Koalitionsvertrag · Aufbruch 2030. Verantwortung für heute und morgen. Für ein wirtschaftlich starkes, sozial gerechtes und nachhaltiges Mecklenburg-Vorpommern. Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern für die 8. Legislaturperiode 2021–2026 · Bildung, Wissenschaft und Forschung
Ganztag und Schulgebäude
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Linke · unterzeichnet 13.11.2021 · Original
Der Vertrag enthält 13 Forderungen zum Schwerpunkt „Ganztag und Schulgebäude“, von 247 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 13Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 82Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 13
Ganztag und Schulgebäude 13
Der bundesgesetzliche Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung im Grundschulalter wird im Land umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
(271) Die Koalitionspartner werden den bundesgesetzlich geregelten Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung im Grundschulalter im Land umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 42 % Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Hort und Schule sollen enger zusammengeführt werden, um die ganztägige Bildung zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wollen wir Hort und Schule enger zusammenführen, um die ganztägige Bildung zu stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 45 % Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Ausbau der Ganztagsbetreuung wird gemeinsam mit außerschulischen Partnern fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden den erfolgreichen Weg beim Ausbau der Ganztagsbetreuung in Mecklenburg-Vorpommern weitergehen, gemeinsam mit außerschulischen Partnern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Allen Schülern soll ein Mittagessen nach den Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung angeboten werden, nicht nur an Ganztagsschulen.
Wortlaut im Vertrag
(272) Ziel ist es, dass allen Schülerinnen und Schülern ein Mittagessen nach den Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) angeboten wird, nicht nur an Ganztagsschulen. Link zum Original
Das Land tritt mit den Kommunen in einen Dialog über die Umsetzung eines Mittagessens für alle Schüler und berücksichtigt dieses Ziel in seinen Förderprogrammen.
Wortlaut im Vertrag
(272) Ziel ist es, dass allen Schülerinnen und Schülern ein Mittagessen nach den Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) angeboten wird, nicht nur an Ganztagsschulen. Dieses Ziel setzt voraus, dass langfristig allen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit für eine Essenseinnahme gegeben wird. Das Land wird für dieses Langfristziel mit den Kommunen in einen Dialog über Wege zu dessen Umsetzung eintreten und es in seinen relevanten Förderprogrammen berücksichtigen. Link zum Original
Die Schulbauoffensive wird insbesondere zur Unterstützung der kommunalen Schulträger fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
(277) Die Koalition wird insbesondere zur Unterstützung der kommunalen Schulträger die Schulbauoffensive fortführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Koordinierung des Schulbaus durch eine Interministerielle Arbeitsgruppe wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koordinierung des Schulbaus durch eine Interministerielle Arbeitsgruppe wird fortgesetzt. Link zum Original
Bei Neubau und Sanierung sollen Grundschulen mit Regional- und Gesamtschulen zu einem Schulcampus verbunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen im Rahmen von Neubau und Sanierung von Schulen die Verbindung von Grundschulen mit Regional- und Gesamtschulen zu einem Schulcampus voranbringen und überall dort, wo möglich, eine gymnasiale Oberstufe an diesen Standorten einrichten. Link zum Original
Mit den Kommunen wird ein Dialog über die weitere Zusammenarbeit bei Schulbau und Digitalisierung angestrebt, um Schulen schneller zu sanieren und zu digitalisieren.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere mit Blick auf den Schulbau und die Digitalisierung von Schulen streben die Koalitionspartner einen Dialog mit der kommunalen Familie über eine weitere Zusammenarbeit an, um zukünftig Schulen schneller zu sanieren und zu digitalisieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 57 % Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Ferienhort kann dauerhaft im Umfang von bis zu zehn Stunden beitragsfrei in Anspruch genommen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Schulferien erleichtern, indem der Ferienhort dauerhaft im Umfang von bis zu 10 Stunden beitragsfrei in Anspruch genommen werden kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 96 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 70 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 50 % Viertes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der ab 2026 geltende Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
(360) Die Koalitionspartner werden den vom Bund ab 2026 eingeräumten Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung für Kinder im Grundschulalter umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 90 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Linke, verkündet
- 32 % Viertes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Ausbau der Hortplätze erfolgt vorrangig an Schulstandorten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen den dafür erforderlichen Ausbau der Hortplätze vorrangig an Schulstandorten umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Zusammenarbeit zwischen Hort und Grundschule wird zur Verwirklichung ganztägiger Bildung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zusammenarbeit zwischen Hort und Grundschule werden die Koalitionspartner weiter stärken, um eine ganztägige Bildung zu verwirklichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 50 % Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD MV 29, Linke MV 5 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.