Bündnis 90/Die Grünen · Landtagswahl Schleswig-Holstein 18.04.2027 · beschlossen 01.11.2026 · Original
Das Programm enthält 14 Forderungen zum Schwerpunkt „Extremismus“, von 236 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 14Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 403Seiten im Original
- 2027Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 14
Extremismus 14
Die regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus werden auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein (RBTSH) auskömmlich finanzieren und ihre Arbeit auf das gesamte Land ausweiten. Link zum Original
Die Arbeit der regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus wird auf das ganze Land ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein (RBTSH) auskömmlich finanzieren und ihre Arbeit auf das gesamte Land ausweiten. Link zum Original
Linksextremistische Gewalt wird ernst genommen.
Wortlaut im Programm
Auch linksextremistische Gewalt nehmen wir ernst. Link zum Original
Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.
Wortlaut im Programm
Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Link zum Original
Extremismus wird entschieden bekämpft.
Wortlaut im Programm
3. Extremismus entschieden bekämpfen. Link zum Original
Das Landesdemokratiezentrum wird finanziell und personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Deshalb stärken wir das Landesdemokratiezentrum (LDZ) finanziell und personell. Link zum Original
Rechtsextremismus wird mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir bieten Rechtsextremismus keinen Raum und bekämpfen ihn, wo immer möglich, mit den Mitteln des Rechtsstaats. Link zum Original
Das Landesdemokratiezentrum und die Regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus werden deutlich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen das Landesdemokratiezentrum und die Regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus deutlich aus. Link zum Original
Finanzämter sollen Vereine mit rechtsextremem Bezug nicht als gemeinnützig anerkennen.
Wortlaut im Programm
Deshalb stellen wir sicher, dass Finanzämter Vereine mit rechtsextremem Bezug nicht als gemeinnützig anerkennen. Link zum Original
Rechtsextreme Veranstaltungen, Konzerte und Feste werden im Rahmen der Gesetze konsequent untersagt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus untersagen wir rechtsextreme Veranstaltungen, Konzerte und Feste konsequent im Rahmen der Gesetze; wo das nicht möglich ist, erteilen wir Auflagen und beobachten solche Veranstaltungen akribisch auf Steuerhinterziehung und Grauzonenaktivitäten. Link zum Original
Wo ein Verbot nicht möglich ist, werden rechtsextreme Veranstaltungen mit Auflagen versehen und auf Steuerhinterziehung beobachtet.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus untersagen wir rechtsextreme Veranstaltungen, Konzerte und Feste konsequent im Rahmen der Gesetze; wo das nicht möglich ist, erteilen wir Auflagen und beobachten solche Veranstaltungen akribisch auf Steuerhinterziehung und Grauzonenaktivitäten. Link zum Original
Opfer rechtsextremer Angriffe sollen auf staatlichen Schutz zählen können.
Wortlaut im Programm
Wer durch Rechtsextreme angegriffen wird oder wurde, muss auf staatlichen Schutz zählen können. Link zum Original
Psychotherapeutische Angebote für Opfer rechter Gewalt werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen psychotherapeutische Angebote für Opfer rechter Gewalt weiter aus und sensibilisieren Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte weiter für zeugenschützende Maßnahmen. Link zum Original
Politischer Extremismus wird entschieden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Politischen Extremismus bekämpfen wir entschieden und unterstützen Initiativen, die sich bei uns für Vielfalt und Demokratie engagieren. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.