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CDU · Unser Plan für ein Land, das funktioniert.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 35 von 1.102 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (6). Bei 14 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 35
Kulturerbe 6
  1. Das Brauchtum soll bewahrt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig bewahren wir unser Brauchtum und entlasten bei der GEMA. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  2. Die Umnutzung von Kirchengebäuden für kulturelle Zwecke und Gastgewerbe wird durch vereinfachte bauliche Anforderungen erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Sofern künftig die dorf- und stadtbildprägenden Kirchengebäude umgenutzt werden, wollen wir Anschlussnutzungen für kulturelle Zwecke und Gastgewerbe erleichtern, etwa durch Vereinfachungen der baulichen Anforderungen an gastronomische Kleinbetriebe und einen nachhaltigen Denkmalschutz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  3. Regionale Traditionen sollen bewahrt und zugleich Räume für neue Ideen geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen regionale Traditionen bewahren und gleichzeitig Räume für neue Ideen schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI
  4. Brauchtum, Musik, Feste und Dialekte gelten als Teil der Landesidentität und sollen Rückhalt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Brauchtum, Musik, Feste und Dialekte machen Rheinland-Pfalz unverwechselbar. Sie sind fester Teil unserer Identität und verdienen unseren Rückhalt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
  5. Das Christentum gilt als prägende Grundlage der Kultur in Europa und Deutschland.

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    Wortlaut im Programm
    Das Christentum ist die prägende Grundlage unserer Kultur in Europa und Deutschland. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  6. Christliche Feiertage und Traditionen bleiben verbindlicher Bestandteil des kulturellen Lebens im Land.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Christliche Feiertage und Traditionen bleiben ein verbindlicher Bestandteil des kulturellen Lebens im Land. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Kulturförderung 4
  1. Ein Kulturfördergesetz soll das kulturelle Angebot und den Kulturtourismus stärken.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir mit einem Kulturfördergesetz das kulturelle Angebot und damit den Kulturtourismus stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Kulturförderung soll einfacher, unbürokratischer und planbarer werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei muss Kulturförderung einfacher, unbürokratischer und planbarer werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  3. Regionale Kulturförderpläne und langfristige Finanzierung sollen kulturelle Vielfalt sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf regionale Kulturförderpläne und langfristige Finanzierung, um kulturelle Vielfalt zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  4. Ein Kulturfördergesetz wird eingeführt, das Planungssicherheit und verlässliche Förderung schafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu führen wir ein Kulturfördergesetz ein, das Planungssicherheit und verlässliche Förderung schafft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Jüdisches Leben 4
  1. Der Schutz jüdischen Lebens gilt als besondere Verpflichtung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Schutz jüdischen Lebens sind wir in Deutschland besonders verpflichtet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  2. Jüdisches Leben gilt als selbstverständlicher und geschützter Teil des Landes.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Jüdisches Leben ist selbstverständlicher und geschützter Teil unseres Landes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  3. Synagogen, jüdische Gemeindehäuser und Schulen stehen unter besonderem Schutz.

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    Wortlaut im Programm
    Synagogen, Gemeindehäuser und Schulen stehen unter besonderem Schutz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  4. Der Staatsvertrag des Landes mit den jüdischen Gemeinden wird weiterentwickelt und langfristig abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Der bestehende Staatsvertrag des Landes mit den jüdischen Gemeinden wird weiterentwickelt und langfristig abgesichert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Religionsgemeinschaften 4
  1. Die soziale Rolle der Religionsgemeinschaften wird nicht eingeschränkt, sondern strukturell gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Sie betreiben Kitas, Schulen, Pflegeeinrichtungen, Beratungsstellen und organisieren praktische Hilfe in Krisen. Diese Rolle wird nicht eingeschränkt, sondern strukturell gestärkt und sie wird auch in die Krisen- und Katastrophenschutzkonzepte mit eingebunden, dort, wo sie aktiv praktische Hilfe leisten können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  2. Der Religionsunterricht bleibt ein reguläres Schulfach.

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    Wortlaut im Programm
    Der Religionsunterricht bleibt ein reguläres Schulfach. Wir stärken die Rahmenbedingungen, damit er flächendeckend und mit zeitgemäßen Lehrplänen stattfindet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. Förderverfahren für soziale Einrichtungen in kirchlicher oder religiöser Trägerschaft werden vereinfacht und beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm
    Förderverfahren für soziale Einrichtungen in kirchlicher oder religiöser Trägerschaft werden vereinfacht und beschleunigt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
  4. Die gesellschaftliche Wirkung von Religionsgemeinschaften auf dem Boden des Grundgesetzes bleibt unantastbar.

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    Wortlaut im Programm
    Die gesellschaftliche Wirkung von Religionsgemeinschaften auf dem Boden des Grundgesetzes bleibt unantastbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Medienvielfalt 4
  1. Freie, vielfältige und unabhängige Medien gelten als unverzichtbare Grundlage der Demokratie.

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    Wortlaut im Programm
    Freie, vielfältige und unabhängige Medien sind eine unverzichtbare Grundlage unserer Demokratie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  2. Der Medienstandort Rheinland-Pfalz mit dem Sitz des ZDF soll erhalten und gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz ist traditionell ein bedeutender Medienstandort, insbesondere mit dem Sitz des ZDF und zahlreicher weiterer Medien- und Produktionsunternehmen aller Verbreitungswege von Print über Rundfunk bis Digital. Diesen Standort wollen wir erhalten und stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  3. Einem weiteren Bedeutungsverlust des Medienstandorts wird mit attraktiven Rahmenbedingungen für Medienunternehmen entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten einem weiteren Bedeutungsverlust entgegen und setzen uns für attraktive Rahmenbedingungen für Medienunternehmen ein. Dazu gehören verlässliche medienpolitische Entscheidungen, eine enge Zusammenarbeit auf Länderebene sowie die Förderung von Innovation, Ausbildung und Nachwuchs im Medienbereich. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  4. Innovation, Ausbildung und Nachwuchs im Medienbereich werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten einem weiteren Bedeutungsverlust entgegen und setzen uns für attraktive Rahmenbedingungen für Medienunternehmen ein. Dazu gehören verlässliche medienpolitische Entscheidungen, eine enge Zusammenarbeit auf Länderebene sowie die Förderung von Innovation, Ausbildung und Nachwuchs im Medienbereich. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 3
  1. Das duale Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern soll erhalten und weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das duale Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privaten Anbietern hat sich bewährt und ist ein Garant für Meinungsvielfalt und Qualität. Wir wollen dieses System erhalten und weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
  2. Öffentlich-rechtliche und private Medien sollen sich bestmöglich ergänzen.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentlich-rechtliche und private Medien sollen sich dabei bestmöglich ergänzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  3. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich klar auf seinen Verfassungsauftrag, Wirtschaftlichkeit und Transparenz konzentrieren.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei erwarten wir vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk einen klaren Fokus auf seinen verfassungsrechtlichen Auftrag, Wirtschaftlichkeit und Transparenz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
Rundfunkfinanzierung 3
  1. Der Rundfunkbeitrag soll für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Rundfunkbeitrag muss für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  2. Beitragsstabilität und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Rundfunkmitteln werden angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für Beitragsstabilität und einen verantwortungsvollen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
  3. Effizienzsteigerungen, Strukturreformen und Kooperationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollen Beitragserhöhungen verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    Effizienzsteigerungen, Strukturreformen und Kooperationen innerhalb des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen konsequent genutzt werden, um Beitragserhöhungen zu verhindern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
NS-Aufarbeitung 2
  1. Projekte an Schulen, Hochschulen und in Vereinen zur Erinnerungskultur werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Bestehende Programme zur politischen Bildung sowie die zahlreichen Projekte an Schulen, Hochschulen und in Vereinen, die Erinnerungskultur lebendig halten, werden wir unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Alle Schülerinnen und Schüler besuchen während ihrer Schulzeit verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte.

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    Wortlaut im Programm
    In diesem Zusammenhang besuchen alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend im Laufe ihrer Schulzeit eine KZ-Gedenkstätte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Islam 2
  1. Muslimische Gemeinschaften gelten als Teil des Landes.

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    Wortlaut im Programm
    Muslimische Gemeinschaften sind Teil unseres Landes, darunter viele deutsche Staatsbürger. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Dialog und Zusammenarbeit des Landes mit muslimischen Religionsgemeinschaften und Verbänden werden verstetigt.

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    Wortlaut im Programm
    Als Land verstetigen wir den Dialog und die Zusammenarbeit mit muslimischen Religionsgemeinschaften und Verbänden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Vertriebene und Minderheiten 1
  1. Der Beitrag von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern zur Entwicklung des Landes wird anerkannt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir erkennen den bedeutenden Beitrag von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern zum Wiederaufbau und zur erfolgreichen Entwicklung unseres Landes an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Kulturelle Teilhabe 1
  1. Junge Menschen unter 21 Jahren erhalten freien Eintritt in staatliche Museen und Denkmäler.

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    Wortlaut im Programm
    Für junge Menschen unter 21 Jahren werden wir den Eintritt in staatliche Museen und Denkmäler kostenfrei machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 1
  1. Kultur wird in Stadt und Land gestärkt, gefördert und für alle zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir Kultur in Stadt und Land stärken, fördern und für alle zugänglich machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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