Rechtsstaatlichkeit
41 Forderungen zum Thema „Rechtsstaatlichkeit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Thüringen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Rechtsstaatlichkeit in Thüringen
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 2 Parteien. Alle Themen in Thüringen
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Befürwortet wird ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 1
Anti-demokratische Tendenzen und rechtsstaatliche Defizite in einigen europäischen Staaten werden mit großer Sorge gesehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Europa soll Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützen und die Menschenrechte gegen Angriffe im Inneren sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 16 | 1 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 5 | 0 | 1 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 1 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.