Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, SPD und FDP · unterzeichnet 13.09.2021 · Original
Der Vertrag enthält 138 von 2.274 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Integrierte Versorgung“ (16).
- 138Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Vertrags
- 158Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 138
Integrierte Versorgung 16
In ländlichen Regionen werden sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen und multiprofessionelle Teams aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Besonders in ländlichen Regionen des Landes sind zur Sicherung der ambulanten und stationären medizinischen Daseinsvorsorge sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen und interdisziplinär sowie multiprofessionell arbeitende Teams aufzubauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Neue Versorgungsmodelle wie ambulant-stationäre Gesundheitszentren werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Absicherung der Gesundheitsversorgung in allen Teilen des Landes werden neue Versorgungsmodelle (zum Beispiel ambulant-stationäre Gesundheitszentren) umgesetzt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Der Bund soll die rechtlichen Grundlagen und die dauerhafte Finanzierung neuer Versorgungsmodelle schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen sich beim Bund dafür ein, dass er die rechtlichen Grundlagen – auch zur dauerhaften Finanzierung – schafft Link zum Original
Für neue Versorgungsmodelle und ihre Anschubfinanzierung werden auch Landesmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Für Modelle und zur Anschubfinanzierung werden neben der Finanzierung durch die Kostenträger auch Landesmittel bereitgestellt. Link zum Original
Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung soll bundesweit zügig reformiert und entbürokratisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns auf Bundesebene dafür einsetzen, die ambulante spezialfachärztliche Versorgung als ein Instrument der intersektoralen Zusammenarbeit zügig zu reformieren und vor allem zu entbürokratisieren. Link zum Original
Die Kommunen werden an der Gewährleistung der wohnortnahen Gesundheitsversorgung beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist auch auf die Beteiligung der Kommunen hinzuwirken. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein klarer Rechtsrahmen gefordert, damit bewährte Kooperationsmodelle in der Gesundheitsversorgung erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns auf Bundesebene für einen klaren und verlässlichen Rechtsrahmen für alle Beteiligten einsetzen, damit bewährte Kooperationsmodelle nicht wegbrechen. Link zum Original
Mit Selbstverwaltung und Kommunen werden zukunftsfähige Versorgungskonzepte entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Partnern der Selbstverwaltung und den Kommunen wollen wir moderne, zukunftsfähige Versorgungskonzepte entwickeln. Link zum Original
Regionale Versorgungsangebote im ländlichen Raum wie kommunale Gesundheitszentren werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Regionale, zukunftsorientierte und mit kommunalem Engagement unter Berücksichtigung der Bedarfsplanung entwickelte Versorgungsangebote im ländlichen Raum, wie zum Beispiel. kommunale Gesundheitszentren, werden wir fördern und unterstützen. Link zum Original
Die Behandlung in ambulanten Teamstrukturen in Abstimmung mit niedergelassenen Ärzten wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen ausdrücklich die Behandlung von Patientinnen und Patienten in ambulanten Teamstrukturen in Abstimmung mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten. Link zum Original
Zur Absicherung der Gesundheitsversorgung im ganzen Land werden neue Versorgungsmodelle umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Absicherung der Gesundheitsversorgung in allen Teilen des Landes wer den neue Versorgungsmodelle umgesetzt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Land stellt die notwendigen Investitionen für neue Versorgungsmodelle und die Grundversorgung bereit.
Wortlaut im Vertrag
Die für all diese Entwicklungen notwendigen Investitionen werden vom Land bereitgestellt. Link zum Original
Lokale Gesundheitszentren werden als Ergänzung zu kleinen Krankenhäusern in der Fläche befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Als Ergänzung zu kleinen Krankenhäusern in der Fläche bieten lokale Gesundheitszentren für die Patienten einen relevanten Mehrwert für die wohnortnahe Versorgung vor Ort und bilden eine Nahtstelle zur stationären Versorgung. Link zum Original
Die Versorgungsebenen sollen möglichst reibungslos zusammenwirken, um sinnvolle medizinische Anwendungen zu bieten und die Kommunikation zwischen Ärzten und Patienten zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist ein möglichst reibungsloses Zusammenwirken der verschiedenen Versorgungsebenen, um medizinisch sinnvolle Anwendungen für Patientinnen und Patienten zu bieten sowie die Kommunikation zwischen Ärztinnen und Ärzten sowie Patientinnen und Patienten zu erleichtern. Link zum Original
Das für Gesundheit zuständige Ministerium stellt eine sektorenübergreifende Vernetzung sicher.
Wortlaut im Vertrag
Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist eine sektorenübergreifende Vernetzung. Dies ist durch das für Gesundheit zuständige Ministerium sicherzustellen. Link zum Original
Sektorenübergreifende und interdisziplinäre Versorgungsnetze werden besonders im ländlichen Raum gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere im ländlichen Raum wollen wir sektorenübergreifende und interdisziplinäre Versorgungsnetze stärken. Link zum Original
Krankenhäuser 15
Das Land lehnt eine Diskussion über die Schließung einzelner Krankenhäuser ab.
Wortlaut im Vertrag
Eine Diskussion über die Schließung einzelner Krankenhäuser wird von Seiten des Landes nicht geführt. Link zum Original
Die medizinische Grundversorgung wird auf Basis der bestehenden Krankenhausstandorte gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Auf der Basis der existierenden Standorte wird die medizinische Grundversorgung gesichert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Für eine bedarfsgerechte stationäre Versorgung sind gezielte Investitionen in die Krankenhäuser nötig.
Wortlaut im Vertrag
Um die Versorgung mit qualitativ hochwertigen stationären Leistungen auch künftig bedarfsgerecht sicherstellen zu können, bedarf es gezielter Investitionen in den jeweiligen Krankenhäusern und Standorten. Link zum Original
Der Sanierungsstau der Krankenhäuser wird auch mit Mitteln des Corona-Sondervermögens abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Sanierungsstau der Krankenhäuser unter Einbeziehung des einzurichtenden Corona-Sondervermögens reduzieren. Link zum Original
Investitionsmittel für Krankenhäuser werden weiter verstärkt bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Den in der vergangenen Legislaturperiode begonnenen Weg, wieder stärker Investitionsmittel für die Krankenhäuser bereitzustellen, werden wir weitergehen. Link zum Original
Die pauschalen Fördermittel des Landes für Krankenhäuser werden mindestens in bisheriger Höhe fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die vom Land bereitgestellten pauschalen Fördermittel der vergangenen Legislatur werden mindestens in derselben Höhe fortgeführt. Link zum Original
Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses werden über das Landeskrankenhausgesetz unter Berücksichtigung landesspezifischer Besonderheiten umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Bundesweit gültige Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses, beispielsweise zur Qualität, Min destpersonalvorgaben oder Notfallversorgung, werden wir durch das Landeskrankenhausgesetz unter Berücksichtigung landesspezifischer Besonderheiten und Bedarfe konsequent umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Die Universitätsklinika werden besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Universitätsklinika werden von uns als Garant für höchste Qualität des Medizinstudiums und der ärztlichen Ausbildung, für universitäre Spitzenforschung und als Maximalversorger besonders unterstützt. Link zum Original
Kooperationen zwischen Krankenhäusern und Universitätsklinika werden befürwortet und begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Kooperationen zwischen verschiedenen Krankenhäusern sowie Krankenhäusern und Universitätsklinika werden begrüßt und wohlwollend begleitet. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Hochschulmedizingesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bei Kooperationen bleibt der besondere Charakter der Universitätskliniken erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Als Eigentümer werden wir darauf achten, dass bei Kooperationen der besondere Charakter als Universitätsklinik erhalten bleibt und fortentwickelt werden kann. Link zum Original
Das Vergütungssystem der Krankenhäuser soll bundesweit neu ausgerichtet werden und die Grundversorgung im ländlichen Raum stärker berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns deshalb für eine bundesweite Neuausrichtung des Vergütungssystems für Krankenhäuser einsetzen, die insbesondere die Grundversorgung im ländlichen Raum stärker berücksichtigt. Link zum Original
Im Bundesrat wird eine deutliche Erhöhung der Sicherstellungszuschläge für Krankenhäuser angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Kurzfristig setzen wir uns im Bundesrat für eine deutliche Erhöhung der Sicherstellungszuschläge ein, um die kostendeckende Finanzierung der flächendeckenden Basisversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Link zum Original
Für die Abrechnung der Hochschulmedizin mit den Krankenkassen werden die gleichen Maßstäbe wie in den alten Bundesländern gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen diese Qualität auch in Zukunft absichern. Dazu gehört auch, dass wir für das Abrechnungssystem mit den Krankenkassen die gleichen Maßstäbe einfordern, die auch in den alten Bundesländern gelten. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative soll eine Änderung des Fallgruppensystems (DRG) für eine aufgabengerechte Finanzierung der Leistungen von Uniklinika erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Ansätze zur internationalen medizinischen Spitzenforschung und sehen zugleich den Bund in der Verantwortung, durch Änderung des Fallgruppensystems (DRG) eine aufgabengerechte Finanzierung medizinischer Leistungen durch Uniklinika zu schaffen. Insoweit streben wir eine entsprechende Bundesratsinitiative an und werden uns auch für eine verstärkte Investitionsförderung durch den Bund einsetzen. Link zum Original
Krankenhäuser und Uniklinika werden zur Stärkung der Pandemie-Resilienz durch Investitionen und Digitalisierung zukunftsfähig gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sind sich einig, dass zur Stärkung der Pandemie-Resilienz des Landes insbesondere die Krankenhäuser und die Uniklinika des Landes durch Investitionen und Digitalisierung zukunftsfähig aufgestellt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Digitale Gesundheit 13
Digitalisierte Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsversorgung sind Leitlinie des innovativen Strukturwandels.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Leitlinien für einen innovativen Strukturwandel formulieren: • Chemie, Bioökonomie und Biotechnologie, • Wasserstoff, • Agrartechnologie, • digitalisierte Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsversorgung, • digitale Sicherheit und Cybersecurity, • Automotive, • Lithiumforschung und • Energiespeicher. Link zum Original
Das Gutachten berücksichtigt Digitalisierung, Telemedizin und weitere Innovationen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sind weitere Zukunftsfragen, wie die Digitalisierung in der medizinischen Versorgung, telemedizinische Anwendungen und weitere Innovationen zu berücksichtigen. Link zum Original
Die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen sollen genutzt und ihre Ausgestaltung mit Projekten und strukturell mitgestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen nutzen. Dabei werden wir uns mit Projekten und auch strukturell an der Ausgestaltung beteiligen. Link zum Original
Neue Technologien im Gesundheitswesen sollen Menschen nicht ersetzen, sondern unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Neue Technologien sollen Menschen nicht ersetzen, sondern sinnvoll unterstützen. Link zum Original
Wegen der Sensibilität von Gesundheitsdaten und unsicherer Übertragungswege gelten besondere Datenschutzstandards als zentral.
Wortlaut im Vertrag
Gerade angesichts der Sensibilität der Daten und heute oftmals unsicherer Übertragungswege sind auch hier besondere Datenschutzstandards von zentraler Bedeutung. Link zum Original
Die Selbstverwaltung wird bei der Einführung einer einrichtungs- und sektorenübergreifenden elektronischen Patientenakte begleitet.
Wortlaut im Vertrag
• die Selbstverwaltung bei der Einführung einer einrichtungs - und sektorenübergreifenden elektronischen Patientenakte (ePA) begleiten; Link zum Original
Gemeinsam mit den Heilberufekammern werden die berufs- und standesrechtlichen Anforderungen für Telemedizin weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• gemeinsam mit den Heilberufekammern Sachsen- Anhalts berufs - und standesrechtliche Anforderungen für die Nutzung von Telemedizin weiterentwickeln; Link zum Original
Die Kassenärztliche und die Kassenzahnärztliche Vereinigung werden bei der Sicherstellung der Versorgung mit telemedizinischen Lösungen begleitet.
Wortlaut im Vertrag
• die Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigung bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung mit telemedizinischen Lösungen begleiten; Link zum Original
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen wird durch klare und transparente Rahmenbedingungen vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Digitalisierung im Gesundheitswesen durch klare und transparente Rahmenbedingungen voranbringen. Dazu benötigen wir offene Standards, Interoperabilität und Datensicherheit. Link zum Original
Für die Digitalisierung im Gesundheitswesen werden offene Standards, Interoperabilität und Datensicherheit verlangt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Digitalisierung im Gesundheitswesen durch klare und transparente Rahmenbedingungen voranbringen. Dazu benötigen wir offene Standards, Interoperabilität und Datensicherheit. Link zum Original
Die Vernetzung aller Gesundheitsakteure und der Patienten wird digital ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Vernetzung zwischen allen Gesundheitsakteuren sowie Patientinnen und Patienten muss digital ausgestaltet sein. Link zum Original
Die digitalen Kompetenzen in allen Bereichen des Landes sollen genutzt und gebündelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die digitalen Kompetenzen in allen Bereichen des Landes sollen genutzt und gebündelt werden. Link zum Original
Technische Innovationen wie Assistenzsysteme oder digitale Pflegedokumentation sollen Pflegenden und Gepflegten zugutekommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden darauf hinwirken, dass technische Innovationen (wie etwa technische Assistenzsysteme oder die Pflegedokumentation) den Pflegenden und Gepflegten zugutekommen. Link zum Original
Pflegeangebote 12
Das Programm „Pflege im Quartier“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Damit Menschen auch im Alter in ihrer vertrauten Umgebung gepflegt werden können, werden wir unter anderem das Programm „Pflege im Quartier“ fortsetzen, die Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen -Anhalt (BEQISA) verstetigen und das Tätigkeitsspektrum um die „Gesundheit im Quartier“ ergänzen. Link zum Original
Die Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung BEQISA wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Damit Menschen auch im Alter in ihrer vertrauten Umgebung gepflegt werden können, werden wir unter anderem das Programm „Pflege im Quartier“ fortsetzen, die Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen -Anhalt (BEQISA) verstetigen und das Tätigkeitsspektrum um die „Gesundheit im Quartier“ ergänzen. Link zum Original
Durch rechtliche und administrative Regelungen wird ein Modell der Nachbarschaftspflege nach niederländischem Vorbild („Buurtzorg“) ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche niederländische Modell der Nachbarschaftshilfe („Buurtzorg“) ist ein Beispiel für ein gelungenes Zusammenwirken von Angehörigen - und professioneller Pflege sowie ehrenamtlicher Hilfe. Durch rechtliche und administrative Regelungen wollen wir ein entsprechendes Modell auch in Sachsen-Anhalt ermöglichen. Link zum Original
Die neue Übergangspflege in den Krankenhäusern im Anschluss an eine Krankenhausbehandlung wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
In den Krankenhäusern des Landes werden wir die neue Übergangspflege begleiten, die im unmittelbaren Anschluss an eine Krankenhausbehandlung erforderliche Leistungen der Pflege oder medizinischen Rehabilitation sicherstellt. Link zum Original
Die Heimmindestbauverordnung wird schnellstmöglich erlassen.
Wortlaut im Vertrag
Die erforderliche Heimmindestbauverordnung ist schnellstmöglich zu erlassen. Link zum Original
Die vorgesehene Einzelzimmerquote von 80 Prozent gilt nur als Orientierungswert.
Wortlaut im Vertrag
Die bisher vorgesehene 80-prozentige Einzelzimmerquote ist lediglich als Orientierungswert zu Grunde zu legen. Link zum Original
Die Heimaufsicht wird kurzfristig personell und technisch verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung der gesetzlichen Kontrollfunktion wird die Heimaufsicht kurzfristig sowohl personell als auch technisch verstärkt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Wohn- und Teilhabegesetz des Landes wird zeitnah novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Nach der Evaluierung des Wohn - und Teilhabegesetzes (WTG LSA) im Jahre 2015, aufgrund von Gerichtsentscheidungen und Anpassungen an gesetzliche Rahmenvorgaben ist das WTG zeitnah zu novellieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Pflegepolitik des Landes wird stärker auf Pflegebedürftige ausgerichtet, die zu Hause leben.
Wortlaut im Vertrag
Die hohe und stetig wachsende Zahl der pflegebedürftigen Menschen, die in ihren eigenen vier Wänden leben, macht es erforderlich, die Pflegepolitik des Landes noch stärker auf diese Personengruppe auszurichten. Link zum Original
Projekte zur Erprobung und Einführung von Technologien für ein selbstständiges Leben älterer Menschen in der eigenen Wohnung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden bestehende Projekte zur Erprobung und Implementierung von Technologien zur Unterstützung des Lebens von alten Menschen in der eigenen Häuslichkeit (Ambient Assisted Living-Systeme (AAL) und Autonomie im Alter-Projekte (AiA) unterstützen. Link zum Original
Stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe müssen ihre bauliche Infrastruktur ertüchtigen.
Wortlaut im Vertrag
Das Infektionsgeschehen in stationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe vor allem in der ersten Phase der Corona -Pandemie hat deutlich vor Augen geführt, dass derartige Gemeinschaftseinrichtungen größtenteils ihre bauliche Infrastruktur ertüchtigen müssen. Link zum Original
Aus dem Corona-Sondervermögen wird ein Förderprogramm entwickelt, das Betreiber stationärer Pflegeangebote bei der Ertüchtigung ihrer Immobilien unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen hierzu ein aus dem Corona - Sondervermögen gespeistes Förderprogramm entwickeln, aus dem Betreiber von stationären Pflegeangeboten maßgeblich bei der Ertüchtigung ihrer Immobilien unterstützt werden können. Wir wollen diese Maßnahmen so gestalten, dass dadurch der Investitionskostenanteil der Bewohnerinnen und Bewohner nicht steigt. Link zum Original
Notfallversorgung 11
Ein smartphonebasiertes Ersthelfer-Alarmierungssystem wird landesweit gemeinsam mit Landkreisen und kreisfreien Städten eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• die landesweite Einführung eines smartphonebasierten Ersthelfer- Alarmierungssystems in Kooperation mit den Landkreisen und kreisfreien Städten auf den Weg bringen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Zusammenarbeit zwischen präklinischer und klinischer Patientenversorgung wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
• die intersektorale Zusammenarbeit zwischen der präklinischen und klinischen Patientenversorgung erleichtern und hierzu im Landeskrankenhausgesetz die Nutzung der Möglichkeit eines webbasierten interdisziplinären Versorgungsnachweises (IVENA E-Health) durchgängig gestalten und vorhandene Schnittstellenprobleme beseitigen; Link zum Original
Im Landeskrankenhausgesetz wird die Nutzung des webbasierten Versorgungsnachweises IVENA durchgängig gestaltet und Schnittstellenprobleme werden beseitigt.
Wortlaut im Vertrag
• die intersektorale Zusammenarbeit zwischen der präklinischen und klinischen Patientenversorgung erleichtern und hierzu im Landeskrankenhausgesetz die Nutzung der Möglichkeit eines webbasierten interdisziplinären Versorgungsnachweises (IVENA E-Health) durchgängig gestalten und vorhandene Schnittstellenprobleme beseitigen; Link zum Original
Telemedizinische Anwendungen zur Unterstützung des nichtärztlichen Rettungsdienstpersonals werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• den Einsatz von telemedizinischen Anwendungen zur Unterstützung des nichtärztlichen medizinischen Rettungsdienstpersonals fördern; Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Pilotprojekt für einen Telenotarzt wird gestartet und bei Bewährung landesweit etabliert.
Wortlaut im Vertrag
• ein Pilotprojekt zur Einführung eines Telenotarztes initiieren und bei Bewährung landesweit etablieren; Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 36 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Modellprojekt für ein Herzinfarkt-Netzwerk zur Übermittlung präklinischer Diagnosedaten wird initiiert.
Wortlaut im Vertrag
• ein Modellprojekt für ein (Herzinfarkt -)Netzwerk zur Übermittlung präklinischer diagnostischer Daten initiieren. Link zum Original
Im Rettungsdienst werden die personellen Ressourcen an Notfallsanitätern, Rettungssanitätern und Notärzten abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung des Rettungsdienstes sollte in den nächsten Jahren die Absicherung der personellen Ressourcen (Notfallsanitäterinnen und - sanitäter, Rettungssanitäterinnen und - sanitäter und Notärztinnen und -ärzte), die Erleichterungen durch den landesweiten Einsatz digitaler Unterstützung (Telemedizin, Dokumentation) und die Möglichkeiten einer erweiterten Luftrettung berücksichtigen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Im Rettungsdienst wird landesweit digitale Unterstützung wie Telemedizin und digitale Dokumentation eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung des Rettungsdienstes sollte in den nächsten Jahren die Absicherung der personellen Ressourcen (Notfallsanitäterinnen und - sanitäter, Rettungssanitäterinnen und - sanitäter und Notärztinnen und -ärzte), die Erleichterungen durch den landesweiten Einsatz digitaler Unterstützung (Telemedizin, Dokumentation) und die Möglichkeiten einer erweiterten Luftrettung berücksichtigen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 78 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Möglichkeiten einer erweiterten Luftrettung werden geprüft und berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung des Rettungsdienstes sollte in den nächsten Jahren die Absicherung der personellen Ressourcen (Notfallsanitäterinnen und - sanitäter, Rettungssanitäterinnen und - sanitäter und Notärztinnen und -ärzte), die Erleichterungen durch den landesweiten Einsatz digitaler Unterstützung (Telemedizin, Dokumentation) und die Möglichkeiten einer erweiterten Luftrettung berücksichtigen. Link zum Original
In das Rettungsdienstgesetz wird schnellstmöglich eine Experimentierklausel eingefügt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb schnellstmöglich eine Experimentierklausel in das Rettungsdienstgesetz einfügen. Mit dieser werden wir innerhalb der Testphase für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rettungsdienst Rechtssicherheit schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 50 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Beschäftigte im Rettungsdienst erhalten während der Testphase neuer Lösungen Rechtssicherheit.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb schnellstmöglich eine Experimentierklausel in das Rettungsdienstgesetz einfügen. Mit dieser werden wir innerhalb der Testphase für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rettungsdienst Rechtssicherheit schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Psychische Versorgung 9
Die ambulante psychiatrische Versorgung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für den Ausbau der ambulanten psychiatrischen Versorgung einsetzen. Link zum Original
Die Krankenkassen werden ermutigt, Modellvorhaben nach §§ 63 ff. SGB V etwa zur Versorgung psychisch Kranker durchzuführen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zudem die Krankenkassen darin bestärken, Modellvorhaben nach §§ 63 ff. SGB V zum Beispiel zur Versorgung psychisch kranker Menschen durchzuführen. Link zum Original
Die im neuen PsychKG LSA vorgesehenen Strukturen zur Verbesserung der Hilfen für psychisch Erkrankte werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die mit der Neufassung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Personen mit einer psychischen Erkrankung des Landes Sachsen-Anhalt (PsychKG LSA) normierten neuen Strukturen zur Verbesserung der Hilfen für Personen mit einer psychischen Erkrankung werden umgesetzt. Link zum Original
Ambulante psychiatrische Pflege, Soziotherapie, Behandlungszentren und Krisenhilfen für psychisch Kranke werden gemeinsam von Kommunen, Krankenversicherung und Rehabilitationsträgern gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die ambulante psychiatrische Pflege (APP), Soziotherapie, medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit Behinderung (MZEB) und andere medizinischen Leistungen für psychisch kranke Personen, insbesondere für Traumapatientinnen und - patienten sowie ambulante psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfen in den Kommunen sind eine gemeinschaftliche Verantwortung und unter Mitwirkung von Kommunen, Krankenversicherung und den Trägern der Rehabilitation zu sichern. Link zum Original
Die Krankenkassen werden ermutigt, Modellvorhaben nach § 64b SGB V mit regionalem Psychiatriebudget durchzuführen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Krankenkassen darin bestärken, Modellvorhaben nach § 64b SGB V zur Verbesserung der Versorgung von psychisch kranken Personen durchzuführen. Link zum Original
Prävention und Selbsthilfe werden als Instrumente für Teilhabe und Mitbestimmung psychisch Erkrankter stärker betont.
Wortlaut im Vertrag
Im Zusammenhang mit der stärkeren Betonung der Selbstbestimmung von Personen mit einer psychischen Erkrankung und deren Angehörigen rücken die Prävention und die Selbsthilfe verstärkt als Instrument zur Vorbereitung und Umsetzung von Teilhabe und Mitbestimmung in den Fokus. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen der Selbsthilfe bei psychischen Störungen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die strukturellen Rahmenbedingungen für die Selbsthilfe bei psychischen Störungen sind zu verbessern. Link zum Original
Die stationäre Versorgung für Unterbringungen nach PsychKG LSA wird auch künftig sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die notwendigen Maßnahmen entwickeln, um die stationäre Versorgung für Unterbringungen nach PsychKG LSA auch in Zukunft sicherzustellen. Link zum Original
Eine landesweite Präventionskampagne zur psychosozialen Gesundheit wird gestartet und auch an Schulen aufgegriffen.
Wortlaut im Vertrag
Eine landesweite Präventionskampagne zur psychosozialen Gesundheit soll auf den Weg gebracht werden, die auch an den Schulen im Land aufgegriffen wird. Link zum Original
Pflegekräfte 8
Modellvorhaben nach § 64d SGB V werden begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden in Anbetracht dessen, entsprechende Modellvorhaben nach § 64d SGB V begleiten. Link zum Original
Die Pflege wird gezielt akademisiert, um den Beruf attraktiver zu machen und evidenzbasierte Pflege zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Um den Pflegeberuf nachhaltig attraktiver zu gestalten und eine evidenzbasierte Pflege sicherzustellen, setzen wir auf eine gezielte Akademisierung. Link zum Original
Ein Konzept zur Optimierung des Skill-Grade-Mix in der stationären Versorgung wird unter Einbeziehung der medizinischen Fakultäten modellhaft erprobt.
Wortlaut im Vertrag
Ein Konzept zur Optimierung des Skill -Grade-Mix in der stationären Versorgung wird modellhaft unter Einbeziehung der medizinischen Fakultäten erprobt. Link zum Original
Universitäre Strukturen der Pflege- und Versorgungswissenschaften werden aufgebaut und ihre Erkenntnisse zügig in die stationäre Versorgung übertragen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Versorgungssituation auch künftig am Stand der Forschung zu orientieren, bedarf es entsprechender universitärer Strukturen im Rahmen der Pflege - und Versorgungswissenschaften, deren Erkenntnisse zügig in die stationäre Versorgung integriert werden müssen. Link zum Original
Für die Pflegeausbildung wird eine ehrenamtliche Ombudsstelle zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Ausbildungsträgern und Auszubildenden errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Für den Bereich der Pflegeausbildung soll eine ehrenamtliche Ombudsstelle gemäß § 7 Abs. 6 PflBG errichtet werden, die zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Ausbildungsträger und Auszubildenden angerufen werden kann. Link zum Original
Bildungsgänge, die frühzeitig pflegerische Kenntnisse und Fertigkeiten vermitteln, werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Sicherstellung des Fachkräftebedarfs in der Pflege sollen Bildungsgänge gestärkt werden, die frühzeitig Kenntnisse und Fertigkeiten vermitteln. Link zum Original
Mit dem Modellprojekt Pflegehelfer plus werden Schülerinnen und Schüler aus dem Übergangssystem für eine Ausbildung motiviert und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Modellprojekt Pflegehelfer plus sollen gezielt Schülerinnen und Schüler aus dem Übergangssystem für eine zukünftige Ausbildung motiviert und gefördert werden. Link zum Original
Beim Modellprojekt Pflegehelfer plus wird die Durchlässigkeit unter Beachtung bundesrechtlicher Regelungen sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Modellprojekt Pflegehelfer plus sollen gezielt Schülerinnen und Schüler aus dem Übergangssystem für eine zukünftige Ausbildung motiviert und gefördert werden. Die Durchlässigkeit unter Beachtung bundesrechtlicher Regelungen ist hierbei sicherzustellen. Link zum Original
Suchtmittel 6
Die Suchthilfe setzt auf Prävention, Hilfe und Schadensminderung.
Wortlaut im Vertrag
Bei den Angeboten für Suchterkrankte und Suchtgefährdete setzen wir auf den Dreiklang aus Prävention, Hilfe und Schadensminderung. Link zum Original
Die vorhandenen Suchtberatungsstellen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die vorhandenen Anlaufstellen zur Suchtberatung stärken und in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt ein ergänzendes Angebot der digitalen Suchtberatung in den Suchtberatungsstellen zur Verfügung stellen. Link zum Original
In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt wird ergänzend digitale Suchtberatung angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die vorhandenen Anlaufstellen zur Suchtberatung stärken und in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt ein ergänzendes Angebot der digitalen Suchtberatung in den Suchtberatungsstellen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Die Präventionsarbeit gegen Suchtmittelmissbrauch und -abhängigkeit wird bedarfs- und zielgruppengerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Präventionsarbeit im Bereich des Suchtmittelmissbrauchs und der Suchtmittelabhängigkeit bedarfs- und zielgruppenadäquat ausbauen. Link zum Original
Die Aufklärung über die Folgen von Substanzkonsum in der Schwangerschaft wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Ein Augenmerk legen wir auf die Aufklärung über die verheerende Wirkung von Substanzkonsum in der Schwangerschaft. Link zum Original
Ab 2023 fördern Land und Kommunen anteilig in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt ein ergänzendes Angebot für Suchtprävention.
Wortlaut im Vertrag
Ab 2023 werden wir zur Förderung der Suchtprävention im Land in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt ein ergänzendes Angebot für Suchtprävention und Sachmittel anteilig durch das Land und die Kommune fördern, um wichtige ergänzende Angebote zur der digitalen Beratung zu realisieren. Link zum Original
Ärztliche Versorgung 5
Durch Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen soll die Arbeitsbelastung der Ärzte vor Ort sinken.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollen durch die Delegation und Substitution von ärztlichen Leistungen deren Arbeitsbelastung vor Ort reduziert werden. Link zum Original
Die Bemühungen, Medizinstudierende nach dem Abschluss im Land zu halten, werden schon während des Studiums verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um auch zukünftig den Bedarf an ärztlichem Personal im Land decken zu können, werden wir schon während des Studiums unsere Bemühungen intensivieren, die zukünftigen Absolventinnen und Absolventen hier im Land zu halten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Anreize zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung auf dem Land werden geschaffen und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Anreize schaffen und ausbauen, die die ärztliche Versorgung auf dem Land sicherstellen. Dazu gehört, die Land - und Amtsarztquote im Medizinstudium beizubehalten. Wir streben an, auch für den Bereich der Zahnmedizin ähnliche Anreize zu schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 58 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Die Landarzt- und Amtsarztquote im Medizinstudium wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Anreize schaffen und ausbauen, die die ärztliche Versorgung auf dem Land sicherstellen. Dazu gehört, die Land - und Amtsarztquote im Medizinstudium beizubehalten. Wir streben an, auch für den Bereich der Zahnmedizin ähnliche Anreize zu schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Für die Zahnmedizin sollen ähnliche Anreize für die Versorgung auf dem Land geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Anreize schaffen und ausbauen, die die ärztliche Versorgung auf dem Land sicherstellen. Dazu gehört, die Land - und Amtsarztquote im Medizinstudium beizubehalten. Wir streben an, auch für den Bereich der Zahnmedizin ähnliche Anreize zu schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 92 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Trägerschaft 5
Die Trägervielfalt der Krankenhäuser bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Trägervielfalt bleibt erhalten. Link zum Original
Eine Privatisierung der landeseigenen Salus Altmark Holding gGmbH wird ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schließen die Privatisierung der landeseigenen Salus Altmark Holding gGmbH aus und sichern ihr zukünftiges Bestehen. Link zum Original
Das künftige Bestehen der Salus Altmark Holding gGmbH wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir schließen die Privatisierung der landeseigenen Salus Altmark Holding gGmbH aus und sichern ihr zukünftiges Bestehen. Link zum Original
Können versorgungsnotwendige Krankenhäuser ihren Auftrag nicht mehr erfüllen, unterstützt das Gesundheitsministerium einen Trägerwechsel.
Wortlaut im Vertrag
Sofern für die Versorgung unverzichtbare Krankenhäuser ihren Versorgungsauftrag nachhaltig nicht mehr erfüllen können, wird das für Gesundheit zuständige Ministerium einen Trägerwechsel unterstützen. Link zum Original
Notwendige Rekommunalisierungen von Krankenhäusern durch Landkreise und kreisfreie Städte werden als letztes Mittel finanziell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollen für die Landkreise und kreisfreien Städte als Ultima Ratio auch notwendige Rekommunalisierungen im Einzelfall durch erforderliche finanzielle Mittel abgesichert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Geburtshilfe 5
Ein bedarfsgerechtes und hochwertiges Netz der Geburtshilfe wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein bedarfsgerechtes und hochwertiges Netz der Geburtshilfe sichern. Link zum Original
Das Modellprojekt zum hebammengeleiteten Kreißsaal wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir auch die Hebammenversorgung in den Blick nehmen und das Modellprojekt zum hebammengeleiteten Kreißsaal ausbauen. Link zum Original
Das nationale Gesundheitsziel „Rund um die Geburt“ wird in die Gesundheitsziele des Landes übernommen.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird dabei unter anderem das nationale Gesundheitsziel „Rund um die Geburt“ in die Gesundheitsziele des Landes übernehmen und weitere Klinikstandorte fördern. Link zum Original
Weitere Klinikstandorte mit hebammengeleitetem Kreißsaal werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird dabei unter anderem das nationale Gesundheitsziel „Rund um die Geburt“ in die Gesundheitsziele des Landes übernehmen und weitere Klinikstandorte fördern. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen der Hebammen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeitsbedingungen der Hebammen sollen überdies generell verbessert werden. Link zum Original
Infektionsschutz 4
Die Sicherung des Fachkräftenachwuchses im öffentlichen Gesundheitsdienst hat hohe Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) stellt eine wichtige Säule innerhalb des Gesundheitssystems in Deutschland dar. Die Sicherung des Fachkräftenachwuchses hat auch hier eine hohe Priorität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 45 % Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Beitritt des Landes zum Abkommen über die Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf wird unterstützt, um Aus-, Fort- und Weiterbildung im öffentlichen Gesundheitsdienst auszuweiten.
Wortlaut im Vertrag
In Umsetzung des Paktes ÖGD wird der Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf ausdrücklich unterstützt, um das Angebot von Aus-, Fort- und Weiterbildungen der Beschäftigten im öffentlichen Gesundheitsdienst auch im Land Sachsen -Anhalt wesentlich auszuweiten und zu fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 96 % Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 88 % Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Zur Vorsorge für Pandemien und andere Krisen wird der öffentliche Gesundheitsdienst mit höheren Investitionen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen für künftige Ernstf älle – ob Pandemien oder andere zum Beispiel klimabedingte Krisenfälle – vorsorgen und mit gesteigerten Investitionen den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie wird das EU4Health-Programm genutzt, um die Gesundheitssysteme krisenfest zu gestalten.
Wortlaut im Vertrag
Als Beitrag zur Bewältigung der Corona -Pandemie setzen wir unter anderem auf das EU4Health-Programm, das die politischen Maßnahmen der Mitgliedsstaaten ergänzt und über eine Krisenreaktion hinausgeht, um die Gesundheitssysteme krisenfest zu gestalten. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 4
Das Tätigkeitsspektrum der Quartiersarbeit wird um „Gesundheit im Quartier“ ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Damit Menschen auch im Alter in ihrer vertrauten Umgebung gepflegt werden können, werden wir unter anderem das Programm „Pflege im Quartier“ fortsetzen, die Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen -Anhalt (BEQISA) verstetigen und das Tätigkeitsspektrum um die „Gesundheit im Quartier“ ergänzen. Link zum Original
Die Autonomie älterer Menschen soll so lange wie möglich erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Sachsen-Anhalt als eine der Regionen mit der ältesten Bevölkerung in Europa wird Anstrengungen unternehmen müssen, um die Autonomie im Alter so lang wie möglich zu erhalten. Link zum Original
Gesundheitserziehung und Gesundheitsförderung werden besonders in Kitas, Schulen, Familienbegegnungsstätten und der Familienhilfe gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gesundheitserziehung und Gesundheitsförderung werden wir insbesondere in den Kitas und Schulen des Landes sowie in den Familienbegegnungsstätten und in der Familienhilfe stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Die Bemühungen um die Herzgesundheit werden in Zusammenarbeit mit der Deutschen Herzstiftung fortgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird seine stetigen Bemühungen zur Verbesserung der allgemeinen Herzgesundheit in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Herzstiftung aufrechterhalten und weiterentwickeln. Link zum Original
Geschlechtsangleichende Versorgung 3
Information, Beratung und medizinische Versorgung von trans*, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
So setzen wir uns insbesondere für eine Verbesserung der Information und Beratung sowie der medizinischen Versorgungslage von trans*, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen ein. Link zum Original
Die psychologische und psychotherapeutische Begleitung von trans*, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die psychologische und psychotherapeutische Begleitung dieser Personengruppe werden wir verbessern. Link zum Original
Medizin- und Psychotherapiestudierende werden für die Belange von trans*, intergeschlechtlichen und nichtbinären Menschen sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns dafür einsetzen, dass Studierende der Medizin und der Psychotherapie für die Belange von trans*, intergeschlechtlichen und nichtbinären Menschen sensibilisiert werden. Link zum Original
Gesundheitsberufe 3
Der Ausbau der Ausbildungskapazitäten für Gesundheitsberufe wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Ausbau von Ausbildungskapazitäten der Gesundheitsberufe weiter unterstützen. Link zum Original
Studiengänge, die die klassischen Ausbildungen in Gesundheitsberufen ergänzen, werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Neben den Ausbildungsberufen im Gesundheitswesen stehen wir Studiengängen positiv gegenüber, die die klassischen Berufsausbildungen ergänzen. Link zum Original
Auf Grundlage des Gesundheitsdienstgesetzes wird eine staatlich anerkannte Weiterbildung in Gesundheitsberufen an Schulen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Qualifizierung der Beschäftigten und Erhöhung der Qualität in den Gesundheitsberufen soll daher von der Verordnungsermächtigung des § 27 Gesundheitsdienstgesetz LSA Gebrauch gemacht und staatlich anerkannte Weiterbildung an Schulen eingeführt werden. Link zum Original
Pflegefinanzierung 3
Eine finanzielle Überlastung von Pflegebedürftigen und Angehörigen soll verhindert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, eine finanzielle Überlastung von Gepflegten und Angehörigen zu verhindern. Link zum Original
Das Modellprojekt der Hotline zur Pflegerechtsberatung wird in die Arbeit der Verbraucherzentrale integriert.
Wortlaut im Vertrag
Auch das Modellprojekt der Hotline zur Pflegerechtsberatung ist in die Arbeit der Verbraucherzentrale zu integrieren. Link zum Original
Die Förderung wird so gestaltet, dass der Investitionskostenanteil der Bewohnerinnen und Bewohner nicht steigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen hierzu ein aus dem Corona - Sondervermögen gespeistes Förderprogramm entwickeln, aus dem Betreiber von stationären Pflegeangeboten maßgeblich bei der Ertüchtigung ihrer Immobilien unterstützt werden können. Wir wollen diese Maßnahmen so gestalten, dass dadurch der Investitionskostenanteil der Bewohnerinnen und Bewohner nicht steigt. Link zum Original
Frauengesundheit 2
Die geschlechter- und diversitätsgerechte Gesundheitsversorgung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die geschlechter - und diversitätsgerechte Gesundheitsversorgung werden wir stärken. Link zum Original
Im Bundesrat wird die vollständige Kostenübernahme von Verhütungsmitteln durch Bundesmittel angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Um ungewollte Schwangerschaften und die damit verbundenen Folgen für die Betroffenen zu verhindern, setzen wir uns im Bundesrat für die vollständige Kostenübernahme von Verhütungsmitteln durch Bundesmittel ein. Link zum Original
Inklusive Versorgung 1
Bei Bedarf wird ein Modellprojekt zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Sofern es nötig ist, streben wir ein Modellprojekt zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherung in Sachsen-Anhalt an. Link zum Original
Arzneimittelversorgung 1
Vor-Ort-Apotheken sollen durch mehr pharmazeutische Dienstleistungen und innovative Ansätze gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine Stärkung der Vor -Ort-Apotheke ist über verschiedene Wege möglich. Eine Möglichkeit ist, vermehrt pharmazeutische Dienstleistungen anzubieten und andere innovative Ansätze zu erproben. Link zum Original
Pflegende Angehörige 1
Modellprojekte zur Entlastung pflegender Angehöriger im Alltag werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Modellprojekte unterstützen, die zur Entlastung von pflegenden Angehörigen im Alltag beitragen. Link zum Original
Weitere Forderungen 11
Das Gesundheitssystem, insbesondere Krankenhäuser und öffentlicher Gesundheitsdienst, wird leistungsfähig und pandemiefest aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen uns deshalb der Aufgabe, unser Gesundheitssystem und dabei insbesondere die Krankenhäuser und den öffentlichen Gesundheitsdienst leistungsfähig und pandemiefest aufzustellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Versorgungssituation im Gesundheits- und Pflegebereich wird vollständig analysiert.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit allen Beteiligten werden wir vor diesem Hintergrund und angesichts der sich wandelnden Bedingungen eine vollständige Analyse (Prozesse, Abläufe, Strukturen) der Versorgungssituation im Gesundheits - und Pflegebereich vornehmen, konkrete Handlungsempfehlungen aussprechen und sie dem Landtag zur Befassung vorlegen. Link zum Original
Konkrete Handlungsempfehlungen zur Gesundheits- und Pflegeversorgung werden dem Landtag vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit allen Beteiligten werden wir vor diesem Hintergrund und angesichts der sich wandelnden Bedingungen eine vollständige Analyse (Prozesse, Abläufe, Strukturen) der Versorgungssituation im Gesundheits - und Pflegebereich vornehmen, konkrete Handlungsempfehlungen aussprechen und sie dem Landtag zur Befassung vorlegen. Link zum Original
Das Gesundheitsministerium schreibt ein Gutachten zum regionalen Versorgungsbedarf, zu Notfallstrukturen und zum Fachkräftebedarf bis 2035 aus.
Wortlaut im Vertrag
Zur Ermittlung eines langfristigen Investitionsbedarfes wird das für Gesundheit zuständige Ministerium unverzüglich ein Gutachten zur Ermittlung des zukünftigen regionalen Versorgungsbedarfes und der Versorgungsstrukturen inklusive der Notfallstrukturen sowie des sich abzeichnenden Fachkräftebedarfs bis zum Jahr 2035 ausschreiben. Link zum Original
Die Sicherung des Personalbedarfs im Gesundheitswesen hat oberste Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die Sicherung des Personalbedarfs im Gesundheitswesen hat für uns oberste Priorität. Link zum Original
Eine Studie zum künftigen Personalbedarf im Gesundheitswesen wird in Auftrag gegeben und auf ihrer Grundlage werden weitere Maßnahmen ergriffen.
Wortlaut im Vertrag
Um einen Überblick über die Bedarfslage in den kommenden Jahren zu erhalten, werden wir eine Studie in Auftrag geben und auf der Grundlage der Ergebnisse weitere Maßnahmen ergreifen, um eine zukunftsorientierte Versorgung sicherzustellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehilfe · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Pflegepolitik orientiert sich an den individuellen Bedürfnissen der Menschen.
Wortlaut im Vertrag
Unsere Pflegepolitik orientiert sich dabei an den individuellen Bedürfnissen der Menschen (personenzentrierte Pflege). Link zum Original
Ziele sind wirksame Unterstützung, Selbstbestimmung und Teilhabe von Pflegebedürftigen und Angehörigen sowie gute Arbeitsbedingungen für Pflegende.
Wortlaut im Vertrag
Ziele unserer Politik sind wirksame Unterstützung, Selbstbestimmung und Teilhabe von unterstützungs- und pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen sowie gute Arbeitsbedingungen für die Pflegenden. Link zum Original
Hochwertige und würdige Pflege gilt als grundlegender Anspruch jedes Menschen.
Wortlaut im Vertrag
Qualitativ hochwertige und würdige Pflege ist ein grundlegender Anspruch, der jedem Menschen zu erfüllen ist. Link zum Original
Mit den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Akteuren wird ein Abstimmungsprozess über die künftige Rolle der Kommunen in der Pflege eingeleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Akteuren einen Abstimmungsprozess zur zukünftigen Rolle der Kommunen und den damit verbundenen Aufgaben und Pflichten einleiten. Link zum Original
Die Gesundheitsziele des Landes werden evaluiert und gegebenenfalls weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gesundheitsziele des Landes Sachsen-Anhalt werden wir evaluieren und gegebenenfalls weiterentwickeln. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Sachsen-Anhalt, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 15, SPD 8 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.