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Linke · Berlin bezahlbar machen

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 214 von 3.513 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (48). Bei 47 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 214
Kulturförderung 48
Kultureinrichtungen 34
Kulturelle Teilhabe 26
NS-Aufarbeitung 25
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 15
Medienvielfalt 12
Religionsgemeinschaften 12
Film und Games 9
Koloniales Erbe 6
Urheberrecht 3
  1. Urheberrechte werden im Bereich künstlicher Intelligenz geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 240 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich künstliche Intelligenz setzen wir uns für den Schutz der Urheber*innenrechte ein: Transparenz über Trainingsdaten, Opt-out/ Opt-in-Mechanismen und faire Vergütung müssen in Landesförderungen verankert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Transparenz über Trainingsdaten, Opt-out- und Opt-in-Mechanismen und faire Vergütung werden in Landesförderungen verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 240 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich künstliche Intelligenz setzen wir uns für den Schutz der Urheber*innenrechte ein: Transparenz über Trainingsdaten, Opt-out/ Opt-in-Mechanismen und faire Vergütung müssen in Landesförderungen verankert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  3. Öffentliche Inhalte sollen unter Creative-Commons-Lizenzen ohne NC-Beschränkung nachnutzbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 257 ·

    Wortlaut im Programm
    Creative-Commons-Lizenzen ohne restriktive NC-Beschränkungen ermöglichen rechtssichere Nachnutzung und Weiterverarbeitung öffentlicher Inhalte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
SED-Aufarbeitung 3
  1. Die Geschichte beider Stadthälften und die Erfahrungen ihrer Bewohner in verschiedenen Gesellschaftssystemen werden unvoreingenommen aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 241 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Linke setzt sich für eine unvoreingenommene Aufarbeitung der Geschichte der beiden Stadthälften und ihrer Bewohner*innen mit ihren unterschiedlichen Erfahrungen in verschiedenen Gesellschaftssystemen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  2. Kulturelle Errungenschaften und Lebensleistungen der Menschen im Osten werden gewürdigt, ohne das Unrecht der SED-Diktatur zu verschweigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir würdigen die kulturellen Errungenschaften und Lebensleistungen der Menschen im Osten, ohne das staatliche Unrecht und die mangelnde Demokratie der SED-Diktatur zu verschweigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  3. An die Teilung der Stadt wird erinnert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 331 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Erhalt und die Stärkung einer antifaschistischen Erinnerungskultur. Das bedeutet, das Gedenken an die Opfer des Faschismus und an die Shoah aufrechtzuerhalten. Es bedeutet auch, an die Teilung der Stadt zu erinnern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Rundfunkfinanzierung 3
  1. Die unabhängige Ermittlung des Rundfunkbeitrags soll erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bewährte unabhängige Ermittlung des Rundfunkbeitrags muss erhalten bleiben und durch die Ausweitung von Beitragsbefreiungen ergänzt werden, die aus Steuermitteln zu kompensieren sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig KI
  2. Die Befreiungen vom Rundfunkbeitrag sollen ausgeweitet und aus Steuermitteln ausgeglichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bewährte unabhängige Ermittlung des Rundfunkbeitrags muss erhalten bleiben und durch die Ausweitung von Beitragsbefreiungen ergänzt werden, die aus Steuermitteln zu kompensieren sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  3. Der Vorwegabzug vom Anteil der mabb am Rundfunkbeitrag soll vollständig gestrichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen dafür, den sachfremden „Vorwegabzug“, also die Kürzung des der mabb zustehenden Anteils am Rundfunkbeitrag, endlich vollständig zu streichen. Link zum Original
Kulturerbe 2
  1. Lesbische Vorkämpferinnen werden im Stadtbild durch Straßenbenennungen und Denkmäler gewürdigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 216 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns dafür ein, dass verdiente lesbische Vorkämpferinnen im Stadtbild, etwa durch Straßenbenennungen und Denkmäler, endlich den Platz bekommen, der ihnen zusteht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  2. Berlin soll sich stärker für die Digitalisierung des Filmerbes engagieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 249 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns zudem dafür ein, dass Berlin als Filmmetropole und Ort zahlreicher filmkultureller Institutionen sich stärker für die Digitalisierung des Filmerbes engagiert als bisher. Link zum Original
Islam 2
  1. Ein Plan für die Bereitstellung muslimischer Gräberfelder wird ausgearbeitet und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 269 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen Plan für die Bereitstellung muslimischer Gräberfelder ausarbeiten und umsetzen. Link zum Original
  2. Muslimische Seelsorge wird neben Gefängnissen auch in anderen Institutionen angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 274 ·

    Wortlaut im Programm
    Die muslimische Seelsorge muss nicht nur in Gefängnissen, sondern auch in den anderen Institutionen angeboten werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Jüdisches Leben 1
  1. Die Wiederentstehung jüdischen Lebens in Deutschland nach 1945 und 1990 wird begrüßt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 274 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wiederentstehung jüdischen Lebens in Deutschland nach 1945 und vor allem nach 1990 begrüßen wir. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 13
  1. Berlin wird als vielfältige, postmigrantische Kulturstadt verteidigt und ihre Kultur gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 230 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verteidigen Berlin als Kulturstadt der vielen – als postmigrantische Stadtgesellschaft, deren vielfältige Kultur w ir feiern und stärken. Link zum Original
  2. Rechten und autoritären Kulturstrategien wird mit einer Transformation der kulturellen Infrastruktur hin zu Stabilität und Nachhaltigkeit begegnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 230 ·

    Wortlaut im Programm
    Rechten und autoritären Kulturstrategien begegnen wir mit einer Transformation der kulturellen Infrastruktur: weg von der Repräsentation hin zu Stabilität und Nachhaltigkeit, mit einem Kulturbegriff, der auf Diversität und Solidarität beruht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  3. Im Kulturbereich werden Gleichstellungsdaten erhoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 231 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Erhebung von Gleichstellungsdaten im Kulturbereich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  4. Ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 231 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene unterstützen w ir die Forderung nach einem Staatsziel Kultur im Grundgesetz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  5. Zivilgesellschaftliche Netzwerke werden verteidigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 231 ·

    Wortlaut im Programm
    Linke Kulturpolitik verteidigt zivilgesellschaftliche Netzwerke und stellt sich entschieden gegen staatliche Gesinnungsprüfung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  6. Der Ausschluss linker Buchläden von Staatspreisen per Haber-Verfahren und Angriffe auf Initiativen im Programm „Demokratie leben!“ werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 231 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anwendung des sogenannten Haber-Verfahrens zum gezielten Ausschluss linker Buchläden von Staatspreisen sowie die anhaltenden politischen Angriffe auf Initiativen im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sind ein direkter Schlag gegen die kritische Zivilgesellschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig unsicher AfD gegenteilig Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  7. Der Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit ist Grundlage der Kulturpolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 231 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Kampf gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit ist ein unverrückbares Fundament linker Kulturpolitik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  8. Migrantische und jüdische Kulturen sowie die der Sinti und Roma und Schwarzen Deutschen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken migrantische und jüdische Kulturen sowie die der Sinti*zze und Rom*nja und Schwarzen Deutschen und wollen, dass sich die ganze ethnische Vielfalt unserer Stadt in den Kulturinstitutionen wiederfindet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  9. Für die Digitalisierung des Kulturbereichs wird eine eigenständige Strategie entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 240 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung des Kulturbereichs braucht eine eigenständige Strategie: Langzeitarchivierung, barrierefreie digitale Vermittlung und digitale Co-Creation müssen gefördert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  10. Jedem Geschichtsrevisionismus wird entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 241 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen uns jedem Geschichtsrevisionismus entschieden entgegen und treiben die Aufarbeitung der Geschichte gemeinsam mit Interessenvertretungen und Initiativen weiter voran. Link zum Original
  11. Die Aufarbeitung der Geschichte wird gemeinsam mit Interessenvertretungen und Initiativen weiter vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 241 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen uns jedem Geschichtsrevisionismus entschieden entgegen und treiben die Aufarbeitung der Geschichte gemeinsam mit Interessenvertretungen und Initiativen weiter voran. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  12. Eine differenzierte, gesamtdeutsche Erinnerungskultur ist Aufgabe des Landes Berlin.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine differenzierte, gesamtdeutsche Erinnerungskultur ist Aufgabe des Landes Berlin. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich SPD gleiches Thema KI
  13. Eine postmigrantische, umfassende Erinnerungskultur, die die Diversität der Berliner Bevölkerung anerkennt, wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 331 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss es aber um die Entwicklung einer postmigrantischen Perspektive und umfassenden Erinnerungskultur gehen, die die Diversität der Berliner Bevölkerung anerkennt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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