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Linke RP · Die Hoffnung organisieren

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 11 von 659 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 11
  1. Das Land wird gesetzlich verpflichtet, die Kommunen bei ihren kulturellen Aufgaben zu unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Es bedarf einer gesetzlichen Verpflichtung des Landes, die Kommunen bei der Umsetzung ihrer Aufgaben im kulturellen Bereich im Sinne der Landesverfassung zu unterstützen. Link zum Original
  2. Im Kulturbereich gelten gute Löhne und Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur braucht gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  3. Ein Landes-Kulturpass für Kinder und Jugendliche bis 21 Jahre mit Erstwohnsitz im Land wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Einführung eines Landes - Kulturpasses für Kinder und Jugendliche bis zum 21. Lebensjahr, die in Rheinland-Pfalz ihren ersten Wohnsitzt haben. Link zum Original
  4. Der Kulturetat des Landes steigt im Verhältnis zum Gesamthaushalt.

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    Wortlaut im Programm
    Erhöhung des Kulturetats des Landes in Bezug auf den Gesamthaushalt: Kunst und Kultur gibt es nicht zum Nulltarif. Link zum Original
  5. Das Land fördert kommunale Kultureinrichtungen verlässlich institutionell.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land muss die kommunalen Kultureinrichtungen verlässlich institutionell fördern und so dafür sorgen, dass den Menschen kulturelle Teilhabe zugänglich ist. Link zum Original
  6. Kommunale Kulturförderung wird Pflichtaufgabe mit bedarfsorientierten Standards.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Kulturförderung in Verantwortung der Kommunen müssen besondere Regelungen geschaffen werden. Deswegen muss sie Pflichtaufgabe mit festgesetzten Standards werden, die sich an den Bedarfen der jeweiligen Stadt, Gemeinde oder dem Kreis orientieren. Link zum Original
  7. Das Land wird gesetzlich verpflichtet, die Kommunen bei ihren kulturellen Aufgaben zu unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Es bedarf einer gesetzlichen Verpflichtung des Landes, die Kommunen bei der Umsetzung ihrer Aufgaben im kulturellen Bereich im Sinne der Landesverfassung zu unterstützen. Link zum Original
  8. Im Kulturbereich gelten gute Löhne und Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur braucht gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  9. Ein Dokumentationszentrum zur Aufarbeitung rechtsterroristischer Verbrechen wird errichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Errichtung eines Dokumentationszentrums zur Aufarbeitung der rechtsterroristischen Verbrechen und die Aufarbeitung rechtsextremer Straftaten in entsprechenden Registern, wie zum Beispiel die längst überfällige staatliche Anerkennung des Mordes an Frank Bönisch als rechtsextremes Verbrechen. Link zum Original
  10. Ein Fördertopf für Sonderurlaubsansprüche zum Besuch von Gedenkstätten wie Hadamar wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Sonderurlaub für Gedenkstättenbesuche ermöglichen: Fördertopf für weitere Sonderurlaubs -Ansprüche zum Besuch von Mahneinrichtungen, wie zum Beispiel die Gedenkstätte Hadamar, einrichten. Link zum Original
  11. Ein Dokumentationszentrum oder Museum für Migration wird vor Ort in Rheinland-Pfalz geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem werden wir uns für die Schaffung eines Dokumentationszentrums/Museums für Migration in Rheinland-Pfalz einsetzen – und zwar nicht nur online, sondern vor Ort. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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