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Grüne · Zusammen wachsen · Gesundheit und Pflege

Forderungen zu Digitale Gesundheit

Bundestagswahl 23.02.2025 · beschlossen 26.01.2025 · Original

Das Programm enthält 14 Forderungen zum Schwerpunkt „Digitale Gesundheit“, von 200 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 14
Digitale Gesundheit 14
  1. Zur Terminfindung wird stärker auf Telemedizin, Digitalisierung und eine gute Allgemeinmedizin gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt Patient*innen lange und aufwendig mit der Suche nach passenden Behandlungsterminen allein zu lassen, wollen wir insbesondere auch auf die stärkere Nutzung von Telemedizin, Digitalisierung und einer guten Allgemeinmedizin setzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  2. Ökologische und ökonomische Prozessoptimierungen im Gesundheitswesen werden mit einer digitalen Transformation verbunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, ökologische und ökonomische Prozessoptimierungen mit einer digitalen Transformation zu verbinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen wird beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen müssen wir schneller vorankommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der digitalen Transformation: Digitalisierungsstrategie, digitale Versorgungsformen sowie Unterstützung der gematik GmbH beim Transformationsprozess in eine digitale Gesundheitsagentur 500.000 € KI
  4. Die Zettelwirtschaft im Gesundheitswesen wird endgültig abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zettelwirtschaft schaffen wir endgültig ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema unsicher KI
  5. Digitale Lösungen und evidenzbasierte KI werden zum Abbau unnötiger Bürokratie im Gesundheitswesen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch den Einsatz von digitalen Lösungen und evidenzbasierter KI tragen wir auch zum Abbau unnötiger Bürokratie bei. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher SPD teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
  6. Der digitale Mutter- und Impfpass wird schnellstmöglich eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir beispielsweise den digitalen Mutter- und Impfpass, das digitale Vorsorgeheft sowie die Bereitstellung wichtiger medizinischer Informationen wie Röntgenbilder und Laborbefunde in der elektronischen Patientenakte schnellstmöglich einführen. Link zum Original
  7. Das digitale Vorsorgeheft wird schnellstmöglich eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir beispielsweise den digitalen Mutter- und Impfpass, das digitale Vorsorgeheft sowie die Bereitstellung wichtiger medizinischer Informationen wie Röntgenbilder und Laborbefunde in der elektronischen Patientenakte schnellstmöglich einführen. Link zum Original
  8. Wichtige medizinische Informationen wie Röntgenbilder und Laborbefunde werden schnellstmöglich in der elektronischen Patientenakte bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir beispielsweise den digitalen Mutter- und Impfpass, das digitale Vorsorgeheft sowie die Bereitstellung wichtiger medizinischer Informationen wie Röntgenbilder und Laborbefunde in der elektronischen Patientenakte schnellstmöglich einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  9. Wo medizinisch sinnvoll und möglich, werden die Voraussetzungen für eine vollständig digitalisierte Behandlungsdokumentation geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen dort, wo dies medizinisch sinnvoll und möglich ist, die Voraussetzungen für eine vollständig digitalisierte Dokumentation der Behandlung. Dabei gewährleisten wir einen hohen Schutzstandard für die sensiblen Patient*innendaten und stärken ihre Handlungsautonomie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  10. Bei der digitalisierten Dokumentation wird ein hoher Schutzstandard für Patientendaten gewährleistet und die Handlungsautonomie der Patientinnen und Patienten gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen dort, wo dies medizinisch sinnvoll und möglich ist, die Voraussetzungen für eine vollständig digitalisierte Dokumentation der Behandlung. Dabei gewährleisten wir einen hohen Schutzstandard für die sensiblen Patient*innendaten und stärken ihre Handlungsautonomie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise SSW gleiches Thema KI
  11. Das Patientengeheimnis und die ärztliche Schweigepflicht bleiben auch digital gewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Patient*innengeheimnis und die ärztliche Schweigepflicht müssen auch digital gewahrt bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Linke teilweise SSW gleiches Thema KI
  12. Die letztgültige Entscheidung über medizinische Therapien bleibt auch beim Einsatz von KI dem menschlichen Fachpersonal vorbehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die letztgültige Entscheidung über medizinische Therapien bleibt auch beim Einsatz von KI immer dem menschlichen Fachpersonal vorbehalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
  13. Die Nutzung von Daten für Forschung und Versorgung im Gesundheitswesen wird weiter verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir haben die Nutzung von Daten für Forschung und Versorgung verbessert und werden diesen Weg fortsetzen, um die Qualität und Effizienz im Gesundheitswesen zu steigern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Förderung von Datenverfügbarkeit 2,9 Mio. € · Datenraum Gesundheit 800.000 € KI
  14. Ein medizinisches Registergesetz zur Verbesserung von Datenverfügbarkeit und Datenqualität wird auf den Weg gebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir ein medizinisches Registergesetz zur Verbesserung der Datenverfügbarkeit und Datenqualität im Sinne des Gemeinwohls auf den Weg bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Aufbau und Betrieb eines Zentrums für Medizinregister 350.000 € KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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