Landesregierung Rheinland-Pfalz
Ute Eiling-Hütig – Ministerium für Bildung
- Ministerin für Bildung Rheinland-Pfalz, seit 2026
- Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultus Bayerischer Landtag, 2023–2026
- Abgeordnetenmandat Bayerischer Landtag, 2013–2026
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- Referentin der Landtagsabgeordneten Ursula Männle, Leitung des Bürgerbüros Bayerischer Landtag, 2008–2013
- Leiterin der Bibliothek für Strafrecht des Juristischen Seminars Ludwig-Maximilians-Universität München, 2003–2008
- Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht, Informationsrecht und Rechtsinformatik Ludwig-Maximilians-Universität München, 2002–2003
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
87 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2026), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 14 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 156 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- CDU79 %123 von 156 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 53 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD85 %132 von 156 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 58 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2007
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Unsere Verantwortung für verlässliche Bildung, exzellente Wissenschaft und vielfältige Kultur“
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 1
Kinderbetreuung 1
Angebote der Ferienbetreuung werden im Zuge des Ganztagsförderungsgesetzes landesweit ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge der Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes werden auch Angebote der Ferienbetreuung landesweit weiter ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 84
Schulstruktur 12
Im gegliederten Bildungssystem sollen Leistungsfähigkeit, Durchlässigkeit, Aufstiegsversprechen und Verlässlichkeit verbunden und jedes Kind bestmöglich gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Im bestehenden gegliederten Bildungssystem ist es unser Ziel, die Leistungsfähigkeit, die Durchlässigkeit, das Aufstiegsversprechen und die Verlässlichkeit miteinander zu verbinden und für jedes Kind die beste Förderung zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Grundschulen werden von Aufgaben entlastet, um mehr Zeit für Lesen, Schreiben und Rechnen zu gewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Grundschulen von Aufgaben entlastet werden und damit mehr Zeit für Pädagogik und insbesondere für das Üben und Vertiefen der Grundkompetenzen im Lesen, Schreiben und Rechnen bleibt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Grundschulen, die mehr Freiraum für Grundkompetenzen benötigen, dürfen den Fremdsprachenunterricht streichen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu ermöglichen wir Grundschulen, die mehr Freiraum für die Fokussierung auf die Grundkompetenzen benötigen, die Streichung des Fremdsprachenunterrichts. Link zum Original
Das gegliederte Schulsystem soll Leistungsfähigkeit, Durchlässigkeit, Aufstiegsversprechen und Verlässlichkeit verbinden.
Wortlaut im Vertrag
In unserem bestehenden gegliederten Bildungssystem ist es unser Ziel, die Leistungsfähigkeit, die Durchlässigkeit, das Aufstiegsversprechen und die Verlässlichkeit miteinander zu verbinden, um jedes Kind bestmöglich zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die Realschulen Plus werden mit mehr Pädagogik und modernen Unterrichtsmöglichkeiten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Realschulen Plus stärken wir mit mehr Pädagogik und mehr Möglichkeiten, modern und zielgerichtet zu unterrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Ausbildungs- und Studierfähigkeit der Schülerinnen und Schüler soll sichergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig verfolgen wir das Ziel, die Ausbildungs- beziehungsweise Studierfähigkeit unserer Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD ähnlich KI
Die Bildungspolitik orientiert sich auch an Leistungsstandards und entsprechender Förderung.
Wortlaut im Vertrag
Unsere Bildungspolitik orientiert sich daher – neben der Vermittlung von Werten und pädagogischen wie ethischen Prinzipien – auch an Leistungsstandards und der dazugehörigen Förderung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Es werden einheitliche Lernstandserhebungen durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einheitlichen Lernstandserhebungen, erfolgreichen Maßnahmen wie „Keiner ohne Abschluss“ sowie einer frühen Berufsorientierung ab Klasse 7 wollen wir die Ausbildungsfähigkeit stärken und Abbrecherquoten senken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Schulen in freier Trägerschaft werden anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zudem zu den Schulen in freier Trägerschaft und werden den bereits begonnenen Prozess zur Novellierung des Privatschulgesetzes im Sinne dieser grundsätzlichen Wertschätzung fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die Novellierung des Privatschulgesetzes wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zudem zu den Schulen in freier Trägerschaft und werden den bereits begonnenen Prozess zur Novellierung des Privatschulgesetzes im Sinne dieser grundsätzlichen Wertschätzung fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Es wird eine verbindliche, kreisübergreifende Schulentwicklungsplanung unter Berücksichtigung der Sozialräume eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig setzen wir uns für eine verbindliche und kreisübergreifende Schulentwicklungsplanung ein, die die Sozialräume berücksichtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Integrierte Gesamtschulen dürfen, wo sinnvoll und bedarfsgerecht, sechszügig werden.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang wollen wir etwa auch die Sechszügigkeit einer IGS dort ermöglichen, wo es sinnvoll und bedarfsgerecht ist. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Frühkindliche Bildung 11
Die Beitragsfreiheit in der Kita bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Beitragsfreiheit in der Kita ebenso wie zum Prinzip der Trägervielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD gleich Grüne ähnlich KI
Das Prinzip der Trägervielfalt bei Kitas bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Beitragsfreiheit in der Kita ebenso wie zum Prinzip der Trägervielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne teilweise KI
Die Finanzierung der Kindertagesbetreuung für alle Kinder wird im Regel- wie im inklusiven Bereich gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Daher setzen wir uns auch dafür ein, dass die Finanzierung für die Kindertagesbetreuung für alle Kinder gesichert ist – und zwar im Regel- wie im inklusiven Bereich. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Kindertagespflege wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem bekennen wir uns zur Kindertagespflege und werden auch diese weiterentwickeln. Link zum Original
Die Förderung für Ausbau und Sanierung von Kitas wird bürokratiearm gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Das Förderwesen für den Ausbau beziehungsweise die Sanierung von Kitas wollen wir bürokratiearm ausgestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Das KiTa-Gesetz wird weiterentwickelt und 2028 novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das KiTa-Gesetz weiterentwickeln und auf Basis der bisherigen Erfahrungen in 2028 novellieren, um noch mehr Verbindlichkeit, Verlässlichkeit und Vertrauen für Kinder, Eltern und Fachkräfte herzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Übergänge entlang der Bildungsbiografie, besonders zwischen Kita und Grundschule, werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Übergänge entlang der Bildungsbiografie und lernen vom Übergang zwischen Kita und Grundschule. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Bildungs- und Erziehungsempfehlungen werden überarbeitet, damit das letzte Kita-Jahr auf Basis verbindlicher Standards auf Vorläuferkompetenzen ausgerichtet wird.
Wortlaut im Vertrag
Wir überarbeiten die Bildungs- und Erziehungsempfehlungen in Abstimmung mit der Kita-Praxis, insbesondere mit dem Ziel, das letzte Kita-Jahr mit einem klaren Schwerpunkt auf den sogenannten „Vorläufer-Kompetenzen“ auszugestalten – und zwar auf der Basis verbindlicher Standards. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Teilnahme am Angebot im letzten Kitajahr soll im Rahmen des Verfassungsrechts verbindlich werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, unter Wahrung verfassungsrechtlicher Grundsätze eine verbindliche Teilnahme an diesem inhaltlich wichtigen Angebot im letzten Kitajahr sicherzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen in den Kitas werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden für bessere Rahmenbedingungen in unseren Kitas sorgen und setzen den Weg fort, die bezahlte duale Ausbildung zum/zur Erzieher/-in zur Regel zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise AfD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Die bezahlte duale Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher soll zur Regel werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden für bessere Rahmenbedingungen in unseren Kitas sorgen und setzen den Weg fort, die bezahlte duale Ausbildung zum/zur Erzieher/-in zur Regel zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich KI
Sprachbildung 10
Die Sprachförderung in Kitas wird alltagsintegriert und mit zusätzlichen Fachkräften deutlich ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Daher bauen wir die Sprachförderung deutlich aus – alltagsintegriert und mit zusätzlichen qualifizierten Fachkräften. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Das Netzwerk der Kitas mit Sprachbeauftragten wird zunächst auf 1.000 Kitas ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu weiten wir das Netzwerk der Kitas mit Sprachbeauftragten zunächst auf 1.000 Kitas aus und stellen zudem flächendeckend das Analysewerkzeug SiAb („Sprache im Alltag beobachten“) zur Verfügung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich KI
Das Analysewerkzeug SiAb wird flächendeckend bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu weiten wir das Netzwerk der Kitas mit Sprachbeauftragten zunächst auf 1.000 Kitas aus und stellen zudem flächendeckend das Analysewerkzeug SiAb („Sprache im Alltag beobachten“) zur Verfügung. Link zum Original
Für alle Kinder im Alter von 4,5 Jahren wird eine verpflichtende Sprachstandserhebung eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der KiTa-Gesetz-Novellierung werden wir festlegen, dass die Sprachstandserhebung bei allen Kindern im Alter von 4,5 Jahren verpflichtend erfolgt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Kinder mit Sprachdefiziten erhalten verbindliche individuelle Förderung mit qualifiziertem Personal und unter Einbindung der Eltern.
Wortlaut im Vertrag
Kinder mit Sprachdefiziten erhalten verbindliche und individuelle Förderung – mit qualifiziertem Personal, alltagsintegrierten Sprachprogrammen und unter Einbindung der Eltern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die Sprachfähigkeit aller Kinder, auch der ohne ausreichende Deutschkenntnisse Zugewanderten, wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb sichern wir die Sprachfähigkeit aller Kinder, auch die derer, die ohne ausreichende Deutschkenntnisse aus dem Ausland zu uns nach Rheinland- Pfalz kommen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die verbindliche Sprachförderung an Schulen wird weiter genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu nutzen wir die bereits bewährte verbindliche Sprachförderung an unseren Schulen und richten dort, wo der Bedarf vorhanden ist und viele Schülerinnen und Schüler noch Deutsch lernen müssen, sogenannte altersgemischte „Kompassklassen“ ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Wo viele Schülerinnen und Schüler noch Deutsch lernen müssen, werden altersgemischte Kompassklassen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu nutzen wir die bereits bewährte verbindliche Sprachförderung an unseren Schulen und richten dort, wo der Bedarf vorhanden ist und viele Schülerinnen und Schüler noch Deutsch lernen müssen, sogenannte altersgemischte „Kompassklassen“ ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Moderne Diagnoseinstrumente und KI-Sprachassistenten werden zur Sprachförderung eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Moderne Diagnoseinstrumente sowie KI-Sprachassistenten sind dabei Werkzeuge zur Unterstützung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse sollen schnellstmöglich in den Regelunterricht integriert werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel bleibt, die Kinder und Jugendlichen schnellstmöglich in den Regelunterricht zu integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig unsicher Grüne gleiches Thema KI
Berufliche Ausbildung 9
Allgemeine und berufliche Bildung gelten als gleichwertig.
Wortlaut im Vertrag
Allgemeine und berufliche Bildung sind dabei gleichwertig und gleich wichtig. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Realschulen Plus und berufsbildende Schulen gelten als unverzichtbar für die Fachkräfteausbildung.
Wortlaut im Vertrag
Unsere Realschulen Plus sind wie unsere berufsbildenden Schulen unverzichtbar für die Ausbildung der Fachkräfte von morgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die berufsbildenden Schulen werden bei Ausstattung, baulichem Zustand und digitalem Reifegrad modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb wollen wir die Modernisierung unserer berufsbildenden Schulen forcieren mit Blick auf technische Ausstattung, baulichen Zustand und digitalen Reifegrad sowie den verstärkten Einsatz von Fachpraxislehrkräften. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Berufsorientierung beginnt ab Klasse 7.
Wortlaut im Vertrag
Mit einheitlichen Lernstandserhebungen, erfolgreichen Maßnahmen wie „Keiner ohne Abschluss“ sowie einer frühen Berufsorientierung ab Klasse 7 wollen wir die Ausbildungsfähigkeit stärken und Abbrecherquoten senken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
An allen weiterführenden Schulen gibt es frühzeitige und individuelle Angebote zur Berufsorientierung.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören für uns frühzeitige und individuelle Angebote zur Berufsorientierung an allen weiterführenden Schulen – etwa durch verpflichtende Praktika im Bereich der Dualen Ausbildung (zum Beispiel in Handwerks- oder Pflegeberufen) in der Mittel- und Oberstufe sowie durch Projekt- und Trainingstage oder die bereits bestehenden Praktikumswochen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
In Mittel- und Oberstufe werden verpflichtende Praktika im Bereich der dualen Ausbildung eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören für uns frühzeitige und individuelle Angebote zur Berufsorientierung an allen weiterführenden Schulen – etwa durch verpflichtende Praktika im Bereich der Dualen Ausbildung (zum Beispiel in Handwerks- oder Pflegeberufen) in der Mittel- und Oberstufe sowie durch Projekt- und Trainingstage oder die bereits bestehenden Praktikumswochen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Berufsorientierung an Schulen wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge unserer Fachkräftesicherungsstrategie werden darüber hinaus die Berufsorientierung an Schulen weiter stärken und junge Menschen gezielt für zukunftssichere und gesellschaftlich relevante Berufsfelder gewinnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich AfD ähnlich KI
Junge Menschen werden gezielt für zukunftssichere und gesellschaftlich relevante Berufsfelder gewonnen.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge unserer Fachkräftesicherungsstrategie werden darüber hinaus die Berufsorientierung an Schulen weiter stärken und junge Menschen gezielt für zukunftssichere und gesellschaftlich relevante Berufsfelder gewinnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise AfD teilweise KI
An allen weiterführenden Schulen gibt es frühzeitige und individuelle Angebote zur Berufsorientierung.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören für uns frühzeitige und individuelle Angebote zur Berufsorientierung an allen weiterführenden Schulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD teilweise KI
Lehrkräfte 6
Die Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte und pädagogisches Personal werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer sowie für pädagogisches Personal verbessern wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
An berufsbildenden Schulen werden verstärkt Fachpraxislehrkräfte eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb wollen wir die Modernisierung unserer berufsbildenden Schulen forcieren mit Blick auf technische Ausstattung, baulichen Zustand und digitalen Reifegrad sowie den verstärkten Einsatz von Fachpraxislehrkräften. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Das Pädagogische Landesinstitut stellt moderne und bedarfsgerechte Fortbildungsangebote, auch digital, bereit.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir dem Fortbildungsbedarf unserer Lehrkräfte noch mehr Rechnung tragen, indem wir moderne und bedarfsgerechte Angebote – auch in digitalen Formaten – über unser pädagogisches Landesinstitut zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Eine Erhöhung des Praxisanteils im Lehramtsstudium wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig prüfen wir, ob wir über die curricularen Standards eine Erhöhung des Praxisanteils im Lehramtsstudium ermöglichen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Jedes Jahr werden bedarfsgerecht neue Stellen für zusätzliche Lehrkräfte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Den bisher eingeschlagenen Pfad, jedes Jahr konsequent bedarfsgerecht neue Stellen für zusätzliche Lehrkräfte zu schaffen, setzen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Unterrichtsinhalte 5
Die Förderung in den MINT-Fächern wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT- Fächer) ist uns ein besonderes Anliegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD ähnlich AfD teilweise KI
Die Lehrpläne werden modernisiert und konsequent verschlankt.
Wortlaut im Vertrag
Wir modernisieren die Lehrpläne und verschlanken sie konsequent im Sinne eines modernen und innovativen Unterrichts. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Alle Kinder sollen schwimmen lernen können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass alle Kinder schwimmen lernen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich Grüne ähnlich KI
Landesweit werden schrittweise Schulschwimmzentren nach den Modellen aus Ludwigshafen und Trier aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir landesweit sukzessive Schulschwimmzentren nach den Modellen aus Ludwigshafen und Trier auch mit anderen Kommunen weiter aufbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich KI
Wo keine Wasserflächen vorhanden sind, wird der Einsatz innovativer Lösungen wie Schwimmcontainer geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Dort wo keine Wasserflächen vorhanden sind, prüfen wir den Einsatz innovativer Lösungen, wie zum Beispiel Schwimmcontainer. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise KI
Digitale Bildung 5
Angestrebt wird eine 1:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten ab Klasse 5, eine 1:4-Ausstattung in der Grundschule und die Ausstattung der Lehrkräfte.
Wortlaut im Vertrag
Wir benötigen dazu eine 1:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten ab der 5. Klasse, in der Grundschule eine 1:4-Ausstattung sowie die Ausstattung unserer Lehrkräfte. Deshalb werden wir prüfen, ob wir dazu ein praktikables und finanzierbares Leih- oder Kaufmodell einsetzen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD gegenteilig unsicher Grüne teilweise KI
Für die Ausstattung mit digitalen Endgeräten wird ein Leih- oder Kaufmodell geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir benötigen dazu eine 1:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten ab der 5. Klasse, in der Grundschule eine 1:4-Ausstattung sowie die Ausstattung unserer Lehrkräfte. Deshalb werden wir prüfen, ob wir dazu ein praktikables und finanzierbares Leih- oder Kaufmodell einsetzen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Kinder und Jugendliche sollen kompetent mit Medien umgehen können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Kinder und Jugendlichen kompetent mit Medien umgehen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Private Handynutzung an Schulen ist während der Unterrichtszeit grundsätzlich nur zu Lehr- und Lernzwecken erlaubt.
Wortlaut im Vertrag
Die Privat-Handynutzung an Schulen soll während der Unterrichtszeit grundsätzlich nur zu Lehr- und Lernzwecken erfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gegenteilig KI
Für den Umgang mit Smartphones an Schulen wird eine verbindliche Regelung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen von Handlungsempfehlungen des Ministeriums für Bildung zum Umgang mit Smartphones und mobilen Endgeräten wird es eine verbindliche Regelung geben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Individuelle Förderung 4
Jedes Kind wird unabhängig von seiner Herkunft gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Unabhängig von seiner Herkunft fördern und stärken wir jedes Kind, seine Chancen zu nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich KI
In Berufsreifeklassen wird aufwachsend eine zusätzliche pädagogische Fachkraft eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb wollen wir mehr Multiprofessionalität ermöglichen, indem wir aufwachsend in Berufsreifeklassen eine zusätzliche pädagogische Fachkraft zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Die Maßnahme „Keiner ohne Abschluss“ wird fortgeführt, um Abbrecherquoten zu senken.
Wortlaut im Vertrag
Mit einheitlichen Lernstandserhebungen, erfolgreichen Maßnahmen wie „Keiner ohne Abschluss“ sowie einer frühen Berufsorientierung ab Klasse 7 wollen wir die Ausbildungsfähigkeit stärken und Abbrecherquoten senken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Daten sollen zielgerichtet erhoben und zur Steuerung und individuellen Förderung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Moderne Schulentwicklung bedeutet dabei, dass wir Daten zielgerichtet erheben und zur Gesamtsteuerung sowie zur individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler nutzen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Inklusion 3
Das Recht auf Inklusion wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Recht auf Inklusion und dem Erhalt von Förderschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Förderschulen bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Recht auf Inklusion und dem Erhalt von Förderschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise AfD ähnlich KI
Der Dreiklang aus Schwerpunktschulen, Förder- und Beratungszentren sowie Förderschulen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den bewährten „Dreiklang“ aus Schwerpunktschulen, Förder- und Beratungszentren sowie Förderschulen weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD teilweise KI
Internationale Kooperation 3
Der Austausch von Schülern, Auszubildenden und Studierenden in Europa wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Austausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studentinnen und Studenten weiter ausbauen und Austauschprogramme wie Erasmus+ insbesondere für berufliche Schulen und Auszubildende vorantreiben und zugänglicher machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Erasmus+ wird insbesondere für berufliche Schulen und Auszubildende vorangetrieben und zugänglicher gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Austausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studentinnen und Studenten weiter ausbauen und Austauschprogramme wie Erasmus+ insbesondere für berufliche Schulen und Auszubildende vorantreiben und zugänglicher machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Das Netzwerk der Europaschulen wird gestärkt und über die bisherigen 100 Schulen hinaus erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Das Netzwerk der Europaschulen werden wir stärken und über die bisher 100 Schulen hinaus zusätzliche Schulen fördern, um den europäischen Gedanken in allen Schularten weiter zu verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Politische Bildung 2
Kinder und Jugendliche sollen zu selbstbestimmten, demokratischen und resilienten Bürgern befähigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, Kinder und Jugendliche zu befähigen, selbstbestimmte, demokratische und resiliente Bürgerinnen und Bürger zu werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
Besuche von Gedenkstätten werden verpflichtender Bestandteil des Unterrichtsangebots.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört für uns auch die Verpflichtung, die Besuche von Gedenkstätten der Erinnerungskultur zum Bestandteil des Unterrichtsangebots zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Ganztag und Schulgebäude 1
In einem Modellprojekt werden Grundschulen in Richtung rhythmisierter Unterrichtsgestaltung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln in einem Modellprojekt unsere Grundschulen weiter, in Richtung einer rhythmisierten Unterrichtsgestaltung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 13
In frühkindliche Bildung, verlässliche Kitas und starke Schulen wird weiter investiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir investieren weiter in Bildung von Anfang an: in verlässliche Kitas und starke Schulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Bildung bleibt gebührenfrei.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für Gebührenfreiheit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Leistung und Bildungsgerechtigkeit gelten als untrennbar zusammengehörende Leitprinzipien der Bildungspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Leistung und Bildungsgerechtigkeit sind dabei für uns maßgebliche Leitprinzipien, die untrennbar zusammengehören. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Der Bildungsauftrag umfasst neben Wissensvermittlung auch Wertevermittlung, soziale Kompetenzen und Medienkompetenz.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich geht der Bildungsauftrag über die reine Wissensvermittlung hinaus: junge Menschen brauchen ein Wertefundament, sie müssen auch über soziale Kompetenzen und Medienkompetenz verfügen, um ihr Leben erfolgreich zu meistern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
Das System der Schulbuchausleihe wird reformiert und entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Land reformiert und entbürokratisiert das System der Schulbuchausleihe. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Schulbücher und Arbeitshefte werden schrittweise für Schülerinnen und Schüler ohne vergütete Ausbildung kostenlos, ab Klasse fünf zusätzlich digital.
Wortlaut im Vertrag
Schülerinnen und Schüler der allgemein- und berufsbildenden Schulen, die sich nicht in einer vergüteten Aus- oder Weiterbildung befinden, erhalten Schulbücher und Arbeitshefte künftig analog und ab Klasse fünf zusätzlich digital kostenlos. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Schulen werden bei ihrer eigenen Weiterentwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Innovationskraft aus der Mitte unserer Schulen nutzen und sie bei ihrer weiteren Entwicklung unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Erfahrungen aus der Initiative „Schule der Zukunft“ werden weiter genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei praktizieren wir eine Ermöglichungskultur, die dafür den Raum bietet, und greifen weiterhin auf die Erfahrungen der Schulen aus der Initiative „Schule der Zukunft“ zurück. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion wird reformiert, um mehr Schulentwicklung, Beratung und Dienstleistungen zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion reformieren, um mehr Schulentwicklung und -beratung sowie schulbezogene Dienstleistungen zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gewalt, Hass und Hetze in Kitas und Schulen werden abgelehnt; diese sollen sichere Orte sein.
Wortlaut im Vertrag
Gewalt, Hass und Hetze haben in unseren Bildungs- und Betreuungseinrichtungen keinen Platz! Kitas und Schulen müssen sichere Orte sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
An Schulen wird eine Null-Toleranz-Linie bei Gewalt und Bedrohungen durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir insbesondere an den Schulen weiterhin konsequent eine Null-Toleranz-Linie bei Gewalt und Bedrohungen durchsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise AfD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
An Schulen werden wirksame Ordnungsmaßnahmen und klare Notfallkonzepte eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
An unseren Schulen setzen wir auf wirksame Ordnungsmaßnahmen sowie klare Notfallkonzepte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD gleiches Thema KI
Eine Task-Force des Landes interveniert bei akuten Problemlagen an Schulen.
Wortlaut im Vertrag
Dafür nutzen wir unsere Task-Force beim Land, die bei akuten Problemlagen an Schulen schnell intervenieren kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 2
NS-Aufarbeitung 2
Systematisch verankerte Schulbesuche von Gedenkstätten und Orten der Demokratie werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden systematisch verankerte Schulbesuche von Gedenkstätten und Orten der Demokratie gemeinsam mit den Partnern vor Ort ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Alle Schülerinnen und Schüler sollen während ihrer Schullaufbahn mindestens einmal eine Gedenkstätte und einen Ort der Demokratie besuchen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, dass alle Schülerinnen und Schüler mindestens einmal während ihrer Schullaufbahn eine Gedenkstätte und einen Ort der Demokratie besucht haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleich KI
Beteiligt 26
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 2
Integrationskurse 1
Alle mit Bleibeperspektive sollen möglichst ab dem ersten Tag ein Angebot zum Spracherwerb entlang der Bildungskette erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Es muss daher für jede und jeden mit Bleibeperspektive möglichst ab dem ersten Tag ein Angebot zum Spracherwerb entlang der Bildungskette geben, welches den Erfordernissen der sozialen wie der beruflichen Integration gerecht wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Berufsanerkennung 1
Es gibt Informations- und Unterstützungsangebote zum Erwerb von Schul- und Berufsabschlüssen und zur Nachqualifizierung.
Wortlaut im Vertrag
Wir bieten auch Informations- und Unterstützungsangebote zum Erwerb von Schulabschlüssen, Berufsabschlüssen und bei der Nachqualifizierung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Arbeitsvermittlung 1
Jugendliche werden bei der Berufsorientierung und der Suche nach Ausbildung oder Arbeit unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir auf Unterstützung bei der Berufsorientierung sowie der Suche nach einer Ausbildung beziehungsweise Arbeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Alle Jugendlichen sollen ihre Entwicklungs- und Berufschancen nutzen können.
Wortlaut im Vertrag
CDU und SPD wollen dafür sorgen, dass alle Jugendlichen ihre Entwicklungs- und Berufschancen nutzen können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 3
Breitensport 1
Allgemeine Sportförderung und Schulsportförderung werden vereinheitlicht.
Wortlaut im Vertrag
Die bisherige Unterscheidung zwischen allgemeiner Sport- und Schulsportförderung werden wir im Interesse des Sports vereinheitlichen. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
Rheinland-Pfalz soll das kinderfreundlichste Bundesland werden.
Wortlaut im Vertrag
Es ist CDU und SPD ein besonderes Anliegen, Familien in all ihren Formen zu stärken und Rheinland-Pfalz zum kinderfreundlichsten Bundesland zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Aus- und Fortbildungsangebote für Bildungseinrichtungen sowie kommunale und Landesbehörden werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Aus- und Fortbildungsangebote für Bildungseinrichtungen, kommunale und Landesbehörden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 14
Berufliche Ausbildung 4
In klare und verlässliche Strukturen bei Ausbildung, Weiterbildung und beruflicher Bildung wird investiert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb investieren wir in klare, verlässliche Strukturen bei Ausbildung, Weiterbildung und beruflicher Bildung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die Zusammenarbeit von Schulen, Berufsschulen, Kammern, Betrieben und Weiterbildungsträgern wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Zusammenarbeit von Schulen, Berufsschulen, Kammern, Betrieben und Weiterbildungsträgern weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Flexible und unterstützende Ausbildungsangebote sollen geschaffen werden, damit jeder den Abschluss im passenden Tempo erreichen kann.
Wortlaut im Vertrag
Ergänzend sollen flexible und unterstützende Ausbildungsangebote geschaffen werden, damit jeder und jede den Abschluss im passenden Tempo erreichen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Berufsbildende Schulen, überbetriebliche Ausbildungszentren und Handwerkskammern werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören die Unterstützung der berufsbildenden Schulen, der überbetrieblichen Ausbildungszentren und der Handwerkskammern sowie die gezielte Förderung von Verbundausbildungen, um attraktive und praxisnahe Ausbildungsbedingungen zu sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Digitale Bildung 3
Rheinland-Pfalz wird Impulsgeber für Medienkompetenz und digitale Bildung.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Impulsgeber für Medienkompetenz und digitale Bildung machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Der Prozess einer gemeinsamen Medienkompetenzstrategie wird konsequent fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir den eingeschlagenen Prozess einer gemeinsamen Medienkompetenzstrategie konsequent fortsetzen. Ziel ist es, bestehende und neue Maßnahmen besser zu bündeln, stärker zu vernetzen und aufeinander abzustimmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Maßnahmen zur Medienkompetenz werden besser gebündelt, vernetzt und aufeinander abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir den eingeschlagenen Prozess einer gemeinsamen Medienkompetenzstrategie konsequent fortsetzen. Ziel ist es, bestehende und neue Maßnahmen besser zu bündeln, stärker zu vernetzen und aufeinander abzustimmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Lehrkräfte 2
Alle Lehrkräfte im Land sollen fair und angemessen vergütet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern eine faire und angemessene Vergütung aller Lehrkräfte im Land. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Besoldung der Grundschullehrkräfte wird stufenweise auf A13 angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Die Besoldung der Lehrerinnen und Lehrer an den Grundschulen werden wir stufenweise auf A13 anheben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Politische Bildung 2
Politische Bildung wird in Schulen, Betrieben, Verwaltungen, Ehrenamt und Vereinen verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Politische Bildung werden wir nicht nur in Schulen verstetigen, sondern auch in Betrieben, Verwaltungen, im Ehrenamt und in Vereinen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
Medienkompetenz wird als Demokratiekompetenz gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Medienkompetenz fördern wir als zentrale Demokratiekompetenz. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich Grüne ähnlich KI
Weiterbildung 1
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen einen Schulabschluss auch später nachholen können.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen auch weiterhin sicher, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen Schulabschluss zu einem späteren Zeitpunkt nachholen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Internationale Kooperation 1
Die digitale Anerkennung beruflicher Bildungsabschlüsse in der EU wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Die digitale Anerkennung von beruflichen Bildungsabschlüssen in der EU werden wir vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 1
Übergänge im Bildungs- und Berufsleben sollen erleichtert und Brüche in Bildungsbiografien vermieden werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, Übergänge im Bildungs- und Berufsleben zu erleichtern und Brüche in Bildungsbiografien zu vermeiden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 2
Regionale Vermarktung 1
In öffentlichen Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Behördenkantinen und Mensen sollen verstärkt regionale Produkte eingesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
In öffentlichen Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Behördenkantinen und Mensen sollen regionale Produkte verstärkt eingesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Ländliche Entwicklung 1
Pädagogische Angebote zur Vermittlung landwirtschaftlichen Wissens werden mit dem Landesprogramm „Lernort Bauernhof“ gemeinsam mit den Akteuren der Landwirtschaft unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen pädagogische Angebote zur Vermittlung verlorengegangenen Wissens und fehlender Erfahrungen aus der Landwirtschaft mit dem Landesprogramm „Lernort Bauernhof“ gemeinsam mit den Akteuren der Landwirtschaft unterstützen. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 3
Kulturelle Teilhabe 2
Die kulturelle Bildungslandschaft wird auf kommunaler Ebene stärker mit Kitas und Schulen vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die kulturelle Bildungslandschaft auf kommunaler Ebene unter anderem mit Kitas und Schulen stärker miteinander vernetzen und sie gezielt unterstützen (Programm Kulturelle Bildungsplanung). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Die kulturelle Bildungslandschaft wird mit dem Programm Kulturelle Bildungsplanung gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die kulturelle Bildungslandschaft auf kommunaler Ebene unter anderem mit Kitas und Schulen stärker miteinander vernetzen und sie gezielt unterstützen (Programm Kulturelle Bildungsplanung). Link zum Original
NS-Aufarbeitung 1
Programme und Projekte der Erinnerungsarbeit an Schulen, Hochschulen und in Vereinen werden unterstützt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Programme sowie die zahlreichen Projekte an Schulen, Hochschulen und in Vereinen, die das Erinnern und Gedenken lebendig halten, werden wir unterstützen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
378 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 11 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 1 davon ist die Zuordnung unsicher.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 8
Kinderbetreuung 8 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 8 Forderungen zu „Kinderbetreuung“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 370
Frühkindliche Bildung 54 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 54 Forderungen zu „Frühkindliche Bildung“ auf der Seite des Themas
Schulstruktur 52 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 52 Forderungen zu „Schulstruktur“ auf der Seite des Themas
Politische Bildung unsicher 44 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 44 Forderungen zu „Politische Bildung“ auf der Seite des Themas
Lehrkräfte 39 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 39 Forderungen zu „Lehrkräfte“ auf der Seite des Themas
Digitale Bildung 38 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 38 Forderungen zu „Digitale Bildung“ auf der Seite des Themas
Ganztag und Schulgebäude 36 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 36 Forderungen zu „Ganztag und Schulgebäude“ auf der Seite des Themas
Unterrichtsinhalte 36 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 36 Forderungen zu „Unterrichtsinhalte“ auf der Seite des Themas
Individuelle Förderung 27 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 27 Forderungen zu „Individuelle Förderung“ auf der Seite des Themas
Inklusion 23 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 23 Forderungen zu „Inklusion“ auf der Seite des Themas
Sprachbildung 21 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 21 Forderungen zu „Sprachbildung“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- c) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
- Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Ministerrat Rheinland-Pfalz . Internetportal des Landes Rheinland-Pfalz. In: rlp.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Dr. Ute Eiling-Hütig . Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz. In: bm.rlp.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Mitglieder – Dr. Ute Eiling-Hütig. In: Bundesrat. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Landesregierung von Rheinland-Pfalz. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Ute Eiling-Hütig. In: Wikipedia.
- ↑ a b c d e Abgeordnete(r) Dr. Ute Eiling-Hütig. In: bayern.landtag.de.