Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original
Das Programm enthält 33 von 660 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ (10). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 33Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 33
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 10
Neuen Rundfunkstaatsverträgen wird nicht zugestimmt.
Wortlaut im Programm
Den sogenannten Rundfunkstaatsverträgen stimmen wir nicht zu; bestehende Rundfunkstaatsverträge werden gekündigt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gegenteilig Grüne RP gleiches Thema KI
Bestehende Rundfunkstaatsverträge werden gekündigt.
Wortlaut im Programm
Den sogenannten Rundfunkstaatsverträgen stimmen wir nicht zu; bestehende Rundfunkstaatsverträge werden gekündigt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gegenteilig Grüne RP gleiches Thema KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird verschlankt.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich dafür ein, den öffentlichrechtlichen Rundfunk zu verschlanken und statt seiner einen „‚Grundfunk“ zu etablieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
An die Stelle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks tritt ein sogenannter Grundfunk.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich dafür ein, den öffentlichrechtlichen Rundfunk zu verschlanken und statt seiner einen „‚Grundfunk“ zu etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gegenteilig KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gegenteilig SPD RP gegenteilig Grüne RP gegenteilig KI
Der Grundfunk beschränkt sich auf hochwertige, politisch neutrale Information, Bildung und Kultur.
Wortlaut im Programm
Der Grundfunk beschränkt sich auf hoch- 90 wertige und politisch neutrale Information, Bildung und Kultur - teure Unterhaltungssendungen werden den privaten Sendern überlassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema KI
Teure Unterhaltungssendungen werden den privaten Sendern überlassen.
Wortlaut im Programm
Der Grundfunk beschränkt sich auf hoch- 90 wertige und politisch neutrale Information, Bildung und Kultur - teure Unterhaltungssendungen werden den privaten Sendern überlassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema KI
Regionale Schwerpunkte sind Teil des Grundfunk-Programms.
Wortlaut im Programm
Regionale Schwerpunkte sind Teil des Grundfunk-Programms. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Beitragszahler werden in den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerecht repräsentiert.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird sich dafür einsetzen, dass die Beitragszahler in den ÖRR-Gremien gerecht repräsentiert sind. Link zum Original
Die Zahl der Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird verringert.
Wortlaut im Programm
Zudem wird die unüberschaubare Zahl der Gremien verringert. Link zum Original
Die Verwaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird vereinfacht und entbürokratisiert.
Wortlaut im Programm
Die Verwaltung des ÖRR wird vereinfacht, Strukturen entschlackt, Bürokratie abgebaut. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Kulturerbe 6
Das Handwerk wird als Kulturgut geschützt.
Wortlaut im Programm
Die AfD möchte das Handwerk als Kulturgut schützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema KI
Ein digitales Archiv zum Handwerkserbe wird eingerichtet, das die Geschichte des Handwerks, historische Betriebe und Ausbildungen darstellt.
Wortlaut im Programm
Dazu soll ein digitales Archiv zum Handwerks-Erbe eingerichtet werden, in dem die Geschichte des Handwerks, historische Handwerksbetriebe und Ausbildungen vorgestellt und lebendig gehalten werden. Link zum Original
Regionale Kultur und ortsbildprägende Gebäude sollen erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD möchte die regionale Kultur und das Ortsbild prägende Gebäude erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Förderung von Baudenkmalen ist bedarfsgerecht anzupassen.
Wortlaut im Programm
Die Förderkulisse zugunsten von Baudenkmalen ist daher bedarfsgerecht anzupassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Bedeutende Museumsstücke in den Museen des Landes werden vor Raub und Zerstörung geschützt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird dafür sorgen, dass alle historisch wie materiell bedeutenden Museumsstücke in rheinland-pfälzischen Museen vor Raub und Zerstörung geschützt sind. Link zum Original
Ziel der Kulturpolitik ist, das historische Erbe für künftige Generationen zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Das historische Erbe für unsere Nachkommen zu erhalten, ist Ziel der Kulturpolitik der AfD. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Vertriebene und Minderheiten 6
Der Landesverband des Bundes der Vertriebenen wird institutionell gefördert.
Wortlaut im Programm
Um daszuändern, wollen wir denrheinlandpfälzischen Landesverband des Bundes der Vertriebenen (BdV) institutionell fördern und mehr Mittel bereitstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Für die Pflege des Kulturerbes der Vertriebenen werden mehr Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Um daszuändern, wollen wir denrheinlandpfälzischen Landesverband des Bundes der Vertriebenen (BdV) institutionell fördern und mehr Mittel bereitstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Lehrer erhalten Fortbildungen zur Geschichte und Kultur der Deutschen aus dem östlichen Europa.
Wortlaut im Programm
Um das Kulturerbe an Schulen zu vermitteln, werden Lehrerfortbildungen angeboten über die Geschichte und Kultur der Deutschen aus dem östlichen Europa. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Über eine Bundesratsinitiative soll der ursprüngliche Name des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen in Osteuropa wiederhergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Vor diesem Hintergrund fordern wir eine Landesinitiative im Bundesrat, die darauf hinwirkt, den ursprünglichen Namen des „Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen in Osteuropa” wiederherzustellen. Link zum Original
Für Spätaussiedler wird eine Begegnungsstätte zur Pflege ihres kulturellen Erbes errichtet.
Wortlaut im Programm
Für die (Spät-)Aussiedler soll eine Begegnungsstätte errichtet werden. Dort ist es ihnen dann möglich, ihr kulturelles Erbe zu pflegen und weiterzuentwickeln. Diese Begegnungsstätte wird darüber hinaus über die früheren deutschen Siedlungsgebiete informieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Die Begegnungsstätte für Spätaussiedler informiert über die früheren deutschen Siedlungsgebiete.
Wortlaut im Programm
Für die (Spät-)Aussiedler soll eine Begegnungsstätte errichtet werden. Dort ist es ihnen dann möglich, ihr kulturelles Erbe zu pflegen und weiterzuentwickeln. Diese Begegnungsstätte wird darüber hinaus über die früheren deutschen Siedlungsgebiete informieren. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 4
Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird den Rundfunkbeitrag abschaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gegenteilig KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gegenteilig unsicher SPD RP gegenteilig Grüne RP gleiches Thema KI
Intendantengehälter werden gedeckelt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die überzogenen Intendantengehälter deckeln und in das Tarifgefüge des öffentlichen Dienstes überführen. Link zum Original
Intendantengehälter werden in das Tarifgefüge des öffentlichen Dienstes überführt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die überzogenen Intendantengehälter deckeln und in das Tarifgefüge des öffentlichen Dienstes überführen. Link zum Original
Auch die Gehälter der übrigen Führungsebene im Rundfunk, etwa der Rundfunkdirektoren, sinken.
Wortlaut im Programm
Entsprechend werden auch die Gehälter der übrigen Führungsebene wie die der „Rundfunkdirektoren’ sinken. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 3
Die Förderung der Musikschulen wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir die Förderung der Musikschulen erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Kinder sollen ihre kulturelle Heimat kennenlernen.
Wortlaut im Programm
Unsere Kinder sollen ihre kulturelle Heimat kennenlernen. Dabei darf die finanzielle Situation der Eltern nicht entscheidend dafür sein, dass Kindern Musik- oder Kunstunterrichtet zuteil wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Der Zugang von Kindern zu Musik- und Kunstunterricht darf nicht von der finanziellen Lage der Eltern abhängen.
Wortlaut im Programm
Unsere Kinder sollen ihre kulturelle Heimat kennenlernen. Dabei darf die finanzielle Situation der Eltern nicht entscheidend dafür sein, dass Kindern Musik- oder Kunstunterrichtet zuteil wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Kultureinrichtungen 1
Schutzmaßnahmen für Museen müssen dem Stand der Technik entsprechen und regelmäßig angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Schutzmafnahmen müssen den neuen technischen Möglichkeiten entsprechen und sind somit regelmäfsig anzupassen. Link zum Original
Kulturförderung 1
Umsätze großer Digitalkonzerne aus Online-Werbung und Onlinevertrieb von Unterhaltungsinhalten werden mit einer Informations- und Kulturumlage belegt.
Wortlaut im Programm
Statt der Bürger werden Umsätze großer Firmen wie Amazon, Facebook, Google und Netflix aus Online-Werbung und Onlinevertrieb von Unterhaltungssendungen, Filmen usw. mit einer Informations- und Kulturumlage belegt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 2
Die Flaggenverordnung des Landes wird so geändert, dass öffentliche Gebäude dauerhaft mit der Bundesflagge beflaggt werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD fordert, die rheinland-pfälzische Flaggenverordnung zu ändern, dass Öffentliche Gebäude wie Schulen und Ämter dauerhaft ohne besondere Anordnung mit der deutschen Bundesflagge beflaggt werden. Link zum Original
Die Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Regenbogenfahne und ihren Abwandlungen wird verboten.
Wortlaut im Programm
Eine Beflaggung mit der sogenannten Regenbogenfahne und ihren Abwandlungen ist nicht nur abzulehnen, sondern aus Gründen der parteipolitischen und weltanschaulichen Neutralität des Staates zu verbieten. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.