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Der Vertrag enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „China“, von 217 zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 10
China 10
  1. Die China-Strategie wird nach dem Prinzip des De-Risking überarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die China- Strategie werden wir nach dem Prinzip des „De -Risking“ überarbeiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  2. Im Bundestag wird eine Expertenkommission eingesetzt, die jährlich Risiken und Abhängigkeiten in den Wirtschaftsbeziehungen zu China analysiert und De-Risking-Maßnahmen empfiehlt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden im Bundestag eine Expertenkommission einsetzen, die in einem jährlichen Bericht Risiken, Abhängigkeiten und Vulnerabilitäten in den wirtschaftlichen Beziehungen analysiert, darstellt und Maßnahmen zum De-Risking empfiehlt. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
  3. Deutschland zeigt weiterhin Präsenz in der Indo-Pazifik-Region, deren Stabilität und Sicherheit von elementarem Interesse ist.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für Deutschland und die EU ist eine stabile, freie und sichere Indo-Pazifik-Region von elementarem Interesse. Wir werden in der Region auch weiterhin Präsenz zeigen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich KI
  4. Mit China wird Zusammenarbeit gesucht, wo sie im deutschen und europäischen Interesse liegt, vor allem bei globalen Menschheitsaufgaben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit China suchen wir Zusammenarbeit, wo dies im deutschen und europäischen Interesse liegt – vor allem bei der Bewältigung globaler Menschheitsaufgaben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
  5. Einseitige Abhängigkeiten von China werden abgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Vor diesem Hintergrund werden wir einseitige Abhängigkeiten abbauen und eine Politik des De-Riskings verfolgen, um unsere Resilienz zu stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne gleich KI
  6. Gegenüber China wird eine Politik des De-Riskings verfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Vor diesem Hintergrund werden wir einseitige Abhängigkeiten abbauen und eine Politik des De-Riskings verfolgen, um unsere Resilienz zu stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  7. China wird wo nötig mit Selbstbewusstsein und eigener Stärke begegnet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden China, wo nötig, mit Selbstbewusstsein und eigener Stärke gegenübertreten, weshalb eine kohärente und eng innerhalb der EU und mit anderen Partnern abgestimmte Chinapolitik für uns essenziell ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  8. Die Chinapolitik soll kohärent und eng mit EU und Partnern abgestimmt sein.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden China, wo nötig, mit Selbstbewusstsein und eigener Stärke gegenübertreten, weshalb eine kohärente und eng innerhalb der EU und mit anderen Partnern abgestimmte Chinapolitik für uns essenziell ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  9. Die Beziehungen zu Taiwan werden auf Basis der Ein-China-Politik fortentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf der Basis unserer Ein-China-Politik entwickeln wir unsere Beziehungen zu Taiwan fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  10. Eine Veränderung des Status quo Taiwans darf es nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen geben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eine Veränderung des Status quo von Taiwan darf es nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen geben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 164, CSU 44, SPD 120 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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