Forderungen zu Energie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, SPD und FDP · unterzeichnet 13.09.2021 · Original
Der Vertrag enthält 89 von 2.274 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Wasserstoff“ (27).
- 89Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 158Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Energie 89
Wasserstoff 27
Die Wasserstofftechnologie und ihre Anwendungen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Längst ist Sachsen- Anhalt führend in der Produktion und Nutzung erneuerbarer Energien. Mit der Förderung der Wasserstofftechnologie und ihrer Anwendungen führen wir diese Vorreiterrolle fort. Link zum Original
Wasserstoff ist Leitlinie des innovativen Strukturwandels.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Leitlinien für einen innovativen Strukturwandel formulieren: • Chemie, Bioökonomie und Biotechnologie, • Wasserstoff, • Agrartechnologie, • digitalisierte Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsversorgung, • digitale Sicherheit und Cybersecurity, • Automotive, • Lithiumforschung und • Energiespeicher. Link zum Original
Die Erzeugung von grünem Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen soll für Produktionsprozesse und Mobilität regional ausgebaut werden, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Umstellung auf die Erzeugung von grünem Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen (E -Fuels) wollen wir deren Potentiale nutzen sowie im Sinne einer regionalen Wertschöpfung für Produktionsprozesse und die Mobilität weiter ausbauen, ohne dabei die Versorgungssicherheit zu gefährden. Link zum Original
Power-to-X-Projekte werden in der Region als forschungs- und anwendungsorientierte Lösungen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang sind auch Power -to-X Projekte als forschungs- und anwendungsorientierte Lösungen in der Region zu fördern. Link zum Original
Das Angebot an Wasserstoff als Energieträger wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Angebot an Wasserstoff als Energieträger erhöhen. Link zum Original
Der heimische Wasserstoffmarkt wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Angebot an Wasserstoff als Energieträger erhöhen. Dafür wollen wir den Heimatmarkt stärken und eine schnelle Einbettung unserer nationalen Wasserstoffstrategien in eine europäische Gesamtstrategie erreichen. Link zum Original
Die nationalen Wasserstoffstrategien sollen schnell in eine europäische Gesamtstrategie eingebettet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Angebot an Wasserstoff als Energieträger erhöhen. Dafür wollen wir den Heimatmarkt stärken und eine schnelle Einbettung unserer nationalen Wasserstoffstrategien in eine europäische Gesamtstrategie erreichen. Link zum Original
Die eigene Produktion klimaneutraler Gase und Kraftstoffe wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Daher müssen wir beginnen, sowohl die eigene Produktion als auch den Import klimaneutraler Gase und Kraftstoffe soweit als nötig voranzutreiben. Link zum Original
Der Import klimaneutraler Gase und Kraftstoffe wird soweit nötig vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Daher müssen wir beginnen, sowohl die eigene Produktion als auch den Import klimaneutraler Gase und Kraftstoffe soweit als nötig voranzutreiben. Link zum Original
In der Anfangsphase der Wasserstofftechnologie sollen alle Formen von Wasserstoff Anwendung finden.
Wortlaut im Vertrag
Gerade in der Anfangsphase, in der es insbesondere gilt, die Vielfalt der technologischen Möglichkeiten der Wasserstofftechnologie zu erproben und in marktfähige Prozesse und Produkte zu überführen, sollten alle Formen von Wasserstoff, Anwendung finden. Link zum Original
Türkiser Wasserstoff aus Methanpyrolyse soll für industrielle Anwendungen zumindest übergangsweise wichtiger Bestandteil der deutschen Wasserstoffstrategie sein.
Wortlaut im Vertrag
Zumindest für eine längere Übergangszeit sollte insbesondere auch der türkise Wasserstoff (Methanpyrolyse) für industrielle Anwendungen ein wichtiger Bestandteil der deutschen Wasserstoffstrategie sein. Link zum Original
Die Wasserstoffstrategie des Landes wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Wasserstoffstrategie des Landes umsetzen und strategisch bedeutsame Projekte fördern und die hierfür notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen. Link zum Original
Strategisch bedeutsame Wasserstoffprojekte werden gefördert und finanziell ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Wasserstoffstrategie des Landes umsetzen und strategisch bedeutsame Projekte fördern und die hierfür notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen. Link zum Original
Das mitteldeutsche Wasserstoffnetz wird ausgebaut, um Erzeugung und Nutzung zu verbinden.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir die Verbindung von Erzeugung und Nutzung durch den Ausbau des bereits vorhandenen mitteldeutschen Wasserstoffnetzes forcieren. Link zum Original
Der beschleunigte Ausbau des Wasserstoffnetzes für die chemische Industrie hat beim Netzausbau Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Den beschleunigten Ausbau des Wasserstoffnetzes kommt hierbei jedoch die größte Bedeutung zu, um den Transformationsprozess zur CO2- neutralen Wirtschaft, insbesondere für die großen Wasserstoffkonsumenten der chemischen Industrie im Süden und in der Mitte des Landes gerecht zu werden. Link zum Original
Eine Wasserstoffwirtschaft wird in Sachsen-Anhalt aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir verfolgen nachdrücklich den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Sachsen- Anhalt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Förderrahmen „nachhaltiger Wasserstoff“ der Wasserstoffstrategie wird beschleunigt ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den in der Wasserstoffstrategie genannten Förderrahmen „nachhaltiger Wasserstoff“ beschleunigt ausgestalten. Bis dahin werden wir zur Beschleunigung des Markthochlaufs ausgewählte Anlagen zur Erzeugung, Speicherung, Verteilung und Verwendung von grünem Wasserstoff fördern. Link zum Original
Bis dahin werden ausgewählte Anlagen zur Erzeugung, Speicherung, Verteilung und Verwendung von grünem Wasserstoff gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den in der Wasserstoffstrategie genannten Förderrahmen „nachhaltiger Wasserstoff“ beschleunigt ausgestalten. Bis dahin werden wir zur Beschleunigung des Markthochlaufs ausgewählte Anlagen zur Erzeugung, Speicherung, Verteilung und Verwendung von grünem Wasserstoff fördern. Link zum Original
Die Ansiedlung von Unternehmen im Bereich Wasserstofftechnologien wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir Vorhaben zur Ansiedlung von Unternehmen im Bereich Wasserstofftechnologien (Produktion, Service etc.) unterstützen. Link zum Original
Wasserstoff gilt als dritte Säule der Energiewende neben dem Ausbau erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz.
Wortlaut im Vertrag
Wasserstoff ist die entscheidende Komponente bei der weiteren Umsetzung der Energiewende, die dritte Säule neben dem Ausbau der regenerativen Energien und der Steigerung der Energieeffizienz. Link zum Original
Die Wasserstoffstrategie des Landes wird umgehend umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die bereits verabschiedete Wasserstoffstrategie des Landes Sachsen-Anhalt umgehend umsetzen. Link zum Original
Strategisch bedeutsame Wasserstoffprojekte wie „Green Octopus“ und „Green Hydrogen Hub Leuna“ werden gefördert und finanziell ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Strategisch bedeutsame Projekte (IPCEI) wie zum Beispiel „Green Octopus“ sowie den „Green Hydrogen Hub Leuna“ wollen wir fördern und hierfür die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen. Link zum Original
Regionale Wasserstoffprojekte im ganzen Land, etwa in Bitterfeld-Wolfen, Staßfurt und Zerbst, werden finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem sollen auch regionale Projektansätze nicht nur im Süden Sachsen-Anhalts, sondern über die Fläche von Arendsee bis Zeitz, wie zum Beispiel die weit fortgeschrittenen regionalen Wasserstoff-Projekte den Chemiepark Bitterfeld-Wolfen, Energieregion Staßfurt oder Energiepark Zerbst mit finanziellen Mitteln unterstützt und weiterentwickelt werden. Link zum Original
Für regionale Wasserstoffprojekte werden landeseigene Förderinstrumente geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für diese regionalen Projekte sind spezifische landeseigene Förderinstrumente zu schaffen. Link zum Original
Die Unternehmensgröße soll keinen Einfluss auf die Förderquote haben.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollte die Größe der beteiligten Unternehmen, die diese Projekte umsetzen, keinen Einfluss auf die Förderquote haben. Link zum Original
Mit den anderen ostdeutschen Ländern wird die überregionale Wasserstoffinfrastruktur ausgebaut, auch für den Import von Wasserstoff.
Wortlaut im Vertrag
Parallel dazu verfolgen wir gemeinsam mit den anderen ostdeutschen Ländern den Ausbau der überregionalen Wasserstoffinfrastruktur, um auch den Import von Wasserstoff zu ermöglichen. Link zum Original
Grüner Wasserstoff aus erneuerbaren Energien hat Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Wir priorisieren hierbei vor allem grünen Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. Link zum Original
Erneuerbare Energien 24
Die erneuerbaren Energien werden vollständig in die Systemverantwortung überführt.
Wortlaut im Vertrag
Die regenerativen Energien sind künftig vollumfänglich in die Systemverantwortung zu überführen. Link zum Original
Die erneuerbaren Energien werden stärker ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Anteil an erneuerbaren Energien reicht derzeit nicht aus, um die CO2-Reduktionsziele zu erreichen. Ein stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien ist daher erforderlich. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Landeswaldgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Landesentwicklungsgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Viertes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt Fünftes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Zubau erneuerbarer Energieanlagen soll mehr Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Zuwachs an erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen muss zwingend mehr Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt generieren. Link zum Original
Photovoltaik gilt neben Windkraft als zentrales Element der künftigen Energieversorgung.
Wortlaut im Vertrag
Photovoltaikanlagen sind neben der Windkraft das zentrale Element einer zukunftsweisenden Energieversorgung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Viertes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt Fünftes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Photovoltaikanlagen sollen vorrangig auf Dächern und Konversionsflächen errichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Errichtung dieser Anlagen soll vorrangig auf Dächern und Konversionsflächen erfolgen, aber auf landwirtschaftlichen Flächen ebenfalls ermöglicht werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen werden ebenfalls ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Errichtung dieser Anlagen soll vorrangig auf Dächern und Konversionsflächen erfolgen, aber auf landwirtschaftlichen Flächen ebenfalls ermöglicht werden. Link zum Original
Freiflächen-Photovoltaik wird planerisch gelenkt, um Anlagen in Vorrangflächen des Naturschutzes zu vermeiden.
Wortlaut im Vertrag
Für Freiflächen -Photovoltaik und deren Akzeptanz ist eine planerische Lenkung erforderlich, um Anlagen in Vorrangflächen des Naturschutzes zu vermeiden und naturschutzfachliche Vorgaben einzuhalten. Link zum Original
Erneuerbare Energien in der Mitte und im Norden des Landes sollen perspektivisch zur Wasserstoffproduktion genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei werden die vorhandenen Strukturen der erneuerbaren Energien (Wind, Photovoltaik [PV], Biomasse) in der Mitte und im Norden des Landes perspektivisch zur Wasserstoffproduktion Anwendung finden. Link zum Original
Für die Klimaziele sind Kompromisse bei der Flächennutzung nötig.
Wortlaut im Vertrag
Die Gesellschaft wird für die Erreichung der Klimaziele Kompromisse bei der Flächennutzung eingehen müssen. Link zum Original
Sektorengekoppelte Projekte dürfen nicht an fehlender Gebietskulisse scheitern.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso darf die Umsetzung sektorengekoppelter Projekte nicht an fehlender Gebietskulisse scheitern. Link zum Original
Der Ausbau erneuerbarer Energien als Basis für grünen Wasserstoff wird deutlich vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau der erneuerbaren Energien als Basis für die Erzeugung von grünem Wasserstoff ist deutlich voranzutreiben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landeswaldgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 32 % Gesetz zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Abstandsregelungen und Baulasten für Windkraftanlagen in der Landesbauordnung werden am Ausbaupfad der erneuerbaren Energien ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesbauordnung wird hinsichtlich der bestehenden Abstandsregelungen und Baulasten für Windkraftanlagen dem Ziel des Ausbaupfades der erneuerbaren Energien gerecht werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Viertes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt Fünftes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Das EU-Ziel von 14 Prozent erneuerbarer Energien im Verkehrssektor bis 2030 soll national umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der erneuerbare Anteil des Endenergieverbrauchs des Verkehrssektors wurde mit der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 auf 14 Prozent bis 2030 festgeschrieben und muss auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Link zum Original
Kommunen erhalten beim gewerblichen Neubau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen eine angemessene laufende Abgabe.
Wortlaut im Vertrag
Bei jedem gewerblichen Neubau von Windkraft- und PV-Anlagen muss auch die Gemeinschaft vor Ort profitieren, denen entsprechende Belastungen zugemutet werden. Deshalb sollen die Kommunen eine angemessene laufende Abgabe erhalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 72 % Entwurf eines Gesetzes über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt (EEBeteilG LSA) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Erneuerbare Energien auf Brach- und Konversionsflächen sowie stillgelegten Deponien erhalten Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Zum sparsamen Umgang mit Grund und Boden werden wir der Nutzung der erneuerbaren Energien auf Brach- und Konversionsflächen sowie stillgelegten Deponien Vorrang einräumen. Link zum Original
Ackerflächen mit unzureichendem Ertragswert sollen in begrenztem Umfang für regionale Projekte genutzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Ackerflächen mit einem unzureichenden Ertragswert sollen in begrenztem Umfang für regionale Projekte genutzt werden können. Link zum Original
Das Land soll im Bereich erneuerbarer Energien von der Erzeugung zu einer Veredelungsstrategie für eine Ansiedlungsoffensive entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Unter Berücksichtigung der oben genannten Aufgaben werden wir das Land im Bereich der erneuerbaren Energien von der Erzeugung in eine Veredelungsstrategie mit weitreichender positiver Entwicklung für eine Ansiedlungsoffensive entwickeln. Link zum Original
Der Ausbau großflächiger Freiflächen-PV-Anlagen wird im Landesentwicklungsplan gesteuert.
Wortlaut im Vertrag
Beim Ausbau von großflächigen Freiflächen -PV-Anlagen werden wir im Landesentwicklungsplan eine Steuerung sicherstellen – sie sind auch weiterhin nur mit Bebauungsplan möglich. Link zum Original
Freiflächen-PV-Anlagen bleiben nur mit Bebauungsplan zulässig.
Wortlaut im Vertrag
Beim Ausbau von großflächigen Freiflächen -PV-Anlagen werden wir im Landesentwicklungsplan eine Steuerung sicherstellen – sie sind auch weiterhin nur mit Bebauungsplan möglich. Link zum Original
Es sollen ausreichend Flächen für erneuerbare Energien bereitstehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen ausreichend Flächen für erneuerbare Energien und wollen die Modernisierung vorhandener Windkraftanlagen (Repowering) in Vorranggebieten konsequent umsetzen. Link zum Original
Das Repowering vorhandener Windkraftanlagen in Vorranggebieten wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen ausreichend Flächen für erneuerbare Energien und wollen die Modernisierung vorhandener Windkraftanlagen (Repowering) in Vorranggebieten konsequent umsetzen. Link zum Original
Es wird an die Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Repowering“ angeknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir an die Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) „Repowering“ anknüpfen. Link zum Original
Photovoltaik auf privaten Neubauten und Bestandsgebäuden wird durch Anreize statt durch Pflichten gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um die Nutzung der Photovoltaik bei privaten Neubauten und auf Bestandsgebäuden zu fördern, setzen wir auf Anreize und nicht auf Zwang. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Installation von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen an Landesgebäuden soll geklärt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sieht sich das Land als Vorbild und wird einen zeitgemäßen Energiestandard anstreben. Hierzu wird die Installation von Photovoltaik (PV)- Anlagen und Solarthermie auf Dächern ebenso wie fassadenintegrierte und gebäudenahe PV- Anlagen zu klären sein. Link zum Original
Bürgerenergie 9
Erneuerbare Energien sollen zur Bürgerenergie weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Erneuerbare Energien müssen zur Bürgerenergie weiterentwickelt werden. Link zum Original
Vor Ort erzeugter Strom soll den Bürgern vor Ort kostengünstiger zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Vertrag
Vor Ort erzeugter Strom muss für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort kostengünstiger zur Verfügung stehen, um die Akzeptanz gegenüber Biogas, Photovoltaik und Windkraft zu steigern. Link zum Original
Örtliche Unternehmen, insbesondere Stadtwerke, werden beim Umbau der Energieinfrastruktur unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei unterstützen wir die vor Ort tätigen Unternehmen, insbesondere die Stadtwerke, beim Umbau der Infrastruktur. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts; Gesetz über die Einrichtung und den Betrieb kommunaler Meldestellen im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Beteiligung der Bevölkerung am Ertrag erneuerbarer Energieanlagen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Beteiligung der Bevölkerung am Ertrag dieser Anlagen soll verbessert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 68 % Entwurf eines Gesetzes über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt (EEBeteilG LSA) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 68 % Gesetz zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Projekte, bei denen die örtliche Bevölkerung direkt vom Ausbau erneuerbarer Energien profitiert, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Projekte unterstützen, bei denen die örtliche Bevölkerung direkt von einem Ausbau an erneuerbaren Energien profitiert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Entwurf eines Gesetzes über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt (EEBeteilG LSA) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Zur Steigerung der Akzeptanz werden Anreize für Bürgerenergie geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Akzeptanz für die Anlagen der erneuerbaren Energien zu erhöhen, werden wir Anreize für Bürgerenergie schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 45 % Entwurf eines Gesetzes über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt (EEBeteilG LSA) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Windkraftprojekte, bei denen die örtliche Bevölkerung direkt profitiert, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen diesbezüglich Projekte, bei denen die örtliche Bevölkerung direkt von einem Ausbau von Windkraftanlagen profitiert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Entwurf eines Gesetzes über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt (EEBeteilG LSA) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Kommunen erhalten ein stärkeres Mitspracherecht bei der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für erneuerbare Energien.
Wortlaut im Vertrag
Der notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien steht im engen Zusammenhang mit der Akzeptanz vor Ort. Daher wollen wir ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen bei der Schaffung von Planungsvoraussetzungen. Link zum Original
Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger vor Ort sollen einen direkten Mehrwert von Windkraftanlagen haben.
Wortlaut im Vertrag
Zudem müssen die jeweiligen Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort einen direkten Mehrwert von der Errichtung von Windkraftanlagen haben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Entwurf eines Gesetzes über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt (EEBeteilG LSA) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 66 % Gesetz zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Energiespeicher 3
Energiespeicher sind Leitlinie des innovativen Strukturwandels.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Leitlinien für einen innovativen Strukturwandel formulieren: • Chemie, Bioökonomie und Biotechnologie, • Wasserstoff, • Agrartechnologie, • digitalisierte Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsversorgung, • digitale Sicherheit und Cybersecurity, • Automotive, • Lithiumforschung und • Energiespeicher. Link zum Original
Forschung und Entwicklung zu Speichertechnologien werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Aus diesem Grund werden wir für den Bereich Speichertechnologien die Forschung und Entwicklung weiter ausbauen und technologieoffene Zukunftsprojekte zur Sicherung einer stabilen und bezahlbaren Energie unterstützen. Link zum Original
Bei der Energiespeicherung sollen ehemalige Großkraftwerke und Bergbaulandschaften im Mittelpunkt stehen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Energiespeicherung werden wir ehemalige Großkraftwerke und Bergbaulandschaften aufgrund der vorhandenen örtlichen Voraussetzungen und Infrastruktur fokussieren. Link zum Original
Kohle 3
Der gesetzlich festgelegte Kohleausstiegspfad wird mitgetragen.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zum gesetzlich festgelegten Kohleausstiegspfad. Link zum Original
Zeigt das Energiewende-Monitoring eine gefährdete sichere und kostengünstige Versorgung, wirkt die Landesregierung auf eine Anpassung des Kohleausstiegsgesetzes hin.
Wortlaut im Vertrag
Sollte das Energiewende - Monitoring jedoch ergeben, dass eine sichere und kostengünstige Energieversorgung nicht gewährleistet ist, wird die Landesregierung auf eine Anpassung des Kohleausstieggesetzes und der Energiegesetze hinwirken. Link zum Original
Die energetische Nutzung von Braunkohle wird zur CO2-Vermeidung zurückgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die energetische Nutzung ist im Interesse der CO2 -Vermeidung zurückzuführen. Die betroffenen Unternehmen wollen wir hierbei unterstützen. Link zum Original
Bioenergie 3
Der Fortbestand der Biogas- und Biomethananlagen nach Auslaufen der EEG-Förderung gilt als sehr wichtig.
Wortlaut im Vertrag
Der Fortbestand dieser Anlagen nach Auslaufen der Förderung aus dem Erneuerbaren Energiegesetz (EEG) - aufgrund der Flexibilität und Grundlastfähigkeit im Wärme-, Strom und Kraftstoffmarkt ist von großer Bedeutung. Link zum Original
Durch Investitionen in Gas-Verflüssigungsanlagen soll das Land eine führende Rolle in der Biokraftstoffproduktion einnehmen.
Wortlaut im Vertrag
Mit hierfür zu tätigenden Investitionen in Gas-Verflüssigungsanlagen wird das Land Sachsen- Anhalt eine führende Rolle in der deutschen Biokraftstoffproduktion einnehmen und einen erheblichen Beitrag zur Erfüllung der EU -Vorgaben im Bereich regenerative Kraftstofferzeugung leisten. Link zum Original
Reststoffe aus Landwirtschaft und Tierhaltung sollen zur Gaserzeugung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Über die Nutzung von Reststoffen aus der Landwirtschaft und Tierhaltung zur Gaserzeugung werden zusätzliche Treibhausgas -Minderungspotentiale erschlossen und die Rohstoffkapazitäten des Landes Sachsen-Anhalt effizient genutzt. Link zum Original
Kraftwerkskapazität 2
Als Ersatz für die Kohle sollen neue grundlast-, regel- und schwarzstartfähige Energieträger für eine CO2-arme Stromerzeugung gefunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge des Strukturwandels müssen neue Energieträger gefunden werden, die künftig eine CO2-arme Stromerzeugung ermöglichen. Diese müssen grundlast -, regelungs - und schwarzstartfähig sein, um die Kohle als fossilen Energieträger abzulösen. Link zum Original
In der Region soll eine grundlastfähige Energieversorgung, etwa durch Gaskraftwerke, erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass auch in Zukunft eine grundlastfähige Energieversorgung zum Beispiel durch Gaskraftwerke in der Region erhalten bleibt. Link zum Original
Energieeffizienz 2
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Umwelt- und Effizienztechnologien und deren Digitalisierung werden zeitnah harmonisiert.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist, Umwelt - und Effizienztechnologien der Zukunft zu entwickeln und die Chancen der Digitalisierung dabei zu nutzen. Dafür wollen wir zeitnah die rechtlichen Rahmenbedingungen harmonisieren. Link zum Original
Das kostenfreie Kommunale Energiemanagementsystem (Kom.EMS) soll in den Kommunen des Landes zur Anwendung kommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns dafür einsetzen, das anerkannte und bundesweit ausgezeichnete kostenfreie Kommunale Energiemanagementsystem (Kom. EMS) in den Kommunen des Landes zur Anwendung zu bringen. Link zum Original
Wärmenetze 2
Die Nutzung vorhandener Infrastruktur und der Ausbau von Wärmenetzen bis hin zu Speicherprojekten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden deshalb die Nutzung vorhandener Infrastruktur und den Ausbau von Wärmenetzen im Zusammenhang mit nachhaltigen Energielösungen und regionalen Gegebenheiten bis hin zu Speicherprojekten unterstützen. Link zum Original
Das Kommunale Wärmekompetenzzentrum des Bundes in Halle wird für Kommunen im Land genutzt.
Wortlaut im Vertrag
In Bezug auf eine nachhaltige Wärmeenergieversorgung werden wir die Kompetenzen und Möglichkeiten des neu gegründeten Kommunalen Wärmekompetenzzentrums des Bundes in Halle (Saale) nutzen, um Synergieeffekte für Kommunen in Sachsen-Anhalt zu generieren. Link zum Original
Heizungen 2
Der Transformationsprozess im Wärmesektor wird durch Forschung und Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Effizienzsteigerung, aber auch für die Entwicklung neuer Systeme und für die Schaffung totaler Energieverbünde ist der Transformationsprozess im Wärmesektor durch Forschung und Entwicklung weiter zu unterstützen und auszubauen. Vor dem Hintergrund der Substitution fossiler Industriekraftwerke werden wir diesen Sektor von der Forschung und Entwicklung über Pilot- und Investitionsvorhaben bis zur Markteinführung und Ansiedlung von Fertigungskapazitäten unterstützen. Link zum Original
Der Wärmesektor wird von der Forschung über Pilot- und Investitionsvorhaben bis zur Markteinführung und Ansiedlung von Fertigung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Effizienzsteigerung, aber auch für die Entwicklung neuer Systeme und für die Schaffung totaler Energieverbünde ist der Transformationsprozess im Wärmesektor durch Forschung und Entwicklung weiter zu unterstützen und auszubauen. Vor dem Hintergrund der Substitution fossiler Industriekraftwerke werden wir diesen Sektor von der Forschung und Entwicklung über Pilot- und Investitionsvorhaben bis zur Markteinführung und Ansiedlung von Fertigungskapazitäten unterstützen. Link zum Original
Stromnetze 1
Dem Ausbau von Stromnetzen, der Modifizierung von Gasnetzen und der Schaffung von Wärmenetzen für die Sektorkopplung wird große Bedeutung beigemessen.
Wortlaut im Vertrag
Dem Netzausbau wird grundsätzlich eine große Bedeutung zukommen. Hierbei sind Stromnetze, Modifizierung von Gasnetzen aber auch die Schaffung von Wärmenetzen zur Unterstützung einer erfolgreichen Sektorkopplung von entscheidender Bedeutung. Link zum Original
Weitere Forderungen 11
Eine sichere und preiswerte Energieversorgung für Unternehmen soll durch Technologieoffenheit erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Damit die bestehenden Unternehmen konkurrenzfähig bleiben, bedarf es einer sicheren und preiswerten Energieversorgung. Dies wollen wir durch Technologieoffenheit erreichen. Link zum Original
Die Entwicklung neuer Energietechniken, die auch das Abfallproblem entschärfen können, wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Entwicklung neuer Energietechniken, die auch das Abfallproblem entschärfen können. Link zum Original
Eine jederzeit sichere und kostengünstige Energieversorgung gilt als unerlässlich.
Wortlaut im Vertrag
Eine jederzeit sichere und kostengünstige Energieversorgung ist unerlässlich. Link zum Original
Sowohl grundlastfähige als auch volatile Energieerzeuger spielen eine wichtige Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Dabei spielen sowohl grundlastfähig sowie volatile Energieerzeuger eine wichtige Rolle. Link zum Original
Ökologie, Ökonomie und Soziales sollen ohne Gefährdung der Versorgungssicherheit in Einklang gebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb muss es weiterhin gelingen, Ökologie, Ökonomie und Soziales in Einklang zu bringen, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Link zum Original
Die Lasten der Energiewende dürfen die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft nicht beeinträchtigen.
Wortlaut im Vertrag
Die Lasten für den Systemwechsel der Energieerzeugung dürfen nicht die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft beeinflussen. Link zum Original
Die dezentrale Energie- und Wärmeerzeugung wird mit technologieoffenen Verfahren weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden auch weiterhin die dezentrale Energie- und Wärmeerzeugung unterstützen. Dabei setzen wir auf technologieoffene Verfahren. Link zum Original
Auf Grundlage des Ausbaus erneuerbarer Energien werden die Sektoren Wasserstoff, Biomethan, Wärmeverbund und Speicherung vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir auf der Grundlage des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien, insbesondere die Sektoren Wasserstoff, Biomethan, Wärmeverbund und Speicherung, weiter vorantreiben. Link zum Original
Initiativen und Gesetzesvorhaben des Bundes werden aktiv begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Initiativen und Gesetzesvorhaben des Bundes werden wir aktiv begleiten. Link zum Original
Technologieoffene Zukunftsprojekte für eine stabile und bezahlbare Energieversorgung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Aus diesem Grund werden wir für den Bereich Speichertechnologien die Forschung und Entwicklung weiter ausbauen und technologieoffene Zukunftsprojekte zur Sicherung einer stabilen und bezahlbaren Energie unterstützen. Link zum Original
Die Landesenergieagentur ist zentraler und neutraler Ansprechpartner für Energieeffizienz, nachhaltige Energieversorgung und Klimaschutz.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt (LENA) ist zentraler und neutraler Ansprechpartner bei Fragen zur Steigerung der Energieeffizienz, der nachhaltigen Energieversorgung und des Klimaschutzes. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Sachsen-Anhalt, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 15, SPD 8 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.