Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, BSW und SPD · Original
Der Vertrag enthält 79 von 1.559 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Tourismus“ (19).
- 79Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Vertrags
- 126Seiten im Original
- 2024Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 79
Tourismus 19
Die Tourismusstrategie des Landes wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Tourismusstrategie des Landes werden wir fortschreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Wertschöpfung im Tourismus soll erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Zentrales Ziel unserer Strategie wird es sein, die Wertschöpfung im Tourismus zu erhöhen und die positiven wirtschaftlichen Effekte, die von Reisen nach oder innerhalb von Thüringen für andere Branchen ausgehen können, zu erschließen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Positive wirtschaftliche Effekte des Tourismus für andere Branchen sollen erschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Zentrales Ziel unserer Strategie wird es sein, die Wertschöpfung im Tourismus zu erhöhen und die positiven wirtschaftlichen Effekte, die von Reisen nach oder innerhalb von Thüringen für andere Branchen ausgehen können, zu erschließen. Link zum Original
Planungssicherheit und Leistungsfähigkeit bei öffentlichen Aufgaben im Tourismus werden ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen nicht nur Planungssicherheit und Leistungsfähigkeit bei der Erledigung öffentlicher Aufgaben im Tourismus ermöglichen sowie die Arbeit der regionalen Tourismusverbände langfristig sicherstellen, sondern auch die Kurorte im Prozess der Transformation unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Die Arbeit der regionalen Tourismusverbände wird langfristig sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen nicht nur Planungssicherheit und Leistungsfähigkeit bei der Erledigung öffentlicher Aufgaben im Tourismus ermöglichen sowie die Arbeit der regionalen Tourismusverbände langfristig sicherstellen, sondern auch die Kurorte im Prozess der Transformation unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Kurorte werden im Transformationsprozess unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen nicht nur Planungssicherheit und Leistungsfähigkeit bei der Erledigung öffentlicher Aufgaben im Tourismus ermöglichen sowie die Arbeit der regionalen Tourismusverbände langfristig sicherstellen, sondern auch die Kurorte im Prozess der Transformation unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
Die Dichte an UNESCO-Welterbe soll verstärkt mit konkreten touristischen Projekten genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Dichte an UNESCO –Welterbe ist ein Thüringer Alleinstellungsmerkmal, das vermehrt auch mit konkreten touristischen Projekten genutzt werden sollte. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise unsicher KI
Touristische Regionen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen unsere touristischen Regionen stärken und Planungssicherheit bezüglich der Landesanteile für Destinationsmanagementorganisationen (DMO) schaffen und erleichtern ihnen eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Für Destinationsmanagementorganisationen wird Planungssicherheit bei den Landesanteilen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen unsere touristischen Regionen stärken und Planungssicherheit bezüglich der Landesanteile für Destinationsmanagementorganisationen (DMO) schaffen und erleichtern ihnen eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Destinationsmanagementorganisationen wird eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen unsere touristischen Regionen stärken und Planungssicherheit bezüglich der Landesanteile für Destinationsmanagementorganisationen (DMO) schaffen und erleichtern ihnen eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Synergien zwischen Tourismus und Sport sollen angesichts des Klimawandels im Thüringer Wald deutlicher genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Mit Blick auf das sich verändernde Klima und die daraus resultierende Frage nach Schneesicherheit im Thüringer Wald hat die Landesregierung das besondere Interesse, Synergien zwischen Tourismus und Sport deutlicher zu nutzen und weiterführende Investitionen in Tourismus- und Sportstätteninfrastruktur nur im Rahmen eines ganzheitlichen Entwicklungskonzepts für die Region zu tätigen, welches die ganzjährige gemeinsame touristische und sportliche Nutzung sicherstellt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Investitionen in Tourismus- und Sportstätteninfrastruktur im Thüringer Wald erfolgen nur im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts mit ganzjähriger Nutzung.
Wortlaut im Vertrag
Mit Blick auf das sich verändernde Klima und die daraus resultierende Frage nach Schneesicherheit im Thüringer Wald hat die Landesregierung das besondere Interesse, Synergien zwischen Tourismus und Sport deutlicher zu nutzen und weiterführende Investitionen in Tourismus- und Sportstätteninfrastruktur nur im Rahmen eines ganzheitlichen Entwicklungskonzepts für die Region zu tätigen, welches die ganzjährige gemeinsame touristische und sportliche Nutzung sicherstellt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Tourismusorte und -regionen werden durch Infrastrukturförderung weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die von den regionalen Planungsgemeinschaften definierten Tourismusorte und -regionen bei ihrer Entwicklung durch Infrastrukturförderung weiter unterstützen und dazu nach Möglichkeit auch Ersatzinvestitionen in den Kreis der Fördertatbestände aufnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Ersatzinvestitionen sollen nach Möglichkeit in die Fördertatbestände der touristischen Infrastrukturförderung aufgenommen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die von den regionalen Planungsgemeinschaften definierten Tourismusorte und -regionen bei ihrer Entwicklung durch Infrastrukturförderung weiter unterstützen und dazu nach Möglichkeit auch Ersatzinvestitionen in den Kreis der Fördertatbestände aufnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Thüringer Tourismusgesellschaft wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Tätigkeit und Struktur der Thüringer Tourismusgesellschaft werden wir evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Pflege touristisch relevanter Wanderwege durch ThüringenForst wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflege des Netzes touristisch relevanter Wanderwege durch ThüringenForst werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Einbeziehung von Radwegen und Mountainbike-Trails im Wald in die Wegepflege wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Einbeziehung weiterer touristisch genutzter Erholungswege in die W egepflege, insbesondere von Radwegen und Mountainbike-Trails im Wald, werden wir prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Schönheit der Landschaft wird mit dem Leitbild Grünes Herz Deutschlands in den Mittelpunkt des Landesmarketings gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem neuen Leitbild Grünes Herz Deutschlands stellen wir die Schönheit unseres Landes in den Mittelpunkt unseres Landesmarketings. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema KI
Ein neues Leitbild »Grünes Herz Deutschlands« wird entwickelt und in eine Dachmarkenstrategie eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein neues Leitbild Grünes Herz Deutschlands entwickeln, das Thüringens natürliche und kulturelle Vielfalt betont und in eine Dachmarkenstrategie eingebunden wird. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Förderpolitik 11
Ein Transformations-, Technologie- und Innovationsfonds wird eingerichtet, um Mittelstand und Industrie zukunftssicher zu machen.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Einrichtung eines Transformations -, Technologie- und Innovationsfonds stellen wir die notwendigen finanziellen Mittel bereit, um den Mittelstand und die Industrie zukunftssicher zu machen und bieten Sicherheit in der Transformation. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Förderprogramme werden vereinfacht und standardisiert, um die digitale Abwicklung auszuweiten.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderprogramme werden vereinfacht und standardisiert, so dass die digitale Abwicklung ausgeweitet werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise unsicher SPD ähnlich KI
Die Abwicklung der Förderprogramme wird bestmöglich gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Abwicklung der Förderprogramme wird bestmöglich gebündelt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher BSW ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Die Förderpolitik wird aktiv und vorausschauend betrieben und durch regelmäßige Erfolgskontrollen auf Effizienz geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund werden wir eine aktive und vorausschauende Förderpolitik betreiben, die durch regelmäßige Erfolgskontrollen Effizienz sicherstellt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise unsicher SPD teilweise KI
Die GRW-Förderung gewerblicher Investitionen wird auf Produktivität, Wachstum und die Begleitung der Transformation fokussiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung gewerblicher Investitionen aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) wird auf die Erhöhung der Produktivität und des Wachstums in den Unternehmen sowie die Begleitung des Transformationsprozesses fokussiert. Link zum Original
Bei der GRW-Förderung werden Standort- und Beschäftigungssicherung, soziale Vorgaben und das Leiharbeitskriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung gewerblicher Investitionen aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) wird auf die Erhöhung der Produktivität und des Wachstums in den Unternehmen sowie die Begleitung des Transformationsprozesses fokussiert. Dabei werden Standort - und Beschäftigungssicherung und soziale Vorgaben sowie das in Thüringen geltende Leiharbeitskriterium berücksichtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Kleinstförderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen werden überprüft, vereinfacht und gegebenenfalls zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die auf kleine und mittelständische Unternehmen ausgerichteten Kleinstförderprogramme werden überprüft, vereinfacht und gegebenenfalls zusammengeführt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Ein Transformations-, Technologie- und Innovationsfonds wird eingerichtet, um Mittelstand und Industrie zukunftssicher zu machen.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Einrichtung eines Transformations -, Technologie- und Innovationsfonds schaffen wir die notwendigen finanziellen Mittel, um den Mittelstand und die Industrie zukunftssicher zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Größere Fördervorhaben werden an ein tragfähiges Konzept zur Standort- und Beschäftigungssicherung sowie zur Neuansiedlung geknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Größere Fördervorhaben knüpfen wir an ein tragfähiges Konzept zur Sicherung der Standort- und zur Beschäftigungsentwicklung sowie zur Neuansiedlung. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Der Bürgschaftsrahmen für die gewerbliche Wirtschaft wird bedarfsgerecht erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Den Bürgschaftsrahmen für die gewerbliche Wirtschaft wollen wir bedarfsgerecht erhöhen. Link zum Original
Unternehmen, die sich zu regionalen Transformationsnetzwerken zusammenschließen, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich zu regionalen Transformationsnetzwerken zusammenschließen, wollen wir unterstützen, um den industriellen Wandel vor Ort insbesondere im Austausch mit den Sozialpartnern sowie den Kommunen zu befördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD teilweise unsicher KI
Unternehmensgründungen 11
Die Unterstützung innovativer Gründungen wird besser aufeinander abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Unterstützung von innovativen Gründungen besser aufeinander abstimmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Start-ups mit hoher Wertschöpfung, die wissens- und technologieorientierte Branchen stärken, werden besonders gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Besonders Start -Ups, die eine hohe Wertschöpfung versprechen und gezielt bestehende wissens- und technologieorientierte Branchen in Thüringen stärken, werden wir somit fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Gründungs- und Nachfolgeförderung wird in enger Kooperation mit Aufbaubank, Sparkassen, Genossenschaftsbanken, Stiftung und Mittelstandsfonds konzentriert.
Wortlaut im Vertrag
Um die wirtschaftliche Dynamik in Thüringen zu fördern, setzen wir auf eine konzentrierte Gründungs - und Nachfolgeförderung in enger Kooperation mit der Thüringer Aufbaubank, den Thüringer Sparkassen und Genossenschaftsbanken, der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen sowie dem Mittelstandsfonds. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Die bestehenden Angebote der Gründungsförderung werden gebündelt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Angebote der Gründungsförderung werden wir bündeln und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Privates Venture-Capital und privates Engagement von Industrie, Publikum und Stiftungen sollen für Gründungen stärker aktiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei soll privates Venture-Capital und privates Engagement der Industrie, des allgemeinen Publikums oder von Stiftungen noch stärker als bisher aktiviert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Bürokratische Hemmnisse für Gründungen werden abgebaut und Verfahren vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Gründungen sollen erleichtert werden: Bürokratische Hemmnisse sollen abgebaut und die Verfahren vereinfacht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Gründer erhalten zeitlich begrenzte Befreiungen von Dokumentations- und Berichtspflichten.
Wortlaut im Vertrag
Dazu streben wir für Gründerinnen und Gründer zeitlich begrenzte Befreiungen von Dokumentations - und Berichtspflichten an. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich KI
Das Thüringer Zentrum für Existenzgründungen und Unternehmertum wird hinsichtlich seiner Funktion als erste Anlaufstelle evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Tätigkeit und Struktur des »Thüringer Zentrums für Existenzgründungen und Unternehmertum« (ThEx) werden wir mit Blick auf die Erfüllung der Funktion als erste Anlaufstelle evaluieren. Link zum Original
Technologie- und Gründerzentren werden zu Inkubatoren weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Technologie- und Gründerzentren wollen wir zu Inkubatoren weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Gründungsberatung und -förderung richten sich verstärkt auf die Bedürfnisse von Gründerinnen aus.
Wortlaut im Vertrag
Gründungsberatung undförderung sollen verstärkt die Bedürfnisse von Gründerinnen in den Blick nehmen, um mehr Frauen für den Weg zu eigener Gründung oder Unternehmensnachfolge zu gewinnen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Nebenerwerbsgründungen werden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Nebenerwerbsgründungen sollen stärker gefördert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Innovationsförderung 8
Die Förderformate für Innovationslandschaft, Kooperationsprojekte von Wissenschaft und Unternehmen und betriebliche Technologieentwicklung werden auskömmlich ausgestattet und nutzerfreundlicher gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderformate des Landes für den Ausbau der Innovationslandschaft, gemeinsame Projekte von Wissenschaft und Unternehmen und einzelbetriebliche Technologieentwicklung werden wir deshalb auskömmlich ausstatten und noch nutzerfreundlicher machen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Bundesfinanzierungsquote in Thüringen soll durch eine vorausschauende Innovationspolitik gesteigert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mit einer vorausschauenden Innovationspolitik die Bundesfinanzierungsquote in Thüringen steigern und mit der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) klimaneutrale Technologie- und Innovationsparks entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Mit der Landesentwicklungsgesellschaft werden klimaneutrale Technologie- und Innovationsparks entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mit einer vorausschauenden Innovationspolitik die Bundesfinanzierungsquote in Thüringen steigern und mit der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) klimaneutrale Technologie- und Innovationsparks entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
Die Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation soll für die Interaktion mit dem regionalen Innovationsökosystem genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) soll für eine Interaktion mit dem regionalen Innovationsökosystem genutzt werden. Link zum Original
Beim Bund wird um weitere Ansiedlungen von Einrichtungen wie der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation geworben.
Wortlaut im Vertrag
Die Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) soll für eine Interaktion mit dem regionalen Innovationsökosystem genutzt werden. Wir werden uns beim Bund um weitere derartige Ansiedlungen bemühen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Wirtschafts- und Forschungsförderung werden stärker miteinander koordiniert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Wirtschafts- und Forschungsförderung stärker miteinander koordinieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Programme zur Kooperation von Hochschulen, wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen und jungen Unternehmen werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu gehört, bestehende Programme zur Kooperation von Hochschulen, wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen und jungen Unternehmen fortzuführen, diese für die Bildungszentren des Handwerks zu öffnen sowie an Hochschulen ein Anreizsystem für Forscherinnen und Forscher und transferorientierte Forschung einzuführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Die Kooperation zwischen öffentlicher Hand, Unternehmen, Start-ups, Wissenschaft und Forschungseinrichtungen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kooperation zwischen öffentlicher Hand, regionalen Unternehmen, Start-ups, Wissenschaft und Forschungseinrichtungen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Mittelstand und Handwerk 6
Auf Landesebene wird sichergestellt, dass es keine Mehrbelastung für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk gibt.
Wortlaut im Vertrag
Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen wollen wir auf Landesebene sicherstellen, dass es keine Mehrbelastung für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk gibt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - Vermeidung kommunaler Verpackungssteuern · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 38 % Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetze · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Kooperationsprogramme von Wissenschaft und Unternehmen werden für die Bildungszentren des Handwerks geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu gehört, bestehende Programme zur Kooperation von Hochschulen, wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen und jungen Unternehmen fortzuführen, diese für die Bildungszentren des Handwerks zu öffnen sowie an Hochschulen ein Anreizsystem für Forscherinnen und Forscher und transferorientierte Forschung einzuführen. Link zum Original
Handwerksspezifische Förder- und Ausbildungsangebote werden gezielt weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die bestehenden, handwerksspezifischen Förder - und Ausbildungsangebote gezielt weiterentwickeln und die Meistergründungsprämie in die Gründungsförderung integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD ähnlich KI
Die Meistergründungsprämie wird in die Gründungsförderung integriert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die bestehenden, handwerksspezifischen Förder - und Ausbildungsangebote gezielt weiterentwickeln und die Meistergründungsprämie in die Gründungsförderung integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Die Nachfolgeplattform wird auf alle Kammerbereiche ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Ferner setzen wir uns für eine Ausweitung der Nachfolgeplattform in allen Kammerbereichen ein. Link zum Original
Kleine und mittelständische rohholzverarbeitende Betriebe und Sägewerke werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Hauptaugenmerk richtet sich daher auf kleine und mittelständische rohholzverarbeitende Betriebe und Sägewerke. Diese wollen wir unterstützen, damit auch in Zukunft die Verfügbarkeit heimischer Produkte und lokale Wertschöpfung erhalten bleibt. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise KI
Verbraucherschutz 5
Verbraucherberatung, Verbraucherinformation und Präventionsangebote werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Verbraucherberatung und - information sowie Präventionsangebote im Freistaat. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich KI
Verbraucherzentrale sowie Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung erhalten eine langfristige, auskömmliche Finanzierung.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Verbraucherzentrale sowie das bestehende Netz der Schuldner - und Verbraucherinsolvenzberatung mit einer langfristigen, verlässlichen und auskömmlichen Finanzierung ausstatten, zum Beispiel durch einen mehrjährigen Rahmenvertrag. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Geprüft wird, die Arbeit der Verbraucherzentrale gesetzlich zu verankern.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir prüfen, die Arbeit der Verbraucherzentrale Thüringen auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Link zum Original
Geprüft wird, ob das Angebot der Verbraucherzentrale flächendeckend zugänglich ist.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, ob das Beratungs - und Informationsangebot der Verbraucherzentrale für Verbraucher flächendeckend zugänglich ist. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich KI
In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt soll es ein Verbraucherberatungsangebot geben, vor Ort, digital oder mobil.
Wortlaut im Vertrag
In jedem Thüringer Landkreis bzw. in jeder kreisfreien Stadt sollen Verbraucherinnen und Verbraucher Zugang zu einem Beratungsangebot haben, vor Ort, digital oder mobil. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich KI
Industriestandort 3
Die Strategie „Invest in Thüringen“ zur Ansprache und Betreuung von Investoren wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Für die erfolgreiche Ansprache und Betreuung von Investorinnen und Investoren wollen wir die Strategie »Invest in Thüringen« weiterentwickeln. Link zum Original
Thüringen soll durch Zusammenarbeit von Wissenschaft, Praxis und Politik zu einem Zentrum der Bioökonomie mit Holz entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei streben wir einen engen Austausch und gemeinsame Aktivitäten zwischen Wissenschaft, Praxis und Politik an, um unser Land zu einem zentralen Stützpunkt der Bioökonomie mit Holz zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die gezielte Neuansiedlung holzverarbeitender Unternehmen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die gezielte Neuansiedlung von holzverarbeitenden Unternehmen ein. Link zum Original
Rohstoffversorgung 3
Die Nutzung heimischer Rohstoffe wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Nutzung heimischer Rohstoffe und erarbeiten eine Thüringer Rohstoffstrategie. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Eine Thüringer Rohstoffstrategie wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Nutzung heimischer Rohstoffe und erarbeiten eine Thüringer Rohstoffstrategie. Link zum Original
Der Abbau mineralischer Rohstoffe in aktiven Lagerstätten wird mensch- und naturverträglich sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Bei noch aktiven Lagerstätten werden wir den Abbau der mineralischen Rohstoffe für Mensch und Natur verträglich sicherstellen und Rechtsänderungen prüfen, die die Beseitigung der Bergbauhinterlassenschaften nach Ausbeutung der Lagerstätte finanziell absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Öffentliche Vergabe 2
Öffentliche Vergaben werden erleichtert, verschlankt und beschleunigt, um die Beteiligung zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Öffentliche Vergaben wollen wir erleichtern, verschlanken und beschleunigen mit dem Ziel einer höheren Beteiligung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 48 % Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 35 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Thüringer Vergabegesetz und die Vergabeprozesse werden an die bundesgesetzliche Vergabe- und Tariftreuereform angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Das Thüringer Vergabegesetz und die Vergabeprozesse werden wir im Lichte der bundesgesetzlichen Vergabe- und Tariftreuerechtsreform anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Wettbewerbspolitik 1
Mit Gewerkschaften, Betriebsräten, Kommunen und Einzelhandelsverbänden wird ein Gesprächsformat zur Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Gesprächsformat mit Gewerkschaften, Betriebsräten, Kommunen und Einzelhandelsverbänden anbieten, um im Dialog Modernisierungen im Ladenöffnungsgesetz zu verabreden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 46 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Weitere Forderungen 10
Angestrebt wird eine wettbewerbsorientierte und ressortübergreifende Wirtschaftspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Soziale Markwirtschaft für Thüringen: Wir stehen für einen Aufbruch in eine wettbewerbsorientierte und ressortübergreifende Wirtschaftspolitik, damit Thüringen seine soziale Verantwortung wahrnehmen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise KI
Thüringen soll als Land der Innovation, des Wachstums, der guten Arbeit und guten Löhne gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, Thüringen als Land der Innovation und des Wachstums, der guten Arbeit und guten Löhne zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Die Wirtschaftspolitik wird auf Nachhaltigkeit, gute Arbeitsbedingungen und wirtschaftlichen Fortschritt ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Schwerpunkte auf eine nachhaltige Wirtschaftspolitik legen, die den Herausforderungen der modernen Arbeitswelt gerecht wird, gute Arbeitsbedingungen sichert und gleichzeitig den wirtschaftlichen Fortschritt vorantreibt. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Wirtschaftspolitik wird gemeinsam mit Kammern, Gewerkschaften und Verbänden in Sozialpartnerschaft gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wissen: Wirtschaftspolitik in Thüringen ist Politik für Arbeitnehmer, Industrie und Mittelstand sowie gute Sozialpartnerschaft, die wir zusammen mit Kammern, Gewerkschaften und Verbänden gestalten wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Arbeitskammergesetz (ThürArbkG) · Gesetzentwurf, Linke, zurückgezogen
Im Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik stehen die Stärkung der regionalen Wertschöpfung und die Steigerung der Produktivität.
Wortlaut im Vertrag
Im Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik für Thüringen stehen die Stärkung der regionalen Wertschöpfung und die Steigerung der Produktivität. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Eine „Ermöglichungskultur“ soll durch Entbürokratisierung, Digitalisierung und ein investitionsfreundliches Klima Anreize für unternehmerisches Handeln setzen.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen daher eine »Ermöglichungskultur« , die Wirtschaftspolitik auch als Gesellschaftspolitik begreift und durch Entbürokratisierung und Digitalisierung, aber auch durch ein investitionsfreundliches Grundklima und Veränderungsbereitschaft der Thüringerinnen und Thüringer Anreize und Impulse für unternehmerisches Handeln, Gründergeist und Flexibilität setzt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise KI
Ziel ist eine zukunftsfähige, innovative und wettbewerbsfähige Wirtschaft.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, eine zukunftsfähige Wirtschaft aufzubauen, die durch Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit besticht. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise unsicher SPD teilweise KI
Die Wirtschaftspolitik richtet sich zur Steigerung der Wertschöpfung auf langfristige Megatrends aus.
Wortlaut im Vertrag
Dabei liegt der Fokus auf der Steigerung der Wertschöpfung durch eine klare Ausrichtung auf Themen - und Megatrends, die langfristig die wirtschaftliche Entwicklung prägen werden. Link zum Original
Unternehmen erhalten klare Rahmenbedingungen und Unterstützungsleistungen für Transformationsprozesse und die Schaffung tarifgebundener Arbeitsplätze.
Wortlaut im Vertrag
Viele Branchen befinden sich bereits in tiefgehenden Transformationsprozessen. Dafür bedarf es nicht nur finanzieller Unterstützung, sondern guter Standortbedingungen. Wir schaffen klare Rahmenbedingungen und Unterstützungsleistungen für Unternehmerinnen und Unternehmer, damit sie diese Prozesse meistern und hochwertige, tarifgebundene Arbeitsplätze schaffen können. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Maßnahmen und Projektförderungen zur Unterstützung von Frauen werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam wollen wir mögliche Maßnahmen und Projektförderungen zur Unterstützung von Frauen entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Thüringen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 23, BSW 15, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.