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Grüne RP · Machen ist hier Programm

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original

Das Programm enthält 78 von 1.405 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (16). Bei 17 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 78
Kulturförderung 16
  1. Die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft weiter ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
  2. Für die Medienförderung werden sinnvolle Förderkriterien unter Beachtung des Jugendschutzes gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns zudem für sinnvolle Förderkriterien unter Beachtung von Jugendschutzaspekten ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  3. Kultur soll durch ein Kulturgesetz mit einem Kulturförderplan für jede Wahlperiode verlässlich gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kultur verlässlich fördern. Deshalb setzen wir uns für ein Kulturgesetz mit einem konkreten Kulturförderplan für jede Wahlperiode ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
  4. Der Förderrahmen für Kultur soll durch eine Reform des Zuwendungsrechts und der Kulturförderrichtlinie klarer und einfacher werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Förderrahmen wollen wir klarer und einfacher gestalten. Dafür streben wir eine Reform des Zuwendungsrechts und der Kulturförderrichtlinie an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
  5. Kulturförderanträge sollen digital, verständlich und unbürokratisch gestellt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderanträge sollen digital, verständlich und unbürokratisch gestellt werden können, damit mehr Zeit für die kreative Arbeit bleibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
  6. Die Konzeptionsförderung für die Freie Szene wird langfristig abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Konzeptionsförderung für die Freie Szene sichern wir langfristig ab und prüfen weitere mehrjährige Förderungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  7. Weitere mehrjährige Kulturförderungen werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Konzeptionsförderung für die Freie Szene sichern wir langfristig ab und prüfen weitere mehrjährige Förderungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
  8. Kulturstiftung und Kultursommer RLP sollen als Impulsgeber für innovative Kunst und Kultur stärker profiliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Kulturstiftung und den Kultursommer RLP als Impulsgeber für innovative Kunst und Kultur stärker profilieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  9. Regionale Kulturförderfonds und der Aufbau von Kulturknoten werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir prüfen die Idee von regionalen Kulturförderfonds und den Aufbau von „Kulturknoten “, damit Kultur vor Ort stark bleibt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema KI
  10. Mindesthonorare bei Landesförderungen für Kunst und Kultur sollen weiter ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Mindesthonorare bei Landesförderungen weiter ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  11. Der Kulturetat soll angehoben werden, um gestiegene Kosten im Kulturbetrieb aufzufangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die gestiegenen Kosten im Kulturbetrieb aufzufangen, wollen wir den Kulturetat anheben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
  12. Das Programm „Zukunft durch Kultur“ soll weiter ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir das Programm „Zukunft durch Kultur “ weiter ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich KI
  13. Fachverbände werden bei Programmen für Generationenwechsel und gesellschaftliche Transformation begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Fachverbände begleiten wir dabei, Programme für den Generationenwechsel und gesellschaftliche Transformation zu gestalten. Link zum Original
  14. Kulturanbieter werden bei Digitalisierung, Klimaschutz und Barrierefreiheit unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Kulturanbieter werden wir bei Maßnahmen zur Digitalisierung, zum Klimaschutz oder zur Barrierefreiheit unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  15. Das Profil der Kulturlandschaft soll durch Vernetzung mit dem Tourismus und eine Marketingstrategie gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Profil unserer Kulturlandschaft durch eine bessere Vernetzung mit dem Tourismus und einer gezielten Marketingstrategie stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema AfD RP teilweise KI
  16. Kooperationen zwischen Kulturinitiativen aus Rheinland-Pfalz und europäischen Staaten sollen verstärkt gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir verstärkt Kooperationen zwischen Kultur-Initiativen und -Einrichtungen nach und aus Rheinland-Pfalz in europäische Staaten fördern. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 11
  1. Der Kulturpass für 18-Jährige wird auf Landesebene wieder eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Wiedereinführung des Kulturpasses für 18-Jährige auf Landesebene ein. Link zum Original
  2. Für junge Menschen soll ein RLP-Kulturpass eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Für junge Menschen wollen wir einen RLP -Kulturpass einführen und damit die kulturelle Teilhabe ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  3. Jeder junge Mensch soll unabhängig von Herkunft, Geschlecht und Sprache mit Kunst und Kultur in Kontakt kommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder junge Mensch soll unabhängig von Herkunft, Geschlecht und Sprache mit Kunst und Kultur in Kontakt kommen – in der Kita, in der Schule und danach. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
  4. Bibliotheken, Musikschulen, junge Kunstschulen, Theater und Museen sollen als Orte der Begegnung und Teilhabe stärker gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Trägern wollen wir Bibliotheken, Musikschulen, junge Kunstschulen, Theater und Museen als niedrigschwellige, generationenübergreifende Orte der Begegnung, des Lernens und der sozialen Teilhabe stärker fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
  5. Kooperationen von Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden mit Schulen und Kitas werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern Kooperationen von Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden mit Schulen und Kitas. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  6. Programme wie „Jedem Kind seine Kunst“, Kulturwandertage und kommunale Jugendkulturangebote sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Programme wie „Jedem Kind seine Kunst“, Kulturwandertage und kommunale Jugendkulturangebote wollen wir fördern, denn sie machen junge Menschen neugierig auf Theater, Literatur, Film oder Musik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  7. Ein Förderprogramm für Kulturbusse soll Schulen mehr Fahrten zu Kultureinrichtungen ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Förderprogramm für Kulturbusse einführen, damit Schulen wieder mehr Fahrten zu Kultureinrichtungen unternehmen. Link zum Original
  8. Kulturbusse sollen auch für Erwachsene angeboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für Kulturbusse auch für Erwachsene ein. Link zum Original
  9. Bei öffentlicher Kulturförderung sollen Barrierefreiheit und Inklusion berücksichtigt werden, mit Ausnahmen für Kleinkunstformate mit begrenzten Ressourcen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der öffentlichen Kulturförderung sollen Barrierefreiheit und Inklusion Hand in Hand gehen. Kleinkunstformate und ähnliche Formate können hiervon ausgenommen werden, wenn sie aufgrund ihrer Struktur oder begrenzten Ressourcen diese Anforderungen nicht vollständig erfüllen können. Link zum Original
  10. Projekte für interkulturellen Dialog und kulturelle Selbstbestimmung sowie unterrepräsentierte Perspektiven werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern daher Projekte, die den interkulturellen Dialog und die kulturelle Selbstbestimmung unterstützen und auch einen Blick auf bisher unterrepräsentierte Perspektiven ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
  11. Für Menschen mit wenig Einkommen, vor allem Kinder und Jugendliche, sollen Kulturangebote günstig oder kostenlos nutzbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Menschen mit wenig Einkommen, vor allem für Kinder und Jugendliche, setzen wir uns für günstige oder kostenlose Nutzung von Kulturangeboten ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise KI
Kultureinrichtungen 11
  1. Die Finanzierung der großen Theater, Orchester und Museen im Land wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sichern die Finanzierung der großen Theater, Orchester und Museen im Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  2. Ein Programm „Dritte Orte“ schafft neue oder erweiterte Räume für Begegnung und Kultur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Programm „Dritte Orte“ ermöglichen wir neue oder erweiterte Räume für Begegnung und Kultur, zum Beispiel in Bibliotheken, Museen oder auch in leerstehenden Immobilien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise unsicher KI
  3. Ein Produktionshaus für die Freie Szene in Rheinland-Pfalz wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein Produktionshaus für die Freie Szene in RLP ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  4. Mit der Energie- und Klimaschutzagentur soll ein „Grünes Kultursiegel“ für nachhaltig operierende Kultureinrichtungen entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit der Energie- und Klimaschutzagentur wollen wir ein „Grünes Kultursiegel “ als Zertifikat für nachhaltig operierende Kultureinrichtungen entwickeln. Link zum Original
  5. Clubs und Diskotheken werden als Kulturstätten anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Clubs und Diskotheken sind wertvolle Bestandteile urbaner Kultur. Wir erkennen sie als Kulturstätten an und setzen uns dafür ein, sie dauerhaft in die kommunale Stadtplanung und ‑entwicklung einzubinden. Link zum Original
  6. Clubs und Diskotheken sollen dauerhaft in die kommunale Stadtplanung eingebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Clubs und Diskotheken sind wertvolle Bestandteile urbaner Kultur. Wir erkennen sie als Kulturstätten an und setzen uns dafür ein, sie dauerhaft in die kommunale Stadtplanung und ‑entwicklung einzubinden. Link zum Original
  7. Koordinierungsstellen für das Nachtleben sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Nachtkultur als Teil des öffentlichen Lebens stärken: durch die Förderung von Koordinierungsstellen für das Nachtleben und Maßnahmen zum besseren Lärmschutz sowie die Unterstützung nachhaltiger Clubkonzepte und kreativer Zwischennutzungen. Link zum Original
  8. Maßnahmen zum besseren Lärmschutz, nachhaltige Clubkonzepte und kreative Zwischennutzungen sollen unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Nachtkultur als Teil des öffentlichen Lebens stärken: durch die Förderung von Koordinierungsstellen für das Nachtleben und Maßnahmen zum besseren Lärmschutz sowie die Unterstützung nachhaltiger Clubkonzepte und kreativer Zwischennutzungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  9. Bestehende Clubstandorte sollen gesichert und Strategien gegen das Clubsterben entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Über gezielte Initiativen wollen wir bestehende Standorte sichern und Strategien gegen das Clubsterben entwickeln. Link zum Original
  10. Archive werden als Orte der Demokratie und Erinnerungskultur gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Archive stärken wir zudem als moderne Orte der Demokratie und Erinnerungskultur im Land und setzen uns für die praktische Umsetzung des Landesarchivgesetzes insbesondere im ländlichen Raum ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  11. Die Umsetzung des Landesarchivgesetzes, insbesondere im ländlichen Raum, wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Archive stärken wir zudem als moderne Orte der Demokratie und Erinnerungskultur im Land und setzen uns für die praktische Umsetzung des Landesarchivgesetzes insbesondere im ländlichen Raum ein. Link zum Original
NS-Aufarbeitung 6
  1. Die Förderung von Fahrten zu Gedenkstätten wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung für Fahrten zu Gedenkstätten werden wir daher fortführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise unsicher KI
  2. Jede Schülerin und jeder Schüler soll einmal in der Schulzeit kostenfrei eine NS-Gedenkstätte oder ein Konzentrationslager besuchen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Jede:r Schüler:in in Rheinland- Pfalz soll mindestens einmal in seiner Schulzeit eine NS-Gedenkstätte oder ein Konzentrationslager kostenfrei besucht haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
  3. Bildungsangebote an Gedenkorten wie Osthofen und Hinzert werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Bildungsangebote an Gedenkorten wie Osthofen und Hinzert ebenso wie Projekte zur Aufarbeitung am ehemaligen Westwall. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
  4. Projekte zur Aufarbeitung am ehemaligen Westwall werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Bildungsangebote an Gedenkorten wie Osthofen und Hinzert ebenso wie Projekte zur Aufarbeitung am ehemaligen Westwall. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema KI
  5. Die Stiftung „Grüner Wall im Westen“ wird mit mehr Mitteln zu einem Ort politischer Bildung weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stiftung „Grüner Wall im Westen“ wollen wir zu einem Ort politischer Bildung weiterentwickeln –mit mehr Mitteln und mehr Möglichkeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema KI
  6. Der 8. Mai wird als Gedenktag zur Befreiung vom Nationalsozialismus etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai wollen wir als Gedenktag etablieren. Link zum Original
Koloniales Erbe 6
  1. Koloniale Verbrechen sollen benannt und ihre Folgen sichtbar gemacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch koloniale Verbrechen gehören benannt und ihre Folgen sichtbar gemacht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  2. Forschung, Bildung und kulturelle Projekte zur kritischen Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern Forschung, Bildung und kulturelle Projekte, die sich kritisch mit der deutschen Kolonialgeschichte auseinandersetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  3. Kommunen werden bei der Aufarbeitung kolonialer Spuren und der kritischen Überprüfung von Straßennamen und Denkmälern unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen unterstützen wir dabei, koloniale Spuren vor Ort aufzuarbeiten, Straßen und Denkmäler kritisch zu überprüfen und Orte des Gedenkens und der Solidarität mit den Opfern zu schaffen. Link zum Original
  4. Kommunen werden bei der Schaffung von Orten des Gedenkens an die Opfer des Kolonialismus unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen unterstützen wir dabei, koloniale Spuren vor Ort aufzuarbeiten, Straßen und Denkmäler kritisch zu überprüfen und Orte des Gedenkens und der Solidarität mit den Opfern zu schaffen. Link zum Original
  5. Initiativen zur Dekolonisierung der Erinnerungskultur werden gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll dabei eine aktive Rolle einnehmen und Initiativen zur Dekolonisierung von Erinnerungskultur gezielt fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  6. Eine Beratungsstelle für Herkunftsforschung soll Museen bei der Untersuchung auf NS-Raubgut und koloniale Kontexte unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Beratungsstelle für Herkunftsforschung einrichten, die die Museen im Land bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützt. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 5
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird klar unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben einer klaren Unterstützung für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedeutet das für uns GRÜNE auch eine Stärkung der regionalen Medienlandschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP ähnlich AfD RP gegenteilig KI
  2. Die Zusammenarbeit der öffentlich-rechtlichen Anstalten wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Zusammenarbeit der öffentlich-rechtlichen Anstalten und unterstützen den Aufbau gemeinsamer Plattformen so- wie die Idee eines Public Open Space des öffentlich -rechtlichen Rundfunks auf europäischer Ebene. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
  3. Der Aufbau gemeinsamer Plattformen der öffentlich-rechtlichen Anstalten wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Zusammenarbeit der öffentlich-rechtlichen Anstalten und unterstützen den Aufbau gemeinsamer Plattformen so- wie die Idee eines Public Open Space des öffentlich -rechtlichen Rundfunks auf europäischer Ebene. Link zum Original
  4. Die Idee eines europäischen Public Open Space des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Zusammenarbeit der öffentlich-rechtlichen Anstalten und unterstützen den Aufbau gemeinsamer Plattformen so- wie die Idee eines Public Open Space des öffentlich -rechtlichen Rundfunks auf europäischer Ebene. Link zum Original
  5. Beim Ausbau öffentlich-rechtlicher digitaler Angebote stehen junge Menschen im Blick.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau öffentlich -rechtlicher digitaler Angebote haben wir insbesondere junge Menschen im Blick. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 5
  1. Menschen sollen ihre religiöse oder weltanschauliche Identität frei leben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen sollen ihre religiöse oder weltanschauliche Identität frei leben können, in einer offenen, demokratischen und inklusiven Gesellschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  2. Tanzverbote an Feiertagen werden aufgehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Tanzverbote an Feiertagen aufheben und die Regelungen auf den Schutz religiöser Veranstaltungen konzentrieren. Link zum Original
  3. Die Feiertagsregelungen werden auf den Schutz religiöser Veranstaltungen konzentriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Tanzverbote an Feiertagen aufheben und die Regelungen auf den Schutz religiöser Veranstaltungen konzentrieren. Link zum Original
  4. Einer bundesweiten Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen wird offen begegnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso stehen wir einer bundesweiten Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen offen gegenüber. Link zum Original
  5. Religiöse Akteure gelten als Partner für Respekt, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Religiöse Akteur:innen sind für uns Partner :innen für Respekt, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Film und Games 4
  1. Die Medien- und Filmförderung wird gezielt ausgebaut und die Strukturen der Medienförderung RLP werden stärker genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Medien- und Filmförderung gezielt ausbauen und dabei die neuen Strukturen der Medienförderung RLP stärker nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
  2. Kreative Medienschaffende erhalten zusätzliche finanzielle Ausstattung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit zusätzlicher finanzieller Ausstattung, vereinfachten Antragsverfahren und gezielter Öffentlichkeitsarbeit schaffen wir bessere Rahmenbedingungen für kreative Medienschaffende und machen Rheinland-Pfalz zum attraktiven Standort für Kultur, Medien und Games. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
  3. Antragsverfahren für kreative Medienschaffende werden vereinfacht und durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit zusätzlicher finanzieller Ausstattung, vereinfachten Antragsverfahren und gezielter Öffentlichkeitsarbeit schaffen wir bessere Rahmenbedingungen für kreative Medienschaffende und machen Rheinland-Pfalz zum attraktiven Standort für Kultur, Medien und Games. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise KI
  4. Im Rahmen der Medienförderung soll eine Filmfestival-Förderung etabliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu den niedrigschwelligen Kulturangeboten zählt auch das Kino: Im Rahmen der Medienförderung RLP soll eine Filmfestival-Förderung etabliert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Medienvielfalt 3
  1. Die Aufklärung gegen Desinformation wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Diesen Bedrohungen treten wir GRÜNE entschieden entgegen und unterstützen bei der Aufklärung gegen Desinformation. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  2. Eine vielfältige und barrierefreie Medienlandschaft wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns deshalb weiter für eine vielfältige und barrierefreie Medienlandschaft einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  3. Die regionale Medienlandschaft wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben einer klaren Unterstützung für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedeutet das für uns GRÜNE auch eine Stärkung der regionalen Medienlandschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
Kulturerbe 3
  1. Das demokratische Erbe in Rheinland-Pfalz, etwa das Hambacher Fest, wird gepflegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wollen wir auch das reiche demokratische Erbe in Rheinland-Pfalz pflegen, zum Beispiel das Hambacher Fest, das sich bald zum 200. Mal jährt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  2. Historische Kulturstätten sollen erhalten und bei der Anpassung an aktuelle Standards unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen historische Kulturstätten erhalten und die Anpassung an aktuelle Standards unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
  3. Die Aufmerksamkeit für die SchUM-Stätten und das Hambacher Schloss soll erhöht und die Vermittlungsarbeit gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Aufmerksamkeit für die SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz, die nun UNESCO-Welterbe sind, erhöhen und die Vermittlungsarbeit dazu stärken und auch für das Hambacher Schloss als Wiege unserer Demokratie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Jüdisches Leben 2
  1. Die jüdischen Gemeinden werden weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Unterstützung der jüdischen Gemeinden bleibt Teil unserer historischen Verantwortung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  2. Die Beauftragten der Landesregierung für jüdisches Leben, Antisemitismus- und Antiziganismusfragen werden fortgeführt und gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Beauftragten der Landesregierung für jüdisches Leben, Antisemitismus - und Antiziganismusfragen wollen wir fortführen und stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Islam 1
  1. Der Islam soll in Schulen, auf Friedhöfen und bei Feiertagsregelungen stärker berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Islam gehört zu Rheinland-Pfalz und soll in Schulen, auf Friedhöfen und bei Feiertagsregelungen stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Weitere Forderungen 5
  1. Menschliches Kunstschaffen darf nicht von KI verdrängt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Digitalisierungspartei stehen wir dafür, dass menschliches Kunstschaffen nicht von KI verdrängt werden darf. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema KI
  2. Mit Kulturschaffenden wird ein Dialog über Chancen und Risiken von KI als Werkzeug geführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit Kulturschaffenden in einen nachhaltigen Dialog über Chancen und Risiken beim Einsatz von KI als Werkzeug in unterschiedlichen Sparten treten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Konzepte gegen sexualisierte Gewalt im Kulturbetrieb sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Konzepte gegen sexualisierte Gewalt im Kulturbetrieb stärken und Awareness-Strukturen im Nachtleben und auf öffentlichen Veranstaltungen fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP teilweise KI
  4. Awareness-Strukturen im Nachtleben und bei öffentlichen Veranstaltungen sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Konzepte gegen sexualisierte Gewalt im Kulturbetrieb stärken und Awareness-Strukturen im Nachtleben und auf öffentlichen Veranstaltungen fördern. Link zum Original
  5. Rheinland-Pfalz soll Schauplatz einer Europäischen Kulturhauptstadt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen, dass Rheinland-Pfalz Schauplatz einer europäischen Kulturhauptstadt wird – als starkes Zeichen für die lebendige und vielfältige Kultur in unserem Land. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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