Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, BSW und SPD · Original
Der Vertrag enthält 102 von 1.559 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (21).
- 102Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Vertrags
- 126Seiten im Original
- 2024Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 102
Kulturerbe 21
Die Programme für Dorfkirchen und Denkmalsanierung werden aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Programme zur Dorferneuerung und Städtebauförderung sowie Dorfkirchen und Denkmalsanierung werden wir aufstocken und vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW teilweise KI
Denkmalschutzrechtliche Regeln für Sanierungen und bestandssichernde Maßnahmen werden vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Denkmalschutzrechtliche Regeln sollen für Sanierungen und bestandssichernde Maßnahmen vereinfacht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
Die beratende Funktion des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Insgesamt wird die beratende Funktion des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie gestärkt, demgegenüber Entscheidungsbefugnisse der unteren Denkmalschutzbehörden aber erweitert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Entscheidungsbefugnisse der unteren Denkmalschutzbehörden werden erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Insgesamt wird die beratende Funktion des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie gestärkt, demgegenüber Entscheidungsbefugnisse der unteren Denkmalschutzbehörden aber erweitert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Das Dorfkirchenprogramm wird neu aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Das Dorfkirchenprogramm werden wir neu auflegen und mit der Sanierung von Kirchen zugleich die Bau-, Kultur- und Landesgeschichte pflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW teilweise KI
Kleinere Bausanierungsmaßnahmen bei Dorfkirchen sollen einfacher umgesetzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Speziell kleinere Bausanierungsmaßnahmen bei Dorfkirchen sollen so einfacher umgesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich SPD gleiches Thema KI
Die Kirchen werden beim Erhalt kirchlicher Denkmäler und kultureller Zeugnisse unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Kirchen dabei unterstützen, kirchliche Denkmäler und kulturelle Zeugnisse zu erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich BSW ähnlich KI
Private Initiativen zur Sanierung denkmalgeschützter Gebäude werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um Anreize zur Sanierung denkmalgeschützter Gebäude zu schaffen und damit verbundene Mehraufwendungen abzufedern, wollen wir private Initiativen zur Sanierung von denkmalgeschützten Gebäuden fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleich SPD gleiches Thema KI
Die Kriterien für die denkmalschutzrechtliche Einordnung werden überprüft und angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig überprüfen wir die Kriterien für die denkmalschutzrechtliche Einordnung und passen sie an. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Eine Fortsetzung und Erweiterung des Bundesprogramms SIP1 zur Erhaltung der Thüringer Schlösserlandschaft wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Fortsetzung und Erweiterung des Bundesprogrammes (SIP1) zur Erhaltung der Thüringer Schlösserlandschaft ein und werden die Kofinanzierung durch das Land sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD gleich KI
Eine Unterstützung von Gebietskörperschaften beim Rückerwerb landesgeschichtlich bedeutsamer Liegenschaften wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem prüfen wir die Unterstützung von Gebietskörperschaften beim Rückerwerb landesgeschichtlich bedeutsamer Liegenschaften. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Schloss Reinhardsbrunn bleibt im Eigentum des Freistaates.
Wortlaut im Vertrag
Schloss Reinhardsbrunn bleibt im Eigentum des Freistaates. Wir erarbeiten ein Nutzungskonzept, um einen wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Für Schloss Reinhardsbrunn wird ein Nutzungskonzept für einen wirtschaftlichen Betrieb erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Schloss Reinhardsbrunn bleibt im Eigentum des Freistaates. Wir erarbeiten ein Nutzungskonzept, um einen wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen. Link zum Original
Die Welterbestätten in Thüringen werden gesichert und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird die Welterbestätten in Thüringen als bedeutsames kulturelles Erbe der Menschheit und Anziehungspunkt für Menschen aus aller Welt sichern und fördern. Die hiermit betrauten Stiftungen und das jüdisch -mittelalterliche Erbe in Erfurt sind kontinuierlich weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Die mit den Welterbestätten betrauten Stiftungen und das jüdisch-mittelalterliche Erbe in Erfurt werden kontinuierlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird die Welterbestätten in Thüringen als bedeutsames kulturelles Erbe der Menschheit und Anziehungspunkt für Menschen aus aller Welt sichern und fördern. Die hiermit betrauten Stiftungen und das jüdisch -mittelalterliche Erbe in Erfurt sind kontinuierlich weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Zum 200. Todestag Goethes werden die Sanierung seines Wohnhauses und die Neugestaltung der Ausstellung unterstützt, auch auf Bundesebene.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf den 200sten Todestag von Johann Wolfgang von Goethe setzen wir uns für die Sanierung des historischen Wohnhauses und die Neugestaltung der dazugehörigen Ausstellung ein. Dafür werden wir uns auch auf Bundesebene engagieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Landesausstellungen sollen regelmäßig durchgeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir befürworten die regelmäßige Durchführung von Landesausstellungen. Link zum Original
Mit der Landesausstellung »Freiheyt 1525« wird das Erbe des Bauernkriegs gewürdigt.
Wortlaut im Vertrag
Anlässlich des 500. Jahrestages und der Landesausstellung » Freiheyt 1525« wollen wir das Erbe des Bauernkriegs würdigen und an die damaligen Kämpfe für Freiheit und Gerechtigkeit erinnern. Link zum Original
Die Erforschung der Landesgeschichte durch die Historische Kommission für Thüringen wird dauerhaft gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Erforschung der Thüringer Landesgeschichte durch die »Historische Kommission für Thüringen« werden wir dauerhaft fördern. Link zum Original
Orte der Demokratiegeschichte wie das Deutsche Nationaltheater Weimar und das Haus der Weimarer Republik sollen in den Fokus gerückt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Geschichte und Werte der Demokratie sollen in Thüringen erlebbar gemacht werden, indem die zahlreichen Orte der Demokratie - und Kulturgeschichte wie das Deutsche Nationaltheater Weimar und das angrenzende Haus der Weimarer Republik als positive Beispiele in den Fokus gerückt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise KI
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen wird bewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen in Thüringen zu bewahren und lebendig zu halten, indem wir an herausgehobener Stelle in der Landesregierung die Aufgaben als Ansprechpartner für Heimatvertriebene und Spätaussiedler zuordnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Kultureinrichtungen 18
Die Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar wird dauerhaft auf hohem Niveau über Finanzierungsvereinbarungen gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Klassik -Stiftung Weimar ist die zweitgrößte Kulturstiftung Deutschlands. Ihre Finanzierung sichern wir dauerhaft auf hohem Niveau über Finanzierungsvereinbarungen ab. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Wartburg-Stiftung wird bei notwendigen Umbaumaßnahmen wie dem Besucherzentrum unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Wartburg-Stiftung bei notwendigen Umbaumaßnahmen, beispielsweise dem Besucherzentrum. Link zum Original
Die Friedenstein Stiftung Gotha wird gemeinsam mit dem Bund unter Einbeziehung der Forschungsbibliothek Gotha zu einer Stiftung von nationaler Bedeutung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Friedenstein Stiftung Gotha gehört zu den größten Kulturstiftungen in Deutschland. Wir werden sie, unter Einbeziehung der Forschungsbibliothek Gotha und der lokalen Akteure, gemeinsam mit dem Bund zu einer Stiftung von nationaler Bedeutung weiterentwickeln. Link zum Original
Sanierung und Erweiterung des Lindenau-Museums Altenburg sollen mit dem Bund zu einer Neuausrichtung der Altenburger Museen führen.
Wortlaut im Vertrag
Das Lindenau-Museum Altenburg ist ein Haus von nationaler Strahlkraft, dessen Sanierung und Erweiterung mit dem Bund zu einer Neuausrichtung der Altenburger Museen führen soll. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Thüringer Orchester- und Theaterlandschaft wird erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für den Erhalt der reichen und traditionsreichen Thüringer Orchester- und Theaterlandschaft. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleich CDU ähnlich BSW ähnlich Linke gleiches Thema SPD gleich KI
Theater und Orchester erhalten mit den kommunalen Trägern langfristige Finanzierungsvereinbarungen zur Planungssicherheit.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den kommunalen Trägern und dem partizipierenden Umland wollen wir auch künftig allen Theatern und Orchestern finanzielle Planungssicherheit mit langfristigen Finanzierungsvereinbarungen geben, um sinnvolle Kooperationen zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleich KI
Der hohe Sanierungsbedarf der Thüringer Theaterhäuser wird abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der hohe Sanierungsbedarf der Thüringer Theaterhäuser soll abgesichert, die Spielfähigkeit auf hohem Niveau ermöglicht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Spielfähigkeit der Theater wird auf hohem Niveau ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der hohe Sanierungsbedarf der Thüringer Theaterhäuser soll abgesichert, die Spielfähigkeit auf hohem Niveau ermöglicht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Angebote der freien darstellenden Künste werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren unterstützen wir die Angebote der freien darstellenden Künste. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich Linke teilweise unsicher KI
Der Dialog über ein Freies Produktionshaus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Dialog zwischen Landesregierung und handelnden Akteurinnen und Akteuren vor Ort zum Etablieren eines Freien Produktio nshauses und zur Einführung einer Honoraruntergrenze in der Kulturförderrichtlinie wird fortgeführt. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die Förderung von Festivals, Konzerten und Klubszene wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Thüringen ist ein attraktiver Ort für Festivals, Konzerte und hat eine lebendige Klubszene. Deswegen werden wir deren Förderung fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Museumsförderung wird auf hohem Niveau fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Museumsförderung wird auf hohem Niveau fortgeführt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Das Volontariatsprogramm in den Museen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zur Stärkung der pädagogischen und wissenschaftlichen Arbeit in den Museen das Volontariatsprogramm fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Kofinanzierung der Bundesmittel für Sanierung und Erneuerung der Meininger Museen zu einem »Theatermuseum« wird berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kofinanzierung für die vom Bund bereitgestellten Mittel zur Sanierung und Erneuerung der Meininger Museen zu einem »Theatermuseum« wird berücksichtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Das Deutsche Optische Museum in Jena wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Deutsche Optische Museum in Jena unterstützen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Neue Museumsprojekte wie ein »Haus der Thüringer Geschichte« werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang werden wir auch neue Museumsprojekte, wie ein »Haus der Thüringer Geschichte«, entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Öffentliche Bibliotheken werden gemeinsam mit den Kommunen besonders im ländlichen Raum gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Einklang mit dem Bibliotheksentwicklungsplan für Thüringen setzen wir uns gemeinsam mit den Kommunen für die Stärkung öffentlicher Bibliotheken besonders im ländlichen Raum als zentrale Orte des Wissens, des außerschulischen Lernens, der Kultur und der Begegnung ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise unsicher SPD ähnlich KI
Die digitale Archivierung und Zugänglichkeit der Kultureinrichtungen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die digitale Archivierung und Zugänglichkeit der Thüringer Kultureinrichtungen weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD gleich KI
Kulturförderung 13
Kulturförderung gilt als wesentlicher Beitrag zur Demokratieförderung.
Wortlaut im Vertrag
Wir betrachten die Kulturförderung auch als einen wesentlichen Beitrag zur Demokratieförderung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich KI
Die Kofinanzierung des Programms SIP1 durch das Land wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Fortsetzung und Erweiterung des Bundesprogrammes (SIP1) zur Erhaltung der Thüringer Schlösserlandschaft ein und werden die Kofinanzierung durch das Land sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleich Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Kultur, Kulturwirtschaft und Kulturtourismus gelten als wesentliche Glieder der Wertschöpfungskette.
Wortlaut im Vertrag
Kultur, Kulturwirtschaft und Kulturtourismus sind für uns wesentliche Glieder der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette in Thüringen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
Kinder- und Jugendtheater erhalten stärker die Möglichkeit institutioneller Förderung.
Wortlaut im Vertrag
Kinder - und Jugendtheater sollen zukünftig stärker die Möglichkeit einer institutionellen Förderung erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise SPD ähnlich KI
Der Dialog über eine Honoraruntergrenze in der Kulturförderrichtlinie wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Dialog zwischen Landesregierung und handelnden Akteurinnen und Akteuren vor Ort zum Etablieren eines Freien Produktio nshauses und zur Einführung einer Honoraruntergrenze in der Kulturförderrichtlinie wird fortgeführt. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Der Kulturlastenausgleich samt Theaterpauschale im kommunalen Finanzausgleich wird fortgeführt und bedarfsgerecht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Kulturlastenausgleich einschließlich Theaterpauschale im kommunalen Finanzausgleich ist unter besonderer Berücksichtigung der Vorhaltung eines überregionalen Kulturangebots fortzuführen und bedarfsgerecht anzupassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Kommunen werden bei der Absicherung ihrer Kulturangebote unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir die Kommunen bei der Absicherung ihrer Kulturangebote unterstützen und die Arbeit der Thüringer Kulturstiftung sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Die Arbeit der Thüringer Kulturstiftung wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir die Kommunen bei der Absicherung ihrer Kulturangebote unterstützen und die Arbeit der Thüringer Kulturstiftung sichern. Link zum Original
Die Kulturausgaben werden den Herausforderungen entsprechend angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Um Planungssicherheit zu gewährleisten, werden wir die Ausgaben für Kultur den Herausforderungen entsprechend anpassen und die Förderverfahren entbürokratisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Ausgaben für Kulturprojekte werden sorgfältig evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Um auch zukünftig eine wirksame, zielgerichtete und transparente, nachhaltige Förderung gewährleisten zu können, werden wir daher auch die Ausgaben für Kulturprojekte sorgfältig evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise KI
Die Musikförderung, insbesondere Landesmusikrat, Landesjugendensemble und Landesmusikakademie, wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Musikförderung, insbesondere die Arbeit des Landesmusikrates, des Landesjugendensembles und der Landesmusikakademie als Ausbildungs - und Weiterbildungsstätte werden weiterhin unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Mit dem Museumsverband wird ein transparenter Kriterienkatalog für Fördermaßnahmen insbesondere für kleine und mittlere Museen erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Museumsverband Thüringen e. V. wollen wir einen transparenten Kriterienkatalog für Fördermaßnahmen insbesondere für kleine und mittlere Museen erstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Thüringer Literaturfestivals und die überregionale Präsentation Thüringer Autorinnen und Autoren werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen der zeitgenössischen Literatur Räume schaffen, indem wir im Rahmen der Thüringer Literaturfestivals und die überregionale Präsentation der Thüringer Autorinnen und Autoren weiter unterstützen. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 10
Ein staatsferner und unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird bejaht.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Grundsatz eines staatsfernen und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke ähnlich SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Enquete-Kommission des Landtags soll klären, wie das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Gesellschaft erhöht werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Die vom Landtag einzusetzende Enquete -Kommission soll sich vor allem mit der Frage beschäftigen, wie das Vertrauen in den ÖRR auch in der ganzen Breite der Gesellschaft erhöht werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Programmvielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere digital, soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen höchsten Wert darauf, die Programmvielfalt des ÖRR insbesondere im digitalen Raum beizubehalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig Linke teilweise KI
Spartenkanäle gelten als zentral für ein breites Programmangebot.
Wortlaut im Vertrag
Spartenkanäle spielen eine zentrale Rolle, um ein breites und zielgerichtetes Programmangebot für unterschiedliche Altersgruppen und Interessen zu gewährleisten. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll pluralistisch berichten und jedem Eindruck der Einseitigkeit entgegenwirken.
Wortlaut im Vertrag
Der ÖRR unterliegt dem Anspruch einer pluralistischen Berichterstattung, die jedem Eindruck der Einseitigkeit entgegenwirkt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
Eine Enquete-Kommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll Empfehlungen für die Zukunft der Medienlandschaft erarbeiten.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Enquete-Kommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen wir Empfehlungen für die Zukunft der Medienlandschaft erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW ähnlich KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bedarf einer grundlegenden Reform und Konzentration auf den gesetzlichen Auftrag.
Wortlaut im Vertrag
Uns ist bewusst, dass der ÖRR vor großen Herausforderungen steht und einer grundlegenden Reform und Konzentration auf den gesetzlichen Auftrag bedarf. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Rundfunkräte werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Rundfunkräte als Vertretung der gesellschaftlichen Interessen werden wir noch deutlicher stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
MDR, KiKA und ARD-Kultur in Thüringen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
In Thüringen legen wir zudem besonderen Wert auf die Stärkung von MDR, KiKA und ARD-Kultur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich KI
Die Wertschöpfung in Thüringen soll gemäß MDR-Staatsvertrag durch mehr Produktionsaufträge steigen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, die Wertschöpfung entsprechend dem MDR - Staatsvertrag für Thüringen durch mehr Produktionsaufträge zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI
Medienvielfalt 8
Eine Kommission zur Zukunft der Medienlandschaft und des Medienstandortes Thüringen wird eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb planen wir die Einsetzung einer Kommission zur Zukunft der Medienlandschaft und des Medienstandortes Thüringen, einschließlich Printmedien, öffentlich -rechtlicher und privater Rundfunk, Online - und lokaler Bürgermedien. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Meinungs- und Pressefreiheit sollen vor Angriffen und Desinformation geschützt werden, etwa durch Offenlegung von Algorithmen und Nachrichtenbildung.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist uns wichtig, dass die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit vor Angriffen und Desinformation, insbesondere in der digitalen Medienwelt durch die Offenlegung von Algorithmen und den Einsatz künstlicher Intelligenz sowie eine verstärkte Nachrichtenbildung, geschützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Anpassung des Thüringer Landesmediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Thüringer Landesmedienanstalt wird in ihrer Schlüsselfunktion unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei kommt der Thüringer Landesmedienanstalt eine wichtige Schlüsselfunktion zu, die wir unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zu dem Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Anpassung des Thüringer Landesmediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Medienbildungsangebote sollen sich an alle Bevölkerungsgruppen richten.
Wortlaut im Vertrag
Medienbildungsangebote sollen sich an alle Bevölkerungsgruppen richten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Aus- und Weiterbildung in Medienberufen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Auf die schnellen Veränderungen in der Medienlandschaft werden wir reagieren und daher die Aus - und Weiterbildung in Medienberufen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD gleich KI
Die Unterstützung der Thüringer Bürgermedien wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Unterstützung der Thüringer Bürgermedien erhöhen und sicherstellen, dass ihnen aktuelle technische Verbreitungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD gleich KI
Den Bürgermedien werden aktuelle technische Verbreitungsmöglichkeiten gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Unterstützung der Thüringer Bürgermedien erhöhen und sicherstellen, dass ihnen aktuelle technische Verbreitungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleich KI
Wirtschaftliche, rechtliche und technologische Rahmenbedingungen für Medienunternehmen, insbesondere private und lokale Rundfunkanbieter, werden gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Um den Medienstandort Thüringen zukunftsfähig und auch internationaler zu gestalten und seine Attraktivität und Leistungsfähigkeit zu steigern, werden wir die wirtschaftlichen, rechtlichen und technologischen Rahmenbedingungen für eine optimale Entwicklung von Medienunternehmen und -anbietern, insbesondere im Bereich der privaten Hörfunkprogramme, lokaler Rundfunkanbieter und kreativen Medienwirtschaft, gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
NS-Aufarbeitung 7
Die Aufarbeitung der NS-Diktatur bleibt Schwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekräftigen unser Bekenntnis zur besonderen historischen Verantwortung für die Verbrechen des NS-Regimes und setzen den Schwerpunkt weiterhin auf die Aufarbeitung der NS -Diktatur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Neue Vermittlungsformate zur NS-Aufarbeitung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollen auch neue Formate der Vermittlung unterstützt werden, um eine nachhaltigere Reflexion zu erzielen und das kritische Geschichtsbewusstsein zu stärken. Link zum Original
Der 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus soll stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung rücken.
Wortlaut im Vertrag
Den 80. Jahrestag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft wollen wir stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung rücken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Ein zentrales Gedenken und landesweite Veranstaltungen zum Jahrestag der Befreiung werden ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem zentralen Gedenken und Veranstaltungen im gesamten Land wollen wir die Botschaft der Notwendigkeit von Frieden und Freiheit aussenden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Ein Landeskonzept zur Erinnerungs- und Gedenkstättenlandschaft wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Entwicklung eines Landeskonzepts zur Erinnerungs- und Gedenkstättenlandschaft bekennen wir uns zu dem verantwortungsvollen Auftrag der Aufarbeitung der NS-Verbrechen und des SED-Unrechts und ihrer zeitgemäßen Präsentations- und Vermittlungsarbeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Gedenkstätten und Erinnerungsorte zum Scheitern der Demokratie werden besonders gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
In Zeiten wachsender Demokratieskepsis müssen wir besonders Gedenkstätten und Erinnerungsorte stärken, die vom Scheitern bzw. vom Untergang der Demokratie und den daraus resultierenden verheerenden Folgen berichten. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Gedenkstättenfahrten werden weiter finanziell gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung fördert weiterhin Gedenkstättenfahrten finanziell. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
SED-Aufarbeitung 6
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und werden sie weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die Opfer der SED-Diktatur werden angehört und anerkannt und ihre Geschichten bewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Die Opfer der Diktatur sind anzuhören und anzuerkennen, ihre Geschichten zu bewahren und daraus Lehren für unsere Gegenwart und Zukunft zu ziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD teilweise KI
Die unter SED-Repressionen Leidenden sollen weiterhin gesellschaftliche Wertschätzung und Anerkennung erfahren.
Wortlaut im Vertrag
Jene, die unter den Repressionen der SED litten, müssen auch künftig Wertschätzung und eine Anerkennung ihres Lebensschicksals aus der Mitte der Gesellschaft erfahren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gedenkstätten, Erinnerungsorte und Grenzmuseen zur SED-Diktatur und deutschen Teilung werden vollumfänglich unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Erinnerung an die SED-Diktatur und die deutsche Teilung in den entsprechenden Gedenkstätten, Erinnerungsorten und (Grenz -)Museen, wie beispielsweise die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße innerhalb der Arbeit der Stiftung Ettersberg, werden von uns vollumfänglich unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Der Wiedergutmachungsprozess für Opfer von SED-Unrecht wird fortgesetzt und erweitert, insbesondere durch bessere Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen.
Wortlaut im Vertrag
Sowohl auf Landes - als auch auf Bundesebene werden wir uns für eine Fortsetzung und Erweiterung des Wiedergutmachungsprozesses für alle Opfergruppen von SED-Unrecht einsetzen, insbesondere durch die Verbesserungen bei den Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen für erfahrenes Leid. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Bislang weniger berücksichtigte Opfergruppen wie Zwangsausgesiedelte und ehemalige Heimkinder werden in die Wiedergutmachung einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Sowohl auf Landes - als auch auf Bundesebene werden wir uns für eine Fortsetzung und Erweiterung des Wiedergutmachungsprozesses für alle Opfergruppen von SED-Unrecht einsetzen, insbesondere durch die Verbesserungen bei den Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen für erfahrenes Leid. Bislang weniger berücksichtigte Opfergruppen, wie zum Beispiel die Zwangsausgesiedelten und die ehemaligen Heimkinder, werden wir in diesen Prozess integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 5
Ein Familienkulturtag wird eingeführt, an dem Familien einmal im Jahr staatlich geförderte Kultureinrichtungen kostenfrei besuchen können.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich fördern wir die kulturelle Erfahrung und historische Bildung durch einen neuen Familienkulturtag, an dem Familien an einem Tag im Jahr kostenfrei staatlich geförderte Kultureinrichtungen besuchen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Der Thüringer Kulturpass wird weiterentwickelt, um Freiwilligendienstleistende, Auszubildende und Schüler mit einem Budget für kostenfreien Kulturzugang auszustatten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den »Thüringer Kulturpass« in Anlehnung an den Kulturpass des Bundes weiterentwickeln, um insbesondere Freiwilligendienstleistende, Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler mit einem Budget für einen kostenfreien Zugang zu Kulturangeboten auszustatten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise unsicher Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Das Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz wird an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Das Thüringer Musik - und Jugendkunstschulgesetz wird an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema KI
Jugendliche sollen besonders im ländlichen Raum Zugang zu Musik- und Jugendkunstschulen haben.
Wortlaut im Vertrag
Besonders im ländlichen Raum ist es wichtig, dass Jugendliche auch künftig Zugang zum Angebot an Musik- und Jugendkunstschulen haben. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Das Kultursemesterticket wird auf ganz Thüringen ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir erweitern das Kultursemesterticket auf ganz Thüringen, sodass Studierende landesweit Zugang zu Kulturangeboten haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Film und Games 4
Thüringen als Kindermedienland und der STUDIOPARK KinderMedienZentrum in Erfurt werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Thüringen als Kindermedienland und Erfurt mit seinem STUDIOPARK KinderMedienZentrum weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Lehr- und Lernmedien, Spieleentwicklung und von Kindern mitgestaltete Medienproduktion erhalten stärkeren Fokus.
Wortlaut im Vertrag
In Zukunft legen wir einen stärkeren Fokus auf die Entwicklung von Medieninhalten für Lehr - und Lernmedien, die Spieleentwicklung sowie die Medienproduktion, die von Kindern selbst mitgestaltet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Innovative Medienunternehmen werden mit passgenauen Förderprogrammen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wollen wir auch innovative Medienunternehmen mit passgenauen Förderprogrammen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Kinos im ländlichen Raum sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Überdies werden wir uns für den Erhalt von Kinos im ländlichen Raum einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich unsicher KI
Jüdisches Leben 3
Jüdisches Leben soll im öffentlichen Raum präsent und geschützt sein.
Wortlaut im Vertrag
Jüdisches Leben soll im öffentlichen Raum präsent und geschützt sein, denn es ist ein unverzichtbarer Teil der kulturellen Identität unseres Landes. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Jüdisches Leben in Thüringen wird gefördert und gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Freistaat Thüringen bekennt sich zum Fördern und Sichern jüdischen Lebens in Thüringen und zum Existenzrecht des Staates Israel. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
Die Jüdisch-Israelischen Kulturtage Thüringen und das ACHAVA-Festival gelten als förderungswürdig.
Wortlaut im Vertrag
Die Jüdisch-Israelischen Kulturtage Thüringen sind fester Bestandteil der Jüdischen Landesgemeinde und als ältestes Festival in Thüringen, förderungswürdiger Bestandteil thüringischer Landesgeschichte, wie das »ACHAVA-Festival«. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 1
Initiativen zur Aufarbeitung von NS-Raubkunst und kolonialen Sammlungen durch Provenienzforschung werden weiter finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen weiterhin finanziell die Initiativen zur Aufarbeitung von NS-Raubkunst und Sammlungen in kolonialen Zusammenhängen durch Provenienzforschung. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD ähnlich KI
Vertriebene und Minderheiten 1
Die Zuständigkeit als Ansprechpartner für Heimatvertriebene und Spätaussiedler wird an herausgehobener Stelle in der Landesregierung verankert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen in Thüringen zu bewahren und lebendig zu halten, indem wir an herausgehobener Stelle in der Landesregierung die Aufgaben als Ansprechpartner für Heimatvertriebene und Spätaussiedler zuordnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Religionsgemeinschaften 1
Sonntag und christliche Feiertage werden geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für den Schutz des Sonntags und der christlichen Feiertage. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes - Einführung von Nachholfeiertagen (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Rundfunkfinanzierung 1
Für weitgehende Beitragsstabilität sollen Einsparspielräume, etwa bei Verwaltungsstrukturen und Intendantengehältern, genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Um für die Rundfunknutzer innen und Rundfunknutzer weitestgehend Beitragsstabilität zu ermöglichen, sind auch vorhandene Spielräume für Einsparungen, unter anderem bei Verwaltungsstrukturen und Intendantengehältern, zu identifizieren und tatsächlich zu nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Weitere Forderungen 3
Erhalt und Fortentwicklung der Kulturlandschaft umfassen Residenzen, Gedenkstätten, Theater, Museen, Kirchen, jüdische Landesgemeinde, Religionsgemeinschaften, Soziokultur, Heimatpflege, künstlerisches Schaffen und Unterhaltungsformate.
Wortlaut im Vertrag
Unser Regierungshandeln zum Erhalt und zur Fortentwicklung der reichen Kulturlandschaft in Thüringen schließt das kulturelle Erbe der Thüringischen Residenzenlandschaft, die Gedenkstätten, der Theater und Museen, der Kirchen, der jüdischen Landesgemeinde sowie weiterer Religionsgemeinschaften ebenso ein, wie die Angebote der Soziokultur, der Heimat - und Traditionspflege, künstlerisches Schaffen und Unterhaltungsformate aller Art. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Auf die Innovationskraft zeitgenössischer Kunst und Kultur wird gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
zugleich setzen wir auf die Innovationskraft der zeitgenössischen Kunst und Kultur. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die digitale Transformation im Kulturbereich wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die digitale Transformation und Digitalität im Kulturbereich unterstützen, um die kulturellen Institutionen und Vereine zukunftsfähig zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD gleich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Thüringen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 23, BSW 15, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.