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Wir gestalten Sachsen-Anhalt. Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Koalitionsvertrag 2021–2026 (CDU, SPD, FDP)

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, SPD und FDP · unterzeichnet 13.09.2021 · Original

Der Vertrag enthält 174 von 2.274 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (36).

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 174
Kulturerbe 36
  1. Das materielle und immaterielle kulturelle Erbe des Braunkohleabbaus im Revier soll bewahrt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Braunkohleabbau und die Braunkohleveredlung haben über Jahrhunderte Menschen und Landschaft im Revier geprägt. Die Bewahrung des kulturellen Erbes dieser Epoche wird in materiellen, wie im immateriellen Hinsicht Anliegen der Landesregierung sein. Link zum Original
  2. Zeitzeugnisse werden auch digital gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, Zeitzeugen zu erleben, Zeitzeugnisse (digital) zu sichern, innovative Konzepte der Gedenkstättenpädagogik zu entwickeln und zu stärken sowie die Perspektive der zweiten und dritten Generation der Nachkommen in die historische Bildung einzubeziehen. Link zum Original
  3. Erhalt und Entwicklung der Baudenkmäler sind ein wichtiges Anliegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Erhalt und die Entwicklung der vielen Baudenkmäler unseres Landes ist uns ein wichtiges Anliegen, weil sie unsere Städte und Gemeinden prägen und wichtiger Teil unserer Identität sind. Link zum Original
  4. Die Kriterien des baulichen Denkmalschutzes werden überprüft, um Erhalt und Sanierung von Denkmälern zu fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Erhalt und die Sanierung von baulichen Denkmälern forcieren, indem wir die Kriterien des baulichen Denkmalschutzes auf den Prüfstand stellen und gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig werden. Link zum Original
  5. Der Denkmalschutz wird gegebenenfalls gesetzlich geändert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Erhalt und die Sanierung von baulichen Denkmälern forcieren, indem wir die Kriterien des baulichen Denkmalschutzes auf den Prüfstand stellen und gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig werden. Link zum Original
  6. Ist eine vollständige denkmalgerechte Sanierung wirtschaftlich nicht darstellbar, soll der Denkmalschutz auf Gebäudeteile wie die Hülle beschränkt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wo eine komplette denkmalschutzgerechte Sanierung auf absehbare Zeit wirtschaftlich nicht darstellbar und dadurch der Erhalt eines Denkmals an sich gefährdet ist, soll der Denkmalschutz auf Teile des Gebäudes wie die Gebäudehülle beschränkt sein können. Link zum Original
  7. Die Orgellandschaft wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Besonderes Augenmerk gilt den Musikfesten, der Förderung der Orgellandschaft, der Weiterentwicklung Neuer Musik sowie der Rock- und Popmusik. Link zum Original
  8. Das Land unterstützt weiterhin Heimatvereine und Initiativen, die ehrenamtlich Traditionen und Erbe des Landes pflegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb wird das Land auch weiterhin die zahlreichen Heimatvereine und Initiativen unterstützen, die sich ehrenamtlich dafür einsetzen, die reichen Traditionen und das Erbe des Landes Sachsen- Anhalt zu entdecken, zu erhalten und zu pflegen. Link zum Original
  9. Die historischen, archäologischen, baulichen und Kunstdenkmale sollen weiter für den Tourismus erschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen-Anhalt verfügt über einen immensen Reichtum an historischen, archäologischen, baulichen und Kunstdenkmalen, der weiter für den Tourismus erschlossen werden muss. Link zum Original
  10. Die Aufnahme weiterer Stätten und Dokumente in das UNESCO-Welterbe wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neben den vorhandenen UNESCO -Welterbestätten ist die Aufnahme weiterer Stätten und Dokumente in das Erbe der Menschheit ebenso voranzutreiben wie der Ausbau bereits bestehender kulturhistorischer Einrichtungen und Tourismusrouten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  11. Bestehende kulturhistorische Einrichtungen und Tourismusrouten werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neben den vorhandenen UNESCO -Welterbestätten ist die Aufnahme weiterer Stätten und Dokumente in das Erbe der Menschheit ebenso voranzutreiben wie der Ausbau bereits bestehender kulturhistorischer Einrichtungen und Tourismusrouten. Link zum Original
  12. Die Maßnahmenplanung 2020–2025 „Weltkultur erleben in Sachsen-Anhalt“ soll umgesetzt und fortgeschrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Maßnahmenplanung 2020 - 2025 „Weltkultur erleben in Sachsen-Anhalt“ soll umgesetzt und fortgeschrieben werden. Link zum Original
  13. Die Erhaltung der Burgen, Klöster und Schlösser an Saale und Unstrut wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kulturlandschaft um den Naumburger Dom an Saale und Unstrut zählt ausweislich des Landesentwicklungsplans zu den herausragenden kulturhistorischen und touristischen Anziehungspunkten in Sachsen- Anhalt. Die Erhaltung der Burgen, Klöster und Schlösser dieser Region werden die notwendige Unterstützung erfahren. Link zum Original
  14. Die Erfolgsaussichten einer Welterbe-Nominierung für Denkmale des industriellen Erbes werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Erfolgsaussichten einer weiteren Welterbe -Nominierung für Kulturdenkmale aus dem reichen industriellen Erbe Sachsen- Anhalts werden geprüft und das noch laufende Nominierungsverfahren für die Franckeschen Stiftungen wird durch das Land weiterhin unterstützt. Link zum Original
  15. Das Land unterstützt weiter das Nominierungsverfahren der Franckeschen Stiftungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Erfolgsaussichten einer weiteren Welterbe -Nominierung für Kulturdenkmale aus dem reichen industriellen Erbe Sachsen- Anhalts werden geprüft und das noch laufende Nominierungsverfahren für die Franckeschen Stiftungen wird durch das Land weiterhin unterstützt. Link zum Original
  16. Das 500. Jubiläum des Bauernkriegs 2025 wird langfristig vorbereitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Jahr 2025 jährt sich der mit der Person Thomas Müntzer eng verknüpfte Bauernkrieg zum 500. Mal. Dieses Jubiläum ist langfristig vorzubereiten, die damit verbundenen kulturellen Orte (zum Beispiel Allstedt) zu ertüchtigen und die Partizipationsmöglichkeit an bereitgestellten Bundesmitteln zu sichern. Link zum Original
  17. Die mit dem Bauernkrieg verbundenen kulturellen Orte wie Allstedt werden ertüchtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Jahr 2025 jährt sich der mit der Person Thomas Müntzer eng verknüpfte Bauernkrieg zum 500. Mal. Dieses Jubiläum ist langfristig vorzubereiten, die damit verbundenen kulturellen Orte (zum Beispiel Allstedt) zu ertüchtigen und die Partizipationsmöglichkeit an bereitgestellten Bundesmitteln zu sichern. Link zum Original
  18. Die Teilhabe an bereitgestellten Bundesmitteln für das Bauernkriegsjubiläum wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Jahr 2025 jährt sich der mit der Person Thomas Müntzer eng verknüpfte Bauernkrieg zum 500. Mal. Dieses Jubiläum ist langfristig vorzubereiten, die damit verbundenen kulturellen Orte (zum Beispiel Allstedt) zu ertüchtigen und die Partizipationsmöglichkeit an bereitgestellten Bundesmitteln zu sichern. Link zum Original
  19. Das Land beteiligt sich an der EU-Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen-Anhalt wird sich an der Kreativinitiative der Europäischen Kommission „Ein Neues Europäisches Bauhaus“ beteiligen. Link zum Original
  20. Das Entwicklungskonzept für die Industriekultur soll weiter ausgearbeitet und möglichst umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das vorliegende Entwicklungskonzept für die Industriekultur in Sachsen-Anhalt soll weiter ausgearbeitet und möglichst realisiert werden, um die Industriekultur zu bewahren, zu entwickeln und als Lernort zu gestalten. Link zum Original
  21. Herausgehobene Orte sollen als Zentren der Industriekultur zu Ankerpunkten für die Vernetzung industriegeschichtlicher Orte entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Durch die Entwicklung herausgehobener Orte als Zentren der Industriekultur sollen landesspezifische Ankerpunkte für die Vernetzung der vielfältigen industriegeschichtlichen Orte geschaffen werden. Link zum Original
  22. Ein multimediales Online-Portal mit Zeitzeugenarchiv entsteht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu wird auch ein multimedial erlebbares Online- Portal mit Zeitzeugenarchiv entstehen, mit nationaler und internationaler Strahlkraft nach außen, das aber auch der Identifikation der Menschen mit der Region dient und so den Standort unmittelbar stärkt. Link zum Original
  23. Für die Kofinanzierung europäischer und Bundesmittel der Denkmalpflege wird ein Sonderfonds des Landes eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für umfangreich bereitste hende europäische Mittel und Bundesmittel, werden landesseitige Kofinanzierungen benötigt. Hierfür soll ein Sonderfonds des Landes eingerichtet werden. Link zum Original
  24. Für herausragende gefährdete Baudenkmale wird eine verlässliche finanzielle Grundabsicherung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine Vielzahl von besonders herausragenden Baudenkmalen im Land (insbesondere Schlösser, Burgen und Gutshäuser) befinden sich in einem schlechten oder zum Teil sogar substanzgefährdenden Zustand. Damit dieses wichtige und wertvolle Erbe auch für nachfolgende Generationen erhalten bleibt, ist eine verlässliche finanzielle Grundabsicherung dieser Liegenschaften unabdingbar. Hierfür ist ein Konzept zu erarbeiten. Link zum Original
  25. Für die Grundabsicherung gefährdeter Baudenkmale wird ein Konzept erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine Vielzahl von besonders herausragenden Baudenkmalen im Land (insbesondere Schlösser, Burgen und Gutshäuser) befinden sich in einem schlechten oder zum Teil sogar substanzgefährdenden Zustand. Damit dieses wichtige und wertvolle Erbe auch für nachfolgende Generationen erhalten bleibt, ist eine verlässliche finanzielle Grundabsicherung dieser Liegenschaften unabdingbar. Hierfür ist ein Konzept zu erarbeiten. Link zum Original
  26. Drei bis fünf gemeinnützige oder kommunale Eigentümer herausragender Baudenkmale erhalten dauerhaft Mittel zur Grundfinanzierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In einem ersten Schritt sollen daher drei bis fünf gemeinnützigen oder gegebenenfalls auch kommunalen Eigentümern von besonders herausragenden oder exemplarischen Baudenkmalen dauerhaft Eigenmittel zur Grundfinanzierung zur Verfügung gestellt werden, die für Sicherungsmaßnahmen, Bauerhalt oder -unterhalt und als Kofinanzierung zur Einwerbung weiterer Fördermittel eingesetzt werden können. Link zum Original
  27. Initiativen zur Überführung gefährdeter Baudenkmale in tragfähige Strukturen werden vom Land unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Initiativen zur Übernahme und Überführung dieser gefährdeten wertvollen Baudenkmale in gemeinnützige, öffentlich- rechtliche oder wirtschaftlich tragfähige Strukturen werden vom Land aktiv unterstützt. Link zum Original
  28. Eine zentrale technische Infrastruktur zur Langzeitspeicherung von Digitalisaten und Metadaten wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dies umfasst den Aufbau eines Kulturportals Sachsen-Anhalt nach dem Vorbild anderer Länder, den Aufbau einer zentralen technischen Infrastruktur für die Langzeitspeicherung von Digitalisaten und deren Metadaten. Link zum Original
  29. Das Landesmuseum für Vorgeschichte wird durch regelmäßige Sonder- und Landesausstellungen weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Landesmuseum für Vorgeschichte hat sich in den letzten Jahren zu einem der kulturellen Alleinstellungsmerkmale des Landes entwickelt. Diese positive Entwicklung ist auch weiterhin durch regelmäßige Sonder - und Landesausstellungen zur langfristigen Besucherbindung, insbesondere auch aus dem übrigen Bundesgebiet und aus dem Ausland, zu fördern. Link zum Original
  30. Die Abteilung Landesgeschichte im LDA soll als Anlaufstelle für Forschung und bürgerschaftliches Engagement wirken und identitätsstiftende Inhalte erarbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Von der neuen Abteilung Landesgeschichte im LDA wird erwartet, dass sie als Schnitt- und Anlaufstelle sowohl für akademische Forschung als auch für bürgerschaftliches Engagement wirkt, identitätsstiftende Inhalte erarbeitet und die Vernetzung mit auswärtigen Partnern leistet. Link zum Original
  31. Die Bewältigung von Klimafolgen für historische Gärten und Parkanlagen soll Gegenstand der Förderung von Bund und EU werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem soll mit dem Bund und der EU erreicht werden, dass die Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels auf historische Gärten und Parkanlagen Gegenstand der Förderung werden. Link zum Original
  32. Die Stiftung Kloster Jerichow soll in die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt aufgenommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Stiftung Kloster Jerichow soll in den Verbund der Kulturstiftung Sachsen -Anhalt aufgenommen werden. Link zum Original
  33. Zur Sicherung der Kulturschätze sollen moderne Depots geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Sicherung der Kulturschätze sind in Sachsen- Anhalt moderne Depots dringend erforderlich. Link zum Original
  34. Die Anhaltische Gemäldegalerie mit Schloss Georgium soll zeitnah auf die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz übertragen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um einen den UNESCO -Welterbe-Anforderungen entsprechenden Betrieb der Anhaltischen Gemäldegalerie (einschließlich der Sammlung) mit dem Schloss Georgium dem dazugehörigen Park und den Gartenanlagen sicherzustellen, soll eine Übertragung auf die Kulturstiftung Dessau- Wörlitz zeitnah erfolgen und die entsprechende Finanzierung gewährleistet werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  35. Die Förderung des Kulturerbes soll in der EU-Förderperiode 2021–2027 an den Strukturfonds und europäischen Programmen teilhaben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch in der zukünftigen EU -Förderperiode 2021-2027 wird die Förderung des Kulturerbes unter Berücksichtigung der neuesten Anforderungen an entsprechende Ausstattungen und einer verstärkten kulturtouristischen Einbindung im Rahmen der EU -Strukturfonds und spezieller europäischer Programme partizipieren. Link zum Original
  36. Sachsen-Anhalt und Dessau-Roßlau als Standort des historischen Bauhauses sollen Projektstandort der begrüßten EU-Initiative werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 146 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner begrüßen diese EU -Initiative und bekunden intensives Interesse, das Land Sachsen- Anhalt und die Stadt Dessau- Roßlau als Standort des historischen Bauhauses getreu dem Landesmotto „Land der Moderne“ zu einem der Projektstandorte des Vorhabens zu machen. Link zum Original
Kulturförderung 36
  1. Die verfassungsgemäße Freiheit von Kunst und Kultur wird garantiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die verfassungsgemäße Freiheit von Kunst und Kultur wird garantiert, und allen ideologischen Eingriffen, Beeinflussungen und Angriffen auf die Kunst - und Kulturfreiheit werden sich die Koalitionspartner mit aller Macht entgegenstellen. Link zum Original
  2. Ideologischen Eingriffen, Beeinflussungen und Angriffen auf die Kunst- und Kulturfreiheit wird entschieden entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die verfassungsgemäße Freiheit von Kunst und Kultur wird garantiert, und allen ideologischen Eingriffen, Beeinflussungen und Angriffen auf die Kunst - und Kulturfreiheit werden sich die Koalitionspartner mit aller Macht entgegenstellen. Link zum Original
  3. In den kommenden Jahren sollen erhebliche Mittel bereitstehen, um das Kulturschaffen mit neuen Initiativen zu beleben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In den kommenden Jahren müssen erhebliche Mittel bereitstehen, um das Kulturschaffen mit neuen Initiativen zu beleben. Link zum Original
  4. Das Land soll sich stärker als Musikland profilieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen-Anhalt wird sich als Musikland stärker profilieren. Link zum Original
  5. Neue Musik sowie Rock- und Popmusik sollen weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Besonderes Augenmerk gilt den Musikfesten, der Förderung der Orgellandschaft, der Weiterentwicklung Neuer Musik sowie der Rock- und Popmusik. Link zum Original
  6. An allen Theatern und Orchestern wird eine tarifgerechte Bezahlung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner streben eine tarifgerechte Bezahlung und die Abschaffung der Haustarife an allen Häusern und in allen Orchestern an. Link zum Original
  7. Die Haustarife an allen Theatern und Orchestern sollen abgeschafft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner streben eine tarifgerechte Bezahlung und die Abschaffung der Haustarife an allen Häusern und in allen Orchestern an. Link zum Original
  8. Das Land soll sich stärker für Präsentations- und Vermittlungsmöglichkeiten bildender und angewandter Kunst engagieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Es ist ein stärkeres Engagement des Landes erforderlich, um die erforderlichen Präsentations- und Vermittlungsmöglichkeiten für bildende und angewandte Kunst zu schaffen. Ein besonderer Schwerpunkt in diesem Bereich liegt in der Förderung des künstlerischen Nachwuchses. Link zum Original
  9. Der künstlerische Nachwuchs in bildender und angewandter Kunst wird schwerpunktmäßig gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Es ist ein stärkeres Engagement des Landes erforderlich, um die erforderlichen Präsentations- und Vermittlungsmöglichkeiten für bildende und angewandte Kunst zu schaffen. Ein besonderer Schwerpunkt in diesem Bereich liegt in der Förderung des künstlerischen Nachwuchses. Link zum Original
  10. Die Förderung der Kunstvereine wird überjährig möglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Den Kunstvereinen kommt dabei eine besondere Aufgabe im Rahmen der Kunstvermittlung zu, deren Förderung überjährig möglich sein wird. Link zum Original
  11. Der jährliche Kinder- und Jugend-Kultur-Preis wird weiter vom Land gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch der jährliche Kinder - und Jugend-Kultur-Preis wird weiterhin vom Land gefördert. Link zum Original
  12. Das FSJ Kultur soll mit 100 Stellen im gemeinsamen Programm der Freiwilligendienste des Landes vorgesehen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land wird das „Freiwillige Soziale Jahr Kultur“ (FSJ Kultur) als Bildungs - und Orientierungsjahr für junge Menschen mit 100 Stellen im Rahmen eines gemeinsamen Programms aller Freiwilligendienste des Landes vorsehen. Link zum Original
  13. Das FSJ Kultur soll in der ESF-Förderperiode ab 2023 mit Kofinanzierung des Landes erneut programmiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb wird die erneute Programmierung des FSJ Kultur in der ESF- Förderperiode ab 2023 mit entsprechender Kofinanzierung des Landes angestrebt. Link zum Original
  14. Das Modellprojekt „MikroKulturFonds“ für kleine Kulturprojekte wird 2022 fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Modellprojekt „MikroKulturFonds“, das auf kleine Projekte von 100 bis 1.000 Euro ausgerichtet ist, soll im Jahr 2022 fortgesetzt und ab Jahr 2023 in die Regelförderung überführt werden. Link zum Original
  15. Der „MikroKulturFonds“ wird ab 2023 in die Regelförderung überführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Modellprojekt „MikroKulturFonds“, das auf kleine Projekte von 100 bis 1.000 Euro ausgerichtet ist, soll im Jahr 2022 fortgesetzt und ab Jahr 2023 in die Regelförderung überführt werden. Link zum Original
  16. Projekte zum europäischen und internationalen Kulturaustausch werden weiter aktiv gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um Sachsen-Anhalts kulturellen Reichtum international bekannter zu machen und gleichzeitig das kulturelle Geschehen im Land zu bereichern, wird das Land auch künftig Projekte zum europäischen und internationalen Kulturaustausch aktiv fördern. Link zum Original
  17. Nach der Pandemie sollen bestehende internationale Kulturkooperationen fortgeführt und neue angestoßen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sobald die internationale Gesundheitslag e dies wieder zulässt, wird es darum gehen, an bestehende Kooperationen anzuknüpfen und neue anzustoßen. Link zum Original
  18. Die investiven Zuschüsse des Landes an die Landeskulturstiftungen werden fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für die kontinuierliche bauliche, technische und konservatorische Instandsetzung wie auch die Instandhaltung des gesamten Bestands müssen die investiven Zuschüsse des Landes fortgeschrieben werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. Landesmittel zur Kofinanzierung zugesagter Bundesmittel für die Landeskulturstiftungen sollen bedarfsgerecht bereitgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Landesmittel zur erforderlichen Kofinanzierung von zugesagten Bundesmitteln sowie auch eine angemessene Erhöhung konsumtiver Mittel zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung sollen nach Möglichkeit bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  20. Die konsumtiven Mittel der Landeskulturstiftungen sollen angemessen erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Landesmittel zur erforderlichen Kofinanzierung von zugesagten Bundesmitteln sowie auch eine angemessene Erhöhung konsumtiver Mittel zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung sollen nach Möglichkeit bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  21. Die Projektförderungen für die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz und die Vereinigten Domstifter sollen in eine feste Dauerförderung im Bundeshaushalt überführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die bisherigen Projektförderungen für die Kulturstiftung Dessau- Wörlitz mit dem UNESCO - Welterbe des Gartenreichs sowie für die Vereinigten Domstifter zu Merseburg und Naumburg und des Kollegiatstifts Zeitz als Eigentümer der UNESCO -Welterbestätte Naumburger Dom sollen in eine Dauerförderung mit fester Etatisierung in den Bundeshaushalt überführt werden. Link zum Original
  22. Die Grundfinanzierung der Stiftung soll ab 2022 mit jährlich 16,5 Millionen Euro und einer Anpassung an Tarif- und Preisentwicklung gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hierfür ist eine Grundfinanzierung der Stiftung unabdingbar, die die Koalitionspartner versuchen, ab dem Haushaltsjahr 2022 mit Zuschüssen für laufende Zwecke in Höhe von 16,5 Millionen Euro im Jahr und einer sich an der Tarif - und Preisentwicklung orientierenden jährlichen Anpassung sicherstellen werden. Link zum Original
  23. Bei Übernahme weiterer Liegenschaften im Landesinteresse finanziert das Land der Stiftung den entstehenden Fehlbedarf.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei der Übernahme weiterer Liegenschaften und Betriebe im besonderen Landesinteresse wird das Land der Stiftung den daraus resultierenden Fehlbedarf finanzieren. Link zum Original
  24. Für das 2027 auslaufende Finanzierungsabkommen der Kulturstiftung Sachsen-Anhalt werden rechtzeitig Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen mit dem Bund geführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zu dem 2027 auslaufenden Abkommen mit dem Bund über die Finanzierung der Kulturstiftung Sachsen - Anhalt sind rechtzeitig die mit dem Bund bereits verabredeten Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen zu führen. Link zum Original
  25. Beschäftigte landeseigener Stiftungen sollen tarifgerecht bezahlt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ziel ist eine tarifgerechte Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer landeseigenen Stiftung. Link zum Original
  26. Die Förderung zeitgenössischer Kunst hat besonderen Stellenwert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Förderung der zeitgenössischen Kunst ist ein besonderes Anliegen der Koalitionspartner. Link zum Original
  27. Die Kunststiftung soll verlässlich finanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine erfolgreiche Entwicklung der Kunststiftung bedarf einer verlässlichen Finanzierung. Link zum Original
  28. Die Finanzierung der übertragenen Anhaltischen Gemäldegalerie wird gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um einen den UNESCO -Welterbe-Anforderungen entsprechenden Betrieb der Anhaltischen Gemäldegalerie (einschließlich der Sammlung) mit dem Schloss Georgium dem dazugehörigen Park und den Gartenanlagen sicherzustellen, soll eine Übertragung auf die Kulturstiftung Dessau- Wörlitz zeitnah erfolgen und die entsprechende Finanzierung gewährleistet werden. Link zum Original
  29. Für Modernisierung und Digitalisierung von Sammlungen und Verwaltung der Stiftungen werden zusätzliche Fördermittel bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für die Modernisierung und Digitalisierung der Museums - und Sammlungsbestände und - bereiche sowie der Verwaltung der Stiftungen sind zusätzliche Fördermittel bereitzustellen. Link zum Original
  30. Für die Kulturlandschaft werden auskömmliche und verlässliche Finanzmittel bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Wahrung und Entwicklung der einzigartigen, vielfältigen und reichen Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts werden auskömmliche und verlässliche finanzielle Ressourcen bereitgestellt. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  31. Für die Kofinanzierung national bedeutsamer, von Bund und EU geförderter Kulturprojekte stellt das Land jährlich zusätzliche überjährige Mittel bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für national bedeutsame, mit Bundes - und Europamitteln geförderte Projekte und Maßnahmen, werden für die Kofinanzierung durch das Land finanzielle Mittel jährlich zusätzlich überjährig zur Verfügung gestellt. Link zum Original
  32. Die Kulturförderung soll Spielräume für innovative Projekte lassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Es müssen Spielräume für innovative Projekte bestehen. Link zum Original
  33. Der Mitteleinsatz in der Kulturförderung richtet sich nach Qualität, Nachhaltigkeit, Strukturrelevanz und Wirtschaftlichkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Mitteleinsatz richtet sich an den Kriterien der Qualität, Nachhaltigkeit, Strukturrelevanz und Wirtschaftlichkeit aus. Link zum Original
  34. Die Förderinstrumente und die Zuwendungspraxis im Kulturbereich werden überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner wollen die Förderinstrumente und die Zuwendungspraxis überprüfen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  35. Die Kulturförderung soll durch ein Landesgesetz zur Förderung von Kunst und Kultur verbindlich geregelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kulturförderung soll durch ein Landesgesetz zur Förderung und Entwicklung der Kunst und Kultur auf eine verlässliche und verbindliche Grundlage gestellt werden, um damit den Verfassungsauftrag zu konkretisieren und auch die besondere Finanzierungsverantwortung des Landes gesetzlich auszugestalten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  36. Kultur braucht neben der öffentlichen Hand das finanzielle und persönliche Engagement von Unternehmen und Bürgern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Kultur als gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist darüber hinaus nicht nur eine Herausforderung für die öffentliche Hand, sondern bedarf zudem des finanziellen und persönlichen Engagements von privaten Unternehmen ebenso wie von Bürgerinnen und Bürgern. Link zum Original
Medienvielfalt 22
  1. Der Kinder- und Jugendmedienschutz rückt stärker in den Fokus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Kinder - und Jugendmedienschutz weiter in den Fokus rücken. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Eine unabhängige und vielfältige Medienlandschaft aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk, privaten Anbietern, Verlagen, Bürgermedien und Onlinemedien soll erhalten, gefördert und zukunftsfähig gemacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hierfür wollen wir die unabhängige und vielfältige Medienlandschaft mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, privaten, lokalen und landesweiten Medienanbietern, Verlagen, Bürgermedien und neuen online- gestützten Medienangeboten erhalten, fördern und zukunftsfähig machen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Für Rundfunkanbieter werden faire Wettbewerbs- und Entwicklungschancen gegenüber der Onlinekonkurrenz gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sprechen uns für das duale Rundfunksystem mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und privaten Medienanbietern aus und sorgen auch in Zeiten wachsender Onlinekonkurrenz für faire Wettbewerbs - und Entwicklungschancen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Öffentlich-rechtliche und private Angebote sollen auf großen digitalen Plattformen und Smart Speakern auffindbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört vor allem die Auffindbarkeit der öffentlich-rechtlichen und privaten Angebote auf den großen digitalen Plattformen und sogenannten Smart Speakern. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  5. Der MDR soll zum Erhalt der Vielfalt des Wirtschafts- und Medienstandorts beitragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der MDR soll dazu beitragen, die Vielfalt des Wirtschafts- und Medienstandortes zu erhalten. Link zum Original
  6. Die digitale Hörfunkverbreitung gilt als Weg in die Zukunft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die digitale Hörfunkverbreitung ist der Weg in die Zukunft. Link zum Original
  7. Private Radioveranstalter sollen beim Umstieg auf den digitalen Hörfunk weiter unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel ist, die privaten Radioveranstalter weiter bei dem Umstieg in den digitalen Hörfunk zu unterstützen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Eine Abschaltung der UKW-Verbreitung wird für die kommenden zehn Jahre abgelehnt, solange die Mehrheit der Bevölkerung diesen Empfangsweg nutzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ein Abschalten der analogen UKW-Verbreitung lehnen wir jedoch für die kommenden zehn Jahre ab, solange der überwiegende Bevölkerungsteil diesen Empfangsweg nutzt. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Große Privatsender sollen für lokale und regionale Berichterstattung mit lokalen und regionalen Fernsehveranstaltern kooperieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass die großen Privatsender (zum Beispiel RTL, Pro 7, SAT1) für die lokale und regionale Berichterstattung die Möglichkeiten unserer lokalen und regionalen Fernsehveranstalter nutzen und Kooperationen anstreben. Link zum Original
  10. Die finanzielle Förderung der Bürgermedien wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Bürgermedien in Sachsen- Anhalt leisten einen wesentlichen Beitrag zur Medienvielfalt und Medienbildung. Ihre finanzielle Förderung soll deshalb fortgesetzt werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Die finanziellen Rahmenbedingungen lokaler und regionaler Privatrundfunkveranstalter sollen verbessert werden, etwa durch Förderung der Verbreitungskosten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ebenso tragen die lokalen und regionalen Privatrundfunkveranstalter durch ihre Nähe zu den Menschen in der Region zur Förderung der regionalen Vielfalt sowie zur Meinungsbildung und Demokratie in besonderem Maße bei. Wir wollen auf eine Verbesserung ihrer finanziellen Rahmenbedingungen, zum Beispiel durch Förderung der Verbreitungskosten, hinwirken. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  12. Neue medienpädagogische Bildungsanreize für alle Generationen sollen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen neue medienpädagogische Bildungsanreize für alle Generationen unter Nutzung der Chancen des Internets schaffen. Link zum Original
  13. Die Netzwerkstelle Medienkompetenz der Medienanstalt soll als Anlaufstelle für Eltern, Schüler und Lehrkräfte gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeit der Netzwerkstelle Medienkompetenz bei der unabhängigen Medienanstalt Sachsen- Anhalt sollen vor allem als Anlaufstelle für Eltern, Schüler und Schülerinnen sowie für Lehrkräfte gefördert werden. Link zum Original
  14. Die Angebote der Medienanstalt werden weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Angebote der Medienanstalt sollen weiter unterstützt werden. Link zum Original
  15. Der Kinder- und Jugendmedienschutz soll auf neue Risiken durch Internet, soziale Netzwerke und Messenger reagieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Kinder- und Jugendmedienschutz muss im Zuge neuer Risiken durch das Internet, soziale Netzwerke und Messenger entsprechend agieren. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  16. Interaktionsrisiken für Kinder und Jugendliche sollen stärker beachtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Vor allem Interaktionsrisiken sind stärker in den Blick zu nehmen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  17. Angestrebt wird ein kohärenter Jugendmedienschutz, der Erziehungsberechtigte stärkt und Anbieter in die Verantwortung nimmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ziel muss ein kohärenter Schutz sein, der die Erziehungsberechtigten stärkt und die Anbieter in die Verantwortung nimmt. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  18. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag soll novelliert werden, um die Kommission für Jugendmedienschutz und die koregulierte Selbstregulierung zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Sinne gilt es, den Jugendmedienschutzst aatsvertrag mit dem Ziel zu novellieren, die Arbeit der Kommission für Jugendmedienschutz und die koregulierte Selbstregulierung weiter zu unterstützen und zu stärken. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. Die im Medienstaatsvertrag begonnene Regulierung von Internetunternehmen wird begrüßt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die im Medienstaatsvertrag begonnene Medienregulierung von Internetunternehmen wird begrüßt. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  20. Die Medienregulierung von Internetunternehmen soll unter Wahrung der föderalen Zuständigkeit weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die im Medienstaatsvertrag begonnene Medienregulierung von Internetunternehmen wird begrüßt. Sie soll unter Wahrung der föderalen Regulierungszuständigkeit weiterentwickelt werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  21. Für Internet und Rundfunk sollen einheitliche rechtliche Werbevorgaben gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für einheitliche rechtliche Werbevorgaben im Internet und im Rundfunk ein. Link zum Original
  22. Die für Rundfunk und Fernsehen geltenden Werberegeln sollen zwingend auch im Internet angewendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für einheitliche rechtliche Werbevorgaben im Internet und im Rundfunk ein. Diesbezügliche Regelungen, die in Deutschland für Rundfunk und Fernsehen gelten, müssen zwingend auch im Internet Anwendung finden. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 15
  1. Das duale Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sprechen uns für das duale Rundfunksystem mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und privaten Medienanbietern aus und sorgen auch in Zeiten wachsender Onlinekonkurrenz für faire Wettbewerbs - und Entwicklungschancen. Link zum Original
  2. Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen reformiert und an die heutige Zeit angepasst werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist als vertrauenswürdige Säule der Berichterstattung und als Garant der medialen Grundversorgung unerlässlich. Seine Struktur und der künftige Auftrag müssen allerdings reformiert und der heutigen Zeit angepasst werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  3. Die Überprüfung von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird auf föderaler Ebene fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Überprüfung des Auftrages und der Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf föderaler Ebene wird fortgesetzt. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  4. Information, Bildung und Kultur sollen in allen öffentlich-rechtlichen Angeboten gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kernkompetenzen Information, Bildung und Kultur sollten in allen öffentlich- rechtlichen Medienangeboten gestärkt werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  5. Der MDR soll als Drei-Länder-Anstalt seine regionale Verankerung und bundesweite Wahrnehmung ausbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der MDR soll als starke Drei -Länder-Anstalt seine regionale Verankerung und bundesweite Wahrnehmung ausbauen. Link zum Original
  6. Das Land wirkt auf eine noch tiefere Verankerung des MDR in Sachsen-Anhalt hin.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit seinem Landesfunkhaus in Magdeburg, der Programmdirektion in Halle (Saale) und den Regionalstudios im Land sehen wir ihn als unverzichtbaren Pfeiler in dieser Medienordnung und wirken auf eine noch tiefere Verankerung in Sachsen- Anhalt hin. Link zum Original
  7. Das Land unterstützt grundsätzlich die Strategie des MDR, trimediale Medienangebote zu produzieren.

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    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen- Anhalt unterstützt grundsätzlich die Strategie des MDR, trimediale Medienangebote zu produzieren. Link zum Original
  8. Der MDR soll sein Programm grundsätzlich in allen drei Ländern seines Sendegebiets herstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Daher sollte der MDR zur Erfüllung seines Programmauftrages sein Programm unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit grundsätzlich in den drei Ländern seines Sendegebietes herstellen. Link zum Original
  9. Aufträge des MDR in Sachsen-Anhalt sollen verstärkt im Sendegebiet vergeben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Aufträge des MDR in Sachsen-Anhalt sollten verstärkt im Sendegebiet vergeben werden. Link zum Original
  10. Die zugesagte Kultur- und Wissenschaftsredaktion des MDR soll zeitnah in Halle eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir erwarten, dass die bereits zugesagte Einrichtung der Kultur- und Wissenschaftsredaktion zeitnah am Standort Halle umgesetzt wird. Link zum Original
  11. Die Regelungen des 2021 erneuerten MDR-Staatsvertrags werden auf Praxistauglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Zukunftsfähigkeit beobachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Regelungen zum 2021 erneuerten MDR - Staatsvertrag werden wir auf ihre Praxistauglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Zukunftsfähigkeit hin beobachten und die Handlungsempfehlungen des vom Landtag dazu in der 7. Wahlperiode beschlossenen Entschließungsantrages umsetzen. Link zum Original
  12. Die Handlungsempfehlungen des Landtagsbeschlusses aus der 7. Wahlperiode zum MDR-Staatsvertrag werden umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Regelungen zum 2021 erneuerten MDR - Staatsvertrag werden wir auf ihre Praxistauglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Zukunftsfähigkeit hin beobachten und die Handlungsempfehlungen des vom Landtag dazu in der 7. Wahlperiode beschlossenen Entschließungsantrages umsetzen. Link zum Original
  13. Bei Bedarf wird der MDR-Staatsvertrag mit den mitteldeutschen Partnerländern weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei Bedarf und mit Blick auf Veränderungen bei Auftrag und Struktur der Rundfunkanstalten werden wir Anpassungen mit den mitteldeutschen Partnerländern erörtern und den MDR -Staatsvertrag weiterentwickeln. Link zum Original
  14. Die gemeinsame Kulturplattform der öffentlich-rechtlichen Sender soll am Standort Halle (Saale) aufgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir fordern, dass die bereits im 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag avisierte gemeinsame Kulturplattform der öffentlich-rechtlichen Sender in Sachsen-Anhalt am Standort Halle (Saale) aufgebaut wird. Link zum Original
  15. Die Pflicht der Rundfunkveranstalter, Parteien Sendezeiten zur Wahlvorbereitung einzuräumen, wird auf Werbespots zu Kommunalwahlen ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gemäß § 29 Abs. 1 MedienG LSA sind in Sachsen-Anhalt zugelassene Rundfunkveranstalter verpflichtet, den Parteien und Vereinigungen, für die in Sachsen -Anhalt ein Wahlvorschlag zum Landtag, zum Deutschen Bundestag oder zum Europäischen Parlament zugelassen worden ist, angemessene Sendezeiten und -plätze zur Vorbereitung der betreffenden Wahlen einzuräumen. Diese Pflicht wollen wir auf Werbespots zu kommunalen Wahlen ausweiten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Kultureinrichtungen 14
  1. Die kulturelle Infrastruktur wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die kulturelle Infrastruktur muss daher gesichert werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Aus Laienmusik, Orchestern, Musikbildungseinrichtungen und Festivals soll ein Musikland als Marke und breites Netzwerk entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Durch die aktive Laienmusikszene, die Orchester im Land, die außerschulischen musikalischen Bildungseinrichtungen und die klassischen wie zeitgenössischen Festivals soll gemeinsam ein Musikland entwickelt werden, das noch profilierter als bisher zur Marke und darüber hinaus zu einem breiten Netzwerk wird. Link zum Original
  3. Besonderes Augenmerk gilt den Musikfesten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Besonderes Augenmerk gilt den Musikfesten, der Förderung der Orgellandschaft, der Weiterentwicklung Neuer Musik sowie der Rock- und Popmusik. Link zum Original
  4. Die Theater- und Orchesterverträge sollen verlässlich mehrjährig fortgeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Theater - und Orchesterverträge sollen verlässlich mehrjährig fortgeführt werden, was Finanzierungs- und Planungssicherheit bei den Einrichtungen schafft. Link zum Original
  5. Die Dynamisierung der Theater- und Orchesterverträge wird auch für die Vertragsperiode ab 2023 angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Theater - und Orchesterverträge sollen verlässlich mehrjährig fortgeführt werden, was Finanzierungs- und Planungssicherheit bei den Einrichtungen schafft. Die Koalitionspartner streben eine tarifgerechte Bezahlung und die Abschaffung der Haustarife an allen Häusern und in allen Orchestern an. Die Dynamisierung wird auch für die neue Vertragsperiode ab 2023 angestrebt. Link zum Original
  6. Weitere Strukturveränderungen in der Theater- und Orchesterlandschaft werden nicht angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner streben keine weiteren Strukturveränderungen in der Theater- und Orchesterlandschaft an. Link zum Original
  7. Das Land unterstützt den Berufsverband bildender Künstler beim Aufbau eines Nachlassarchivs.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Sicherung künstlerischen Nachlasses unterstützt das Land den Berufsverband bildender Künstler (BBK) beim Aufbau eines Nachlassarchives. Link zum Original
  8. Öffentliche Bibliotheken sollen auch digital erreichbar werden, etwa über Online-Angebote und E-Learning-Tools.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit der zunehmenden Digitalisierung des öffentlichen Lebens müssen öffentliche Bibliotheken auch digital erreichbar werden (digitale Zugänge, Online-Angebote, E-Learning-Tools) Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Gemeinsam mit den Trägern werden Konzepte entwickelt, um Bibliotheken zu zeitgemäßen Angebots- und Aufenthaltsorten im Sinne des „Dritten Ortes“ zu entwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit den Trägern sind Konzepte zu entwickeln, um schrittweise die Bibliothekslandschaft Sachsen-Anhalts in einen zeitgemäßen Angebots- und Aufenthaltsort zu entwickeln und auch hier das Konzept des „Dritten Ortes“ umzusetzen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. Das Land baut die Qualifizierung der Museen aus, etwa für die Digitalisierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um die Museen bei ihren Kernaufgaben und den sich stellenden Herausforderungen wie zum Beispiel der Digitalisierung zu unterstützen, wird das Land die Qualifizierung der Einrichtungen ausbauen. Link zum Original
  11. Für Sammlungsarbeit, Vermittlung, Barrierefreiheit und Attraktivität der Museen sind Sonderprogramme vorgesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sonderprogramme sind unter anderem erforderlich, um den Anforderungen der zeitgemäßen Sammlungsarbeit, der modernen Vermittlung und der Barrierefreiheit gerecht zu werden und die Attraktivität zu steigern. Link zum Original
  12. Das Land fördert weiter die Digitalisierung wertvoller Sammlungsbestände von Museen, Stiftungen, Bibliotheken und Archiven.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für den Kulturbereich wird das Land die Herstellung von Digitalisaten wertvoller Sammlungsbestände von Museen, Stiftungen, Bibliotheken und Archiven sowie weitere Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalität im Kulturbereich weiterhin vorantreiben und gemäß Kulturförderri chtlinie Sachsen- Anhalt fördern. Link zum Original
  13. Überregional wirksame Sonderausstellungen sollen realisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ein wichtiges Ziel ist daher die Realisierung von überregional wirksamen Sonderausstellungen der nächsten Jahre. Link zum Original
  14. Neue Depots sollen von mehreren Kulturstiftungen und der Kunsthochschule gemeinsam mit anderen Nutzern betrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Erzielung von Synergieeffekten sollen neue Depots von der Stiftung Bauhaus Dessau, der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz, der Kunsthochschule Burg Giebichenstein sowie der Kulturstiftung Sachsen- Anhalt mit anderen Nutzern gemeinsam betrieben werden. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 13
  1. Ein digitales Besucherzentrum mit Informationsmaterial und audiovisueller Bibliothek wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen dieser Aufgabe wird für eine ortsübergreifende Wahrnehmung auch ein „digitales Besucherzentrum“ mit umfangreichem Informationsmaterial und einer audiovisuellen Bibliothek entstehen. Link zum Original
  2. Bei der Kulturentwicklung wird auf regionale Ausgewogenheit aller Landesteile in Stadt und ländlichem Raum geachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei der weiteren Kulturentwicklung im Land Sachsen-Anhalt ist im städtischen wie im ländlichen Raum auf regionale Ausgewogenheit aller Landesteile zu achten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Barrierefreiheit soll allen Menschen die Teilhabe an Kunst und Kultur ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner sind sich einig, dass Barrierefreiheit bedeutet, allen Menschen die Teilhabe an Kunst und Kultur zu ermöglichen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  4. Bauliche, kommunikative und Zugangsbarrieren im Kulturbereich sollen abgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Barrieren im Kulturbereich – baulich, in der Kommunikation und im Zugang - sollen abgebaut werden. Link zum Original
  5. Kultureinrichtungen sollen ihre Angebote auf Barrierefreiheit überprüfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Kultureinrichtungen sollen ihre Angebote auf Barrierefreiheit überprüfen. Link zum Original
  6. Mit dem Netzwerk „Musikland Sachsen-Anhalt“ soll die Musiklandschaft des Landes neu präsentiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Netzwerk „Musikland Sachsen-Anhalt“ soll die Musiklandschaft Sachsen- Anhalts in seiner Vielfalt aber auch Einzigartigkeit neu präsentiert werden. Link zum Original
  7. Die Entwicklung neuer digitaler und hybrider Formate soll ein Förderschwerpunkt für mehr Teilhabe an Musik-, Theater- und Kunstangeboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Entwicklung neuer, digitaler und auch hybrider Formate soll einen weiteren Förderschwerpunkt bilden, damit die Teilhabe an Musik -, Theater- und Kunstangeboten auf verschiedene Weise für immer mehr Menschen möglich wird (musikpädagogische Ausbildung im weitesten Sinne). Link zum Original
  8. Eine Nachwuchsoffensive soll für genügend Instrumentallehrkräfte an den Musikschulen sorgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine Nachwuchsoffensive für die Musikschulen soll dazu beitragen, dass es auch zukünftig genügend Instrumentallehrkräfte für Sachsen-Anhalts Musikschülerinnen und Musikschüler gibt. Link zum Original
  9. Kinder- und Jugendkultur sowie Soziokultur werden nachhaltig gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land bekennt sich zur nachhaltigen Förderung der Kinder - und Jugendkultur sowie der Soziokultur. Link zum Original
  10. Die Kooperationsprogramme, die Kindern und Jugendlichen den Zugang zur Kultur ermöglichen, werden fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden insbesondere die erfolgreichen Kooperationsprogramme fortgesetzt, die möglichst vielen Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt den Zugang zur Kultur ermöglichen sollen. Link zum Original
  11. Soziokulturelle Projekte und Zentren sollen unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Daneben sollen zahlreiche soziokulturelle Projekte und Zentren, die ein vielfältiges, buntes kulturelles Angebot an unterschiedliche Bevölkerungsgruppen richten unterstützt werden. Link zum Original
  12. Ein Kulturportal Sachsen-Anhalt wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dies umfasst den Aufbau eines Kulturportals Sachsen-Anhalt nach dem Vorbild anderer Länder, den Aufbau einer zentralen technischen Infrastruktur für die Langzeitspeicherung von Digitalisaten und deren Metadaten. Link zum Original
  13. Die kulturelle Breitenarbeit mit Kindern und Jugendlichen soll intensiviert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ebenso ist die kulturelle Breitenarbeit mit Kindern und Jugendlichen von hoher Bedeutung und soll daher intensiviert werden. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 8
  1. Kleinst- und Familienbetriebe im Hotel- und Beherbergungsgewerbe sollen zur Bewältigung der Corona-Krise befristet vom Rundfunkbeitrag befreit werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen erreichen, dass Kleinst- und Familienbetriebe im Hotel- und Beherbergungsgewerbe zur Bewältigung der Corona-Krise über einen zeitlich begrenzten Raum von den Beiträgen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk befreit werden. Grundsätzlich werden wir uns weiterhin für Pauschalen für Hotels und Gaststätten einsetzen. Link zum Original
  2. Für Hotels und Gaststätten werden grundsätzlich Pauschalen beim Rundfunkbeitrag angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen erreichen, dass Kleinst- und Familienbetriebe im Hotel- und Beherbergungsgewerbe zur Bewältigung der Corona-Krise über einen zeitlich begrenzten Raum von den Beiträgen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk befreit werden. Grundsätzlich werden wir uns weiterhin für Pauschalen für Hotels und Gaststätten einsetzen. Link zum Original
  3. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine angemessene Finanzierung werden bejaht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zum öffentlich- rechtlichen Rundfunk und dessen angemessener Finanzierung. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Die Beitragsfinanzierung der Rundfunkanstalten verpflichtet zu besonderer Wirtschaftlichkeit und ist mit einer modernen Auffassung des Rundfunkauftrags in Einklang zu bringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Finanzierung der Anstalten durch die Bürgerinnen und Bürger sowie durch Unternehmen über den Rundfunkbeitrag verpflichtet dabei zu besonderer Wirtschaftlichkeit und ist mit einer modernen Auffassung des Rundfunkauftrages in Einklang zu bringen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 4 KI
  5. Über die KEF-Empfehlung zum Rundfunkbeitrag wird im Licht des Urteils des Bundesverfassungsgerichts gemeinsam mit den anderen Ländern entschieden, gegebenenfalls auch abweichend von der Empfehlung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unsere Entscheidung über die Empfehlung der KEF zur Veränderung des Rundfunkbeitrages werden wir im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Juli 2021 in der Verantwortungsgemeinschaft mit den anderen Ländern treffen, gegebenenfalls auch im Hinblick auf eine Abweichung von der Empfehlung der KEF. Link zum Original
  6. Ein Indexmodell für den Rundfunkbeitrag wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ein Indexmodell für den Rundfunkbeitrag steht für uns nicht zur Diskussion und ist abzulehnen. Link zum Original
  7. Bei künftigen Medienänderungsstaatsverträgen soll auf eine Entlastung kleiner und mittelständischer Unternehmen beim Rundfunkbeitrag hingewirkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei zukünftigen Medienänderungsstaatsverträgen werden wir uns auf Länderebene für die Entlastung kleiner und mittelständischer Unternehmen beim Rundfunkbeitrag einsetzen. Link zum Original
  8. Der Anteil der Landesmedienanstalt an den Einnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll mindestens erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden uns auf Länderebene dafür einsetzen, dass der Anteil der Landesmedienanstalt an den Einnahmen des öffentlich- rechtlichen Rundfunks mindestens erhalten bleibt. Link zum Original
SED-Aufarbeitung 7
  1. Eine Standortbewerbung des Landes für das „Zukunftszentrum für europäische Transformation und deutsche Einheit“ wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir begrüßen die Empfehlung der Kommission „30 Jahre friedliche Revolution und deutsche Einheit“ zur Errichtung eines „Zukunftszentrums für europäische Transformation und deutsche Einheit“ und unterstützen eine Standortbewerbung aus Sachsen-Anhalt. Link zum Original
  2. Die Opfer des SED-Unrechtsstaates werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen an der Seite der Opfer des SED -Unrechtstaates. Link zum Original
  3. Ein Härtefallfonds für rehabilitierte, wirtschaftlich beeinträchtigte politisch Verfolgte der SBZ/DDR wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden einen Härtefallfonds für in der SBZ/DDR politisch Verfolgte einrichten, der als subsidiäre Hilfeleistung alle diejenigen, die nach den SED -Unrechtsbereinigungsgesetzen rehabilitiert wurden und die in ihrer wirtschaftlichen Lage in besonderem Maße beeinträchtigt sind, in besonderen Notsituationen zu unterstützen. Die Hilfen sollen dazu beizutragen, bis heute anhaltende Folgen politischer Repression zu mindern. Link zum Original
  4. Das Land übernimmt Verantwortung für den Erhalt des Grünen Bandes als Zeugnis der Zeitgeschichte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land stellt sich seiner Verantwortung zur Erhaltung des Grünen Bandes als ein lebendiges Zeugnis der neueren Zeitgeschichte. Link zum Original
  5. Die Erinnerungsarbeit am Grünen Band wird durch Dokumentation, Informations- und Bildungsangebote, Vernetzung und mehr Attraktivität für Besucher gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zu würdigen ist die Arbeit vieler haupt - und ehrenamtlicher Akteure, die die Erinnerung bewahren und den einstigen Grenzstreifen als Teil der deutschen Geschichte zum Grünen Band entwickeln. Diese Arbeit soll in vielfältiger Weise gefördert werden, insbesondere durch Dokumentation, Unterstützung von Informations - und Bildungsangeboten, Vernetzung vorhandener Einrichtungen und zivilgesellschaftlicher Akteure und den Ausbau der Attraktivität für Besucherinnen und Besucher. Link zum Original
  6. Ein „Besucherzentrum Grünes Band der Erinnerung Sachsen-Anhalt“ soll geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Als zentraler Anlaufpunkt soll ein „Besucherzentrum Grünes Band der Erinnerung Sachsen -Anhalt“ geschaffen werden. Link zum Original
  7. Zum Grünen Band entsteht auch ein digitales Besucherzentrum als Multimediaplattform mit audiovisueller Bibliothek.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Als zentraler Anlaufpunkt soll ein „Besucherzentrum Grünes Band der Erinnerung Sachsen -Anhalt“ geschaffen werden. Im Rahmen dieser Aufgabe wird für eine breite Wahrnehmung auch ein digitales Besucherzentrum (Multimediaplattform) entstehen, mit umfangreichem Informationsmaterial und einer audiovisuellen Bibliothek. Link zum Original
Film und Games 7
  1. Sachsen-Anhalt soll als Dreh- und Produktionsstandort mit Unterstützung der Mitteldeutschen Medienförderung gestärkt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen-Anhalt soll als Dreh- und Produktionsstandort mit Unterstützung der Mitteldeutschen Medienförderung weiter gestärkt werden. Link zum Original
  2. Die Struktureffekte der Mitteldeutschen Medienförderung in Sachsen-Anhalt, besonders in Halle (Saale), sollen erhöht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, die Struktureffekte aus der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM) in Sachsen -Anhalt und insbesondere am Medienstandort Halle (Saale) weiter zu erhöhen. Link zum Original
  3. Die Kapitalzuführung des Landes zur Mitteldeutschen Medienförderung soll im angemessenen Verhältnis zu den anderen Gesellschaftern erhöht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deswegen sollte die Kapitalzuführung des Landes zur MDM in einem angemessenen Verhältnis zu den anderen Gesellschaftern erhöht werden. Link zum Original
  4. Spezielle Förderangebote etwa für Postproduktion, visuelle Effekte und virtuelle Produktion sollen hinzukommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Spezielle Förderangebote unter anderem in den Bereichen Postproduktion, visuelle Effekte und virtuelle Produktion, die den Medienstandort Sachsen- Anhalt stärken, sollen hinzukommen. Link zum Original
  5. Mit Video-Streaming-Anbietern sollen Kooperationen bei Online-Serienproduktionen für Sachsen-Anhalt ausgelotet werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden mit den Video- Streaming-Anbietern in Kontakt treten, um mögliche Kooperationen im Wachstumsmarkt der Online- Serienproduktionen für Sachsen-Anhalt auszuloten. Link zum Original
  6. Kleinere Kinos in der Fläche sollen erhalten werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen gerade kleinere Kinos in der Fläche erhalten. Link zum Original
  7. Die Landesförderung von Filmtheatern als Kofinanzierung zum Bundesprogramm „Zukunftsprogramm Kino“ wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Fördermöglichkeit von Filmt heatern in Sachsen- Anhalt als Kofinanzierung zu dem vom Bund (BKM) aufgelegten mehrjährigen Förderprogramm „Zukunftsprogramm Kino“ werden wir fortsetzen. Link zum Original
Jüdisches Leben 5
  1. Über die Holocaust-Erfahrung hinaus wird die jüdische Kultur- und Geschichte langfristig vermittelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Insbesondere ist es notwendig, über die Holocaust -Erfahrung hinaus die jüdische (Kultur -)Geschichte in einer langfristigeren Perspektive zu vermitteln. Link zum Original
  2. Die dauerhafte Stärkung jüdischen Lebens und der Kampf gegen Antisemitismus sollen in der Legislaturperiode mehr Gewicht erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Nach der erfolgten Ergänzung der Landesverfassung (Artikel 37a) und einer ersten umfassenden Aufarbeitung der antisemitischen Terrortat an Jom Kippur 2019 in Halle muss in dieser Legislaturperiode die dauerhafte Stärkung des jüdischen Lebens und der nachhaltige Kampf gegen den Antisemitismus an Bedeutung gewinnen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  3. Die museumspädagogische Arbeit des Berend-Lehmann-Museums in Halberstadt und des Museums Synagoge Gröbzig wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen der Umsetzung des Landesprogrammes für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus soll zur Stärkung der Vermittlungsarbeit der Stätten des jüdischen Erbes insbesondere die museumspädagogische Arbeit des Berend -Lehmann-Museums in Halberstadt und des Museums Synagoge Gröbzig erweitert werden. Link zum Original
  4. Landesweite jüdische Kulturtage werden dauerhaft unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem wird eine dauerhafte Unterstützung der regelmäßigen Durchführung von landesweiten jüdischen Kulturtagen erfolgen. Link zum Original
  5. Das Land begleitet den Bau der Weill-Synagoge Dessau und der Neuen Synagoge Magdeburg bis zur Fertigstellung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Baumaßnahmen für die neue Weill -Synagoge Dessau und die Neue Synagoge Magdeburg wurden in der vergangenen Legislatur durch Bundes - und Landeszuschüsse sichergestellt. Das Land wird sie bis zur Fertigstellung unterstützend begleiten. Link zum Original
NS-Aufarbeitung 2
  1. Innovative Konzepte der Gedenkstättenpädagogik werden entwickelt und gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, Zeitzeugen zu erleben, Zeitzeugnisse (digital) zu sichern, innovative Konzepte der Gedenkstättenpädagogik zu entwickeln und zu stärken sowie die Perspektive der zweiten und dritten Generation der Nachkommen in die historische Bildung einzubeziehen. Link zum Original
  2. Die Perspektive der zweiten und dritten Generation von Nachkommen wird in die historische Bildung einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, Zeitzeugen zu erleben, Zeitzeugnisse (digital) zu sichern, innovative Konzepte der Gedenkstättenpädagogik zu entwickeln und zu stärken sowie die Perspektive der zweiten und dritten Generation der Nachkommen in die historische Bildung einzubeziehen. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 2
  1. Angebote der interreligiösen Begegnungsarbeit christlicher, jüdischer, islamischer und anderer Gemeinden werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Angebote der interreligiösen Begegnungsarbeit der christlichen, jüdischen, islamischen und anderen Gemeinden werden wir unterstützen. Link zum Original
  2. Das Bestattungsrecht wird interkulturell geöffnet, um der Vielfalt der Religionen gerecht zu werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben eine interkulturelle Öffnung des Bestattungsrechts an, um der Vielfalt der Religionen gerecht zu werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
Koloniales Erbe 2
  1. Die systematische Provenienzforschung in Museen und Sammlungen des Landes wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die systematische Provenienzforschung in den Museen und Sammlungen des Landes für das 19. und 20. Jahrhundert wird fortgesetzt. Link zum Original
  2. Die Koordinierungsstelle für Provenienzforschung beim Museumsverband wird verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die 2019 eingerichtete Koordinierungsstelle für Provenienzforschung beim Museumsverband des Landes Sachsen-Anhalt wird verstetigt. Link zum Original
Islam 1
  1. Angebote zur muslimischen Seelsorge werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Angebote zur muslimischen Seelsorge unterstützen. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
  1. Der kulturelle Reichtum des Landes soll bewahrt und zukunftsfähig gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dieser kulturelle Reichtum muss weiterhin bewahrt, aber auch zukunftsfähig gestaltet werden. Link zum Original
  2. Die hohe politische Priorität der Kultur soll fortgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In den zurückliegenden fünf Jahren hat die Kultur in Sachsen -Anhalt hohe politische Priorität erhalten. Diese Entwicklung gilt es fortzusetzen. Link zum Original
  3. Es sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die kulturelle Entwicklung nach der Corona-Pandemie fortgesetzt wird und ein vielfältiges Kulturleben wieder stattfindet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Jetzt müssen in Sachsen-Anhalt Rahmenbedingungen geschaffen werden, wie sie in den folgenden Abschnitten beschrieben werden, um zu gewährleisten, dass die erfolgreiche kulturelle Entwicklung des Landes nach Eindämmung der Corona- Pandemie erfolgreich fortgesetzt werden kann und ein vielfältiges Kulturleben wieder stattfindet. Link zum Original
  4. Kultur soll als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner haben sich zudem darauf verständigt, dass Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden sollte. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Sachsen-Anhalt, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 15, SPD 8 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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