FDP RP · Wahlprogramm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original
Das Programm enthält 62 von 1.869 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 62Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 161Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 62
Ein durchgängiges Angebot kultureller Bildung von der Kita bis in die Jugendzeit wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen ein durchgängiges Angebot kultureller Bildung schaffen - von der Kita bis in die Jugendzeit. Link zum Original
Musik- und Jugendkunstschulen sollen auf Stadt- und Kreisebene erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Musik- und Jugendkunstschulen sollen auf Stadt- und Kreisebene erreichbar sein und Kulturangebote in Schulen konsequent ausgebaut werden. Link zum Original
GEMA-Regelungen sollen fair und handhabbar sein, damit Kultur vor Ort nicht an Gebühren scheitert.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen, dass GEMA-Regelungen fair und handhabbar sind, damit Kultur vor Ort nicht an Gebühren scheitert. Link zum Original
Die Empfehlungen des Kulturentwicklungsplans werden konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen die Empfehlungen des Kulturentwicklungsplans konsequent umsetzen, eine Enquete-Kommission „Kultur“ einsetzen und daraus ein Kulturfördergesetz entwickeln. Link zum Original
Der Landtag setzt eine Enquete-Kommission Kultur ein.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen die Empfehlungen des Kulturentwicklungsplans konsequent umsetzen, eine Enquete-Kommission „Kultur“ einsetzen und daraus ein Kulturfördergesetz entwickeln. Link zum Original
Ein Kulturfördergesetz wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen die Empfehlungen des Kulturentwicklungsplans konsequent umsetzen, eine Enquete-Kommission „Kultur“ einsetzen und daraus ein Kulturfördergesetz entwickeln. Link zum Original
Kultureinrichtungen entscheiden selbst über die Verbindung traditioneller und digitaler Formate.
Wortlaut im Programm
Die Kultureinrichtungen sollen selbst entscheiden können, wie sie traditionelle und digitale Formate verbinden. Link zum Original
Starre Vorgaben zur Mittelvergabe und Programmgestaltung in der Kultur werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Starre Vorgaben zur Mittelvergabe und Programmgestaltung gehören auf den Prüfstand. Link zum Original
Neue Akteure und experimentelle Projekte erhalten faire Chancen im Kulturbetrieb.
Wortlaut im Programm
Auch neue Akteure und experimentelle Projekte müssen faire Chancen im Kulturbetrieb erhalten. Link zum Original
Öffentliche Räume können für Kultur flexibler genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Private Initiative in der Kultur muss gestärkt werden: durch vereinfachte Genehmigungen für Veranstaltungen, flexiblere Nutzung öffentlicher Räume und weniger Bürokratie bei der Projektförderung. Link zum Original
Die Clubkultur wird dauerhaft gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen die Clubkultur dauerhaft stärken. Link zum Original
Förderprogramme unterstützen Clubs bei Investitionen in Schallschutz, Barrierefreiheit und Sicherheitstechnik.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen die Clubkultur dauerhaft stärken. Dazu gehören gezielte Förderprogramme für Investitionen in Schallschutz, Barrierefreiheit und Sicherheitstechnik sowie der Abbau bürokratischer Hürden bei Genehmigungen. Link zum Original
Clubs werden als feste Bestandteile der kulturellen Infrastruktur anerkannt.
Wortlaut im Programm
Clubs sollen als feste Bestandteile der kulturellen Infrastruktur anerkannt und in Kulturentwicklungs- und Stadtentwicklungskonzepte eingebunden werden. Link zum Original
Religionsfreiheit als Grundrecht und die Vielfalt des Glaubenslebens werden gewahrt.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten stehen für Religionsfreiheit als Grundrecht und für die Vielfalt des Glaubenslebens in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Alle relevanten Religionsgemeinschaften werden in gesellschaftliche Prozesse und den schulischen Religionsunterricht eingebunden.
Wortlaut im Programm
Die Einbindung aller relevanten Religionsgemeinschaften in gesellschaftliche Prozesse und in den schulischen Religionsunterricht ist für uns Teil der gelebten Verfassungsrealität. Link zum Original
Die Trennung von Staat und Religion bleibt Grundlage des Zusammenlebens.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig gilt: Die Trennung von Staat und Religion bleibt Grundlage unseres Zusammenlebens. Link zum Original
Religiöse Überzeugungen stehen nicht über Grundrechten und Gesetzen.
Wortlaut im Programm
Religiöse Überzeugungen dürfen nie über Grundrechte oder Gesetze gestellt werden. Link zum Original
Verträge und Förderbeziehungen mit Religionsgemeinschaften werden bei Zweifeln an deren Verfassungstreue kritisch geprüft.
Wortlaut im Programm
Wo Zweifel an der Loyalität zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bestehen, prüfen wir Verträge und Förderbeziehungen kritisch - und haben die Grundlage geschaffen, um diese im Zweifel konsequent zu beenden. Link zum Original
Die Zusammenarbeit des Landes mit Religionsgemeinschaften beruht auf Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und gegenseitigem Respekt.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen, dass die Zusammenarbeit des Landes mit Religionsgemeinschaften auch künftig auf einem klaren Fundament von Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und gegenseitigem Respekt steht. Link zum Original
Bestehende Kooperationen mit Trägern, bei denen berechtigte Loyalitätszweifel bestehen, werden beendet.
Wortlaut im Programm
Bestehende Kooperationen mit Trägern, bei denen berechtigte Zweifel an dieser Loyalität bestehen, wollen wir konsequent beenden. Link zum Original
Rechtliche Verfahren und Prüfinstanzen für die Beendigung solcher Kooperationen werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Bestehende Kooperationen mit Trägern, bei denen berechtigte Zweifel an dieser Loyalität bestehen, wollen wir konsequent beenden. Wir werden rechtliche Verfahren und Prüfinstanzen weiterentwickeln, um diese Entscheidungen objektiv und nachvollziehbar zu gestalten. Link zum Original
Der Dialog mit verantwortungsvollen Religionsgemeinschaften wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig fördern wir den Dialog mit den vielen Religionsgemeinschaften, die Verantwortung übernehmen, Integration fördern und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Link zum Original
Glaube ist Privatsache und das Grundgesetz der gemeinsame Nenner aller.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für ein Land, in dem Glaube Privatsache ist, Toleranz selbstverständlich bleibt und das Grundgesetz der gemeinsame Nenner aller ist. Link zum Original
Das Tanzverbot an stillen Feiertagen wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Das Tanzverbot an stillen Feiertagen werden wir abschaffen. Link zum Original
Jüdisches Leben wird geschützt, gefördert und sichtbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Jüdisches Leben ist ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft und verdient Schutz, Förderung und Sichtbarkeit. Link zum Original
Erinnerungskultur soll nicht nur an Gedenktagen, sondern im Alltag stattfinden.
Wortlaut im Programm
Erinnerungskultur darf nicht nur an Gedenktagen stattfinden, sondern muss im Alltag lebendig bleiben. Link zum Original
Die Förderung jüdischer Kultur und der Kampf gegen Antisemitismus werden fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir haben die Förderung jüdischer Kultur und den Kampf gegen Antisemitismus bereits stark vorangetrieben und wollen diesen Weg entschlossen fortsetzen. Link zum Original
Der enge Dialog mit Israel und den jüdischen Gemeinden wird gepflegt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört der enge Dialog mit Israel und den jüdischen Gemeinden, innovative Formen des Erinnerns und eine starke politische Bildung gegen Hass und Rassismus. Link zum Original
Innovative Formen des Erinnerns werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört der enge Dialog mit Israel und den jüdischen Gemeinden, innovative Formen des Erinnerns und eine starke politische Bildung gegen Hass und Rassismus. Link zum Original
Das Verhältnis von Staat und Religionsgemeinschaften folgt klaren, fairen und transparenten Regeln.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten stehen für klare, faire und transparente Regeln im Verhältnis von Staat und Religionsgemeinschaften. Link zum Original
Für alle Religionsgemeinschaften, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung achten, gelten gleiche Maßstäbe.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel bleibt: gleiche Maßstäbe für alle Gemeinschaften, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung achten. Link zum Original
Jeder Mensch hat das Recht, über die eigene Bestattung selbst zu bestimmen.
Wortlaut im Programm
Die letzte Entscheidung im Leben ist zutiefst persönlich. Für uns Freie Demokraten gehört dazu das Recht, über die eigene Bestattung selbst zu bestimmen. Link zum Original
Das liberale Bestattungsrecht des Landes wird beibehalten.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz hat in dieser Legislaturperiode das liberalste Bestattungsrecht Deutschlands geschaffen - daran halten wir fest. Link zum Original
Jeder Mensch kann die Bestattungsform frei wählen, einschließlich Tuch-, See- und neuer Bestattungsformen.
Wortlaut im Programm
Jeder Mensch soll frei wählen können: klassische Erdbestattung, Urne, Tuchbestattung, Seebestattung oder neue Formen. Link zum Original
Friedhöfe können durch kreative Konzepte zusätzliche Funktionen übernehmen.
Wortlaut im Programm
Friedhöfe bleiben Orte der Erinnerung, können aber durch kreative Konzepte zusätzliche Funktionen übernehmen. Link zum Original
Die Einbindung aller relevanten Religionsgemeinschaften in gesellschaftliche Prozesse und den schulischen Religionsunterricht wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Die Einbindung aller relevanten Religionsgemeinschaften in gesellschaftliche Prozesse und auch in den schulischen Religionsunterricht ist für uns Teil der Verfassungsrealität. Link zum Original
Zusammenarbeit mit religiösen Trägern setzt deren uneingeschränktes Bekenntnis zur Rechts- und Werteordnung voraus.
Wortlaut im Programm
Grundlage einer Zusammenarbeit ist für uns Freie Demokraten, dass sich religiöse Träger uneingeschränkt zu unserer Rechts- und Werteordnung bekennen. Bestehende Zusammenarbeit mit Trägern, bei denen berechtigte Zweifel daran bestehen, wollen wir konsequent beenden. Link zum Original
Bestehende Zusammenarbeit mit religiösen Trägern, bei denen berechtigte Zweifel an diesem Bekenntnis bestehen, soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Grundlage einer Zusammenarbeit ist für uns Freie Demokraten, dass sich religiöse Träger uneingeschränkt zu unserer Rechts- und Werteordnung bekennen. Bestehende Zusammenarbeit mit Trägern, bei denen berechtigte Zweifel daran bestehen, wollen wir konsequent beenden. Link zum Original
Die Geschichtsforschung im Land soll gestärkt werden, um neue Formen des Erinnerns zu erforschen und zu etablieren.
Wortlaut im Programm
die Geschichtsforschung in Rheinland-Pfalz so stärken, dass sie neue Wege und Modalitäten des Erinnerns erforschen und etablieren kann, da immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen leben, und damit einen Beitrag zur Stärkung der wichtigen Erinnerungskultur leisten, Link zum Original
Der Denkmalschutz soll gelockert werden, damit historische Gebäude weiter genutzt und so geschützt werden können.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen uns daher für eine Lockerung des Denkmalschutzes aussprechen, um historische Gebäude auch weiterhin nutzen und damit auch schützen zu können. Link zum Original
Für die moderne Nutzung denkmalgeschützter Gebäude braucht es pragmatische Lösungen, solange der denkmalwürdige Charakter erhalten bleibt.
Wortlaut im Programm
Letztlich braucht es pragmatische Lösungen, um denkmalgeschützte Gebäude auch in der Moderne nutzen und erhalten zu können, soweit der denkmalwürdige Charakter der Immobilie erhalten bleibt. Link zum Original
Denkmalgeschützte Gebäude dürfen moderat modernisiert werden, damit sie weiter genutzt werden können.
Wortlaut im Programm
ermöglichen, denkmalgeschützte Gebäude moderat zu modernisieren, damit diese auch weiterhin genutzt werden können. Link zum Original
Denkmalgeschützte Bauruinen ohne Nutzungsinteresse sollen entfernt werden dürfen.
Wortlaut im Programm
die Möglichkeit schaffen, denkmalgeschützte Bauruinen, für die es kein Interesse mehr gibt, entfernen zu lassen. Link zum Original
Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird neu definiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb fordern wir eine Neudefinition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit einer Verschlankung und dem Abbau von Doppelstrukturen (ARD, ZDF, Deutschlandradio). Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird verschlankt und Doppelstrukturen zwischen ARD, ZDF und Deutschlandradio werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb fordern wir eine Neudefinition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit einer Verschlankung und dem Abbau von Doppelstrukturen (ARD, ZDF, Deutschlandradio). Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich auf Inhalte konzentrieren, die private Anbieter nicht bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird gebraucht für kulturelle, regionale, politische und Bildungsinhalte, die Privatsender oder Streaming-Dienste nicht anbieten. Link zum Original
Die Zahl der linearen Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird reduziert.
Wortlaut im Programm
Die Zahl der linearen Programme (Kanäle) kann reduziert werden. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf eigene Inhalte bei geklärten Rechten länger in den Mediatheken vorhalten.
Wortlaut im Programm
Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll die Möglichkeit gelassen werden, eigen- und auftragsproduzierte Inhalte länger in den Mediatheken vorzuhalten, sofern dafür die Rechte vorhanden sind und angemessen vergütet werden. Link zum Original
Der Grundversorgungsauftrag wird mit Fokus auf Public Value präzisiert.
Wortlaut im Programm
Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrags mit Fokus auf „Public Value“ und eine klare Aufgabenbeschreibung möchten die Freien Demokraten erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch gesenkt werden kann. Link zum Original
Presseähnliche Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Expansion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in presseähnliche Online-Angebote lehnen wir entschieden ab - sie gefährdet die Vielfalt privater Medien und überschreitet den Grundversorgungsauftrag. Link zum Original
Der Rundfunkbeitrag wird gesenkt.
Wortlaut im Programm
Den Beitragszahlern wollen wir eine langfristige finanzielle Entlastung bieten, indem wir den Programmauftrag konkretisieren und den Rundfunkbeitrag senken. Link zum Original
Der Finanzbedarf der Rundfunkanstalten richtet sich nach dem präzisierten Auftrag sowie nach Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
Wortlaut im Programm
Die Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten soll sich am präzisierten Auftrag, den neuen Strukturen sowie an den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit orientieren. Link zum Original
Schüler, Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende werden vom Rundfunkbeitrag befreit.
Wortlaut im Programm
Schüler, Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende wollen wir vom Rundfunkbeitrag befreien. Link zum Original
Rundfunkräte werden ohne Politiker besetzt.
Wortlaut im Programm
Die Rundfunkräte sollen ohne Politiker besetzt werden; die Aufsichtsgremien sollen stattdessen einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Link zum Original
Die Aufsichtsgremien des Rundfunks bilden einen Querschnitt der Bevölkerung ab.
Wortlaut im Programm
Die Rundfunkräte sollen ohne Politiker besetzt werden; die Aufsichtsgremien sollen stattdessen einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Link zum Original
Die Dritten Programme konzentrieren sich auf regionale und Länderberichterstattung.
Wortlaut im Programm
Die Dritten Programme sollten sich auf regionale und Länderberichterstattung konzentrieren. Link zum Original
Außerhalb regionaler Sendezeiten strahlen die Dritten Programme ein bundesweit einheitliches Rahmenprogramm aus.
Wortlaut im Programm
In Zeiten, in denen nichts Regionales gesendet wird, kann ein bundesweit einheitliches Rahmenprogramm ausgestrahlt werden. Link zum Original
Die terrestrische Fernsehverbreitung über DVB-T2 wird eingestellt.
Wortlaut im Programm
Der terrestrische Verbreitungsweg für Fernsehen soll daher eingestellt und die Frequenzen - unter Wahrung der Interessen der Kulturwirtschaft (z. B. Funkmikrofone) - für andere Nutzungen wie rückkanalfähige Breitbanddienste oder Sicherheitskräfte zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Die frei werdenden Frequenzen werden für Breitbanddienste oder Sicherheitskräfte bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der terrestrische Verbreitungsweg für Fernsehen soll daher eingestellt und die Frequenzen - unter Wahrung der Interessen der Kulturwirtschaft (z. B. Funkmikrofone) - für andere Nutzungen wie rückkanalfähige Breitbanddienste oder Sicherheitskräfte zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Das Land stimmt Überstrahlungswünschen benachbarter Länder beim Digitalradio zu.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz stimmt daher entsprechenden Überstrahlungswünschen aus benachbarten Ländern zu und setzt sich dafür ein, dass die rheinland-pfälzischen Sender überall via DAB+ zu empfangen sind, wo sie zuvor über UKW empfangen werden konnten. Link zum Original
Rheinland-pfälzische Sender sollen überall dort per DAB+ empfangbar sein, wo sie bisher über UKW empfangen wurden.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz stimmt daher entsprechenden Überstrahlungswünschen aus benachbarten Ländern zu und setzt sich dafür ein, dass die rheinland-pfälzischen Sender überall via DAB+ zu empfangen sind, wo sie zuvor über UKW empfangen werden konnten. Link zum Original
Die Abschaltung von UKW wird ins Auge gefasst.
Wortlaut im Programm
Die Abschaltung von UKW ist ins Auge zu fassen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.