Zum Inhalt

Programme des BSW

Frieden. Vernunft. Gerechtigkeit.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 672 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (86).

Staat, Demokratie und Verwaltung 51
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 68
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 51
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 27
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 32
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 13
Rente und Alterssicherung 6
Gesundheit und Pflege 47
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 28
Bildung, Wissenschaft und Forschung 86
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 34
Verkehr und Infrastruktur 63
Energie 45

Alle 45 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 24
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 24
Digitalisierung, Daten und Technologie 6
Europa, Euro und europäische Institutionen 1
  1. Grenzkontrollen behindern den Pendler- und Warenverkehr nicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Grenzkontrollen dürfen den Pendler- und Warenfluss nicht behindern. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 28
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 16
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 22

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de