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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Hasskriminalität“, von 270 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 6
Hasskriminalität 6
  1. Alle Menschen sollen sich in Berlin unabhängig von sexueller Orientierung oder Glauben ohne Angst frei bewegen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Berlin mit der Sicherheit, sich ohne Angst frei bewegen und händchenhaltend über die Straßen laufen zu können, ganz egal, wen man liebt oder woran man glaubt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich KI
  2. Im Rahmen des „Berlin Monitor Queerfeindliche Gewalt“ wird eine Dunkelfeldstudie zu queerfeindlichen Gewalttaten beauftragt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Ausmaß der Gewalt gegen LSBTIQ* in Berlin erfassen und so wirksamere Maßnahmen zur Prävention und Intervention ergreifen zu können, werden wir im Rahmen des „Berlin Monitor Queerfeindliche Gewalt“ eine Dunkelfeldstudie zu queerfeindlichen Gewalttaten in Auftrag geben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE teilweise SPD BE teilweise KI
  3. Vertrauensbildende Maßnahmen sollen die Anzeigebereitschaft bei queerfeindlichen Übergriffen erhöhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Programm
    Ver - trauensbildende Maßnahmen sollen die Anzeigebereitschaft erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  4. Eine zentrale Meldestelle für digitale Gewalt wird als Kompetenzzentrum eingerichtet, das Meldungen aufnimmt und die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden koordiniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 161 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine zentrale Meldestelle für digitale Gewalt soll als Kompetenzzentrum fungieren, Meldungen aufnehmen und die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden koordinieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  5. Gewalt, menschenverachtende und antisemitische Äußerungen auf Demonstrationen sowie deren Instrumentalisierung durch Extremisten sind zu verurteilen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 229 ·

    Wortlaut im Programm
    Die notwendige Differenzierung muss möglich sein: Gewalt, menschenverachtende und antisemitische Äußerungen von Demonstrationsteilnehmer*innen und die Instrumentalisierung von Versammlungen durch extremistische Akteur*innen sind eindeutig zu verurteilen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher SPD BE teilweise KI
  6. Beratungsstellen gegen Verschwörungsideologien und Hasskriminalität werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 230 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben einer Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus benötigen wir eine Stärkung der Deradikalisierungsarbeit, der Beratungsstellen gegen Verschwörungsideologien und Hasskriminalität sowie einen Ausbau der zielgruppenspezifischen Arbeit mit Jugendlichen und Männern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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