Behördendaten
78 Forderungen zum Thema „Behördendaten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (10). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Thüringen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Behördendaten in Thüringen
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 2 Parteien. Alle Themen in Thüringen
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Einführung eines Thüringer Transparenzregisters wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nach dem Once-Only- und Digital-First-Prinzip werden Daten nur einmal erfasst und mehrfach genutzt, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Open-Government-Maßnahmen werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Transparenzgesetz wird zu einem Open-Data-Gesetz fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
- Gegenposition Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPD 3
Die wichtigsten Verwaltungsregister werden bis 2030 möglichst vollständig modernisiert, und ihre Daten werden für berechtigte Verwaltungsträger abrufbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Register in Thüringen werden mit nationalen und europäischen Registern verbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Einrichtung weiterer Spiegel- und Zentralregister zur Entlastung kommunaler Registerstellen wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
CDU 2
Das Once-Only-Prinzip wird eingeführt, sodass Daten dem Staat nur einmal übermittelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 68 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
Bürger und Unternehmen sollen Daten nur einmal an die Verwaltung übermitteln müssen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 68 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 10 | 1 | 3 | 8 |
| Berlin | 10 | 0 | 4 | 1 |
| Bremen | 9 | 0 | 4 | 7 |
| Baden-Württemberg | 8 | 1 | 3 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 6 | 0 | 4 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Thüringen | 5 | 0 | 2 | 4 |
| Hamburg | 4 | 0 | 1 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 4 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | – |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 1 | 2 | 7 |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.