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BSW RP · Frieden. Vernunft. Gerechtigkeit.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 16 von 672 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 16
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird reformiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das ändern und treten dafür ein, dass die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sich mehr in unsere Demokratie einbringen können, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert wird und dass das Unrecht, das viele Menschen während der Corona-Pandemie erfahren mussten, anständig aufgearbeitet wird. Link zum Original
  2. ARD und ZDF werden reformiert.

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    Wortlaut im Programm
    Das BSW Rheinland-Pfalz setzt sich entschieden für den Schutz der Meinungsfreiheit und Reformen bei ARD und ZDF ein. Link zum Original
  3. Die Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden parteifern besetzt, um den Einfluss der Politik zurückzudrängen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen parteiferne Aufsichtsgremien im Öffentlich- Rechtlichen Rundfunk und damit den Einfluss der Politik dort zurückdrängen. Link zum Original
  4. Die kulturelle Vielfalt im Land soll erhalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für den Erhalt der kulturellen Vielfalt im Land und das Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten für alle, zu allen Genres und in allen Lebensräumen. Link zum Original
  5. Alle sollen barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten haben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für den Erhalt der kulturellen Vielfalt im Land und das Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten für alle, zu allen Genres und in allen Lebensräumen. Link zum Original
  6. Der Kulturbegriff soll weiter gefasst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Kulturbegriff muss weiter gefasst werden. Link zum Original
  7. Ein Kulturfördergesetz soll erlassen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für den Erlass eines Kulturfördergesetzes. Link zum Original
  8. Die institutionelle Förderung kleiner Kultureinrichtungen im ländlichen Raum soll ausgeweitet und verstetigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für den Erlass eines Kulturfördergesetzes. Ein zentraler Bestandteil soll die Ausweitung und Verstetigung der institutionellen Förderung gerade kleiner Einrichtungen im ländlichen Raum sein. Link zum Original
  9. Drittmittelfinanzierte Kulturprojekte sollen abgesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch drittmittelfinanzierte Projekte müssen abgesichert werden. Link zum Original
  10. Förderlücken zwischen institutioneller und projektbezogener Kulturförderung sollen geschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Bestehende Förderlücken – etwa zwischen institutioneller und projektbezogener Förderung – wollen wir schließen. Link zum Original
  11. Die freie Kulturszene soll durch Kulturstiftungen oder ähnliche Modelle langfristige Strukturen und Planbarkeit erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die freie Szene verdient bessere Planbarkeit und langfristige Strukturen, etwa durch Kulturstiftungen oder ähnliche Modelle. Link zum Original
  12. Staatstheater und Staatsphilharmonie sollen dauerhaft erhalten und verlässlich, dynamisiert und bestandssichernd finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturelle Leuchttürme wie das Staatstheater oder die Staatsphilharmonie müssen dauerhaft erhalten bleiben. Die Finanzierung muss verlässlich, dynamisiert und bestandsichernd ausgestaltet werden. Link zum Original
  13. Musik- und Kunstschulen sollen besser unterstützt werden und eine soziale Zugangskomponente erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Musik- und Kunstschulen im Land verdienen eine verbesserte Unterstützung. Wir fordern eine soziale Zugangskomponente sowie eine tarifanaloge und landeseinheitliche Absicherung freier Lehrkräfte. Link zum Original
  14. Freie Lehrkräfte an Musik- und Kunstschulen sollen tarifanalog und landeseinheitlich abgesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Musik- und Kunstschulen im Land verdienen eine verbesserte Unterstützung. Wir fordern eine soziale Zugangskomponente sowie eine tarifanaloge und landeseinheitliche Absicherung freier Lehrkräfte. Link zum Original
  15. Soziokulturelle Einrichtungen sollen verlässlich finanziert und weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Soziokulturelle Einrichtungen erfüllen eine zentrale Funktion für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, insbesondere im ländlichen Raum. Sie müssen verlässlich finanziert und weiterentwickelt werden. Link zum Original
  16. Lokale kulturelle Infrastruktur wie Chöre oder Heimatmuseen wird als Teil der kulturellen Vielfalt anerkannt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die lokale kulturelle Infrastruktur wie Chöre oder Heimatmuseen gehört zur kulturellen Vielfalt des Landes. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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