Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, BSW und SPD · Original
Der Vertrag enthält 17 von 1.559 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohäsions- und Sozialpolitik“ (5).
- 17Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Vertrags
- 126Seiten im Original
- 2024Vertragsjahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 17
Kohäsions- und Sozialpolitik 5
Regionalpartnerschaften werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, Regionalpartnerschaften zu fördern und das »Weimarer Dreieck« mit neuem Leben zu füllen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Geprüft wird, den Kreis der Regionalpartnerschaften etwa in Osteuropa zu erweitern.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir prüfen, ob wir den Kreis der Regionalpartnerschaften z. B. in Osteuropa erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Europäische Städtepartnerschaften werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen europäische Städtepartnerschaften. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Jugendaustausche, Städtepartnerschaften und Beziehungen zu Partnerregionen sollen der jüngeren Generation das Lernen von anderen Kulturen ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Durch Jugendaustausche für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studentinnen und Studenten, Städtepartnerschaften und den Ausbau von Beziehungen mit Partnerregionen schaffen wir Möglichkeiten für die jüngere Generation, von anderen Kulturen und Gesellschaften zu lernen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Für die EU-Förderperiode ab 2028 wird gegenüber EU-Kommission und Bund die Beibehaltung regionaler Förderprogramme mit geteilter Mittelverwaltung und attraktiven Kofinanzierungssätzen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Für die EU -Förderperiode ab 2028 setzen wir uns gegenüber EU -Kommission und Bund für die Beibehaltung regionaler Förderprogramme, unter der Maßgabe von Kriterien wie geteilter Mittelverwaltung und attraktiven Kofinanzierungssätzen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
EU-Haushalt 2
Die Teilnahme des Landes an EU-Programmen und europäischen Kooperationen wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Teilnahme des Landes an EU-Programmen und europäischen Kooperationen ausweiten sowie die EU-Fördermittel besser ausschöpfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
EU-Fördermittel werden besser ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Teilnahme des Landes an EU-Programmen und europäischen Kooperationen ausweiten sowie die EU-Fördermittel besser ausschöpfen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Rechtsstaatlichkeit 1
Befürwortet wird ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD gleich KI
Außen- und Sicherheitspolitik 1
Das Weimarer Dreieck soll mit neuem Leben gefüllt werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, Regionalpartnerschaften zu fördern und das »Weimarer Dreieck« mit neuem Leben zu füllen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich KI
Weitere Forderungen 8
Eine ressortübergreifende Europastrategie wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine ressortübergreifende Europastrategie entwickeln. Link zum Original
Die Thüringer Landesvertretung in Brüssel wird personell verstärkt und besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Thüringer Landesvertretung in Brüssel personell verstärken und besser ausstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Europafähigkeit der Landesverwaltung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Europafähigkeit der Landesverwaltung konsequent stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Das bestehende Konzept zur Etablierung eines Europapools wird aktiviert.
Wortlaut im Vertrag
Das bestehende Konzept zur Etablierung eines »Europapools« werden wir aktivieren. Link zum Original
Das Europäische Informationszentrum wird zu einer zentralen Anlaufstelle und Netzwerkplattform entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Überdies werden wir das »Europäische Informationszentrum« (EIZ) zu einer zentralen Anlaufstelle und Netzwerkplattform entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Mit einem europäischen Jugendcampus der Dualen Hochschule Gera-Eisenach werden junge Menschen aus Europa nach Thüringen eingeladen.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem europäischen Jugendcampus, getragen durch die Duale Hochschule Gera -Eisenach, sollen junge Menschen aus Europa nach Thüringen eingeladen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleich KI
Die Vertreter Thüringens im Ausschuss der Regionen übernehmen Berichterstattungen, um das Profil des Freistaats auf europäischer Ebene zu schärfen.
Wortlaut im Vertrag
Im Ausschuss der Regionen werden unsere Vertreter innen und Vertreter durch die Übernahme von Berichterstattungen das Profil des Freistaats auf europäischer Ebene schärfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das Europa-Förderprogramm für Aktivitäten von Vereinen und gesellschaftlichen Gruppen wird wieder verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Europa-Förderprogramm, mit den Aktivitäten von Vereinen oder gesellschaftlichen Gruppen, wollen wir wieder verstärken. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Thüringen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 23, BSW 15, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.