EU-Haushalt
84 Forderungen zum Thema „EU-Haushalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen in Thüringen
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
EU-Haushalt in Thüringen
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Thüringen soll weiterhin Mittel aus EU-Förderprogrammen wie ESF+, EFRE und ELER erhalten. 67 von 88 Sitzen
AfD
Thüringen soll weiterhin Mittel aus EU-Förderprogrammen wie ESF+, EFRE und ELER erhalten.
Wortlaut im Programm
Ungeachtet des Umstandes, dass wir das bestehende Fördersystem der EU kritisch beurteilen, setzt sich die AfD dafür ein, dass Thüringen auch künftig von den Förderprogrammen der EU (insbesondere ESF/ESF+, EFRE und ELER) profitiert und entsprechende Mittel erhält. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich KI
CDU
Das Land soll weiter Mittel aus den EU-Strukturfonds ELER, EFRE und ESF erhalten und diese besser ausschöpfen.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass Thüringen auch in Zukunft von Fördermitteln aus den EU-Strukturfonds (ELER, EFRE, ESF) profitiert und diese besser ausschöpft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke ähnlich KI
Linke
Ausreichende europäische Strukturfondsmittel werden unter besonderer Berücksichtigung ostdeutscher Interessen wie Demografie und Aufholbedarf eingefordert.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns weiterhin für ausreichende europäische Strukturfondsmittel einsetzen, unter besonderer Berücksichtigung ostdeutscher Interessen, zum Beispiel des demografischen Faktors und des weiterhin bestehenden Aufholbedarfs. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Teilnahme des Landes an EU-Programmen und europäischen Kooperationen wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
EU-Fördermittel werden besser ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 4
Thüringen soll weiterhin Mittel aus EU-Förderprogrammen wie ESF+, EFRE und ELER erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die EU-Förderpolitik soll grundlegend reformiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
EU-Subventionsprogramme mit ideologischer Zielsetzung wie das Programm „Rechte und Werte“ werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die zweckentsprechende Verwendung von EU-Fördermitteln soll besser kontrolliert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Europäische Gelder sollen nicht in Sozialprogramme der Mitgliedstaaten fließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 1
Eine europäische Finanztransaktionssteuer wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 5 | 5 |
| Bundestag | 15 | 1 | 5 | 10 |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 3 | 4 |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 1 |
| Hamburg | 6 | 1 | 3 | 1 |
| Thüringen | 6 | 1 | 3 | 2 |
| Hessen | 5 | 0 | 3 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 3 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 3 | 0 | 1 | 5 |
| Sachsen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Bremen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.