Zum Inhalt

FW RP · Rheinland-Pfalz kann mehr. Packen wir’s an.

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 16 von 452 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.

Klima, Umwelt und Naturschutz 16
  1. Der Schutz der heimischen Tier- und Pflanzenwelt ist ein Kernanliegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schutz der heimischen Tier- und Pflanzenwelt gehört für uns FREIE WÄHLER zu den Kernanliegen. Link zum Original
  2. Die Jäger des Landes werden am Natur- und Artenschutz beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sagen aber auch, dass es ohne Beteiligung unserer rund 20.000 rheinlandpfälzischen Jäger nicht geht. Link zum Original
  3. Die Umweltgesetzgebung ist transparent.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir FREIE WÄHLER stehen auch im Bereich Umweltschutz für Transparenz in der Gesetzgebung und für die Beteiligung aller Akteure. Link zum Original
  4. An der Umweltgesetzgebung werden alle betroffenen Akteure beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir FREIE WÄHLER stehen auch im Bereich Umweltschutz für Transparenz in der Gesetzgebung und für die Beteiligung aller Akteure. Link zum Original
  5. Die Umsetzung neuer Umweltgesetze wird kontrolliert und gegebenenfalls durch parlamentarische Initiativen zur Gesetzesänderung korrigiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb bei der Umsetzung neuer Gesetze genau hinschauen – und gegebenenfalls parlamentarische Initiativen für Gesetzesänderungen auf den Weg bringen. Link zum Original
  6. Die heimischen Wälder werden nicht vorrangig als Naherholungsgebiet und Erlebnisraum betrachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir FREIEN WÄHLER warnen vor dem Trend in der Öffentlichkeit, unsere heimischen Wälder vor allem als Naherholungsgebiet und Erlebnisraum zu betrachten. Link zum Original
  7. Der Einsatz der Forstverwaltung für den Schutz der Wälder wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen unterstützen wir den Einsatz der Forstverwaltung für den Schutz unserer Wälder und die Schaffung vernünftiger Rahmenbedingungen für die heimische Forstwirtschaft. Link zum Original
  8. Wirtschaftliche Eigeninteressen dürfen nicht unter dem Deckmantel des Naturschutzes durchgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Dennoch kann es nicht sein, dass ureigene wirtschaftliche Interessen unter dem Deckmantel des Naturschutzes umgesetzt werden. Link zum Original
  9. Das Landesklimaschutzgesetz mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2040 wird überarbeitet und an realistische Voraussetzungen gebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Landtag hat 2025 Klimaneutralität bis 2040 und 100 % Erneuerbare im Stromsektor bis 2030 beschlossen. Im Vergleich dazu verfolgt die EU als Ganzes das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden („net zero Treibhausgasemissionen“) – ein langfristiger, verbindlicher Rahmen der Europäisches Klimagesetz. Damit stehen Unternehmen und Kommunen in Rheinland-Pfalz unter einem deutlich früheren Zeitdruck – während zugleich Netz- und Speicherkapazitäten noch nicht in hinreichendem Maße vorhanden sind. Wir wollen dieses Landesgesetz überarbeiten und an realistische Voraussetzungen binden: Erst Netze, Speicher und Genehmigungen beschleunigen – dann zusätzliche Pflichten aufbürden. Link zum Original
  10. Zuerst werden Netze, Speicher und Genehmigungen beschleunigt, bevor zusätzliche Klimaschutzpflichten auferlegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Landtag hat 2025 Klimaneutralität bis 2040 und 100 % Erneuerbare im Stromsektor bis 2030 beschlossen. Im Vergleich dazu verfolgt die EU als Ganzes das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden („net zero Treibhausgasemissionen“) – ein langfristiger, verbindlicher Rahmen der Europäisches Klimagesetz. Damit stehen Unternehmen und Kommunen in Rheinland-Pfalz unter einem deutlich früheren Zeitdruck – während zugleich Netz- und Speicherkapazitäten noch nicht in hinreichendem Maße vorhanden sind. Wir wollen dieses Landesgesetz überarbeiten und an realistische Voraussetzungen binden: Erst Netze, Speicher und Genehmigungen beschleunigen – dann zusätzliche Pflichten aufbürden. Link zum Original
  11. Für jede Klimaschutzmaßnahme wird eine verbindliche Sozial- und Wirtschaftsprüfung (SW-Check) mit Offenlegung von Investitions-, Beschäftigungs- und Preiswirkung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir eine verbindliche Sozial- und Wirtschaftsprüfung („SW-Check“) für jede Maßnahme: Investitions -, Beschäftigungs - und Preiswirkung müssen vorab offengelegt werden; ohne tragfähige Finanzierung und Nutzen-Beleg keine neuen Pflichten. Link zum Original
  12. Ohne tragfähige Finanzierung und Nutzenbeleg werden keine neuen Klimaschutzpflichten eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir eine verbindliche Sozial- und Wirtschaftsprüfung („SW-Check“) für jede Maßnahme: Investitions -, Beschäftigungs - und Preiswirkung müssen vorab offengelegt werden; ohne tragfähige Finanzierung und Nutzen-Beleg keine neuen Pflichten. Link zum Original
  13. Umweltschutz wird bejaht, Planwirtschaft abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Leitbild bleibt klar: Umweltschutz ja – Planwirtschaft nein. Link zum Original
  14. Das Land richtet seine Klimaziele an den Bundeszielen aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz richtet seine Ziele an den Bundeszielen aus, koppelt zusätzliche Ambitionen strikt an machbare Infrastruktur und an einen SW-Check. Link zum Original
  15. Zusätzliche Klimaziele des Landes werden strikt an machbare Infrastruktur und einen SW-Check gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz richtet seine Ziele an den Bundeszielen aus, koppelt zusätzliche Ambitionen strikt an machbare Infrastruktur und an einen SW-Check. Link zum Original
  16. Klimafreundliche Technologien werden durch Forschung und Unternehmergeist statt durch Verbote vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Klimafreundliche Technologien entstehen nicht durch Verbote, sondern durch Forschung und Unternehmergeist. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de