Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 92 von 1.350 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“ (17).
- 92Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Vertrags
- 101Seiten im Original
- 2026Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 92
Medienvielfalt 17
Gute Bedingungen für private und öffentlich-rechtliche Medien werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Es ist unser gemeinsames Ziel, gute Bedingungen für private und öffentlich-rechtliche Medien zu schaffen – gerade in einer zunehmend von wenigen Plattformkonzernen dominierten digitalen Öffentlichkeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Der Digitale Medien-Staatsvertrag wird vorangetrieben, um Medienvielfalt, fairen Wettbewerb und die Refinanzierung journalistischer Inhalte zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb treiben wir den Digitale Medien-Staatsvertrag voran, um Medienvielfalt und fairen Wettbewerb zu sichern, die Sichtbarkeit und Refinanzierung journalistischer Inhalte zu stärken und freie Kommunikationsräume auch in Zukunft zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Auf europäischer Ebene werden europäische Regeln und Werte gegenüber den Plattformen eingefordert und durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Auf europäischer Ebene werden wir uns dafür einsetzen, unsere europäischen Regeln und Werte selbstbewusst gegenüber den Plattformen einzufordern und durchzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Unabhängiger Journalismus mit differenzierten Betrachtungen und zuverlässigen Quellen wird als notwendig angesehen.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig braucht es umso mehr unabhängigen Journalismus, der differenzierte Betrachtungen auf Sachverhalte und zuverlässige Quellen für Bürgerinnen und Bürger zur Orientierung und Weiterentwicklung anbietet. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
Das duale Mediensystem wird erhalten und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das duale Mediensystem hat sich bewährt, deshalb werden wir dieses System erhalten und weiterentwickeln. Dabei müssen beide Säulen des dualen Systems Raum für Entwicklung haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich KI
Beide Säulen des dualen Mediensystems erhalten Raum für Entwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Das duale Mediensystem hat sich bewährt, deshalb werden wir dieses System erhalten und weiterentwickeln. Dabei müssen beide Säulen des dualen Systems Raum für Entwicklung haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise unsicher KI
Auf eine sinnvolle Balance zwischen öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privaten Medien wird geachtet.
Wortlaut im Vertrag
Auf eine sinnvolle Balance zwischen öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privaten Medien werden wir daher achten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Förderung der digitalen Transformation von Presseverlagen in Rheinland-Pfalz wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen daher die zielgerichtete Förderung der digitalen Transformation von Presseverlagen in Rheinland-Pfalz fort. Link zum Original
Die Angebote der Orte der medialen Teilhabe der Medienanstalt werden im Land ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote der Orte der medialen Teilhabe der Medienanstalt Rheinland-Pfalz sollen im Land ausgebaut werden, denn sie sind Anlaufstellen und Begegnungsstätten: niedrigschwellig und mittendrin in den Innenstädten von Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Minderjährige werden vor schädlichen Medieninhalten und Interaktionsrisiken geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Es ist eine zentrale gesellschaftliche und staatliche Aufgabe, Minderjährige vor schädlichen Medieninhalten und Interaktionsrisiken zu schützen. Jugendmedienschutz braucht klare gesetzliche Regelungen und konsequente Durchsetzung im digitalen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise unsicher KI
Für den Jugendmedienschutz werden klare gesetzliche Regelungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Es ist eine zentrale gesellschaftliche und staatliche Aufgabe, Minderjährige vor schädlichen Medieninhalten und Interaktionsrisiken zu schützen. Jugendmedienschutz braucht klare gesetzliche Regelungen und konsequente Durchsetzung im digitalen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Der Jugendmedienschutz wird im digitalen Raum konsequent durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Es ist eine zentrale gesellschaftliche und staatliche Aufgabe, Minderjährige vor schädlichen Medieninhalten und Interaktionsrisiken zu schützen. Jugendmedienschutz braucht klare gesetzliche Regelungen und konsequente Durchsetzung im digitalen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag soll im Zusammenwirken mit europäischen Regelungen fortgeschrieben werden.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür soll der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in gutem Zusammenwirken mit europäischen Regelungen fortgeschrieben werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
jugendschutz.net soll als gemeinsames Kompetenzzentrum von Bund, Ländern und Landesmedienanstalten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet strukturell gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Lichte dessen soll auch jugendschutz.net als gemeinsames Kompetenzzentrum von Bund, Ländern und Landesmedienanstalten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet strukturell gestärkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen für die Medien im Land werden von der Infrastruktur bis zur Inhalteproduktion bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen es als unseren Auftrag an, die vorhandenen Rahmenbedingungen für die Medien im Land bedarfsgerecht weiter auszubauen: von Infrastruktur bis Inhalteproduktion. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Der mit der Medienstandortstudie Rheinland-Pfalz begonnene Prozess wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den mit der bereits beauftragten Medienstandortstudie Rheinland-Pfalz begonnenen Prozess setzen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Der Medienstandort soll durch attraktive Rahmenbedingungen für Medienunternehmen sowie durch Förderung von Innovation, Ausbildung und Nachwuchs erhalten und gestärkt werden, etwa die Content Convention oder das Filmfestival in Ludwigshafen.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD wollen den Standort durch attraktive Rahmenbedingungen für Medienunternehmen sowie durch die Förderung von Innovation, Ausbildung und Nachwuchs im Medienbereich erhalten und weiter stärken, beispielsweise die Content Convention als das Schaufenster des Medienstandorts Rheinland-Pfalz oder das Filmfestival in Ludwigshafen, welches aus Rheinland-Pfalz die Filmszene bereichert und weit über die Region hinaus Anerkennung findet. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Kulturförderung 11
Ein Kulturfördergesetz wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Kulturfördergesetz schaffen, mit dem wir den unterschiedlichen Akteuren einen grundsätzlichen Anspruch auf Unterstützung zusichern und ihnen die verdiente Wertschätzung für ihr kulturelles Engagement entgegenbringen wollen. In diesem Prozess wollen wir auch prüfen, über- und mehrjährige Förderungen zu ermöglichen, um kulturelle Vorhaben verlässlicher unterstützen zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Kulturelle Akteure erhalten per Gesetz einen grundsätzlichen Anspruch auf Unterstützung.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Kulturfördergesetz schaffen, mit dem wir den unterschiedlichen Akteuren einen grundsätzlichen Anspruch auf Unterstützung zusichern und ihnen die verdiente Wertschätzung für ihr kulturelles Engagement entgegenbringen wollen. In diesem Prozess wollen wir auch prüfen, über- und mehrjährige Förderungen zu ermöglichen, um kulturelle Vorhaben verlässlicher unterstützen zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Überjährige und mehrjährige Kulturförderungen werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Kulturfördergesetz schaffen, mit dem wir den unterschiedlichen Akteuren einen grundsätzlichen Anspruch auf Unterstützung zusichern und ihnen die verdiente Wertschätzung für ihr kulturelles Engagement entgegenbringen wollen. In diesem Prozess wollen wir auch prüfen, über- und mehrjährige Förderungen zu ermöglichen, um kulturelle Vorhaben verlässlicher unterstützen zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Beantragung und Mittelvergabe der Förderung werden vereinfacht und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist, die Beantragung und die Mittelvergabe zu vereinfachen und zu beschleunigen. Auch durch die Einführung vereinfachter Verwendungsnachweise für die Kleinstförderungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Für Kleinstförderungen werden vereinfachte Verwendungsnachweise eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist, die Beantragung und die Mittelvergabe zu vereinfachen und zu beschleunigen. Auch durch die Einführung vereinfachter Verwendungsnachweise für die Kleinstförderungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Das Land begleitet die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden durch eine schrittweise Anhebung der Honoraruntergrenzen.
Wortlaut im Vertrag
Landesseitig begleiten wir die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Zuge einer schrittweisen Anhebung der Honoraruntergrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Die Förderung der Freien Szene wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung der Freien Szene, der Kinoprogrammpreis und „Zukunft durch Kultur“ werden weiter gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Das Programm „Zukunft durch Kultur“ wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung der Freien Szene, der Kinoprogrammpreis und „Zukunft durch Kultur“ werden weiter gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP gleich KI
Auf Grundlage der Medienstandortstudie wird geprüft, wie die Förderinstrumente des Landes für die Kreativ- und Medienbranche besser koordiniert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Im Lichte der Studienergebnisse werden wir auch prüfen, inwieweit die Förderinstrumente des Landes für die gesamte Kreativ- und Medienbranche bestmöglich koordiniert werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Das Potenzial aus Hochschulen, kreativen Studiengängen und erfolgreichen Unternehmen soll im Land bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Dank vieler Hochschulen und kreativer Studiengänge im Land und erfolgreicher Unternehmen soll das Potenzial im Land bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Der Bund soll sein finanzielles Engagement für das Hambacher Schloss deutlich ausweiten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bund neben den erheblichen Beiträgen von Land und Kommunen seiner Verantwortung stärker nachkommt und sein finanzielles Engagement deutlich ausweitet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Jüdisches Leben 9
Eine klare Haltung gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben im Land wird vertreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für eine klare Haltung gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in unserem Land. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Sinne werden wir jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz fördern und die Erinnerungskultur weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Die SchUM-Stätten in Mainz, Worms und Speyer werden als einzigartiges Zeugnis jüdischer Geschichte und kultureller Identität anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den SchUM-Stätten in Mainz, Worms und Speyer als einzigartigem Zeugnis jüdischer Geschichte und kultureller Identität in Europa. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Jüdisches Leben soll in Rheinland-Pfalz jederzeit sicher und frei möglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Jüdisches Leben muss in Rheinland-Pfalz jederzeit sicher und frei möglich sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Der Ausbau des jüdischen Weltkulturerbes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Den weiteren Ausbau des jüdischen Weltkulturerbes in Rheinland-Pfalz werden wir vorantreiben und die Arbeit der oder des Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Arbeit der oder des Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den weiteren Ausbau des jüdischen Weltkulturerbes in Rheinland-Pfalz werden wir vorantreiben und die Arbeit der oder des Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Das jüdische Leben im Land wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das jüdische Leben in unserem Land weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Staatsverträge mit den jüdischen Gemeinden werden gemeinsam mit ihnen fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Staatsverträge entwickeln wir zusammen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz und der Jüdischen Kultusgemeinde Mainz- Rheinhessen fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Das Landeskonzept „Gemeinsam handeln für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung des jüdischen Lebens und zur wirksamen Bekämpfung von Antisemitismus setzen wir das Landeskonzept „Gemeinsam handeln für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ konsequent um. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
NS-Aufarbeitung 8
Die Erinnerungskultur wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Sinne werden wir jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz fördern und die Erinnerungskultur weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Die Erforschung der Verfolgungsgeschichte queerer Menschen auch nach 1945 gilt als wichtig.
Wortlaut im Vertrag
Die Erforschung der Geschichte queerer Menschen, die auch nach 1945 lange strafrechtliche Verfolgung, rechtliche Benachteiligung und gesellschaftliche Ausgrenzung erfahren haben, erachten CDU und SPD als wichtig an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Programme und Projekte der Erinnerungsarbeit an Schulen, Hochschulen und in Vereinen werden unterstützt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Programme sowie die zahlreichen Projekte an Schulen, Hochschulen und in Vereinen, die das Erinnern und Gedenken lebendig halten, werden wir unterstützen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Systematisch verankerte Schulbesuche von Gedenkstätten und Orten der Demokratie werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden systematisch verankerte Schulbesuche von Gedenkstätten und Orten der Demokratie gemeinsam mit den Partnern vor Ort ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Alle Schülerinnen und Schüler sollen während ihrer Schullaufbahn mindestens einmal eine Gedenkstätte und einen Ort der Demokratie besuchen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, dass alle Schülerinnen und Schüler mindestens einmal während ihrer Schullaufbahn eine Gedenkstätte und einen Ort der Demokratie besucht haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleich KI
Die regionale Gedenkarbeit wird nach dem Grundsatz „Grabe, wo du stehst“ gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die regionale Gedenkarbeit werden wir nach dem Grundsatz „Grabe, wo du stehst" stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Lokale NS-Geschichte wird erforscht und sichtbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Lokale NS-Geschichte wird erforscht und sichtbar gemacht. Dabei soll bewusst auch die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart in den Blick genommen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Zeitzeugenprojekte und digitale Erinnerungsformate werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Zeitzeugenprojekte und digitale Erinnerungsformate werden wir fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 7
Die Vielfalt kultureller Angebote wird landesweit und flächendeckend bewahrt und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Vielfalt dieser kulturellen Angebote landesweit und flächendeckend bewahren und stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Die kulturelle Bildungslandschaft wird auf kommunaler Ebene stärker mit Kitas und Schulen vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die kulturelle Bildungslandschaft auf kommunaler Ebene unter anderem mit Kitas und Schulen stärker miteinander vernetzen und sie gezielt unterstützen (Programm Kulturelle Bildungsplanung). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Die kulturelle Bildungslandschaft wird mit dem Programm Kulturelle Bildungsplanung gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die kulturelle Bildungslandschaft auf kommunaler Ebene unter anderem mit Kitas und Schulen stärker miteinander vernetzen und sie gezielt unterstützen (Programm Kulturelle Bildungsplanung). Link zum Original
Allen Kindern und jungen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten wird der Zugang zu kultureller Bildung ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir den Zugang zu kultureller Bildung für alle Kinder und jungen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten ermöglichen, zum Beispiel durch den kostenlosen Eintritt für unter 18- Jährige in Landesmuseen und eine stärkere Unterstützung der Musikschulen im Land. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Unter 18-Jährige erhalten kostenlosen Eintritt in Landesmuseen.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir den Zugang zu kultureller Bildung für alle Kinder und jungen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten ermöglichen, zum Beispiel durch den kostenlosen Eintritt für unter 18- Jährige in Landesmuseen und eine stärkere Unterstützung der Musikschulen im Land. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die Musikschulen im Land werden stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir den Zugang zu kultureller Bildung für alle Kinder und jungen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten ermöglichen, zum Beispiel durch den kostenlosen Eintritt für unter 18- Jährige in Landesmuseen und eine stärkere Unterstützung der Musikschulen im Land. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Die Förderung Dritter Orte der Begegnung und des kulturellen Austauschs wird ausgebaut und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Förderung von Dritten Orten der Begegnung und des kulturellen Austauschs ausbauen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Kulturerbe 7
Der Erhalt der UNESCO-Welterbestätten und des immateriellen Kulturerbes wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die UNESCO-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz und das immaterielle Kulturerbe sind zentrale Zeugnisse unseres historischen Erbes. Wir werden ihren Erhalt stärken, sie noch sichtbarer und auch digital für alle zugänglich machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die UNESCO-Welterbestätten und das immaterielle Kulturerbe werden sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die UNESCO-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz und das immaterielle Kulturerbe sind zentrale Zeugnisse unseres historischen Erbes. Wir werden ihren Erhalt stärken, sie noch sichtbarer und auch digital für alle zugänglich machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die UNESCO-Welterbestätten und das immaterielle Kulturerbe werden digital für alle zugänglich gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die UNESCO-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz und das immaterielle Kulturerbe sind zentrale Zeugnisse unseres historischen Erbes. Wir werden ihren Erhalt stärken, sie noch sichtbarer und auch digital für alle zugänglich machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Kulturdenkmäler im Landesbesitz werden dauerhaft erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Kulturdenkmäler im Landesbesitz wollen wir dauerhaft erhalten Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Das Denkmalschutzgesetz wird modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Denkmalschutzgesetz modernisieren und entbürokratisieren wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
Das Denkmalschutzgesetz wird entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Denkmalschutzgesetz modernisieren und entbürokratisieren wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleich KI
Für die Umwidmung kirchlicher Bauten wird ein Dialogformat entwickelt, das alle betroffenen Akteure in tragfähige Anschlussnutzungskonzepte einbezieht.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf die funktionelle Umwidmung kirchlicher Bauten entwickeln wir ein geeignetes Dialogformat, das gewährleistet, dass alle betroffenen Akteure und deren Perspektiven berücksichtigt und diese in die Entwicklung tragfähiger und sinnvoller Anschlussnutzungskonzepte integriert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Rundfunkfinanzierung 6
Die Beitragsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zur Beitragsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht eine unabhängige und verlässliche Finanzierung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht eine unabhängige und verlässliche Finanzierung.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zur Beitragsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht eine unabhängige und verlässliche Finanzierung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Der Rundfunkbeitrag bleibt bezahlbar.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig muss der Rundfunkbeitrag bezahlbar bleiben, um Akzeptanz zu finden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich AfD RP gegenteilig unsicher KI
Effizienzsteigerungen, Strukturreformen und Kooperationen sollen die Beitragsstabilität sichern.
Wortlaut im Vertrag
Effizienzsteigerungen, Strukturreformen und Kooperationen sichern Beitragsstabilität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden weiterhin Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz eingefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden weiterhin Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit sowie Transparenz einfordern und uns aktiv in die Weiterentwicklung des Verfahrens zur Ermittlung und Festlegung des Rundfunkbeitrages einbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Das Land bringt sich aktiv in die Weiterentwicklung des Verfahrens zur Festlegung des Rundfunkbeitrags ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden weiterhin Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit sowie Transparenz einfordern und uns aktiv in die Weiterentwicklung des Verfahrens zur Ermittlung und Festlegung des Rundfunkbeitrages einbringen. Link zum Original
Kultureinrichtungen 4
Das Staatstheater Mainz, die Theater Trier und Koblenz sowie das Pfalztheater Kaiserslautern werden weiterhin gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Land lebt von der hohen künstlerischen Qualität seiner Theater und wir werden das Staatstheater Mainz, die Theater Trier und Koblenz und das Pfalztheater Kaiserslautern weiterhin stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Mit Mitteln aus dem Rheinland-Pfalz-Plan wird der Aufbau eines landesweiten Netzwerks an Probemöglichkeiten für Freie Theatergruppen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang unterstützen wir mit Mitteln aus dem Rheinland-Pfalz-Plan den Aufbau eines landesweiten Netzwerks an Probemöglichkeiten, das Freien Theatergruppen zur Verfügung steht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die historischen Landesausstellungen in den Landesmuseen werden weiterentwickelt, um ihre überregionale Strahlkraft zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD wollen die historischen Landesausstellungen in den Landesmuseen weiterentwickeln, um ihre überregionale Strahlkraft zu sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP teilweise unsicher KI
Die Dauerausstellung am Hambacher Schloss wird neu konzipiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Dauerausstellung werden wir aus diesem Anlass neu konzipieren und die Demokratiebildung am Hambacher Schloss konsequent ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP teilweise KI
Vertriebene und Minderheiten 4
Der Vertrag zwischen dem Land und dem Verband Deutscher Sinti und Roma wird weiter umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Verband Deutscher Sinti und Roma werden wir in der Umsetzung weiter mit Leben erfüllen. Link zum Original
Leid und Aufbauleistung der Heimatvertriebenen sollen stärker sichtbar gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch das Schicksal der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge nach dem Zweiten Weltkrieg ist Teil unserer gemeinsamen Erinnerungskultur. Ihr Leid, aber auch ihre enorme Leistung beim Aufbau unseres Landes, wollen wir stärker sichtbar machen. Deshalb werden wir die Arbeit der entsprechenden Verbände weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
Die Arbeit der Vertriebenenverbände wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auch das Schicksal der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge nach dem Zweiten Weltkrieg ist Teil unserer gemeinsamen Erinnerungskultur. Ihr Leid, aber auch ihre enorme Leistung beim Aufbau unseres Landes, wollen wir stärker sichtbar machen. Deshalb werden wir die Arbeit der entsprechenden Verbände weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Ein Landesbeauftragter für Aussiedler und Vertriebene wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden einen Landesbeauftragten für Aussiedler und Vertriebene einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Film und Games 3
Der Kinoprogrammpreis wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung der Freien Szene, der Kinoprogrammpreis und „Zukunft durch Kultur“ werden weiter gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Medienförderung Rheinland-Pfalz wird weiterentwickelt und fördert Games und Audiovisuelles wie Film gleichermaßen.
Wortlaut im Vertrag
Die Medienförderung RLP soll weiterentwickelt werden, denn in Rheinland-Pfalz ist nicht die Mediengattung, sondern der Inhalt entscheidend – hier werden Games und Audiovisuelles wie Film gleichermaßen gefördert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die Gamesförderung innerhalb der Medienförderung wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir gute Rahmenbedingungen schaffen und auch Gamesförderung innerhalb der Medienförderung weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 3
Regionalfenster und Drittsendezeiten gelten als unverzichtbarer Beitrag für Regionalität und Meinungspluralismus.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Regionalfenster und Drittsendezeiten leisten hier einen unverzichtbaren Beitrag für Regionalität und Meinungspluralismus. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit privaten Medien wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf mehr Zusammenarbeit und Partnerschaft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch mit privaten Medien. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Beim Bund werden Anpassungen rechtlicher Rahmenbedingungen gefordert, die die Zusammenarbeit von öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privaten Medien erschweren.
Wortlaut im Vertrag
Dort, wo rechtliche Rahmenbedingungen die notwendige vertiefte Zusammenarbeit derzeit noch erschweren, setzen wir uns auch beim Bund für Anpassungen ein. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 3
Die Religionsfreiheit ist ein Grundpfeiler.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns ausdrücklich zur Religionsfreiheit als Grundpfeiler. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Mit Kirchen, jüdischen, alevitischen und islamischen Gemeinschaften wird auch künftig eng zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die christlichen Kirchen und freikirchlichen Gemeinschaften, die jüdischen und alevitischen Gemeinden sowie islamische Gemeinschaften in unserem Land leisten einen zentralen Beitrag zu unserem sozialen, kulturellen und ehrenamtlichen Leben. Wir wollen auch künftig mit ihnen eng zusammenarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Die Kirchen werden als Träger von Einrichtungen in Bildung, Gesundheit, Pflege und für Bedürftige unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Kirchen insbesondere als Trägerinnen von Einrichtungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Pflege sowie für Bedürftige, damit sie diese Aufgaben auch künftig gut wahrnehmen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP ähnlich KI
Islam 3
Dialog und Zusammenarbeit mit islamischen Religionsgemeinschaften und Verbänden werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Als CDU und SPD verstetigen wir den Dialog und die Zusammenarbeit mit islamischen Religionsgemeinschaften und Verbänden. Wir stärken und begleiten sie dabei, sich gesellschaftlich zu engagieren und halten an den bestehenden Verträgen und deren Umsetzung fest. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
Islamische Religionsgemeinschaften werden bei gesellschaftlichem Engagement gestärkt und begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Als CDU und SPD verstetigen wir den Dialog und die Zusammenarbeit mit islamischen Religionsgemeinschaften und Verbänden. Wir stärken und begleiten sie dabei, sich gesellschaftlich zu engagieren und halten an den bestehenden Verträgen und deren Umsetzung fest. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
An den bestehenden Verträgen mit islamischen Religionsgemeinschaften und ihrer Umsetzung wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Als CDU und SPD verstetigen wir den Dialog und die Zusammenarbeit mit islamischen Religionsgemeinschaften und Verbänden. Wir stärken und begleiten sie dabei, sich gesellschaftlich zu engagieren und halten an den bestehenden Verträgen und deren Umsetzung fest. Link zum Original
Urheberrecht 1
Auf Bundesebene wird eine Neuberechnung der gebührenrelevanten Flächenwerte bei GEMA-Gebühren gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Mit Blick auf die Belastungen durch GEMA-Gebühren werden wir uns auf Bundesebene für eine Neuberechnung der gebührenrelevanten Flächenwerte stark machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Koloniales Erbe 1
Kulturgüter werden konsequent restituiert.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD stehen für eine konsequente Restitution von Kulturgütern als Ausdruck unserer historischen Verantwortung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Weitere Forderungen 5
Wer in Europa Geld verdient, unterliegt europäischen Regeln und Werten.
Wortlaut im Vertrag
Wer in Europa Geld verdienen möchte, für den gelten europäische Regeln und Werte. Link zum Original
Ein digitaler Demokratie-Atlas wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln einen digitalen Demokratie-Atlas, der die vielfältigen Orte der Demokratiegeschichte mit den vielfältigen Akteuren der Demokratie vernetzt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
Die lokale Geschichtsforschung bezieht die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart ein.
Wortlaut im Vertrag
Lokale NS-Geschichte wird erforscht und sichtbar gemacht. Dabei soll bewusst auch die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart in den Blick genommen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Feierlichkeiten „Hambach 2032“ zum 200. Jahrestag des Hambacher Festes werden als Zeichen demokratischer Kraft gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Jubiläumsfeierlichkeiten „Hambach 2032" zum 200. Jahrestag des Hambacher Festes werden wir als lebendiges Zeichen für die demokratische Kraft der Vielen gestalten und damit die Bedeutung des Hambacher Festes als „Wiege der deutschen Demokratie" stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP teilweise KI
Die Demokratiebildung am Hambacher Schloss wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Dauerausstellung werden wir aus diesem Anlass neu konzipieren und die Demokratiebildung am Hambacher Schloss konsequent ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Rheinland-Pfalz, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU RP 39, SPD RP 32 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.