BSW RP · Frieden. Vernunft. Gerechtigkeit.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original
Das Programm enthält 47 von 672 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 47Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 62Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 47
Kita- und Schulschließungen, der Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender in der Corona-Zeit werden aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Monatelange Kita- und Schulschließungen, der unsägliche Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender sind aufzuarbeiten. Link zum Original
Wer an Impffolgen leidet, wird entschädigt.
Wortlaut im Programm
Wer wegen Nichtbefolgung abstruser Regeln mit Geldbußen belegt wurde oder an den Folgen der Impfung leidet, muss entschädigt werden. Link zum Original
Eine ausreichende und erreichbare medizinische Versorgung wird vor allem im ländlichen Raum gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Mehrgenerationenhäuser und machen uns stark für eine ausreichende und erreichbare medizinische Versorgung, vor allem im ländlichen Raum. Link zum Original
Häusliche und stationäre Pflege ist für alle Menschen verfügbar.
Wortlaut im Programm
Angebote der häuslichen und stationären Pflege müssen für alle Menschen verfügbar sein. Link zum Original
Das Unrecht der Corona-Pandemie wird aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das ändern und treten dafür ein, dass die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sich mehr in unsere Demokratie einbringen können, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert wird und dass das Unrecht, das viele Menschen während der Corona-Pandemie erfahren mussten, anständig aufgearbeitet wird. Link zum Original
Die Schließung von Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen aus rein wirtschaftlichen Gründen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen die derzeit im ganzen Land grassierende Schließung von Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen aus rein wirtschaftlichen Gründen entschieden ab. Link zum Original
Das Land kommt seiner Investitionsverantwortung für die Krankenhäuser in ausreichendem Umfang nach.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz muss endlich seiner Investitionsverantwortung in ausreichendem Umfang nachkommen, damit Krankenhäuser auf dem neuesten Stand bleiben oder gebracht werden können. Link zum Original
Das Land setzt sich im Bundesrat für eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung und Investitionszuschüsse des Bundes ein.
Wortlaut im Programm
Unser Bundesland soll sich im Bundesrat für eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser und Investitionszuschüsse durch den Bund einsetzen. Link zum Original
Die Zweiklassenmedizin mit Bevorzugung von Privatpatienten wird beendet.
Wortlaut im Programm
Das Gesundheitssystem darf keine Zweiklassenmedizin bleiben – monatelange Wartezeiten für Kassenpatienten und die Bevorzugung von Privatpatienten sind inakzeptabel. Link zum Original
Gesundheit wird nicht als Ware, sondern als Menschenrecht und Teil der Daseinsvorsorge behandelt.
Wortlaut im Programm
Wir müssen umdenken: Gesundheit darf nicht länger als Ware betrachtet werden. Sie ist ein Menschenrecht und Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Link zum Original
Der Zugang zum Medizinstudium in Deutschland wird gelockert.
Wortlaut im Programm
Statt ein Medizinstudium an einer privaten Elite-Uni in Ungarn finanziell zu fördern, wie dies durch einen Zusammenschluss von Kommunen in der Westpfalz praktiziert wird, sollte der Zugang zu einem Medizinstudium in Deutschland gelockert und der anachronistische Numerus Clausus abgeschafft werden. Link zum Original
Der Numerus Clausus für das Medizinstudium wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Statt ein Medizinstudium an einer privaten Elite-Uni in Ungarn finanziell zu fördern, wie dies durch einen Zusammenschluss von Kommunen in der Westpfalz praktiziert wird, sollte der Zugang zu einem Medizinstudium in Deutschland gelockert und der anachronistische Numerus Clausus abgeschafft werden. Link zum Original
Kommunen können als Arbeitgeber für Ärzte auftreten, wo es nicht anders geht.
Wortlaut im Programm
Wo es gar nicht anders geht, können Kommunen selbst als Arbeitgeber in Erscheinung treten: Ärztliche Versorgung als Bestandteil des öffentlichen Dienstes wäre ein starkes Gegengewicht zur fortschreitenden Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitswesens! Link zum Original
Stationärer und ambulanter Bereich werden besser vernetzt, möglichst an einem Ort und aus einer Hand.
Wortlaut im Programm
Damit die medizinische Versorgung, besonders im ländlichen Raum, gesichert werden kann, brauchen wir eine bessere Vernetzung von stationärem und ambulantem Bereich, idealerweise an einem Ort und aus der gleichen Hand. Link zum Original
Gemeinwohlorientierte Angebote wie Gemeindeschwestern werden stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus müssen innovative Angebote wie der Gemeindeschwestern, die sich am Prinzip des Gemeinwohls orientieren, viel stärker in den Mittelpunkt gerückt und gefördert werden. Link zum Original
Pflege darf kein Renditemodell sein.
Wortlaut im Programm
Das BSW fordert deshalb ein klares politisches Signal: Pflege darf kein Renditemodell sein. Link zum Original
Mit öffentlichem Geld oder Pflegeversicherungsbeiträgen finanzierte Einrichtungen arbeiten gemeinwohlorientiert.
Wortlaut im Programm
Einrichtungen, die mit öffentlichem Geld oder aus Pflegeversicherungsbeiträgen finanziert werden, müssen nach gemeinwohlorientierten Grundsätzen arbeiten. Link zum Original
Gewinne aus der Pflege werden nicht ausgeschüttet, sondern vollständig in Qualität, Personal und Infrastruktur reinvestiert.
Wortlaut im Programm
Gewinne aus der Pflege dürfen nicht an Aktionäre oder Investoren ausgeschüttet werden, sondern müssen zu 100 Prozent in Qualität, Personal und Infrastruktur reinvestiert werden. Link zum Original
Pflege im Alter bleibt für alle bezahlbar.
Wortlaut im Programm
Pflege im Alter muss für alle Menschen bezahlbar bleiben. Link zum Original
Pflegebedürftige und Angehörige müssen ihr Vermögen nicht aufgeben, um ein Pflegeheim zu bezahlen.
Wortlaut im Programm
Es darf nicht sein, dass Pflegebedürftige oder deren Angehörige ihr gesamtes Lebenswerk – ihre Ersparnisse, ihr Haus, ihre Altersvorsorge – aufgeben müssen, um ein Pflegeheim bezahlen zu können. Link zum Original
Eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung stellt Versorgungsgerechtigkeit und Versorgungssicherheit her.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung, die nicht nur das Existenzminimum absichert, sondern echte Versorgungsgerechtigkeit und Versorgungssicherheit herstellt. Link zum Original
Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erhalten mehr Unterstützung und Entlastung.
Wortlaut im Programm
Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen brauchen mehr Unterstützung und Entlastung. Link zum Original
Für Pflegekosten wird ein Deckel eingeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb fordern wir einen Pflegekostendeckel und eine auskömmliche Finanzierung der Investitionskosten durch Land und Bund. Link zum Original
Land und Bund finanzieren die Investitionskosten der Pflege auskömmlich.
Wortlaut im Programm
Deshalb fordern wir einen Pflegekostendeckel und eine auskömmliche Finanzierung der Investitionskosten durch Land und Bund. Link zum Original
Die wohnortnahe sozialpsychiatrische Versorgung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch die wohnortnahe sozialpsychiatrische Versorgung in Rheinland- Pfalz ausbauen. Link zum Original
Krisennotdienste und Beratung für Betroffene und Angehörige werden flächendeckend sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Krisennotdienste und eine bessere Beratung für Betroffene und Angehörige müssen flächendeckend sichergestellt werden. Link zum Original
Die Gesundheitsversorgung orientiert sich an den Bedürfnissen der Menschen statt an Gewinnmaximierung.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine Gesundheitsversorgung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht an Gewinnmaximierung. Link zum Original
Krankenhäuser, Versorgungszentren und Pflegeeinrichtungen werden in kommunale oder gemeinnützige Trägerschaft zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Krankenhäuser, Versorgungszentren und Pflegeeinrichtungen sollen in kommunale oder gemeinnützige Trägerschaft zurückgeführt und erhalten bleiben, ambulante Pflegehilfen wollen wir ausbauen, damit auch pflegebedürftige Menschen möglichst lange in der eigenen Wohnung leben können. Link zum Original
Ambulante Pflegehilfen werden ausgebaut, damit Pflegebedürftige lange zu Hause leben können.
Wortlaut im Programm
Krankenhäuser, Versorgungszentren und Pflegeeinrichtungen sollen in kommunale oder gemeinnützige Trägerschaft zurückgeführt und erhalten bleiben, ambulante Pflegehilfen wollen wir ausbauen, damit auch pflegebedürftige Menschen möglichst lange in der eigenen Wohnung leben können. Link zum Original
Beruflich Pflegende erhalten deutliche Lohnerhöhungen.
Wortlaut im Programm
Das BSW fordert daher deutliche Lohnerhöhungen für beruflich Pflegende in allen Bereichen von der Intensivpflege in der Universitätsklinik bis zur Altenpflegerin im Seniorenheim, flexiblere Arbeitszeitmodelle und eine deutliche, bedarfsorientierte Verbesserung des Personalschlüssels sowie den Schutz vor Gewalt am Arbeitsplatz. Link zum Original
In der Pflege werden flexiblere Arbeitszeitmodelle eingeführt.
Wortlaut im Programm
Das BSW fordert daher deutliche Lohnerhöhungen für beruflich Pflegende in allen Bereichen von der Intensivpflege in der Universitätsklinik bis zur Altenpflegerin im Seniorenheim, flexiblere Arbeitszeitmodelle und eine deutliche, bedarfsorientierte Verbesserung des Personalschlüssels sowie den Schutz vor Gewalt am Arbeitsplatz. Link zum Original
Der Personalschlüssel in der Pflege wird bedarfsorientiert deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Das BSW fordert daher deutliche Lohnerhöhungen für beruflich Pflegende in allen Bereichen von der Intensivpflege in der Universitätsklinik bis zur Altenpflegerin im Seniorenheim, flexiblere Arbeitszeitmodelle und eine deutliche, bedarfsorientierte Verbesserung des Personalschlüssels sowie den Schutz vor Gewalt am Arbeitsplatz. Link zum Original
Pflegekräfte werden vor Gewalt am Arbeitsplatz geschützt.
Wortlaut im Programm
Das BSW fordert daher deutliche Lohnerhöhungen für beruflich Pflegende in allen Bereichen von der Intensivpflege in der Universitätsklinik bis zur Altenpflegerin im Seniorenheim, flexiblere Arbeitszeitmodelle und eine deutliche, bedarfsorientierte Verbesserung des Personalschlüssels sowie den Schutz vor Gewalt am Arbeitsplatz. Link zum Original
Fort- und Weiterbildungen werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Fort- und Weiterbildungen müssen gezielt gefördert werden. Link zum Original
Die medizinische Basisversorgung bleibt in kommunaler Hand.
Wortlaut im Programm
Zumindest die Basisversorgung muss in kommunaler Hand bleiben, bereits privatisierte Kliniken rekommunalisiert werden. Link zum Original
Bereits privatisierte Kliniken werden rekommunalisiert.
Wortlaut im Programm
Zumindest die Basisversorgung muss in kommunaler Hand bleiben, bereits privatisierte Kliniken rekommunalisiert werden. Link zum Original
Neue Versorgungsstrukturen entstehen durch selbstständige Zuarbeit gut ausgebildeter Pflegekräfte für Hausärzte.
Wortlaut im Programm
Ein weiterer Baustein sind neue Versorgungsstrukturen durch die selbstständige Zuarbeit von gut ausgebildeten Pflegekräften, die Hausärztinnen und Hausärzte in Pflegestützpunkten, spezialisierten Schmerz-Praxen oder als Wundmanager gezielt unterstützen können. Link zum Original
Die Interessenvertretung der Pflegeberufe wird grundlegend neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher eine grundlegende Neuausrichtung der Interessenvertretung für Pflegeberufe: Statt einer kostenintensiven, wenig handlungsfähigen Kammer braucht es eine starke, demokratisch legitimierte Pflegegewerkschaft, Link zum Original
Anstelle der Pflegekammer tritt eine starke, demokratisch legitimierte Pflegegewerkschaft.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher eine grundlegende Neuausrichtung der Interessenvertretung für Pflegeberufe: Statt einer kostenintensiven, wenig handlungsfähigen Kammer braucht es eine starke, demokratisch legitimierte Pflegegewerkschaft, Link zum Original
Die Impfnebenwirkungen sollen auf Grundlage aller verfügbaren Daten, etwa der Krankenkassen und Melderegister, systematisch ausgewertet werden.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört insbesondere eine systematische Auswertung der Impfnebenwirkungen auf Grundlage aller verfügbaren Daten, etwa der Krankenkassen und Melderegister. Wo solche Daten bislang fehlen, müssen sie erhoben und wissenschaftlich ausgewertet werden. Dafür sind die entsprechenden Gelder bereitzustellen. Link zum Original
Fehlende Daten zu Impfnebenwirkungen sollen erhoben und wissenschaftlich ausgewertet und die Mittel dafür bereitgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört insbesondere eine systematische Auswertung der Impfnebenwirkungen auf Grundlage aller verfügbaren Daten, etwa der Krankenkassen und Melderegister. Wo solche Daten bislang fehlen, müssen sie erhoben und wissenschaftlich ausgewertet werden. Dafür sind die entsprechenden Gelder bereitzustellen. Link zum Original
Für künftige Pandemien soll ein Handlungsplan erstellt werden, der aus Fehlern lernt und Überreaktionen vermeidet.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, aus Fehlern zu lernen, Überreaktionen zu vermeiden und einen Handlungsplan für zukünftige Pandemien zu erstellen. Link zum Original
Für alle mit dem gentechnischen Verfahren hergestellten Impfsubstanzen soll ein sofortiges Anwendungsmoratorium an gesunden Menschen, Tieren und Pflanzen gelten.
Wortlaut im Programm
Wegen der völlig unzureichenden und mangelhaften Erfassung der Nebenwirkungen und der Weigerung, die bisher vorliegenden Daten einer kritischen Analyse zu unterziehen, fordern wir wegen des bisher bekannt gewordenen eklatanten Missverhältnisses von Wirkung und Nebenwirkung, für sämtliche mit diesem gentechnischen Verfahren produzierten Substanzen ein sofortiges Moratorium der Anwendung an gesunden Menschen, Tieren und Pflanzen. Link zum Original
Impfschäden sollen vollumfänglich entschädigt werden.
Wortlaut im Programm
Impfschäden müssen vollumfänglich entschädigt werden. Link zum Original
Bei begründetem Verdacht auf einen Impfschaden übernimmt der Staat Diagnostik, Therapie und Entschädigung.
Wortlaut im Programm
Bei begründetem Verdacht auf einen Impfschaden müssen Diagnostik, Therapie und Entschädigung staatlich übernommen werden. Link zum Original
Das geschulte Fachpersonal zur Bewältigung von Traumafolgen soll vervielfacht werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere brauchen wir ein Vielfaches an geschultem Fachpersonal für die Bewältigung von Traumafolgen und wesentlich mehr Therapieplätze. Link zum Original
Es sollen wesentlich mehr Therapieplätze geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere brauchen wir ein Vielfaches an geschultem Fachpersonal für die Bewältigung von Traumafolgen und wesentlich mehr Therapieplätze. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.