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Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz. Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD Rheinland-Pfalz 2026–2031

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original

Der Vertrag enthält 131 von 1.350 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Pflegeangebote“ (17).

Gesundheit und Pflege 131
Pflegeangebote 17
  1. Gute Pflege soll auch in der eigenen Wohnung möglich sein und mit der Krankenversorgung zusammengedacht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen ist zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge. Dazu gehört ein flächendeckender Rettungsdienst, eine wohnortnahe Krankenversorgung, beste Pflege auch in den eigenen vier Wänden, interdisziplinäre und sektorenübergreifende Versorgung, spezialisierte Zentren und ein Zusammendenken von Pflege und Krankenversorgung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Alle sollen sich darauf verlassen können, im Alter wohnortnah und gut unterstützt und gepflegt zu werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter wohnortnah und verlässlich gut unterstützt und gepflegt zu werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Wohnortnahe Wohn-Pflege-Projekte für ältere Menschen werden weiter begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wohnformen mit Unterstützungsangeboten spielen dabei eine wichtige Rolle, und wir werden wohnortnahe Wohn-Pflege-Projekte für ältere Menschen weiter begleiten und Ansätze des inklusiven Wohnens, die die Mehrgenerationenperspektive im Quartier und im ländlichen Raum beinhalten, wie zum Beispiel „WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe“, unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  4. Angebote für junge Pflege sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Angebote für junge Pflege sollen ausgebaut werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Regiokliniken sollen auch Tages-, Kurzzeit- und Übergangspflege anbieten können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Regiokliniken sollen auch Angebote der Tages- , Kurzzeit- und Übergangspflege vorsehen können. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  6. Modellprojekte für Pflegeangebote an Regiokliniken werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Regiokliniken sollen auch Angebote der Tages- , Kurzzeit- und Übergangspflege vorsehen können. Dazu wollen wir Modellprojekte fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne RP teilweise KI
  7. Pflege soll durch neue Wohnformen, vernetzte Angebote und integrierte Versorgung stärker im Quartier verankert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel ist es, Pflege stärker im Quartier zu verankern, etwa durch Förderung neuer Wohnformen, vernetzter Angebote und einer neuen integrierten Versorgung vor Ort. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  8. Modellprojekte für Demenz-Wohngemeinschaften und die Pflege junger Menschen sollen ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Hierbei sollen Modellprojekte auch für Demenz-Wohngemeinschaften und im Bereich der Pflege junger Menschen ermöglicht werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  9. Regional organisierte Quartierspflege wird eingeführt, um die Versorgung zu stärken und den Pflegeberuf attraktiver zu machen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit regional organisierter Quartierspflege stärken wir die Versorgung für Pflegebedürftige und machen den Pflegeberuf attraktiver. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher KI
  10. Die Entwicklung ambulanter Pflegemodelle wie Pflegezeit-Modelle wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD unterstützen die Entwicklung ambulanter Pflegemodelle wie z. B. Pflegezeit-Modelle. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  11. Ein Ausbau von Kurzzeit-, Tages- und Verhinderungspflege wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen, wie wir die pflegerische Versorgung durch den Ausbau von Kurzzeitpflege, Tagespflege und Verhinderungspflege weiter verbessern können. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  12. Die ambulante und stationäre Pflegeversorgung wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem stärken wir pflegende Angehörige und sichern die ambulante und stationäre Versorgung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  13. Ein digitaler Pflegeplatzfinder für stationäre Pflegeplätze wird eingeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD vereinfachen die Möglichkeiten der Suche nach stationären Pflegeplätzen durch die Einführung eines digitalen Pflegeplatzfinders. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleich KI
  14. Die Pflegeinfrastruktur wird an veränderte Bedürfnisse angepasst und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen auf die sich verändernden Bedürfnisse reagieren und die daran ausgerichtete Pflegeinfrastruktur weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
  15. Die Pflegestützpunkte werden als wohnortnahe Beratungsstellen gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Pflegestützpunkte sichern wir als wohnortnahe Beratungsstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
  16. Die aufsuchende Pflegeberatung wird weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zugleich wird die aufsuchende Beratung weiter gestärkt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
  17. Altenhilfe und Beratung im Vor- und Umfeld der Pflege werden mit Kommunen, Pflegekassen und Wohlfahrtspflege bedarfsgerecht und digital weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD entwickeln gemeinsam mit Kommunen, Pflegekassen und der Freien Wohlfahrtspflege die Altenhilfe sowie die Beratung im Vor- und Umfeld der Pflege bedarfsgerecht, digital, verlässlich und bürgernah weiter und erproben sozialräumliche Ansätze, bei denen Leistungen verschiedener Träger rechtskreisübergreifend aus einer Hand erbracht werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise KI
Gesundheitsberufe 14
  1. Mehr junge Menschen sollen für Medizin und andere Gesundheitsberufe in Rheinland-Pfalz gewonnen und gehalten werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass mehr junge Menschen in Medizin und anderen akademischen Gesundheitsberufen, aber auch in Aus-, Fort- und Weiterbildung in Rheinland-Pfalz ihre Heimat finden und hier bleiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Zahl der Plätze im Medizinstudium und in allen anderen Gesundheits- und Pflegeberufen wird konsequent ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei gilt es, die Anzahl der Plätze im Medizinstudium, aber auch in allen anderen gesundheitlichen und pflegerischen Berufen konsequent auszubauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Maßnahmen zur Fachkräftesicherung in den medizinischen, pharmazeutischen, pflegerischen und sonstigen Heilberufen werden gestärkt und ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden wirksame Maßnahmen in den medizinischen, pharmazeutischen, pflegerischen und den sonstigen Heilberufen stärken und ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  4. Ungenutzte personelle Ressourcen im medizinischen Bereich sollen besser genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen ungenutzte personelle Ressourcen im medizinischen Bereich besser nutzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  5. Gezielte Anreize wie der Hebammenbonus sollen die (Wieder-)Aufnahme beruflicher Tätigkeiten in Gesundheitsberufen fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ergänzend setzen wir gezielte Anreize zur (Wieder-)Aufnahme beruflicher Tätigkeiten, etwa durch Programme wie den Hebammenbonus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich KI
  6. In allen Heilberufen sollen gute Arbeitsbedingungen, attraktive Ausbildung und leistungsgerechte Vergütung gelten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem wollen wir gute und faire Arbeitsbedingungen, attraktive Ausbildungsmöglichkeiten sowie eine leistungsgerechte Vergütung in allen Heilberufen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  7. Leiharbeit in den Heilberufen soll auf ein absolutes Minimum begrenzt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Leiharbeit auf ein absolutes Minimum begrenzen. Link zum Original
  8. Ausreichend Studien- und Ausbildungsplätze für medizinische und therapeutische Berufe werden gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sichern ausreichend Studien- und Ausbildungsplätze für medizinische und therapeutische Berufe. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  9. Die Fachkräftekampagne „#WerPflegtBewegt“ wird auf alle Gesundheitsberufe einschließlich der Assistenzberufe ausgedehnt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Fachkräftekampagne „#WerPflegtBewegt“ auf alle Gesundheitsberufe (einschließlich Assistenzberufe) ausdehnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
  10. Die Zahl der Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz wird signifikant erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir bauen zusätzliche Medizinstudienplätze signifikant für Rheinland-Pfalz aus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
  11. Durch Satellitenstandorte, Kooperationsprojekte und europäische Partneruniversitäten sollen insgesamt 200 zusätzliche Medizinstudienplätze entstehen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unter Berücksichtigung der bereits vereinbarten zusätzlichen 50 Medizinstudienplätze am Medizincampus Koblenz sowie den bis zu 80 privaten Medizinstudienplätzen an der Medical School Kaiserslautern werden wir weitere Studienplätze durch einen Aus- und Aufbau von Satellitenstandorten im Land, Kooperationsprojekten und auch unter Zuhilfenahme europäischer Partner-Universitäten schaffen, um so das Ziel von zusätzlich 200 Studienplätzen zu erreichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  12. Für ausreichenden Fachkräftenachwuchs im pharmazeutischen Bereich wird gesorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sorgen auch für ausreichenden Fachkräftenachwuchs im pharmazeutischen Bereich. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise unsicher KI
  13. Die Kompetenzen nicht-ärztlicher Heilberufe werden erweitert, um Ärztinnen und Ärzte durch Delegation zu entlasten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem erweitern wir Kompetenzen nicht-ärztlicher Heilberufe verantwortungsvoll, um durch klare Delegation und Kooperation Ärztinnen und Ärzte zu entlasten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  14. Alle Heilmittelerbringer gelten als gleichwertiger Teil der Versorgung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erkennen alle Heilmittelerbringer als gleichwertigen Teil der Versorgung an. Link zum Original
Krankenhäuser 13
  1. Der durch „Neustart@UM“ angestoßene Konsolidierungsprozess der Universitätsmedizin wird begrüßt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir begrüßen den durch „Neustart@UM“ angestoßenen Konsolidierungsprozess der Universitätsmedizin. Es ist notwendig, diesen Weg der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit entschlossen weiterzugehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Der Weg der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit der Universitätsmedizin wird entschlossen weitergegangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir begrüßen den durch „Neustart@UM“ angestoßenen Konsolidierungsprozess der Universitätsmedizin. Es ist notwendig, diesen Weg der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit entschlossen weiterzugehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Organspende soll gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für die Förderung der Organspende ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
  4. Bei der Organspende soll die Widerspruchslösung eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb befürworten wir die Einführung der Widerspruchslösung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleich KI
  5. Die Krankenhausreform des Bundes wird konsequent umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen die Krankenhausreform des Bundes konsequent um und haben dabei das ganze Land im Blick. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  6. Eine wohnortnahe Krankenhaus-Grundversorgung in Stadt und Land wird gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei sichern wir eine wohnortnahe Grundversorgung in Stadt und Land und bündeln Leistungen dort, wo Qualität und Spezialisierung erforderlich sind. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
  7. Leistungen werden gebündelt, wo Qualität und Spezialisierung es erfordern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei sichern wir eine wohnortnahe Grundversorgung in Stadt und Land und bündeln Leistungen dort, wo Qualität und Spezialisierung erforderlich sind. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise KI
  8. Klinikinfrastrukturen sollen modernisiert sowie krisenfest, nachhaltig und klimaresilient aufgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Klinikinfrastrukturen müssen modernisiert und krisenfest, nachhaltig und klimaresilient aufgebaut werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  9. Die Investitionsquote des Landes in der dualen Krankenhausfinanzierung wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land kommt seiner Investitionspflicht durch eine Erhöhung der Investitionsquote im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung nach. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP ähnlich KI
  10. Eine weitere Stärkung der pauschalen Investitionsmittel für Krankenhäuser wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen eine weitere Stärkung der pauschalen Investitionsmittel sowie eine Reduzierung der Eigenbeteiligung der Träger. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP ähnlich KI
  11. Eine Reduzierung der Eigenbeteiligung der Krankenhausträger wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen eine weitere Stärkung der pauschalen Investitionsmittel sowie eine Reduzierung der Eigenbeteiligung der Träger. Link zum Original
  12. Das Errichtungsgesetz des Landeskrankenhauses wird neu gefasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Landeskrankenhaus ist ein bedeutsamer Akteur für die psychiatrische Versorgung im Land. Wir werden das Errichtungsgesetz neufassen und die Governance weiterentwickeln. Link zum Original
  13. Die Governance des Landeskrankenhauses wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Landeskrankenhaus ist ein bedeutsamer Akteur für die psychiatrische Versorgung im Land. Wir werden das Errichtungsgesetz neufassen und die Governance weiterentwickeln. Link zum Original
Integrierte Versorgung 9
  1. Die Krankenversorgung soll wohnortnah, interdisziplinär und sektorenübergreifend mit spezialisierten Zentren organisiert sein.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen ist zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge. Dazu gehört ein flächendeckender Rettungsdienst, eine wohnortnahe Krankenversorgung, beste Pflege auch in den eigenen vier Wänden, interdisziplinäre und sektorenübergreifende Versorgung, spezialisierte Zentren und ein Zusammendenken von Pflege und Krankenversorgung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Die Gesundheitsversorgung soll kurze Wege und klare Strukturen haben und durch digitale Angebote ergänzt werden, ohne persönliche Versorgung zu ersetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu wollen wir eine Gesundheitsversorgung mit kurzen Wegen, klaren Strukturen und ergänzend digitale Angebote, die den Zugang erleichtern, ohne persönliche Versorgung zu ersetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Pilot- und Modellprojekte mit innovativen Versorgungskonzepten, auch für den ländlichen Raum, werden gezielt unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen gezielt Pilot- und Modellprojekte mit innovativen Versorgungskonzepten auch für den ländlichen Raum. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
  4. Ärztenetze als regionale Zusammenschlüsse werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem unterstützen wir Ärztenetze als regionale Zusammenschlüsse, um die Abstimmung bei komplexen Krankheitsbildern zu erleichtern und die medizinische Versorgungsqualität zu erhöhen. Link zum Original
  5. Die Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe auf Augenhöhe wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Daher reduzieren wir Bürokratie in Praxen und Einrichtungen und stärken die Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe auf Augenhöhe. Link zum Original
  6. Multiprofessionelle Teams nach dem Vorbild des Modellprojekts HÄPPI werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen dabei auf multiprofessionelle Teams, das Modellprojekt HÄPPI des Hausärzteverbandes ist dabei beispielgebend. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
  7. Die Versorgung soll stärker als Ganzes über ambulant und stationär hinweg betrachtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gleichzeitig wollen wir die Versorgung stärker als Ganzes betrachten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP ähnlich KI
  8. In sektorenübergreifenden Regiokliniken werden stationäre und ambulante Angebote wohnortnah gebündelt und Anlaufstellen für Alltagsnotfälle geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In sektorenübergreifenden Regiokliniken bündeln wir daher wohnortnah stationäre und ambulante Angebote und schaffen Anlaufstellen für Alltagsnotfälle. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  9. Sozialräumliche Ansätze, bei denen Leistungen verschiedener Träger aus einer Hand erbracht werden, werden erprobt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD entwickeln gemeinsam mit Kommunen, Pflegekassen und der Freien Wohlfahrtspflege die Altenhilfe sowie die Beratung im Vor- und Umfeld der Pflege bedarfsgerecht, digital, verlässlich und bürgernah weiter und erproben sozialräumliche Ansätze, bei denen Leistungen verschiedener Träger rechtskreisübergreifend aus einer Hand erbracht werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Pflegekräfte 8
  1. Die Pflege-Ausbildungsplätze werden bedarfsgerecht ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Pflege-Ausbildungsplätze bauen wir in Rheinland-Pfalz bedarfsgerecht aus und reduzieren die Ausbildungsabbrüche. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Ausbildungsabbrüche in der Pflege sollen reduziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Pflege-Ausbildungsplätze bauen wir in Rheinland-Pfalz bedarfsgerecht aus und reduzieren die Ausbildungsabbrüche. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
  3. Wer die dreijährige Pflegeausbildung nicht schafft, soll einen Abschluss als Assistenzkraft erhalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wer die dreijährige Ausbildung nicht schafft, soll die Möglichkeit haben, einen Abschluss als Assistenzkraft zu bekommen. Link zum Original
  4. Auf Bundesebene wird eine Kompetenzerweiterung der Pflegeberufe angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem setzen wir auf die Kompetenzerweiterung der Pflegeberufe auf Bundesebene. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD RP teilweise KI
  5. Eine transparente, neutrale und diskriminierungsfreie Abstimmung über die Zukunft der Landespflegekammer wird auf den Weg gebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Diskussion um die Landespflegekammer aufgreifen und eine transparente, neutrale und diskriminierungsfreie Abstimmung zur Zukunft der Landespflegekammer auf den Weg bringen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  6. Stimmt eine Mehrheit gegen die Landespflegekammer, wird das Heilberufsgesetz zu ihrer Auflösung geändert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Diskussion um die Landespflegekammer aufgreifen und eine transparente, neutrale und diskriminierungsfreie Abstimmung zur Zukunft der Landespflegekammer auf den Weg bringen. Sollte in dieser Abstimmung eine Mehrheit gegen die Beibehaltung der Landespflegekammer votieren, werden wir das Heilberufsgesetz ändern, um so die Auflösung der Kammer zu vollziehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP teilweise unsicher Grüne RP gegenteilig unsicher KI
  7. Die Zahl der Fachkräfte GemeindeschwesterPlus wird verdoppelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Anzahl der Fachkräfte GemeindeschwesterPlus werden wir verdoppeln und regional ausgewogen über das ganze Land verteilen, um noch mehr Menschen frühzeitig zu erreichen und individuell zu unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleich AfD RP teilweise KI
  8. Die Fachkräfte GemeindeschwesterPlus werden regional ausgewogen über das Land verteilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Anzahl der Fachkräfte GemeindeschwesterPlus werden wir verdoppeln und regional ausgewogen über das ganze Land verteilen, um noch mehr Menschen frühzeitig zu erreichen und individuell zu unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD RP teilweise KI
Ärztliche Versorgung 6
  1. Die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dafür verbessern wir die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten, evaluieren das Maßnahmenpaket „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ und entwickeln gemeinsam mit den relevanten landes- und berufspolitischen Akteuren ein Programm „Start, Stay, Comeback“ mit zielgerichteten Instrumenten zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten. Link zum Original
  2. Der „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ wird evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dafür verbessern wir die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten, evaluieren das Maßnahmenpaket „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ und entwickeln gemeinsam mit den relevanten landes- und berufspolitischen Akteuren ein Programm „Start, Stay, Comeback“ mit zielgerichteten Instrumenten zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
  3. Mit landes- und berufspolitischen Akteuren wird ein Programm „Start, Stay, Comeback“ zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dafür verbessern wir die Datenlage zu allen in Rheinland-Pfalz tätigen Ärztinnen und Ärzten, evaluieren das Maßnahmenpaket „Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ und entwickeln gemeinsam mit den relevanten landes- und berufspolitischen Akteuren ein Programm „Start, Stay, Comeback“ mit zielgerichteten Instrumenten zur Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema AfD RP teilweise KI
  4. Durch Patientensteuerung, Digitalisierung, multiprofessionelle Teams in Arztpraxen und Bürokratieabbau soll dem Ärztezeitmangel begegnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Durch gezielte Patientensteuerung, Digitalisierung, multiprofessionelle Teams in Arztpraxen und konsequenten Bürokratieabbau wollen wir dem Ärztezeitmangel begegnen und mehr Zeit für die Menschen erreichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
  5. Hausarztpraxen sollen die Inanspruchnahme fachärztlicher ambulanter Leistungen steuern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen ausdrücklich die zentrale Rolle der Hausarztpraxen bei der Steuerung der Inanspruchnahme fachärztlicher ambulanter Leistungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  6. Kommunale Initiativen zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten sollen stärker koordiniert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei wollen wir kommunale Initiativen zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten stärker koordinieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
Psychische Versorgung 6
  1. Der Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung verbessern und die Wartezeiten für Therapieplätze spürbar verkürzen; dies gilt vor allem für schwere und akute Fälle sowie für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Die Wartezeiten auf Therapieplätze sollen spürbar verkürzt werden, vor allem bei schweren und akuten Fällen sowie für Kinder und Jugendliche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung verbessern und die Wartezeiten für Therapieplätze spürbar verkürzen; dies gilt vor allem für schwere und akute Fälle sowie für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Frühzeitige Prävention und niedrigschwellige Hilfsangebote für psychische Gesundheit werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD fördern zudem frühzeitige Prävention und niedrigschwellige Hilfsangebote. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  4. Der Bund soll die Weiterbildung nach dem Psychotherapiestudium verlässlich und angemessen finanzieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei fordern wir vom Bund eine verlässliche und angemessene finanzierte Weiterbildung nach dem Psychotherapiestudium und ausreichend Weiterbildungsplätze in allen Versorgungsbereichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  5. Es soll ausreichend Weiterbildungsplätze für Psychotherapie in allen Versorgungsbereichen geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei fordern wir vom Bund eine verlässliche und angemessene finanzierte Weiterbildung nach dem Psychotherapiestudium und ausreichend Weiterbildungsplätze in allen Versorgungsbereichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  6. Das medizinische, sozialpsychologische und kinder- und jugendpsychiatrische System soll an den Bedarf junger Menschen angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    uns dafür ein, dass das medizinische, sozial-psychologische und kinder- und jugendpsychiatrische System nach den Bedarfen angepasst wird. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Prävention und Rehabilitation 6
  1. Prävention und Gesundheitsförderung sollen stärker in den Mittelpunkt rücken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Prävention und Gesundheitsförderung sollen stärker in den Mittelpunkt rücken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  2. Die Ziele der Präventionsgesetzgebung werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns daher zu den Zielen der Präventionsgesetzgebung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Primärprävention in allen Altersstufen und Lebenslagen soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    möchten die Primärprävention in allen Altersstufen und Lebenslagen stärken und bauen niedrigschwellige und aufsuchende Angebote aus, insbesondere auch in sozial benachteiligten Quartieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise unsicher AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise unsicher KI
  4. Niedrigschwellige und aufsuchende Präventionsangebote werden ausgebaut, besonders in sozial benachteiligten Quartieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    möchten die Primärprävention in allen Altersstufen und Lebenslagen stärken und bauen niedrigschwellige und aufsuchende Angebote aus, insbesondere auch in sozial benachteiligten Quartieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Die Prävention in der Pflege wird systematisch ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    bauen die Prävention in der Pflege systematisch aus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise KI
  6. Jugendliche mit somatischen Erkrankungen sollen zeitnahe, altersgerechte Hilfs-, Reha- und Teilhabeangebote erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Jugendliche mit somatischen Erkrankungen brauchen ein zeitnahes, altersadäquates Hilfs-, Reha- und Teilhabeangebot. Link zum Original
Suchtmittel 5
  1. Den gesundheitlichen Risiken des Drogenkonsums soll entschieden entgegengetreten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Konsum von Drogen birgt erhebliche gesundheitliche Risiken. Diesen wollen wir auch zukünftig entschieden entgegentreten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Niedrigschwellige Beratungs- und Präventionsangebote der Drogen- und Suchthilfe werden gestärkt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In der Drogen- und Suchthilfe leisten die niedrigschwelligen Beratungs- und Präventionsangebote eine wichtige Aufgabe. Wir wollen sie stärken und weiterentwickeln, um eine zeitgemäße Form der Hilfe zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  3. Der Jugendschutz steht im Mittelpunkt der Drogen- und Präventionspolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir erkennen die erheblichen Gesundheitsgefahren durch Rauschmittelkonsum – insbesondere für Minderjährige – ausdrücklich an und stellen den Jugendschutz in den Mittelpunkt unserer Drogen- und Präventionspolitik. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne RP teilweise KI
  4. Das Nichtraucherschutzgesetz wird novelliert und auf E-Zigaretten, Vapes und Cannabis-Rauchprodukte erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir novellieren das Nichtraucherschutzgesetz und nehmen auch E-Zigaretten, Vapes und Cannabis- Rauch-Produkte in den Geltungsbereich auf. Link zum Original
  5. Der Geltungsbereich des Nichtraucherschutzgesetzes wird auf Kinderspielplätze ausgedehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir novellieren das Nichtraucherschutzgesetz und nehmen auch E-Zigaretten, Vapes und Cannabis- Rauch-Produkte in den Geltungsbereich auf. Der räumliche Geltungsbereich wird auf Kinderspielplätze erweitert. Link zum Original
Notfallversorgung 5
  1. Erreichbarkeit und schnelle Hilfe im Notfall werden gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sichern gleichzeitig Erreichbarkeit und schnelle Hilfe im Notfall. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Für den Notfall sollen gemeinsame Leitstellen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei einem Notfall zählt jede Minute: Wir wollen gemeinsame Leitstellen, eine bessere digitale Vernetzung von Rettungsdienst und Krankenhäusern sowie klare Zuständigkeiten bei den Notaufnahmen, um eine bessere Patientensteuerung zu erreichen (zum Beispiel virtuelles Ein-Tresen-Modell). Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Rettungsdienst und Krankenhäuser sollen digital besser vernetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei einem Notfall zählt jede Minute: Wir wollen gemeinsame Leitstellen, eine bessere digitale Vernetzung von Rettungsdienst und Krankenhäusern sowie klare Zuständigkeiten bei den Notaufnahmen, um eine bessere Patientensteuerung zu erreichen (zum Beispiel virtuelles Ein-Tresen-Modell). Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich KI
  4. Für Notaufnahmen sollen klare Zuständigkeiten gelten, etwa nach einem virtuellen Ein-Tresen-Modell.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei einem Notfall zählt jede Minute: Wir wollen gemeinsame Leitstellen, eine bessere digitale Vernetzung von Rettungsdienst und Krankenhäusern sowie klare Zuständigkeiten bei den Notaufnahmen, um eine bessere Patientensteuerung zu erreichen (zum Beispiel virtuelles Ein-Tresen-Modell). Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
  5. Die Versorgung mit Rettungshubschraubern wird nach Versorgungssicherheit und Einsatzzahlen sichergestellt und bedarfsgerecht weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb stellen wir die Versorgung mit Rettungshubschraubern auf Grundlage der Versorgungssicherheit und unter Berücksichtigung der Einsatzzahlen sicher und entwickeln sie bedarfsgerecht weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Digitale Gesundheit 4
  1. Akzeptanz und Kompetenzen bei digitalen Lösungen sollen zur Entlastung der Fachkräfte ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen besonderen Fokus legen wir auf die Akzeptanz sowie den Kompetenzausbau bei digitalen Lösungen und eine dadurch zu erreichende Arbeitsentlastung der Fachkräfte. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  2. Telemedizinische Angebote werden als Ergänzung ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD halten an der persönlichen Begegnung als Grundlage der medizinischen Versorgung fest, wollen aber zugleich telemedizinische Angebote als ergänzendes Instrument ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  3. Die Digitalisierung wird für medizinische Forschung und Effizienzgewinne genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir nutzen die Möglichkeiten der Digitalisierung für die medizinische Forschung und für Effizienzgewinne. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
  4. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege wird konsequent vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir treiben außerdem die Digitalisierung im Gesundheitswesen und der Pflege konsequent voran. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Frauengesundheit 4
  1. Der Gender-Health-Gap soll verringert und frauenspezifische Medizin und Forschung stärker beachtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir reduzieren den Gender-Health-Gap weiter und rücken frauenspezifische Medizin und Forschung in den Fokus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  2. Frauenspezifische Medizin wird in der medizinischen und pflegerischen Ausbildung verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir reduzieren den Gender-Health-Gap weiter und rücken frauenspezifische Medizin und Forschung in den Fokus. Wir verankern das Thema in medizinischer und pflegerischer Ausbildung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Die vertrauliche und anonyme Spurensicherung wird landesweit gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sichern die vertrauliche und anonyme Spurensicherung landesweit und verbessern die Zusammenarbeit von Medizin, Polizei und Beratung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP ähnlich KI
  4. Die finanzielle Förderung reproduktionsmedizinischer Behandlungen für Paare mit unerfülltem Kinderwunsch wird um eine weitere Behandlung ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Paare mit unerfülltem Kinderwunsch stärker unterstützen und den Zugang zu reproduktionsmedizinischen Behandlungen weiter verbessern. Dazu werden wir die finanzielle Förderung um eine weitere Behandlung ausweiten. Link zum Original
Trägerschaft 3
  1. Praktische Handlungsempfehlungen stärken kommunale Träger bei der Einrichtung Medizinischer Versorgungszentren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Durch praktische Handlungsempfehlungen stärken wir die Rolle kommunaler Träger beim Wunsch nach der Einrichtung von Medizinischen Versorgungszentren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise unsicher AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Rein renditeorientierte fachfremde Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sprechen uns gegen rein renditeorientierte fachfremde Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen aus und prüfen auch auf Bundesebene ein Verbot. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD RP teilweise KI
  3. Ein Verbot rein renditeorientierter fachfremder Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen wird auch auf Bundesebene geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sprechen uns gegen rein renditeorientierte fachfremde Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegewesen aus und prüfen auch auf Bundesebene ein Verbot. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Arzneimittelversorgung 3
  1. Vor-Ort-Apotheken gelten als unverzichtbarer Teil der flächendeckenden Gesundheitsversorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Vor-Ort-Apotheken sind für uns ein unverzichtbarer Bestandteil einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleich KI
  2. Eine zeitnahe Erhöhung des Packungsfixums im Apothekenhonorar wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen daher die zeitnahe Erhöhung des Packungsfixumbetrags im Apothekenhonorar entsprechend der Bundeskoalitionsvereinbarung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
  3. Ein Programm „Generationswechsel Landapotheke“ fördert Investitionen bei Apothekenübernahmen in strukturschwachen Regionen einmalig und befristet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden mit dem Programm „Generationswechsel Landapotheke" Investitionen im Zuge von Apothekenübernahmen in strukturschwachen Regionen zeitlich begrenzt einmalig fördern. Link zum Original
Versorgung am Lebensende 3
  1. Die hospizliche und palliative Versorgung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken die hospizliche und palliative Versorgung und unterstützen dabei besonders die Arbeit von Ehrenamtlichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
  2. Die Arbeit Ehrenamtlicher in Hospiz und Palliativversorgung wird besonders unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken die hospizliche und palliative Versorgung und unterstützen dabei besonders die Arbeit von Ehrenamtlichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  3. In der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung für Kinder soll eine bundesländerübergreifende Versorgung möglich werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    setzen uns im Bereich der Spezialisierten ambulanten Palliativversorgung für Kinder (Kinder-SAPV) für eine bundesländer-übergreifende Versorgungsmöglichkeit ein. Link zum Original
Geburtshilfe 3
  1. Eine flächendeckende geburtshilfliche Versorgung hat besondere Bedeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine flächendeckende geburtshilfliche Versorgung ist für uns von besonderer Bedeutung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise unsicher AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Die Förderung von Hebammen-Kreißsälen und Hebammen-Zentralen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir verbessern die Förderung von Hebammen-Kreißsälen und Hebammen-Zentralen und führen einen Hebammenbonus als einmaligen Zuschuss für die Aufnahme der Selbstständigkeit ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleich SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  3. Ein Hebammenbonus wird als einmaliger Zuschuss für die Aufnahme der Selbstständigkeit eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir verbessern die Förderung von Hebammen-Kreißsälen und Hebammen-Zentralen und führen einen Hebammenbonus als einmaligen Zuschuss für die Aufnahme der Selbstständigkeit ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise unsicher KI
Pflegende Angehörige 3
  1. Pflegende Angehörige werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem stärken wir pflegende Angehörige und sichern die ambulante und stationäre Versorgung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
  2. Für junge pflegende Angehörige sollen Vernetzungsmöglichkeiten geschaffen und für ihren Alltag sensibilisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Vernetzungsmöglichkeiten von Young-Carern schaffen und für ihren Lebensalltag sensibilisieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  3. Es wird geprüft, welche Modellprojekte pflegende Angehörige im Alltag wirksam entlasten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Vertrag
    prüfen, welche Modellprojekte dazu beitragen können, pflegende Angehörige im Alltag 1790 wirksam zu entlasten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Inklusive Versorgung 2
  1. Die Clearingstellen Krankenversicherung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz werden gestärkt und bedarfsgerecht weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD sehen in den „Clearingstellen Krankenversicherung“ einen wichtigen Baustein für eine bessere medizinische Versorgung und einen wirksamen Beitrag zur Armutsbekämpfung. An mittlerweile vier Standorten unterstützen sie Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Diese wichtige Arbeit wollen wir stärken, die Angebote bedarfsgerecht weiterentwickeln und prüfen, ob zusätzliche Standorte eingerichtet werden müssen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  2. Es wird geprüft, ob zusätzliche Standorte der Clearingstellen Krankenversicherung nötig sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD sehen in den „Clearingstellen Krankenversicherung“ einen wichtigen Baustein für eine bessere medizinische Versorgung und einen wirksamen Beitrag zur Armutsbekämpfung. An mittlerweile vier Standorten unterstützen sie Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Diese wichtige Arbeit wollen wir stärken, die Angebote bedarfsgerecht weiterentwickeln und prüfen, ob zusätzliche Standorte eingerichtet werden müssen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
Medizinische Forschung 2
  1. Die Versorgung von Menschen mit seltenen und chronischen Erkrankungen wie Rheuma, Diabetes, chronischen Schmerzen oder Long-Covid soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen sowie chronischen Krankheiten, wie zum Beispiel Rheuma, Diabetes, chronischen Schmerzen oder Long-Covid nachhaltig verbessern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Die Post-Covid-Ambulanzen werden gestärkt und durch verlässliche, bedarfsgerechte Finanzierung ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Post-Covid-Ambulanzen leisten einen zentralen Beitrag zur Versorgung von Patientinnen und Patienten mit komplexen Long-Covid-Erkrankungen durch interdisziplinäre Diagnostik und koordinierte Behandlung. Diese Strukturen wollen wir weiter stärken und durch eine verlässliche sowie bedarfsgerechte Finanzierung ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP teilweise KI
Infektionsschutz 2
  1. Es wird geprüft, welche Zuständigkeiten verschiedener Landesbehörden in einem Landesgesundheitsamt gebündelt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen, welche Kompetenzen, die bisher auf verschiedene andere Landesbehörden verteilt sind, in einem Landesgesundheitsamt gebündelt werden können. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise KI
  2. Der Öffentliche Gesundheitsdienst der Kommunen wird gestärkt, mit besserer Ausstattung, mehr Personal und besseren Arbeitsbedingungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst unserer Kommunen nachhaltig und wollen uns weiterhin dafür einsetzen, dass dort Ausstattung, Personal und Arbeitsbedingungen verbessert werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich KI
Schwangerschaftsabbruch 1
  1. Im Dialog mit Krankenhäusern soll in allen Landesteilen eine Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen gewährleistet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD suchen den Dialog mit Krankenhäusern, um in allen Landesteilen eine Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen zu gewährleisten. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Pflegefinanzierung 1
  1. Die Beratungs- und Koordinierungskräfte der Pflegestützpunkte werden auskömmlich und planbar pauschal finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Pflegestützpunkte sichern wir als wohnortnahe Beratungsstellen. Ihre Arbeit wird verlässlich abgesichert, insbesondere durch eine auskömmliche und planbare Finanzierung der Beratungs- und Koordinierungskräfte im Rahmen einer pauschalierten Betrachtung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Weitere Forderungen 11
  1. Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen einschließlich eines flächendeckenden Rettungsdienstes wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine verlässliche medizinische Versorgung in allen Regionen ist zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge. Dazu gehört ein flächendeckender Rettungsdienst, eine wohnortnahe Krankenversorgung, beste Pflege auch in den eigenen vier Wänden, interdisziplinäre und sektorenübergreifende Versorgung, spezialisierte Zentren und ein Zusammendenken von Pflege und Krankenversorgung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Die Gesundheitsversorgung im Land soll dauerhaft gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die gute und verlässliche Gesundheitsversorgung im Land dauerhaft sichern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Alle Menschen sollen in Stadt und Land gut und schnell medizinische Hilfe bekommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Mittelpunkt steht dabei der Anspruch, dass alle Menschen im Land gut und schnell medizinische Hilfe bekommen – unabhängig davon, ob sie in der Stadt oder im ländlichen Raum leben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  4. Gute medizinische Versorgung darf nicht von Wohnort, Alter, Geldbeutel oder Mobilität abhängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gute Versorgung darf keine Frage des Wohnorts, des Alters, des Geldbeutels oder der Mobilität sein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  5. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD wollen eine Gesundheitsversorgung, zu der alle Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang haben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  6. Kranke sollen schnell und unkompliziert die nötige Behandlung bekommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wer krank ist, soll schnell und unkompliziert die Behandlung bekommen, die er braucht. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  7. Die Patientenversorgung hat Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD stellen die Patientenversorgung über wirtschaftliche Interessen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP ähnlich KI
  8. Die persönliche Begegnung bleibt Grundlage der medizinischen Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Vertrag
    CDU und SPD halten an der persönlichen Begegnung als Grundlage der medizinischen Versorgung fest, wollen aber zugleich telemedizinische Angebote als ergänzendes Instrument ausbauen. Link zum Original
  9. Das Bestattungsgesetz wird drei Jahre nach Inkrafttreten evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Evaluation des Bestattungsgesetzes findet drei Jahre nach dem Inkrafttreten statt. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  10. Organisationen und Verbände für chronisch kranke und beeinträchtigte Kinder und Jugendliche werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Organisationen und Verbände, die sich für chronische erkrankte und beeinträchtigte Kinder und Jugendliche einsetzen, werden unterstützt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  11. Pflegeeinrichtungen, Pflegebedürftige und Angehörige sollen sich weiter auf Augenhöhe begegnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Pflegeeinrichtungen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen 1791 sollen sich auch weiter auf Augenhöhe begegnen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Rheinland-Pfalz, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU RP 39, SPD RP 32 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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