Landesregierung Rheinland-Pfalz
Clemens Hoch – Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit
- Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit Rheinland-Pfalz, seit 2026
- Abgeordnetenmandat Landtag Rheinland-Pfalz, seit 2021
- Minister für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz, 2021–2026
mehr
- Chef der Staatskanzlei (im Rang eines Staatssekretärs) Rheinland-Pfalz, 2014–2021
- Stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats Südwestrundfunk (SWR), 2017–2021
- Ministerialdirektor, Ständiger Vertreter der Chefin der Staatskanzlei und Leiter der Abteilung „Ressortkoordination und Landtag“ Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, 2013–2014
- Abgeordnetenmandat Landtag Rheinland-Pfalz, 2006–2013
- Selbstständiger Rechtsanwalt 2006–2013
- Wissenschaftlicher Mitarbeiter Universität Bonn, 2003–2005
- Stellvertretender Landesvorsitzender und Finanzreferent Jusos Rheinland-Pfalz, 1998–2000
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
178 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2026), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 41 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 386 Vertragspunkten der 2 Kapitel zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- CDU RP79 %305 von 386 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 52 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD RP83 %320 von 386 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 59 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2007
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Unsere Verantwortung für gute Arbeit, einen fairen Sozialstaat, eine zuverlässige Gesundheit und Pflege“, Kapitel „Unsere Verantwortung für verlässliche Bildung, exzellente Wissenschaft und vielfältige Kultur“
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 1
Bürokratie 1
Die Bürokratie in Praxen und Gesundheitseinrichtungen wird reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Daher reduzieren wir Bürokratie in Praxen und Einrichtungen und stärken die Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe auf Augenhöhe. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP ähnlich KI
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Berufsanerkennung 1
Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse wird bei Wahrung der Qualitätsstandards beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
beschleunigen wir die Anerkennung ausländischer Abschlüsse und wahren gleichzeitig die hohen Qualitätsstandards der deutschen Ausbildung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 2
Schlüsselindustrien 1
Mainz und Rheinland-Pfalz werden als internationaler Biotechnologiestandort gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Mainz und ganz Rheinland-Pfalz als internationalen Standort in der Biotechnologie weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Unternehmensgründungen 1
Förderangebote für Gründungen, insbesondere für Gründerinnen, werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Gründungskompetenz im Studium und entwickeln gezielte Förderangebote, insbesondere für Gründerinnen, weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Gesundheit und Pflege 102
Gesundheitsberufe 14
Mehr junge Menschen sollen für Medizin und andere Gesundheitsberufe in Rheinland-Pfalz gewonnen und gehalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass mehr junge Menschen in Medizin und anderen akademischen Gesundheitsberufen, aber auch in Aus-, Fort- und Weiterbildung in Rheinland-Pfalz ihre Heimat finden und hier bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Die Zahl der Plätze im Medizinstudium und in allen anderen Gesundheits- und Pflegeberufen wird konsequent ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dabei gilt es, die Anzahl der Plätze im Medizinstudium, aber auch in allen anderen gesundheitlichen und pflegerischen Berufen konsequent auszubauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Maßnahmen zur Fachkräftesicherung in den medizinischen, pharmazeutischen, pflegerischen und sonstigen Heilberufen werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden wirksame Maßnahmen in den medizinischen, pharmazeutischen, pflegerischen und den sonstigen Heilberufen stärken und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Ungenutzte personelle Ressourcen im medizinischen Bereich sollen besser genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ungenutzte personelle Ressourcen im medizinischen Bereich besser nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Gezielte Anreize wie der Hebammenbonus sollen die (Wieder-)Aufnahme beruflicher Tätigkeiten in Gesundheitsberufen fördern.
Wortlaut im Vertrag
Ergänzend setzen wir gezielte Anreize zur (Wieder-)Aufnahme beruflicher Tätigkeiten, etwa durch Programme wie den Hebammenbonus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich KI
In allen Heilberufen sollen gute Arbeitsbedingungen, attraktive Ausbildung und leistungsgerechte Vergütung gelten.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir gute und faire Arbeitsbedingungen, attraktive Ausbildungsmöglichkeiten sowie eine leistungsgerechte Vergütung in allen Heilberufen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Leiharbeit in den Heilberufen soll auf ein absolutes Minimum begrenzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Leiharbeit auf ein absolutes Minimum begrenzen. Link zum Original
Ausreichend Studien- und Ausbildungsplätze für medizinische und therapeutische Berufe werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern ausreichend Studien- und Ausbildungsplätze für medizinische und therapeutische Berufe. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Fachkräftekampagne „#WerPflegtBewegt“ wird auf alle Gesundheitsberufe einschließlich der Assistenzberufe ausgedehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Fachkräftekampagne „#WerPflegtBewegt“ auf alle Gesundheitsberufe (einschließlich Assistenzberufe) ausdehnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Zahl der Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz wird signifikant erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen zusätzliche Medizinstudienplätze signifikant für Rheinland-Pfalz aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Durch Satellitenstandorte, Kooperationsprojekte und europäische Partneruniversitäten sollen insgesamt 200 zusätzliche Medizinstudienplätze entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Unter Berücksichtigung der bereits vereinbarten zusätzlichen 50 Medizinstudienplätze am Medizincampus Koblenz sowie den bis zu 80 privaten Medizinstudienplätzen an der Medical School Kaiserslautern werden wir weitere Studienplätze durch einen Aus- und Aufbau von Satellitenstandorten im Land, Kooperationsprojekten und auch unter Zuhilfenahme europäischer Partner-Universitäten schaffen, um so das Ziel von zusätzlich 200 Studienplätzen zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Für ausreichenden Fachkräftenachwuchs im pharmazeutischen Bereich wird gesorgt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen auch für ausreichenden Fachkräftenachwuchs im pharmazeutischen Bereich. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise unsicher KI
Die Kompetenzen nicht-ärztlicher Heilberufe werden erweitert, um Ärztinnen und Ärzte durch Delegation zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem erweitern wir Kompetenzen nicht-ärztlicher Heilberufe verantwortungsvoll, um durch klare Delegation und Kooperation Ärztinnen und Ärzte zu entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Alle Heilmittelerbringer gelten als gleichwertiger Teil der Versorgung.
Wortlaut im Vertrag
Wir erkennen alle Heilmittelerbringer als gleichwertigen Teil der Versorgung an. Link zum Original
Krankenhäuser 13
Der durch „Neustart@UM“ angestoßene Konsolidierungsprozess der Universitätsmedizin wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen den durch „Neustart@UM“ angestoßenen Konsolidierungsprozess der Universitätsmedizin. Es ist notwendig, diesen Weg der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit entschlossen weiterzugehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Der Weg der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit der Universitätsmedizin wird entschlossen weitergegangen.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen den durch „Neustart@UM“ angestoßenen Konsolidierungsprozess der Universitätsmedizin. Es ist notwendig, diesen Weg der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit entschlossen weiterzugehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Organspende soll gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Förderung der Organspende ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Bei der Organspende soll die Widerspruchslösung eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb befürworten wir die Einführung der Widerspruchslösung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Die Krankenhausreform des Bundes wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen die Krankenhausreform des Bundes konsequent um und haben dabei das ganze Land im Blick. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Eine wohnortnahe Krankenhaus-Grundversorgung in Stadt und Land wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sichern wir eine wohnortnahe Grundversorgung in Stadt und Land und bündeln Leistungen dort, wo Qualität und Spezialisierung erforderlich sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
Leistungen werden gebündelt, wo Qualität und Spezialisierung es erfordern.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sichern wir eine wohnortnahe Grundversorgung in Stadt und Land und bündeln Leistungen dort, wo Qualität und Spezialisierung erforderlich sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise KI
Klinikinfrastrukturen sollen modernisiert sowie krisenfest, nachhaltig und klimaresilient aufgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Klinikinfrastrukturen müssen modernisiert und krisenfest, nachhaltig und klimaresilient aufgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Investitionsquote des Landes in der dualen Krankenhausfinanzierung wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Das Land kommt seiner Investitionspflicht durch eine Erhöhung der Investitionsquote im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung nach. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP ähnlich KI
Eine weitere Stärkung der pauschalen Investitionsmittel für Krankenhäuser wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen eine weitere Stärkung der pauschalen Investitionsmittel sowie eine Reduzierung der Eigenbeteiligung der Träger. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP ähnlich KI
Eine Reduzierung der Eigenbeteiligung der Krankenhausträger wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen eine weitere Stärkung der pauschalen Investitionsmittel sowie eine Reduzierung der Eigenbeteiligung der Träger. Link zum Original
Das Errichtungsgesetz des Landeskrankenhauses wird neu gefasst.
Wortlaut im Vertrag
Das Landeskrankenhaus ist ein bedeutsamer Akteur für die psychiatrische Versorgung im Land. Wir werden das Errichtungsgesetz neufassen und die Governance weiterentwickeln. Link zum Original
Die Governance des Landeskrankenhauses wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landeskrankenhaus ist ein bedeutsamer Akteur für die psychiatrische Versorgung im Land. Wir werden das Errichtungsgesetz neufassen und die Governance weiterentwickeln. Link zum Original
Integrierte Versorgung 8
Die Krankenversorgung soll wohnortnah, interdisziplinär und sektorenübergreifend mit spezialisierten Zentren organisiert sein.
Wortlaut im Vertrag
Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen ist zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge. Dazu gehört ein flächendeckender Rettungsdienst, eine wohnortnahe Krankenversorgung, beste Pflege auch in den eigenen vier Wänden, interdisziplinäre und sektorenübergreifende Versorgung, spezialisierte Zentren und ein Zusammendenken von Pflege und Krankenversorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die Gesundheitsversorgung soll kurze Wege und klare Strukturen haben und durch digitale Angebote ergänzt werden, ohne persönliche Versorgung zu ersetzen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir eine Gesundheitsversorgung mit kurzen Wegen, klaren Strukturen und ergänzend digitale Angebote, die den Zugang erleichtern, ohne persönliche Versorgung zu ersetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Pilot- und Modellprojekte mit innovativen Versorgungskonzepten, auch für den ländlichen Raum, werden gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen gezielt Pilot- und Modellprojekte mit innovativen Versorgungskonzepten auch für den ländlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
Ärztenetze als regionale Zusammenschlüsse werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem unterstützen wir Ärztenetze als regionale Zusammenschlüsse, um die Abstimmung bei komplexen Krankheitsbildern zu erleichtern und die medizinische Versorgungsqualität zu erhöhen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe auf Augenhöhe wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Daher reduzieren wir Bürokratie in Praxen und Einrichtungen und stärken die Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe auf Augenhöhe. Link zum Original
Multiprofessionelle Teams nach dem Vorbild des Modellprojekts HÄPPI werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen dabei auf multiprofessionelle Teams, das Modellprojekt HÄPPI des Hausärzteverbandes ist dabei beispielgebend. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Versorgung soll stärker als Ganzes über ambulant und stationär hinweg betrachtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir die Versorgung stärker als Ganzes betrachten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP ähnlich KI
In sektorenübergreifenden Regiokliniken werden stationäre und ambulante Angebote wohnortnah gebündelt und Anlaufstellen für Alltagsnotfälle geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
In sektorenübergreifenden Regiokliniken bündeln wir daher wohnortnah stationäre und ambulante Angebote und schaffen Anlaufstellen für Alltagsnotfälle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Ärztliche Versorgung 6
Die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür verbessern wir die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten, evaluieren das Maßnahmenpaket „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ und entwickeln gemeinsam mit den relevanten landes- und berufspolitischen Akteuren ein Programm „Start, Stay, Comeback“ mit zielgerichteten Instrumenten zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten. Link zum Original
Der „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür verbessern wir die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten, evaluieren das Maßnahmenpaket „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ und entwickeln gemeinsam mit den relevanten landes- und berufspolitischen Akteuren ein Programm „Start, Stay, Comeback“ mit zielgerichteten Instrumenten zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Mit landes- und berufspolitischen Akteuren wird ein Programm „Start, Stay, Comeback“ zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür verbessern wir die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten, evaluieren das Maßnahmenpaket „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ und entwickeln gemeinsam mit den relevanten landes- und berufspolitischen Akteuren ein Programm „Start, Stay, Comeback“ mit zielgerichteten Instrumenten zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema AfD RP teilweise KI
Durch Patientensteuerung, Digitalisierung, multiprofessionelle Teams in Arztpraxen und Bürokratieabbau soll dem Ärztezeitmangel begegnet werden.
Wortlaut im Vertrag
Durch gezielte Patientensteuerung, Digitalisierung, multiprofessionelle Teams in Arztpraxen und konsequenten Bürokratieabbau wollen wir dem Ärztezeitmangel begegnen und mehr Zeit für die Menschen erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
Hausarztpraxen sollen die Inanspruchnahme fachärztlicher ambulanter Leistungen steuern.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen ausdrücklich die zentrale Rolle der Hausarztpraxen bei der Steuerung der Inanspruchnahme fachärztlicher ambulanter Leistungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Kommunale Initiativen zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten sollen stärker koordiniert werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wollen wir kommunale Initiativen zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten stärker koordinieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
Psychische Versorgung 6
Der Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung verbessern und die Wartezeiten für Therapieplätze spürbar verkürzen; dies gilt vor allem für schwere und akute Fälle sowie für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die Wartezeiten auf Therapieplätze sollen spürbar verkürzt werden, vor allem bei schweren und akuten Fällen sowie für Kinder und Jugendliche.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung verbessern und die Wartezeiten für Therapieplätze spürbar verkürzen; dies gilt vor allem für schwere und akute Fälle sowie für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Frühzeitige Prävention und niedrigschwellige Hilfsangebote für psychische Gesundheit werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD fördern zudem frühzeitige Prävention und niedrigschwellige Hilfsangebote. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Der Bund soll die Weiterbildung nach dem Psychotherapiestudium verlässlich und angemessen finanzieren.
Wortlaut im Vertrag
Dabei fordern wir vom Bund eine verlässliche und angemessene finanzierte Weiterbildung nach dem Psychotherapiestudium und ausreichend Weiterbildungsplätze in allen Versorgungsbereichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Es soll ausreichend Weiterbildungsplätze für Psychotherapie in allen Versorgungsbereichen geben.
Wortlaut im Vertrag
Dabei fordern wir vom Bund eine verlässliche und angemessene finanzierte Weiterbildung nach dem Psychotherapiestudium und ausreichend Weiterbildungsplätze in allen Versorgungsbereichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Das medizinische, sozialpsychologische und kinder- und jugendpsychiatrische System soll an den Bedarf junger Menschen angepasst werden.
Wortlaut im Vertrag
uns dafür ein, dass das medizinische, sozial-psychologische und kinder- und jugendpsychiatrische System nach den Bedarfen angepasst wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Prävention und Rehabilitation 6
Prävention und Gesundheitsförderung sollen stärker in den Mittelpunkt rücken.
Wortlaut im Vertrag
Prävention und Gesundheitsförderung sollen stärker in den Mittelpunkt rücken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Die Ziele der Präventionsgesetzgebung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns daher zu den Zielen der Präventionsgesetzgebung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Primärprävention in allen Altersstufen und Lebenslagen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
möchten die Primärprävention in allen Altersstufen und Lebenslagen stärken und bauen niedrigschwellige und aufsuchende Angebote aus, insbesondere auch in sozial benachteiligten Quartieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise unsicher AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise unsicher KI
Niedrigschwellige und aufsuchende Präventionsangebote werden ausgebaut, besonders in sozial benachteiligten Quartieren.
Wortlaut im Vertrag
möchten die Primärprävention in allen Altersstufen und Lebenslagen stärken und bauen niedrigschwellige und aufsuchende Angebote aus, insbesondere auch in sozial benachteiligten Quartieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Prävention in der Pflege wird systematisch ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
bauen die Prävention in der Pflege systematisch aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise KI
Jugendliche mit somatischen Erkrankungen sollen zeitnahe, altersgerechte Hilfs-, Reha- und Teilhabeangebote erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Jugendliche mit somatischen Erkrankungen brauchen ein zeitnahes, altersadäquates Hilfs-, Reha- und Teilhabeangebot. Link zum Original
Suchtmittel 5
Den gesundheitlichen Risiken des Drogenkonsums soll entschieden entgegengetreten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Konsum von Drogen birgt erhebliche gesundheitliche Risiken. Diesen wollen wir auch zukünftig entschieden entgegentreten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Niedrigschwellige Beratungs- und Präventionsangebote der Drogen- und Suchthilfe werden gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In der Drogen- und Suchthilfe leisten die niedrigschwelligen Beratungs- und Präventionsangebote eine wichtige Aufgabe. Wir wollen sie stärken und weiterentwickeln, um eine zeitgemäße Form der Hilfe zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Der Jugendschutz steht im Mittelpunkt der Drogen- und Präventionspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Wir erkennen die erheblichen Gesundheitsgefahren durch Rauschmittelkonsum – insbesondere für Minderjährige – ausdrücklich an und stellen den Jugendschutz in den Mittelpunkt unserer Drogen- und Präventionspolitik. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP teilweise KI
Das Nichtraucherschutzgesetz wird novelliert und auf E-Zigaretten, Vapes und Cannabis-Rauchprodukte erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir novellieren das Nichtraucherschutzgesetz und nehmen auch E-Zigaretten, Vapes und Cannabis- Rauch-Produkte in den Geltungsbereich auf. Link zum Original
Der Geltungsbereich des Nichtraucherschutzgesetzes wird auf Kinderspielplätze ausgedehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir novellieren das Nichtraucherschutzgesetz und nehmen auch E-Zigaretten, Vapes und Cannabis- Rauch-Produkte in den Geltungsbereich auf. Der räumliche Geltungsbereich wird auf Kinderspielplätze erweitert. Link zum Original
Pflegekräfte 4
Die Pflege-Ausbildungsplätze werden bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflege-Ausbildungsplätze bauen wir in Rheinland-Pfalz bedarfsgerecht aus und reduzieren die Ausbildungsabbrüche. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
Ausbildungsabbrüche in der Pflege sollen reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflege-Ausbildungsplätze bauen wir in Rheinland-Pfalz bedarfsgerecht aus und reduzieren die Ausbildungsabbrüche. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
Wer die dreijährige Pflegeausbildung nicht schafft, soll einen Abschluss als Assistenzkraft erhalten können.
Wortlaut im Vertrag
Wer die dreijährige Ausbildung nicht schafft, soll die Möglichkeit haben, einen Abschluss als Assistenzkraft zu bekommen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Kompetenzerweiterung der Pflegeberufe angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem setzen wir auf die Kompetenzerweiterung der Pflegeberufe auf Bundesebene. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP teilweise KI
Digitale Gesundheit 4
Akzeptanz und Kompetenzen bei digitalen Lösungen sollen zur Entlastung der Fachkräfte ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Fokus legen wir auf die Akzeptanz sowie den Kompetenzausbau bei digitalen Lösungen und eine dadurch zu erreichende Arbeitsentlastung der Fachkräfte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Telemedizinische Angebote werden als Ergänzung ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD halten an der persönlichen Begegnung als Grundlage der medizinischen Versorgung fest, wollen aber zugleich telemedizinische Angebote als ergänzendes Instrument ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Die Digitalisierung wird für medizinische Forschung und Effizienzgewinne genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die Möglichkeiten der Digitalisierung für die medizinische Forschung und für Effizienzgewinne. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege wird konsequent vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir treiben außerdem die Digitalisierung im Gesundheitswesen und der Pflege konsequent voran. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Trägerschaft 3
Praktische Handlungsempfehlungen stärken kommunale Träger bei der Einrichtung Medizinischer Versorgungszentren.
Wortlaut im Vertrag
Durch praktische Handlungsempfehlungen stärken wir die Rolle kommunaler Träger beim Wunsch nach der Einrichtung von Medizinischen Versorgungszentren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise unsicher AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Rein renditeorientierte fachfremde Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sprechen uns gegen rein renditeorientierte fachfremde Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen aus und prüfen auch auf Bundesebene ein Verbot. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP teilweise KI
Ein Verbot rein renditeorientierter fachfremder Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen wird auch auf Bundesebene geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir sprechen uns gegen rein renditeorientierte fachfremde Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen aus und prüfen auch auf Bundesebene ein Verbot. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Arzneimittelversorgung 3
Vor-Ort-Apotheken gelten als unverzichtbarer Teil der flächendeckenden Gesundheitsversorgung.
Wortlaut im Vertrag
Die Vor-Ort-Apotheken sind für uns ein unverzichtbarer Bestandteil einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleich KI
Eine zeitnahe Erhöhung des Packungsfixums im Apothekenhonorar wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen daher die zeitnahe Erhöhung des Packungsfixumbetrags im Apothekenhonorar entsprechend der Bundeskoalitionsvereinbarung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Ein Programm „Generationswechsel Landapotheke“ fördert Investitionen bei Apothekenübernahmen in strukturschwachen Regionen einmalig und befristet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mit dem Programm „Generationswechsel Landapotheke" Investitionen im Zuge von Apothekenübernahmen in strukturschwachen Regionen zeitlich begrenzt einmalig fördern. Link zum Original
Versorgung am Lebensende 3
Die hospizliche und palliative Versorgung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die hospizliche und palliative Versorgung und unterstützen dabei besonders die Arbeit von Ehrenamtlichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Die Arbeit Ehrenamtlicher in Hospiz und Palliativversorgung wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die hospizliche und palliative Versorgung und unterstützen dabei besonders die Arbeit von Ehrenamtlichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
In der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung für Kinder soll eine bundesländerübergreifende Versorgung möglich werden.
Wortlaut im Vertrag
setzen uns im Bereich der Spezialisierten ambulanten Palliativversorgung für Kinder (Kinder-SAPV) für eine bundesländer-übergreifende Versorgungsmöglichkeit ein. Link zum Original
Frauengesundheit 3
Der Gender-Health-Gap soll verringert und frauenspezifische Medizin und Forschung stärker beachtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir reduzieren den Gender-Health-Gap weiter und rücken frauenspezifische Medizin und Forschung in den Fokus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Frauenspezifische Medizin wird in der medizinischen und pflegerischen Ausbildung verankert.
Wortlaut im Vertrag
Wir reduzieren den Gender-Health-Gap weiter und rücken frauenspezifische Medizin und Forschung in den Fokus. Wir verankern das Thema in medizinischer und pflegerischer Ausbildung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die vertrauliche und anonyme Spurensicherung wird landesweit gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern die vertrauliche und anonyme Spurensicherung landesweit und verbessern die Zusammenarbeit von Medizin, Polizei und Beratung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Geburtshilfe 3
Eine flächendeckende geburtshilfliche Versorgung hat besondere Bedeutung.
Wortlaut im Vertrag
Eine flächendeckende geburtshilfliche Versorgung ist für uns von besonderer Bedeutung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise unsicher AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die Förderung von Hebammen-Kreißsälen und Hebammen-Zentralen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die Förderung von Hebammen-Kreißsälen und Hebammen-Zentralen und führen einen Hebammenbonus als einmaligen Zuschuss für die Aufnahme der Selbstständigkeit ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Ein Hebammenbonus wird als einmaliger Zuschuss für die Aufnahme der Selbstständigkeit eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die Förderung von Hebammen-Kreißsälen und Hebammen-Zentralen und führen einen Hebammenbonus als einmaligen Zuschuss für die Aufnahme der Selbstständigkeit ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise unsicher KI
Inklusive Versorgung 2
Die Clearingstellen Krankenversicherung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz werden gestärkt und bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD sehen in den „Clearingstellen Krankenversicherung“ einen wichtigen Baustein für eine bessere medizinische Versorgung und einen wirksamen Beitrag zur Armutsbekämpfung. An mittlerweile vier Standorten unterstützen sie Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Diese wichtige Arbeit wollen wir stärken, die Angebote bedarfsgerecht weiterentwickeln und prüfen, ob zusätzliche Standorte eingerichtet werden müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Es wird geprüft, ob zusätzliche Standorte der Clearingstellen Krankenversicherung nötig sind.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD sehen in den „Clearingstellen Krankenversicherung“ einen wichtigen Baustein für eine bessere medizinische Versorgung und einen wirksamen Beitrag zur Armutsbekämpfung. An mittlerweile vier Standorten unterstützen sie Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Diese wichtige Arbeit wollen wir stärken, die Angebote bedarfsgerecht weiterentwickeln und prüfen, ob zusätzliche Standorte eingerichtet werden müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Medizinische Forschung 2
Die Versorgung von Menschen mit seltenen und chronischen Erkrankungen wie Rheuma, Diabetes, chronischen Schmerzen oder Long-Covid soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen sowie chronischen Krankheiten, wie zum Beispiel Rheuma, Diabetes, chronischen Schmerzen oder Long-Covid nachhaltig verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Post-Covid-Ambulanzen werden gestärkt und durch verlässliche, bedarfsgerechte Finanzierung ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Post-Covid-Ambulanzen leisten einen zentralen Beitrag zur Versorgung von Patientinnen und Patienten mit komplexen Long-Covid-Erkrankungen durch interdisziplinäre Diagnostik und koordinierte Behandlung. Diese Strukturen wollen wir weiter stärken und durch eine verlässliche sowie bedarfsgerechte Finanzierung ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Infektionsschutz 2
Es wird geprüft, welche Zuständigkeiten verschiedener Landesbehörden in einem Landesgesundheitsamt gebündelt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, welche Kompetenzen, die bisher auf verschiedene andere Landesbehörden verteilt sind, in einem Landesgesundheitsamt gebündelt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst der Kommunen wird gestärkt, mit besserer Ausstattung, mehr Personal und besseren Arbeitsbedingungen.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst unserer Kommunen nachhaltig und wollen uns weiterhin dafür einsetzen, dass dort Ausstattung, Personal und Arbeitsbedingungen verbessert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich KI
Notfallversorgung 2
Erreichbarkeit und schnelle Hilfe im Notfall werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern gleichzeitig Erreichbarkeit und schnelle Hilfe im Notfall. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Für Notaufnahmen sollen klare Zuständigkeiten gelten, etwa nach einem virtuellen Ein-Tresen-Modell.
Wortlaut im Vertrag
Bei einem Notfall zählt jede Minute: Wir wollen gemeinsame Leitstellen, eine bessere digitale Vernetzung von Rettungsdienst und Krankenhäusern sowie klare Zuständigkeiten bei den Notaufnahmen, um eine bessere Patientensteuerung zu erreichen (zum Beispiel virtuelles Ein-Tresen-Modell). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Pflegeangebote 2
Regiokliniken sollen auch Tages-, Kurzzeit- und Übergangspflege anbieten können.
Wortlaut im Vertrag
Regiokliniken sollen auch Angebote der Tages- , Kurzzeit- und Übergangspflege vorsehen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Modellprojekte für Pflegeangebote an Regiokliniken werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Regiokliniken sollen auch Angebote der Tages- , Kurzzeit- und Übergangspflege vorsehen können. Dazu wollen wir Modellprojekte fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP teilweise KI
Schwangerschaftsabbruch 1
Im Dialog mit Krankenhäusern soll in allen Landesteilen eine Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD suchen den Dialog mit Krankenhäusern, um in allen Landesteilen eine Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Weitere Forderungen 10
Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen einschließlich eines flächendeckenden Rettungsdienstes wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen ist zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge. Dazu gehört ein flächendeckender Rettungsdienst, eine wohnortnahe Krankenversorgung, beste Pflege auch in den eigenen vier Wänden, interdisziplinäre und sektorenübergreifende Versorgung, spezialisierte Zentren und ein Zusammendenken von Pflege und Krankenversorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Gesundheitsversorgung im Land soll dauerhaft gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die gute und verlässliche Gesundheitsversorgung im Land dauerhaft sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Alle Menschen sollen in Stadt und Land gut und schnell medizinische Hilfe bekommen.
Wortlaut im Vertrag
Im Mittelpunkt steht dabei der Anspruch, dass alle Menschen im Land gut und schnell medizinische Hilfe bekommen – unabhängig davon, ob sie in der Stadt oder im ländlichen Raum leben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Gute medizinische Versorgung darf nicht von Wohnort, Alter, Geldbeutel oder Mobilität abhängen.
Wortlaut im Vertrag
Gute Versorgung darf keine Frage des Wohnorts, des Alters, des Geldbeutels oder der Mobilität sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD wollen eine Gesundheitsversorgung, zu der alle Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Kranke sollen schnell und unkompliziert die nötige Behandlung bekommen.
Wortlaut im Vertrag
Wer krank ist, soll schnell und unkompliziert die Behandlung bekommen, die er braucht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Die Patientenversorgung hat Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD stellen die Patientenversorgung über wirtschaftliche Interessen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP ähnlich KI
Die persönliche Begegnung bleibt Grundlage der medizinischen Versorgung.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD halten an der persönlichen Begegnung als Grundlage der medizinischen Versorgung fest, wollen aber zugleich telemedizinische Angebote als ergänzendes Instrument ausbauen. Link zum Original
Das Bestattungsgesetz wird drei Jahre nach Inkrafttreten evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Evaluation des Bestattungsgesetzes findet drei Jahre nach dem Inkrafttreten statt. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Organisationen und Verbände für chronisch kranke und beeinträchtigte Kinder und Jugendliche werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Organisationen und Verbände, die sich für chronische erkrankte und beeinträchtigte Kinder und Jugendliche einsetzen, werden unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 2
Geschlechtergleichstellung 1
Programme wie Ada Lovelace zur Förderung von Frauen in Wissenschaft und Wirtschaft werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstetigen die Programme (wie zum Beispiel Ada Lovelace), die Frauen in der Wissenschaft und Wirtschaft fördern, um auch hier den Anteil von Frauen zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Selbsthilfegruppen und Selbsthilfe-Kontaktstellen werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landschaft der Selbsthilfegruppen in Rheinland-Pfalz ist vielfältig und sie leisten, genau wie die vier Selbsthilfe-Kontaktstellen, eine wertvolle Unterstützung für Betroffene und Angehörige, die wir weiter stärken wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 61
Hochschulen 19
Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhalten verlässliche Förder-, Finanzierungs- und Planungsbedingungen.
Wortlaut im Vertrag
Im nationalen, wie internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe unterstützen wir unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen durch verlässliche Förder-, Finanzierungs- und Planungsbedingungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Die grundgesetzlich verankerte Wissenschaftsfreiheit wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zur grundgesetzlich verankerten Wissenschaftsfreiheit. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Antisemitismus, Gewalt und Diskriminierung an Hochschulen werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Antisemitismus sowie jede Form von Gewalt und Diskriminierung haben an unseren Hochschulen keinen Platz. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Die vielfältige Hochschullandschaft einschließlich der Freien Hochschulen wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu unserer vielfältigen Hochschullandschaft mit ihren unterschiedlichen Profilbildungen sowie zu den Freien Hochschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Die Hochschulautonomie wird durch moderne und transparente Finanzierungsstrukturen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken mit modernen und transparenten Finanzierungsstrukturen die Hochschulautonomie und schaffen Freiräume für Innovation und regionale Leuchttürme, indem wir die Standorte dabei unterstützen, ihre Stärken und ihr Profil zu schärfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Hochschulstandorte werden bei der Schärfung ihrer Stärken und ihres Profils unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken mit modernen und transparenten Finanzierungsstrukturen die Hochschulautonomie und schaffen Freiräume für Innovation und regionale Leuchttürme, indem wir die Standorte dabei unterstützen, ihre Stärken und ihr Profil zu schärfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Bis Ende der Legislaturperiode wird an allen Hochschulen, die dies beantragen, das System der Globalhaushalte eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden bis zum Ende der Legislaturperiode an allen Hochschulen, die dies so beantragen, das System der Globalhaushalte einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Mit den Hochschulen werden mehrjährige Zielvereinbarungen geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Mit mehrjährigen Zielvereinbarungen werden wir die Planbarkeit für unsere Hochschulen erhöhen, moderne Verwaltung stärken, bürokratische Berichts- und Antragspflichten abschaffen und ihnen möglichst große Freiheit der eigenen Gestaltung geben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema KI
Bürokratische Berichts- und Antragspflichten der Hochschulen werden abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Mit mehrjährigen Zielvereinbarungen werden wir die Planbarkeit für unsere Hochschulen erhöhen, moderne Verwaltung stärken, bürokratische Berichts- und Antragspflichten abschaffen und ihnen möglichst große Freiheit der eigenen Gestaltung geben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Hochschulen werden in einem mehrjährigen Hochschulbauprogramm transparent dargestellt.
Wortlaut im Vertrag
Eine zukunftsfähige bauliche und technische Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für wettbewerbsfähige Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Dazu gehört eine transparente Übersicht über die im Land geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen eines mehrjährigen Hochschulbauprogramms. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Beratung abbruchgefährdeter Studierender wird unter Einbeziehung von Kammern, Arbeitsagentur und Unternehmen verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Beratung von Studierenden, die einen Abbruch ihres Studiums in Erwägung ziehen, verbessern wir, indem wir neben den Kammern auch alle anderen relevanten Akteure – insbesondere die Arbeitsagentur oder lokale Unternehmen – in die Studienberatung verstärkt einbeziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Über die Experimentierklausel wird eine Vizepräsidentschaft für Studierende ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf die Erweiterung der Mitbestimmungsrechte werden wir eine Vizepräsidentschaft für die Studierenden bei überzeugenden Konzepten über die Experimentierklausel ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP teilweise KI
Moderne Lern- und Lehrumgebungen an Hochschulen werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsames Lernen und Arbeiten als Kern des Studiums wollen wir stärken und schaffen moderne Lern- und Lehrumgebungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Duale Studiengänge werden nachfrageorientiert ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen dafür, dass das Angebot Dualer Studiengänge nachfrageorientiert ausgebaut wird und machen die Angebote über die duale Hochschule Rheinland-Pfalz sichtbarer. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Die Angebote der dualen Hochschule Rheinland-Pfalz werden sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen dafür, dass das Angebot Dualer Studiengänge nachfrageorientiert ausgebaut wird und machen die Angebote über die duale Hochschule Rheinland-Pfalz sichtbarer. Link zum Original
Digitale Prüfungsmöglichkeiten an Hochschulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Auch sollen digitale Prüfungsmöglichkeiten ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema KI
Die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer gilt als wichtiger Ansprechpartner für die Verwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Gerade mit Blick auf die Verwaltung ist die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer ein wichtiger Ansprechpartner für uns. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise KI
Der Neubau der Pharmazie an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz wird schnellstmöglich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der bereits geplante Neubau der Pharmazie an der Johannes-Gutenberg Universität Mainz und die Kapazitätserweiterung der Studienanfänger um mindestens 50 Prozent (gemäß geplanter Approbationsordnung) wird schnellstmöglich umgesetzt und die dafür erforderlichen Ressourcen sichergestellt. Link zum Original
Die Zahl der Studienanfänger in Pharmazie wird um mindestens 50 Prozent erhöht und die nötigen Ressourcen werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der bereits geplante Neubau der Pharmazie an der Johannes-Gutenberg Universität Mainz und die Kapazitätserweiterung der Studienanfänger um mindestens 50 Prozent (gemäß geplanter Approbationsordnung) wird schnellstmöglich umgesetzt und die dafür erforderlichen Ressourcen sichergestellt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Weiterbildung 8
Lebenslanges Lernen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Lebenslanges Lernen und entwickeln dabei auch das Angebot von singulären hochschulischen Fortbildungsangeboten, die auch zu einer anerkannten Qualifizierung führen können, weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP teilweise KI
Hochschulische Fortbildungsangebote mit anerkannter Qualifizierung werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Lebenslanges Lernen und entwickeln dabei auch das Angebot von singulären hochschulischen Fortbildungsangeboten, die auch zu einer anerkannten Qualifizierung führen können, weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Der Entlastungsmechanismus des Bildungszeitgesetzes wird auf alle Branchen und Unternehmensgrößen ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der bisher im Bildungszeitgesetz vorgesehene Entlastungsmechanismus soll auf alle Branchen und Unternehmensgrößen ausgeweitet und erhöht werden. Link zum Original
Der Entlastungsmechanismus des Bildungszeitgesetzes wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der bisher im Bildungszeitgesetz vorgesehene Entlastungsmechanismus soll auf alle Branchen und Unternehmensgrößen ausgeweitet und erhöht werden. Link zum Original
Die Angebote der allgemeinen Weiterbildung werden gezielt gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD setzen dafür gezielt auf die Stärkung der Angebote der allgemeinen Weiterbildung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Volkshochschulen, anerkannte Weiterbildungsorganisationen und wissenschaftliche Weiterbildung werden bedarfsgerecht und verlässlich finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die in Rheinland-Pfalz bestehende plurale Weiterbildungslandschaft mit den kommunal verankerten Volkshochschulen, den anerkannten Weiterbildungsorganisationen mit ihrem zivilgesellschaftlichen Hintergrund und den wissenschaftlichen Weiterbildungen, als zentrale Einrichtungen der Weiterbildung sind dabei unsere wichtigen Partner, die bedarfsgerecht und verlässlich finanziell ausgestattet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen einen Schulabschluss auch später nachholen können.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen auch weiterhin sicher, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen Schulabschluss zu einem späteren Zeitpunkt nachholen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Weiterbildungsangebote werden gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Weiterbildungsangebote stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Forschungsschwerpunkte 7
Die Hochschulen werden in ihren profilgebenden Forschungsschwerpunkten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken unsere Hochschulen in ihren profilgebenden Forschungsschwerpunkten von der Grundlagenforschung bis zur Anwendung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Es wird eine Hightech-Agenda Rheinland-Pfalz mit den Schwerpunkten Biotechnologie, Lebenswissenschaften, Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Angelehnt an die Hightech-Agenda des Bundes entwickeln wir eine Hightech-Agenda Rheinland-Pfalz mit den Schwerpunkten Biotechnologie, Lebenswissenschaften (Medizin und Pharmazie), Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Profilierung in Biotechnologie und Lebenswissenschaften wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Vor allem in der Biotechnologie und den Lebenswissenschaften wollen wir die erfolgreiche Profilierung fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Lebenswissenschaften und Gesundheitsforschung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Lebenswissenschaften und die Gesundheitsforschung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Grundlagenforschung über frühe Translation bis zur klinischen Forschung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Grundlagenforschung über frühe Translation zu klinischer Forschung stärken und wissenschaftsgetriebene Innovation in Prävention und Therapie weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Eine Professur für Palliativmedizin soll eingerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
streben die Einrichtung einer Professur für Palliativmedizin an. Link zum Original
Die verbesserte Datenverfügbarkeit wird zum Ausbau der Versorgungsforschung und Public-Health-Forschung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die verbesserte Datenverfügbarkeit zum systematischen Ausbau der Versorgungsforschung und Public Health Forschung in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Wissenschaftliches Personal 6
Die Leitlinien „Gute Arbeit“ an Hochschulen werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Leitlinien „Gute Arbeit“ weiterentwickeln, moderne Personalstrukturen schaffen und für transparente Selbstverpflichtungen der Hochschulen einstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
An Hochschulen werden moderne Personalstrukturen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Leitlinien „Gute Arbeit“ weiterentwickeln, moderne Personalstrukturen schaffen und für transparente Selbstverpflichtungen der Hochschulen einstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Hochschulen sollen transparente Selbstverpflichtungen eingehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Leitlinien „Gute Arbeit“ weiterentwickeln, moderne Personalstrukturen schaffen und für transparente Selbstverpflichtungen der Hochschulen einstehen. Link zum Original
Der Anteil von Frauen im Wissenschaftsbetrieb soll steigen.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD wollen dazu beitragen, die Repräsentation von Frauen im Wissenschaftsbetrieb weiter zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Förderprogramme für Karrieremöglichkeiten von Frauen an Hochschulen werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Förderprogramme, die der Erweiterung von Karrieremöglichkeiten von Frauen an unseren Hochschulen dienen, setzen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
An Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden Schwerpunktprofessuren ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
An den Hochschulen für angewandte Wissenschaften bauen wir die Schwerpunktprofessuren aus, um auch dort einen höheren Anteil an Forschungsaktivitäten zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP teilweise KI
Technologietransfer 6
Neues Wissen aus der Forschung soll in innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen darauf, dass die Umsetzung neuen Wissens aus unserer Forschung in innovative und nachhaltige Produkte, Verfahren und Dienstleistungen umgesetzt wird und so einen wichtigen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen leistet. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Die Gründungskultur an Hochschulen wird mit Gründungsbüros verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Angelehnt an diese Erfolge wollen wir die Gründungskultur im universitären und hochschulischen Bereich mit Gründungsbüros verstärken und den Wissens- und Technologietransfer entlang der gesamten Wertschöpfungskette verbessern, zum Beispiel durch Scouting-Hubs. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Der Wissens- und Technologietransfer wird etwa durch Scouting-Hubs verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Angelehnt an diese Erfolge wollen wir die Gründungskultur im universitären und hochschulischen Bereich mit Gründungsbüros verstärken und den Wissens- und Technologietransfer entlang der gesamten Wertschöpfungskette verbessern, zum Beispiel durch Scouting-Hubs. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Die Gründungskompetenz im Studium wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Gründungskompetenz im Studium und entwickeln gezielte Förderangebote, insbesondere für Gründerinnen, weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich AfD RP teilweise KI
Wissenschaftsgetriebene Innovation in Prävention und Therapie wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Grundlagenforschung über frühe Translation zu klinischer Forschung stärken und wissenschaftsgetriebene Innovation in Prävention und Therapie weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema KI
Der Transfer von Forschung in die Anwendung wird durch Vernetzung von Wissenschaft, Wirtschaft und Versorgung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
stärken den Transfer von Forschung in die praktische Anwendung und vernetzen dafür Wissenschaft, Wirtschaft und Versorgung systematisch. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
Forschungsfinanzierung 3
Der Anteil des Landes an Drittmitteln aus Exzellenzinitiative, DFG und EU soll spürbar steigen.
Wortlaut im Vertrag
Unser gemeinsames Ziel ist es, den Anteil unseres Bundeslandes bei der Vergabe von Forschungs- beziehungsweise Drittmitteln, insbesondere der Exzellenzinitiative des Bundes, den Förderprogrammen der DFG und bei EU-Mitteln spürbar zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Die Forschungsinitiative des Landes wird mit ausreichenden, wettbewerblich vergebenen Mitteln ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Dafür stellen wir im Rahmen der Forschungsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz ausreichende Mittel bereit, deren Vergabe wettbewerblich erfolgt und an die mögliche Teilnahme an entsprechenden Förderverfahren geknüpft ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Erfolgreiche Drittmitteleinwerbungen sollen belohnt werden.
Wortlaut im Vertrag
Erfolgreiche Einwerbungen sollen belohnt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Politische Bildung 3
Die Aufgabenbeschreibung der Landeszentrale für politische Bildung wird vertieft.
Wortlaut im Vertrag
In Zeiten zunehmender Fremdenfeindlichkeit und der Diskreditierung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nimmt die Landeszentrale für politische Bildung besonders wichtige Aufgaben wahr. Ihre Arbeit soll durch die Vertiefung ihrer Aufgabenbeschreibung sowie durch eine absichernde Rechtsgrundlage, die sich aus einem klaren parlamentarischen Mandat heraus ergibt, gestärkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Landeszentrale für politische Bildung erhält eine absichernde Rechtsgrundlage aus einem klaren parlamentarischen Mandat.
Wortlaut im Vertrag
In Zeiten zunehmender Fremdenfeindlichkeit und der Diskreditierung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nimmt die Landeszentrale für politische Bildung besonders wichtige Aufgaben wahr. Ihre Arbeit soll durch die Vertiefung ihrer Aufgabenbeschreibung sowie durch eine absichernde Rechtsgrundlage, die sich aus einem klaren parlamentarischen Mandat heraus ergibt, gestärkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Politische Bildung wird in Schulen, Betrieben, Verwaltungen, Ehrenamt und Vereinen verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Politische Bildung werden wir nicht nur in Schulen verstetigen, sondern auch in Betrieben, Verwaltungen, im Ehrenamt und in Vereinen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Internationale Kooperation 2
Internationalisierungsstrategien in Forschung, Lehre und Studierendenaustausch werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterentwicklung von Internationalisierungsstrategien in Forschung, Lehre und beim Studierendenaustausch unterstützen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Die europäische Zusammenarbeit in der Hochschulpolitik soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch in unserer Hochschulpolitik ist die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit ein zentrales Ziel. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Digitale Bildung 2
In der Grundbildung wird die Vermittlung digitaler Kompetenzen weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich Grundbildung unterstützen wir die Vermittlung digitaler Kompetenzen weiterhin. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
Besonders für ländliche Räume wird auf digitale Formate und moderne Lernformen für flexibles, ortsunabhängiges Lernen gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir gerade mit Blick auf die ländlichen Räume auf digitale Formate und moderne Lernformen, die flexibles und ortsunabhängiges Lernen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Ausbildungsförderung 1
Beantragung und Vergabe von BAföG werden vereinfacht und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem vereinfachen wir die Beantragung und beschleunigte Vergabe von BAföG-Anträgen, indem wir diese Aufgaben und Verwaltungsstrukturen anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Inklusion 1
Barrierefreiheit und Unterstützung für Studierende mit Behinderung oder chronischer Krankheit werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Unsere Hochschulen sind für alle da, deswegen sind Barrierefreiheit und Unterstützung für Studierende mit Behinderung und chronischen Krankheiten wichtig. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP teilweise KI
Sprachbildung 1
Angebote zur Alphabetisierung, Grundbildung und zum Spracherwerb werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Angebote zur Alphabetisierung, zur Grundbildung und zum Spracherwerb werden wir verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Berufliche Ausbildung 1
Die Ausbildung in den Heilberufen bleibt schulgeldfrei.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem bekennen wir uns zur Schulgeldfreiheit der Heilberufe. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Die Grundlagenforschung in allen Fachrichtungen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Grundlagenforschung – von den MINT-Fächern und den Ingenieurs- und Lebenswissenschaften über die Biotechnologie bis hin zu den Gesellschafts-, Geistes- und Kulturwissenschaften. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 2
Digitale Wirtschaft 1
Forschende, Unternehmen und Organisationen im Bereich 6G werden gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere mit Blick auf den künftigen Standard 6G soll Rheinland-Pfalz in der Forschung und in der Anwendung auch weiterhin eine Vorreiterrolle spielen. Hierbei werden wir Forscherinnen und Forscher, Unternehmen und Organisationen im Feld gezielt unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Datenschutz 1
Für die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll ausschließlich und für alle derselbe Standard der Datenschutz-Grundverordnung gelten.
Wortlaut im Vertrag
Klar ist dabei für uns: erfolgreiche Digitalisierung wird nur gelingen, wenn ausschließlich und für alle der gleiche gesetzte Standard der Europäischen Datenschutzgrundverordnung gilt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 7
NS-Aufarbeitung 5
Die Erinnerungskultur wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Sinne werden wir jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz fördern und die Erinnerungskultur weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Programme und Projekte der Erinnerungsarbeit an Schulen, Hochschulen und in Vereinen werden unterstützt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Programme sowie die zahlreichen Projekte an Schulen, Hochschulen und in Vereinen, die das Erinnern und Gedenken lebendig halten, werden wir unterstützen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die regionale Gedenkarbeit wird nach dem Grundsatz „Grabe, wo du stehst“ gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die regionale Gedenkarbeit werden wir nach dem Grundsatz „Grabe, wo du stehst" stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Lokale NS-Geschichte wird erforscht und sichtbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Lokale NS-Geschichte wird erforscht und sichtbar gemacht. Dabei soll bewusst auch die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart in den Blick genommen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Zeitzeugenprojekte und digitale Erinnerungsformate werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Zeitzeugenprojekte und digitale Erinnerungsformate werden wir fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Weitere Forderungen 2
Ein digitaler Demokratie-Atlas wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln einen digitalen Demokratie-Atlas, der die vielfältigen Orte der Demokratiegeschichte mit den vielfältigen Akteuren der Demokratie vernetzt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Die lokale Geschichtsforschung bezieht die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart ein.
Wortlaut im Vertrag
Lokale NS-Geschichte wird erforscht und sichtbar gemacht. Dabei soll bewusst auch die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart in den Blick genommen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Beteiligt 46
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 2
Justiz 1
Die Einrichtung einer spezialisierten rechtsmedizinischen Begutachtungsstelle für psychiatrische Fragestellungen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einrichtung weiterer Schwerpunktstaatsanwaltschaften sowie einer spezialisierten rechtsmedizinischen Begutachtungsstelle zur Unterstützung von Gerichten, Vollzug und Staatsanwaltschaften bei psychiatrischen Fragestellungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Weitere Forderungen 1
Die Zusammenarbeit von Medizin, Polizei und Beratung wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern die vertrauliche und anonyme Spurensicherung landesweit und verbessern die Zusammenarbeit von Medizin, Polizei und Beratung. Link zum Original
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 2
Berufsanerkennung 1
Anerkennungs- und Berufszulassungsverfahren werden deutlich beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden hier die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung konsequent verstärken und die Anerkennungs- und Berufszulassungsverfahren deutlich beschleunigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Die psychosozialen Zentren werden erhalten und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Zudem setzen wir uns für den Erhalt und Ausbau der psychosozialen Zentren ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 7
Innovationsförderung 3
Innovation wird in Bereichen wie Künstlicher Intelligenz, Biotechnologie und nachhaltigen Technologien gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf Innovation in Bereichen wie Künstliche Intelligenz, Biotechnologie und nachhaltige Technologien. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Innovationsagentur intensiviert den Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gründerszene.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Innovationsagentur nach Vorbildern im In- und Ausland zu einer zentralen Plattform für Vernetzung und Beratung weiterentwickeln. Dabei soll sie insbesondere den Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gründerszene intensivieren, den Zugang zu Förderangeboten erleichtern und Gründungsprozesse zielgerichtet begleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Zukunftstechnologien wie Wasserstoff, Speichertechnologien, Kreislaufwirtschaft und klimaneutrale Produktionsverfahren werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir gezielt Zukunftstechnologien wie Wasserstoff, Speichertechnologien, Kreislaufwirtschaft sowie klimaneutrale Produktionsverfahren fördern und den Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Schlüsselindustrien 3
Zukunftscluster in Biotechnologie, Bioökonomie, Künstlicher Intelligenz, Robotik, Cybersicherheit und Resilienz werden systematisch ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig bauen wir Zukunftscluster in Schlüsselbereichen wie Biotechnologie, Bioökonomie, Künstliche Intelligenz, Robotik, Cybersicherheit und Resilienz systematisch aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Der Standort für Gesundheitswirtschaft, Medizin- und Biotechnologie und Pharma soll durch Verbindung von Innovation und Forschung weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Rheinland-Pfalz ist ein führender Standort für Gesundheitswirtschaft, Medizin- und Biotechnologie und Pharmaunternehmen, den wir durch gezieltes Zusammendenken von Innovation und Forschung weiterentwickeln wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Gesundheitssektor sollen nachhaltig gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Gesundheitssektor nachhaltig sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Industriestandort 1
Industrie- und Innovationspolitik werden enger verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig brauchen wir dabei eine engere Verzahnung von Industrie- und Innovationspolitik. Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Grundsicherung 1
Schuldner-, Energie- und Suchtberatung, Wohnraumsicherung und Hilfen in sozialen Notlagen werden bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Angebote der Schuldner-, Energie- und Suchtberatung, der Wohnraumsicherung sowie Hilfen in sozialen Notlagen werden bedarfsgerecht weiterentwickelt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Weitere Forderungen 1
Tarifbindung, Mitbestimmung, Qualifizierung, berufliche Bildung und starke Hochschulen gelten als zentrale Bausteine der Arbeitswelt.
Wortlaut im Vertrag
Tarifbindung, Mitbestimmung, Qualifizierung, berufliche Bildung und starke Hochschulen sind für uns zentrale Bausteine einer starken Arbeitswelt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Gesundheit und Pflege 8
Notfallversorgung 3
Für den Notfall sollen gemeinsame Leitstellen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei einem Notfall zählt jede Minute: Wir wollen gemeinsame Leitstellen, eine bessere digitale Vernetzung von Rettungsdienst und Krankenhäusern sowie klare Zuständigkeiten bei den Notaufnahmen, um eine bessere Patientensteuerung zu erreichen (zum Beispiel virtuelles Ein-Tresen-Modell). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Rettungsdienst und Krankenhäuser sollen digital besser vernetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei einem Notfall zählt jede Minute: Wir wollen gemeinsame Leitstellen, eine bessere digitale Vernetzung von Rettungsdienst und Krankenhäusern sowie klare Zuständigkeiten bei den Notaufnahmen, um eine bessere Patientensteuerung zu erreichen (zum Beispiel virtuelles Ein-Tresen-Modell). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich KI
Die Versorgung mit Rettungshubschraubern wird nach Versorgungssicherheit und Einsatzzahlen sichergestellt und bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb stellen wir die Versorgung mit Rettungshubschraubern auf Grundlage der Versorgungssicherheit und unter Berücksichtigung der Einsatzzahlen sicher und entwickeln sie bedarfsgerecht weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Pflegeangebote 2
Gute Pflege soll auch in der eigenen Wohnung möglich sein und mit der Krankenversorgung zusammengedacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen ist zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge. Dazu gehört ein flächendeckender Rettungsdienst, eine wohnortnahe Krankenversorgung, beste Pflege auch in den eigenen vier Wänden, interdisziplinäre und sektorenübergreifende Versorgung, spezialisierte Zentren und ein Zusammendenken von Pflege und Krankenversorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Angebote für junge Pflege sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Angebote für junge Pflege sollen ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Pflegekräfte 2
Eine transparente, neutrale und diskriminierungsfreie Abstimmung über die Zukunft der Landespflegekammer wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Diskussion um die Landespflegekammer aufgreifen und eine transparente, neutrale und diskriminierungsfreie Abstimmung zur Zukunft der Landespflegekammer auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Stimmt eine Mehrheit gegen die Landespflegekammer, wird das Heilberufsgesetz zu ihrer Auflösung geändert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Diskussion um die Landespflegekammer aufgreifen und eine transparente, neutrale und diskriminierungsfreie Abstimmung zur Zukunft der Landespflegekammer auf den Weg bringen. Sollte in dieser Abstimmung eine Mehrheit gegen die Beibehaltung der Landespflegekammer votieren, werden wir das Heilberufsgesetz ändern, um so die Auflösung der Kammer zu vollziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP teilweise unsicher Grüne RP gegenteilig unsicher KI
Frauengesundheit 1
Die finanzielle Förderung reproduktionsmedizinischer Behandlungen für Paare mit unerfülltem Kinderwunsch wird um eine weitere Behandlung ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Paare mit unerfülltem Kinderwunsch stärker unterstützen und den Zugang zu reproduktionsmedizinischen Behandlungen weiter verbessern. Dazu werden wir die finanzielle Förderung um eine weitere Behandlung ausweiten. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 2
Kinderschutz 2
Diese Orte werden mit Jugendhilfe sowie Gesundheits- und Sozialberatung vernetzt, um Hilfen aus einer Hand anzubieten.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen niedrigschwellige Orte für Beratung, Elternbildung, Begegnung und frühe Hilfen und vernetzen sie konsequent mit der Jugendhilfe und der Gesundheits- und Sozialberatung, um frühzeitig Unterstützung zu bieten und Hilfen aus einer Hand zugänglich zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Kinderärzte, pädiatrische Krankenhausabteilungen, Kinderschutzdienste und Sozialpädiatrische Zentren werden vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir vernetzen Kinderärzte, Pädiatrische Abteilungen an Krankenhäusern, Kinderschutzdienste und Sozialpädiatrische Zentren (SPZ). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise unsicher KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 14
Hochschulen 3
Die Hochschule für öffentliche Verwaltung wird zukunftsfähig weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Hochschule für öffentliche Verwaltung werden wir zukunftsfähig weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die begonnenen Sanierungsmaßnahmen im Hochschulbau werden konsequent umgesetzt und durch Mittel des Sondervermögens verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen vor allem die begonnenen Sanierungsmaßnahmenketten konsequent umsetzen und auch durch Maßnahmen des Sondervermögens verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Wo sinnvoll, kann die Bauherrenschaft vorhabenbezogen auf einzelne Hochschulen übertragen werden.
Wortlaut im Vertrag
Dort, wo es sinnvoll und praktisch machbar ist, kann eine vorhabenbezogene Übertragung der Bauherrenschaft an einzelnen Hochschulen erfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Lehrkräfte 2
Die Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Eine Erhöhung des Praxisanteils im Lehramtsstudium wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig prüfen wir, ob wir über die curricularen Standards eine Erhöhung des Praxisanteils im Lehramtsstudium ermöglichen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Politische Bildung 2
Besuche von Gedenkstätten werden verpflichtender Bestandteil des Unterrichtsangebots.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört für uns auch die Verpflichtung, die Besuche von Gedenkstätten der Erinnerungskultur zum Bestandteil des Unterrichtsangebots zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Gegen Verschwörungstheorien und Wissenschaftsfeindlichkeit wird auf medienpädagogische politische Bildung gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Gegen die Ausbreitung von Verschwörungstheorien und Wissenschaftsfeindlichkeit setzen wir auch auf medienpädagogische politische Bildung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise unsicher KI
Digitale Bildung 2
Der systematische Ausbau digitaler Kompetenzen wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD wollen den systematischen Ausbau digitaler Kompetenzen weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Menschen in allen Lebensphasen sollen für die Anforderungen der digitalen Arbeits- und Lebenswelt fit gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, Menschen in allen Lebensphasen fit für die Anforderungen der digitalen Arbeits- und Lebenswelt zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Berufliche Ausbildung 1
In klare und verlässliche Strukturen bei Ausbildung, Weiterbildung und beruflicher Bildung wird investiert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb investieren wir in klare, verlässliche Strukturen bei Ausbildung, Weiterbildung und beruflicher Bildung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Weiterbildung 1
Alle sollen die Möglichkeit haben, später im Leben einen Abschluss nachzuholen.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, allen die Möglichkeit zu geben, auch später im Leben einen Abschluss nachzuholen und beruflich voranzukommen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP teilweise KI
Technologietransfer 1
Der Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir gezielt Zukunftstechnologien wie Wasserstoff, Speichertechnologien, Kreislaufwirtschaft sowie klimaneutrale Produktionsverfahren fördern und den Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Internationale Kooperation 1
Der Austausch von Schülern, Auszubildenden und Studierenden in Europa wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Austausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studentinnen und Studenten weiter ausbauen und Austauschprogramme wie Erasmus+ insbesondere für berufliche Schulen und Auszubildende vorantreiben und zugänglicher machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Bildung bleibt gebührenfrei.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für Gebührenfreiheit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Sozialer Wohnungsbau 1
Das Programm Junges Wohnen wird vor allem an Hochschul- und Ausbildungsstandorten genutzt, um bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende und Studierende zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Das Programm Junges Wohnen wollen wir insbesondere in den stark nachgefragten Hochschul- und Ausbildungsstandorten nutzen, um gezielt das Angebot an bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende und Studierende zu erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 1
Digitale Netze 1
Rheinland-Pfalz spielt beim künftigen Standard 6G in Forschung und Anwendung weiterhin eine Vorreiterrolle.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere mit Blick auf den künftigen Standard 6G soll Rheinland-Pfalz in der Forschung und in der Anwendung auch weiterhin eine Vorreiterrolle spielen. Hierbei werden wir Forscherinnen und Forscher, Unternehmen und Organisationen im Feld gezielt unterstützen. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 2
Vereinigte Staaten 2
Die Atlantische Akademie in Kaiserslautern wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich unterstützen wir die Atlantische Akademie in Kaiserslautern als zentrale Institution in diesem Bereich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Die Atlantische Akademie wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Atlantische Akademie und kommunale Partnerschaften weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 5
NS-Aufarbeitung 2
Die Erforschung der Verfolgungsgeschichte queerer Menschen auch nach 1945 gilt als wichtig.
Wortlaut im Vertrag
Die Erforschung der Geschichte queerer Menschen, die auch nach 1945 lange strafrechtliche Verfolgung, rechtliche Benachteiligung und gesellschaftliche Ausgrenzung erfahren haben, erachten CDU und SPD als wichtig an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Systematisch verankerte Schulbesuche von Gedenkstätten und Orten der Demokratie werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden systematisch verankerte Schulbesuche von Gedenkstätten und Orten der Demokratie gemeinsam mit den Partnern vor Ort ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Kulturförderung 1
Das Potenzial aus Hochschulen, kreativen Studiengängen und erfolgreichen Unternehmen soll im Land bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Dank vieler Hochschulen und kreativer Studiengänge im Land und erfolgreicher Unternehmen soll das Potenzial im Land bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Kultureinrichtungen 1
Die Dauerausstellung am Hambacher Schloss wird neu konzipiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Dauerausstellung werden wir aus diesem Anlass neu konzipieren und die Demokratiebildung am Hambacher Schloss konsequent ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP teilweise KI
Weitere Forderungen 1
Die Demokratiebildung am Hambacher Schloss wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Dauerausstellung werden wir aus diesem Anlass neu konzipieren und die Demokratiebildung am Hambacher Schloss konsequent ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
541 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 30 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 6 davon ist die Zuordnung unsicher.
Gesundheit und Pflege 329
Pflegekräfte unsicher 37 Gesundheit und Pflege
Alle 37 Forderungen zu „Pflegekräfte“ auf der Seite des Themas
Ärztliche Versorgung 34 Gesundheit und Pflege
Alle 34 Forderungen zu „Ärztliche Versorgung“ auf der Seite des Themas
Psychische Versorgung 28 Gesundheit und Pflege
Alle 28 Forderungen zu „Psychische Versorgung“ auf der Seite des Themas
Krankenhäuser 26 Gesundheit und Pflege
Alle 26 Forderungen zu „Krankenhäuser“ auf der Seite des Themas
Gesundheitsberufe 25 Gesundheit und Pflege
Alle 25 Forderungen zu „Gesundheitsberufe“ auf der Seite des Themas
Geburtshilfe 25 Gesundheit und Pflege
Alle 25 Forderungen zu „Geburtshilfe“ auf der Seite des Themas
Prävention und Rehabilitation 24 Gesundheit und Pflege
Alle 24 Forderungen zu „Prävention und Rehabilitation“ auf der Seite des Themas
Integrierte Versorgung 23 Gesundheit und Pflege
Alle 23 Forderungen zu „Integrierte Versorgung“ auf der Seite des Themas
Frauengesundheit 17 Gesundheit und Pflege
Alle 17 Forderungen zu „Frauengesundheit“ auf der Seite des Themas
Digitale Gesundheit 16 Gesundheit und Pflege
Alle 16 Forderungen zu „Digitale Gesundheit“ auf der Seite des Themas
Infektionsschutz 12 Gesundheit und Pflege
Alle 12 Forderungen zu „Infektionsschutz“ auf der Seite des Themas
Suchtmittel 12 Gesundheit und Pflege
Alle 12 Forderungen zu „Suchtmittel“ auf der Seite des Themas
Inklusive Versorgung 11 Gesundheit und Pflege
Alle 11 Forderungen zu „Inklusive Versorgung“ auf der Seite des Themas
Versorgung am Lebensende 9 Gesundheit und Pflege
Alle 9 Forderungen zu „Versorgung am Lebensende“ auf der Seite des Themas
Schwangerschaftsabbruch unsicher 8 Gesundheit und Pflege
Alle 8 Forderungen zu „Schwangerschaftsabbruch“ auf der Seite des Themas
Medizinische Forschung 6 Gesundheit und Pflege
Alle 6 Forderungen zu „Medizinische Forschung“ auf der Seite des Themas
Arzneimittelversorgung 5 Gesundheit und Pflege
Alle 5 Forderungen zu „Arzneimittelversorgung“ auf der Seite des Themas
Krankenversicherung 5 Gesundheit und Pflege
Alle 5 Forderungen zu „Krankenversicherung“ auf der Seite des Themas
Trägerschaft 4 Gesundheit und Pflege
Alle 4 Forderungen zu „Trägerschaft“ auf der Seite des Themas
Geschlechtsangleichende Versorgung 2 Gesundheit und Pflege
Alle 2 Forderungen zu „Geschlechtsangleichende Versorgung“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 192
Hochschulen 75 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 75 Forderungen zu „Hochschulen“ auf der Seite des Themas
Weiterbildung unsicher 46 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 46 Forderungen zu „Weiterbildung“ auf der Seite des Themas
Technologietransfer unsicher 20 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 20 Forderungen zu „Technologietransfer“ auf der Seite des Themas
Forschungsschwerpunkte 16 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 16 Forderungen zu „Forschungsschwerpunkte“ auf der Seite des Themas
Wissenschaftliches Personal 15 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 15 Forderungen zu „Wissenschaftliches Personal“ auf der Seite des Themas
Forschungsfinanzierung 10 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 10 Forderungen zu „Forschungsfinanzierung“ auf der Seite des Themas
Internationale Kooperation 7 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 7 Forderungen zu „Internationale Kooperation“ auf der Seite des Themas
Ausbildungsförderung 3 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 3 Forderungen zu „Ausbildungsförderung“ auf der Seite des Themas
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Diplomatie unsicher 1 Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Die Forderung zu „Diplomatie“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 19
NS-Aufarbeitung unsicher 19 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 19 Forderungen zu „NS-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- c) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
- Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Ministerrat Rheinland-Pfalz . Internetportal des Landes Rheinland-Pfalz. In: rlp.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Clemens Hoch . Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz. In: mwwg.rlp.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ biotech.rlp.de/fileadmin/biotech/Downloads/rlp_Koalitionsvertrag_2026-2031.pdf (PDF; 797 KB), abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Landesregierung von Rheinland-Pfalz. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b c d e Clemens Hoch. In: Wikipedia.
- ↑ a b c d e Mitglied des Landtags. In: landtag-rlp.de.