Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Staat, Demokratie und Verwaltung
Verwaltungsdigitalisierung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 9 Forderungen zum Schwerpunkt „Verwaltungsdigitalisierung“, von 207 zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 9Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 9
Verwaltungsdigitalisierung 9
Die One-Device-Strategie wird konsequent und beschleunigt umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die One-Device Strategie wird hierfür konsequent und beschleunigt umgesetzt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bebauungsplanverfahren und Baugenehmigungen einschließlich straßenrechtlicher Genehmigungen können bis Ende der Legislaturperiode voll digital geführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel, bis zum Abschluss dieser Legislaturperiode die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Bebauungsplanverfahren und Baugenehmigungen einschließlich Genehmigungen nach Straßenrecht voll digital geführt werden können. Link zum Original
Eine zentrale Ansprechstelle für Zuwendungen und eine Geschäftsstelle für das landeseinheitliche IT-Verfahren werden zügig eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Einrichtung der zentralen Ansprechstelle für Zuwendungen sowie der Geschäftsstelle für das landeseinheitliche IT-Verfahren soll zügig umgesetzt werden. Link zum Original
Analoge Zugangsmöglichkeiten in öffentlichen Bereichen werden weiterhin bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Analoge Zugangsmöglichkeiten in den öffentlichen Bereichen werden weiterhin bereitgestellt. Link zum Original
Die Verfahren zur Anerkennung der Schwerbehinderung werden durch barrierefreie Digitalisierung verbessert und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Verfahren zur Anerkennung der Schwerbehinderung werden durch barrierefreie Digitalisierung verbessert und beschleunigt. Link zum Original
Alternativ wird die Digitalisierung der Meldepflicht in der Übernachtungsbranche angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Abschaffung der Meldepflicht in der Übernachtungsbranche und setzt sich alternativ für die Digitalisierung ein. Link zum Original
Für Drehgenehmigungsverfahren wird ein einheitlicher IT-gestützter Ablauf eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird im Rahmen des Beschlusses „Filmfreundliche Stadt“ eine zentrale Anlaufstelle für Drehgenehmigungen etablieren und einen einheitlichen IT-basierten Workflow für Drehgenehmigungsverfahren in Zusammenarbeit mit Verwaltung und Produzenten einrichten. Link zum Original
Die Mehrsprachigkeit des Onlineauftritts der Landesregierung auf den zentralen Hauptstadtportalen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Mehrsprachigkeit des Onlineauftritts der Landesregierung auf dessen zentralen Hauptstadtportalen ausbauen. Link zum Original
Die Regierungsplanung wird durch ein digitales Programm unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Regierungsplanung wird in enger Abstimmung und Zusammenarbeit der Koalitionspartner umgesetzt und durch ein digitales Programm unterstützt. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.