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Koalitionsvertrag · Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026. Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und FDP · Original

Der Vertrag enthält 101 von 2.451 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 101
  1. Plätze und Straßen in Innenstädten sollen für kulturelle Angebote genutzt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Plätze und Straßen in unseren Innenstädten für kulturelle Angebote nutzen und das gesellschaftliche Leben wieder aufblühen lassen. Link zum Original
  2. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte und ihrer heutigen Bedeutung wird zeitgemäß weiterentwickelt, um Erinnerung zu bewahren.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Auseinandersetzung und heutige Bedeutung unserer Geschichte wollen wir modern in die Zukunft entwickeln, um nie zu vergessen und Erinnerung neu zu interpretieren sowie zu bewahren. Link zum Original
  3. Der UNESCO-Welterbestatus des Mittelrheintals darf nicht gefährdet werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Genauso wie im Biosphärenreservat Pfälzerwald ist auch der UNESCO -Welterbestatus im Mittelrheintal für uns zentral und darf nicht gefährdet werden. Link zum Original
  4. Auf europäischer Ebene wird eine Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kreativwirtschaft und ein modernes, schützendes Urheberrecht angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf europäischer Ebene wollen wir uns für die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Zeitalter der Digitalisierung im Sinne der Kreativwirtschaft einsetzen und so ein modernes, aber gleichzeitig schützendes Urheberrecht ermöglichen. Link zum Original
  5. Digitale Teilhabe, mediale Vielfalt und kommunikative Chancengleichheit sind zentrale Ziele der Medienpolitik.

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    Wortlaut im Vertrag
    Digitale Teilhabe, mediale Vielfalt und kommunikative Chancengleichheit sind für uns von zentraler Bedeutung und wichtige Ziele unserer Medienpolitik. Link zum Original
  6. Die Rolle von Rheinland-Pfalz als digitaler Medienstandort wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen insbesondere unsere starke Rolle als digitaler Medienstandort in den nächsten Jahren weiter ausbauen. Link zum Original
  7. Für freie und unabhängige private und öffentlich-rechtliche Medien werden gute und faire Bedingungen geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Es ist unser gemeinsames politisches Ziel, gute und faire Bedingungen für freie und unabhängige, private und öffentlich-rechtliche Medien zu schaffen. Link zum Original
  8. Die europäische Rechtsentwicklung zum Digital Services Act und zum European Democracy Action Plan wird begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Sinne werden wir auch die europäische Rechtsentwicklung mit dem Digital Services Act und dem European Democracy Action Plan begleiten. Link zum Original
  9. Transparenzgebote und Diskriminierungsverbote für Plattformen und Intermediäre sind entscheidend.

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    Wortlaut im Vertrag
    Transparenzgebote und Diskriminierungsverbote sind entscheidend. Link zum Original
  10. Die Reform des Medienkonzentrationsrechts wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Reform des Medienkonzentrationsrechts werden wir unterstützen. Link zum Original
  11. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird modernisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition arbeitet auf eine Modernisierung des öffentlich -rechtlichen Rundfunks hin. Link zum Original
  12. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen mehr sein als lineare Fernseh- und Radiosender.

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    Wortlaut im Vertrag
    In einer digitalen Mediengesellschaft müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr sein, als nur lineare Fernseh- und Radiosender, da verschiedene Medien miteinander verschmelzen. Link zum Original
  13. Öffentlich-rechtliche Inhalte sollen online wie offline Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung kombinieren und überall präsent sein, wo Meinungsbildung stattfindet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir brauchen online genauso wie offline Content mit öffentlichrechtlichem Profil, der Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung klug kombiniert und überall dort präsent ist, wo sich Menschen ihre Meinung bilden. Link zum Original
  14. Starre gesetzliche Festlegungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bis hin zu Programmnamen werden abgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir müssen weg von einer durch die Brille der linearen Verbreitung vorgeprägten Sichtweise mit starren gesetzlichen Festlegungen bis hin zu den Namen der einzelnen Programme. Link zum Original
  15. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vernetzen ihre Angebote stärker untereinander und mit Wissenschaft, Bildung und Kultur.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns zudem dafür ein, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihre Angebote stärker miteinander aber auch mit anderen Akteur:innen aus Wissenschaft, Bildung und Kultur vernetzen und ihre Mediatheken zu einer Plattform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterentwickeln. Link zum Original
  16. Die Mediatheken werden zu einer gemeinsamen Plattform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns zudem dafür ein, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihre Angebote stärker miteinander aber auch mit anderen Akteur:innen aus Wissenschaft, Bildung und Kultur vernetzen und ihre Mediatheken zu einer Plattform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterentwickeln. Link zum Original
  17. Sender dürfen eigen- und auftragsproduzierte Inhalte bei vorhandenen und angemessen vergüteten Rechten länger in Mediatheken vorhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb muss den Sendern die Möglichkeit eingeräumt werden, eigen- und auftragsproduzierte Inhalte länger als bisher in den Mediatheken vorhalten zu können, sofern dafür die Rechte vorhanden sind und angemessen vergütet werden. Link zum Original
  18. Die Sender sollen Vorschläge zur Optimierung der Kooperation und zum Abbau von Doppelstrukturen vorlegen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Vorschläge seitens der Sender zur Optimierung der Kooperation, zum Abbau von Doppelstrukturen halten wir für erforderlich. Link zum Original
  19. Eine Weiterentwicklung der bedarfsgerechten Rundfunkfinanzierung unter Einbeziehung der KEF wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird im Lichte der zu erwartenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag auch eine Weiterentwicklung des Systems der bedarfsgerechten Finanzierung unter Einbeziehung der staatsfernen Expertenkommission KEF unterstützen. Link zum Original
  20. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird reformiert und modernisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition arbeitet auf eine Reform und Modernisierung des öffentlich -rechtlichen Rundfunks hin. Link zum Original
  21. In der Rundfunkgesetzgebung wird auf den Erhalt der Meinungsvielfalt des privaten Rundfunks geachtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen der Rundfunkgesetzgebung werden wir auf den Erhalt der Meinungsvielfalt des privaten Rundfunks achten. Link zum Original
  22. Der SWR-Staatsvertrag von 1998 wird überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen auch den SWR-Staatsvertrag aus dem Jahre 1998 überprüfen. Link zum Original
  23. Der Auftrag des SWR wird modernisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Auftrag des SWR modernisieren und im Wege der Stärkung der Selbstverwaltungsrechte des SWR weitere Vereinfachungen seiner komplexen Strukturen ermöglichen. Link zum Original
  24. Durch gestärkte Selbstverwaltungsrechte werden weitere Vereinfachungen der Strukturen des SWR ermöglicht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Auftrag des SWR modernisieren und im Wege der Stärkung der Selbstverwaltungsrechte des SWR weitere Vereinfachungen seiner komplexen Strukturen ermöglichen. Link zum Original
  25. Für eine Novellierung des SWR-Staatsvertrags wird frühzeitig Kontakt mit Baden-Württemberg aufgenommen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für eine Novellierung des SWR -Staatsvertrags soll frühzeitig Kontakt mit dem Staatsvertragspartner Baden -Württemberg aufgenommen werden. Link zum Original
  26. Jugendmedienschutz wird an digitale Medienwelten angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Jugendmedienschutz muss den digitalen Medienwelten gerecht werden. Wir wollen diesen für alle Medien weiterentwickeln und insbesondere Interaktionsrisiken stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
  27. Der Jugendmedienschutz wird für alle Medien weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Jugendmedienschutz muss den digitalen Medienwelten gerecht werden. Wir wollen diesen für alle Medien weiterentwickeln und insbesondere Interaktionsrisiken stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
  28. Interaktionsrisiken werden im Jugendmedienschutz stärker berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Jugendmedienschutz muss den digitalen Medienwelten gerecht werden. Wir wollen diesen für alle Medien weiterentwickeln und insbesondere Interaktionsrisiken stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
  29. Jugendmedienschutz wird kohärent und unabhängig von der Medienart ausgestaltet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich für einen kohärenten Jugendmedienschutz ein, der nicht entlang der Medienart divergiert, der die Anbieter :innenverantwortung stärker betont und die Kommission für Jugendmedienschutz, die freiwilligen Selbstkontrollen und jugendschutz.net langfristig sichert. Link zum Original
  30. Im Jugendmedienschutz wird die Verantwortung der Anbieter stärker betont.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich für einen kohärenten Jugendmedienschutz ein, der nicht entlang der Medienart divergiert, der die Anbieter :innenverantwortung stärker betont und die Kommission für Jugendmedienschutz, die freiwilligen Selbstkontrollen und jugendschutz.net langfristig sichert. Link zum Original
  31. Die Kommission für Jugendmedienschutz, die freiwilligen Selbstkontrollen und jugendschutz.net werden langfristig gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich für einen kohärenten Jugendmedienschutz ein, der nicht entlang der Medienart divergiert, der die Anbieter :innenverantwortung stärker betont und die Kommission für Jugendmedienschutz, die freiwilligen Selbstkontrollen und jugendschutz.net langfristig sichert. Link zum Original
  32. Die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen wollen wir stärken und Medienscouts ausbauen. Link zum Original
  33. Medienscouts werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen wollen wir stärken und Medienscouts ausbauen. Link zum Original
  34. Ein zeitgemäßer Kinder- und Jugendmedienschutz wird stärker durch rheinland-pfälzische Hochschulen wissenschaftlich begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben eine stärkere wissenschaftliche Begleitung ein es zeitgemäßen Kinder - und Jugendmedienschutzes durch rheinland-pfälzische Hochschulen an. Link zum Original
  35. Die Medienbranche als Standortfaktor, Arbeitgeber und Innovationsmotor wird auch künftig unterstützt und gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem ZDF als größtem öffentlich -rechtlichen Sender in der EU und dem SWR als zweitgrößter ARD-Sendeanstalt sowie den privaten Radios, den Antenne-Radios, den Zeitungsverlagen und etlichen Produktionsfirmen ist die Medienbranche ein wichtiger Standortfaktor, Arbeitgeber und zugleich Innovationsmotor in unserem Land, den wir auch in Zukunft unterstützen und stärken wollen. Link zum Original
  36. Die Content Convention wird als zentrales Veranstaltungsformat des Medienstandorts fortgeführt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Content Convention als zentrales Veranstaltungsformat für die Vernetzung und Sichtbarkeit des Medienstandorts fortführen und weiterentwickeln. Link zum Original
  37. Eine effiziente und zukunftsorientierte Medienförderung, auch für Games, wird aufgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Stärkung des Medienstandortes Rheinland -Pfalz und zur Bündelung der derzeitigen Medienförderungsmaßnahmen werden wir eine effiziente und zukunftsorientierte Medienförderung, unter anderem für Games, aufbauen. Link zum Original
  38. Die Medienförderaktivitäten werden unter der Dachmarke medienförderung.rlp zusammengeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen unsere Aktivitäten unter der Dachmarke medienförderung.rlp zusammenführen. Link zum Original
  39. Erstmals wird eine rheinland-pfälzische Gamesförderung etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um der Zukunftsfähigkeit und Fortschrittsorientierung des Medienstandorts besonders Rechnung zu tragen, werden wir in diesem Förderrahmen auch erstmals eine rheinland-pfälzische Gamesförderung etablieren. Link zum Original
  40. Die Medien- und Gamesförderung wird über ein Vergabeboard bei der Landesmedienanstalt organisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Medien- und Gamesförderung wird über ein Vergabeboard bei der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz organisiert. Link zum Original
  41. Die Gamesförderung wird durch Zuschüsse der ISB für die Entwicklung von Konzepten und Prototypen ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Gamesförderung wird ergänzt durch eine Förderung von Entwicklung von Konzepten und Prototypen in Form von Zuschüssen durch die landeseigene ISB. Link zum Original
  42. Der Austausch mit Vertretern der Games- und Medienbranche wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Den Austausch mit verschiedenen Branchenvertreter:innen werden wir weiter stärken. Link zum Original
  43. Im Landesmediengesetz wird ein rechtlicher Rahmen für neue digitale Wege der Medienanstalt in Regulierung, Förderung, Medienkompetenz und Bürgermedien geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mediale Teilhabe für alle Bürger:innen in Rheinland -Pfalz zu ermöglichen, erfordert in den Kernbereichen Medienregulierung, Medienförderung, Medienkompetenz und Bürger:innenmedien neue digitale Wege und neue Instrumente. Wir wollen da zu im Landesmediengesetz den rechtlichen Rahmen schaffen. Link zum Original
  44. Die Unabhängigkeit der Medienaufsicht wird durch die plurale Versammlung der Medienanstalt gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Unabhängigkeit der Medienaufsicht wird durch die plurale Versammlung der Medienanstalt Rheinland -Pfalz gewährleistet. Link zum Original
  45. Die Offenen Kanäle werden zu Orten der digitalen Teilhabe weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen diese Erfolgsgeschichte weiterschreiben und die Offenen Kanäle zu Orten der digitalen Teilhabe machen. Link zum Original
  46. Die Offenen Kanäle werden in den Innenstädten als Begegnungs- und Vernetzungsorte auch für das digitale Ehrenamt genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der OK soll in den Innenstädten zum Begegnungs - und Vernetzungsort au ch für das digitale Ehrenamt genutzt werden. Link zum Original
  47. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll umfassend barrierefrei werden, mit vollständiger Untertitelung, mehr Audiodeskription und mehr Gebärdensprache.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch der öffentlich -rechtliche Rundfunk muss umfassend barrierefrei werden (100 % Untertitel, mehr Audiodeskription und mehr deutsche Gebärdensprache). Link zum Original
  48. Kultureller Reichtum soll ermöglicht und erhalten und allen Menschen in Rheinland-Pfalz der Zugang zu Kultur ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Diese kollektive Erfahrung bestärkt uns in unserem Streben, kulturellen Reichtum in unserer Gesellschaft zu ermöglichen und zu erhalten und allen Menschen in Rheinland -Pfalz den Zugang zu Kultur zu ermöglichen. Link zum Original
  49. Die Kulturlandschaft wird beim Neustart nach der Pandemie begleitet und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört in den nächsten Jahren insbesondere: unsere vielfältige Kulturlandschaft beim Neustart zu begleiten und unterstützen. Link zum Original
  50. Kulturpolitik soll gute und verlässliche Rahmenbedingungen für Kulturschaffende schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Aufgabe der Kulturpolitik und der Kulturförderung ist es, gute und verlässliche Rahmenbedingungen für die Kulturschaffenden in unserem Land zu schaffen. Link zum Original
  51. Kulturpolitik wird dialogisch gestaltet, sodass alle Akteure beteiligt sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen auf eine dialogische Kulturpolitik, in der alle Akteure zu Wort kommen und an den Prozessen partizipieren können. Link zum Original
  52. Im Rahmen einer Kulturentwicklungsplanung wird die Kulturförderung besser an die Bedarfe der Kunst- und Kulturschaffenden angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen einer Kulturentwicklungsplanung wollen wir auf der Grundlage des Kulturförderberichts, die Kulturförderung gemeinsam noch besser auf die Bedarfe der Künstler:innen und der Kulturschaffenden anpassen. Link zum Original
  53. Die Rahmenbedingungen für Kultur in Städten und ländlichen Regionen werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Rahmenbedingungen für Kultur in allen Teilen unseres Landes, in den Städten und in den ländlichen Regionen, weiter verbessern. Link zum Original
  54. Die Strukturen der ehrenamtlich getragenen Breitenkultur werden gesichert und zukunftsfähig gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Breitenkultur bedeutet auch ehrenamtliches Engagement, vielfach in Vereinen, Theatern, Orchestern, Museen, Bibliotheken, Musikschulen, in der freien Szene oder den soziokulturellen Zentren. Diese Strukturen wollen wir sichern und zukunftsfähig machen. Link zum Original
  55. Der Kultursommer wird weitergeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Kultursommer ist eine etablierte Größe im kulturellen Angebot des Landes Rheinland -Pfalz und ein Alleinstellungsmerkmal, welches wir weiterführen wollen. Link zum Original
  56. Oftmals ehrenamtliche Kulturakteure in der Fläche werden professionell unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die, oftmals ehrenamtlichen, Kulturakteure in der Fläche professionell unterstützen. Link zum Original
  57. Die kulturelle Infrastruktur der freien Szene und der Soziokultur wird weiterentwickelt und zukunftsfest gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die kulturelle Infrastruktur in der freien Szene und der Soziokultur wollen wir weiterentwickeln und zukunftsfest machen. Dabei überprüfen wir sowohl bestehende Changemanagement-Angebote als auch die Möglichkeit überjähriger Förderungen. Link zum Original
  58. Die Möglichkeit überjähriger Förderungen für freie Szene und Soziokultur wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die kulturelle Infrastruktur in der freien Szene und der Soziokultur wollen wir weiterentwickeln und zukunftsfest machen. Dabei überprüfen wir sowohl bestehende Changemanagement-Angebote als auch die Möglichkeit überjähriger Förderungen. Link zum Original
  59. Die Förderung kultureller Bildung bleibt ein Schwerpunkt der Kulturpolitik des Landes.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die finanzielle Förderung von Projekten, Initiativen und Akteuren im Bereich der kulturellen Bildung soll weiterhin ein Schwerpunkt der rheinland -pfälzischen Kulturpolitik sein. Link zum Original
  60. Die kulturelle Kinder- und Jugendbildung wird zukunftsfest weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die kulturelle Kinder- und Jugendbildung ist eine wichtige Säule unserer Kulturpolitik und wir werden sie zukunftsfest weiterentwickeln. Link zum Original
  61. Die Förderung der kommunalen Musikschulen wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die 42 kommunalen Musikschulen erfüllen eine wichtige Aufgabe in der musikalischen Bildung von Kindern und Erwachsenen und leisten hier hervorragende Arbeit. Diese Förderung werden wir fortsetzen und werden dabei den Aspekt der „Guten Arbeit“ stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
  62. Bei der Musikschulförderung wird der Aspekt der „Guten Arbeit“ stärker berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die 42 kommunalen Musikschulen erfüllen eine wichtige Aufgabe in der musikalischen Bildung von Kindern und Erwachsenen und leisten hier hervorragende Arbeit. Diese Förderung werden wir fortsetzen und werden dabei den Aspekt der „Guten Arbeit“ stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
  63. Der Aufbau eines flächendeckenden Bibliotheksverbunds mit integriertem Informations- und Lernportal wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen den bereits eingeleiteten Prozess für einen flächendeckenden Bibliotheksverbund in Rheinland -Pfalz mit einem integrierten Informations - und Lernportal als landesweit vernetzte digitale Infrastruktur als Teil der Digitalstrategie des Landes. Link zum Original
  64. Es wird geprüft, wie besonders gelungene Bibliothekskonzepte als Vorbild hervorgehoben werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen dabei prüfen, inwieweit besonders gelungene Bibliothekskonzepte als Vorbildcharakter hervorgehoben werden können. Link zum Original
  65. Die prekären Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden und Künstlern werden grundlegend und nachhaltig verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeits- und Einkommenssituation vieler Kulturschaffender und Künstler:innen ist trotz der unbestrittenen Bedeutung der Kultur- und Kreativszene noch immer prekär. Wir wollen diese Arbeitsbedingungen grundlegend und nachhaltig verbessern. Link zum Original
  66. Mit anderen Ländern werden die sozialen Sicherungssysteme für Kulturschaffende auf Bundesebene, insbesondere die Künstlersozialkasse, überprüft und fortentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört, dass wir gemeinsam mit anderen Bundesländern die Strukturen der sozialen Absicherungssysteme für die Kultur auf Bundesebene überprüfen (insbesondere die Künstlersozialkasse) und fortentwickeln wollen. Link zum Original
  67. Mit Verbänden und Kommunen werden Mindeststandards für Verträge und Vergütungen im Kulturbereich erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört auch, dass wir gemeinsam mit den Verbänden und Kommunen Mindeststandards für Verträge und Vergütungen erarbeiten wollen. Link zum Original
  68. Kultureinrichtungen und Künstler werden bei der digitalen Transformation durch Weiterbildungen und externes Know-how unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Kultureinrichtungen und die Künstler:innen bei der digitalen Transformation durch Weiterbildungen und externes Know-how unterstützen. Link zum Original
  69. Kulturgenuss und Klimaschutz sollen Hand in Hand gehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, dass Kulturgenuss und Klimaschutz in Rheinland-Pfalz Hand in Hand gehen und werden entsprechende Projekte im Land weiter begleiten. Link zum Original
  70. Projekte zu Klimaschutz im Kulturbereich werden weiter begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, dass Kulturgenuss und Klimaschutz in Rheinland-Pfalz Hand in Hand gehen und werden entsprechende Projekte im Land weiter begleiten. Link zum Original
  71. Das kulturelle Erbe einschließlich der UNESCO-Welterbestätten wird bewahrt, zugänglich gemacht und in Präsentation und Vermittlung gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Rheinland- Pfalz ist stolz auf seine UNESCO -Welterbestätten, wie dem Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ und die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz. Wir bewahren dieses kulturelle Erbe, machen es für die Öffentlichkeit zugänglich und stärken Präsentation und Vermittlung. Link zum Original
  72. Das Konzept der Landesausstellung im Zweijahresturnus in den Landesmuseen wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen das Konzept der Landesausstellung im Zweijahresturnus mit großen historischen Ausstellungen in den Standorten der Landesmuseen fortsetzen. Link zum Original
  73. Für das 200. Jubiläum des Hambacher Festes 2032 werden in der Wahlperiode Strukturen, Grundlagen und Netzwerke geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir haben das für 2032 anstehende 200. Jubiläum des Hambacher Festes im Blick und werden in der aktuellen Wahlperiode entsprechende Strukturen, Grundlagen und Netzwerke schaffen. Link zum Original
  74. Der Bund soll die Rolle des Gutenberg-Museums in Mainz angemessen berücksichtigen und es institutionell fördern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund die Rolle des Gutenberg-Museums in Mainz angemessen berücksichtigt und es institutionell fördert. Link zum Original
  75. Der enge Dialog und die Zusammenarbeit mit den Kirchen werden fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den engen Dialog und die gute Zusammenarbeit mit den Kirchen fortsetzen. Link zum Original
  76. Die jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz werden nachhaltig gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz nachhaltig stärken und den bestehenden Staatsvertrag fortentwickeln. Link zum Original
  77. Der bestehende Staatsvertrag mit den jüdischen Gemeinden wird fortentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz nachhaltig stärken und den bestehenden Staatsvertrag fortentwickeln. Link zum Original
  78. Das Land begleitet und unterstützt den Bau einer Synagoge in Koblenz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir begleiten und unterstützen den Bau einer Synagoge in Koblenz. Link zum Original
  79. Das jüdische kulturelle und religiöse Leben wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das gegenwärtige kulturelle und religiöse Leben jüdischer Menschen zu unterstützen, und die Geschichte jüdischer Menschen auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz in Erinnerung zu halten, ist für uns staatspolitische Verantwortung und Selbstverständlichkeit Link zum Original
  80. Die Geschichte jüdischer Menschen in Rheinland-Pfalz wird in Erinnerung gehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das gegenwärtige kulturelle und religiöse Leben jüdischer Menschen zu unterstützen, und die Geschichte jüdischer Menschen auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz in Erinnerung zu halten, ist für uns staatspolitische Verantwortung und Selbstverständlichkeit Link zum Original
  81. Die Begegnung zwischen Schulen und jüdischen Gemeinden wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Begegnung zwischen Schulen und jüdischen Gemeinden stärken. Link zum Original
  82. Die Orte der „Straße der Demokratie“ werden für Schulfahrten, Volkshochschulen und im Tourismuskonzept sichtbarer gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die rheinland -pfälzischen Orte der „Straße der Demokratie“ wollen wir für Schulfahrten, bei Volkshochschulen und im Tourismuskonzept sichtbarer machen. Link zum Original
  83. Das demokratische Erbe in Rheinland-Pfalz soll gepflegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch das reiche demokratische Erbe in Rheinland -Pfalz muss gepflegt werden. Link zum Original
  84. Die Erschließung weiterer Gedenkorte von Gewicht wird in Betracht gezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sind offen dafür, weitere Gedenkorte von Gewicht zu erschließen. Link zum Original
  85. Bildungseinrichtungen und Gedenkstätten sollen gut vernetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine gute Vernetzung zwischen Bildungseinrichtungen und Gedenkstätten. Link zum Original
  86. Durch Gedenkstätten wie KZ Hinzert, KZ Neustadt und KZ Osthofen werden die Verbrechen der NS-Diktatur und ihre Nachwirkungen sichtbar gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Durch lokale und landesweite Gedenkstätten wie das KZ Hinzert, das KZ Neustadt oder das KZ Osthofen wollen wir die Verbrechen der NS-Diktatur und ihre Auswirkungen in der Nachkriegszeit sichtbar machen. Link zum Original
  87. Orte der Gedenkarbeit sowie Orte jüdischen Lebens und anderer verfolgter Gruppen werden weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen auch in Zukunft Orte der Gedenkarbeit, die an die Opfer erinnern aber auch lebendige Orte jüdischen Lebens und Lebensorte anderer verfolgter Gruppen in Rheinland-Pfalz weiter fördern, um so Aufklärungsarbeit an originären und authentischen Orten erlebbar zu machen. Link zum Original
  88. Das Engagement von Organisationen wie dem Volksbund für die Erinnerungskultur wird begrüßt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch Stätten wie Soldatenfriedhöfe sind Orte des öffentlichen Gedenkens und wir begrüßen das Engagement von Organisationen wie dem Volksbund im Sinne einer lebendigen und vielfältigen Erinnerungskultur. Link zum Original
  89. Rheinland-Pfalz trägt zur Aufarbeitung des deutschen Kolonialerbes bei.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch wir in Rheinland-Pfalz sehen uns in der Verantwortung, zur Aufarbeitung des deutschen Kolonialerbes beizutragen. Link zum Original
  90. Das Engagement im Bereich der Bürgermedien wird gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das wertvolle Engagement im Bereich der Bürgermedien werden wir auch zukünftig sichern. Link zum Original
  91. Die Aufarbeitung queerer Geschichte wird fortgesetzt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch die Aufarbeitung queerer Geschichte werden wir fortsetzen und ausbauen sowie einen Gedenkort in Mainz einrichten. Link zum Original
  92. In Mainz wird ein Gedenkort für queere Geschichte eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch die Aufarbeitung queerer Geschichte werden wir fortsetzen und ausbauen sowie einen Gedenkort in Mainz einrichten. Link zum Original
  93. Der Runde Tisch Islam wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Runde Tisch Islam ist seit 10 Jahren ein wichtiges Forum der Landesregierung zum gegenseitigen Austausch. Diesen werden wir fortsetzen. Link zum Original
  94. Initiativen für interreligiöse Dialoge werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 147 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir befürworten auch Initiativen für interreligiöse Dialoge, die es in Rheinland-Pfalz in vielfältiger Weise gibt. Link zum Original
  95. Das Wissen junger Menschen in Rheinland-Pfalz über Geschichte, Kultur und Gegenwart Israels und der palästinensischen Autonomiegebiete wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen gerade bei jungen Rheinland -Pfälzer:innen das Wissen über die Geschichte, die Kultur und die Gegenwart Israels und der palästinensischen Autonomiegebiete weiterentwickeln und die Erinnerungsarbeit stärker fördern. Link zum Original
  96. Die Erinnerungsarbeit wird stärker gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen gerade bei jungen Rheinland -Pfälzer:innen das Wissen über die Geschichte, die Kultur und die Gegenwart Israels und der palästinensischen Autonomiegebiete weiterentwickeln und die Erinnerungsarbeit stärker fördern. Link zum Original
  97. Die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Institutionen in Israel und Rheinland-Pfalz wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen deutsch-israelische Schulpartnerschaften und die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Institutionen in Israel und Rheinland-Pfalz fördern. Link zum Original
  98. Die Erinnerungsarbeit in den Schulen wird weiter intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Erinnerungsarbeit in den Schulen weiter intensivieren. Link zum Original
  99. Das Feiertagsgesetz wird zeitgemäß weiterentwickelt, um individuelle Freiheiten mit dem Sonn- und Feiertagsschutz in Einklang zu bringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 173 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die bestehenden Regelungen im Feiertagsgesetz zeitgemäß weiterentwickeln, um die individuellen Freiheiten der Bürger:innen mit dem verfassungsrechtlich geschützten Sonn- und Feiertagsschutz in Einklang zu bringen. Link zum Original
  100. Zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus gehört eine starke Gedenkarbeit und Erinnerungskultur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 183 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus gehört eine starke Gedenkarbeit und Erinnerungskultur. Link zum Original
  101. Das Konzept der Gedenkarbeit wird unter Einbeziehung maßgeblicher Akteure und der Partnerregionen grenzüberschreitend fortentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 183 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Aufbauend auf dem gemeinsamen Zusammenwirken der vielfältigen lokalen, regionalen und überregionalen gesellschaftlichen Kräfte in Rheinland -Pfalz und den Erkenntnissen aus Gedenkveranstaltungen des Landtags wollen wir das Konzept der Gedenkarbeit unter Einbeziehung der maßgeblichen Akteure wie auch der Partnerregionen grenzüberschreitend fortentwickeln. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD RP 32, Grüne RP 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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