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Programme der SPD

Mit allen. Für alle.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 1996 · Original

Das Programm enthält 372 Forderungen in 19 Politikfeldern, die meisten zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ (52).

Staat, Demokratie und Verwaltung 26
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 32
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 6
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 15
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 33
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 6
Gesundheit und Pflege 31
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 52
Bildung, Wissenschaft und Forschung 38
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 8
Verkehr und Infrastruktur 18
Energie 4
  1. Auf Atomenergie soll verzichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden weiter für einen Verzicht auf Atomenergie eintreten und statt dieser die effizientere Energienutzung (z. B. Kräft-Wärme-Kopplung, Nah- und Fernwärme) sowie regenerative Energien (Sonne, Wind, Wasser) noch stärker fördern, wo dies sinnvoll ist. Link zum Original
  2. Effizientere Energienutzung wie Kraft-Wärme-Kopplung sowie Nah- und Fernwärme wird stärker gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden weiter für einen Verzicht auf Atomenergie eintreten und statt dieser die effizientere Energienutzung (z. B. Kräft-Wärme-Kopplung, Nah- und Fernwärme) sowie regenerative Energien (Sonne, Wind, Wasser) noch stärker fördern, wo dies sinnvoll ist. Link zum Original
  3. Regenerative Energien aus Sonne, Wind und Wasser werden stärker gefördert, wo dies sinnvoll ist.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden weiter für einen Verzicht auf Atomenergie eintreten und statt dieser die effizientere Energienutzung (z. B. Kräft-Wärme-Kopplung, Nah- und Fernwärme) sowie regenerative Energien (Sonne, Wind, Wasser) noch stärker fördern, wo dies sinnvoll ist. Link zum Original
  4. Das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich soll nicht ans Netz gehen.

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    Wortlaut im Programm
    das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich nicht ans Netz geht Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 15
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 34
Digitalisierung, Daten und Technologie 4
  1. Mit dem Versuch des digitalen Hörfunks (DAB) und zusätzlicher Mehrwertdienste baut das Land Strukturen auf, damit die Bevölkerung an neuen Übertragungstechniken teilhaben kann.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem 1996 beginnenden Versuch des digitalen Hörfunks (DAB) und zusätzlicher Mehrwertdienste wird Rheinland-Pfalz die Strukturen aufbauen, damit die Bürgerinnen und Bürger an den Vorteilen der neuen Übertragungstechniken teilhaben können. Link zum Original
  2. Durch den Ausbau digitaler Datennetze sollen Schulen und Universitäten neue Informationsdienste verstärkt nutzen können.

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    Wortlaut im Programm
    Durch den Ausbau leistungsfähiger digitaler Datennetze sollen Schulen und Universitäten die neuen Informationsdienste verstärkt nutzen können, die Wirtschaft durch neue Angebote wettbewerbsfähiger gemacht sowie die Verwaltung effektiver und für die Bevölkerung zu einem echten Dienstleistungszentrum gestaltet werden. Link zum Original
  3. Durch den Ausbau digitaler Datennetze soll die Wirtschaft mit neuen Angeboten wettbewerbsfähiger werden.

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    Wortlaut im Programm
    Durch den Ausbau leistungsfähiger digitaler Datennetze sollen Schulen und Universitäten die neuen Informationsdienste verstärkt nutzen können, die Wirtschaft durch neue Angebote wettbewerbsfähiger gemacht sowie die Verwaltung effektiver und für die Bevölkerung zu einem echten Dienstleistungszentrum gestaltet werden. Link zum Original
  4. Durch den Ausbau digitaler Datennetze soll die Verwaltung effektiver und zu einem Dienstleistungszentrum für die Bevölkerung werden.

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    Wortlaut im Programm
    Durch den Ausbau leistungsfähiger digitaler Datennetze sollen Schulen und Universitäten die neuen Informationsdienste verstärkt nutzen können, die Wirtschaft durch neue Angebote wettbewerbsfähiger gemacht sowie die Verwaltung effektiver und für die Bevölkerung zu einem echten Dienstleistungszentrum gestaltet werden. Link zum Original
Europa, Euro und europäische Institutionen 2
  1. Die Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen Elsass, Lothringen, Luxemburg und Wallonie wird gepflegt und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die vielfältigen Formen guter Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarregionen Elsaß, Lothringen, Luxemburg und der Wallonie pflegen und ausbauen. Link zum Original
  2. Die Partnerschaften des Landes mit Burgund, Valencia, Hertfordshire und Oppeln werden fortgesetzt und intensiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land wird seine Partnerschaft zu den europäischen Regionen Burgund, Valencia, Hertfordshire und Oppeln fortsetzen und intensivieren. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 7
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 22
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 19

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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