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Grüne · Zusammen wachsen · Gesundheit und Pflege

Forderungen zu Krankenhäuser

Bundestagswahl 23.02.2025 · beschlossen 26.01.2025 · Original

Das Programm enthält 7 Forderungen zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“, von 200 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 7
Krankenhäuser 7
  1. Die Umsetzung der Krankenhausreform wird gemeinsam mit den Ländern vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Umsetzung der Krankenhausreform werden wir weiter vorantreiben und gemeinsam mit den Ländern umsetzen. Wo erforderlich werden wir diese für eine bestmögliche Versorgung der Patient*innen weiterentwickeln, insbesondere im Hinblick auf bestmögliche Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität sowie eine sachgerechte Vorhaltevergütung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
  2. Die Krankenhausreform wird bei Bedarf mit Blick auf Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität sowie eine sachgerechte Vorhaltevergütung weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Umsetzung der Krankenhausreform werden wir weiter vorantreiben und gemeinsam mit den Ländern umsetzen. Wo erforderlich werden wir diese für eine bestmögliche Versorgung der Patient*innen weiterentwickeln, insbesondere im Hinblick auf bestmögliche Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität sowie eine sachgerechte Vorhaltevergütung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema SSW teilweise KI
  3. Die privaten Krankenversicherungen werden an den Transformationskosten der Krankenhausreform beteiligt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden weiter darauf achten, dass sich auch die privaten Versicherungen an den Transformationskosten beteiligen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
  4. Eine gute Grund- und Notfallversorgung soll überall erreichbar sein und spezialisierte Zentren sollen in bester Qualität versorgen.

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    Wortlaut im Programm
    Oberste Priorität hat für uns dabei, dass sich Menschen in unserem Land darauf verlassen können, eine gute Grund- und Notfallversorgung überall erreichen zu können und in spezialisierten Zentren in bester Qualität versorgt zu werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  5. Bei der Organspende wird eine Widerspruchsregelung eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen hinter der Einführung einer Widerspruchsregelung und der weiteren Verbesserung der Strukturen in der Transplantationsmedizin. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  6. Die Strukturen in der Transplantationsmedizin werden weiter verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen hinter der Einführung einer Widerspruchsregelung und der weiteren Verbesserung der Strukturen in der Transplantationsmedizin. Link zum Original
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  7. Der Bundestag soll zeitnah im Gruppenverfahren in freier Entscheidung über die Einführung der Widerspruchsregelung abstimmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die Mitglieder des Bundestages zeitnah im Rahmen des Gruppenverfahrens in freier Entscheidung über die Frage der Einführung abstimmen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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