Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und FDP · unterzeichnet 07.12.2021 · Original
Der Vertrag enthält 115 von 3.349 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 115Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 144Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 115
Eine starke Demokratie braucht eine vielfältige Kultur und freie Medien.
Wortlaut im Vertrag
Eine starke Demokratie lebt von den Menschen, die sie tragen. Sie braucht eine vielfältige Kultur und freie Medien. Link zum Original
Clubs und Livemusikspielstätten werden in ihrem kulturellen Bezug anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Wir erkennen für Clubs und Livemusikspielstätten ihren kulturellen Bezug an. Für beides werden wir die Baunutzungsverordnung und TA Lärm anpassen. Link zum Original
Die Förderung von Kunst und Kultur und die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern gelten als Beitrag zur Sicherung der Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Kunst und Kultur und ihre Vielfalt zu fördern und die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern ist in diese Zeiten ein Beitrag zur Sicherung unserer Demokratie. Link zum Original
Eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns daher für eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft ein, die fortbestehen und wieder erblühen kann. Link zum Original
In Zusammenarbeit mit betroffenen Ländern wird ein Archiv zu Rechtsterrorismus auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir treiben auch innerhalb der Bundesregierung die weitere Aufarbeitung des NSU-Komplexes energisch voran und bringen ein Archiv zu Rechtsterrorismus in Zusammenarbeit mit betroffenen Bundesländern auf den Weg. Link zum Original
Der 11. März wird nationaler Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt.
Wortlaut im Vertrag
Der 11. März wird nationaler Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt. Link zum Original
Die Akten der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen sollen Öffentlichkeit und Forschung langfristig zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Vertrag
Die Akten der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen sollen der Öffentlichkeit und Forschung langfristig zur Verfügung stehen. Link zum Original
Die laufenden Entschädigungsleistungen für Holocaust-Überlebende werden konsequent sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die laufenden Entschädigungsleistungen wie auch die finanzielle Unterstützung für die Pflege der heute hoch betagten Holocaust-Überlebenden konsequent sicherstellen, um ihnen ein Leben in Würde zu ermöglichen. Link zum Original
Die finanzielle Unterstützung für die Pflege hochbetagter Holocaust-Überlebender wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die laufenden Entschädigungsleistungen wie auch die finanzielle Unterstützung für die Pflege der heute hoch betagten Holocaust-Überlebenden konsequent sicherstellen, um ihnen ein Leben in Würde zu ermöglichen. Link zum Original
Die Zukunftsaufgaben der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts sollen besondere Sichtbarkeit erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig sollen die Zukunftsaufgaben der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts besondere Sichtbarkeit erlangen. Hierzu gehören insbesondere der Aufbau einer zentralen digitalen Themenplattform zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht und die Verstärkung und dauerhafte Förderung von Holocaust Education. Link zum Original
Eine zentrale digitale Themenplattform zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig sollen die Zukunftsaufgaben der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts besondere Sichtbarkeit erlangen. Hierzu gehören insbesondere der Aufbau einer zentralen digitalen Themenplattform zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht und die Verstärkung und dauerhafte Förderung von Holocaust Education. Link zum Original
Holocaust Education wird verstärkt und dauerhaft gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig sollen die Zukunftsaufgaben der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts besondere Sichtbarkeit erlangen. Hierzu gehören insbesondere der Aufbau einer zentralen digitalen Themenplattform zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht und die Verstärkung und dauerhafte Förderung von Holocaust Education. Link zum Original
Die Beantragung und Bewilligung von Hilfen und Leistungen für Opfer der SED-Diktatur, insbesondere bei gesundheitlichen Folgeschäden, wird im Einvernehmen mit den Ländern erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Im Einvernehmen mit den Ländern erleichtern wir die Beantragung und Bewilligung von Hilfen und Leistungen für Opfer der SED-Diktatur, insbesondere für gesundheitliche Folgeschäden, passen die Definition der Opfergruppen an die Forschung an und dynamisieren die SED-Opferrente. Link zum Original
Die Definition der Opfergruppen der SED-Diktatur wird an den Forschungsstand angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Im Einvernehmen mit den Ländern erleichtern wir die Beantragung und Bewilligung von Hilfen und Leistungen für Opfer der SED-Diktatur, insbesondere für gesundheitliche Folgeschäden, passen die Definition der Opfergruppen an die Forschung an und dynamisieren die SED-Opferrente. Link zum Original
Die SED-Opferrente wird dynamisiert.
Wortlaut im Vertrag
Im Einvernehmen mit den Ländern erleichtern wir die Beantragung und Bewilligung von Hilfen und Leistungen für Opfer der SED-Diktatur, insbesondere für gesundheitliche Folgeschäden, passen die Definition der Opfergruppen an die Forschung an und dynamisieren die SED-Opferrente. Link zum Original
Für die Opfer der SED-Diktatur wird ein bundesweiter Härtefallfonds eingerichtet und dafür die Stiftung für ehemalige politische Häftlinge weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir richten ergänzend einen bundesweiten Härtefallfonds für die Opfer ein und entwickeln hierfür die Stiftung für ehemalige politische Häftlinge weiter. Link zum Original
In einem Grundsätzegesetz wird im Dialog mit Ländern und Kirchen ein fairer Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen. Link zum Original
Das Religionsverfassungsrecht wird im Sinne des kooperativen Trennungsmodells weiterentwickelt, um Beteiligung und Repräsentanz der Religionsgemeinschaften, insbesondere muslimischer Gemeinden, zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln das Religionsverfassungsrecht im Sinne des kooperativen Trennungsmodells weiter und verbessern so die Beteiligung und Repräsentanz der Religionsgemeinschaften, insbesondere muslimischer Gemeinden. Link zum Original
Die Ausbildungsprogramme für Imaminnen und Imame an deutschen Universitäten werden gemeinsam mit den Ländern ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die Ausbildungsprogramme für Imaminnen und Imame an deutschen Universitäten in Zusammenarbeit mit den Ländern aus. Link zum Original
Die Errichtung eines Erinnerungsortes und eines Dokumentationszentrums für die Opfer des NSU wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Errichtung eines E rinnerungsortes sowie eines Dokumentationszentrums für die Opfer des NSU. Link zum Original
Der Vielfalt des muslimischen Lebens soll Rechnung getragen werden, unter anderem durch Unterstützung von Jugendvereinen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen der Vielfalt des muslimischen Lebens Rechnung tragen und u. a. Jugendvereine unterstützen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit der Religionsgemeinschaften und Orte der Begegnung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Zusammenarbeit der Religionsgemeinschaften und Orte der Begegnung fördern wir. Link zum Original
Initiativen, die jüdisches Leben in seiner Vielfalt fördern, werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken Initiativen, die jüdisches Leben in seiner Vielfalt fördern, und bekämpfen alle Formen des Antisemitismus, wie es der Bundestag unter Bezug auf die Definition der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken (IHRA) beschlossen hat. Link zum Original
Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus soll aufgewertet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus´ soll aufgewertet werden. Link zum Original
Projekte für den Erhalt und die Entfaltung der Minderheiten, ihrer Sprachen und Kultur werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Projekte für den Erhalt und die Entfaltung der Minderheiten, ihrer Sprachen und Kultur bauen wir aus. Link zum Original
Kultur soll durch Sicherung ihrer Vielfalt und Freiheit unabhängig von Organisations- oder Ausdrucksform für alle ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kultur mit allen ermöglichen, indem wir ihre Vielfalt und Freiheit sichern, unabhängig von Organisations- oder Ausdrucksform, von Klassik bis Comic, von Plattdeutsch bis Plattenladen. Link zum Original
Eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft ein. Link zum Original
Die Kultur- und Medienpolitik soll diskriminierungsfrei sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für eine diskriminierungsfreie Kultur- und Medienpolitik. Link zum Original
Kultur in ihrer Vielfalt soll als Staatsziel verankert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein. Link zum Original
In der Kultur wird für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein. Link zum Original
Der Gender-Pay-Gap in Kunst und Kultur wird transparent gemacht und soll geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir machen den Gender-Pay-Gap transparent, wollen ihn schließen, streben paritätisch und divers besetzte Jurys und Gremien sowie Amtszeitbegrenzungen an. Link zum Original
Jurys und Gremien in der Kultur sollen paritätisch und divers besetzt werden und Amtszeitbegrenzungen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir machen den Gender-Pay-Gap transparent, wollen ihn schließen, streben paritätisch und divers besetzte Jurys und Gremien sowie Amtszeitbegrenzungen an. Link zum Original
Eine statistische Berichterstattung zur sozialen Lage von Künstlern wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen statistische Berichterstattung zur sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern. Link zum Original
Mindesthonorierungen für freischaffende Künstler und Kreative werden in die Förderrichtlinien des Bundes aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Zur besseren sozialen Sicherung freischaffender Künstlerinnen, Künstler und Kreativer werden wir Mindesthonorierungen in Förderrichtlinien des Bundes aufnehmen. Link zum Original
Die Neustart-Programme für die Kultur werden zunächst fortgeführt, um den Übergang nach der Pandemie abzusichern.
Wortlaut im Vertrag
Die Neustart-Programme führen wir zunächst fort, um den Übergang nach der Pandemie abzusichern. Link zum Original
Die Kulturstiftung des Bundes und der Bundeskulturfonds werden als Innovationstreiber ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Fortan bauen wir die Kulturstiftung des Bundes und den Bundeskulturfonds als Innovationstreiber aus und stärken Strukturen der Freien Szene und des Bündnisses der internationalen Produktionshäuser. Link zum Original
Strukturen der Freien Szene und des Bündnisses der internationalen Produktionshäuser werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Fortan bauen wir die Kulturstiftung des Bundes und den Bundeskulturfonds als Innovationstreiber aus und stärken Strukturen der Freien Szene und des Bündnisses der internationalen Produktionshäuser. Link zum Original
Der Beitrag der Bundeskulturförderung zur kulturellen Bildung wird mit einer Studie evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Studie evaluieren wir den Beitrag der Bundeskulturförderung zur kulturellen Bildung. Link zum Original
Eine zentrale Anlaufstelle „Green Culture“ für die ökologische Transformation im Kulturbereich wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir richten eine zentrale Anlaufstelle „Green Culture“ ein, die Kompetenzen, Wissen, Datenerfassung, Beratung und Ressourcen für die ökologische Transformation anbietet. Link zum Original
Ein Kompetenzzentrum für digitale Kultur, das Kulturakteure berät, vernetzt und qualifiziert, wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein Kompetenzzentrum für digitale Kultur, das Kulturakteurinnen und Akteure berät, vernetzt und qualifiziert. Link zum Original
Der Aufbau eines sparten- und länderübergreifenden Datenraums Kultur wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den Aufbau eines Datenraums Kultur, der sparten- und länderübergreifend Zugang zu Kultur ermöglicht. Link zum Original
In einem „Plenum der Kultur“ werden mit Kommunen, Ländern, Kulturschaffenden, Verbänden und Zivilgesellschaft Kooperation verbessert und Standards beraten.
Wortlaut im Vertrag
In einem „Plenum der Kultur“ werden wir mit Kommunen, Ländern, Kulturproduzentinnen und -produzenten, Verbänden und Zivilgesellschaft Kooperation verbessern und Potenziale von Standards beraten. Link zum Original
Ausgehend vom Trafo-Programm werden exemplarische Strategien für Kultur im ländlichen Raum und in strukturschwachen Regionen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Ausgehend vom Trafo-Programm entwickeln wir exemplarische Strategien für Kultur im ländlichen Raum und in strukturschwachen Regionen und wollen die Kofinanzierung durch finanzschwache Kommunen auf zehn Prozent reduzieren. Link zum Original
Das kulturelle Engagement des Bundes für die Hauptstadt wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekräftigen das kulturelle Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Link zum Original
Öffentliche Bibliotheken sollen als dritte Orte gestärkt und Sonntagsöffnungen ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen öffentliche Bibliotheken als dritte Orte stärken und Sonntagsöffnungen ermöglichen. Link zum Original
Clubs und Livemusikstätten werden als Kulturorte eingestuft.
Wortlaut im Vertrag
Clubs und Livemusikstätten sind Kulturorte. Link zum Original
Kulturelle Nutzungen in hochverdichteten Räumen werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern kulturelle Nutzungen in hochverdichteten Räumen und unterstützen Investitionen in Schallschutz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
Investitionen von Kulturorten in Schallschutz und Nachhaltigkeit werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern kulturelle Nutzungen in hochverdichteten Räumen und unterstützen Investitionen in Schallschutz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
Die Musikspielstättenförderung soll weiterentwickelt und freie Kulturorte wie Galerien sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Musikspielstättenförderung weiterentwickeln und freie Kulturorte wie Galerien unterstützen. Link zum Original
Die Evaluierung des Kulturgutschutzgesetzes wird abgeschlossen und die Regelungen werden entsprechend überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Evaluierung des Kulturgutschutzgesetzes zu Ende führen und entsprechend dem Ergebnis die Regelungen überarbeiten. Link zum Original
Für gemeinnützigen Journalismus wird Rechtssicherheit geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus und machen E-Sport gemeinnützig. Link zum Original
Mit den Ländern wird eine Förderung unabhängiger Verlage zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen mit den Ländern eine Förderung unabhängiger Verlage, um die kulturelle Vielfalt auf dem Buchmarkt zu sichern. Link zum Original
Mit einer Filmförderungsnovelle werden die Filmförderinstrumente des Bundes und die Rahmenbedingungen des Filmmarktes neu geordnet, vereinfacht und transparenter gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Filmförderungsnovelle wollen wir die Filmförderinstrumente des Bundes und die Rahmenbedingungen des Filmmarktes neu ordnen, vereinfachen und transparenter machen, in enger Abstimmung mit der Filmbranche und den Ländern. Link zum Original
Die Einführung von Investitionsverpflichtungen und steuerlichen Anreizmodellen für die Filmbranche wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung von Investitionsverpflichtungen und steuerlichen Anreizmodellen und schaffen gesetzliche Rahmenbedingungen, um die steuerliche Behandlung von Filmkoproduktionen rechtssicher zu gestalten. Link zum Original
Für die steuerliche Behandlung von Filmkoproduktionen werden rechtssichere gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung von Investitionsverpflichtungen und steuerlichen Anreizmodellen und schaffen gesetzliche Rahmenbedingungen, um die steuerliche Behandlung von Filmkoproduktionen rechtssicher zu gestalten. Link zum Original
Kinos und Festivals werden verlässlich gefördert und das nationale Filmerbe bewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Kinos und Festivals fördern wir verlässlich und bewahren unser nationales Filmerbe. Link zum Original
Beim Urheberrecht wird ein fairer Interessenausgleich angestrebt und die Vergütung kreativer und journalistischer Inhalte, auch in digitalen Märkten, soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Beim Urheberrecht setzen wir uns für fairen Interessenausgleich ein und wollen die Ver - gütungssituation für kreative und journalistische Inhalte verbessern, auch in digitalen Märkten. Link zum Original
Für das E-Lending in Bibliotheken werden faire Rahmenbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen faire Rahmenbedingungen beim E-Lending in Bibliotheken. Link zum Original
Analoge Spiele sollen im Sammelkatalog der Deutschen Nationalbibliothek benannt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Analoge Spiele sollen im Sammelkatalog der Deutschen Nationalbibliothek benannt werden können. Link zum Original
Das bauliche Kulturerbe soll nachhaltig gesichert und zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das bauliche Kulturerbe nachhaltig sichern, zugänglich machen und das Denkmalschutzsonderprogramm unter ökologischen Aspekten weiterentwickeln. Link zum Original
Das Denkmalschutzsonderprogramm soll unter ökologischen Aspekten weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das bauliche Kulturerbe nachhaltig sichern, zugänglich machen und das Denkmalschutzsonderprogramm unter ökologischen Aspekten weiterentwickeln. Link zum Original
Eine „Bundesstiftung industrielles Welterbe“ wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen eine „Bundesstiftung industrielles Welterbe“ und prüfen europäische Mechanismen zur Förderung des Denkmalschutzes. Link zum Original
Europäische Mechanismen zur Förderung des Denkmalschutzes werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen eine „Bundesstiftung industrielles Welterbe“ und prüfen europäische Mechanismen zur Förderung des Denkmalschutzes. Link zum Original
Der Reformprozess der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird gemeinsam mit den Ländern fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen den Reformprozess der Stiftung Preußischer Kulturbesitz gemeinsam mit den Ländern fort. Link zum Original
Ein erhöhter Finanzierungsbeitrag des Bundes für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz setzt eine grundlegend verbesserte Governance voraus.
Wortlaut im Vertrag
Ein erhöhter Finanzierungsbeitrag des Bundes hat die grundlegende Verbesserung der Governance zur Voraussetzung. Link zum Original
Das Humboldt Forum wird als Ort der demokratischen, weltoffenen Debatte entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln das Humboldt Forum als Ort der demokratischen, weltoffenen Debatte. Link zum Original
Freie und unabhängige private und öffentlich-rechtliche Medien sind für die Demokratie unverzichtbar.
Wortlaut im Vertrag
Freie und unabhängige Medien sind in einer Demokratie unverzichtbar. Dazu gehören private und öffentlich-rechtliche Medien. Sie sichern Pluralität und Vielfalt und müssen barrierefrei sein. Link zum Original
Medien müssen barrierefrei sein.
Wortlaut im Vertrag
Freie und unabhängige Medien sind in einer Demokratie unverzichtbar. Dazu gehören private und öffentlich-rechtliche Medien. Sie sichern Pluralität und Vielfalt und müssen barrierefrei sein. Link zum Original
Gemeinsam mit den Ländern wird eine breite gesellschaftliche Debatte über den Wert freier Medien für die Demokratie befördert.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Ländern befördern wir eine breite gesellschaftliche Debatte über den Wert freier Medien für die Demokratie. Link zum Original
Die Kohärenz zwischen Europa-, Bundes- und Landesrecht im Medienbereich soll optimiert werden.
Wortlaut im Vertrag
In der Gesetzgebung wollen wir die Kohärenz zwischen Europa-, Bundes- und Landesrecht optimieren und in einer Bund- Länder-AG die Gesetze mit medienrechtlichen und politischen Bezügen überarbeiten. Link zum Original
In einer Bund-Länder-AG werden Gesetze mit medienrechtlichen und politischen Bezügen überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
In der Gesetzgebung wollen wir die Kohärenz zwischen Europa-, Bundes- und Landesrecht optimieren und in einer Bund- Länder-AG die Gesetze mit medienrechtlichen und politischen Bezügen überarbeiten. Link zum Original
Das UHF-Band soll dauerhaft für Kultur und Rundfunk gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das UHF Band dauerhaft für Kultur und Rundfunk sichern. Link zum Original
Auf europäischer Ebene wird angestrebt, dass DSA, DMA und Media Freedom Act Pluralismus und Vielfalt abbilden sowie eine staatsferne Medienaufsicht gewährleisten.
Wortlaut im Vertrag
Auf europäischer Ebene setzen wir uns dafür ein, dass Digital Service Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA) sowie Media Freedom Act auch Pluralismus und Vielfalt abbilden sowie eine staatsferne Medienaufsicht und Regulierung gewährleisten. Link zum Original
Die Machbarkeit einer technologieoffenen, barrierefreien und europaweiten Medienplattform wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Machbarkeit einer technologieoffenen, barrierefreien und europaweiten Medienplattform prüfen. Link zum Original
Die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen gewährleisten und prüfen, welche Fördermöglichkeiten dazu geeignet sind. Link zum Original
Geeignete Fördermöglichkeiten für die Presseversorgung werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen gewährleisten und prüfen, welche Fördermöglichkeiten dazu geeignet sind. Link zum Original
Für den Auskunftsanspruch der Presse gegenüber Bundesbehörden wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen eine gesetzliche Grundlage für den Auskunftsanspruch der Presse gegenüber Bundesbehörden. Link zum Original
Für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten wird eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten ein. Link zum Original
Der Ausbau der Deutschen Welle und der Deutsche-Welle-Akademie wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den erfolgreichen Ausbau der Deutschen Welle und der Deutsche-Welle-Akademie setzen wir fort. Link zum Original
Erinnerungskultur wird als Einsatz für die Demokratie und Weg in eine gemeinsame Zukunft verstanden.
Wortlaut im Vertrag
Wir begreifen Erinnerungskultur als Einsatz für die Demokratie und Weg in eine gemeinsame Zukunft. Link zum Original
Die Gedenkstätten werden geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir schützen unsere Gedenkstätten. Link zum Original
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird unter Einbeziehung von Bundestag, SED-Opferbeauftragter und Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas aktualisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir unter Einbezug des Deutschen Bundestages, der SED-Opferbeauftragten und der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas sowie im Zusammenwirken mit den in diesen Bereichen Aktiven aktualisieren und die Gedenkstättenarbeit auskömmlich finanzieren. Link zum Original
Die Gedenkstättenarbeit wird auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir unter Einbezug des Deutschen Bundestages, der SED-Opferbeauftragten und der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas sowie im Zusammenwirken mit den in diesen Bereichen Aktiven aktualisieren und die Gedenkstättenarbeit auskömmlich finanzieren. Link zum Original
Lokale Initiativen der Erinnerungskultur sollen gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Lokale Initiativen wollen wir fördern und Berichte von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen digital zugänglich machen. Link zum Original
Berichte von Zeitzeugen sollen digital zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Lokale Initiativen wollen wir fördern und Berichte von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen digital zugänglich machen. Link zum Original
Die Geschichtsvermittlung der und in die Einwanderungsgesellschaft wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir treiben die Geschichtsvermittlung der und in die Einwanderungsgesellschaft voran. Link zum Original
Das Förderprogramm „Jugend erinnert“ wird verstetigt und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Förderprogramm „Jugend erinnert“ wird verstetigt und modernisiert. Link zum Original
Forschung in Gedenkstätten wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Forschung in Gedenkstätten. Link zum Original
Ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Bundestagsbeschlüsse für ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ und für einen Erinnerungs- und Begegnungsort im Gedenken an die Opfer der Besatzung Polens und die wechselvolle deutsch-polnische Geschichte. Link zum Original
Ein Erinnerungs- und Begegnungsort für die Opfer der Besatzung Polens und die deutsch-polnische Geschichte wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Bundestagsbeschlüsse für ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ und für einen Erinnerungs- und Begegnungsort im Gedenken an die Opfer der Besatzung Polens und die wechselvolle deutsch-polnische Geschichte. Link zum Original
Die Opfer der „Euthanasiemorde“ und der Zwangssterilisation sollen offiziell als Opfer des Nationalsozialismus anerkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Opfer der „Euthanasiemorde“ und Zwangssterilisation offiziell als Opfer des Nationalsozialismus anerkennen. Link zum Original
NS-verfolgungsbedingt entzogene Kulturgüter werden entsprechend dem Washingtoner Abkommen weiterhin an die Eigentümer zurückgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns weiterhin der Aufgabe stellen, NS-verfolgungsbedingt entzogene Kulturgüter – entsprechend dem Washingtoner Abkommen – an die Eigentümerinnen und Eigentümer zurückzuführen. Link zum Original
Für die Restitution von NS-Raubkunst wird ein Auskunftsanspruch normiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die Restitution von NS-Raubkunst, indem wir einen Auskunftsanspruch normieren, die Verjährung des Herausgabeanspruchs ausschließen, einen zentralen Gerichtsstand anstreben und die „Beratende Kommission“ stärken. Link zum Original
Die Verjährung des Herausgabeanspruchs bei NS-Raubkunst wird ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die Restitution von NS-Raubkunst, indem wir einen Auskunftsanspruch normieren, die Verjährung des Herausgabeanspruchs ausschließen, einen zentralen Gerichtsstand anstreben und die „Beratende Kommission“ stärken. Link zum Original
Für Restitutionsfälle wird ein zentraler Gerichtsstand angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die Restitution von NS-Raubkunst, indem wir einen Auskunftsanspruch normieren, die Verjährung des Herausgabeanspruchs ausschließen, einen zentralen Gerichtsstand anstreben und die „Beratende Kommission“ stärken. Link zum Original
Die „Beratende Kommission“ für NS-Raubkunst wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die Restitution von NS-Raubkunst, indem wir einen Auskunftsanspruch normieren, die Verjährung des Herausgabeanspruchs ausschließen, einen zentralen Gerichtsstand anstreben und die „Beratende Kommission“ stärken. Link zum Original
Die Bundesstiftung Aufarbeitung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Bundesstiftung Aufarbeitung stärken. Link zum Original
Die festgeschriebenen Standorte der Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden qualitativ weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die festgeschriebenen Standorte der Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs qualitativ entwickeln. Link zum Original
Die Einrichtung des Archivzentrums SED-Diktatur wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einrichtung des Archivzentrums SED-Diktatur und die Weiterentwicklung der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin zum Campus für Demokratie. Link zum Original
Die Weiterentwicklung der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin zum Campus für Demokratie wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einrichtung des Archivzentrums SED-Diktatur und die Weiterentwicklung der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin zum Campus für Demokratie. Link zum Original
Die Geschichte der Demokratie in Deutschland und ihre Orte sollen mehr Sichtbarkeit erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen der Geschichte der Demokratie in Deutschland und ihren Orten mehr Sichtbarkeit verleihen. Link zum Original
Die Förderung der Orte der Friedlichen Revolution ist ein besonderes Anliegen.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung auch der Orte der Friedlichen Revolution ist uns ein besonderes Anliegen. Link zum Original
Zur Aufarbeitung der Kolonialgeschichte werden Digitalisierung und Provenienzforschung kolonial belasteten Sammlungsguts und dessen Zugänglichmachung auf Plattformen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte voranzutreiben, unterstützen wir auch die Digitalisierung und Provenienzforschung des kolonial belasteten Sammlungsgutes und dessen Zugänglichmachung auf Plattformen. Link zum Original
Im Dialog mit den Herkunftsgesellschaften werden Rückgaben kolonialer Objekte angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im Dialog mit den Herkunftsgesellschaften streben wir Rückgaben und eine vertiefte ressortübergreifende internationale Kooperation an. Link zum Original
Eine vertiefte ressortübergreifende internationale Kooperation zum kolonialen Erbe wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im Dialog mit den Herkunftsgesellschaften streben wir Rückgaben und eine vertiefte ressortübergreifende internationale Kooperation an. Link zum Original
Ein Konzept für einen Lern- und Erinnerungsort Kolonialismus wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem entwickeln wir ein Konzept für einen Lern- und Erinnerungsort Kolonialismus. Link zum Original
Ein Sonderprogramm „Globaler Süden“ wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein Sonderprogramm „Globaler Süden“. Link zum Original
Unabhängige wissenschaftliche Studien zur Aufarbeitung des Kolonialismus werden veranlasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen koloniale Kontinuitäten überwinden, uns in Partnerschaft auf Augenhöhe begegnen und veranlassen unabhängige wissenschaftliche Studien zur Aufarbeitung des Kolonialismus. Link zum Original
In der kulturellen Bildung werden neue Präsenzformate der Mittler auch in Deutschland ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Mittler, insbesondere das Goethe Institut, den Deutschen Akademischer Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung, das Deutsche Archäologische Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen stärken und in der kulturellen Bildung neue Präsenzformate auch in Deutschland ermöglichen – ebenso wie die Einrichtung gemeinsamer Kulturinstitute zwischen den europäischen Partnern in Drittländern und den Aufbau einer digitalen europäischen Kulturplattform. Link zum Original
Eine digitale europäische Kulturplattform wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Mittler, insbesondere das Goethe Institut, den Deutschen Akademischer Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung, das Deutsche Archäologische Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen stärken und in der kulturellen Bildung neue Präsenzformate auch in Deutschland ermöglichen – ebenso wie die Einrichtung gemeinsamer Kulturinstitute zwischen den europäischen Partnern in Drittländern und den Aufbau einer digitalen europäischen Kulturplattform. Link zum Original
Chemnitz wird bei den Vorbereitungen zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Chemnitz in seinen Vorbereitungen zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025. Link zum Original
Im Rahmen der Museumsagentur wird die Kooperation der Museen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Museumsagentur unterstützen wir die Kooperation der Museen. Link zum Original
Eigene Maßnahmen wie der KulturGutRetter werden auch vor dem Hintergrund der Klimakrise ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Zusammenarbeit in multilateralen Foren wie der UNESCO, den G7 und G20 stärken und eigene Maßnahmen wie den KulturGutRetter auch vor dem Hintergrund der Klimakrise ausbauen. Link zum Original
Ein neues „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ erforscht und vermittelt die Erfahrungen der Ostdeutschen im Wandel.
Wortlaut im Vertrag
Die Erfahrungen der Ostdeutschen im Wandel und die Bedingungen für gelingende Transformation sollen im neuen „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ für zukünftige Herausforderungen erforscht und besser vermittelt werden. Die Standortausschreibung soll Anfang 2022 zügig auf den Weg gebracht werden. Link zum Original
Die Standortausschreibung für das Zukunftszentrum wird Anfang 2022 auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Erfahrungen der Ostdeutschen im Wandel und die Bedingungen für gelingende Transformation sollen im neuen „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ für zukünftige Herausforderungen erforscht und besser vermittelt werden. Die Standortausschreibung soll Anfang 2022 zügig auf den Weg gebracht werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 120, Grüne 85 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.