht und gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Thüringer Gesetz zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: CDU 58 % · BSW 94 % · SPD 82 % KI
Die Zahl der Förderbehörden des Landes wird deutlich reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 36 % KI
Ein digitales Förderportal und eine digitale Förderdatenbank sollen den Zugang zu Fördermitteln schneller und transparenter machen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 56 % · BSW 84 % · SPD 78 % KI
Geeignete Förderprozesse werden automatisiert und standardisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 61 % · BSW 56 % · SPD 65 % KI
Die Landeshaushaltsordnung und die zugehörigen Verwaltungsvorschriften werden spätestens ab 2026 auf Möglichkeiten der Entbürokratisierung geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Fünftes Gesetz zur Änderung der Thüringer Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 32 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: CDU 39 % · SPD 98 % KI
Der Kontrollaufwand für Land und Kommunen wird durch risikoorientierte Stichprobenverfahren reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 67 % · BSW 53 % KI
Ein Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 32 % · BSW 43 % KI
Ganz Thüringen soll über schnelles Internet verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 83 % · BSW 92 % KI
Die kommunale Thüringer Glasfasergesellschaft soll beim geförderten Glasfaserausbau eine wichtige Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · SPD 64 % KI
Die Kompetenzen für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung werden auf höchster Ebene gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 97 % · BSW 48 % · SPD 58 % KI
Das Digitalkabinett wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 41 % · BSW 86 % KI
Der Chief Information Officer beziehungsweise Chief Digital Officer wird mit Kabinettsrang aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 34 % · SPD 42 % KI
Der CIO/CDO erhält durch eine Modifizierung des Ressortprinzips übergreifende Kompetenzen sowie die nötigen personellen und finanziellen Strukturen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 38 % KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird nachgeordnete operative Einheit des für Digitales zuständigen Ministeriums.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 43 % KI
Der CIO/CDO berichtet regelmäßig über den Fortschritt der Digitalisierung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerschaft, auch Senioren und Menschen mit Behinderung, werden in die Digitalisierung eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 57 % KI
In den Ressorts und nachgeordneten Einrichtungen werden Ansprechpartner für digitale Barrierefreiheit eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · SPD 35 % KI
Die Digitalagentur wird weiterentwickelt, um Methodenkompetenzen bereitzustellen und zu vernetzen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 64 % KI
Die Arbeitsweise der öffentlichen Verwaltung soll im Rahmen der Digitalisierung modernisiert werden, um Verwaltungsdienstleistungen zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 87 % · BSW 78 % · SPD 94 % KI
Mit einer Gigabit-Offensive wird der flächendeckende Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 81 % · BSW 94 % · SPD 63 % KI
Mehr Aufgaben von Landesbehörden werden im ländlichen Raum erledigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 64 % · SPD 55 % KI
Co-Working-Spaces werden von Beschäftigten der Landesbehörden genutzt oder eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 83 % · SPD 74 % KI
Das Land sichert die vollständige Kofinanzierung des Gigabit-Programms des Bundes.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 76 % · BSW 66 % · SPD 98 % KI
Der Bund wird aufgefordert, seiner grundgesetzlichen Verantwortung für den Breitbandausbau gerecht zu werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 42 % · BSW 39 % · SPD 41 % KI
Co-Working-Spaces für die Verwaltung werden im ländlichen Raum geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 88 % · SPD 73 % KI
Für Co-Working-Spaces der Verwaltung werden leerstehende Gebäude genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 44 % · SPD 59 % KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft hat beim geförderten Glasfaserausbau eine zentrale Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 36 % · SPD 63 % KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft wird in den kommenden Jahren weiterhin vom Land finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: BSW 38 % · SPD 76 % KI
Die bewährten Vollzugsstrukturen in der Breitbandförderung bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Thüringer Glasfaserstrategie wird überarbeitet, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu befördern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 64 % · BSW 43 % · SPD 39 % KI
Digitale Verwaltungsprozesse werden standardisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 44 % · SPD 41 % KI
Basisdienste werden den Kommunen weiterhin kostenlos bereitgestellt, unter anderem über einen App-Store für Land und Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 37 % · SPD 98 % KI
Das Thüringer Antragsmanagementsystem ThAVEL wird aktualisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 58 % KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum und die KIV Thüringen GmbH werden zu leistungsfähigen Dienstleistern für Land und Kommunen fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 87 % · SPD 92 % KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum bleibt zentraler Ansprechpartner für IT-Lösungen der Landesverwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 57 % · SPD 45 % KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird um einen zweiten redundanten Rechenzentrumsstandort erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 36 % KI
Digitale Schnittstellen und Standards zwischen Land und Kommunen werden festgelegt und gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 38 % · SPD 39 % KI
Die Unterstützung der Kommunen, insbesondere durch die E-Government-Förderrichtlinie, wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 97 % KI
Mit der Thüringen-Cloud wird eine zentrale, sichere Plattform für Austausch und Speicherung von Daten zwischen Kommunen und Land geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 96 % · SPD 93 % KI
Nach dem Once-Only- und Digital-First-Prinzip werden Daten nur einmal erfasst und mehrfach genutzt, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: CDU 98 % · BSW 47 % · SPD 36 % KI
Die wichtigsten Verwaltungsregister in Thüringen werden im Gleichklang mit Bund und Ländern modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: BSW 35 % · SPD 66 % KI
Zur Entlastung der Kommunen wird die Einrichtung von Spiegel- und Zentralregistern geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % KI
Transparenz über die Einhaltung des Datenschutzes gegenüber Bürgerinnen und Bürgern wird einfach und ohne bürokratische Hürden gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 45 % · SPD 48 % KI
Mit Shared Services und einer einheitlichen Digitalkarte werden die digitalen Schnittstellen zwischen Behörden optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 78 % KI
Die Verwaltung setzt grundsätzlich auf Open-Source-Anwendungen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 38 % · SPD 79 % KI
Im E-Government-Gesetz und in Fachgesetzen wird eine Verpflichtung zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen verankert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · BSW 65 % KI
Künstliche Intelligenz wird in der Verwaltung verantwortungsvoll eingesetzt, um Verwaltungsprozesse und Entscheidungsabläufe zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 83 % · BSW 44 % · SPD 43 % KI
Eine KI- und Datenstrategie für die Verwaltung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 73 % · BSW 58 % · SPD 39 % KI
Ein moderner Staat soll serviceorientiert, bürgerfreundlich und transparent handeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 46 % · BSW 94 % · SPD 96 % KI
Open-Government-Maßnahmen werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 46 % · SPD 35 % KI
Das Transparenzgesetz wird zu einem Open-Data-Gesetz fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
- Gegenposition Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: CDU 83 % · SPD 37 % KI
Eine neue Verwaltungskultur soll schnelle und pragmatische Lösungen zum Standard machen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 64 % · BSW 97 % · SPD 88 % KI
Die Verwaltung soll Mut zu Entscheidungen zeigen und Ermessensspielräume bürgerfreundlich nutzen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 97 % · BSW 58 % · SPD 46 % KI
Menschen, Institutionen, Unternehmen und weitere Akteure werden stärker aktiv an Entscheidungen beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · BSW 96 % · SPD 46 % KI
Ein analoger Zugang zu Verwaltungsleistungen bleibt gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 98 % · SPD 37 % KI
Nicht-digitale Kommunikationswege werden beibehalten, damit Menschen, die die Digitalisierung nicht nutzen können oder wollen, nicht benachteiligt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 98 % · BSW 94 % · SPD 38 % KI
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht