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Linke · Berlin bezahlbar machen

Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 7 von 3.513 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohäsions- und Sozialpolitik“ (2). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Europa, Euro und europäische Institutionen 7
Kohäsions- und Sozialpolitik 2
  1. Die Kooperation mit polnischen Kommunen und der polnischen Zivilgesellschaft wird im Rahmen der Oder-Partnerschaft ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die gute Kooperation mit den polnischen Kommunen und der polnischen Zivilgesellschaft wollen wir im Rahmen der Oder-Partnerschaft weiter ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  2. Die Zusammenarbeit mit Städten wie Poznań wird weiterentwickelt, auch mit kulturellen Austauschformaten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Zusammenarbeit mit Städten wie Poznań weiterentwickeln und dafür auch kulturelle Austauschformate nutzen, die Demokratie und Vielfalt in Europa erlebbar machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Rechtsstaatlichkeit 1
  1. Der Spaltung der Europäischen Union durch autoritäre und nationalistische Kräfte soll entschieden entgegengetreten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dementsprechend sehen wir uns als Berli - ner*innen und Linke in der Verantwortung, die Spaltung der Europäischen Union durch erstarkende autoritäre und nationalistische Kräfte mit aller Macht zu bekämpfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Außen- und Sicherheitspolitik 1
  1. Die Beziehungen zu anderen europäischen Hauptstädten werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch mit anderen europäischen Hauptstädten w ollen wir unsere Beziehung stärken und voneinander lernen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 3
  1. Ein geeintes, solidarisches Europa mit Frieden, sozialer Sicherheit und individueller Freiheit wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns somit klar zur Idee eines geeinten, solidarischen Euro pas, in dem alle Menschen in Frieden, sozialer Sicherheit und individueller Freiheit leben können, und wollen B erlin zu einem Beispiel machen, wie das aussehen kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
  2. Berlin soll zu einem Beispiel für ein geeintes, solidarisches Europa werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns somit klar zur Idee eines geeinten, solidarischen Euro pas, in dem alle Menschen in Frieden, sozialer Sicherheit und individueller Freiheit leben können, und wollen B erlin zu einem Beispiel machen, wie das aussehen kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher SPD gleiches Thema KI
  3. Die Europäische Union soll solidarisch zusammenstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Herausforderungen der Zukunft, die wir zu bewältigen haben, erfordern eine Europäische Union, die solidarisch zusammensteht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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