Unsere Verantwortung für verlässliche Bildung, exzellente Wissenschaft und vielfältige Kultur: Vertrag und Programme
Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz. Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD Rheinland-Pfalz 2026–2031
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- CDU RP79 %123 von 156 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 53 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD RP85 %132 von 156 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 58 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2007
Der Vertrag Punkt für Punkt
Leistung und Bildungsgerechtigkeit gelten als untrennbar zusammengehörende Leitprinzipien der Bildungspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 47 % · SPD RP 59 % KI
Jedes Kind wird unabhängig von seiner Herkunft gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 58 % · SPD RP 62 % KI
Der Bildungsauftrag umfasst neben Wissensvermittlung auch Wertevermittlung, soziale Kompetenzen und Medienkompetenz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 98 % · SPD RP 66 % KI
Die Beitragsfreiheit in der Kita bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 85 % · SPD RP 95 % KI
Das Prinzip der Trägervielfalt bei Kitas bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 97 % KI
Die Finanzierung der Kindertagesbetreuung für alle Kinder wird im Regel- wie im inklusiven Bereich gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 34 % · SPD RP 36 % KI
Die Kindertagespflege wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 35 % KI
Die Förderung für Ausbau und Sanierung von Kitas wird bürokratiearm gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 38 % · SPD RP 59 % KI
Das KiTa-Gesetz wird weiterentwickelt und 2028 novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 86 % KI
Die Übergänge entlang der Bildungsbiografie, besonders zwischen Kita und Grundschule, werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 62 % · SPD RP 65 % KI
Die Bildungs- und Erziehungsempfehlungen werden überarbeitet, damit das letzte Kita-Jahr auf Basis verbindlicher Standards auf Vorläuferkompetenzen ausgerichtet wird.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 96 % KI
Die Teilnahme am Angebot im letzten Kitajahr soll im Rahmen des Verfassungsrechts verbindlich werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 79 % · SPD RP 45 % KI
Die Sprachförderung in Kitas wird alltagsintegriert und mit zusätzlichen Fachkräften deutlich ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 94 % · SPD RP 65 % KI
Das Netzwerk der Kitas mit Sprachbeauftragten wird zunächst auf 1.000 Kitas ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 98 % KI
Das Analysewerkzeug SiAb wird flächendeckend bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Für alle Kinder im Alter von 4,5 Jahren wird eine verpflichtende Sprachstandserhebung eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 99 % · SPD RP 61 % KI
Kinder mit Sprachdefiziten erhalten verbindliche individuelle Förderung mit qualifiziertem Personal und unter Einbindung der Eltern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 97 % · SPD RP 54 % KI
Die Rahmenbedingungen in den Kitas werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 39 % · SPD RP 44 % KI
Die bezahlte duale Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher soll zur Regel werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 39 % · SPD RP 97 % KI
In einem Modellprojekt werden Grundschulen in Richtung rhythmisierter Unterrichtsgestaltung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 63 % KI
Grundschulen werden von Aufgaben entlastet, um mehr Zeit für Lesen, Schreiben und Rechnen zu gewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 88 % · SPD RP 67 % KI
Grundschulen, die mehr Freiraum für Grundkompetenzen benötigen, dürfen den Fremdsprachenunterricht streichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 41 % · SPD RP 44 % KI
Alle Lehrkräfte im Land sollen fair und angemessen vergütet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 46 % KI
Die Besoldung der Grundschullehrkräfte wird stufenweise auf A13 angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 97 % · SPD RP 97 % KI
Das gegliederte Schulsystem soll Leistungsfähigkeit, Durchlässigkeit, Aufstiegsversprechen und Verlässlichkeit verbinden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 94 % · SPD RP 77 % KI
Allgemeine und berufliche Bildung gelten als gleichwertig.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 95 % · SPD RP 91 % KI
Realschulen Plus und berufsbildende Schulen gelten als unverzichtbar für die Fachkräfteausbildung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 44 % KI
Die Realschulen Plus werden mit mehr Pädagogik und modernen Unterrichtsmöglichkeiten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 96 % KI
In Berufsreifeklassen wird aufwachsend eine zusätzliche pädagogische Fachkraft eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 58 % · SPD RP 64 % KI
Die Förderung in den MINT-Fächern wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 99 % · SPD RP 94 % KI
Das Recht auf Inklusion wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 94 % · SPD RP 37 % KI
Förderschulen bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 87 % · SPD RP 66 % KI
Der Dreiklang aus Schwerpunktschulen, Förder- und Beratungszentren sowie Förderschulen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 81 % · SPD RP 83 % KI
Die berufsbildenden Schulen werden bei Ausstattung, baulichem Zustand und digitalem Reifegrad modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 93 % · SPD RP 62 % KI
An berufsbildenden Schulen werden verstärkt Fachpraxislehrkräfte eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 87 % · SPD RP 43 % KI
Kinder und Jugendliche sollen zu selbstbestimmten, demokratischen und resilienten Bürgern befähigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 44 % · SPD RP 95 % KI
Die Ausbildungs- und Studierfähigkeit der Schülerinnen und Schüler soll sichergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 88 % KI
Die Bildungspolitik orientiert sich auch an Leistungsstandards und entsprechender Förderung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 94 % · SPD RP 42 % KI
Es werden einheitliche Lernstandserhebungen durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 38 % KI
Die Maßnahme „Keiner ohne Abschluss“ wird fortgeführt, um Abbrecherquoten zu senken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 62 % KI
Die Berufsorientierung beginnt ab Klasse 7.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 63 % · SPD RP 66 % KI
Die Sprachfähigkeit aller Kinder, auch der ohne ausreichende Deutschkenntnisse Zugewanderten, wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 94 % · SPD RP 59 % KI
Die verbindliche Sprachförderung an Schulen wird weiter genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 46 % · SPD RP 46 % KI
Wo viele Schülerinnen und Schüler noch Deutsch lernen müssen, werden altersgemischte Kompassklassen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 85 % · SPD RP 44 % KI
Moderne Diagnoseinstrumente und KI-Sprachassistenten werden zur Sprachförderung eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 38 % · SPD RP 41 % KI
Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse sollen schnellstmöglich in den Regelunterricht integriert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 58 % · SPD RP 34 % KI
Die Lehrpläne werden modernisiert und konsequent verschlankt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 96 % KI
An allen weiterführenden Schulen gibt es frühzeitige und individuelle Angebote zur Berufsorientierung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 79 % · SPD RP 89 % KI
In Mittel- und Oberstufe werden verpflichtende Praktika im Bereich der dualen Ausbildung eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 78 % · SPD RP 65 % KI
Das System der Schulbuchausleihe wird reformiert und entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 43 % KI
Schulbücher und Arbeitshefte werden schrittweise für Schülerinnen und Schüler ohne vergütete Ausbildung kostenlos, ab Klasse fünf zusätzlich digital.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 94 % KI
Die Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 46 % · SPD RP 85 % KI
Das Pädagogische Landesinstitut stellt moderne und bedarfsgerechte Fortbildungsangebote, auch digital, bereit.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 86 % KI
Eine Erhöhung des Praxisanteils im Lehramtsstudium wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 57 % · SPD RP 43 % KI
Daten sollen zielgerichtet erhoben und zur Steuerung und individuellen Förderung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 34 % · SPD RP 96 % KI
Angestrebt wird eine 1:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten ab Klasse 5, eine 1:4-Ausstattung in der Grundschule und die Ausstattung der Lehrkräfte.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 86 % · SPD RP 43 % KI
Für die Ausstattung mit digitalen Endgeräten wird ein Leih- oder Kaufmodell geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 64 % KI
Schulen werden bei ihrer eigenen Weiterentwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 54 % · SPD RP 87 % KI
Die Erfahrungen aus der Initiative „Schule der Zukunft“ werden weiter genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 65 % KI
Kinder und Jugendliche sollen kompetent mit Medien umgehen können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 94 % · SPD RP 84 % KI
Private Handynutzung an Schulen ist während der Unterrichtszeit grundsätzlich nur zu Lehr- und Lernzwecken erlaubt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 79 % · SPD RP 31 % KI
Für den Umgang mit Smartphones an Schulen wird eine verbindliche Regelung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 74 % · SPD RP 37 % KI
Alle Kinder sollen schwimmen lernen können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 63 % · SPD RP 97 % KI
Landesweit werden schrittweise Schulschwimmzentren nach den Modellen aus Ludwigshafen und Trier aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 88 % KI
Wo keine Wasserflächen vorhanden sind, wird der Einsatz innovativer Lösungen wie Schwimmcontainer geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 58 % · SPD RP 43 % KI
Schulen in freier Trägerschaft werden anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 97 % KI
Die Novellierung des Privatschulgesetzes wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion wird reformiert, um mehr Schulentwicklung, Beratung und Dienstleistungen zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 56 % KI
Es wird eine verbindliche, kreisübergreifende Schulentwicklungsplanung unter Berücksichtigung der Sozialräume eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 84 % KI
Integrierte Gesamtschulen dürfen, wo sinnvoll und bedarfsgerecht, sechszügig werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 87 % KI
Jedes Jahr werden bedarfsgerecht neue Stellen für zusätzliche Lehrkräfte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 64 % KI
Gewalt, Hass und Hetze in Kitas und Schulen werden abgelehnt; diese sollen sichere Orte sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 98 % · SPD RP 97 % KI
An Schulen wird eine Null-Toleranz-Linie bei Gewalt und Bedrohungen durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 67 % · SPD RP 77 % KI
An Schulen werden wirksame Ordnungsmaßnahmen und klare Notfallkonzepte eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 96 % · SPD RP 47 % KI
Eine Task-Force des Landes interveniert bei akuten Problemlagen an Schulen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 84 % · SPD RP 37 % KI
Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhalten verlässliche Förder-, Finanzierungs- und Planungsbedingungen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 67 % · SPD RP 62 % KI
Die grundgesetzlich verankerte Wissenschaftsfreiheit wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 65 % · SPD RP 78 % KI
Die Grundlagenforschung in allen Fachrichtungen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 77 % KI
Antisemitismus, Gewalt und Diskriminierung an Hochschulen werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 62 % · SPD RP 63 % KI
Die vielfältige Hochschullandschaft einschließlich der Freien Hochschulen wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 41 % · SPD RP 32 % KI
Die Hochschulautonomie wird durch moderne und transparente Finanzierungsstrukturen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 68 % · SPD RP 84 % KI
Hochschulstandorte werden bei der Schärfung ihrer Stärken und ihres Profils unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % KI
Die Leitlinien „Gute Arbeit“ an Hochschulen werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 59 % KI
An Hochschulen werden moderne Personalstrukturen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD RP 39 % KI
Hochschulen sollen transparente Selbstverpflichtungen eingehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Bis Ende der Legislaturperiode wird an allen Hochschulen, die dies beantragen, das System der Globalhaushalte eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 34 % · SPD RP 64 % KI
Mit den Hochschulen werden mehrjährige Zielvereinbarungen geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 98 % · SPD RP 46 % KI
Bürokratische Berichts- und Antragspflichten der Hochschulen werden abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 78 % · SPD RP 38 % KI
Die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Hochschulen werden in einem mehrjährigen Hochschulbauprogramm transparent dargestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 66 % · SPD RP 47 % KI
Neues Wissen aus der Forschung soll in innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 58 % · SPD RP 84 % KI
Die Hochschulen werden in ihren profilgebenden Forschungsschwerpunkten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 63 % · SPD RP 54 % KI
Der Anteil des Landes an Drittmitteln aus Exzellenzinitiative, DFG und EU soll spürbar steigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 61 % · SPD RP 48 % KI
Die Forschungsinitiative des Landes wird mit ausreichenden, wettbewerblich vergebenen Mitteln ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % · SPD RP 42 % KI
Erfolgreiche Drittmitteleinwerbungen sollen belohnt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 43 % KI
Es wird eine Hightech-Agenda Rheinland-Pfalz mit den Schwerpunkten Biotechnologie, Lebenswissenschaften, Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 63 % · SPD RP 76 % KI
Internationalisierungsstrategien in Forschung, Lehre und Studierendenaustausch werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 44 % · SPD RP 46 % KI
Die Profilierung in Biotechnologie und Lebenswissenschaften wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 39 % · SPD RP 55 % KI
Mainz und Rheinland-Pfalz werden als internationaler Biotechnologiestandort gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 58 % · SPD RP 43 % KI
Die Gründungskultur an Hochschulen wird mit Gründungsbüros verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 86 % · SPD RP 67 % KI
Der Wissens- und Technologietransfer wird etwa durch Scouting-Hubs verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 65 % · SPD RP 88 % KI
- Die Gründungskompetenz im Studium wird gestärkt.
- Förderangebote für Gründungen, insbesondere für Gründerinnen, werden weiterentwickelt.
- Beantragung und Vergabe von BAföG werden vereinfacht und beschleunigt.
- Die Beratung abbruchgefährdeter Studierender wird unter Einbeziehung von Kammern, Arbeitsagentur und Unternehmen verbessert.
- Über die Experimentierklausel wird eine Vizepräsidentschaft für Studierende ermöglicht.
- Moderne Lern- und Lehrumgebungen an Hochschulen werden geschaffen.
- Barrierefreiheit und Unterstützung für Studierende mit Behinderung oder chronischer Krankheit werden gefördert.
- Der Anteil von Frauen im Wissenschaftsbetrieb soll steigen.
- Förderprogramme für Karrieremöglichkeiten von Frauen an Hochschulen werden fortgeführt.
- Duale Studiengänge werden nachfrageorientiert ausgebaut.
- Die Angebote der dualen Hochschule Rheinland-Pfalz werden sichtbarer gemacht.
- Digitale Prüfungsmöglichkeiten an Hochschulen werden ausgebaut.
- An Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden Schwerpunktprofessuren ausgebaut.
- Lebenslanges Lernen wird gefördert.
- Hochschulische Fortbildungsangebote mit anerkannter Qualifizierung werden weiterentwickelt.
- Lebenswissenschaften und Gesundheitsforschung werden gestärkt.
- Die Grundlagenforschung über frühe Translation bis zur klinischen Forschung wird gestärkt.
- Wissenschaftsgetriebene Innovation in Prävention und Therapie wird unterstützt.
- Der durch „Neustart@UM“ angestoßene Konsolidierungsprozess der Universitätsmedizin wird begrüßt.
- Der Weg der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit der Universitätsmedizin wird entschlossen weitergegangen.
- Das Staatstheater Mainz, die Theater Trier und Koblenz sowie das Pfalztheater Kaiserslautern werden weiterhin gestärkt.
- Die Vielfalt kultureller Angebote wird landesweit und flächendeckend bewahrt und gestärkt.
- Ein Kulturfördergesetz wird geschaffen.
- Kulturelle Akteure erhalten per Gesetz einen grundsätzlichen Anspruch auf Unterstützung.
- Überjährige und mehrjährige Kulturförderungen werden geprüft.
- Beantragung und Mittelvergabe der Förderung werden vereinfacht und beschleunigt.
- Für Kleinstförderungen werden vereinfachte Verwendungsnachweise eingeführt.
- Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern wird bei der Reform der Künstlersozialkasse auf Bundesebene unterstützt.
- Das Land begleitet die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden durch eine schrittweise Anhebung der Honoraruntergrenzen.
- Auf Bundesebene wird eine Neuberechnung der gebührenrelevanten Flächenwerte bei GEMA-Gebühren gefordert.
- Die kulturelle Bildungslandschaft wird auf kommunaler Ebene stärker mit Kitas und Schulen vernetzt.
- Die kulturelle Bildungslandschaft wird mit dem Programm Kulturelle Bildungsplanung gezielt unterstützt.
- Allen Kindern und jungen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten wird der Zugang zu kultureller Bildung ermöglicht.
- Unter 18-Jährige erhalten kostenlosen Eintritt in Landesmuseen.
- Die Musikschulen im Land werden stärker unterstützt.
- Die Aufgabenbeschreibung der Landeszentrale für politische Bildung wird vertieft.
- Die Landeszentrale für politische Bildung erhält eine absichernde Rechtsgrundlage aus einem klaren parlamentarischen Mandat.
- Eine klare Haltung gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben im Land wird vertreten.
- Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz wird gefördert.
- Die Erinnerungskultur wird weiter ausgebaut.
- Besuche von Gedenkstätten werden verpflichtender Bestandteil des Unterrichtsangebots.
- Die SchUM-Stätten in Mainz, Worms und Speyer werden als einzigartiges Zeugnis jüdischer Geschichte und kultureller Identität anerkannt.
- Der Erhalt der UNESCO-Welterbestätten und des immateriellen Kulturerbes wird gestärkt.
- Die UNESCO-Welterbestätten und das immaterielle Kulturerbe werden sichtbarer gemacht.
- Die UNESCO-Welterbestätten und das immaterielle Kulturerbe werden digital für alle zugänglich gemacht.
- Die Förderung Dritter Orte der Begegnung und des kulturellen Austauschs wird ausgebaut und weiterentwickelt.
- Mit Mitteln aus dem Rheinland-Pfalz-Plan wird der Aufbau eines landesweiten Netzwerks an Probemöglichkeiten für Freie Theatergruppen unterstützt.
- Die Förderung der Freien Szene wird weiter gestärkt.
- Der Kinoprogrammpreis wird weiter gestärkt.
- Das Programm „Zukunft durch Kultur“ wird weiter gestärkt.
- Die historischen Landesausstellungen in den Landesmuseen werden weiterentwickelt, um ihre überregionale Strahlkraft zu sichern.
- Kulturdenkmäler im Landesbesitz werden dauerhaft erhalten.
- Das Denkmalschutzgesetz wird modernisiert.
- Das Denkmalschutzgesetz wird entbürokratisiert.
- Kulturgüter werden konsequent restituiert.
- Für die Umwidmung kirchlicher Bauten wird ein Dialogformat entwickelt, das alle betroffenen Akteure in tragfähige Anschlussnutzungskonzepte einbezieht.
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht