Digitale Netze
553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 39Forderungen in Thüringen
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Digitale Netze in Thüringen
39 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Eine flächendeckende Breitbandversorgung wird rasch ausgebaut. 88 von 88 Sitzen
AfD
Eine flächendeckende Breitbandversorgung wird rasch ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Es gilt, den raschen Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung voranzutreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
CDU
Der Glasfaserausbau soll beschleunigt werden.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir insbesondere auf den schnelleren Ausbau der Glasfasertechnologie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Gigabitinfrastruktur und lokale 5G-Netze sollen zügig ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für den konsequenten und zügigen Ausbau der Gigabitinfrastruktur und lokaler 5G-Netze einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
BSW
Leistungsfähige und schnelle Internetanbindungen werden auch in ländlichen Gebieten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern leistungsfähige und schnelle Internetanbindungen auch in den ländlichen Gebieten und wollen mit Anreizen und Förderungen die digitale Infrastruktur in Thüringen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Linke
Der Breitbandausbau wird umfassend fortgesetzt, sodass kein Dorf ausgelassen wird.
Wortlaut im Programm
Für bezahlbare, gute und überall nutzbare digitale Kommunikation und Dienste wollen wir als eine zwingende Voraussetzung einen weiteren und umfassenden Breitbandausbau, der niemanden und kein Dorf vergisst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich KI
SPD
Wo der Markt nicht ausbaut, wird über die Thüringer Glasfasergesellschaft eine flächendeckende Glasfasererschließung gefördert.
Wortlaut im Programm
Wo der Markt nicht hinreichend schnell und umfassend ausbaut, werden wir durch gezielte Förderung der Thüringer Glasfasergesellschaft in Beratung und Ausbau eine flächendeckende Glasfasererschließung erreichen – wo immer möglich sollen die Netze der Zukunft im Eigentum der Kommunen entstehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Hochgeschwindigkeitsinternet soll bis in die kleinsten Dörfer Thüringens reichen. 67 von 88 Sitzen
AfD
In ganz Thüringen sollen flächendeckend schnelle und stabile Internetverbindungen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Die Etablierung zentraler, niederschwelliger Online-Anlaufstellen für Bürger und Unternehmen zur Nutzung von Verwaltungsdienstleistungen ist hierbei essenziell. Dafür müssen sowohl die gesetzlichen als auch die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden, einschließlich flächendeckender, schneller und stabiler Internetverbindungen in ganz Thüringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Großzügige Investitionsmittel werden für ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen großzügige Investitionsmittel zur Verfügung stellen, um ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet zu etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
In ganz Thüringen sind stabile und leistungsfähige Internetverbindungen verfügbar.
Wortlaut im Programm
Unentbehrlich ist zudem, dass in ganz Thüringen stabile und leistungsfähige Internetverbindungen zugänglich sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich KI
CDU
Hochgeschwindigkeitsinternet soll bis in die kleinsten Dörfer Thüringens reichen.
Wortlaut im Programm
Wir werden Hochgeschwindigkeitsinternet bis in die kleinsten Dörfer Thüringens bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Linke
Bis Ende 2025 sollen Gewerbegebiete, Bildungs- und Forschungseinrichtungen, Schulen und öffentliche Gebäude mit Glasfaser versorgt und Gigabitnetze in jeder Gemeinde verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Mit unserer Glasfaserstrategie soll bis Ende 2025 flächendeckend die Versorgung von Gewerbegebieten, Unternehmen mit besonderem Bedarf, den Thüringer Bildungs- und Forschungseinrichtungen, Schulen, Verwaltungen und öffentlichen Gebäuden des Landes und der Kommunen sowie eine flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabitnetzen in jeder Gemeinde und möglichst direkt bis zum Gebäude erreicht sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 11
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für den steigenden Frequenzbedarf der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft wird die notwendige Ausstattung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ganz Thüringen soll über schnelles Internet verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die kommunale Thüringer Glasfasergesellschaft soll beim geförderten Glasfaserausbau eine wichtige Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit einer Gigabit-Offensive wird der flächendeckende Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land sichert die vollständige Kofinanzierung des Gigabit-Programms des Bundes.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bund wird aufgefordert, seiner grundgesetzlichen Verantwortung für den Breitbandausbau gerecht zu werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft hat beim geförderten Glasfaserausbau eine zentrale Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Thüringer Glasfasergesellschaft wird in den kommenden Jahren weiterhin vom Land finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bewährten Vollzugsstrukturen in der Breitbandförderung bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Thüringer Glasfaserstrategie wird überarbeitet, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu befördern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 10
Der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau soll wo möglich Vorrang haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Glasfaserausbau soll beschleunigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Staat übernimmt beim Netzausbau eine koordinierende Rolle, um Mehrfachinvestitionen zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen werden beim geförderten Breitbandausbau unterstützt, um Bundesmittel voll auszuschöpfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochgeschwindigkeitsinternet soll bis in die kleinsten Dörfer Thüringens reichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Breitbandausbau entsteht statt vieler Beratungsstellen ein zentraler Ansprechpartner.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gigabitinfrastruktur und lokale 5G-Netze sollen zügig ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Digitale Infrastruktur gilt als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Funklöcher sollen gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eisenbahn- und Energienetzinfrastruktur soll gezielt für den Ausbau von Datennetzen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Linke 10
Internet, Telefon sowie Paket- und Briefzustellung sind Teil der öffentlichen Infrastruktur, die für alle funktionieren muss.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Zugang zu Telekommunikation und Postdiensten ist bezahlbar und erreichbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Breitbandausbau wird eine öffentlich organisierte Telekom geschaffen, die insbesondere Schulen und Bildungseinrichtungen digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Breitbandausbau wird umfassend fortgesetzt, sodass kein Dorf ausgelassen wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bis Ende 2025 sollen Gewerbegebiete, Bildungs- und Forschungseinrichtungen, Schulen und öffentliche Gebäude mit Glasfaser versorgt und Gigabitnetze in jeder Gemeinde verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einführung des Mobilfunkstandards 5G wird unterstützt, auch in ländlichen Räumen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bundesregierung steuert den Mobilfunkausbau so, dass keine weißen oder grauen Flecken bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gewährleisten private Mobilfunkbetreiber die Versorgung nicht, wird eine Bundesagentur beauftragt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In allen öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln steht freies, unkommerzielles Internet zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Initiativen, die Breitbandversorgung in öffentliches Eigentum überführen oder genossenschaftlich organisieren wollen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 10
Der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau wird durch Beratungsangebote für Kommunen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Ausbau verwendete Glasfasern müssen hohen Umweltstandards genügen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Wo der Markt nicht ausbaut, wird über die Thüringer Glasfasergesellschaft eine flächendeckende Glasfasererschließung gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neue Netze sollen wo möglich im Eigentum der Kommunen entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Bundesförderprogramm zum Glasfaserausbau wird vollständig kofinanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Telekommunikationsanbieter werden stärker zum Mobilfunkausbau verpflichtet und an ihren Ausbauzielen festgehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Weitere Landesmaßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus, etwa über die Bauordnung oder Standortbereitstellung, werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Netzpolitik soll individuelle Freiheitsrechte und Daseinsvorsorge in Einklang bringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende digitale Infrastruktur wird möglichst weitgehend „Open Access“ reguliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das 5G-Mobilfunknetz wird als Grundlage autonomer Mobilitätskonzepte ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 5
Leistungsfähige und schnelle Internetanbindungen werden auch in ländlichen Gebieten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die digitale Infrastruktur wird mit Anreizen und Förderungen verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Netzausbau wird durch Stärkung der Thüringer Netkom beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Schulen werden an schnelles Internet angebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mit den Netzbetreibern werden Schritte vereinbart, den 5G-Ausbau zum Schutz elektrosensibler Menschen möglichst schonend zu gestalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 4
In ganz Thüringen sollen flächendeckend schnelle und stabile Internetverbindungen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Großzügige Investitionsmittel werden für ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine flächendeckende Breitbandversorgung wird rasch ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In ganz Thüringen sind stabile und leistungsfähige Internetverbindungen verfügbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 77 | 4 | 5 | 13 |
| Hessen | 66 | 4 | 5 | 26 |
| Bayern | 48 | 3 | 5 | 5 |
| Sachsen | 47 | 2 | 6 | 6 |
| Thüringen | 39 | 2 | 5 | 11 |
| Niedersachsen | 37 | 4 | 4 | 10 |
| Nordrhein-Westfalen | 37 | 3 | 5 | 13 |
| Bundestag | 30 | 1 | 6 | 18 |
| Saarland | 30 | 4 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 28 | 2 | 4 | 27 |
| Bremen | 28 | 1 | 4 | 11 |
| Rheinland-Pfalz | 22 | 2 | 4 | 15 |
| Sachsen-Anhalt | 19 | 1 | 6 | 25 |
| Brandenburg | 16 | 2 | 4 | 1 |
| Berlin | 13 | 0 | 3 | 4 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 1 | 3 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.