Bundestagswahl 23.02.2025 · beschlossen 26.01.2025 · Original
Das Programm enthält 200 von 2.127 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Pflegekräfte“ (17). Bei 69 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 200Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 160Seiten im Original
- 2025Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 200
Pflegekräfte 17
Alle 17 Forderungen zu „Pflegekräfte“ auf einer eigenen Seite
Psychische Versorgung 14
Alle 14 Forderungen zu „Psychische Versorgung“ auf einer eigenen Seite
Digitale Gesundheit 14
Alle 14 Forderungen zu „Digitale Gesundheit“ auf einer eigenen Seite
Suchtmittel 12
Alle 12 Forderungen zu „Suchtmittel“ auf einer eigenen Seite
Inklusive Versorgung 12
Alle 12 Forderungen zu „Inklusive Versorgung“ auf einer eigenen Seite
Integrierte Versorgung 11
Alle 11 Forderungen zu „Integrierte Versorgung“ auf einer eigenen Seite
Prävention und Rehabilitation 10
Alle 10 Forderungen zu „Prävention und Rehabilitation“ auf einer eigenen Seite
Pflegefinanzierung 9
Alle 9 Forderungen zu „Pflegefinanzierung“ auf einer eigenen Seite
Krankenversicherung 7
Alle 7 Forderungen zu „Krankenversicherung“ auf einer eigenen Seite
Krankenhäuser 7
Alle 7 Forderungen zu „Krankenhäuser“ auf einer eigenen Seite
Frauengesundheit 6
Alle 6 Forderungen zu „Frauengesundheit“ auf einer eigenen Seite
Ärztliche Versorgung 6
Alle 6 Forderungen zu „Ärztliche Versorgung“ auf einer eigenen Seite
Medizinische Forschung 5
Alle 5 Forderungen zu „Medizinische Forschung“ auf einer eigenen Seite
Notfallversorgung 5
Alle 5 Forderungen zu „Notfallversorgung“ auf einer eigenen Seite
Gesundheitsberufe 5
Alle 5 Forderungen zu „Gesundheitsberufe“ auf einer eigenen Seite
Geburtshilfe 5
Alle 5 Forderungen zu „Geburtshilfe“ auf einer eigenen Seite
Pflegeangebote 5
Alle 5 Forderungen zu „Pflegeangebote“ auf einer eigenen Seite
Trägerschaft 5
Alle 5 Forderungen zu „Trägerschaft“ auf einer eigenen Seite
Arzneimittelversorgung 4
Wichtige Arzneimittelwirkstoffe sollen wieder stärker in Deutschland oder Europa produziert werden.
Wortlaut im Programm
Angesichts instabiler Lieferketten wollen wir, dass wichtige Arzneimittelwirkstoffe wieder stärker in Deutschland oder Europa produziert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD ähnlich KI
Für unverzichtbare Medikamente der Grund- und Notfallversorgung werden bessere Vergütungsregelungen etabliert.
Wortlaut im Programm
Bei unverzichtbaren Medikamenten der Grund- und Notfallversorgung ist es unser Ziel, bessere Vergütungsregelungen zu etablieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher KI
Die Finanzierung der Apotheken wird zur Sicherung einer guten, flächendeckenden und effizienten Versorgung reformiert.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung der Apotheken wollen wir im Hinblick auf die Sicherstellung einer guten, flächendeckenden und effizienten Versorgung reformieren und gleichzeitig den Heilberuf der Apotheker*innen auch durch erweiterte Möglichkeiten von T elepharmazie oder niedrigschwelliger Impfangebote stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise KI
Eine verlässliche Arzneimittelversorgung für Kinder und der Abbau von Versorgungslücken bei Kinderärztinnen und -ärzten sowie Kinderpsychotherapeutinnen und -therapeuten werden sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Die Versorgung von Kindern und Jugendlichen werden wir weiter verbessern und hierbei auch auf eine verlässliche Arzneimittelversorgung und den Abbau von Versorgungslücken bei Kinderärzt*innen und -psychotherapeut*innen achten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Schwangerschaftsabbruch 4
Jede Frau soll Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erhalten.
Wortlaut im Programm
Zu einer guten medizinischen Versorgung gehört, dass jede Frau Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen bekommt, um eine selbstbestimmte Entscheidung zu treffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich KI
Es muss genügend Einrichtungen geben, die Schwangerschaftsabbrüche wohnortnah mit der gewünschten Methode vornehmen.
Wortlaut im Programm
Zudem muss es genügend Einrichtungen geben, die den Eingriff möglichst wohnortnah mit der gewünschten Methode vornehmen, denn das Angebot für Abbrüche hat sich in den vergangenen Jahren halbiert. Die Kosten sollen von den Krankenkassen übernommen und telemedizinische Betreuung ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise SSW ähnlich KI
Die Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen werden von den Krankenkassen übernommen.
Wortlaut im Programm
Zudem muss es genügend Einrichtungen geben, die den Eingriff möglichst wohnortnah mit der gewünschten Methode vornehmen, denn das Angebot für Abbrüche hat sich in den vergangenen Jahren halbiert. Die Kosten sollen von den Krankenkassen übernommen und telemedizinische Betreuung ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die telemedizinische Betreuung bei Schwangerschaftsabbrüchen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zudem muss es genügend Einrichtungen geben, die den Eingriff möglichst wohnortnah mit der gewünschten Methode vornehmen, denn das Angebot für Abbrüche hat sich in den vergangenen Jahren halbiert. Die Kosten sollen von den Krankenkassen übernommen und telemedizinische Betreuung ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Pflegende Angehörige 4
Wer die Arbeitszeit für die Pflege reduziert, erhält einen zeitlich begrenzten Ausgleich der entgangenen Einkünfte.
Wortlaut im Programm
Wer die eigene Arbeitszeit für die Pflege reduziert, braucht finanzielle Unterstützung in Form eines zeitlich begrenzten Ausgleichs der entgangenen Einkünfte. Auch Beiträge für die Rente der pflegenden Angehörigen müssen übernommen werden. Die Leistung soll so ausgestaltet sein, dass mehrere Personen sich die Pflege teilen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Darlehen nach dem Familienpflegezeitgesetz und Pflegezeitgesetz 1,0 Mio. € KI
- neue Leistung unsicher Darlehen nach dem Familienpflegezeitgesetz und Pflegezeitgesetz · 1,0 Mio. € · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Für pflegende Angehörige werden Rentenbeiträge übernommen.
Wortlaut im Programm
Wer die eigene Arbeitszeit für die Pflege reduziert, braucht finanzielle Unterstützung in Form eines zeitlich begrenzten Ausgleichs der entgangenen Einkünfte. Auch Beiträge für die Rente der pflegenden Angehörigen müssen übernommen werden. Die Leistung soll so ausgestaltet sein, dass mehrere Personen sich die Pflege teilen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Linke ähnlich SSW gleiches Thema KI
Die Leistung für pflegende Angehörige wird so ausgestaltet, dass mehrere Personen sich die Pflege teilen können.
Wortlaut im Programm
Wer die eigene Arbeitszeit für die Pflege reduziert, braucht finanzielle Unterstützung in Form eines zeitlich begrenzten Ausgleichs der entgangenen Einkünfte. Auch Beiträge für die Rente der pflegenden Angehörigen müssen übernommen werden. Die Leistung soll so ausgestaltet sein, dass mehrere Personen sich die Pflege teilen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Darlehen nach dem Familienpflegezeitgesetz und Pflegezeitgesetz 1,0 Mio. € KI
- neue Leistung unsicher Darlehen nach dem Familienpflegezeitgesetz und Pflegezeitgesetz · 1,0 Mio. € · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Berufliche Freistellungen für die Pflege sollen besser und flexibler möglich sein.
Wortlaut im Programm
Berufliche Freistellungen sollen besser und flexibler möglich sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Infektionsschutz 4
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird durch ein eigenes Bundesinstitut gestärkt, das auch sozioökonomisch benachteiligte Menschen in den Blick nimmt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den öffentlichen Gesundheitsdienst durch ein eigenes Bundesinstitut stärken und dabei auch Menschen in sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema unsicher KI
Die Aufklärung über HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen sowie Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten wird ausgebaut und niedrigschwellig zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Die Aufklärungsarbeit über HIV sowie andere sexuell übertragbare Infektionen und aktuelle Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten wollen wir ausbauen und niederschwellig zugänglich machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Förderung der HIV/STI-Aufklärung durch den freien Träger Deutsche AIDS-Hilfe 6,5 Mio. € · HIV/STI-Aufklärung der Allgemeinbevölkerung und überproportional gefährdeter Gruppen 2,1 Mio. € · Aufklärung HIV/STI durch persönliche Ansprache (insbesondere Multiplikatoren) 700.000 € KI
- mehr Mittel Förderung der HIV/STI-Aufklärung durch den freien Träger Deutsche AIDS-Hilfe · 6,5 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
- mehr Mittel HIV/STI-Aufklärung der Allgemeinbevölkerung und überproportional gefährdeter Gruppen · 2,1 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
- mehr Mittel Aufklärung HIV/STI durch persönliche Ansprache (insbesondere Multiplikatoren) · 700.000 € · Bundesministerium für Gesundheit
Ein Gesundheitssicherstellungsgesetz bereitet das Gesundheitswesen besser auf Epidemien, Pandemien, Katastrophen und militärische Bedrohungen vor.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unser Gesundheitswesen durch ein Gesundheitssicherstellungsgesetz auf Epidemien, Pandemien, große Katastrophen und militärische Bedrohungen besser vorbereiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise KI
Im Haushalt 2026: Projekte und Maßnahmen zur Verbesserung der Krisenreaktionsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens 3,4 Mio. € KI
- betrifft unsicher Projekte und Maßnahmen zur Verbesserung der Krisenreaktionsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens · 3,4 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch den öffentlichen Gesundheitsdienst wollen wir weiter stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Digitalisierungsmaßnahmen an Einrichtungen auf dem Gebiet des öffentlichen Gesundheitswesens 30,8 Mio. € · Forschungsvorhaben zur Stärkung zukunftsfähiger Strukturen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für Digitalisierungsmaßnahmen an Einrichtungen auf dem Gebiet des öffentlichen Gesundheitswesens · 30,8 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
- mehr Mittel Forschungsvorhaben zur Stärkung zukunftsfähiger Strukturen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · 1,0 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
Geschlechtsangleichende Versorgung 3
Die Kostenübernahme medizinischer Transitionsmaßnahmen durch die Krankenkassen wird für alle Betroffenen diskriminierungsfrei gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Queere Menschen haben ein Recht auf gute und diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung. Deshalb soll unter anderem die Kostenübernahme durch die Krankenkassen für medizinische Transitionsmaßnahmen für alle Betroffenen diskriminierungsfrei gewährleistet sowie Beratungsangebote ausgebaut werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Beratungsangebote zur Gesundheitsversorgung queerer Menschen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Queere Menschen haben ein Recht auf gute und diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung. Deshalb soll unter anderem die Kostenübernahme durch die Krankenkassen für medizinische Transitionsmaßnahmen für alle Betroffenen diskriminierungsfrei gewährleistet sowie Beratungsangebote ausgebaut werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität - Informations- und Beratungsangebot zum Schutz vor Konversionsbehandlungen 371.000 € KI
- mehr Mittel unsicher Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität - Informations- und Beratungsangebot zum Schutz vor Konversionsbehandlungen · 371.000 € · Bundesministerium für Gesundheit
Gesetzeslücken beim Verbot nicht notwendiger Operationen an intergeschlechtlichen Kindern werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir schließen die Gesetzeslücken, um nicht notwendige Operationen an intergeschlechtlichen Kindern zu verbieten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher KI
Versorgung am Lebensende 1
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum selbstbestimmten Sterben soll in der Praxis umgesetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Das Recht auf selbstbestimmtes Leben schließt – nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts – selbstbestimmtes Sterben frei von Druck ein. Unser Ziel ist es, dass dieses Urteil in der Praxis umgesetzt werden kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 25
Überall im Land soll eine gute und erreichbare gesundheitliche Versorgung gewährleistet sein.
Wortlaut im Programm
Jede und jeder muss sich überall in unserem Land auf eine gute und erreichbare gesundheitliche Versorgung verlassen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Ein gutes und solidarisches Gesundheitssystem für alle wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen für alle Menschen eine angemessene und unkomplizierte soziale Absicherung, die die elementaren Dinge eines Lebens in Würde abdeckt und an der alle Bevölkerungsgruppen fair mitwirken. Das gilt für ein gutes und solidarisches Gesundheitssystem, das für alle da ist. Das gilt für ein Pflegesystem, das verlässlich und bezahlbar ist und allen Menschen ein Alter in Würde ermöglicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise unsicher KI
Ein verlässliches und bezahlbares Pflegesystem, das ein Alter in Würde ermöglicht, wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen für alle Menschen eine angemessene und unkomplizierte soziale Absicherung, die die elementaren Dinge eines Lebens in Würde abdeckt und an der alle Bevölkerungsgruppen fair mitwirken. Das gilt für ein gutes und solidarisches Gesundheitssystem, das für alle da ist. Das gilt für ein Pflegesystem, das verlässlich und bezahlbar ist und allen Menschen ein Alter in Würde ermöglicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich Linke teilweise SSW teilweise KI
Alle Menschen in Deutschland sollen sich auf eine gute und bezahlbare Gesundheitsversorgung und Pflege verlassen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland auf eine gute wie auch bezahlbare Gesundheitsversorgung und Pflege verlassen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD gleich Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Die Ausgaben für Gesundheit und Pflege werden solidarisch getragen, ohne die Versicherten zu überlasten.
Wortlaut im Programm
Dabei müssen wir die Ausgaben solidarisch schultern, ohne dass die Versicherten überlastet werden, während andere sich einer gerechten Verantwortungsverteilung entziehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise unsicher SSW teilweise KI
Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen sollen wieder in den Griff bekommen werden.
Wortlaut im Programm
Und wir müssen auch die steigenden Kosten wieder in den Griff bekommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Fehl- und Überversorgung werden mit wissenschaftlichen Maßnahmen abgebaut, etwa durch den Ausbau von Zweitmeinungsverfahren.
Wortlaut im Programm
Und wir wollen wissenschaftliche Maßnahmen ergreifen, um Fehl- und Überversorgung abzubauen, zum Beispiel durch den Ausbau von Zweitmeinungsverfahren. Link zum Original
Abrechnungsbetrug und Fehlverhalten im Gesundheitswesen werden zusammen mit den Ländern wirkungsvoller begrenzt.
Wortlaut im Programm
Abrechnungsbetrug und Fehlverhalten im Gesundheitswesen werden wir zusammen mit den Ländern wirkungsvoller begrenzen. Link zum Original
Die Abrechnungssysteme im Gesundheitswesen werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Abrechnungssysteme entwickeln wir weiter. Link zum Original
Das Patientenrechtegesetz wird weiterentwickelt, um Patientinnen und Patienten nach Behandlungsfehlern zu stärken und das Personal vor Organisationsfehlern zu schützen.
Wortlaut im Programm
Das Patientenrechtegesetz entwickeln wir weiter, um Patient*innen nach Behandlungsfehlern zu stärken und das Personal vor Organisationsfehlern besser zu schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Patientenrechtegesetzes · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Die Selbsthilfe im Gesundheitswesen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Selbsthilfe weiter stärken und die Patient*innenbeteiligung in der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse und Beiträge an zentrale Einrichtungen und Verbände des Gesundheitswesens 2,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse und Beiträge an zentrale Einrichtungen und Verbände des Gesundheitswesens · 2,1 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen werden bei der Anpassung ihrer Gebäude an die Klimakrise unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen dabei unterstützen ihre Gebäude an die Klimakrise anzupassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema KI
Die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen wird weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Versorgung von Kindern und Jugendlichen werden wir weiter verbessern und hierbei auch auf eine verlässliche Arzneimittelversorgung und den Abbau von Versorgungslücken bei Kinderärzt*innen und -psychotherapeut*innen achten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Linke teilweise SSW teilweise KI
Alle pflegebedürftigen Menschen sollen die benötigte Pflege erhalten, ob durch Fachkräfte oder Nahestehende, zu Hause oder in einer Einrichtung.
Wortlaut im Programm
Alle pflegebedürftigen Menschen sollen die Pflege erhalten, die sie benötigen, egal ob durch Fachkräfte oder nahestehende Mitmenschen, ob zu Hause oder in einer Einrichtung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD teilweise SPD teilweise unsicher SSW teilweise KI
Pflegebedürftige sollen so weit wie möglich über ihre Pflege selbst bestimmen und würdevoll behandelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Menschen sich darauf verlassen können, so lange und so weit wie möglich über ihre Pflege selbst zu bestimmen und würdevoll behandelt zu werden, wenn sie der Pflege bedürfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SSW ähnlich KI
Die Situation pflegebedürftiger Menschen und pflegender Angehöriger und Nahestehender wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen sowohl die Situation der pflegebedürftigen Menschen als auch derjenigen verbessern, die selbst Angehörige oder nahestehende Personen pflegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Versicherungsfremde Leistungen werden aus Steuermitteln statt aus Beiträgen finanziert, um Versicherte und Arbeitgeber zu entlasten.
Wortlaut im Programm
In den vergangenen Jahren wurden den Versicherungen jedoch viele Kosten zugeschoben, die aus Steuermitteln hätten finanziert werden sollen. Diesen Trend wollen wir umkehren und damit die Versicherten und die Arbeitgeber von versicherungsfremden Leistungen entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gleich SPD ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung 63,9 Mrd. € · Zusätzlicher Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung 33,6 Mrd. € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung · 63,9 Mrd. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- mehr Mittel Zusätzlicher Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung · 33,6 Mrd. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Ziel der Nachhaltigkeit wird neben dem Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot stärker im Sozialgesetzbuch verankert.
Wortlaut im Programm
Neben dem bestehenden Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot wollen wir auch das Ziel der Nachhaltigkeit stärker im Sozialgesetzbuch verankern. Link zum Original
Die Finanzierung von Gesundheit und Pflege soll verlässlicher und gerechter werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Finanzierung von Gesundheit und Pflege unserer Gesellschaft ein, die verlässlicher und gerechter ist als der Status quo. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Die Beitragsbemessung in der Kranken- und Pflegeversicherung wird reformiert.
Wortlaut im Programm
Die Beitragsbemessung werden wir reformieren und beispielsweise auch Kapitaleinnahmen zur Finanzierung unseres Gesundheits- und Pflegesystems heranziehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SSW teilweise KI
Auch Kapitaleinnahmen werden zur Finanzierung des Gesundheits- und Pflegesystems herangezogen.
Wortlaut im Programm
Die Beitragsbemessung werden wir reformieren und beispielsweise auch Kapitaleinnahmen zur Finanzierung unseres Gesundheits- und Pflegesystems heranziehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleich KI
Die Versorgung schwer und chronisch erkrankter Menschen rückt stärker in den Fokus.
Wortlaut im Programm
Auch die Versorgung schwer und chronisch erkrankter Menschen muss stärker in den Fokus rücken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Durch Quoten kommen mehr Frauen in die Führungsgremien des Gesundheitswesens.
Wortlaut im Programm
Auch im Gesundheitswesen wollen wir durch Quoten und bessere Arbeitsbedingungen mehr Frauen in die Führungsgremien holen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema SSW teilweise KI
Bessere Arbeitsbedingungen sollen mehr Frauen in Führungsgremien des Gesundheitswesens bringen.
Wortlaut im Programm
Auch im Gesundheitswesen wollen wir durch Quoten und bessere Arbeitsbedingungen mehr Frauen in die Führungsgremien holen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Allen Menschen wird unbürokratischer Zugang zu guter Gesundheitsversorgung ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Auch zu guter Gesundheitsversorgung wollen wir allen Menschen unbürokratischen Zugang ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.